Alexander Schallenberg

Vor 20 Jahren hat sich die EU um 10 Mitgliedsstaaten erweitert und dies brachte laut Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) eigentlich nur Vorteile für Österreich. Nun drängt der Minister auch die Westbalkanstaaten in die EU zu integrieren. ÖSTERREICH. 2004 erhielt die EU insgesamt zehn neue Mitglieder. Im Rahmen der EU-Erweiterung gesellten sich Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern unter den Schirm der Europäischen Union. Neben...

Außenminister Alexander Schallenberg war auf Besuch im Bezirk St. Veit und machte bei Karl Schmidt, einem renommierten Künstler aus der Herzogstadt, Station. ST. VEIT. Das Atelier mit Werken von Karl Schmidt in der Erlgasse, beherbergt eine Vielzahl von gezeichneten Köpfen, in digitalisierter Form zu Bildern gebracht. Zu sehen sind keine realen Gesichter, obwohl immer wieder Züge von ihm bekannten Menschen im Unterbewusstsein einfließen.  Ein bekannter Kopf der Bundesregierung, Alexander Georg...

US-Außenminister Antony Blinken kommt am Freitag nach Österreich. Anlass des Besuchs ist seine Teilnahme an der in Wien stattfindenden Konferenz des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC). Zudem ist ein Arbeitsgespräch mit Bundeskanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) anberaumt. ÖSTERREICH. US-Außenminister Antony Blinken wird am Freitag in Österreich erwartet. In Wien nimmt er an der jährlichen UNODC-Konferenz teil, wie...

Nachdem das Außenministerium am Mittwochabend bekannt gegeben hat, zwei russische Diplomaten, die der Spionage verdächtigt werden, auszuweisen, wurde der österreichische Botschafter in Moskau ins russische Außenministerium bestellt. Man wolle "zu gegebener Zeit Vergeltungsmaßnahmen" ergreifen, so die russische Behörde.  ÖSTERREICH/RUSSLAND. Da die russischen Diplomaten Handlungen gesetzt hätten, "die mit ihrem diplomatischen Status unvereinbar sind", habe man sich für deren Ausweisung...

Österreich weist zwei russische Diplomaten wegen Spionagevorwürfen aus. Das russische Außenministerium kündigte eine "Reaktion" auf die "grundlose" Ausweisung der beiden Diplomaten an.  ÖSTERREICH. Da die russischen Diplomaten Handlungen gesetzt hätten, "die mit ihrem diplomatischen Status unvereinbar sind", habe man sich für den Schritt entschieden, wie eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gegenüber der APA am Mittwochabend bekannt gab. Diese Formulierung wird...

Außenminister Alexander Schallenberg besuchte ein Wiener Traditionsunternehmen in Liesing: Mit ÖVP-Kolleginnen und -Kollegen aus dem Bezirk ging es durch die Heindl Confiserie.  WIEN/LIESING. Hoher politischer Besuch in Liesing: Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kam im Rahmen einer Tour durch den Wahlkreis in den 23. Bezirk. Eine Delegation der Liesinger ÖVP, angeführt von Bezirksparteiobmann und Bezirksvorsteher-Stellvertreter Patrick Gasselich, begleitete den Minister bei einem...

Seit dem Überfall auf die Ukraine wisse man auch in Österreich, was von Russland wirklich zu halten sei, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Sonntagabend in der "ZIB 2". "Natürlich ist es ein verbrecherisches und mörderisches Regime", erklärte der Minister angesichts des Todes von Alexej Nawalny. Zugleich gesteht er ein: Rückblickend sei Österreich im Umgang mit Russland "vielleicht eine wenige naiv" gewesen. ÖSTERREICH. Nach dem Tod des russischen Regimekritikers findet...

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich Kritik Moskaus an den Reaktionen auf den Tod von Regimegegner Alexej Nawalny verbeten. "Die russische Wehleidigkeit ist hier fehl am Platz", sagte er zum Protest der russischen Botschaft gegen einen Kommentar von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der zuvor "Putin und sein mörderisches Regime" verurteilt hatte. ÖSTERREICH/RUSSLAND. Die Nachricht über den Tod des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny sorgte auf der...

