Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik
Heute wieder: Video-Konferenz der Landeshauptleute mit der Bundesregierung

Corona-Virus
Land Kärnten: Statement zum Gemeindepaket der Bundesregierung

In der heutigen Pressekonferenz wurde das Statement zu den Ergebnissen der heutigen Video-Konferenz der Landeshauptleute mit der Bundesregierung aus Kärntner Sicht präsentiert. Landeshauptmann Peter Kaiser berichtete im Live-Stream: KÄRNTEN. Im heutigen Pressegespräch der Bundesregierung wurde über das Gemeindepaket informiert. Dabei fließen vom Bund eine Milliarde Euro in die Gemeinden in Österreich, um regionale Projekte zu unterstützen. Das Gemeindepaket wird vom Land Kärnten ausdrücklich...

  • 25.05.20
Politik
Mit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive".

Milizeinsatz
Dornauer fordert Rückzug der Milizoffensive

TIROL. Der Einsatz der Miliz, der am vergangenen Montag begonnen hat, wird seitens des SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer stark kritisiert. Er hinterfragt die Notwendigkeit des Einsatzes und stellt die Frage in den Raum, ob dies nur "der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung“ dient.  Rückzug der Milizoffensive gefordertMit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". Dass die...

  • 25.05.20
Lokales
Seit ein paar Tagen hat das Corona-Virus auch Österreich erreicht.

Corona-Virus
Überblick der Infizierten auf einer Karte von Niederösterreich

NIEDERÖSTERREICH. Seit einigen Wochen hält das Corona-Virus die ganze Welt in Atem. Und nun ist es auch in Österreich angekommen. Von den um 08:00 Uhr 16.458 jemals bestätigter Fälle in ganz Österreich, sind es derzeit 800 Erkrankte. In Niederösterreich gibt es insgesamt 2.846 bestätigte Corona-Fälle. Davon sind derzeit 135 Menschen erkrankt.   Wie sich diese 2.846 infizierten Personen auf die Bezirke verteilen, kannst du in unserer interaktiven Karte mitverfolgen. Umso intensiver die...

  • 25.05.20
  •  6
  •  5
Lokales
In seinem zweiten Buch setzt sich Mario Gerstorfer wiederum satirisch mit den Mitgliedern der Bundesregierung auseinander.

Zweites Buch
Wagrainer Jung-Autor stellt sein neues Satirewerk vor

Neue Akteure, neue Geschichten, noch bissiger: So beschreibt Mario Gerstorfer sein zweites Satire-Buch über die österreichische Regierung. WAGRAIN (aho). Mit seinem Erstlingswerk "Bundesregierung Short" ist Mario Gerstorfer im vergangenen Jahr unter die Satiriker gegangen (hier lesen Sie das Interview von 2019). Jetzt hat der Wagrainer Autor einen zweiten Band herausgebracht: "Mittlerweile gibt es ja eine neue Bundesregierung und damit einhergehend ein neues Satire-Buch von mir", sagt der...

  • 22.05.20
Lokales
Wanderwerbung Kitzbüheler Alpen - im Hintergrund "Wilder Kaiser".
2 Bilder

Sommercard/Tourismus Tirol
Mit Freude erwartet - vor den Kopf gestoßen

Trotz der Corona-Krise haben viele wanderfreudige Tiroler sehnsüchtig auf die Kitzbühel Alpen Sommercard  2020 mit 37 Sommerbahnen gewartet. Die Saisonkarte im Tiroler Unterland erfreut sich einer großen Beliebtheit bei Pensionisten und gilt als sehr familienfreundlich. Die freudige Start-Erwartung bekam jetzt jedoch einen anständigen Dämpfer. Gleicher Preis für weniger ProduktIn den bisherigen Jahren zuvor wurde die Sommercard vom Maibeginn bis zum ersten November-Wochenende angeboten, also...

  • 20.05.20
Lokales
Im Wahlkreis von Josef Hechenberger befinden sich gleich vier Schulen, die von dem 2,4 Milliarden Euro Paket der Bundesregierung profitieren.

Bezirk Kufstein
Bundesregierung investiert 2,4 Milliarden Euro in Schulentwicklung

Laut Josef Hechenberger will die Bundesregierung 2,4 Milliarden Euro in die Schulentwicklung investieren. Von diesem Paket sollen die HLW Kufstein, das BRG Wörgl, die HTL Kramsach und die BHAK/BHAS Kitzbühel profitieren. KRAMSACH, KUFSTEIN, WÖRGL, KITZBÜHEL (red). Der Tiroler Abgeordnete und LK-Tirol Präsident Josef Hechenberger verkündete stolz, dass 2,4 Milliarden Euro in die Schulentwicklung investiert werden soll.  „Eine Investition in die Bildung ist eine direkte Investition in die...

