SPÖ

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt zieht Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) eine Bilanz. LINZ. „Die Zeit nach dem Rücktritt (Anm.: nach dem Rücktritt des damaligen Bürgermeisters, Klaus Luger) war für mich die intensivste Phase“, sagt der heutige Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer rückblickend. Als geschäftsführende Vizebürgermeister war Prammer damals vom einen Tag auf den anderen fürs „Tagesgeschäft“ zuständig, führte gleichzeitig Wahlkampf und musste, wie er sagt „schwierigste...

Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) bestätigt eine unverbindliche Anfrage des Landes zum möglichen Ankauf der städtischen Anteile am Flughafen. LINZ/HÖRSCHING. „Es gibt eine unverbindliche Anfrage des Landes, ob die Stadt ihre Anteile am Flughafen an das Land verkaufen möchte“, bestätigt der Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer in einer Medienaussendung am Mittwochnachmittag. „Das sind komplexe Fragestellungen, die man nicht innerhalb weniger Tage beantworten kann und die eine sorgfältige...

Früher Startschuss für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl seitens der SPÖ: Die SPÖ Parndorf präsentierte bei einer Pressekonferenz am Donnerstag ihren neuen Spitzenkandidaten. Stefan Wallentich ist 31 Jahre alt, Gemeinderat und Feuerwehrkommandant in Parndorf. Er wurde bei der SPÖ-Generalversammlung einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt. PARNDORF. Die SPÖ Parndorf hat sich für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2027 neu aufgestellt: Bei einer Generalversammlung wurde der 31-jährige...

Die SPÖ-Staatsekretärin Michaela Schmidt äußerte den Wunsch, eine Volksbefragung zum Thema Erbschaftssteuer zu machen. Dies wurde jedoch sofort von der ÖVP abgelehnt. Vizekanzler Babler meinte, dass dies keine SPÖ-Forderung sei. ÖSTERREICH. Volksbefragungen sind wieder ein Thema in Österreich. Nachdem Kanzler Christian Stocker (ÖVP) in seiner ÖVP-Neujahrsrede angekündigt hat, eine Volksbefragung zur Wehrpflicht abzuhalten, gibt es erste Ideen zu einer Erbschaftssteuer-Befragung aus den Reihen...

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) berichtet im Bundesrat über Änderungsvorhaben zum Scheidungsrecht. Man arbeite an einem "modernen und gerechten" Recht mit grundlegenden Reformen, was die Schuldfrage einer Scheidung angeht. Die Regierungsparteien sind sich dabei aber noch nicht gänzlich einig.  ÖSTERREICH. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) nahm im Bundesrat zu den Reformplänen im Eherecht Stellung. Mit Expertinnen und Experten werde an einem "modernen und gerechten" Ehe- und...

Ein Darlehen der Stadtgemeinde Oberwart an die Inform Events GmbH sorgt vor der am Donnerstag stattfindenden Eigentümerversammlung für politischen Streit. Die SPÖ fordert umfassende Transparenz und eine klare Zukunftsstrategie, während Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP) die Vorwürfe entschieden zurückweist und von Unwahrheiten spricht. OBERWART. Konkret geht es um ein Darlehen in Höhe von 400.000 Euro, das die Stadt im Jahr 2025 an die Inform Events GmbH vergeben hat. Laut SPÖ seien davon bislang...

Die SPÖ Stadtgruppe Ried begrüßt den Beschluss des Landes Oberösterreich zur Einführung einer landesweiten Hausordnung. Ein inhaltliches Grundkonzept sei zuvor von der SPÖ Ried erarbeitet und im Stadtrat beschlossen worden. RIED. "Dass ein von der SPÖ Ried entwickelter Ansatz nun landesweit berücksichtigt und umgesetzt wird, ist ein wichtiges Signal", betont Sozialstadtrat Christian Hilpold. Städte und Gemeinden würden im Alltag die Hauptverantwortung für gelingende Integration und ein...

Am Samstag, 14. Februar, wird Schlüßlberg zur Faschinghochburg für die Kleinsten: Die SPÖ lädt zum Kinderfasching in den Kultursaal der Marktgemeinde.  SCHLÜSSLBERG. Von 14.30 bis 16.30 Uhr erwartet die Besucher ein abwechslungsreiches Programm mit Spiel, Tanz und jeder Menge Unterhaltung. Gemeinsam mit Simone und Verena erleben die Kinder einen lustigen Nachmittag. Faschingskrapfen für die Kinder Als kleines Highlight bekommt jedes Kind einen leckeren Faschingskrapfen. Der Eintritt erfolgt auf...

