Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Die Bundesregierung hat neue Maßnahmen gegen steigende Energiepreise beschlossen. | Foto: Pixabay
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Teuerungen
Maßnahmenpaket der Bundesregierung stößt auf Kritik in NÖ

Die Inflation in Österreich ist nach wie vor hoch. Daher stellt die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket gegen die Teuerung vor. Aus Niederösterreich gibt es Kritik. NÖ. Österreich hat bisher im Kampf gegen die Inflation die Strategie verfolgt, Wirtschaftswachstum zu stützen, Kaufkraft zu stärken sowie die Arbeitslosigkeit niedrig zu halten und damit die Auswirkungen der Teuerung für die Haushalte schnell und zuverlässig abzufedern. Die Regierung hat bereits in der Vergangenheit umfangreiche...

  • Niederösterreich
  • Philipp Belschner
Die Ankündigung der ÖVP Niederösterreich, mit den Freiheitlichen ein Bündnis einzugehen, stößt auf heftige Kritik. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprang in die Bresche und verteidigte in der ORF-"Pressestunde" die Schwarz-blaue Zusammenarbeit. | Foto: Michelle Datzreiter
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Nach heftiger Kritik
Karner verteidigt schwarz-blaues Bündnis in NÖ

Die Ankündigung der ÖVP Niederösterreich, mit den Freiheitlichen ein Bündnis einzugehen, stößt auf heftige Kritik. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprang in die Bresche und verteidigte in der ORF-"Pressestunde" die Schwarz-blaue Zusammenarbeit. NIEDERÖSTERREICH. Das lange Tauziehen, mit wem die ÖVP Niederösterreich koaliert, ging am Freitag, 17. März zu Ende. Nach vielen, teils zähen Verhandlungen und Diskussionen wurde die neue Regierung beschlossen – Niederösterreich wird schwarz-blau:...

  • Kevin Chi
Doris Schreiber | Foto: Tanja Wagner

Bezirk Gmünd
Neue Energiehilfen für Unternehmen

Die Bundesregierung hat beschlossen, den Energiekostenzuschuss für Unternehmen zu verlängern und zu erweitern. Am Donnerstag wurde der Energiekostenzuschuss 2 präsentiert. BEZIRK GMÜND. Wegen der hohen Energiekosten ist die Situation auch für die Betriebe im Bezirk Gmünd immer prekärer geworden. Nun kündigte die Bundesregierung neue Energiehilfen für Unternehmen an: Zum einen wird der derzeitige Energiekostenzuschuss 1 auf Ende dieses Jahres verlängert. Und zum anderen wurde der neue...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Bundesrat Edurad Köck und Finanzminister Magnus Brunner (r.) | Foto: ÖVP

Bundesregierung
Gemeinden des Bezirks bekommen zusätzliche 2,66 Mio. Euro

Die Bundesregierung unterstützt die Gemeinden des Bezirkes mit zusätzlichen 2,66 Millionen Euro. Die Hälfte dieser Summe ist reserviert für Investitionen in den Bereich der erneuerbaren Energie, wie Bundesrat Eduard Köck informiert. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Damit solle die Energie-Eigenversorgung gestärkt werden. Der Bezirk unterstütze diese Maßnahme mit der Gründung einer Energiegemeinschaft, wo sich die Teilnehmer die Netzgebühren und andere Gebühren ersparen können. Die zweite Hälfte der...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
WBNÖ Landesobmann WKNÖ Präsident Wolfgang Ecker und WBNÖ Direktor Harald Servus gratulieren Markus Fischer zur neuen Funktion als Obmann des WKÖ Fachverbandes Güterbeförderung. | Foto: WBNÖ

Ein Schritt: Senken der Mineralölsteuer
Güterbeförderungs-Obmann pocht auf Entlastung der Transportbranche

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der neue Obmann des Fachverbandes Güterbeförderung in der WKNÖ heißt Markus Fischer. Der Fachverband Güterbeförderung in der Wirtschaftskammer Österreich vertritt die Interessen aller österreichischen Güterbeförderungsunternehmen und zählt rund 6.300 Mitglieder. Mit dem Transportunternehmer Markus Fischer (38) folgt ein Niederösterreicher und aktiver WBNÖ Funktionär dem bisherigen Obmann aus Oberösterreich, Günther Reder. "Markus Fischer ist seit mehr als zehn Jahren für den...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Gis Gebühren Abzocke oder Sinnvoll
Gis Gis Gebühren Überflüssig oder.....

