Innenministerium

Beiträge zum Thema Innenministerium

Gemeinderatssitzung vom 25. März 2021.
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Gemeinderatssitzung in Braunau
Skiba-Schule: Antrag erneut zurückgezogen

Die Umbenennung der Schule in Ranshofen, der Pommerparkplatz und das Mobilitätskonzept waren Themen bei der Sitzung des Braunauer Gemeinderates am 25. März.  BRAUNAU. Gleich zu Beginn der Sitzung des Braunauer Gemeinderates wurde ein emotionales Thema aufgegriffen – und zwar, weil ebendieses von der Tagesordnung abgesetzt wurde: Die SPÖ-Fraktion hatte den Antrag "Umbenennung der Mittelschule Ranshofen in Gerhard Skiba Mittelschule" zurückgezogen. Bereits zum zweiten Mal.  Gerhard Skiba war von...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Der winterliche Alpenvereinssteig erfordert eine entsprechende Bergausrüstung. Zwei Wiener mussten am Wochenende gerettet werden.

Raxalpe
Hubschrauber-Rettung aus dem Alpenvereinssteig

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zwei Wiener (37+40) wollten den Alpenvereins-Klettersteig auf der Rax begehen. Aber es war zu winterlich; das Duo bekam Probleme. Die beiden Wiener mussten am Palmsonntag per Helikopter aus dem Alpenvereinssteig (Rax) gerettet werden. "Ausgerüstet mit einem 20-Meter-Seil waren die beiden Männer vormittags in den Klettersteig mit dem Schwierigkeitsgrad B eingestiegen. "Aufgrund der winterlichen Verhältnisse erwies sich der Steig als zu schwierig. Der Versuch, den Rückzug mit...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Oberösterreichs Landespolizeidirektor Andreas Pilsl: Massive Drohungen von Corona-Leugnern gegen Politiker, Lehrer und Polizisten.
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Polizei
Morddrohungen von Corona-Leugnern gegen Politiker

"So etwas haben wir bisher nicht gekannt", berichtet Oberösterreichs Polizeidirektor Andreas Pilsl über "massive Morddrohungen" gegen Landespolitiker von Gegnern der Corona-Maßnahmen und Corona-Leugnern. OÖ. Demnächst geht am Linzer Landesgericht die Verhandlung gegen einen Mann über die Bühne, der mehrmals und wiederholt Morddrohungen gegen Spitzen der oö. Landespolitik abgegeben haben soll – aus Zorn über die Corona-Maßnahmen und -Einschränkungen. Kein Einzelfall, auch gegen weitere Personen...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Innenminister Karl Nehammer: sein Ministerium registrierte 2020 801 Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz
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"Erschreckendes Signal"
Mehr rassistische Delikte in Österreich

Gestiegen ist in Österreich im Jahr 2020 die Zahl der rassistischen Vorfälle. Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). ÖSTERREICH. Das Innenministerium registrierte  einen Anstieg rassistischer Übergriffe (plus 15 auf 104, davon 72 im Internet) in Österreich im Jahr 2020. Ein Plus gab es auch bei antisemitischen (plus sechs auf 36) und islamfeindlichen Tathandlungen (plus neun auf 16).  Meiste Anzeigen...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Seit einigen Wochen ist die Debatte um das Grab für gefallene Waffen-SS-Soldaten in Stillfüssing, Gemeinde Waizenkirchen, am Laufen.

Waffen-SS-Grabmal Stillfüssing
Zusatztafel soll noch vor Mai aufgestellt werden

Zusatztafel für Waffen-SS-Grab in Stillfüssing: Innenministerium zuständig für Text, Aufstellung und Bezahlung. WAIZENKIRCHEN. In der vergangenen Gemeinderatssitzung, 25. Februar, in Waizenkirchen war das Waffen-SS-Grab Themenpunkt. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich ab, die Vorgehensweise des Innenministeriums mitzutragen. Konkret heißt das: "Das Innenministerium wird mit Experten des Mauthausen Memorial einen Text ausarbeiten, die Hinweistafel anbringen und auch bezahlen", erklärt...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Julia Mittermayr
Empfang die Parteispitze: Seiersberg-Pirkas GR Reinhold Maier (m.)

