SPÖ

Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) hat am Montag gemeinsam mit SPÖ-Wohnbausprecherin Elke Hanel-Torsch umfassende Maßnahmen zur Eindämmung der Wohnkosten vorgestellt. Der bereits beschlossene Mietpreisdeckel zeigt erste Wirkungen – und weitere Reformen sind geplant. ÖSTERREICH. Konkret bedeutet der aktuelle Mietstopp: Kategoriemieten, Richtwertmieten sowie Mieten in gemeinnützigen Wohnbauten dürfen heuer nicht steigen. Das entlastet laut Babler die österreichischen Mieterinnen und Mieter im Jahr...

Am 1. Mai besuchten rund 1.000 Personen eine der 13 Veranstaltungen im Bezirk Mattersburg. Der ist vor allem für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein besonderer. So wird an diesem Tag ein starkes Zeichen für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesetzt. BEZIRK MATTERSBURG. Im Bezirk Mattersburg wird die Tradition des Tags der Arbeit von der SPÖ besonders hochgehalten. "Rund 3.000 Interessierte besuchten insgesamt unsere 13 Veranstaltungen der SP-Ortsorganisationen, was...

Am Sonntag wird im Burgenland der neue Landtag gewählt. Die Parteien luden kurz vor der Wahl noch einmal zu unterschiedlichen Wahlkampfveranstaltungen, um final Stimmung für die eigene Partei zu machen. Unterstützung kam auch aus dem Bund und anderen Bundesländern ins Burgenland.  BURGENLAND. Bei einer Abschlusspressekonferenz in Eisenstadt erinnerte die SPÖ Burgenland mit Spitzenkandidat Hans Peter Doskozil noch einmal an den "erfolgreichen Weg" der letzten fünf Jahre. Man habe geliefert, nun...

Die Sozialdemokratische Partei (SPÖ) - Liste Doskozil startete in der Messehalle Oberwart mit rund 2.500 Menschen den offiziellen Wahlkampf zur Landtagswahl. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zog Bilanz und betonte, den "erfolgreichen burgenländischen Weg" fortzusetzen. OBERWART. Um die 2.500 Menschen versammelten sich beim Wahlkampfauftakt der SPÖ Burgenland am Montagabend in der Messehalle Oberwart. Erster Höhepunkt war der Einzug der Kandidatinnen und Kandidaten aus den Bezirken, allen...

In einer Sache sind sich die SPÖ und die ÖVP einig: Den Gemeinden im Bezirk Mattersburg geht es finanziell schlecht. Finanzielle Unterstützung ist dringend notwendig. Uneinigkeit herrscht jedoch darüber, wie das Problem gelöst werden soll und wer für die finanzielle Notlage verantwortlich ist. BEZIRK MATTERSBURG. Während die Bezirks-ÖVP das Land für die finanziellen Schwierigkeiten verantwortlich macht, sieht die Bezirks-SPÖ die Schuld wiederum beim Bund.  Die Bürgermeister der Gemeinden...

An sich ist das Thema Polit-Aufreger genug, doch – mit Verlaub – man merkt, dass die nächsten Wahlen unmittelbar bevorstehen: Entsteht in Ungarn nahe der österreichischen/burgenländischen Grenze nun ein "Flüchtlingslager"? MeinBezirk fasst den Verlauf der Causa zusammen.  BURGENLAND. Die Aufregung war/ist groß: Nachdem ungarische Medienhäuser darüber berichtet hatten, dass in Vitnyed – nahe der Grenze zu Österreich, Bezirk Oberpullendorf, Höhe Deutschkreutz – "etwas" vor sich geht, das darauf...

Im ORF-Sommergespröch mit Redakteurin Patricia Spieß auf Burg Güssing nahm SPÖ-Landesvorsitzender und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Stellung zu aktuellen bundes- und landespolitischen Themen. GÜSSING. Er wäre zufrieden, wenn die SPÖ bei der kommenden Nationalratswahl am 29. September dazugewinne, auch wenn die aktuelle Situation der Partei gemäß Umfragen schwierig sei. Das sagte SPÖ-Landesvorsitzender Hans Peter Doskozil beim Sommergespräch des ORF Burgenland auf Burg Güssing. Was den...

Eigentlich hätte bei der letzten Gemeinderatssitzung in Forchtenstein ein Beschluss zur Bürgerbefragung gefasst werden sollen. In dieser sollte die Bevölkerung befragt werden, ob ein Pflegestützpunkt aus der ehemaligen Spar-Filiale gemacht werden soll oder ein Mehrzweckgebäude. Daraus wurde jedoch nichts, da es zwischen den Parteien zu Ungereimtheiten kam und die ÖVP die Sitzung vorzeitig verließ.  FORCHTENSTEIN. Seit Anfang 2023 steht die ehemalige Spar-Filiale in Forchtenstein leer. Nun gab...

