SPÖ

Prüfungsausschuss deckt plötzlich wieder auftauchende Geldkuverts und weitere Verfehlungen des Gemeindeoberhauptes auf. MANNERSDORF. Bei der letzten Sitzung des Prüfungsausschusses der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge kamen einige Ungereimtheiten im Verantwortungsbereich von SPÖ-Bürgermeister Gerhard David ans Tageslicht. Laut Ausschuss wurden private Arbeiten von Gemeindebediensteten während ihrer Dienstzeit mit Holz der Gemeinde verrichtet, ein Ladekabel für ein Elektroauto...

Die SPÖ Währing veranstaltete vor Kurzem ein Fest. Den Reinerlös überreichte man nun dem Gersthofer SV. Das Geld geht zugunsten des Nachwuchses im Sportverein. WIEN/WÄHRING. Die SPÖ Währing war zuletzt zu Gast beim Herbstfest des Gertsthofer SV. Mit im Gepäck hatte man einen Spendenscheck in der Höhe von 1.000 Euro, den man für die Nachwuchsarbeit im Verein überreichte. Gesammelt wurden diese Spenden im Juli, denn die SPÖ selbst veranstaltete damals ein eigenes Fest. Dort hatten sich Kinder...

Landesrat Michael Lindner tourt, im Rahmen der Initiative „Gesundheit kann nicht warten“, durch die Bezirke. Am 10. Oktober fand der Auftakt in Grieskirchen/Eferding statt. GRIESKIRCHEN. Inmitten der aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen lädt Landesrat Michael Lindner zur Sprechstunde ein. Die Veranstaltung, die unter dem Motto "Gesundheit kann nicht warten" steht, bietet Bürgern die Gelegenheit, ihre Erfahrungen, Bedenken und Vorschläge direkt Teil der Initiative werden zu lassen....

Nachrichten aus der Region knapp zusammengefasst. Mehr Nachrichten aus dem Bezirk auf meinbezirk.at/neunkirchen Vize gab den Schlüssel ab GLOGGNITZ. Am 5. Oktober wird ein neuer Vizebürgermeister gewählt. Noch-Vize Erich Santner (SPÖ) gab am 4. Oktober seinen Rathausschlüssel zurück. Michael Baci (SPÖ) wird als neuer Vize gehandelt. Coffee with Cops  TERNITZ. Vorm Spar in Ternitz kam die Polizei mit Bürgern ins Gespräch. Auch Bürgermeister Rupert Dworak, Vize Christian Samwald mit Sohn Valentin...

Den gestrigen ZIB-Bericht hat Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit größter Sorge verfolgt. NÖ. „Wenn lebensrettende – auf schwere Fälle spezialisierte – Stroke-Units gänzlich oder teilweise nicht besetzt werden können, schrillen alle Alarmglocken.“ Die Zeit im Bild berichtet davon, dass – vor allem am Wochenende – Situationen entstehen, an denen keine einzige der drei Stroke-Units in Niederösterreich besetzt ist und damit nicht garantiert ist, dass die entsprechende Abteilung eines...

ST. PÖLTEN (pa). "Die ÖVP hält Niederösterreich offenbar für ein Spiel, in dem am Ende immer das Waldviertel das Bummerl hat. Gegen jede Vernunft und gegen jede volkswirtschaftliche Expertise hat die umstrittene AMS-NÖ-Chefin Sandra Kern nun den nächsten Anschlag auf das Waldviertel präsentiert: das mutwillige Zusperren des seit mehr als drei Jahrzehnten bewährten Erfolgsprojekts EIBETEX, in dem Menschen im nördlichen Waldviertel fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden", so...

Die Kosten für Wohnen und Energie sind dramatisch gestiegen. Vor allem im sozialen Wohnbau führten Zinserhöhungen und höhere Baukosten teilweise zu Mietsteigerungen bis zu 75 Prozent. WEIZ. Immer mehr Menschen müssen immer mehr Geld fürs Wohnen ausgeben. „Diese Entwicklung ist eine Preisralley sondergleichen. Der Mietpreisdeckel, den die Bundesregierung eingeführt hat, kam viel zu spät und wirkt nicht wirklich“, so die Meinung der beiden SPÖ-Landtagsabgeordneten Wolfgang Dolesch und Wolfgang...

Kosten für Kredite machen Wohneigentum immer teurer. SPÖ-Bezirksvorsitzender Stadtrat Christian Kopecek fordert Höchstzinssatz von 3 Prozent. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Die Kredite seien laut Kopecek für die Menschen, die sich eine Eigentumswohnung oder ein Haus kaufen, immer belastender und werden unbezahlbar. „Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Zinsen auf ein hohes Niveau angehoben. Damit steigen auch die Kosten für viele laufende Finanzierungen weiter an, aber auch neu aufgenommene...