Immer mehr Betroffene melden sich mit Vorwürfen gegen GIS-Kontrolleure, die mit Druck eine Unterschrift erzwingen sollen. Jetzt reagiert der GIS-Chef. Dem ORF kommen wieder Tausende GIS-Zahler abhanden, es droht ein Millionen-Minus. © Johanna Schlosser / picturedesk.com Dem ORF kommen wieder Tausende GIS-Zahler abhanden, es droht ein Millionen-Minus. Trotz Gebührenerhöhung steht die GIS vor einem Millionen-Minus, dem neuen ORF-General Roland Weißmann laufen die Zahler zu Tausenden davon....

  • Wiener Neustadt
  • Günther Ugrinovics
VP-Nationalrat Andreas Hanger und die Landtagsabgeordneten Michaela Hinterholzer und Anton Kasser präsentierten gemeinsam ein umfangreiches Maßnahmenpaket um die Teuerung für die Menschen im Mostviertel abzubremsen.

 | Foto: VPAM

Bezirk Amstetten
Umfangreiche Maßnahmen gegen Teuerung in NÖ

Hanger/Hinterholzer/Kasser: Entlastungsmaßnahmen auf Bundes- und Landesebene 10 mal höher als in Deutschland BEZIRK. Österreich und Europa sind aktuell mit den höchsten Preissteigerungen seit vielen Jahren konfrontiert. Deshalb ist es notwendig, umfangreiche Maßnahmen zu setzen, um den Menschen rasch und unkompliziert unter die Arme zu greifen. „Diese Pakete sind ein wichtiger Beitrag und die Teuerung der letzten Monate zu bremsen. Damit ist die Entlastung in Österreich umgerechnet zehnmal so...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Der Nationalratsabgeordnete Alois Schroll aus Ybbs an der Donau | Foto: SPÖ NÖ/Werner Jäger

SPÖ
Mostviertler Sozialdemokraten setzen sich gegen Preiserhöhungen ein

Nationalratsabgordneter Alois Schroll aus Ybbs an der Donau fordert eine echte Teuerungsbremse von der Bundesregierung. MOSTVIERTEL. Die Mostviertler SPÖ forderte in den Nationalratssitzungen eine echte Teuerungsbremse. Der Bundesregierung geht es offenbar nicht um eine Entlastung der Niedrigverdiener. Interessen der Arbeiter werden verraten Nationalratsabgeordneter Alois Schroll sagt dazu: "Seit Herbst 2021 machen wir als SPÖ Vorschläge, wie die Teuerung bekämpft werden kann. Die Regierung hat...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Das Corona-Virus beschäftigt uns in den letzten Tagen wieder mehr denn je.  | Foto: unsplash
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Corona-Virus
Überblick der Corona-Zahlen für Niederösterreich

NIEDERÖSTERREICH. Im neuen Jahr angekommen, beschäftigen uns die Zahlen rund um das Corona-Virus weiterhin. Durch die neue Variante "Omikron", ist der Verlauf der Krankheit erneut ungewiss. Wir halten dich hier täglich auf dem Laufenden.  Österreich-Zahlen am 17.03.2022Von den am 17.03.2022 um 09:30 Uhr 3.335.900 bisher laborbestätigten Fällen in ganz Österreich, sind es derzeit 433.407 Erkrankte. Von diesen 3.335.900 jemals positiv getesteten Fällen gelten 2.887.173 als genesen und 15.320...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Seit zwei Jahren geben die Gemeinden ihr Bestes – die Impfprämien-Aktion der Bundesregierung stößt sie nun vor den Kopf. | Foto: Gemeinde Schweiggers/Archiv
Aktion

Kein Gefallen an Aktion des Bundes
Aufstand der Zwettler Orts-Chefs gegen Impfprämien

Impfgeld-Aktion des Bundes hätte ein Anreiz für Gemeinden sein sollen – diese finden daran keinen Gefallen. BEZIRK ZWETTL. Mit der Einführung der Corona-Impfpflicht am 1. Februar hat auch ein Belohnungssystem für die Gemeinden begonnen. Ab Erfüllung von bestimmten Impfquoten sollen Prämien an die Kommunen fließen. Was sich im ersten Moment nach Geldsegen anhört, entpuppt sich für die Bundesregierung als Bumerang. Denn die Bürgermeister vor Ort finden an dieser Aktion keinen Gefallen, wie ein...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Ab dem 5. Februar 2022 gilt: Für Gastronomie, Hotels etc. Verlängerung der Sperrstunde von 22 auf 24 Uhr | Foto: Symbolfoto/Pixabay

Bundesregierung kündigt schrittweise Lockerungen an:

Öffnungsplan für die kommenden Wochen DREI Lockerungs-SCHRITTE (5.,12. und 19.2.2022) /Impfzertifikate-Gültigkeit /EINREISE nach Österreich Heute trat die Bundesregierung nach verschiedenen Beratungen mit den Expertinnen und Experten, die die Entwicklung der CORONA-Infektionen und die Auswirkungen auf Österreichs Spitäler analysierten, vor die Öffentlichkeit und machte die Pläne publik, wie sie die nächsten Wochen gestalten wollen. Das bedeutet eine schrittweise ÖFFNUNG und LOCKERUNG. Es gibt...