Die Sozialdemokratinnen und -demokraten Burgenlands freuen sich und loben die "Sozial- und Wirtschaftspolitik à la Doskozil", denn die Anzahl der Bezieherinnen und Bezieher von Mindestsicherung befindet sich gerade auf einem neuen Rekord – im positiven Sinne. BURGENLAND. Die SPÖ Burgenland nimmt die letzten Zahlen der Armutstatistik Österreichs her, um auf die Mindestsicherung zu verweisen. In diesen ist herauszulesen, dass das Burgenland im Bundesländervergleich die geringste Armutsgefährdung...

Das einstige Leitha-Gasthaus wird seit 40 Jahren nach einer Generalsanierung von der Caritas Wien als Flüchtlingsunterkunft genützt. Am Samstag um 10 Uhr erinnerte die SPÖ-Bundesführung dort allerdings mit einer Gedenktafel an Ereignisse vor 150 Jahren. Am 5. und 6. April 1874 haben knapp 80 Arbeitnehmervertreter aus den Kronländern der damaligen Habsburger-Monarchie unter beträchtlichem persönlichen Risiko und gegen Widerstand der Behörden die Gründung der österreichischen Sozialdemokratie als...

In der März-Gemeinderatssitzung wurden sich ÖVP und SPÖ in Sieggraben einig und es konnte das Budget für 2024 beschlossen werden. Jedoch sehr zum Ärger von Bürgermeister Andreas Gradwohl, dieser wollte mit dem ursprünglichen Voranschlag weit mehr Projekte umsetzen. SIEGGRABEN. Nachdem im Dezember sich die ÖVP-Gemeinderäte in Sieggraben, welche die Mehrheit im Gemeinderat bilden, gegen den Budgetvorschlag stimmten, konnte das Budget für 2024 nun in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen...

Mit dem gestrigen Montag übernahm Thomas Nikles das Amt des SPÖ Stadtparteiobmann in Mattersburg von Otmar Illedits. Dieser gab im Herbst 2023 seinen Rücktritt bekannt um mehr Zeit für seine Familie zu haben. MATTERSBURG. Seit dem gestrigen Montag, dem 18. März, hat die SPÖ Mattersburg einen neuen Stadtparteiobmann. Der 44-jährige Unternehmer Thomas Nikles wurde im Zuge des Stadtparteitages in der Bauermühle Mattersburg mit 100 Prozent Zustimmung gewählt. Sein Vorgänger Otmar Illedits kündigte...

Im Rahmen des 40. Verbandstages der Sozialistischen Jugend Österreich, der am Freitag den 16. und am Samstag den 17. Februar in Neudörfl abgehalten wurde, war SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler am Samstag zu Gast im Martinihof in Neudörfl. NEUDÖRFL. Auf dem Programm standen in geselliger Atmosphäre eine Ansprache von Babler und der direkte Austausch mit dem SPÖ-Chef. Dabei ist Babler natürlich auch sämtliche Fotowünschen nachgekommen und zahlreiche Selfies wurden gemacht. "Neudörfl ist ein...

Am Wochenende hat die SPÖ Antau gemeinsam mit den Kinderfreunden Antau zur Veranstaltung „Grammeln & Schmalz to go“ eingeladen. ANTAU. Unter den Gästen durften die Veranstalter neben der Antauer Ortsbevölkerung auch zahlreiche Genossinnen und Genossen aus den umliegenden Gemeinden wie Thomas Hoffmann, Matea Nikolic und Maximilian Köllner im Gemeindezentrum begrüßen. Verköstigt wurden die Gäste mit frischen Grammeln, Wildschweinbratwürstel und anderen Schmankerln. Das könnte Sie auch...

Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Marz sollte eine behindertengerechte Wohnung an eine Mutter mit zwei Kindern vergeben werden. Die SPÖ verhinderte das, mit der Begründung, dass sie sich an die geltenden Bestimmungen hält und fordert gleichzeitig eine Anpassung der Richtlinien um die Vergabe zukünftig zu ermöglichen. MARZ. Bei der letzten Gemeinderatssitzung am 22. Jänner, stand unter dem Tagesordnungspunkt 7 die Vermietung einer im Eigentum der Gemeinde Marz stehenden Wohnung an eine...

Das neue Jahr hat im Bezirk Mattersburg politische Weichenstellungen in der SPÖ-Bezirkspartei mit sich gebracht. Die 29-jährige Loipersbacherin Stefanie Fürst folgt Matea Nikolic als Bezirksgeschäftsführerin. BEZIRK MATTERSBURG. "Matea hat seit dem Jahr 2020 die Geschicke in der Bezirkspartei zur vollsten Zufriedenheit geleitet. Schon vor Monaten stand fest, dass sie in Zukunft das Team der SPÖ Landesorganisation verstärken soll. Für ihr Wirken, insbesondere bei der letzten, erfolgreich...

