Karl Nehammer

Beiträge zum Thema Karl Nehammer

Wer sich nicht an die Ausgangsbeschränkungen hielt, konnte mit Strafen belangt werden. Der Verfassungsgerichtshof entschied mittlerweile, dass ein Teil der Covid-19-Gesetze verfassungswidrig war (Symbolbild).
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FPOÖ
Bei Verfassungswidrigkeit soll der Staat Corona-Strafen zurückzahlen

Die Ausgangsbeschränkung war verfassungswidrig. Das ist eines der Ergebnisse der Prüfung des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes. Der Landespolitiker Herwig Mahr (FPÖ) fordert jetzt den Abbruch laufender Verfahren und die Rückerstattung von bereits bezahlten Corona-Strafen. O/OÖ. Der Verfassungsgerichtshof hat das Covid-19-Gesetz und entsprechende Verordnungen jetzt geprüft. Das Ergebnis: Teile davon, unter anderem die Ausgangsbeschränkung, sind verfassungswidrig. Laut Innenminister...

  • Oberösterreich
  • Katharina Wurzer
Innenminister Karl Nehammer, Landtags-Abgeordneter Bgm. Anton Froschauer, Landeshauptmann-Stv. Christine Haberlander; hinten: Landespolizeidirektor Andreas Pilsl, Nationalrat Nikolaus Prinz. Im Vordergrund: Gudrun Blohberger, pädagogische Leiterin der KZ-Gedenkstätte Mauthausen.

Mauthausen
Innenminister Karl Nehammer besuchte die KZ-Gedenkstätte

Am 28. Juli war Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zu Gast im Bezirk Perg – er besuchte dabei die KZ-Gedenkstätte Mauthausen in Begleitung von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander, Landtags-Abgeordnetem Bürgermeister Toni Froschauer, Nationalrat Nikolaus Prinz und Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. MAUTHAUSEN. "Es ist ein Ort des Gedenkens, um aus dem damaligen Geschehen zu lernen, aber es geht auch um Wertevermittlung und um Präventionsarbeit", dankten Innenminister Karl...

  • Perg
  • Bezirksrundschau Perg
Die Schutzmaskenpflicht im Supermarkt gilt wieder ab Freitag.
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Schutzmaskenpflicht ab Freitag
Betroffen sind Supermärkte, Post, Banken, Krankenhäuser und Pflegeheime

Die Bundesregierung kündigt Einführung der Schutzmaskenpflicht in einigen öffentlichen Bereichen ab Freitag. Dazu zählen neben Supermärkten, Postfilialen und Banken auch Krankenhäuser und Pflegeheime. Bei Gottesdiensten ist ebenso wieder Maske zu tragen. BEZIRK OBERWART. Dienstagnachmittag wurden im Rahmen einer Pressekonferenz Verschärfungen bei den Corona-Schutzmaßnahmen verlautbart. Das Motto lautet weiterhin:  "So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig, nun sei es...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini

Covid-19
Regierung verkündet am Nachmittag erweiterte Maskenpflicht

Die Regierung wird am Dienstagnachmittag weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bekanntgeben. Erwartet wird etwa eine Ausweitung der Maskenpflicht. Für 15.00 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigt. Nachdem Kurz wegen eines Anstiegs der Corona-Infizierten vor dem Wochenende Beratungen zur Maskenpflicht angekündigt hatte, wurde...

  • Bgld
  • Oberwart
  • MIPO OW
Nach gewaltsamen Ausschreitungen nationalistischer Türken auf Demonstrationen vor zwei Wochen waren am Freitag mehrere hundert Polizisten im Einsatz.

Erste Tatverdächtige ausgeforscht
Demonstration in Favoriten verläuft ruhig

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
"Wir wollen uns österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen", sagte Kanzler Kurz. Ein einheitlicher Leitfaden für alle Bundesländer soll das gewährleisten.
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Maßnahmen gegen Zweite Welle
Regierung kündigt Corona-Ampelsystem in Bundesländern an

Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen österreichweit einheitlichen Aktionsplan gegen das Coronavirus präsentiert. Ein Leitfaden soll ein einheitliches Vorgehen in den Bundesländern sicherstellen.  ÖSTERREICH. Dazu wird mit den Landeshauptleuten aktuell an einem Corona-Ampelsystem gearbeitet, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Konkret sei das Ziel ein Ampelsystem zu schaffen, dass die einzelnen Bezirke genau nach ihrer "Gefährlichkeit" einstuft. Man wolle transparent machen, wie...