Graz-Umgebung
FPÖ-Bezirksspitze im Innenministerium

Kürzlich besuchten FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek und Graz-Umgebungs Bezirksparteiobmann Stefan Hermann das Innenministerium. Auf der Agenda stand ein intensives Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden im Zentralausschuss, Reinhold Maier, der zudem Gemeinderat in Seiersberg-Pirka ist. „Die Corona-Krise ist speziell für die Exekutive eine große Herausforderung. Als Politiker ist uns der regelmäßige Austausch mit den Polizisten sehr wichtig. Ich bin stolz und froh, mit Reinhold Maier einen...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp

Anzeigen wegen Mängel
Lastwägen mit Mängel aus dem Verkehr gezogen

1000 Fahrzeuge wurden bei der Kontrollstelle Kuchl abgeleitet und kontrolliert. 26 Anzeigen und rund 7.000 Euro an Sicherstellungen wurden von der Polizei vorgenommen. Unfallstatistik 2020 rückläufig. Klein-LKW als Haupt-Unfall Verursacher. KUCHL. am 24. Februar, 2021 Bei technischen Kontrollen auf der A10 Tauernautobahn auf der Höhe der Kontrollstelle Kuchl, wurden am 23. Februar mehr als 1000 Fahrzeuge abgeleitet. Bei dem größten Teil der Fahrzeuge wurden keine Mängel festgestellt.18 ...

  • Salzburg
  • Martin Schöndorfer stadtNAH
Stefan Hermann, Reinhold Maier und Mario Kunasek (v.l.)

FPÖ GU zu Besuch im Innenministerium

Zusammen mit FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek besuchte der freiheitliche Bezirksparteiobmann Stefan Hermann letzte Woche das Innenministerium. Auf der Agenda stand ein intensives Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden im Zentralausschuss Reinhold Maier, der aktiver Gemeinderat in Seiersberg-Pirka ist und darüber hinaus als Landesvorsitzender der AUF-Steiermark (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher) die Interessen von Polizisten vertritt. "Die Corona-Krise ist speziell für die...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
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Tirol wird Sperrzonne
TIROL: Polizei kontrolliert Tests - bei Verstoß 1450 Euro Geldstrafe !

TIROL: Polizei kontrolliert Tests - bei Verstoß 1450 Euro Geldstrafe ! Die Regierung und Innenminister Nehammer  hat Tirol zur Sperrzone erklärt. Ab Freitag polizeikontrollierte Testpflichtzone: Wer das Bundesland verlassen will, muss dann einen negativen Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Circa 1.000 Beamte werden dabei im Einsatz sein, kündigt der Innenminister an. Wer sich nicht an die Regeln hält, bekommt eine Strafe von 1.450 Euro. Archiv: Robert Rieger Fotos: Screenshot -...

  • Baden
  • Robert Rieger
Eine Schwester befestigt ein Plakat mit dem Zitat des Bundespräsidenten Alexander Van der bellen.
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Asylpolitik
Klosterschwestern setzen ein Zeichen

Die aktuelle Asylpolitik und die Abschiebungen dreier Familien vergangener Woche ließ auch die Tertiarschwestern des Heiligen Franziskus in der Stadtgemeinde Hall in Tirol nicht kalt. Mit einem Transparent auf den Klostermauern machen die Schwestern auf die Asylpolitik aufmerksam. HALL. „Ich kann und will nicht glauben, dass wir in einem Land leben, wo dies wirklich notwendig ist", steht in großen Lettern auf einem Transparent, das derzeit die Klostermauern der Tertiarschwestern des Heiligen...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Wagner

Kundgebung
Waidhofner gehen für menschenwürdige Asylpolitik auf die Straße

Bei der von Waidhofner Bürgern ausgerichteten Kundgebung für eine menschenwürdige Asylpolitik nahmen am Sonntagnachmittag rund 100 Personen teil. WAIDHOFEN/YBBS. Auslöser für die kurzfristig einberufene Demonstration war die Abschiebung zweier in Wien aufgewachsener Kinder nach Georgien. Aber auch auf die unmenschlichen Zustände in den Elendslagern auf Lesbos oder Bosnien wurde von den Rednerinnen und Rednern aufmerksam gemacht. Umrahmt wurde der Protest vom Lied „Köpferl in Sand“ des kürzlich...

  • Waidhofen/Ybbstal
  • Eva Dietl-Schuller
Mehr als 1.000 Menschen forderten "Humanitäres Bleiberecht" für die abgeschobenen Kinder und Familien.
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Regierungsviertel in Wien
Proteste gegen Abschiebungen von Kindern (mit Video!)

Im strömenden Regen protestierten mehr als 1.000 Menschen auf dem Minoritenplatz gegen die Abschiebung von Kindern nach Georgien und Armenien. WIEN. Die 12-jährige Tina war nach ihrem Abschiebeflug schon längst in Georgien angekommen, als zahlreiche Menschen Donnerstagabend gegen ihre und die Abschiebung anderer Kinder mitsamt deren Familien nach Georgien und Armenien protestierten: Ältere Leute mit Sakko und Krawatte befanden sich genauso am Platz zwischen Innenministerium und...

