Asylpolitik

Beiträge zum Thema Asylpolitik

Gerhard Dusek ist Spitzenkandidat der Partei der Arbeit und will mit seiner Frau ein Flüchtlingskind aus Moria aufnehmen.
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Gerhard Dusek
„Wir nehmen eines der Kinder aus Moria auf“

Gerhard Dusek ist zweifacher Familienvater aus Ottakring und Spitzenkandidat der Partei der Arbeit (PdA) bei der Bezirksvertretungswahl 2020. Der PdA-Politiker kritisiert die Regierung beim Thema "Moria" und will zusammen mit seiner Frau ein Kind aus dem Flüchtlingslager in Griechenland aufnehmen. OTTAKRING. "Meine Frau Petra und ich haben nach gemeinsamer Überlegung den Entschluss gefasst, eines der Flüchtlingskinder aus Lesbos in unserem Haushalt aufzunehmen, wenn die Bundesregierung doch...

  • Wien
  • Ottakring
  • Michael J. Payer
Aufgrund falscher Angaben auf gleich zwei Asylanträgen erwirkte ein Afghane höhere Sozialleistungen

Kärnten
Höhere Sozialleistungen aufgrund falscher Angaben für Afghanen

Ein afghanischer Staatsbürger machte bei gleich zwei Asylanträgen falsche Angaben um höhere Leistungen aus der Grundversorgung zu erhalten. KÄRNTEN. Ein Afghane stellte im April 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und im Juli 2017 einen weiteren Asylantrag. Bei beiden machte er falsche Angaben, um so mehr Geld zu erhalten. Falsches GeburtsdatumBei dem ersten Antrag 2014 gab der afghanische Staatsbürger ein falsches Geburtsdatum an. Dadurch erhielt der Volljährige...

  • Kärnten
  • Kathrin Hehn
Irmi Salzer fordert eine soziale und ökologische Steuerreform.
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Grünen-Spitzenkandidatin Irmi Salzer
„Die Agrarwende liegt mir sehr am Herzen“

Interview mit Irmi Salzer, burgenländische Spitzenkandidatin der Grünen für die Nationalratswahl. Wann begann Ihr politisches Engagement bei den Grünen? IRMI SALZER: Im Jahr 2010 in der Grünen Bildungswerkstatt Burgenland, danach im Landesvorstand der Grünen Burgenland, und seit ein paar Jahren bin ich stellvertretende Landessprecherin. 2017 habe ich mich dann entschieden, für die Nationalratswahl zu kandidieren. Und jetzt probiere ich es noch einmal als Spitzenkandidatin im...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Verbogene Bettgestelle und abgebrochene Sperrholzplatten kommen unter der Plane hervor.
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Traglufthalle
HALL – Die Aufräumarbeiten haben begonnen

Monatelang lag die eingestürzte Traglufthalle in Hall in ihren Trümmern. Nach langer Fehlersuche beginnen die Aufräumarbeiten. HALL. Im Jänner ist die leerstehende, ursprünglich zur Flüchtlingsunterbringung dienende Traglufthalle der Tiroler Sozialen Dienste (TSD) in der Haller Zollstraße eingeknickt. Nachdem die Untersuchungen um das Einstürzen der Halle nun abgeschlossen sind, wurde das Betretungsverbot aufgehoben und mit den Aufräumarbeiten begonnen. Sowie die eingeknickte Plane...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Die eingeknickte Traglufthalle in Hall gibt weiterhin Rätsel auf. Nach wie vor steht noch nicht fest, warum sie eingeknickt ist.

TSD
Eingeknickte Traglufthalle – Ursache noch immer ungeklärt

Die Traglufthalle in Hall blieb als Notquartier bestehen, doch mit Anfang Jänner knickte sie ein. Sachverständige untersuchen seither die mögliche Ursache. Laut Bezirksblätter-Informationen darf die Traglufthalle noch nicht abtransportiert werden. HALL. (mk) Die Traglufthalle in der Zollstraße sollte als Notquartier im Krisenfall dienen, doch im Jänner sackte das Zelt der Tiroler soziale Dienste/TSD in sich zusammen. Noch immer laufen die Untersuchungen, die Meinungen über die Ursache...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
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Fastenaktion gestartet
Eine Frage der Menschenwürde

WARTBERG/KREMS. "Diana ist eine Vorbildschülerin. Sie hat in der kurzen Zeit so schnell Deutsch gelernt, dass sie zu meinen besten Schülern der Klasse zählte", sagt Christine Weiermair, Volksschullehrerin in Wartberg, über Diana Bako. Sie und ihre Familie lebten seit 2014 im Caritas Gästehaus in Wartberg. Diana ging in die vierte Klasse Volksschule, ihr Bruder Amad war Schulanfänger im Kindergarten, der Vater Ahmed arbeitete für die Gemeinde und als Schülerlotse. Nachdem der Asylantrag der...

