Alexander Schallenberg

Zwei österreichische Staatsbürger sind nach jahrelanger Haft im Iran freigelassen worden. Sie waren unter fadenscheinigen Spionage-Vorwürfen für 2.709 bzw. 1.586 Tagen in iranischer Gefangenschaft. Ein dritter Österreicher ist noch inhaftiert – das Außenministerium werde nichts unversucht lassen, auch seine Freilassung durchzusetzen, betonte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Freitag.   ÖSTERREICH/IRAN. Wie das Bundeskanzleramt und das Außenministerium am Freitag mitteilten, sind...

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ließ bei einer Konferenz aufhorchen: Der Westen könne Putin "in gewisser Weise dankbar sein". Auf eher grausame Weise hatte der russische Präsident "uns aus unseren Tagträumen gerissen und zurück in die Geschichte gepusht. Zur selben Zeit hat er uns galvanisiert, er hat uns gezwungen, das Weltgeschehen anders zu sehen", so der Minister. ÖSTERREICH. Schallenberg war am Dienstag bei der internationalen Konferenz "Time to Decide Europe Summit" in Wien...

Eingangs möchte ich mich herzlich für die vielen zustimmenden Rückmeldungen auf meine Kommentare bedanken. Nicht nur mich beschleicht offenbar der Verdacht, dass unser Wirtschafts- und Sozialsystem von überforderten Politikern voll an die Wand gefahren wird und wir uns auch neutralitätspolitisch grenzwertig verhalten. Einen kleinen Lichtblick in der aktuellen Eskalationsspirale zwischen Russland und dem "Westen" bzw. der EU stellt Außenminister Alexander Schallenberg dar, der bereits zu einer...

Österreich wird die Einreise der russischen Delegation für die Wintertagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erlauben. Diese Entscheidung sorgt schon seit Tagen für Kritik. Im ZIB2-Interview verteidigte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) diese Entscheidung. Seine Basis "sei das Recht". Währenddessen gaben die litauischen Delegierten bekannt, der Tagung fernzubleiben. ÖSTERREICH. Just am 24. Februar, dem Tag, an dem sich der russische Angriffskrieg...

Das traditionelle Neujahrskonzert in Wien wurde zur Bühne für die Politik: Bundeskanzler Nehammer empfing den bulgarischen Präsidenten Rumen Radev. Thema der Gespräche: Migration und Außengrenzenschutz. ÖSTERREICH/WIEN. Anlässlich des traditionellen Neujahrskonzerts der Wiener Philharmoniker empfing Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) den bulgarischen Präsidenten Rumen Radev in Wien. Nehammer und Radev nutzten diese Gelegenheit auch für einen Austausch über aktuelle politische Themen. Neben den...

Diplomatischer Zwischenfall zwischen Österreich und dem Iran: Wie das Außenministerium am Donnerstag bestätigte, wurde ein Österreicher bei den Protesten im Iran verhaftet. ÖSTERREICH. Die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Fars hatte gestern gemeldet, dass sich 14 Ausländer, darunter ein Österreicher, in Haft befänden. Die Verhaftung des Österreichers während der Proteste im Iran dürfte jedoch nicht mit seiner Teilnahme an den Demos zu tun haben.  Die Pressesprecherin des...

Am 16. Oktober, den Welternährungstag, gibt die österreichische Regierung bekannt, dass sie ihren jährlichen Beitrag für das Welternährungsprogramm zwischen 2023 und 2025 um 20 Millionen Euro erhöhen werden. Somit zahlen sie in den nächsten drei Jahren insgesamt 60 Millionen Euro mehr.  ÖSTERREICH. Schon seit langem stand das Thema Lebensmittelversorgung und -knappheit nicht so sehr im Fokus der österreichischen Gesellschaft wie seit dem Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine Anfang...

GMÜND. Am Montag besuchte Bundesminister Alexander Schallenberg das Healthacross MED GMÜND. Vor neun Monaten öffnete das Gesundheitszentrum direkt an der Grenze zu Tschechien seine Pforten. Seitdem behandeln und betreuen die rund 40 Ärzte, Pflegekräfte, und Therapeuten, sowie andere Gesundheitsberufe Patienten aus Österreich und Tschechien. Begleitet von Landesrat Martin Eichtinger, Gmünd-Bürgermeisterin Helga Rosenmayer, České Velenice-Bürgermeister Jaromír Slíva sowie...

