SPÖ

Die BezirksBlätter trafen sich angesichts der bevorstehenden EU-Wahl (9. Juni 2024) mit dem Europaabgeordneten der SPÖ Hannes Heide sowie der SPÖ Bezirkssprecherin und Landtagsabgeordneten Barbara Thöny zum Gespräch. Hannes Heide verwies im Gespräch darauf, dass in Österreich einen sehr großen EU-Verdruss hege. ZELL AM SEE. Die EU-Wahl steht kurz bevor – die österreichische Bevölkerung wählt am 9. Juni ihre Vertreter für das Europäische Parlament. Aus diesem Anlass haben sich die BezirksBlätter...

Erinnern Sie sich noch? 2018 starteten Grün, Gelb, Schwarz und Rot das Projekt Stadtregierung Innsbruck. Stolze 280 Projekte wurden im Arbeitsübereinkommen 2018 bis 2024 definiert. Die BezirksBlätter-Redaktion wirft einen Blick auf das inzwischen zeitgeschichtliche Dokument. INNSBRUCK. Der 21. Jänner 2021 war das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ. Markus Lassenberger wurde vom Gemeinderat zum Vizebürgermeister gewählt und Georg Willi sah darin einen Bruch des...

Die Sozialdemokratische Partei des Bezirkes Oberpullendorf feierte den 1. Mai mit einer beeindruckenden Veranstaltung in Weingraben, die die traditionellen Werte der Arbeitnehmerbewegung ehrt. Unter den prominenten Gästen waren Landesrat Heinrich Dorner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, die gemeinsam mit den Bürgern den Tag der Arbeit zelebrierten. Traditionelle KlängeWEINGRABEN. „Gerechtigkeit ist Wahrheit in Aktion.“  Das Herzstück der Feierlichkeiten war zweifellos das Platzkonzert,...

Andreas Babler wurde wie erwartet als SPÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl bestätigt. Unterstützt wird er von einem Team bestehend aus Doris Bures, Josef Muchitsch, Eva-Maria Holzleitner und mehr. ÖSTERREICH. Beim SPÖ-Bundesparteirat in der Wieselburger Messe kamen am Samstag alle namhaften roten Politikerinnen und Politiker zusammen. Den Auftakt zur Veranstaltung machte SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler mit einer Rede zur Zukunft der Sozialdemokratie und Österreichs –...

Von Arnfels über Leibnitz bis nach Spielfeld. Was sich in den 29 Gemeindestuben des Bezirks Leibnitz - darunter eine Stadt und 16 Marktgemeinden - so alles tut, erfährst zu in aller Kürze in unserem "Politgeflüster". Der Link wird laufend aktualisiert. Straß. Bei der Mitgliederversammlung der SPÖ Straß in Steiermark wurden verdiente Mitglieder geehrt und auch ein neuer Vorstand erstellt. Zum neuen Vorsitzenden der Ortsparteiorganisation Straß, wurde Bernd Schantl gewählt. Ein großes Dankeschön...

Das sogenannte SPÖ-Heim in Andorf soll verkauft werden. Das bestätigt auf Anfrage der BezirksRundSchau auch der Besitzer. ANDORF. Das Gebäude gehört der L36 Privatstiftung aus Linz. Wie der Geschäftsführer Roland Schwandner zur BezirksRundSchau sagt, will die Stiftung das Gebäude veräußern. "Die Liegenschaft passt nicht mehr in unser Portfolio. Sie als Vereinsheim von Linz aus zu betreuen, macht für uns keinen Sinn mehr." Wie Schwandner sagt, seien die Verträge der aktuellen Mieter jederzeit...

Penzingerinnen und Penzinger äußerten sich nach einem Artikel von MeinBezirk zum Thema Spursperre in der Hadikgasse. Ein Antrag zur Verkehrsverbesserung wird heiß diskutiert. WIEN/PENZING. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing brachten die Grünen einen Antrag ein, eine Fahrspur der Westausfahrt im Bereich Schlossallee bis Kennedybrücke für den Autoverkehr komplett zu sperren, vorgeblich um die Straßenbahnlinien 10 und 60 zu beschleunigen. Eine heiße Debatte liefert sich seither...

