Alexander Schallenberg

Pandemiebewältigung, Wirtschafts- und Standortpolitik sowie Arbeitsmarktentwicklung bestimmten Arbeitsgespräch; Thema waren darüber hinaus wichtige Vorarlberg-Projekte wie RHESI und S18 Landeshauptmann Markus Wallner, der in eineinhalb Monaten die Vorsitzführung in der Konferenz der Landeshauptleute übernimmt, hat sich am Donnerstag (11. November) im Landhaus mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg zum Arbeitsgespräch getroffen. Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildete die aktuelle...

Laut Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) wird der Winter und Weihnachten für ungeimpfte Menschen in Österreich "ungemütlich". Ein Lockdown für Ungeimpfte sei wohl "unvermeidbar", einen Lockdown für Geimpfte schließt der Bundeskanzler aber weiter aus. ÖSTERREICH. Ein Lockdown für Ungeimpfte sei, so wie es aussehe, "vermutlich unvermeidbar", sagte Schallenberg bei einem Pressetermin am Donnerstag in Vorarlberg. Gemeinsam mit Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) warb er...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Bild von der Lage beim größten Waldbrand, den Österreich je gesehen hat (mehr dazu an dieser Stelle), machte sich am 28. Oktober Bundeskanzler Alexander Schallenberg. "Ein Übersprung der Flammen auf die Rax konnte bisher verhindert werden, die Kameradinnen und Kameraden kämpfen mit voller Kraft gegen die Naturgewalten, und das in absolut unwegsamen Gelände. Sie schützen Menschen, Hab und Gut, Wald und Wasser", berichtet Landeshauptmannstellvertreter Stephan Pernkopf. 500...

Nur 27 Prozent sind dafür, dass Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der Politik bleibt.  Unter ÖVP-Wählern ist die Stimmung eine andere: Ganze 81 Prozent sprachen sich für einen Verbleib von Kurz in der Politik aus, 13 Prozent für einen kompletten Rückzug. ÖSTERREICH. Wenn es nach den befragten Österreichern geht, soll sich Sebastian Kurz aus der Politik zurückziehen. 65 Prozent sind dafür, dass sich Kurz als Klubobmann und Parteichef der ÖVP zurückzieht, wie eine für die APA und ATV erstellte...

Der erste offizielle Bundesländerbesuch des neuen Bundeskanzlers Alexander Schallenberg führte ihn in die Steiermark. Die letzten zwei Wochen waren durchaus herausfordernd, wie Schallenberg am Rande seines Besuchs schmunzelnd erzählte - um so mehr habe es ihn gefreut, die wunderschöne Steiermark besuchen zu können. Corona und Innenpolitik als Thema Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein ausführliches Gespräch mit dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Neben der sich zuspitzenden...

Interview mit Burgenlands ÖVP-Chef zu den bundespolitischen Ereignissen. Was haben Sie sich gedacht, als Sie zum ersten Mal aus den Medien von den Chatprotokollen aus dem Ermittlungsbericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erfahren haben? CHRISTIAN SAGARTZ: 
Die Emotionen reichten von verwirrt und enttäuscht bis hin zu verärgert, warum das alles öffentlich einsichtbar ist. 
Ich bin jedenfalls sehr sehr froh, dass sich Sebastian Kurz entschuldigt hat und dass der...

Jetzt schreibt er schon wieder was über diese ganze Politikermisere. Das kann doch kein Mensch mehr lesen. Richtig. Na ja, fast richtig. Zumindest wünscht sich jeder, dass Ruhe einkehrt im politischen Alltag. Dass die gewählten Politiker ihren Job machen und das gut - im Sinne und zum Wohle des Staates und der Bevölkerung. Das hat sich wahrscheinlich auch die Regierungskoalition gedacht. Der grüne Partner hat die Daumenschrauben etwas zugedreht, aber nur leicht. Damit haben Grünen hin den Druck...

Künftig nur noch mit 3G-Nachweis in die Arbeit – Das hätte eigentlich ab 15. Oktober in die Tat umgesetzt werden sollen. Was fehlt, ist derzeit aber noch die rechtliche Grundlage. ÖSTERREICH. Am Freitag hätte die Verordnung zur 3G-Regel am Arbeitsplatz im Parlament beschlossen werden sollen. Dazu kommt es aber nun wohl nicht. Es gibt auch keinen konkreten Zeitplan für die Verordnung, hieß es aus dem Gesundheitsministerium zur APA. Die Details würden nun zwischen den zuständigen Ministerien...

