SPÖ

ÖVP-Landesparteichef Christoph Zarits präsentierte am Donnerstag den "Zukunftsimpuls Pflege". Dieser soll einen Beitrag zu einem modernen Pflegesystem im Burgenland leisten EISENSTADT. Entstanden ist der "Impuls" im Rahmen des Dialogformats "Brennpunkt Burgenland". Konkret wurde in Rudersdorf (Bezirk Jennersdorf) mit 70 Menschen darüber diskutiert, wie Pflege in Zukunft aussehen muss. Zarits stellte nun am Donnerstag die Ergebnisse vor.  ÖVP: "Wahlfreiheit statt Zuteilung"Grundsätzliches Ziel...

Nach dem Rücktritt von WKW-Präsident Walter Ruck hagelt es Reaktionen aus der Politik. Während sich Stadtchef Ludwig und Vizin Novak auf die Nachfolgerin freuen, sprechen die Neos sowie die Opposition vom richtigen Schritt Rucks und fordern klare Reformschritte innerhalb der Kammer. WIEN. Walter Ruck ist als Präsident der Wirtschaftskammer Wien (WKW) sowie Chef des Wirtschaftsbundes Wien Geschichte. Die jüngste Protokoll-Affäre wurde Ruck zum Verhängnis. Nachfolgerin wird die bisherige Vizin...

Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler bezeichnet sein Ressort gerne als „Demokratieministerium“. Das ist ein hoher Anspruch. Gerade deshalb muss sich seine geplante Medienförderung an diesem Anspruch messen lassen. Und genau dort beginnt das Problem. Kommentar von MeinBezirk Salzburg, Chefredakteur Michael Kretz SALZBURG/WIEN. Denn die geplante Zustellförderung unterscheidet nicht primär danach, wie viel Journalismus ein Medium produziert, wie viele Menschen es erreicht, wie stark es in...

Das ehemalige Lagerhaus-Areal in der Weingartenstraße, unmittelbar bei der Bahnhofskreuzung in Ottenheim, wurde in der Sonder-Gemeinderatssitzung am 27. Juli 2026 mit den Stimmen der Bürgerliste ProO und SPÖ mehrheitlich zum sogenannten "Neuplanungsgebiet" verordnet. Die ÖVP Ottensheim übt scharfe Kritik an dieser "Anlass-Beschlussfassung", die gleichzeitig auch Handelsbetriebe mit mehr als 500 Quadratmetern und Gastrolokale mit mehr als 100 Quadratmetern von der Ansiedelung ausschließt. ...

Rund 190 zusätzliche Vollzeit-Pflegekräfte wären nach Schätzung der zuständigen Abteilung in der Oö. Landesregierung nötig, um leer stehende Betten in Oberösterreichs Pflegeheimen belegen zu können. Nicht einberechnet ist hier allerdings die aus Sicht der SPÖ eklatante Überbelastung der aktuell angestellten Pflege- und Betreuungskräfte. OÖ. Wie eine Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs ergeben hat, wurden von den 8.150 Pflegerinnen und Pflegern im Land insgesamt mehr als 300.000 Überstunden ins Jahr...

Der SPÖ-Landtagsklub kritisiert nach einer Umfrage die medizinische Versorgung im Land, insbesondere im Raum Vöcklabruck und Gmunden. BEZIRK VÖCKLABRUCK, SALZKAMMERGUT. "Immer mehr Leute müssen immer stärker in die Taschen greifen", sagt SPÖ-Landtagsabgeordneter Mario Haas aus Bad Goisern. Für ihre aktuelle Kampagne "Platz für Gesundheit" hat die SPÖ eine IFES-Studie zur medizinischen Versorgung im Land in Auftrag gegeben. Viele leiden unter finanzieller Belastung Dabei sei herausgekommen, dass...

Bundesminister Andreas Babler (SPÖ) hat den Entwurf zur neuen Medienförderung vorgestellt. Für 2027 und 2028 stehen österreichischen Medien jährlich rund 60 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Ein Teil davon – etwa 22,5 Millionen Euro – fließt in die Zustellförderung für abonnierte Kaufzeitungen. Gratiszeitungen wie MeinBezirk sind davon ausgeschlossen. MeinBezirk hat bei den Politikern aus Grieskirchen und Eferding nachgefragt, wie sie den Gesetzesentwurf bewerten. BEZIRKE GRIESKIRCHEN &...

Die geplante Einhausung der Inntalautobahn im Westen Innsbrucks bleibt ein politisches Großprojekt. Während sich sowohl SPÖ als auch Liste Fritz grundsätzlich für die Einhausung aussprechen, gehen die Meinungen darüber auseinander, ob jetzt weitere Studien nötig sind oder endlich konkrete Umsetzungsschritte folgen sollen. INNSBRUCK. Seit Jahren beschäftigt die Lärmbelastung entlang der Inntalautobahn die Stadtteile Sieglanger, Mentlberg und Höttinger Au. Eine von der Asfinag untersuchte...