In der Hadikgasse soll die dritte Fahrspur wegfallen. Hierzu stellten die Grünen einen Antrag, dem bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing von der SPÖ zugestimmt wurde. Die ÖVP sprach sich dagegen aus und befürchtet mehr Stau.  WIEN/PENZING/HIETZING. Eine interne Verkehrsdebatte sorgt derzeit für dunkle Wolken am Polit-Himmel in Penzing und Hietzing. Während sich die SPÖ und Grünen in Bezug auf die Sperre der dritten Fahrspur auf der Hadikgasse einig sind, wehrt sich die ÖVP stark...

Der 18-jährige Timon Huber engagiert sich in Andorf politisch. Doch dabei soll's nicht bleiben, er will hoch hinaus. ANDORF. Doch was treibt ihn an? Darüber spricht Huber im Interview. Ebenso über Zusammenhalt, Bürgermeisterposten und weshalb er sogar in den Nationalrat möchte. Seit wann engagierst du dich politisch? Huber: Der SPÖ bin ich am 3. November 2021 als Gastmitglied beigetreten. Ordentliches Mitglied der Partei bin ich seit 1. Juli 2022. Ich bin zudem seit Ende November 2021 Mitglied...

Wie in den Abendstunden des 25. März durchsickerte, wird der Ternitzer Stadtchef im Mai zurücktreten. TERNITZ. Wie aus verlässlichen Quellen Montagnacht zu erfahren war, wird der Ternitzer SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak am Donnerstag in einer Pressekonferenz seinen Rücktritt erklären. Der magische 11. Mai Mit 11. Mai zieht der Ternitzer Stadtchef einen Schlussstrich unter die, in den vergangenen Wochen immer lauter werdenden, Gerüchte zu seinem Ausscheiden aus der Politik. Dworak übergibt nach...

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat wieder getagt. Meinbezirk.at verrät dir, welche Neuerungen die Politikerinnen und Politiker im Bezirk geplant haben. WIEN/BRIGITTENAU. Äußerst zügig ging die vergangene Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung in nur 60 Minuten über die Bühne. Zwar könnte man meinen, dass die relativ geringe Anzahl an eingebrachten Anträgen – und zwar elf Stück – der Grund dafür ist. Doch zeigte sich bereits bei anderen Sitzungen, dass auch wenige Anträge für durchaus...

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

Das Osterstandl der SPÖ Frauen Wallern erfreute sich am 15. März großer Beliebtheit und lockte zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus Wallern und der Region an. WALLERN. Am 15. März lockte das Osterstandl der SPÖ Frauen Wallern zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus der Umgebung an. Bei strahlendem Frühlingswetter genossen die Gäste nicht nur selbstgebastelte Osterdekorationen, sondern auch kulinarische Köstlichkeiten. Besonders erfreulich war das prominente Erscheinen von...

Die Wiener SPÖ-Landesliste für die Nationalratswahl 2024 steht fest. Doris Bures soll die Wiener Partei dort anführen. Für eine Überraschung sorgen Platz 2 und 3: Bildungsdirektor Heinrich Himmer soll in den Nationalrat, genauso wie GPA-Vorsitzende Barbara Teiber. WIEN. Am Montag verkündete die SPÖ Wien, wen sie als Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen für die Nationalratswahl schicken. Auf Platz 1. wird die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures kandidieren. "Zukunftsorientiert,...

Positiver Rechnungsabschluss für 2023 in Ternitz. TERNITZ. Die Stadtgemeinde Ternitz erwirtschaftete 2023, trotz schwieriger Rahmenbedingungen, einen positiven Saldo im Finanzierungshaushalt von 600.000 Euro. Dadurch konnte die Liquidität der Gemeinde für den Jahresbeginn 2024 gestärkt und wichtige Investitionen getätigt werden. "Auf Seiten der Einnahmen kam es zu vielen Einmaleffekten und 2023 sind die Ertragsanteile nur um 1,2 Prozent gestiegen." Bürgermeister Rupert Dworak 45,7 Millionen...