ISCHGL, WIEN. Der Verbraucherschutzverein (VSV) fordert in der Causa Ischgl nach dem Abgang von Bundeskanzler Kurz "als Verursacher des Abreisechaos" im Paznaun und St. Anton am Arlberg einen „Runden Tisch“. Quarantäne bei Pressekonferenz gefordert Die Welle der Amtshaftungsklagen gegen die Republik Österreich rollt. Inzwischen sind mehr als 20 Klagen beim Landesgericht für Zivilrechtssachen anhängig – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten. Diese Klagen wurden laut dem Verbraucherschutzvereins (VSV)...

Nur eine kurze Anmerkung zum aktuellen politischen Thema: Alexander Schallenberg, der nun das Kanzleramt übernommen hat, steht voll hinter dem Migrationskurs seines Vorgängers Sebastian Kurz. Nach der Brandkatastrophe im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos lehnte er nicht nur die Aufnahme von Flüchtlingen ab, sondern ließ sich auch zur alles anderen als diplomatischen Äußerung hinreißen, dass das „Geschrei nach Verteilung“ nicht die Lösung sein könne. Kein Weg der...

Die Kunst der hohen Diplomatie mag Neo-Bundeskanzler Alexander Schallenbergs Geschäft sein, die Arbeit im Parlament scheint ihm weniger zu liegen: Schon am ersten Tag in seinem neuen Job als Kanzler der Republik Österreich sorgt er im Plenum für einen Fauxpas: Als ihm NEOS-Chefin Meinl-Reisinger die 104-seitige Anordnung zur Hausdurchsuchung mit allen inkriminierten Chats übergibt, wirft dieser sie hinter sich auf den Boden. ÖSTERREICH. Gut, die Sitzung im Plenum des Nationalrates dauert schon...

Das Wochenende hat große Veränderungen in der österreichischen Politik gebracht: Sebastian Kurz ist als Kanzler zurückgetreten, der neue heißt Alexander Schallenberg. Die bz hat Wienerinnen und Wiener gefragt, was sie von der Regierungsumbildung halten und was sie jetzt von der Politik erwarten.  WIEN. Die Veränderung könnte kaum größer sein: Österreich ist mit einem neuen Kanzler in die Woche gestartet. Sebastian Kurz (ÖVP) wurde am Samstag quasi zum Rücktritt gezwungen, um die türkis-grüne...

Der Parlamentsklub der ÖVP hat Montagabend Sebastian Kurz in einer geheimen Abstimmung einstimmig zum Klubchef gewählt. ÖSTERREICH. August Wöginger wurde ebenfalls einstimmig zum ersten Klubobmann-Stellvertreter gewählt, teilte die ÖVP in einer Aussendung mit. "Wir werden gemeinsam mit ganzer Kraft für die Menschen in Österreich arbeiten", so Kurz und Wöginger nach der Wahl im ÖVP-Parlamentsklub. Kurz wird am Donnerstag angelobtKurz wird am Donnerstag als Abgeordneter angelobt. Im Vorfeld der...

Nach der Angelobung von Bundeskanzler Schallenberg am Montag folgten erste Reaktionen der Opposition. Während die FPÖ einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung plant, wollen die Neos am Dienstag keinen Misstrauensantrag im Parlament mehr einbringen, die SPÖ nur gegen Finanzminister Blümel.    ÖSTERREICH. Die FPÖ will bei der Sondersitzung des Nationalrats einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung einbringen - sowohl gegen die türkisen, als auch gegen die grünen Mitglieder....

Gerald Fleischmann ist offenbar nicht mehr Medienbeauftragter im Bundeskanzleramt, wie die APA am Montag in einer in einer EILT-Meldung berichtet.  ÖSTERREICH. Gerald Fleischmann legt die Funktion des Medienbeauftragten im Kanzleramt zurück und geht vorerst auf Urlaub, erfuhr die APA am Montag. Auch Kurz' Sprecher Johannes Frischmann ist zunächst beurlaubt. Bernhard Bonelli bleibt auch unter Kanzler Alexander Schallenberg Kabinettschef.  Fleischmann war seit seit Beginn an als Medienberater an...

