BMW und Audi

So viel kosten die Autos der Regierung den Steuerzahler

Viermal im Jahr stellt die SPÖ eine parlamentarische Anfrage, um die Spesen der Bundesministerien in Erfahrung zu bringen. Unter anderem wird dabei auch bezüglich der Kosten für die Dienstautos der Ministerinnen und Minister, die diese auch privat benutzen dürfen, nachgefragt. Am Donnerstag wurden die Abrechnungen für das vierte Quartal bekannt gegeben. Dabei zeigt sich, dass die Bundesregierung für ihre Fahrten ausschließlich auf die deutschen Marken Audi und BMW setzt. 

ÖSTERREICH. Neben der Büroausstattung, Kosten für Fotografinnen und Fotografen, Werbeartikel und Sachspenden sowie Reisespesen interessiert sich die SPÖ rund um ihren Klubvorsitzenden Philip Kucher auch für die Ausgaben für die Dienstwagen der türkis-grünen Bundesregierung. Unter anderem wollen die Sozialdemokraten in Erfahrung bringen, um welche Automarken es sich dabei konkret handelt und auf welche Höhe sich die Kosten pro Monat und Auto im jeweiligen Quartal belaufen. 

Schallenberg und Polaschek mit höchsten Kosten

Wie aus den Anfragebeantwortungen der Ministerinnen und Minister hervorgeht, mussten das Außenministerium und das Bildungsministerium am meisten für die Dienstwagen ihrer Resortchefs bezahlen. So summierte sich die Leasingrate sowie die Wartungs- und Spritkosten des BMW 750e von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) auf 8.355,01 Euro. 

Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) fährt einen BMW X Drive 750 für den im vierten Quartal Leasingkosten (Wartung inkludiert) von 5.563,71 Euro anfielen. Hinzu kamen Treibstoffkosten in der Höhe von 2.518,67 Euro. 

Auch Brunner und Zadić setzten auf BMW

Auch der türkise Finanzminister Magnus Brunner fährt einen BMW als Dienstwagen. Für seinen 745LE mit Plug-in-Hybrid, mit dem er erst im vergangenen Jänner beim Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit erwischt wurde und in weiterer Folge seinen Führerschein für vier Wochen abgeben musste, legte das Finanzministerium von Oktober bis Dezember insgesamt 5.384,01 Euro für Leasingkosten hin. Hinzu kamen 1.790,39 Euro für Spritkosten sowie 130,38 Euro bzw. 135,56 Euro für Erhaltungskosten und Versicherung. 

Wie Bildungsminister Polaschek setzt auch Justizministerin Alma Zadić auf einen BMW XDrive 750e. Ihr Ministerium zahlte von Oktober bis Dezember 1.598,32 Euro im Monat für Leasing, womit sich eine Gesamtsumme von 4.794,96 Euro ergibt. Spritkosten gibt Zadić in ihrer Anfragebeantwortung allerdings nicht an. 

Auch Audi bei Regierungsmitgliedern beliebt

Wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bekannt gab, wurden für die Staatssekretärin für Jugend und Zivildienst, Claudia Plakolm, und Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung, zwei neue Audi A8 Lang 60 TFSIe quattro mit Plug-in-Hybrid  angeschafft. Plakolm erhielt ihren neuen Dienstwagen am 23. Oktober, wobei bis zum Jahreswechsel 4.015,90 Euro für Leasingrate, die Treibstoff-, Reinigungs- und Versicherungskosten anfielen. Für Edstadlers Audi, den sie am 24. Oktober erhielt, zahlte man hingegen nur 3.027,21 Euro. 

Auf einen völlig elektrisch betriebenen Dienstwagen setzt Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) mit seinem Audi e-Tron. Wie aus seiner Anfragebeantwortung hervorgeht, machten die Leasingkosten für seinen Wagen im vierten Quartal 2023 insgesamt 3.149,37 Euro aus. Hinzu kamen Rechnung für Strom in der Höhe von 1.265,51 Euro. Auch Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) wird ein Audi zur Verfügung gestellt. Für seinen A8 60 TSFI e quattro fielen von Oktober bis Dezember 2.370,12 Euro für Leasing und 523,01 Euro an Versicherungskosten an. Bezüglich Treibstoffkosten gab Kocher keine Auskunft. 

Keine Auskunft von Nehammer, Kogler und Co. 

Während sich die obengenannten Regierungsmitglieder auskunftsfreudig zeigten, gaben andere Ministerinnen und Minister ähnlich wie der Bundeskanzler keine Angaben zu den Kosten ihrer Dienstfahrzeuge an. So verwiesen die ÖVP-Ministerinnen und Minister Susanne Raab, Norbert Totschnig und Klaudia Tanner ausschließlich darauf, dass im vierten Quartal keine neuen Dienstwagen für ihr Ministerium angefallen sind.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) erklärt hingegen lediglich, dass in seinem Ministerium am 19. Dezember ein VW Touran für einen Mitarbeiter angeschafft wurde. Dabei beliefen sich die Leasingkosten auf 329,51 Euro, hinzu kamen Treibstoffkosten in der Höhe von 84,80 Euro. Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gab ausschließlich bekannt, dass für das Bundesdenkmalamts (BDA) ein Fahrzeug des Fuhrparks ausgetauscht wurde. Für den IVECO 35S14, bei dem es sich um ein "Pool-Fahrzeug" handelt, fielen bis zum Anfragestichtag (14. Dezember 2023) nur Anmeldekosten in der Höhe von 86,10 Euro an. 

Gewessler verzichtet auf Dienstwagen

Mit der grünen Klima- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) verzichtet nur ein Regierungsmitglied auf einen persönlichen Dienstwagen. Neben ihrem Fahrrad verwendet Gewessler für längere Dienstfahrten Fahrzeuge ihres Ministeriums. Im vierten Quartal 2023 wurde kein neuer Wagen für das Ministerium angeschafft, wie es in ihrer Anfragebeantwortung heißt. 

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