Kurz vor Jahresende plant das Land Burgenland ein finanzielles Entlastungspaket für die insgesamt 171 Gemeinden. Hierfür möchte man die Kosten für das Kindergartenpersonal ab kommenden Jahr zu 85 Prozent übernehmen. Im Gegenzug schlägt das Land vor, den Müllverband in die Landesholding zu integrieren.  BURGENLAND. Konkret soll den Kommunen angeboten werden, die Personalkostenförderung für das Kindergartenpersonal von den bisherigen 45 Prozent auf 85 Prozent zu erhöhen. Das Land Burgenland...

MATTERSBURG. Die Fertigstellung des Gemeindezentrums Pöttsching, zahlreiche Verleihungen und ein neuer SPÖ-Bezirksvorsitzender haben den Bezirk Mattersburg im Oktober 2023 bewegt. Mit 98 Prozent der Stimmen wurde am gestrigen Tag Thomas Hoffmann zum SPÖ-Bezirksvorsitzenden des Bezirks Mattersburg gewählt. Thomas Hoffmann ist der neue SPÖ Bezirksvorsitzender Die Verleihung der diesjährigen Dorferneuerungs- und Streckhofpreise wurden auf Burg Schlaining verliehen. Auch aus dem Bezirk Mattersburg...

Am Landesfeiertag lud die SPÖ Schattendorf alle Männer zum Martini-Frühschoppen ein. SCHATTENDORF. Die SPÖ Schattendorf hat am Landesfeiertag, Samstag den 11. November, zum Martini-Männer-Frühschoppen ins Weingasthaus Wilhelm Grafl eingeladen. Das Martini-Männer-Frühschoppen bot eine ideale Gelegenheit, um in entspannter Atmosphäre mit den Vertretern der SPÖ ins Gespräch zu kommen und sich über aktuelle politische Themen auszutauschen. Das könnte Sie auch interessieren Seniorenbund Marz lud zum...

Am Mittwoch wurde im Landesparteivorstand beschlossen, dass die SPÖ Burgenland bei der kommenden EU-Wahl 2024 keinen Kandidaten aufstellen wird. Laut Landeshauptmann Hans Peter Doskozil würde der Landespartei der fünfte Listenplatz zustehen, zugewiesen wurde allerdings der siebente Platz. Es gäbe dennoch keinen Streit mit der Bundespartei. BURGENLAND. Vergangenen Montag wurde der burgenländischen SPÖ beim SPÖ-Bundesparteivorstand der siebente Listenplatz für die bevorstehende EU-Wahl zugeteilt....

Der neue SPÖ-Bezirksparteichefn Thomas Hoffmann hat große Pläne und auch Claudia Schlager, Bezirksfrauenvorsitzende, möchte in der Frauenpolitik neue Akzente setzen. BEZIRK MATTERSBURG. Vor rund zwei Wochen wurde Thomas Hoffmann zum Bezirksparteichef der SPÖ mit 98 Prozent der Stimmen gewählt und übernahm somit von Landtagsabgeordneten Dieter Posch. Am selben Tag fand die Bezirksfrauenkonferenz statt, bei welcher Claudia Schlager zu 100 Prozent als Bezirksfrauenvorsitzende bestätigt wurde....

Erst vor knapp einem Monat warnte SPÖ-Klubobmann Roland Fürst vor einem Anstieg von Grenzübertritten im Burgenland. Jetzt äußert er erneut Kritik an Innenminister Gerhard Karner, der die Situation an den Grenzen "beschönige". Vor allem die zunehmende Schlepperkriminalität bereite Fürst große Sorgen. Laut der ÖVP Burgenland sorge Karner mit gesetzten Maßnahmen für mehr Sicherheit.  BURGENLAND. Nach einigen großen Schlepper-Festnahmen in den letzten Tagen und Wochen, bei denen unter anderem eine...

Das Team der SPÖ-Antau konnte wieder zahlreiche Gäste bei ihrem traditionellen Tagesausflug begrüßen. ANTAU. Am Vormittag stand eine Besichtigung der Römerstadt Carnuntum am Programm. Nach dem Mittagessen beim Heurigen Dinhof in Neusiedl am See folgte eine Weinverkostung im Weingut Allacher in Gols. NR Maximilian Köllner begrüßte die Antauer in seiner Heimatgemeinde Illmitz. Den Abschluss bildete ein zünftiger Mulatsak am Neusiedlersee mit musikalischer Unterhaltung von „Vickerl“. Das könnte...

Das neu beschlossene SPÖ-Landesgeschäftsführer-Duo Jasmin Puchwein und Kevin Friedl geht auf Tour durchs Burgenland. Für heuer sind noch rund 20 Tour-Stopps vorgesehen. Dabei soll es vor allem um ein persönliches Kennenlernen der einzelnen Funktionär*innen gehen. Der Tour-Auftakt ging bereits am Montag in Jennersdorf vonstatten.  BURGENLAND. "Ganz oben steht das Burgenland" - so lautet das Motto der bevorstehenden Tour der brandneuen SPÖ-Landesgeschäftsführung. Ziel sei es, mit jede*r...