  • Julia Schmidbaur
Andreas Haider (Pastoralassistent), Gerald und Esther Bauer (Grüne), Pfarrer Franz Wöckinger, Michaela Traxler (SPÖ), Ex-Flüchtling Mehdi Keivani, Bgm. Erich Wahl (SPÖ), Andrea Wahl (Bewusstseinsregion) und Andreas Derntl (ÖVP) strecken stellvertretend für Gemeinderat und Bürger von St.Georgen die Hand zur Hilfe aus.
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Parteiübergreifende Flüchtlingsresolution
"Gemeinsam nicht wegschauen!"

Corona hat die Flüchtlingskrise weitgehend aus den Schlagzeilen verdrängt, ohne einer Lösung auch nur einen Schritt näher zu kommen. Praktizierte Humanität im Kleinen fordern jetzt unisono alle Fraktionen im Gemeinderat St. Georgen/Gusen. In einer gemeinsamen Petition an die Bunderegierung  bieten sie an, mehrere Flüchtlingsfamilien im Ort aufzunehmen. ST.GEORGEN/GUSEN. "Wir erinnern uns gerade im heurigen Gedenkjahr, was passiert, wenn bewusst weggeschaut wird. Die Gräuel der KZ-Lager, der...

  • Perg
  • Eckhart Herbe
Für den Innenminister waren die Angriffe gegen die Polizei bei den Demo-Unruhen in Wien ein "neues Phänomen."
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Wien
Nehammer vermutet türkischen Einfluss bei Demo-Unruhen

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Türkei hinter den Krawallen bei den Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert. ÖSTERREICH. "Es gibt Hinweise, dass es hier türkischen Einfluss gibt - auch auf die Vereine“, sagte Nehammer in der ORF-Pressestunde zu den Krawallen in Wien Favoriten. Angesprochen ob er glaubt, dass Erdogan in Österreich zündelt, verwies...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Adrian Langer
"Im Zweifel war die Entscheidung richtig", sagt Luger zu den Schulschließungen.
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Corona-Krise
Luger verteidigt Schulschließungen: "Das ist wie ein Brand"

Der Linzer Bürgermeister verteidigt die Schulschließungen, fordert aber mehr und schnellere Tests. Die Teststrategie der Stadt Wien sieht er als Vorbild. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger stellt sich hinter die viel kritisierte Entscheidung des Landes Oberösterreich, in fünf Bezirken sämtliche Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen zu schließen. "Ja, ich werde das auch mittragen und stehe dazu", sagt Luger gegenüber der StadtRundschau.  "Wir wissen es einfach nicht"Ursprünglich wäre...

  • Linz
  • Christian Diabl
Bei der Grenzschutzübung stellten Polizeischüler Migranten dar, die über die Grenze wollen.
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Nickelsdorf
Große Grenzschutzübung von Polizei und Bundesheer

370 Polizisten sowie 100 Soldaten probten bei Nickelsdorf Szenarien zur Grenzsicherung. Die Übung wurde in Kooperation mit dem ungarischem Innenministerium abgehalten. Als Zuschauer dabei: Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. NICKELSDORF. „Ziel der Übung war es, die Fähigkeiten und Fertigkeiten von Polizei und Bundesheer im Bereich des Grenzschutzes aufeinander abzustimmen, um den möglichen Herausforderungen im Bereich der Migration Paroli bieten zu können...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Christian Uchann
Bei der Angelobungsfeier des Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, v.li.: Innenminister Karl Nehammer, Generaldirektor für öffentliche Sicherheit Franz Ruf aus Tamsweg, und der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

Polizei in Österreich
Franz Ruf wurde in sein neues Amt eingeführt

Franz Ruf, bisher Landespolizeidirektor in Salzburg, wurde am Mittwoch ins Amt als Generaldirektor für öffentliche Sicherheit eingeführt. SALZBURG, TAMSWEG, WIEN. Der bisherige Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf wurde gestern, Mittwoch, 1. Juli, in sein Amt als neuer Generaldirektor für öffentliche Sicherheit eingeführt. Die Generaldirektion im Innenministerium ist laut dem Landes-Medienzentrum (LMZ) Salzburg für sämtliche Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheitsverwaltung...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Intergrationsministerin Susanne Raab kündigte ein verstärktes Engagement gegen Parallelgesellschaften an.
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Integrationsministerin Raab
Österreich darf "kein Austragungsort für türkische Konflikte" sein

Die Regierung reagiert auf die Zusammenstöße zwischen linken, prokurdischen Demonstrierenden und türkischen Faschisten in Wien und ergreift nun eine Reihe von Maßnahmen. Unterdessen „lädt“ die Türkei den österreichischen Botschafter zu Gesprächen „ein“.  ÖSTERREICH. Innenminster Karl Nehammer (ÖVP) kündigte nach den Auseinandersetzungen in Wien am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und dem Wiener Landespolizeivizepräsidenten Franz...

  • Adrian Langer
LH Hans Peter Doskozil läuft gegen die Pläne des Innenministers Sturm.