Das Projekt Kinder- und Jugendmillion geht in die nächste Runde: Insgesamt werden die Ideen der Kinder- und Jugendlichen im Wert von bis zu einer Million Euro nach einem Prüfungsprozess und einer Online-Abstimmung realisiert. WIEN. Kinder sind unsere Zukunft: Eine Floskel, die von vielen gerne bedient wird. Doch es geht auch darum, dass Kinder die Möglichkeit haben, ihre Zukunft selbst zu gestalten. Hier kommt in Wien ein besonderes Projekt ins Spiel. Über 380.000 Kinder und Jugendliche bis 19...

Die Planungen für den Umbau der Wallensteinstraße laufen auf Hochtouren. Die Grünen Brigittenau stellen eine Reihe an Forderungen – doch aktuell heißt es abwarten. Die Bezirksvorstehung versichert unterdessen, dass auch die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen einfließen werden. WIEN/BRIGITTENAU. In der Wallensteinstraße stehen Veränderungen an. Aktuell laufen die Planungen für den Umbau. Dabei soll die wichtige Verbindungsstraße der Brigittenau aufgewertet werden. Neben mehr...

SPÖ-Bundesparteiobmann Andreas Babler ist gerade dabei, alle österreichischen Bezirke im Rahmen seiner "Comeback"-Tour zu besuchen. Währenddessen übt die scheidende Landtagspräsidentin Verena Dunst, die zu den internen SkeptikerInnen Bablers zählt, scharfe Kritik an dessen politischen Forderungen. Auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil selbst, schießt in einem Interview gegen die SPÖ-Parteispitze.  BURGENLAND. Noch im September wird Verena Dunst die letzte Landtagssitzung...

Albin Holzmann wurde zum neuen Obmann der SPÖ Andorf gewählt. Er folgt damit Roswitha Scheuringer nach. ANDORF. Mit der Jahreshauptversammlung der SPÖ Andorf hat Roswitha Scheuringer nach über 12 Jahren ihr Amt als Parteiobfrau zurückgelegt. Die Neuwahlen wurden vom Bezirksvorsitzenden Karl Walch geleitet und von Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker begleitet. Dabei wurde Albin Holzmann als neuer Parteiobmann sowie der neue Parteiausschuss von den anwesenden Mitgliedern einstimmig...

Die Bundesregierung kündigte am Mittwoch u. a. einen Mietpreisdeckel, Gebührenstopp sowie mehr Geld für die Gemeinden an. Die ersten Wien-Reaktionen kamen aus den Büros von Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál sowie Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (beide SPÖ). Kritik gibt es seitens der Arbeiterkammer. WIEN. Seit einiger Zeit forderte die Opposition im Bund sowie die Wiener Stadtregierung weitere Anti-Teuerung-Maßnahmen seitens der Bundesregierung. Ein langersehnter Mietpreisdeckel wurde jetzt...

Ex-SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch wird bald im Kabinett von Bürgermeister Michael Ludwig (ebenfalls SPÖ) arbeiten. WIEN. Der ehemalige Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Christian Deutsch, übernimmt eine neue Aufgabe in der Wiener Stadtpolitik. Deutsch bestätigte der "APA", dass er im Kabinett des Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ) ein Referat leiten wird. Konkret soll sich Deutsch den Themen Strategie und Projekte widmen, heißt es. Zusätzlich zu dieser Aufgabe wird Deutsch weiterhin...

Florian Schiffecker ist seit 1. Februar Gechäftsführer der beiden SPÖ-Bezirksgeschäftsstellen Ried und Schärding. BEZIRK SCHÄRDING. Im Interview zieht der 38-Jährige ein erstes Resümee, welche Herausforderungen warten, Parteiaustritte und Unruhe an der Basis. Herr Schiffecker, Sie haben am 1. Februar zusätzlich zur Bezirksgeschäftsstelle Ried auch noch Schärding dazubekommen. Wie lautet ihr erstes Resümee? Schiffecker: Die erste Zwischenbilanz fällt sehr positiv aus. Die Zusammenarbeit zwischen...

Mit der Ablegung der Gelöbnisformel und durch Bestätigung mit einem Handschlag durch Bürgermeister Jürgen Maschl wurde Helmut Geiger als neuer Gemeinderat der Marktgemeinde Schwadorf angelobt. SCHWADORF. Helmut Geiger gehört der Fraktion sozialdemokratischer Gemeindevertreter an und hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder für die Verbesserung der Lebensqualität in der Gemeinde eingesetzt. Vor allem war ihm die Ortsumfahrung der B 10 ein großes Anliegen, für das er bis heute vehement...