  • Kirchdorf
  • Sarah Strasser
Knapp 3.000 Menschen haben sich für die sieben Demos am Samstag in der Wiener Innenstad angekündigt.
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Großeinsatz der Wiener Polizei
Identitären-Demo bekommt eigene Sperrzone

Am Samstag sorgen 800 Polizisten in Wien für Sicherheit. Neben einer Identitären-Demo, sind sechs Gegendemos angekündigt. WIEN. Am Samstag, 13. April, findet in Wien eine Demonstration der Identitären sowie sechs Gegendemos statt – die Polizei  hat einen Großeinsatz angekündigt.  Damit will die Polizei "friedvolle zivilgesellschaftliche Versammlungen ermöglichen" und zugleich "die Rechte von Unbeteiligten schützen".  Die Polizei gab bekannt, dass Passanten am Samstag mindestens 120 Meter...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
Gottfried Waldhäusl und Herbert Kickl wünschen sich mehr Sicherheit für die österreichische Bevölkerung.

Sicherungshaft und Anwesenheitspflicht für Asyl
FP-Asylpolitik: Mehr Sicherheit für die Bürger

MAUERBACH (bri). Am Donnerstag, den 28. Februar luden Sicherheits-Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zur Pressekonferenz in den Schlosspark Mauerbach ein. Das Thema lautete "Asylpolitik in Niederösterreich: Ausgetretene Pfade verlassen – Starke Wege für unser Land!" LR Waldhäusl zeigte gleich zu Beginn drei besonders schwere Fälle aus Niederösterreich auf wo eine 13- und eine 15-jährige von Asylanten vergewaltigt wurden und auf freien Fuß angezeigt wurden...

  • Purkersdorf
  • Brigitte Huber
Dieser Leserbrief stammt von Gerlinde Bichler aus Saalfelden.
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Leserbrief
Zum BB-Artikel "Unverständlich, diese Politik"

Die folgenden Zeilen stammen von Gerlinde Bichler aus Saalfelden: Es geht um Menschen! Kein Mensch auf dieser Erde kann sich das Land und die Familie aussuchen, in die er hinein geboren wird. Ich habe das Glück, in einem der reichsten und sichersten Länder wie Österreich leben zu dürfen. Nicht so Aziz, der als Jugendlicher vom Krieg in Afghanistan flüchtete und nun in Saalfelden lebt. Bei der Familie Riedlsperger im Ritzenhof absolviert er das zweite Lehrjahr seiner Koch- und...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
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Kommentar
Armselig und traurig, unsere Asylpolitik

Was Asylwerber, Asylberechtigte oder Migranten betrifft (siehe Bericht unten), kommt es nicht selten zu Verwechslungen der Begriffe. Wenn dann über Gesetze und Bescheide diskutiert oder gestritten wird, passiert es daher, dass aneinander vorbeigeredet wird. Einerseits so schade, dass beim "Ausländer-Thema" nicht einfach über "Menschen" geredet werden kann. Und dass Entscheidungen übers Bleiben-dürfen oder Gehen-Müssen nicht hinsichtlich individueller Lebensläufe, Wertvorstellungen,...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
Erste Nußbacher Mahnwache

Für "menschenwürdige Asylpolitik"
Mehr als 60 Menschen bei der ersten Nußbacher Mahnwache

NUSSBACH. Am 3. Jänner 2019 fand am Ortsplatz in Nußbach eine friedliche Demonstration mit mehr als 60 Teilnehmern für eine menschenwürdige Asylpolitik statt. Zu Beginn der Veranstaltung erklärte der Initiator Karl Wegenschimmel den Anlass für diese Mahnwache (Abschiebung einer im Wartberger Gästehaus lebenden Familie im Oktober 2018). Er betonte, dass diese und kommende Mahnwachen nicht parteipolitisch seien und sich die beiden Initiatoren keiner Gruppierung unterordnen. Thomas Winter...

  • Kirchdorf
  • Martina Weymayer
Mahnwachen ab 3. Jänner 2019 in Wartberg, Nußbach und Kirchdorf
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Plattform Vielfalt für Wartberg
Mahnwachen jetzt auch in Kirchdorf und Nußbach

WARTBERG. Seit Oktober 2018 findet in Wartberg an der Krems einmal monatlich eine Mahnwache statt. Auslöser dazu war die Abschiebung einer sechsköpfigen tschetschenischen Familie aus dem Caritas Gästehaus in einer Nacht- und Nebelaktion. Die Plattform „Vielfalt für Wartberg“ organisiert diese Mahnwache nach eigenen Angaben • aus Unmut über die Asylpolitik unserer Regierung, • aus Sorge um die Demokratie und • aus Traurigkeit über die unmenschliche Behandlung...