Doskozil gegen Asylpläne in Eisenstadt
„Das spottet jeglicher Vernunft“

In einer Testphase soll in Eisenstadt ein Asyl-Schnellverfahren erprobt werden. LH Hans Peter Doskozil läuft dagegen Sturm. EISENSTADT. Mit dem Schnellverfahren sollen die Behörden in Zukunft rascher und effizienter arbeiten und die Asylverfahren für Menschen mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit deutlich beschleunigen“, so Innenminister Karl Nehammer gegenüber der „Krone“. Schauplatz dieses Probebetriebs ist das Polizeianhaltezentrum in Eisenstadt. Dorthin sollen sollen Asylwerber gebracht...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann
Berechnungsfehler! Finanzminister Gernot Blümel muss das Budget nachreichen.
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Zahlenpanne
Budget musste wegen Fehler verschoben werden

Diese Woche debattierte der Nationalrat über das von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vorgelegte Budget 2020 in Zeiten der Coronavirus-Krise, das am Donnerstag beschlossen werden sollte. Doch wegen eines Fehlers musste der Beschluss verschoben werden. ÖSTERREICH. Eine Zahlenpanne verzögert den Beschluss des Budgets 2020. Da im von ÖVP und Grünen am Donnerstag eingebrachten Abänderungsantrag - anders als im Regierungsentwurf - der Hinweis fehlte, dass es sich bei den angeführten Einnahmen...

  • Wien
  • Wieden
  • Maria Jelenko-Benedikt
Innenminister Karl Nehammer (l.) und der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, General Franz Lang präsentierten die aktuellen Zahlen der Kriminalitätsstatistik.

Coronavirus
Kriminalität seit dem Lockdown fast halbiert

Seit dem Beginn des Lockdowns in Österreich am 16. März ist die Kriminalität im Vergleich zum Vorjahr um 46,4 Prozent zurückgegangen. In manchen Bereichen wie etwa bei Einbrüchen, Kfz-Diebstählen ist das Minus noch deutlicher. Steigerungen wurden bei Delikten im Bereich häuslicher Gewalt sowie bei verhängten Betretungs- und Annäherungsverboten registriert. ÖSTERREICH. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres wurden noch 52.618 Straftaten angezeigt, dieses Jahr waren es nur mehr 28.208 Delikte....

  • Adrian Langer
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kritisiert die Stadt Wien.
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Bund vs. Stadt
Corona-Cluster in Wien – Mehr als 400 Personen in Quarantäne

Hickhack um Wien. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verschärft den Ton gegenüber der Bundeshauptstadt. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) stellt sich hinter Wiener Gesundheitsbehörden. WIEN. Nachdem in den letzten Tagen eine größere Zahl an Neuinfektionen in Wien entdeckt wurde, ermahnt Innenminister Karl Nehammer die Stadtregierung: "Die Zahlen in Wien sind immer noch besorgniserregend. Aus diesem Grund will ich als Innenminister eine Mahnung an die Stadt Wien aussprechen. Die...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Ab Freitag, 15. Mai, werden nur mehr stichprobenartige Kontrollen durchgeführt.
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Grenzöffnung
Ab 15. Juni 2020 wieder offene Grenzen zwischen Deutschland und Österreich

Seit Mitte März kann die Grenze zu Deutschland nur noch an wenigen Übergängen passiert werden. Ab 15. Juni sollen wieder alle Grenzübergänge geöffnet werden. OÖ. Bereits am Muttertag waren Besuche im angrenzenden Bayern möglich. Die Bundesregierung kündigte nun weitere Lockerungsmaßnahmen an. Ab 15. Juni werden die Grenzen zu Deutschland vollständig geöffnet. Ab Freitag, 15. Mai, soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Innenminister Karl...

  • Ried
  • Lisa Schiefer
Die Polizei kann mit der Kärntner Bevölkerung zufrieden sein, nur 1.748 Corona-Anzeigen seit 15. März
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Corona-Virus
Kärnten: Bisher 1.748 Corona-Anzeigen und 154 Organmandate

Arbeitsmarkt, Tourismus, Sport: In der heutigen Regierungssitzung geht es um die Auswirkungen der Corona-Krise auf jeden einzelnen Kärntner und auf den Finanzhaushalt des Landes. Alle wichtigen Informationen von Dienstag, 5. Mai. Jemals positiv Getestete in KÄRNTEN: 411 (Stand: Dienstag, 5. Mai, 22 Uhr) Klagenfurt: 92Völkermarkt: 53St. Veit: 50 Villach Land: 48Wolfsberg: 43 Klagenfurt Land: 42Spittal: 41Villach: 22Feldkirchen: 15Hermagor: 5Österreich: 15.585Alle Bundesländer (Dienstag,...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler
Das Klagenfurter Strandbad wird erst am 29. Mai öffnen – dafür wird es vergrößert.
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Corona-Virus
Auch (Klagenfurter) Bäder öffnen erst am 29. Mai