Der bisherige Außenminister und Spitzen-Diplomat Alexander Schallenberg wurde nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag gleich am Montag als neuer Bundeskanzler angelobt. Auch sein Nachfolger, der Diplomat Michael Linhart (63), wurde angelobt. Er ist neuer Außenminister.  ÖSTERREICH. Ein ereignisreicher Tag in der Wiener Hofburg. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat um 13 Uhr einen neuen Bundeskanzler und einen neuen Außenminister angelobt: Alexander Schallenberg folgt...

Neo-Kanzler Alexander Schallenberg wurde auf seinem Weg von der Hofburg zum Ersthelfer. Ein Fotograf hatte sich eine schwere Verletzung zugezogen. ÖSTERREICH. Dramatische Szenen spielten sich am Sonntag in Wien ab: Alexander Schallenberg war gerade auf dem Weg zurück nach seinem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, als ein Mann schwer verletzt wurde. Schallenberg war als Erster vor Ort. Schwere Beinverletzung Grund für die schwere Verletzung war das starken Getümmel rund um...

Nach dem turbulenten Polit-Wochenende inklusive Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag Kurz´   Nachfolger, Alexander Schallenberg, angeloben. Am Sonntagabend erklärte das Staatsoberhaupt die Regierungskrise für beendet und entschuldigte sich bei allen Österreichern für das "Sittenbild", das sich in den letzten Tagen gezeigt habe. ÖSTERREICH. Am Montag um 13 Uhr wird der Bundespräsident die Ernennung und Angelobung von Bundeskanzler...

Keine leichte Zeit für den Vorsitzenden der Landeshauptleute, LH Günther Platter. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), gegen den die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt, tritt zurück. Außenminister Alexander Schallenberg wird Kanzler. TIROL. „Ich habe heute als Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz Gespräche mit Bundeskanzler Sebastian Kurz geführt und mit den ÖVP-Landesparteiobleuten die Gespräche akkordiert. Die Österreichische Volkspartei steht zu ihrer...

Außenminister Alexander Schallenberg übernimmt von Sebastian Kurz das Amt des Bundeskanzlers. Der 52-Jährige verfügt über hervorragende politische und diplomatische Fähigkeiten. ÖSTERREICH. Außenminister Alexander Schallenberg (52), geboren in der Schweiz, ist ein österreichischer Jurist, Diplomat und seit Jänner 2020 Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten unter der Regierung von Kurz, zuerst unter der Bundesregierung Bierlein von Juni 2019 bis Jänner 2020. Damals war...

Sebastian Kurz wechselt von der Regierung in die Position des Klubobmanns. Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat für diese Reaktion "höchsten Respekt".   >>HIERDASHIER

INNSBRUCK. Der offenen Brief von Bürgermeister Georg Willi an Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg im Zusammenhang mit der Lage in Afghanistan stößt auf politischen Widerspruch in der Landeshauptstadt. „Als grünen pseudohumanitären Irrsinn“, bezeichnen die Freiheitlichen das Angebot und das Gerechte Innsbruck sieht den offenen Brief als gegenstandslos. Kritik kommt auch vom Seniorenbund. Offener Brief"Die Situation in Afghanistan – die Lage der Menschen in...

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nimmt vor dem virtuellen Sondertreffen der EU-Außenminister Stellung zu den aktuellen Geschehnissen in Afghanistan. Man stehe vor einem "Scherbenhaufen", die Lage sei dramatisch, ein "Fiasko und Debakel", man habe die Stärke der Taliban falsch eingeschätzt. Dennoch wolle man weiterhin nach Afghanistan oder Drittstaaten abschieben. Vier Abschiebungen wurden am Dienstag durchgeführt. Zeitgleich startet eine Rückholhilfe für 45 Personen vor...

Die AUA (Austrian Airlines) musste den für Donnerstagvormittag geplanten Linienflug OS601 von Wien nach Moskau absagen. Grund dafür war eine fehlende Genehmigung, die Russland nicht erteilte. ÖSTERREICH. Konkret hätte die AUA-Maschine aufgrund einer Empfehlung der EU-Agentur für Luftsicherheit EASA Belarus (Weißrussland) umfliegen sollen. Doch eine Änderung von Flugrouten muss behördlich genehmigt werden. „Die russischen Behörden haben uns diese Genehmigung nicht erteilt", erklärte eine...