SPÖ

Jenes Geschwisterpaar, dem eine Abschiebung drohte, könnte doch in Österreich bleiben. Die beiden hätten noch die Möglichkeit, humanitäres Bleiberecht zu beantragen. In den vergangenen Jahren sind ihre Anträge zwar immer abgewiesen worden, mittlerweile hat sich die Lage aber geändert. ÖSTERREICH. Die geplante Abschiebung von Joseph und Victoria Oshakuade aus Nigeria hat in den vergangenen Tagen viel Aufsehen erregt. Die jungen Menschen wurden zuletzt sogar festgenommen, um in der Schubhaft zu...

Die Wirtschaft wird heuer weniger wachsen als erwartet. Die Ökonomen vom Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) und dem Institut für Höhere Studien (IHS) senken ihre Prognosen für 2026. Der Grund für die Entwicklung ist der Iran-Krieg. ÖSTERREICH. Eigentlich hat es bis vor Kurzem noch gut ausgesehen für die österreichische Wirtschaft. Eine Erholung hat sich vorsichtig abgezeichnet. Der Iran-Krieg und die steigenden Erdölpreise haben die Situation aber verändert. Die Aussichten sind weniger...

STEYR. Im Stadtteil Münichholz steht ab 5. Mai wieder eine Postpartnerstelle zur Verfügung. Nachdem die bisherige Partnerstelle in der Rohrauerstraße im Dezember 2025 überraschend von einem Tag auf den anderen geschlossen wurde, wurde intensiv daran gearbeitet, rasch eine neue Lösung für die wohnortnahe Versorgung zu finden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Münichholz für einfache Postwege in andere Stadtteile ausweichen müssen“, betont Stephan Rosinger,...

65 Prozent der Oberösterreicher sagen, die Situation für Patienten hat sich in den letzten fünf Jahren verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle IFES-Umfrage im Auftrag der SPÖ OÖ.  Klubchefin Sabine Engleitner-Neu und Landtagspräsident Peter Binder fordern deshalb mehr Kassenärzte im Land, kürzere OP-Wartezeiten von maximal einem halben Jahr, und mehr Budget für Prävention – damit sollen die Spitäler entlastet werden. Dies müsse die schwarz-blaue Landesregierung liefern, so die...

„Mein Grätzl – Mein Zuhause“ lautete die Aktion der SPÖ. Dabei reinigten Anrainerinnen und Anrainer, Aktivistinnen und Aktivisten sowie Politikerinnen und Politiker  WIEN/MARIAHILF. Rund um die Stumpergasse und im Hubert-Marischka-Park griffen Anrainerinnen und Anrainer, Aktivistinnen und Aktivisten sowie Politikerinnen und Politiker vor Kurzem selbst zur Müllzange. Bei der SPÖ-Aktion „Mein Grätzl – Mein Zuhause“ ging es darum, den öffentlichen Raum sauberer und nutzbarer zu machen. Spielzeug...

40 Prozent der Passagiere kommen mit den ÖBB zum Flughafen Wien-Schwechat. Unterm Strich stehen jährlich zusätzliche 15,8 Millionen Euro Wertschöpfung für den Standort Österreich. Das zeigt eine neue Studie. ÖSTERREICH. Die Flughafenanbindungen der ÖBB erweisen sich als Erfolgsmodell, heißt es am Donnerstag von der Staatsbahn. Eine Studie gemeinsam mit dem Beratungsunternehmen „Arthur D. Little“ hat dazu die Zahlen geliefert. Demnach haben im Vorjahr 10,5 Millionen Menschen die Bundesbahnen für...

Die SPÖ lädt am 1. Mai zur traditionellen Maifeier in Amstetten ein. Gemeinsam mit zahlreichen Besucherinnen und Besuchern soll der Tag der Arbeit feierlich begangen werden. BEZIRK AMSTETTEN. Der Festzug startet um 9.30 Uhr beim Kinderfreundeheim in der Siedlungsstraße. Um 10 Uhr beginnt das Maifest am Hauptplatz in Amstetten. Die Festrede hält in diesem Jahr Nationalrat Alois Schroll. Im Anschluss an die traditionelle Maifeier startet ab 11 Uhr der Frühschoppen inklusive Bieranstich mit der...

Bei einer Tour durch den Bezirk Grieskirchen stellte die SPÖ regionale Energieversorgung, Betriebe und Gemeinden in den Mittelpunkt. GRIESKIRCHEN. Landesparteivorsitzender Martin Winkler, Landtagsabgeordneter Thomas Antlinger und Bezirksgeschäftsführer Klaus Höllerl machten im Rahmen ihrer Tour Halt bei der Freiwilligen Feuerwehr Grieskirchen sowie bei Pöttinger Landtechnik GmbH. Auch Gespräche mit Bürgern standen am Programm. Energie aus der Region Im Zentrum der Gespräche stand die...