  • Horn
  • H. Schwameis
Daniel und Christiane hoffen auf Treue all ihrer Kunden. | Foto: Daurer
Aktion 2

Pielachtal
Lockdown für Ungeimpfte stößt sauer auf (+Umfrage)

Wir haben uns umgehört, wie die Pielachtaler zu der neuen Verordnung stehen. PIELACHTAL. Egal ob geimpft oder nicht – die Empörung über die Einschränkungen für Ungeimpfte ist groß. "Ich finde, jeder sollte selbst entscheiden, ob er impfen geht oder nicht", ärgert sich Manuela Freistetter vom "Das Dirndlhaus". Deswegen nicht mehr auf einen Adventmarkt gehen zu dürfen, deswegen die Geschäftsmöglichkeiten der Aussteller zu schmälern, passe für sie nicht zu einem sozialen Österreich. "Wie war das...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
NÖ-Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl (von links), Gemeindebund-Vizepräsident Rupert Dworak, Bischof Alois Schwarz, Bundesminister Gernot Blümel, Bundesministerin Klaudia Tanner, Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, Staatssekretär Magnus Brunner, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundesministerin Elisabeth Köstinger, Bundesratspräsident Peter Raggl, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher und Bundesminister Karl Nehammer | Foto: NLK Pfeiffer
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Österreichischer Gemeindetag in Tulln
LH Mikl-Leitner "Miteinander ist Erfolgsrezept"

Donnerstag fand die Haupttagung des 67. Österreichischen Gemeindetages am Messegelände in Tulln statt. Dabei konnte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl unter anderem Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie eine Reihe an Bundesministerinnen und -minister begrüßen. NÖ. „Wir alle spüren es: die Herausforderungen rund um uns nehmen zu, sowohl national, als auch international. Und natürlich sind wir uns bewusst, dass wir die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Neue Coronamaßnahmen ...
Die Bundesregierung gab den Corona Stufenplan für den Herbst bekannt

Die Bundesregierung hat am Mittwoch nach den Beratungen mit den Bundesländern neue Corona-Maßnahmen präsentiert. Kanzler Kurz präsentierte mit Gesundheitsminister Mückstein und Tourismusministerin Köstinger den Corona-Stufenplan. "Die Antwort auf steigende Zahlen muss die Impfung, nicht der Lockdown sein." Das betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn der Pressekonferenz. Sebastian Kurz hatte angekündigt, dass künftig die Bettenbelegung an den Intensivstationen statt der...

  • Baden
  • Robert Rieger
Umweltstadträtin Daniela Mohr und Umweltgemeinderat Christoph Wagner. | Foto: Andrea Dostal/Stadtgemeinde Ternitz

Ternitz
Stadt setzt Zeichen gegen Plastik-Flut

BEZIRK NEUNKIRCHEN/ÖSTERREICH. Rund 900.000 Tonnen Plastikabfall belasten uns jährlich österreichweit. "Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Ternitz hat einstimmig eine Resolution gegen die Plastikflut beschlossen und der Bundesregierung übermitteln", verkündet Umweltgemeinderätin Daniela Mohr.   "Her mit dem Pfandsystem" In zahlreichen Studien spricht sich die überwältigende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher seit längerem für die Einführung eines Einweg-Pfandsystems für...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Jugendliche dürfen sich freuen: ab 1. Juli fällt die Sperrstunde & die Nachtgastronomie darf wieder öffnen. | Foto: unsplash
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Coronavirus
Öffnungsschritte ab Juli: Nachtgastronomie kann aufatmen

Die Bundesregierung hat am 17. Juni 2021 weitere Öffnungsschritte bekannt gegeben, die mit 1. Juli in Kraft treten werden.  NÖ. Das Corona-Virus begleitet uns nun bereits über ein Jahr. Am 17. Juni hat die Bundesregierung weitere Öffnungsschritte bekannt gegeben. Grundlage für die weiteren Schritte in Richtung Normalität sei der Impffortschritt, so Sebastian Kurz.  Die Öffnungsschritte im ÜberblickNach einer langen Phase des Verzichts machen wir in Österreich mit Anfang Juli einen großen...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Landtagsabgeordneter Gerhard Schödinger und Landesrat Jochen Danninger | Foto: VP NÖ