Am 13. März tagte der Wiener SPÖ-Rathausklub. Dabei wurden aktuelle und künftige Maßnahmen, Projekte und mehr besprochen. WIEN. Am heutigen 13. März tagte der Wiener SPÖ-Rathausklub im burgenländischen Frauenkirchen. Dabei wurden einige aktuelle und künftige Maßnahmen, Projekte und Themen präsentiert und besprochen. Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál stellte die "Wohnbauoffensive 2024+" vor. Im Rahmen dieser befinden sich insgesamt 22.200 geförderte Wohnungen in Bau, Planung und Vorbereitung. Das...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

In Mattsee tritt der amtierende SPÖ-Bürgermeister Michael Schwarzmayr (35) bei der Gemeinderatswahl am 10. März 2024 gegen den Pensionisten und ehemaligen Lokführer Franz Kemptner (81) von der Partei MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) an. Nicht nur des Alters wegen ist dies ein ganz besonderes Duell um den Bürgermeistersessel im Flachgau. MATTSEE, SALZBURG. Ein ganz spezielles Duell um das Bürgermeisteramt gibt es am 10. März 2024 bei den Gemeinderatswahlen in Mattsee. Nicht nur des Alters...

Für ältere Menschen und deren pflegende Angehörige aus dem Flachgau ist das Thema "Altersvorsorge und Pflege" ein wichtiges Thema. Welche Pläne, Ansichten und Lösungen die einzelnen Parteien vertreten und in Zukunft verfolgen, haben wir erfragt.  FLACHGAU. Wir wollten von den Flachgauer Bezirksobleuten von ÖVP, SPÖ, FPÖ und GRÜNEN wissen: Welche Pläne hat Ihre Partei bezüglich der Altersvorsorge im Flachgau?   Bernadette Riesner (Grüne): Die meisten Menschen möchten so lange wie möglich in...

SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Karl Walch schlägt Alarm: Personalengpass beim Betreuungsangebot spitzt sich weiter zu.  BEZIRK SCHÄRDING. "In den Bezirken gibt es immer noch kaum vollzeitkonforme Betreuungsangebote“, beklagt Walch. Mittels einer schriftlichen Anfrage an die Bildungslandesrätin erhebt die SPÖ alljährlich die Situation in der Kinderbetreuung in Oberösterreich. Einmal mehr bestätigt sich, dass in den ländlichen Bezirken immer noch kaum vollzeittaugliche Kindergarten- und...

Der Ternitzer Bürgermeister Rupert Dworak (SPÖ) spricht von einer nahenden Entscheidung. TERNITZ. Heuer ist Rupert Dworaks 20. Jahr als Bürgermeister angebrochen und das elfte Jahr für Christian Samwald als Stadtvize.  Und glaubt man dem Gassen-Tratsch (den gerne auch Polit-Mitbewerber streuen) könnte es 2025 einen neuen Stadtchef in Ternitz geben. Festnageln lässt sich Dworak aktuell auf nichts; er meinte nur: „Dass wir das im April entscheiden stimmt.“ Sein logischer Nachfolger wäre Christian...

In der Hernalser Bezirksführung stehen gravierende Änderungen an. Alice Seidl wird nach zwei Jahren ihr Amt als Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurücklegen. Als Nachfolgerin nominiert die SPÖ Elisabeth Mössmer-Cattalini. WIEN/HERNALS. Alice Seidl (SPÖ) zieht sich von dem Amt der Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurück, der Grund ist aber ein erfreulicher. Die 31-Jährige erwartet in wenigen Wochen ihr erstes Kind. Daher wird die Bezirksvorsteher-Stellvertreterin bei der...

ZWÖLFAXING. In der Jahreshauptversammlung der SPÖ Zwölfaxing haben die Mitglieder eine deutliche Sprache gesprochen und das neue Team eindrucksvoll bestätigt. Einstimmig wurde Astrid Reiser zur Vorsitzenden gewählt ebenso ihr Stellvertreter geschäftsführender GR Richard Pollak und das gesamte neue Team des Vorstands. Gemeinsam mit Nationalrätin Katharina Kucharowits wurde, nach ihrem Referat, angeregt diskutiert. Neben der Auszeichnung für 40 und 60 Jahre Mitgliedschaft konnten auch zwei neue...