Intensive Debatte im Landtag

Nur die SPÖ sagt "Nein" zum S-Link

Von "parteitaktischem Kalkül" sprachen die Salzburger Grünen heute über die plötzliche Ablehnung des S-Link durch die SPÖ. Die Regionalstadtbahn stand zwei Mal auf der Tagesordnung des Landtags. Mit der Ablehnung des Großprojektes, stand die SPÖ heute allerdings alleine da. 

SALZBURG. Die Salzburger SPÖ bezeichnete heute im Landtag den Bau des S-Links als "Milliardengrab". Die vorhergesagte Kosten seien in anderen Bereichen besser aufgehoben, heißt es im dringlichen Antrag der Sozialdemokraten. Die SPÖ forderte auf, den Bau komplett zu überdenken.  
>>HIER<< findest du die Maßnahmenvorschläge der SPÖ gegen den S-Link.

Damit stand die SPÖ heute im Landtag aber alleine da. Auch die Oppositionsparteien Grüne und KPÖ Plus sprachen sich grundsätzlich für den S-Link aus. 

Welche Ziele mit welchem Mitteleinsatz? 

KPÖ-Plus-Landtagsabgeordnete Sarah Pansy sagte, sie sei grundsätzlich für den S-Link. Auch wenn viele Fragezeichen noch im Raum stehen würden: "Wer profitiert in der Stadt konkret vom S-Link? Wird der OBus dennoch ausgebaut? Wie kommen Familie mit dem Rad gefahrlos durch die Stadt?", fragen die Kommunisten. Es brauche ein Gesamtkonzept, das den Bürgern vorgelegt werden müsse. "Die Bürger sollen vergleichen können, welches Konzept welche Ziele mit welchem Mitteleinsatz vorsieht", hieß es von Pansy . 

"Die Öffentlichkeit hat das Recht ein schlüssiges Gesamtkonzept vorgelegt zu bekommen." 
_{Sarah Pansy, Landtagsabgeordnete KPÖ Plus} 

Kein S-Link kostet auch Geld

Die Salzburger Grünen sprachen von "parteitaktischem Kalkül" der SPÖ, dieses Projekt nun abzulehnen. Abgeordneter Simon Heilig-Hofbauer sprach von Kosten, die Salzburg und den Menschen entstehen würden, würde man das Projekt S-Link noch länger hinausschieben: "Der Stau kostet den Menschen Geld, Arbeitszeit und Lebenszeit. Der Zwang, ein Auto anzuschaffen kostet ebenfalls Geld. Geld muss für Parkplätze ausgegeben werden und auch die Kosten für die Umwelt dürfen nicht außer Acht gelassen werden", so Heilig-Hofbauer. All diese Kosten könnten durch das "Zukunftsprojekt S-Link reduziert werden", so der Abgeordnete.

Geld aus Wien nicht "zurückschicken" 

Nicht gelten lassen die Grünen außerdem das Argument der Sozialdemokraten, das Geld für den S-Link sie in anderen Projekten in Salzburg besser angelegt: "Der Bund zahlt 50 Prozent der Kosten. Wenn wir dieses Geld nicht nehmen, bekommt es Linz, Graz oder Wien, nicht ein anderes Projekt in Salzburg", so Heilig-Hofbauer.

"Salzburg wird's entscheiden"

FPÖ-Abgeordneter Dominic Maier ist überzeugt, dass die Bürgerbefragung den Bürgerwillen schon zeigen werde. Hier müsse man nur die Entscheidung der Salzburgerinnen und Salzburger abwarten, ist Maier überzeugt. 

ÖVP-Verkehrsreferent, LH-Stv. Stefan Schnöll spricht von damaliger Einigkeit bei der Konzepterstellung, die das Geld des Bundes erst "lockergemacht" habe. Er ist davon überzeugt, dass der S-Link verkehrspolitisch nötig sei, stimmt aber zu, dass es sich um eine hohe Summe handle. "Diese wird aber über lange Zeiträume aufgewendet", so Schnöll. Konkret an die SPÖ gewendet sagte er: "und die Stadt Salzburg kann sich das leisten."

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