Volkspartei und Sozialdemokratie luden zu Osterveranstaltungen in Pinkafeld ein. Die NEOS verteilten Ostereier. PINKAFELD. Auch heuer fand wieder die traditionelle Osterrallye der ÖVP am Vormittag vom Karsamstag im Schlosspark statt. Zahlreiche Kinder machten sich bei der beliebten Schnitzeljagd auf den Weg durch den Park, um die verschiedensten Rätsel zu lösen und die einzelnen Stationen zu entdecken. Mit viel Begeisterung und Freude waren die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei. Als...

SPÖ-Klubobmann Roland Fürst hat am Mittwoch Initiativen rund um das Thema Pflege in Richtung Bund angekündigt. Das Credo der burgenländischen Sozialdemokraten: Gemeinnützigkeit statt Profit in ganz Österreich EISENSTADT/WIEN. "Öffentliche Gelder dürfen nicht in private Gewinne fließen. Das ist für uns ein klares No-Go", sagt Fürst zum Seniorenheim Rudersdorf, das seit Ende März für Schlagzeilen sorgt (wir berichteten). Der Fall zeige eine klare Schieflage in der Pflege auf. „Es kann nicht sein,...

Durch die zweiwöchige Waffenruhe im Iran-Krieg sind die Erdölpreise an den internationalen Märkten gesunken. Der Rückgang muss umgehend an den Tankstellen spürbar werden, so will es die Regierung. Die E-Control kontrolliert die Preisentwicklung. ÖSTERREICH. Nach dem Ministerrat am Mittwochvormittag hat die Regierung klargestellt, was sie sich von der Ölindustrie erwartet. Aufgrund der seit der Nacht geltenden Feuerpause im Iran-Krieg sind die Preise an den internationalen Börsen gefallen. Die...

Die Tiroler Wohnbauförderung setzt weiterhin zentrale Impulse für leistbares Wohnen – und das in allen Regionen des Landes. Besonders deutlich zeigt sich dies im Bezirk Imst. Daniel Schmid IMST. Wie SPÖ-Bundesrat Daniel Schmid hervorhebt, wurden allein im Zeitraum von Dezember bis März rund 7,2 Millionen Euro an Wohnbauförderungsmitteln auf Bezirksebene zugesichert. „Das ist ein starkes Signal für unsere Region und ein klarer Beleg dafür, dass die Tiroler Wohnbauförderung wirkt“, so Schmid. Von...

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ist ein erklärter Freund der Erbschaftssteuer. Das sagt er gern bei jeder Gelegenheit. Die Koalitionspartner ÖVP und Neos sind dagegen und ärgern sich. ÖSTERREICH. Wieder einmal ist eine Diskussion über die Einführung einer Erbschafts- oder Vermögenssteuer entbrannt. Losgetreten hat sie Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ). Seiner Meinung nach ist es nur eine Frage der Zeit, bis sie eingeführt wird. Eine OGM-Umfrage zum Thema am Dienstag im Kurier gibt...

Im gesamten Bezirk Lilienfeld war am Osterwochenende einiges los. Zahlreiche Aktionen sorgten für Freude bei Groß und Klein und machten die Feiertage zu einem besonderen Erlebnis. BEZIRK LILIENFELD. In Traisen verteilten GfGR Christopher Indra, GR Georg Edelmaier, GR Wolfgang Schädl, GR Erich Deingruber, GfGRin Daniela Bacher, GfGR Peter Steiner, Bgm. Gerhard Fügl, GRin Petra Cech, Vbgmin Monika Feichtinger sowie Raphaela Liegle insgesamt 500 rotgefärbte Ostereier im gesamten Gemeindegebiet und...

Im Finanzministerium beginnen am Dienstag die Verhandlungen über das Doppelbudget 2027/28. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) muss mit jedem einzelnen Minister besprechen, wie viel Geld er ihm zur Verfügung stellen kann. Angesichts von EU-Defizitverfahren und Iran-Krieg keine leichte Aufgabe. ÖSTERREICH. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) und Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) starten in die sogenannten Beichtstuhlgespräche. Das heißt, die einzelnen Ministerien müssen...

Die mögliche Schließung des Volksschulstandortes in Retznei bleibt weiterhin Thema. Eine mögliche geplante Zusammenlegung der Volksschulstandorte in der Marktgemeinde Ehrenhausen - aus finanziellen Gründen - wird auch von der SPÖ kritisch betrachtet. EHRENHAUSEN. Bereits seit einigen Monaten ist die Musikvolksschule Retznei Thema in der Öffentlichkeit, nachdem von den Eltern befürchtet wird, dass der Schulstandort ihrem Vernehmen nach ernsthaft gefährdet sei.  "Bis eine Entscheidung über den...