  • Kirchdorf
  • Martina Weymayer
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150 Teilnehmer bei Mahnwache
Nächtliche Abschiebung im Bezirk

WARTBERG/KREMS. Um 21 Uhr kamen am 1. Oktober Polizeibeamte ins Caritas Gästehaus, um eine tschetschenische Familie abzuholen. Die vier Kinder im Alter zwischen zwei und sechs Jahren schliefen zu dem Zeitpunkt schon. Auf die Frage, ob es zum Standardprozedere einer Abschiebung gehöre, dass diese nachts durchgeführt werden, antwortet Christoph Pölzl, Ressortsprecher des Bundesministeriums für Inneres: "Der Zeitpunkt hängt davon ab, wann die Chance am größten ist, die Familie auch tatsächlich...

  • Kirchdorf
  • Sarah Strasser
"Soviel Freude am Leid anderer und Hass ist mir unbegreiflich“, so die Grüne Landessprecherin über die Vorgehensweise der Bundesregierung.

Grüne Tirol zu Abschiebungen
Schramm-Skoficz: ÖVP Länder sollten einschreiten

TIROL. In den Reihen der Grünen ist man "fassungslos" über das Vorgehen der Bundesregierung bezüglich der Abschiebungen. Es wäre eine "menschenverachtende Vorgangsweise", so die Grüne Landessprecherin Barbara Schramm-Skoficz. Rückenwind vom WirtschaftskammerpräsidentAuch der Tiroler Wirtschaftskammerpräsident Bodenseer kritisierte die Bundesregierung und deren Maßnahmen, er würde sich gar für die Vorgehensweise "schämen".  Paradebeispiel ist die Abschiebung eines in Osttirol lebenden...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Bezirksblätter Tirol
Grüne Politiker Mingler: „EU-Ratsvorsitz nicht für Abschottungsfantasien missbrauchen“ (Symbolbild)

Mingler: Europäische Lösung statt Abschottung

Im Rahmen des deutschen "Asylstreits" der Unionsparteien, zeigte die österreichische Bundesregierung Bereitschaft, die österreichiche Südgrenze zu schließen. Für Grüne Europasprecher im Tiroler Landtag, Michael Mingler ein Unding, dazu noch gerade erst, nachdem Österreich den EU-Ratsvorsitz übernommen hat. Diesen würde die schwarz-baue Bundesregierung nun ausnutzen, um ihre "Abschottungsfantasien" umzusetzen, so Mingler. TIROL. Mit einer Schließung der Brennergrenze würde die Bundesregierung...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Bezirksblätter Tirol
Landeshauptmann Wilfried Haslauer im Transitquartier am ehemaligen Asfinag-Gelände 2015.

Landeschef nimmt Stellung zum deutschen Asylkompromiss

Wilfried Haslauer: "Deutsche Grenzpolitik darf nicht zu Nachteilen für Salzburg führen." Die neuesten Entwicklungen in der deutschen Asylpolitik und die möglichen Auswirkungen auf Salzburg beschäftigen heute die Landespolitik. "Salzburg darf nicht zum 'Wartebereich' für Migrantinnen und Migranten werden", stellt Landeshauptmann Wilfried Haslauer klar. Das bedeutet der Kompromiss der CDU und CSU für Salzburg: Der Kompromiss der großen Koalition in Deutschland besagt: CDU und CSU wollen...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Julia Hettegger
Am Mittwoch wird gegen die FPÖ-ÖVP-Abschiebepolitik auf der Wieden demonstriert.
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20. Juni: Demo gegen die Regierung in Wien

Um 18 Uhr versammelt sich der Demozug am Hauptbahnhof. Bis 19.45 Uhr geht es – vorbei am Kanzlerfest im Palais Schönburg – über die Favoritenstraße zum Karlsplatz. WIEN. Die "Plattform für menschliche Asylpolitik" hat angekündigt, am Mittwoch gegen die "FPÖ-ÖVP-Abschiebepolitik" auf die Straße zu gehen. Konkret wird es hauptsächlich die Favoritenstraße im 4. Bezirk sein – die Demo soll um 18 Uhr beim Hauptbahnhof beginnen und dann bis 19.45 Uhr zum Karlsplatz marschieren. Dort ist die...