Viermal im Jahr stellt die SPÖ eine parlamentarische Anfrage, um die Spesen der Bundesministerien in Erfahrung zu bringen. Unter anderem wird dabei auch bezüglich der Kosten für die Dienstautos der Ministerinnen und Minister, die diese auch privat benutzen dürfen, nachgefragt. Am Donnerstag wurden die Abrechnungen für das vierte Quartal bekannt gegeben. Dabei zeigt sich, dass die Bundesregierung für ihre Fahrten ausschließlich auf die deutschen Marken Audi und BMW setzt.  ÖSTERREICH. Neben der...

Auf Einladung der Bezirks-ÖVP besuchte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) die Josefstadt. Es standen ein Besuch bei einer Synagoge, der Polizei und dem Studierendenhilfswerk auf dem Plan. WIEN/JOSEFSTADT. Der stellvertretende Bezirksvorsteher Adam Christian und Wiens ÖVP-Chef Karl Mahrer luden Außenminister Alexander Schallenberg (alle ÖVP) zu einem gemeinsamen Spaziergang durch den Achten ein. Der Anlass: Die derzeitige Situation im Nahen Osten gehe auch an Wien und der Josefstadt...

Neben Lugner-Stargast Priscilla Presley und Schlagersänger Heino werden zahlreiche nationale und internationale Politikerinnen und Politiker beim Wiener Opernball 2024 tanzen.  WIEN. Die Liste der Opernball-Stargäste der vergangenen Jahre hat es in sich. Unter anderem waren dabei Ivana Trump, Pamela Anderson, Geri Halliwell, Carmen Electra, Kim Kardashian und Jane Fonda. Mit von der Partie sind heuer Lugner-Gast Priscilla Presley, Schauspielerin und Ex-Frau von Elvis Presley, sowie der deutsche...

Wie aus mehreren Postings in den sozialen Netzwerken nachzuvollziehen ist, störten Demonstrierende am Sonntag eine Veranstaltung im Burgtheater. Bei der Debatte "Europa im Diskurs" war unter anderem Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu Gast. WIEN/INNERE STADT. Das Burgtheater ist nicht nur Schauplatz für Kunst und Kultur, sondern auch für viele Debatten. So lädt man seit mittlerweile zehn Jahren zur Veranstaltung "Europa im Diskurs - Debating Europe." Mit hochkarätigen...

Das zwölfte Sanktionspaket der EU gegen Russland scheint aufgrund von österreichischen Interventionen aktuell in der Schwebe zu hängen. Laut einem Bericht möchte die Bundesregierung die Raiffeisen Bank International (RBI), die weiterhin Geschäfte in Russland tätigt, von der ukrainischen Liste der "Internationalen Sponsoren des Krieges" streichen lassen. Unterdessen hat der EU-Gipfel in Brüssel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien beschlossen. Auch mit...

Kurz nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel hat Österreich die Zahlungen für Palästinenserinnen und Palästinenser auf Eis gelegt, um die unterstützten Projekte genauestens zu überprüfen. Wie das Außenministerium am Donnerstag bekannt gab, sei dieser Prozess nun abgeschlossen. Die Unterstützungsgelder in Höhe von 17,5 Millionen Euro werden nun wieder freigegeben, wobei die Zusammenarbeit mit einem der Projekte mit sofortiger Wirkung gestoppt worden sei.  ÖSTERREICH. "Ziel dieser Überprüfung...

Am Mittwoch konnten erstmals seit Beginn der israelischen Offensive gegen die Terrororganisation Hamas Menschen den Gazastreifen über den Grenzübergang Rafah in Richtung Ägypten verlassen. Wie das Außenministerium mitteilte, befanden sich darunter auch 31 Österreicherinnen und Österreicher. Die Evakuierten wurden von einem Krisenteam der österreichischen Botschaft in Ägypten empfangen und helfe nun auch bei der Organisation der Weiterreise. "Eine Handvoll" ausreisewilliger Österreicherinnen und...