  • 14.05.20
Lokales
NR Josef Hechenberger: Geld für Schulen.

HAH/HAS Kitzbühel
Bundesgeld für HAK-/HAS-Sanierung

NR Hechenberger: Bundesregierung investiert 2,4 Milliarden Euro in Schulentwicklung. WIEN, KITZBÜHEL (niko). „Eine Investition in die Bildung ist eine direkte Investition in die Zukunft unserer Kinder. Deswegen freut es mich besonders, dass im Ministerrat ein Milliarden Euro schweres Schulentwicklungsprogramm beschlossen wurde“, so der Tiroler Abgeordnete und LK-Tirol Präsident Josef Hechenberger. Große InvestitionenIn den kommenden Jahren werden 2,4 Milliarden Euro in rund 270...

  • 14.05.20
Lokales
Ab Freitag, 15. Mai, werden nur mehr stichprobenartige Kontrollen durchgeführt.
2 Bilder

Grenzöffnung
Ab 15. Juni 2020 wieder offene Grenzen zwischen Deutschland und Österreich

Seit Mitte März kann die Grenze zu Deutschland nur noch an wenigen Übergängen passiert werden. Ab 15. Juni sollen wieder alle Grenzübergänge geöffnet werden. OÖ. Bereits am Muttertag waren Besuche im angrenzenden Bayern möglich. Die Bundesregierung kündigte nun weitere Lockerungsmaßnahmen an. Ab 15. Juni werden die Grenzen zu Deutschland vollständig geöffnet. Ab Freitag, 15. Mai, soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Innenminister Karl...

  • 13.05.20
  •  1
Sport
Die Judoka der Union Burgkirchen-Schwand trainieren derzeit auf dem Parkplatz der Mehrzweckhalle.
3 Bilder

JUBS-Athleten wieder im Training
Von der Judomatte auf den Parkplatz

Burgkirchens Judoka trainieren wieder – auf einem Parkplatz, ohne Trainingspartner und mit der nötigen Distanz. Wir haben mit der sportlichen Leiterin Monika Kronberger über das Training, die Zukunft und den Judo-Nachwuchs gesprochen.  BURGKIRCHEN (höll). Wettkampfsiege und Medaillen sind für die erfolgsverwöhnte Judo-Union Burgkirchen-Schwand heuer durch Corona in weite Ferne gerückt. Seit wenigen Tagen treffen sich die Judoka nach der Ausgangsbeschränkung wieder zum Training.  Judo ist...

  • 12.05.20
Politik
3 Bilder

Internationaler Tag der Pflege
Anschober verspricht Weiterentwicklung des österreichischen Pflegesystems

In Österreich wird die Pflege zu 73 Prozent von Frauen erbracht – sei es im privaten Umfeld durch pflegende Angehörige oder im beruflichen Umfeld.  ÖSTERREICH. Die Corona-Krise zeige mehr denn je, welchen Stellenwert die Gesundheits-, Pflege-, und Betreuungsberufe haben, erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montag in einer Aussendung. "Es wird uns tagtäglich gezeigt, wie unverzichtbar die Arbeit der professionell Pflegenden ist und welche Herausforderungen in diesem...

  • 11.05.20
Politik
SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim

"Corona-Deckmantel"
ÖVP soll Schluss mit überschießenden Gesetzen machen

TIROL. Die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim fordert ein Ende der "Panikmache" seitens der Regierung. Sie sieht das Ende der intensiven Eingriffe in die Grundrechte als Voraussetzung für Unterstützung. Unter dem Corona-Deckmantel „Seit Wochen betreibt insbesondere die ÖVP eine Politik der Angst und der Panikmache. Unter dem Corona-Deckmantel werden überschießende Gesetze beschlossen, die drastisch in die Grund- und Freiheitsrechte eingreifen. Das betrifft u.a. die Versammlungs-, Erwerbs-,...

  • 11.05.20
Politik

Themenverfehlung für die Eventbranche
BUNDESKABRETT - Live aus dem Kanzleramt und den Ministerien

Liebe Bundesregierung. Lieber Herr Kanzler Kurz, Herr Vizekanzler Kogler, lieber "Rudi" ! 8 Wochen ist Österreich im Ausnahmezustand, und 8 Wochen hat ein Großteil des Volkes mit sämtlichen Verordnungen, Erlässen & Pressekonferenzen der Bundesregierung gelebt und dazu geschwiegen. Doch nun ist Schluss. Wäre die Sinnhaftigkeit mancher Verordnungen eine Schularbeit, hieße es 5! - setzen. Da ich aus der Eventbranche komme, wo ich mit meinen 140.000 Kollegen jedes Jahr 8,9 Milliarden...