STEYR. Ganz im Zeichen des Tag der Arbeit steht auch heuer wieder das traditionelle Maibaumfest des SPÖ-Stadtteilverbands Münichholz. Am Vorabend, Donnerstag, 30. April, wird in Münichholz gemeinsam gefeiert, gelacht und der Maibaum aufgestellt. Gemeinsam mit Bürgermeister Markus Vogl wird der festlich geschmückte Maibaum aufgerichtet. Das Fest bietet ein abwechslungsreiches Programm für alle Generationen und lädt zum geselligen Beisammensein ein. Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt:...

STEYR. Bei typischem Aprilwetter besuchte der Osterhase am Karsamstag, 4. April, wieder zahlreiche Kinder beim traditionellen Ostereiersuchen im Münichholzerwald. Trotz kühler Frühlingstemperaturen ließen sich viele Familien die gute Laune nicht verderben: Gemeinsam machten sich Kinder und Eltern auf die Suche nach den liebevoll versteckten Ostereiern im Wald. Gemeinderat Thomas Kaliber sowie sein Team der Kinderfreunde und die SPÖ Steyr Münichholz bedanken sich herzlich für den gelungenen...

ASCHACH. Bereits zum vierten Mal fand am vergangenen Karsamstag, 4. April, die beliebte „Osterroas“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung von Bürgermeister Ralf Rosenegger gemeinsam mit seinem Team der SPÖ Aschach. Trotz durchwachsenen Wetters ließen sich zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer die gute Laune nicht verderben. Mit der historischen Dampflokomotive der Steyrtalbahn machte sich der vollbesetzte Zug von Aschach aus auf den Weg nach Grünburg. Besonders für die mitreisenden...

Bei der SPÖ-Generalversammlung wurde Günther Kautz einstimmig als Spitzenkandidat bestätigt und die Wahlliste für die kommende Gemeinderatswahl beschlossen. NEUNKIRCHEN. Die SPÖ Neunkirchen wählte Günther Kautz einstimmig zum Spitzenkandidaten. Auch die Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl am 31. Mai in Neunkirchen wurde beschlossen. SPÖ-Liste zählt 53 Kandidaten  Stadtparteivorsitzender Andreas Reither und Landtagsabgeordneter Bezirksvorsitzender Christian Samwald hießen die Mitglieder und...

Während in Schwarzau am Steinfeld die SPÖ für Osterspaß für die Kleinen sorgte, organisierte die FPÖ inNeunkirchen ihre Oster-Aktion. NEUNKIRCHEN/PITTEN. Die FPÖ veranstaltete eine "Osterfreude"-Aktion im Neunkirchner Schafferhofergarten sowie in Peisching und Mollram. "Ziel der Veranstaltung war es, Kindern und Familien in der Region eine kleine Osterfreude zu bereiten. Neben der Verteilung von Ostergeschenken sorgten ein Trial-Fahrer mit eindrucksvollen Vorführungen sowie der Besuch des...

Das moderne MRT im LKH Südweststeiermark am Standort Wagna kommt derzeit ausschließlich für stationäre Patientinnen und Patienten zum Einsatz. Ein betroffener südsteirischer Pensionist berichtet vom beschwerlichen Weg bis zum notwendigen MRT. Er ist kein Einzelfall. LEIBNITZ. Es ist bereits weitgehend bekannt: Vor einem Jahr wurde im LKH Südweststeiermark am Standort Wagna ein hochmodernes MRT in Betrieb genommen, das derzeit aber nur für stationäre Patientinnen und Patienten zum Einsatz kommt....

Die Ottakringer Ateliertage gehen in die nächste Runde. Bereits zum fünften Mal öffnen einige Kunststätten im Bezirk ihre Pforten, um den Bewohnerinnen und Bewohnern einen Einblick in das Schaffen direkt im Grätzl zu bieten.  WIEN/OTTAKRING. Der Schaffensprozess von Künstlerinnen und Künstlern kann oft genauso spannend sein wie die fertigen Werke. Damit Bewohnerinnen und Bewohner auch in den Genuss dieser Phase kommen können, wird im Zuge der Ottakringer Ateliertage mehrmals im Jahr dazu...

In Mattersburg sorgt die Verwendung eines fünf Millionen Euro schweren Innenstadt-Darlehens für politische Spannungen. ÖVP-Stadtparteiobmann Thomas Haffer wirft der SPÖ-geführten Stadtregierung eine Zweckentfremdung der Mittel zugunsten von Projekten am Stadtrand vor. Bürgermeisterin Claudia Schlager weist die Kritik zurück und betont eine strategische, gesamtheitliche Stadtentwicklung. MATTERSBURG. ÖVP-Stadtparteiobmann Thomas Haffer übte kürzlich Kritik an der Verwendung eines Darlehens von...