Gleich vier Delegierte aus Krems waren dieser Tage bei der Bundesbildungskonferenz der SPÖ in Innsbruck anwesend, die unter dem Motto "Wie sichern wir unsere Demokratie?" stand. KREMS/INNSBRUCK. Beschlossen wurden dort etliche Anträge zum Konferenzthema und zu bildungspolitischen Angelegenheiten im Allgemeinen. Diese werden unter anderem dem nächsten Bundesparteitag der SPÖ am 7. März 2026 zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt. Eher zufällig kam es zur Ansammlung von vier Kremser...

Mit der offiziellen Startbesprechung am 4. Februar auf der Gemeinde Rabensburg wurde ein wichtiger Meilenstein für den Glasfaserausbau gesetzt. NÖ/BEZIRK MISTELBACH/RABENSBURG. Nachdem sämtliche Unterlagen für den Ausbau des NÖ Glasfasernetzes final geprüft wurden, erfüllt Rabensburg nun alle Voraussetzungen für die Umsetzung des Projekts. Die Bauarbeiten im Ortsgebiet sind für das Jahr 2026 geplant. In den vergangenen Monaten wurden alle notwendigen Schritte sorgfältig vorbereitet. Die...

Knapp zwei Jahre vor der nächsten Bundespräsidentenwahl bringt sich mit Hans Niessl ein ehemaliger burgenländischer Landeshauptmann in Stellung. Der heutige Präsident von Sport Austria schließt eine Kandidatur 2028 laut einem Interview mit der „Kronen Zeitung“ nicht aus. BURGENLAND/WIEN. Der frühere burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl erwägt eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl 2028. Das erklärte der Sport-Austria-Präsident in einem Interview mit der „Kronen Zeitung“. Eine...

Unlängst stellte die SPÖ in der Stadt Imst die personellen Weichen für die Zukunft – mit Manuel Matt als neuen, einstimmig gewählten Stadtparteiobmann. SPÖ Imst IMST. Der 32-jährige kann dementsprechend auf hundertprozentige Unterstützung bauen. Dasselbe gilt für den neuen SPÖ-Stadtparteivorstand, der ein neues Kapitel aufschlagen möchte. Dieses Kapitel werde gemeinsam mit den Imsterinnen und Imstern geschrieben, betonte der neue SPÖ-Stadtparteivorsitzende Manuel Matt bei seiner Antrittsrede:...

Bezirksvorsitzende LA Claudia Hagsteiner und Bezirksfrauenvorsitzende Anna Grafoner informierten sich beim AMS in Kitzbühel über die aktuelle Situation im Bezirk. BEZIRK KITZBÜHEL. Im Rahmen des Aktionsmonats Arbeit besuchte die SPÖ-Bezirksorganisation Kitzbühel das Arbeitsmarktservice (AMS) in Kitzbühel. Vertreten wurde die Bezirksorganisation durch die Bezirksvorsitzende LA Claudia Hagsteiner sowie Bezirksfrauenvorsitzende Anna Grafoner. Im direkten Austausch mit der Geschäftsführung...

Knallhart und ungefiltert: Investigativjournalist Franz Miklautz zieht im Interview mit MeinBezirk.at Bilanz über die bisherige Arbeit der Stadtpolitik und lässt auch Namen über mögliche Bürgermeisterkandidaten in Klagenfurt fallen.  MeinBezrik.at: Ein Jahr vor den geplanten Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen: Was ist Ihr persönlicher Eindruck von der Klagenfurter Stadtpolitik? MIKLAUTZ: Die Politik der letzten Jahre ist ein einziges Desaster. Das merkt man auch an den Zeitungsberichten, die...

Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) übt deutliche Kritik an einer aktuellen Personalentscheidung im Arbeitsmarktservice (AMS). Sie nimmt die Entscheidung der zuständigen SPÖ-Ministerin zwar zur Kenntnis, verweist jedoch auf offene Fragen rund um den abrupten Abgang der bisherigen Geschäftsführerin Jacqueline Beyer.  SALZBURG. Wie auf MeinBezirk berichtet, kam es im September vergangenen Jahres zu einem Wechsel beim AMS. Die damalige Landesgeschäftsführerin Jacqueline Beyer...

STEYR. Das traditionelle Gedenken an den Arbeiteraufstand 1934 findet auf Einladung der SPÖ am Donnerstag, 12. Februar, statt. Beginn beim Mahnmal im Park an der Wokralstraße (Ennsleite) ist um 17 Uhr. Die Gedenkrede hält Vizebürgermeister Michael Schodermayr, der Vorsitzende der Volkshilfe OÖ. Für den würdigen musikalischen Rahmen sorgt ein Ensemble des Musikvereins Gleink. Für die rund um die Februarkämpfe gefallenen und hingerichteten Steyrer wird jeweils eine Kerze entzündet und eine rote...