  • 07.05.20
  •  7
Politik

Korrespondenz mit Frau Bundesminister Mag. Aschbacher
In Geiselhaft eines Virus

Sehr geehrte Frau Bundesminister Mag. Aschbacher, Recht herzlichen Dank für Ihre Rückantwort. Ich möchte höflich darauf hinweisen, dass sich Ihre Antwort nicht auf meine Bedenken bzw. Argumente bezieht. Ich sprach davon, dass wir massiv überreagiert haben, da die reale Bedrohung durch Corona eine doch sehr geringe ist. Ich sprach davon, dass wir bis dato ca. 90 Minuten an Lebenserwartung verloren haben, bzw. dass 60.000 Tote nur einer Woche an Lebenserwartung entsprechen...

  • 07.05.20
  •  1
Lokales
Die Stopp-Corona-App vom Roten Kreuz soll die Ausbreitung des Virus verlangsamen. Kritiker befürchten eine Verletzung des Datenschutzes.
4 Bilder

Contact-Tracing-Apps
Darf man Privatsphäre einschränken, um andere zu schützen?

In Österreich wird darüber diskutiert, ob eine verpflichtender Einsatz der "Stopp-Corona-App" rechtlich möglich wäre. Das sei unter gewissen Umständen legitim, erklärt Menschenrechtsexperte Michael Lysander Fremuth.   ÖSTERREICH. Wie weit dürfen Staaten gehen, um das Recht auf Datenschutz und Privatsphäre zum Wohl der Allgemeinheit einzuschränken? Sogenannte "Contact-Tracing-Apps" werfen diesbezüglich einige Fragen auf. Das hängt von der Rechtslage im jeweiligen Land ab, beantwortet...

  • 06.05.20
  •  3
  •  1
Politik
9 Bilder

Corona Demo in Wien
600 Personen bei Corona Demo vom 1. Mai

Für die Demonstration vom 14. Mai 2020 bitte hier clicken! =============================================================== Die Organisation ICI - die "Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen" hat am 1. Mai in Wien vor dem Bundeskanzleramt eine Demonstration abgehalten. Die nächste Demonstration ist mit 14. Mai 2020, um 17 Uhr am Ballhausplatz angesagt. Die genau einstündige Demonstration wurde von Gegnern der aktuellen Coronapolitik der Regierung abgehalten. Einer...

  • 04.05.20
Politik
SPÖ und FPÖ haben im Bundesrat gemeinsam die Mehrheit.

Corona-Gesetzespaket
SPÖ und FPÖ legten im Bundesrat Einspruch ein

Der Bundesrat hat am Montagnachmittag erstmals seit Ausbruch der Corona-Krise ein Gesetz des Nationalrats zurückgewiesen. ÖSTERREICH. Eine Mehrheit aus SPÖ und FPÖ setzte zunächst einen Einspruch gegen das Freiwilligengesetz durch. Geplant war es, 600.000 Euro für freiwilliges Engagement aus Mitteln des Krisenbewältigungsfonds freizusetzen. Für die beiden Parteien war aber zu unklar, wo genau dieses Geld hinfließt. Es folgten drei weitere Einsprüche: Zum einem gegen die Novellen zum...

  • 04.05.20
Lokales

Bezirk Neunkirchen
Lockerungen: Wo es als erstes hin geht

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die, von der Bundesregierung angekündigten, Corona-Lockerungen hat jeder herbei gesehnt. Es gilt zu überlegen, wo man besonderen Nachholbedarf hat. Bei so manchem wird der Weg zum Friseur weit oben auf der Liste stehen. So auch bei LEADER-Manager Martin Rohl, wie man hört. Viele werden Feiern oder Treffen mit Freunden bei Wirten ihres Vertrauens nachholen. Pfiffige Unternehmer überlegen sich weiterhin Aktionen, um bei ihren Kunden zu punkten. Mehr dazu hier Auch in Gloggnitz...

  • 30.04.20
Politik
Eine Unterstützung für die Lufthansa ohne Vorteil für den Standort und die österreichischen Arbeitsplätze, „das wird’s sicher nicht geben", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.
3 Bilder

Corona-Virus
Kurz und Kogler kündigen "wirtschaftliches Comeback" Österreichs an

Kanzler und Vizekanzler wollen heimische Unternehmen und Arbeitnehmer entlasten.  ÖSTERREICH. "Es ist uns allen gemeinsam in den letzten Wochen sehr viel gelungen", leitete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch eine Pressekonferenz zu aktuellen Lage ein. Die Zahl der Neuinfektionen sei weiterhin niedrig und liege heute unter 50. In Österreich lägen die Zahlen konstant auf niedrigem Niveau, das sei europaweit "ein Spitzenwert", so Kurz. Kurz kündigte daher ein...