Bei bester Gesundheit feierte Karl Siegl aus Pregarten am Sonntag, 26. Juli, seinen 100. Geburtstag. PREGARTEN. Als Gratulanten zu diesem erfreulichen Anlass stellten sich auch die Bürgermeister Christian Gratzl aus Freistadt, Fritz Robeischl aus Pregarten sowie dessen Vize Alexander Skrzipek ein. Gratzl kam auch in seiner Funktion als SPÖ-Bezirksvorsitzender, denn der Jubilar ist bereits seit 1950 Mitglied der SPÖ und war auch aktiver Gemeinderat in Pregarten. „Ich wünsche Karl Siegl noch...

Die hitzige Debatte über die Bürgerinitiative in Dobersberg. Die Welle der Hilfsbereitschaft nach dem Hochwasser im Jahr 2024. Oder auch einfach der wöchentliche Terminkalender über Feste und Kulturangebote im Bezirk Waidhofen/Thaya. Ohne die Berichterstattung von MeinBezirk würde ein wesentlicher Faktor für das Leben im Bezirk fehlen. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Während andere Medien aus der Entfernung berichten, sind unsere Mitarbeiter wöchentlich bei Ihnen im Bezirk unterwegs, um sich vor Ort...

Die hitzige Debatte über die Bürgerinitiative in Dobersberg. Die Welle der Hilfsbereitschaft nach dem Hochwasser im Jahr 2024. Oder auch einfach der wöchentliche Terminkalender über Feste und Kulturangebote im Bezirk Gmünd. Ohne die Berichterstattung von MeinBezirk würde ein wesentlicher Faktor für das Leben im Bezirk fehlen. BEZIRK GMÜND. Während andere Medien aus der Entfernung berichten, sind unsere Mitarbeiter wöchentlich bei Ihnen im Bezirk unterwegs, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu...

Nach einem Jahr wetterbedingter Pause fand am Samstag, 25. Juli 2026, die Sommerfraktionssitzung der SPÖ Ernsthofen wieder im gemütlichen Garten von Christine Gaßner und Vizebürgermeister Manfred Gaßner in Ernsthofen statt. ERNSTHOFEN. Diesmal waren viele junge Mitglieder mit ihren Kindern anwesend. Die SPÖ Ernsthofen zeigt sich stolz auf die Verjüngung ihrer Fraktion und deren tatkräftige Unterstützung.  Viele EhrengästeVizebürgermeister Manfred Gaßner, Gemeinderätin Daniela Loderer und...

Mit der geplanten Neuregelung der Medienförderung will die Bundesregierung den österreichischen Medienstandort stärken. Doch ausgerechnet jene Medien, die Woche für Woche Millionen Menschen in den Regionen erreichen, drohen bei einem wesentlichen Förderbaustein leer auszugehen. Der Entwurf aus dem Ressort von SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler sorgt deshalb für breite Kritik auch quer durch die Salzburger Politik. SALZBURG/WIEN. Mit insgesamt 115 Millionen Euro jährlich soll die...

Unter dem Motto „Rauf auf den Berg – rein ins Gespräch“ stand am Samstag, dem 18. Juli 2026, der direkte Austausch mit den Menschen im Mittelpunkt. Die SPÖ Bezirksorganisation Lilienfeld durfte Landesrat und SPÖ Niederösterreich-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich zu einer gemeinsamen Wanderung begrüßen. NÖ/ BEZIRK LILIENFELD. Zahlreiche Funktionärinnen und Funktionäre, Mitglieder sowie Freundinnen und Freunde der SPÖ folgten der Einladung und machten die Veranstaltung zu einem sichtbaren...

Medienminister und SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler hat letzte Woche eine Reform der Medienförderung vorgestellt (wir berichteten), die kostenlose Regionalzeitungen von einer Zustellförderung ausschließt. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sieht darin eine Benachteiligung sowie eine Wettbewerbsverzerrung. Auch die anderen burgenländischen Parteichefs sind dieser Meinung EISENSTADT. Die neue Zustellförderung in der Höhe von 22,5 Millionen Euro steht laut dem Gesetzesentwurf, der am Montag in...

Beim Sommerministerrat in Salzburg hat sich die Bundesregierung auf die Eckpunkte der geplanten Wehrdienstreform verständigt. Der Grundwehrdienst wird künftig um verpflichtende Truppenübungen erweitert. Gleichzeitig steigt die Bezahlung für Grundwehrdiener auf 1.000 Euro monatlich. Auch beim Zivildienst sind Änderungen vorgesehen. SALZBURG/WIEN. Die Bundesregierung hat am Montag beim Sommerministerrat in Salzburg eine Einigung über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes erzielt. Kernpunkt...