  • Wien
  • Wieden
  • Andreas Edler
Shafiqulla Shinwari, Hannes Hochstöger
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Wut und Verzweiflung! Vorzeige-Lehrling vor Abschub

Verzweiflung und Wut in einer Landgemeinde. Pfarrassistent Josef Rathmaier denkt an Kirchenasyl. PABNEUKIRCHEN. Sylvia und Hannes Hochstöger verstehen die Welt nicht mehr. Genauer gesagt die österreichsiche Asylpolitik. Verzweifelt stehen sie zu dritt da. Das Unternehmerehepaar und ihr Lehrling Shafiqulla Shinwari aus Afghanistan. Sie halten den negativen Asylbescheid in der Hand. Noch vor wenigen Wochen wurde die Spenglerei und Dachdeckerei wegen der vorbildlichen Lehrlingsausbildung mit...

  • Perg
  • Robert Zinterhof

KOMMENTAR: Soll die SPÖ den Häupl-Kurs gehen?

Die SPÖ Burgenland konnte in den vergangenen Jahren nach diversen Wahlen immer auf das österreichweit beste Ergebnis aller sozialdemokratischen Parteien hinweisen. Diese Top-Position ist bei dieser Nationalratswahl verloren gegangen – und zwar an die Wiener SPÖ, die sogar einen leichten Zugewinn erreichen konnte. Auch wenn man mit voreiligen Rückschlüssen vorsichtig sein muss, kann zumindest eines festgestellt werden: Der Kurs von Michael Häupl dürfte nicht so falsch sein und sollte in den...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann
In Bad Ischl entzündeten die Menschen Lichter für die Flüchtlinge um so auf die Asylpolitik aufmerksam zu machen.
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Bad Ischler entzündeten "Lichter gegen Abschiebung"

BAD ISCHL. Am 13.November fanden auf Initiative der Plattform für eine menschliche Asylpolitik österreichweite Mahnwachen gegen Abschiebungen statt. Auch die Plattform „Von Mensch zu Mensch – Flüchtlinge in Bad Ischl“ , welche in Bad Ischl Deutschkurse, Familien-, Freizeit – und Einzelbetreuung übernimmt, beteiligte sich an dieser Aktion. Auch Nyima Dapka Rinpoche, Leiter des Bon childrens Home für tibetische Flüchtlingskinder, entzündete symbolisch eine Kerze. Viele Menschen in Bad Ischl, die...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer

Mahnwache für menschliche Asylpolitik

BAD VÖSLAU. Eine Mahnwache für eine menschliche Asylpolitik findet am Montag, dem 14. November, um 16.30 Uhr am Schlossplatz vor dem Rathaus statt. Die Mahnwache soll auch auf die geplante Großdemonstration am 26. November in Wien aufmerksam machen.

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Das Thema Asyl und Mindestsicherung im Faktencheck

Faktencheck: Mindestsicherung & Asyl

Der Regionaut Gunter Sklenofsky hat mit seinem Kommentar seinen Unmut über die aktuelle Situation zum Thema Mindestsicherung und Asyl geäußert - aus diesem Anlass hat sich die WOCHE dazu entschieden, einen großen Faktencheck zu diesem Thema zu machen. Im März 2016 haben kärntenweit 3271 Personen die Mindestsicherung bezogen. Zu diesen Personen zählen 825 Asylberechtigte Personen und 160 subsidiäre Schutzberechtigte. Die budgetierten Kosten der Bedarfsorientierten Mindestsicherung belaufen sich...

  • Kärnten
  • Sebastian Glabutschnig

Spende für Deutschkurse

Was nutzt ein Deutschkurs, wenn die geflüchteten Menschen nicht das Geld haben für das Lehrbuch? In der VHS Hietzing können durch Spenden nicht nur Deutschkurse abgehalten werden, sondern die Lernenden auch mit den entsprechenden Büchern ausgestattet werden. Besten Dank an den anonymen Spender, der uns € 900 überwiesen hat! Informationen: VHS Hietzing hietzing@vhs.at Tel. 89 174 113 000 Wo: VHS Hietzing, Hofwiesengasse 48, 1130 Wien ...

  • Wien
  • Meidling
  • Robert Streibel
Geza Molnar (li.), H.C. Strache und Helmut Tschürtz im Avita Hotel Bad Tatzmannsdorf
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H.C. Strache ficht die Bundespräsidentenwahl an

Die Briefwahl, die Asylfrage und die Mindestsicherung waren die drei Themen des FPÖ-Parteiobmanntreffens von Heinz-Christian Strache (BPO), Johann Tschürtz (LPO) und Géza Molnár (LPO-Stv.) im Avita in Bad Tatzmannsdorf. BAD TATZMANNSDORF (kv). Am 8. Juni 2016, dem letzten Tag der Anfechtungsfrist, reicht die FPÖ die 150 Seiten starke Anfechtung beim Verfassungsgerichtshof ein. "Wir reden hier nicht von Kleinigkeiten, ich komme auf eine Diskepranz von über 30.000 Stimmen. Hier darf man nicht...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Karin Vorauer

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