Ausgangsbeschränkungen laufen mit 30. April aus. Ab 1 Mai dürfen wir – auch öffentlich – andere treffen. Mindestabstand ist überall das Um und Auf. Gastronomie öffnet am 15. Mai, Beherbergungsbetriebe, Sehenswürdigkeiten und Freizeitanlagen am 29. Mai. Kein Mund-Nasen-Schutz für Gäste im Wirtshaus. Alle Informationen von Dienstag, 28. April. Jemals positiv Getestete in KÄRNTEN: 410 (Stand: Dienstag, 28. April, 22 Uhr) Klagenfurt: 90Völkermarkt: 54St. Veit: 50 Villach Land: 48Klagenfurt...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)
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Interview mit Innenminister
Nehammer: "Beamte bei 'Corona-Einsätzen' bespuckt"

Die Zustimmung der Bevölkerung mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bröckelt. RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Fragen zur aktuellen Lage. ÖSTERREICH. Waren im März noch rund 90 Prozent der Bevölkerung einverstanden mit den Maßnahmen der Regierung, so halten mittlerweile immer mehr Menschen diese für übertrieben, wie Ergebnisse einer aktuellen Market-Umfrage zeigen. Aktuell halten nur noch 79 Prozent die Maßnahmen für gut. RMA: Herr...

  • Wien
  • Wieden
  • Maria Jelenko-Benedikt
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Covid-19
Treffen mit Familie & Friends sollen ab 1. Mai wieder möglich sein

Bundeskanzler Sebastian Kurz  sieht Österreich auf einem guten Weg. "Wir setzen unseren Plan der Öffnung des Landes fort, schrittweise, behutsam, immer in einem Rhythmus von zwei Wochen, um die Handbremse ziehen zu können, so die Zahlen sich nicht gut entwickeln." Es werde weiter Regeln geben müssen, "aber diese können gelockert und schrittweise reduziert werden." Er deutete an, dass ab 1. Mai wieder Treffen im "engsten Kreis" stattfinden könnten, über die Kernfamilie hinausgehend und auch im...

  • Bgld
  • Oberwart
  • MIPO OW
Ziel ist es, dass der Schulbetrieb ab dem 15. Mai stufenweise wieder hochgefahren werden kann. Bildungsminister Heinz Faßmann präsentiert weitere Details dazu am Freitag, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit.
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Zusammenfassung vom Dienstag
Kurz: Schulbetrieb wird ab 15. Mai stufenweise hochgefahren, Quarantäne in Tirol wird aufgehoben

Tag 8 der Lockerungen: Wie meinbezirk.at gestern berichtete, ist eine Öffnung der Schulen jetzt fix: Die Schulen sollen ab dem 15. Mai wieder schrittweise öffnen dürfen. Das teilte Bundeskanzler Kurz (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit. Das gilt auch für die Gastronomie und Kirchen. Am 1. Mai wird es eine Neuregelung der Ausgangsbeschränkungen geben. Ab 4. Mai sollen Attests für Arbeitnehmer ausgestellt werden, die zu Risikogruppen gehören. Bisher wurden In Österreich...

  • Julia Schmidbaur
Foto: Google

Covid-19
Personen in Pflegeheimen sollen getestet werden!

In der heutigen Pressekonferenz teilte Gesundheitsminister Rudolf Anschober mit das es als nächsten Schritt in Sachen Eindämmung des Viruses dahin geht das Personen in Pflegeheimen getestet werden sollen.  Dabei handelt es sich vor allem um die 918 Alters- und Pflegeheime wo demnächst alle 130.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter getestet werden sollen. Getestet werden nicht nur Verdachtsfälle, da man dann früher erkennt ob jemand vielleicht auch mit der Person die den Verdacht auf COVID-19...

  • Bgld
  • Oberwart
  • MIPO OW
Lieferungen von Schutzmaterial durch den Bund – für medizinisches und Pflegepersonal – kommen jetzt in die Gänge.
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Corona-Virus
Schutzmaterial: Nun kommen Lieferungen in die Gänge

Kontaktfreie Einzelsportarten im Freien im Breitensport ab 1. Mai wieder möglich. Spitzensportler können auch indoor – unter Auflagen – wieder trainieren. Geisterspiele könnten für die Bundesliga möglich sein. Bundesliga müsste sich aber im Vorfeld um Corona-Tests kümmern. Meisterschaften im Fußball-Unterhaus werden ohne Auf- und Absteiger abgebrochen! Was ist sonst noch wichtig? 125 Kärntner sind noch aktiv erkrankt, nur im Burgenland sind es weniger – 124. Wir liefern hier die Infos vom...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler
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