Unsere Ortschefs brechen eine Lanze für den Stellenwert kostenloser Regionalmedien wie MeinBezirk. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die hitzige Debatte über die Bürgerinitiative in Mahrersdorf. Die Welle der Hilfsbereitschaft nach dem Unwetter in Payerbach. Die Gemeinderatswahl in Neunkirchen. Oder auch einfach der wöchentliche Terminkalender über Feste und Kulturangebote im Bezirk Neunkirchen. Ohne die Berichterstattung von MeinBezirk würde ein wesentlicher Faktor für das Leben im Bezirk Neunkirchen...

Am Freitag, den 24. Juli 2026, verwandelte sich der Gastgarten des ehemaligen Gasthauses Putzinger in St. Marienkirchen in ein kleines Freiluftkino. Ab 17:00 Uhr verfolgten mehr als 40 Kinder gebannt das Filmprogramm – organisiert im Rahmen des diesjährigen Ferienpasses. Initiatorin Eva Kaisinger hatte gemeinsam mit einem kleinen, engagierten Team alles vorbereitet: Leinwand, Ton, Sessel – und natürlich das Wichtigste für jeden Kinoabend. Popcorn von der SPÖ St. Marienkirchen sorgte für die...

Es gibt kaum ein Thema, das auf burgenländischer politischer Ebene derzeit so intensiv diskutiert wird wie die Landesfinanzen. Insbesondere nach dem Bericht des Landes-Rechnungshofes vergeht kein Tag, an dem nicht eine Landtagsfraktion zur Pressekonferenz lädt oder zumindest via Aussendung auf Aussagen ihrer politischen Opponenten im Land reagiert. Was bisher geschah.  BURGENLAND. Rund 32,2 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen fließen 2026 im Rahmen der ersten Tranche an die burgenländischen...

Die Debatte um den Präsidenten der Wiener Wirtschaftskammer (WKW) Walter Ruck nimmt kein Ende. Während Bürgermeister Ludwig (SPÖ) ihm zuletzt noch den Rücken stärkte, schießt jetzt der Koalitionspartner Neos scharf. Die WKW beschädige mit Ruck "ihr eigenes Ansehen, das Vertrauen in die Politik und verspielt ihren letzten Rest an Glaubwürdigkeit." WIEN. Die Luft wird immer dünner für den Präsidenten der Wiener Wirtschaftskammer (WKW), Walter Ruck. Mittlerweile beschäftigt sich sogar schon die...

Nach der Beschwerde eines privaten Busunternehmens gegen ein Vergabeverfahren der Verkehrsbetriebe Burgenland (VBB) hat das Landesverwaltungsgericht dem Nachprüfungsantrag stattgegeben. Die VBB habe durch eine nachträgliche Änderung der Ausschreibung gegen vergaberechtliche Grundsätze verstoßen. Die Zuschlagsentscheidung ist demnach neu zu treffen.  OBERPULLENDORF/OBERWART. Das Landesverwaltungsgericht (LVwG) Burgenland hat in der Causa Verkehrsbetriebe Burgenland eine Entscheidung getroffen:...

Die Bundesregierung schließt kostenlose Regionalmedien wie MeinBezirk von der neuen Zustellförderung aus – ein Schritt, der im Bezirk Braunau für Unverständnis sorgt. Politiker aus der Region betonen die zentrale Rolle der Lokalberichterstattung und fordern, die Entscheidung zu überdenken. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Die Debatten über historisch belastete Straßennamen in Braunau, die Bemühungen von Bürgerinitiativen rund um Umfahrungsprojekte im Bezirk. Spendenaufrufe und Wellen der...

Nach langem Ringen ist das Klagenfurter Budget 2026 beschlossen. Der Gemeinderat gab am heutigen Donnerstag mit den Stimmen von SPÖ und FSP grünes Licht. Das Budget sieht ein Plus von 8,7 Millionen Euro vor. KLAGENFURT. Nach langem politischen Tauziehen hat der Klagenfurter Gemeinderat am Donnerstag grünes Licht für den Budgetvoranschlag 2026 und den mittelfristigen Ergebnis-, Investitions- und Finanzplan bis 2030 gegeben. Der Beschluss fiel mit 24 zu 19 Stimmen. Für das Budget stimmten die...

Die SPÖ Bezirksorganisation Bruck-Mürzzuschlag hängt sich nach wie stark in das Thema Gesundheit rein. Eine Aushöhlung des ländlichen Raumes wird befürchtet, das gelte es zu verhindern. BRUCK-MÜRZZUSCHLAG. Zuerst die Ortho-Trauma-Akutambulanz am LKH Bruck, jetzt das Reha-Zentrum Aflenz – die SPÖ-Bezirksorganisation macht sich zum Thema gesundheitliche Versorgung in der Region nach wie vor viele Gedanken und vor allem auch große Sorgen; besonders Landtagsabgeordneter Stefan Hofer fürchtet eine...