"Neuwahlen jetzt!"
Kickl fordert nach ÖVP-Rücktritten Neuwahlen
- „Ich gehe davon aus, dass innerhalb der ÖVP noch weitere Köpfe rollen werden", meint FPÖ-Chef Herbert Kickl.
- Foto: © Parlamentsdirektion / Raimund Appel
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FPÖ-Chef Herbert Kickl drängt nach dem Abgang von Ex-ÖVP Chef Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Amt des Bundeskanzlers neuerlich auf Neuwahlen.
ÖSTERREICH. Er sehe auch SPÖ, NEOS und Grüne in der Pflicht, Neuwahlen zu ermöglichen, erklärte Kickl am Freitag per Aussendung. Daran führe „kein Weg mehr vorbei". Die ÖVP dürfe mit ihrer „breit angelegten Kindesweglegung“ nicht durchkommen, so Kickl weiter.
Der FPÖ-Chef geht davon aus, dass die Rücktritte in den Reihen der ÖVP am gestrigen Donnerstag "noch nicht alles gewesen" seien: „Ich gehe davon aus, dass innerhalb der ÖVP noch weitere Köpfe rollen werden." Die ÖVP versuche nun in einer Art "Notoperation, alle türkisen Zellen aus der Volkspartei zu entfernen" und tue so, als ob sie damit nichts mehr zu tun habe.
Das Wahlergebnis von 2019 spiegle aber in keiner Weise die aktuelle Gemütslage innerhalb der Bevölkerung wider. „Das mittlerweile aufgeflogene ÖVP-Korruptionssystem, das ja auch beim nächsten Untersuchungsausschuss beleuchtet wird, sowie das skandalöse Verhalten der ÖVP in der Corona-Politik sind Grund genug, um die Wähler früher als geplant zu ersuchen, das Vertrauen und Misstrauen im Parlament neu zu verteilen", fordert Kickl. Von den Bundesparteien sprach sich bisher außer der FPÖ allerdings keine für Neuwahlen aus.
Doskozil: Zeitpunkt für Neuwahlen gekommen
Der Einzige ist Kickl mit seinem Anliegen aber nicht. Am Donnerstag forderte bereits Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) Neuwahlen: „Österreich hat sich eine Regierung, die weiterstreitet und wie in einem Puppentheater Rollen umbesetzt, nicht verdient“, sagte der Landeshauptmann. Mehr dazu im folgenden Beitrag.
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