  • Wien
  • Mathias Kautzky
Bei einem österreichweiten Einsatz gegen Hass im Netz kam es am Dienstag zu 40 Amtshandlungen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung.

Großeinsatz in sieben Bundesländern
Hausdurchsuchungen gegen die rechtsextreme Szene

Am Dienstag ist der Verfassungsschutz in einem österreichweiten Großeinsatz gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In sieben Bundesländern wurden auf Anordnung verschiedener Staatsanwaltschaften elf Hausdurchsuchungen durchgeführt, wie das das Innenministerium in einer Aussendung mitteilte. ÖSTERREICH. 40 Amtshandlungen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung wurden am Dienstag duchgeführt. Zum Großteil sei "Hass im Netz" verbreitet worden. Bei den insgesamt 40 Verdächtigen wurden laut...

  • Julia Schmidbaur
Der slowakische Geheimdienst hatte das BVT schon vor dem Terroranschlag in Wien darüber informiert, dass sich der Täter Munition besorgen wollte. "In der weiteren Kommunikation ist hier etwas schief gegangen", sagte der Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Was schief lief, dass soll nun eine Untersuchungskommission klären.

Nach Terroranschlag in Wien
Nationaler Sicherheitsrat segnet Untersuchungskommission ab

In der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am Mittwoch wurde mit Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS ein Antrag der Regierungsfraktionen abgesegnet, der die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission "zur Evaluierung der Vorkommnisse und behördlichen Maßnahmen vor dem Anschlag" empfiehlt. ÖSTERREICH Innenminister Nehammer hatte bei einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag angekündigt, dem Sicherheitsrat die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission vorzuschlagen zu...

  • Julia Schmidbaur
Von links: Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), sowie der Wiener Polizeipräsident, Gerhard Pürstl.
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"Einiges schief gegangen"
Nehammer will unabhängige Untersuchungskomission einsetzen

Das BVT sei durch den ehemaligen Innenminister Herbert Kickl nachhaltig geschädigt worden, "um nicht zu sagen zerstört", betonte Innenminister Nehammer am Mittwoch. Er gestand Fehler im Vorfeld des Anschlags ein.  ÖSTERREICH. 43 Stunden nach einem der schwersten "terroristischen Angriffe auf unser Land", informiert Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch über die aktuelle Lage. Er habe heute Mittag mit dem Bundeskanzler den verletzen Polizisten besucht, es gehe ihm den umständen...

  • Julia Schmidbaur
Die verpflichtende Grenzkontrolle beim Grenzübergang Loibltunnel war einem Ungar gestern egal

Einreise nach Österreich
Verstärkte Grenzkontrollen am Wochenende

Österreich verstärkt am Wochenende seine Grenzkontrollen. Mit dem Ende der Herbstferien und einem erhöhten Ausreiseverhalten vergangenes Wochenende an den Grenzübergängen zu Slowenien und Italien sei „mit einer hohen Einreisefrequenz zu rechnen“, teilte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag mit. ÖSTERREICH. "Es ist mit dem Ende der Herbstferien am kommenden Wochenende, bzw. bis hin zum Montag, mit einer hohen Einreisefrequenz zu rechnen", warnte Innenminister Karl Nehammer in einer...

  • Julia Schmidbaur

Nehammer appelliert zu Halloween
"Kein Umherziehen in Gruppen"

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat am Mittwoch dazu aufgerufen, trotz Halloween am Samstag zu Hause zu bleiben. Er kündigte gleichzeitig verstärkte Kontrollen in der Nacht auf Sonntag an. ÖSTERREICH. Er habe bereits Anweisungen an den Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit erteilt, in der Halloween-Nacht auf Sonntag verstärkte Kontrollen auf Ebene der Landespolizeidirektionen umzusetzen, erklärte Innenminister Karl Nehammer am Mittwoch. Eigenverantwortung gefragt"Vielen, vor allem...