Die SPÖ schlägt weiter Maßnahmen vor, um Abwanderung aus ländlichem Gebiet entgegenzuwirken. NÖ. GVV-Präsident Rupert Dworak und SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Wolfgang Kocevar fordern wie SPÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich eine Strukturoffensive in ländlichen Regionen, um der Abwanderung aus diesen Gebieten entgegenzuwirken. Der Stein des Anstoßes soll hier die Wiederansiedlung von Bankomaten in allen Gemeinden Niederösterreichs sein, wie Kocevar erklärt: „Die Möglichkeit der kostenlosen...

Undurchsichtige Preisgestaltung nimmt kein Ende; die von SPÖ, Neos und Grünen beauftrage Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof soll Licht ins Dunkel bringen. NÖ. „Trotz Kritik und Druck von allen Seiten liegt die EVN bei den Stromtarifen noch immer im Spitzenfeld aller privaten und öffentlichen Anbieter Österreichs! Es reicht! Die niederösterreichischen Kundinnen und Kunden haben ein Recht darauf, dass ihnen die gesunkenen Preise weitergegeben und nicht Aktionären und Spekulanten einseitig...

"Wir testen die Preise", erklärte Neunkirchens ÖVP-Bürgermeister den Schritt der Stadt, dass Gemeinde-Wohnungen auf einer Immo-Plattform angeboten werden. NEUNKIRCHEN. Die Annonce gemeindeeigener Wohnungen in der Werksgasse liegt SPÖ-Stadtrat Günther Kautz schwer im Magen. Der SPÖ-Grande wettert: "Trotz gegenteiliger Argumentation in der Gemeinderatssitzung geht der Abverkauf bei der ausgegliederten Neunkirchner GmbH & Co KG weiter. Hier gibt es mehrere Konzepte, wie diese saniert und...

Zäzilia Pfeiffer aus Suben feierte ihre 60-jährige Mitgliedschaft bei der SPÖ. Dafür gab's nun unter anderem eine Ehrennadel. SUBEN. Im Rahmen des heurigen Sommerfestes der SPÖ Suben am 15. Juli, wurde Zäzilia Pfeiffer für ihre 60-jährige Mitgliedschaft geehrt. Pfeiffer ist am 11. Oktober 1939 geboren und trat mit 23 Jahren in die SPÖ ein. Ortsparteivorsitzender Adrian Mayr, Bezirksvorsitzender Karl Walch, Bezirksgeschäftsführer Florian Schiffecker und Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder...

Im Freibad Braunau zeigten sich mehrere Männer öffentlich mit NS-Tätowierungen. Eine Frau rief daraufhin die Polizei. Diese kamen zwar zum Freibad, betrat es aber nicht.  Männer zeigen rechte Tattoos im Freibad Braunau BRAUNAU, Ö. Nun melden sich auch Politiker verschiedenster Parteien zu Wort. Auf Twitter und anderen Social Media-Kanälen schildern sie ihre Meinung zum Thema. Rechtsextremismus-ProblemNationalratsabgeordneter David Stögmüller (Grüne) meldete sich auf Twitter zu Wort. In seinem...

Die stark rückläufigen Schülerzahlen der HTL Karlstein ließen bei der SPÖ des Bezirks Waidhofen die Alarmglocken schrillen. Auch ÖVP, FPÖ und Grüne zeigen sich besorgt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Grund dafür sind die Anmeldezahlen für das neue Schuljahr 23/24, wo es mittlerweile einen Einbruch von knapp 28 Prozent im Zeitraum zwischen 2012 (215 Schüler) und 2023/24 (155 Schüler) gäbe. Zum Nachlesen: SPÖ sorgt sich um HTL-Standort in Karlstein ÖVP verweist auf neues Schulkonzept"Im Herbst 2023...

Schwarz-Blau müsse den gemeinnützigen Wohnbau sofort neu starten, endlich die Teuerung bekämpfen und das Wohnen leistbar zu machen sei immer noch die Aufgabe von schwarz-blau meint Hergovich bei einer Pressekonferenz am 12. Juli 2023.  NÖ. “Nachdem Schwarz-Blau in Niederösterreich mitten in der Teuerungskrise den gemeinnützigen geförderten Wohnbau eingestellt hat, besteht nun absoluter Handlungsbedarf. Bis zu 7.000 geförderte Wohnungen weniger gibt es deshalb allein heuer in Niederösterreich....

In die Gersthofer Straße lädt die SPÖ Währing zu ihrem jährlichen Sommerfest. Heuer soll es ein erweitertes Angebot an Aktivitäten für Kinder geben. Gegen eine freie Spende kann man am Fest teilnehmen - die Einnahmen gehen zu Gunsten des Gersthofer Sportvereins (Gersthofer SV). WIEN/WÄHRING. Wie jedes Jahr findet auch heuer das Sommerfest der SPÖ Währing am Samstag, 15. Juli statt. Ab 13 Uhr wird in der Gersthofer Straße 75-77 gefeiert. Mit den Einnahmen werden die Nachwuchsspieler des...