Wer könnte der neue Bezirksvorsteher-Stellvertreter von Mariahilf werden? Josef Kaiser-Zeisel kommt infrage. Die Neubesetzung wurde notwendig, da Markus Rumelhart (SPÖ) sein Amt als Bezirksvorsteher zurücklegte. WIEN/MARIAHILF. Die SPÖ hat Josef Kaiser-Zeisel einstimmig als neuen Stellvertreter der künftigen Bezirksvorsteherin nominiert. Das hat der Bezirksausschuss beschlossen. Die Neubesetzung wurde notwendig, da Markus Rumelhart (SPÖ) sein Amt als Bezirksvorsteher zurücklegte. Als neue...

Der Zankapfel EVN sorgte in der Vorwoche für eine emotionale Debatte im Niederösterreichischen Landtag. Besonders die SPÖ kritisierte angebliche Übergewinne der EVN – und dass die Tarifsenkung auf 10 Cent pro Kilowattstunde im April viel zu spät komme. NÖ. Franz Schnabl (SPÖ): "Die Preissenkung kommt nach der Heizperiode, vielleicht mit dem Hintergedanken, dass man sich vorher noch ein bisserl die Tascherl füllt." Gewinne nur am Papier ÖVP-Mandatar Edlinger rechnete vor, dass die Gewinne der...

SPÖ-Koalition: Die ÖVP gilt als Wunschpartner, die Grünen spielen die Waldfee. Und die FPÖ provoziert... ST. PÖLTEN. Kurz nach dem Polit-Beben in St. Pölten laufen Koalitionsverhandlungen unter Hochdruck. Da die SPÖ die absolute Mehrheit deutlich verfehlt hat, braucht sie nun einen Partner in der Stadtregierung. Und das sehr rasch, denn laut Statut muss sich der Gemeinderat bereits am 23. Februar konstituieren. Das heißt, es bleiben noch drei Wochen, um Themen und Ressorts einer eventuellen...

Heike Nepras, FPÖ-Bezirksrätin in Ottakring, ist am vergangenen Wochenende unerwartet verstorben. Die FPÖ Ottakring, Bundesparteiobmann Herbert Kickl sowie Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ) sprechen ihre Trauer aus.  WIEN/OTTAKRING. Die FPÖ Ottakring trauert um die langjährige Bezirksrätin Heike Nepras, die am Wochenende im 44. Lebensjahr unerwartet verstorben ist. Neben ihrer Tätigkeit als Bezirksrätin war sie auch stellvertretende Klubobfrau der Freiheitlichen im 16. Bezirk sowie...

Auch heuer veranstaltet die SPÖ Bad Ischl wieder den Kinderfasching in der Trinkhalle. Am 7. Februar sind Familien und Kinder herzlich eingeladen, ab 14.30 Uhr einen fröhlichen und bunten Faschingsnachmittag im „schlumpfigen Bad Ischl“ zu verbringen. BAD ISCHL. Der Kinderfasching der SPÖ Bad Ischl ist seit Jahren ein Fixpunkt im Veranstaltungskalender und bietet Kindern und Familien die Möglichkeit, gemeinsam zu feiern, zu lachen und den Fasching in bei einem kindgerechten Unterhaltungsprogramm...

Die jüngsten Ankündigungen von Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden sorgen für Kritik aus den Kommunen. Bürgermeister Georg Djundja( SPÖ) zeigt sich über die präsentierten Maßnahmen verwundert und mahnt mehr Ehrlichkeit in der öffentlichen Darstellung ein. OBERNDORF. Grundsätzlich begrüßt Djundja, dass die angespannte finanzielle Lage der Gemeinden endlich Gehör findet. „Natürlich ist es positiv, wenn der Ruf der Gemeinden erhört wird und sich...

Nach einer spannenden und knappen Stichwahl: Claus Faller ist der neue Stadtchef von Gmünd. Die FPÖ-nahe Liste-Jury setzte sich in einem zweiten Durchgang gegen die SPÖ-Kandidatin, Sylvia Petschar, durch. GMÜND. In der Künstlerstadt Gmünd fand am Sonntag von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr die Bürgermeisterstichwahl statt. 2.190 Gmünder waren berechtigt, zwischen Claus Faller (Liste Jury) und Sylvia Petschar (SPÖ) zu wählen. WahlergebnisClaus Faller konnte 918 Stimmen für sich entscheiden; das sind 59,4...

Andreas Hammer erneut zum Vorsitzenden des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes im Bezirk Bruck an der Leitha gewählt. GRAMATNEUSIEDL. Der Sozialdemokratische Gemeindevertreterverband Bezirk Bruck an der Leitha hat bei seiner Bezirkskonferenz am 29. Jänner 2026 den geschäftsführenden Gemeinderat Andreas Hammer, Bgm a. D., aus Berg erneut zum Bezirksvorsitzenden gewählt. Damit sprachen die Delegierten Hammer ihr Vertrauen für eine weitere Funktionsperiode aus. „Ich danke für das...