  • Julia Schmidbaur
(Symbolfoto) Als Schwachstellen bei Einfamilienhäusern und Wohnungen gelten Eingangstüren, Terrassentüren, Nebentüren, Fenster und Kellerschächte.
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Kriminalitätsprävention
So machst du es Einbrechern schwer

Die Arbeitsweise von Einbrechern, auf was sie es abgesehen haben und was du dagegen präventiv tun kannst: Gruppeninspektor Ernst Höllwart von der der kriminalpolizeilichen Beratung erklärt, worauf es ankommt. SALZBURG. "Trotz der verstärkten Streifentätigkeit der Polizei bietet die Dämmerungszeit Einbrechern im Herbst und Winter einen sehr guten Schutz, unerkannt in ein Haus oder eine Wohnung einzusteigen", erklärt uns Gruppeninspektor Ernst Höllwart vom Bezirkspolizeikommando St. Johann im...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
"Der Chef in der Epidemiekrise ist der Gesundheitsminister", sagte Peter Hacker bereits im Sommer.
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Stadt rudert zurück
Wien wird weiter an allen Katastrophenmanagement-Sitzungen teilnemen

Gestern, 8. Oktober, wurde bekannt, dass Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) es nicht mehr für notwendig hält, mit dem Innenministerium jeden Morgen die Zahl der Corona-Neuinfektionen zu diskutieren. Wien werde am Inneministeriums-Krisenstab nicht mehr teilnehmen. Noch am gleichen Abend widersprach aber Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).  WIEN. Der nun auslaufende Wahlkampf erstreckt sich mittlerweile auf alle Bereiche des Corona-Managements im Land. Jüngster Schauplatz: Jeden Tag um 9 Uhr...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Im Visier von Straftätern: Seit 2018 gab es fast 3.500 tätliche Angriffe auf Polizisten.
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Alarmierend
FPÖ beklagt immer mehr Angriffe auf Polizisten

Man sollte eigentlich meinen, dass die "Freunde und Helfer" kraft ihres Amtes und ihrer Aufgaben eher selten das Opfer von gewalttätigen Angriffen werden. Dass dies leider nicht so ist, beweist eine aktuelle Statistik des Innenministeriums, die dieses auf Anfrage des steirischen FP-Nationalrates Hannes Amesbauer veröffentlicht hat. Weit über 125 schwer verletzte Polizeibeamte Demnach ist es 2018 österreichweit zu 1.248 tätlichen Übergriffen auf Polizeibeamte gekommen, 2019 waren es schon 1.517,...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl

Tägliches Corona-Update
580 neue Corona-Fälle in Österreich

Am Freitag, den 11. September 2020, wurden 580 Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in Österreich gemeldet. Österreichweit gibt es 4.820 aktiv mit dem Corona-Virus Infizierte. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Gesundheitsministeriums (Stand: Freitag, 11.00 Uhr) hervor. Insgesamt wurden bisher 31.897 Menschen positiv getestet. Für weitere Informationen klicken Sie bitte auf die Karten. Die Regionalmedien Austria (RMA) verwenden stets die Zahlen des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) als...

  • Anna Richter-Trummer

Tägliches Corona-Update
664 Corona-Neuinfektionen in Österreich

Am Donnerstag, den 10. September 2020, wurden 664 Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in Österreich gemeldet, 387 davon in Wien. Österreichweit gibt es 4.313 aktiv mit dem Corona-Virus Infizierte. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Gesundheitsministeriums (Stand: Donnerstag, 11.00 Uhr) hervor. Insgesamt wurden bisher 31.247 Menschen positiv getestet. Derzeit befinden sich 205 Personen aufgrund des Corona-Virus in krankenhäuslicher Behandlung und davon 39 der Erkrankten auf...

  • Anna Richter-Trummer
Grenzkontrollen werden nun durch Personalaufstockung intensiviert.
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Innenminister fordert Tests bei Einreise
Grenzkontrollen werden ab Montag weiter verschärft

Seit Anfang August wurden mehr als 800.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland durchgeführt. Davon wurden etwa 650.000 Kontrollen gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden vorgenommen. Mehr als 300 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sind von Freitag auf Samstag in Österreich registriert worden. Das ist der höchste tägliche Zuwachs seit Anfang April. Nun verstärkt das Innenministerium den Polizeieinsatz an den Grenzen weiter und fordert auch mehr Gesundheitspersonal....

  • Wien
  • Wieden
  • Maria Jelenko-Benedikt
Seit Donnerstag, 13. August, 14:00 Uhr haben die verstärkten gesundheitspolizeiliche Kontrollen am Brenner begonnen. Die Kontrollen richten sich an Balkan-RückkehrerInnen im Grenzraum Brenner.
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Innenminister Nehammer
Seit August 750.000 Grenzkontrollen zu Nachbarländern

Die österreichische Exekutive hat die Grenzkontrollen zu den Nachbarländern verstärkt.  ÖSTERREICH. „Knapp 750.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland wurden seit Anfang August 2020 durchgeführt“, teilte Innenminister Karl Nehammer am Freitag per Aussendung mit. Dabei sind 1.700 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Die Polizei könne die Kontrollen jederzeit noch weiter intensivieren und verdichten, betonte der Innenminister. Der Schwerpunkt werde auf Reisende...

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  • Julia Schmidbaur

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