Freitagfrüh tagte das Krisenkabinett der Bundesregierung zu den aktuellen Entwicklungen des Kriegs im Nahen Osten und die Konsequenzen für die Sicherheitslage in Österreich. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) betonten abermals, dass sie den Terroranschlag der Hamas verurteilen und Österreich auf der Seite Israels stehe. Nichtsdestotrotz wolle man die Hilfsleistungen für die Palästinenser im Gazastreifen fortführen, "aber nur dort, wo gesichert ist, dass...

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Konflikt im Nahen Osten beruft die österreichische Bundesregierung am Freitag ein Krisenkabinett ein. Bei dem Termin mit den Chefs der Nachrichtendienste soll die Regierung über das aktuelle Lagebild vor Ort und die Sicherheitslage in Österreich informiert werden. ÖSTERREICH. Der Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel und die folgenden Gegenschläge auf den Gazastreifen beschäftigen immer mehr auch die österreichische Politik. Nachdem am Mittwoch...

Am Montag gab Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) bekannt, dass aktuell mehr als 200 österreichische Touristinnen und Touristen in Israel unterwegs sein, zudem leben weitere 8.000 Staatsbürger vor Ort. Dennoch plante die Bundesregierung zunächst noch keine Evakuierungsflüge aus Tel Aviv. Am Dienstag kündigten Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) nun jedoch an, dass das Bundesheer in den kommenden fünf Tagen rund 200 ausreisewillige Österreicherinnen und...

Bei den Großangriffen der Terrororganisation Hamas und den israelischen Gegenschlägen sind seit Samstag mindestens 1000 Menschen getötet worden. Angesichts der Gewalteskalation in Israel stoppt Österreich die Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensern. ÖSTERREICH/ISRAEL. Auch in der Nacht auf Sonntag gingen die Angriffe auf beiden Seiten weiter. Die Zahl der Toten stieg im Laufe des Wochenendes weiter an, unter anderem da israelische Streitkräfte in angegriffene Orte vorrückten und...

Aus aktuellem Anlass wurde in ganz Österreich die Überwachung israelischer Einrichtungen verstärkt. In Wien feierten einige Menschen den Angriff auf Israel - für Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr ist das "erschreckend und inakzeptabel". WIEN/ÖSTERREICH. Beim Angriff der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel wurden laut Medienberichten in Israel mindestens 350 Menschen getötet und mehr als 1.900 verletzt. Nach dem israelischen Gegenschlag wurden im Gazastreifen mehr als...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg spielen die Empörung um Nehammers "Burger-Gate" herunter. Kogler sprach etwa von "unachtsamen Aussagen, manche sagen: Parolen", die Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu Frauen in Teilzeitarbeit und Kinderarmut in einem viralen Video tätigte. ÖSTERREICH. "Diese Aussagen waren natürlich schon weit weg von den Lebensrealitäten dieser Frauen", führt Kogler weiter aus und lobte die gute Regierungsarbeit in Sachen...

Vor dem russischen Angriffskrieg war die österreichische Wirtschaft eng mit der Ukraine verbunden. Rund 200 heimische Unternehmen besaßen dort Niederlassungen und Österreich war sogar der sechstgrößte ausländische Investor in der Ukraine. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kündigte am Mittwoch an, dass sich Österreich finanziell am Wiederaufbau des kriegsgebeutelten Landes beteiligen werde. Davon soll auch die heimische Wirtschaft profitieren.  ÖSTERREICH. Im Rahmen der "Ukraine...

Österreich will sich an der Ausbildungs- und Beratungsmission der NATO im Irak (NMI) beteiligen. Hierfür sollen bis zu zehn Angehörige des Bundesheeres in den Nahen Osten entsendet werden. Der Ministerrat stimmte diesem Vorhaben am Mittwoch auf Antrag von Außenminister Schallenberg im Einvernehmen mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) zu. Nun bedarf es der Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrats, der am 22. Juni das nächste Mal tagt. ÖSTERREICH. "Der Irak ist ein...