Wirtschaft
Investitionsprämie sorgt für Turbo im Bezirk Bruck

Der Bund beschloss eine Investitionsprämie von 214,5 Millionen Euro für den Bezirk. Landesrat Jochen Danninger und Landtagsabgeordneter und Bürgermeister von Wolfsthal Gerhard Schödinger freuen sich über die Entstehung tausender neuer Arbeitsplätze.  BEZIRK BRUCK. „In Niederösterreich zünden wir nun den Investitionsturbo mit Hilfe der Aufstockung der Investitionsprämie“, begrüßt Niederösterreichs Wirtschafts-Landesrat Jochen Danninger die Ankündigung der Bundesregierung, die Mittel der...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
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Corona-Maßnahmen
Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigt nächste Lockerung an

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat klargestellt, dass die nächsten Öffnungsschritte am 17. Juni erfolgen werden. Eine weitere Etappe ist für den 1. Juli vorgesehen. Kurz sah die aktuelle Entwicklung extrem positiv. Man gehe behutsam und vorsichtig vor. Aber wenn es möglich sei, werde gelockert. Ganz auf seiner Seite hat Kurz hingegen die meisten Landeshauptleute. Darunter auch Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil (SPÖ). Auch das Vereinsleben soll wiederbelebt werden. Archiv: Robert Rieger...

  • Baden
  • Robert Rieger
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Lockalaugenschein von Österreichs Nr. 1 Regionauten
LAXENBURG: 20 Impfzentren in NÖ darunter auch Laxenburg für den Bezirk Mödling

LAXENBURG: 20 Impfzentren in NÖ darunter auch Laxenburg für den Bezirk Mödling 2021 Pro Bezirk soll oder wird es zumindest 1 Impfzentrum geben. Dort werden in der Woche 100.000 geimpft werden so der Plan. Die meisten Impfzentren sind in den Bezirkshauptstädten selbst außer in 8 Bezirken wird in andere Orte ausgewichen. Haringsee (Bezirk Gänserndorf), Stockerau (Bezirk Korneuburg), Hainburg (Bezirk Bruck an der Leitha), Laxenburg (Bezirk Mödling), Ternitz (Bezirk Neunkirchen), Traisen (Bezirk...

  • Mödling
  • Robert Rieger
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Regierung kündigt Lockerungen an
Ab 19 Mai dürfen Supermärkte und Handel wieder bis 22 Uhr öffnen

Ab 19 Mai dürfen Supermärkte und Handel wieder bis 22 Uhr öffnen Im Lockdown 4.0 mussten die Supermärkte bisher um 19 Uhr schließen. Ab den 19. Mai ändert sich das und für den Handel wird die Sperrstunde auf 22 Uhr ausgeweitet. Damit wird das spätabendliche Einkaufen nach 19 Uhr wieder möglich sein. Die Voraussetzung bleiben bestehen: Ein Kunde pro 20 Quadratmeter und die FFP2-Maskenpflicht. Weiters wird auch die Gastro und Hotellerie öffnen dürfen. Archiv: © Robert Rieger Fotos: © Robert...

  • Mödling
  • Robert Rieger
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Corona Zahlen und Fakten ...
Niederösterreich: Corona - Virus in NÖ die neuen Daten und Zahlen bis 18.4.2021

Niederösterreich: Corona - Virus in NÖ die neuen Daten und Zahlen bis 18.4.2021 Niederösterreich Zeitraum 27.2.2020 bis 18.4.2021 00.00.00 INZIDENZ 100.000 EW - BEZOGEN AUF DIE VERGANGENEN 7 TAGE: Amstetten 230,0 Baden 164,2 Bruck an der Leitha 211,1 Gmünd 240,7 Gänserndorf 171,8 Hollabrunn 141,1 Horn 171,3 Korneuburg 87,7 Krems an der Donau (Stadt) 123,8 Krems (Land) 129,2 Lilienfeld 148,1 Melk 237,9 Mistelbach 119,0 Mödling 136,0 Neunkirchen 143,6 Sankt Pölten (Land) 154,1 Sankt Pölten...

  • Bruck an der Leitha
  • Robert Rieger
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Corona Lockdown im Osten ...
Regeln für den Osten - Handel schließt von Gründonnerstag bis nach Ostern Ausgang beschränkt

Das sind die Regeln für den Osten Österreichs ( Wien, Niederösterreich und Burgenland ) im Detail: ☑ Osterreisen sollen drastisch reduziert werden. ☑ Die FFP2-Maskenpflicht wird auf geschlossene Räumen ausgedehnt, wenn mehr als eine Person anwesend ist - abgesehen vom privaten Bereich. ☑ Handel schließt - " OSTERRUHE " von Gründonnerstag bis Dienstag - außer Supermärkte und Apotheken danach Zugangstest. ☑ Die körpernahen Dienstleister schließen für denselben Zeitraum. ☑ Ausgangsbeschränkung von...

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