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Samstag bei einer Diskussion am Global Europe Seminar Salzburg ein Gas-Embargo gegenüber Russland weiter abgelehnt. Außerdem schloss der Minister erneut einen österreichischen NATO-Beitritt aus.   ÖSTERREICH. Für ein Gas-Embargo brauche es Zeit. "Ich würde mir eine andere Situation wünschen, aber wir sind von russischem Gas abhängig", betonte der Außenminister am Samstag. Daneben schloss Schallenberg einen Beitritt Österreichs zur NATO aus....

Mit einer Keynote zur Zeitenwende läutete Politikwissenschaftler Peter Filzmaier den Freitagabend beim 14. Europäischen Mediengipfel ein. Gerald Knaus (Migrationsexperte), Lisz Hirn (Philosophin) und Rudolf Anschober (ehem. Gesundheitsminister) sprachen über "Ein Leben im Ausnahmezustand". Außenminister Alexander Schallenberg sowie Arbeitsminister Martin Kocher wurden im Rahmen zweier "Pressestunden" interviewt. LECH. Peter Filzmaier betonte in seiner Keynote die Wichtigkeit der Kommunikation....

Nach anfänglichem Zögern schließt sich nun auch Österreich den europäischen Sanktionsmaßnahmen gegen russische Diplomaten an. ÖSTERREICH. Wie eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) heute, Donnerstag, mitteilte, wird der diplomatische Status von drei Angehörigen der russischen Botschaft in Wien und eines Angehörigen des Generalkonsulats in Salzburg aufgehoben. Eine entsprechende Erklärung postet das Außenministerium  am Donnerstag auch auf Twitter.  Personen müssen...

LECH. Nach pandemiebedingter zweijähriger Pause versammelt der Europäische Mediengipfel in Lech am Arlberg vom 21. bis 23. April 2022 wieder hochkarätige Persönlichkeiten – neben EU-Kommissarin Věra Jourová werden auch die österreichischen Minister Alexander Schallenberg und Martin Kocher teilnehmen. Zeitenwende geprägt von HerausforderungenWas noch vor wenigen Monaten undenkbar erschien, ist heute schreckliche Realität: Ein Krieg wütet mitten in Europa. Nach dem gespenstischen Stillstand der...

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gaben am Dienstag ein Pressestatement zur aktuellen Lage in der Ukraine ab. 89 österreichische Staatsbürger seien aktuell noch im Land. ÖSTERREICH. „Die Situation in der Ukraine spitzt sich zu", sagte Nehammer zu Beginn der Pressekonferenz am Dienstag.  „Wir sehen gerade, dass Charkiw massiv beschossen wird", auch viele zivile Einrichtungen seien davon betroffen. In Kiew würden die Menschen stündlich mit einem...

Die EU verhängt am Dienstag angesichts der drohenden Eskalation im Ukraine-Konflikt  neue Sanktionen gegen Russland. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erklärte am Dienstagabend, dass die Sanktionsschraube der EU noch weiter gedreht werden könne.  ÖSTERREICH. Die Außenminister der EU-Staaten stimmten am Dienstag bei einem Sondertreffen in Paris einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission und des Auswärtigen Dienstes zu. Die Strafmaßnahmen sollen noch in dieser Woche nach Abschluss...

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) rechnet in Österreich im Sommer mit einer Urlaubssaison ohne große Corona-Sorgen. ÖSTERREICH, „Der wesentliche Unterschied zu den vorangegangenen Sommersaisonen ist, dass wir über ausreichend Impfstoff verfügen und ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist“, sagte Schallenberg den Zeitungen der deutschen Funke-Mediengruppe (Mittwoch-Ausgaben). Ein konkrete Datum für das Fallen der Corona-Beschränkungen in Österreich nannte Schallenberg aber nicht.  „Wir...

FPÖ-Chef Herbert Kickl drängt nach dem Abgang von Ex-ÖVP Chef Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Amt des Bundeskanzlers neuerlich auf Neuwahlen. ÖSTERREICH. Er sehe auch SPÖ, NEOS und Grüne in der Pflicht, Neuwahlen zu ermöglichen, erklärte Kickl am Freitag per Aussendung. Daran führe „kein Weg mehr vorbei". Die ÖVP dürfe mit ihrer „breit angelegten Kindesweglegung“ nicht durchkommen, so Kickl weiter. Der FPÖ-Chef geht davon aus, dass die Rücktritte in den Reihen...

Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz wird auch Alexander Schallenberg sein Amt als Bundeskanzler zurücklegen, wie die APA mitteilte. 52 Tage war Alexander Schallenberg bislang im Amt. Damit dürfte er der kürzest dienende Kanzler in der Geschichte der Zweiten Republik werden. ÖSTERREICH. Am Donnerstag überschlagen sich die Ereignisse: Nach dem der zweifache Alt-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seinen völligen Rückzug aus der Politik bekanntgab, wird ihm auch Alexander Schallenberg folgen.  "Beide...

Die Gerüchteküche brodelt. Nach dem Rücktritt von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz aus allen politischen Ämtern, er soll bereist ein lukratives Angebot aus der Privatwirtschaft in der Tasche haben, steht nun wohl eine Personalrochade an. Karl Nehammer soll Bundeskanzler werden, Schallenberg im Kanzleramt bleiben, Außenminister Michael Linhart den Posten behalten können und als Innenminister könnte der oberste Polizist Oberösterreichs sich empfehlen. ÖSTERREICH. Nix ist fix: Laut Staatsfunk soll...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die jüngste "Licht ins Dunkel"-Gala könnte noch rechtliche Konsequenzen für eine Reihe von Politikern haben – unter ihnen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kanzler Alexander Schallenberg. Denn ein Sollenauer Gemeinderat (ÖVP) und Jurist zeigte sechs Politiker an. Auch Parteikollegen. Vielen, welche die "Licht ins Dunkel"-Gala gebannt vor den Fernsehbildschirmen verfolgten trieb es die Zornesröte ins Gesicht. Denn zu sehen waren die österreichischen Polit-Spitzen...

Am idyllischen Achensee in Tirol fand die turnusmäßige Landeshauptleutekonferenz statt. Aber statt eines geselligen Beisammenseins wurde in zähen Verhandlungen mit Bundesminister Mückstein und Kanzler Schallenberg ein weiterer Lockdown für alle beschlossen. Dieser beginnt am Montag und dauert vorerst zehn Tage, maximal aber bis 13. Dezember. Gleichzeitig wird die allgemeine Impfpflicht ab 1.  Februar kommen. ÖSTERREICH. Bereits am Donnerstag sind Bundeskanzler Alexander Schallenberg und...

Bundeskanzler Alexander Schallenberg  (ÖVP) rechtfertigte im Ö1-Morgenjournal die neuen Maßnahmen der Regierung. Er sprach erneut von der "beschämend niedrigen Impfquote" in unserem Land, die er mit dem Lockdown für Ungeimpfte nach oben bringen will. Vorerst soll es keine Verschärfungen für Geimpfte geben, kündigte er an. ÖSTERREICH. Ein österreichweiter Lockdown für Ungeimpfte ist seit Mitternacht in Kraft. Am Abend stimmte der Hauptausschuss des Nationalrats den Plänen der Regierung zu....

Regierung verkündet Lockdown für Ungeimpfte - ab Montag ist es soweit Die letzten Tage waren wieder voller Coronainformationen, diverseste Medien von A-Z berichteten über den Lockdown für Ungeimpfte in Oberösterreich und Salzburg, erwähnten teils horrende Zahlen der Infizierten Personen (diese erhöhte sich fast stündlich) und aktuell sind (Stand: Sonntag Mittag, 14.11.2021) 11.552 Personen infiziert (Tendenz leider stark steigend), das entspricht dem bisher höchsten Sonntagswert. Ein...

TIROL. An der Talstation der Patscherkofelbahn fand eine Pressekonferenz zur Blackout-Übung „Energie 21" statt. Dabei informierten Bundeskanzler Schallenberg, Landeshauptmann Platter, Landesrat Geisler sowie Elmar Rizzoli vom Katastrophenmanagement  des Landes über Maßnahmen bei einem Blackout-Fall in Tirol. Tirol für Ernstfall gut vorbereitetDie Blackout-Übung "ENERGIE 21" geht davon aus, dass eine extreme Kälteperiode in Europa zu einem erhöhten Stromverbrauch und zu Einschränkungen in der...

TIROL. Ein Lockdown für Ungeimpfte sei, so wie es aussehe, "vermutlich unvermeidbar", sagte Schallenberg noch bei einem Pressetermin am Donnerstag in Vorarlberg. Nach der heutigen Pressekonferenz des Kanzlers  in Innsbruck ist dieser nun wohl Gewissheit.  Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) weilte wegen der "Blackout-Übung" in Tirol. Und am Rande der Pressekonferenz zur Übung wurde Schallenberg zu einem bevorstehenden Lockdown für Ungeimpfte konkret. Bereits am kommenden Sonntag werde...