  • 29.04.20
  •  1
Politik

Offener Brief an die Bundesregierung
90 Minuten durch Corona-Pandemie verloren

Sehr geehrte Bundesregierung! Ich beschäftige mich seit dem Beginn der Corona-Krise intensiv mit der Berechnung des Verlustes der Lebenserwartung - durch COVID-19. Österreich hat bis dato ca. 90 Minuten verloren - in etwa soviel wie das Rauchen von 8 Zigaretten kosten. Wir wissen natürlich nicht, wie viel wir an Lebenserwartung verloren hätten, wenn keine Maßnahmen getroffen worden wären. Aber wir können davon ausgehen, dass wenn 100-mal mehr gestorben wären, also ca. 60.000, dass uns...

  • 26.04.20
  •  1
Politik
Landeshauptmann Wilfried Haslauer (Mitte), Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (Grüne) und Landesrätin Andrea Klambauer (Neos).
4 Bilder

Coronavirus in Salzburg
Landesregierung hebt Dogma "keine Neuverschuldung" auf

Salzburger Landesregierung will das Regierungsprogramm weitestmöglich umsetzten und damit ein positives Signal für viele Branchen setzen. SALZBURG. "Wir haben dramatische Entwicklung erlebt in den letzten sechs Wochen", beginnt Landeshauptmann Wilfried Haslauer die heutige Pressekonferenz.  Jetzt, da die Corona-Neuinfektionen seit drei Tagen bei Null stehen, brauche es aber klare Ansagen, wie es weitergehe. "Die Gefahr ist noch nicht gebannt. Wir müssen mit der Virusgefahr weiterleben....

  • 24.04.20
Wirtschaft
Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth

ÖGB Tirol
Arbeitslose sollen nicht im Stich gelassen werden

TIROL. Rund tausend Euro beträgt laut AMS das durchschnittliche Arbeitslosengeld in Tirol. Durch die Corona-Krise sind die die Arbeitslosenzahlen in Tirol in den letzten Wochen geradezu explodiert. Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth fordert eine sofortige Anhebung des Arbeitslosengeldes und die Errichtung einer Arbeitsstiftung. Sozialkrise von enormen Ausmaß Die knapp 1.000 Euro, die ein Arbeitsloser in Tirol bekommt, sind für den Tiroler ÖGB-Vorsitzenden „eine erschreckende Zahl“....

  • 23.04.20
Wirtschaft
Seit 2001 ist Philipp Ganglberger hauptberuflicher Zauberer. Jetzt steht er vor dem Nichts.
3 Bilder

Menschen im Gespräch
"Würde auch als Erntehelfer arbeiten"

Wir haben mit dem Linzer Zauberer Philipp Ganglberger über Corona, Härtefälle und die Zukunft gesprochen. LINZ. Philipp Ganglberger verzaubert Menschen. Am Anfang war es ein Hobby, das er sich selbst aus Büchern beigebracht hat. Seit 2001 ist Zauberer sein Beruf. Bis zu viermal pro Woche tritt der Linzer seitdem auf, meist für Firmen oder auf Kulturbühnen, nur in der Sommerpause ist es ruhiger. Dieses Jahr hat die Pause aber schon Anfang März begonnen. Wie viele selbstständige Künstler hat...

  • 22.04.20
Politik
Ziel ist es, dass der Schulbetrieb ab dem 15. Mai stufenweise wieder hochgefahren werden kann. Bildungsminister Heinz Faßmann präsentiert weitere Details dazu am Freitag, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit.
8 Bilder

Zusammenfassung vom Dienstag
Kurz: Schulbetrieb wird ab 15. Mai stufenweise hochgefahren, Quarantäne in Tirol wird aufgehoben

Tag 8 der Lockerungen: Wie meinbezirk.at gestern berichtete, ist eine Öffnung der Schulen jetzt fix: Die Schulen sollen ab dem 15. Mai wieder schrittweise öffnen dürfen. Das teilte Bundeskanzler Kurz (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit. Das gilt auch für die Gastronomie und Kirchen. Am 1. Mai wird es eine Neuregelung der Ausgangsbeschränkungen geben. Ab 4. Mai sollen Attests für Arbeitnehmer ausgestellt werden, die zu Risikogruppen gehören. Bisher wurden In Österreich...

  • 21.04.20
  •  1
Sport
Sportrefernt Gerhard Kroiß macht Druck auf die Bundesregierung.

Förderung, Sportverein
100 Welser Sportvereine warten auf Bundesförderungen

Keine Sportveranstaltungen und daher auch keine Zuschauereinnahmen - so sieht seit Corona die Realität bei vielen Sportvereinen aus. Auch bei vielen der rund 100 Welser Vereinen sieht es momentan nicht sonderlich gut aus. Leere Vereinskassen und trotzdem laufende Kosten stellen große Herausforderungen dar. WELS. Diese hoffen folglich auf die von Vizekanzler und Bundessportminister Werner Kogler (Die Grünen)  bereits am Samstag, 4. April bei einer Pressekonferenz angekündigten finanziellen...

  • 21.04.20
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.