SPÖ

Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde St. Gilgen können bei der kommenden Gemeindevertretungswahl am 10. März 2024 erstmals die Grünen wählen. SANKT GILGEN, SALZBURG. Als Spitzenkandidatin für die Grünen tritt bei den Gemeinderatswahlen am 10. März 2024 Daniela Neuhofer an, die bereits Erfahrung als Gemeindevertreterin hat. Aktuell sitzt die Spitzenkandidatin für die SPÖ in Sankt Gilgen im Gemeinderat. Neuhofer erklärt im Gespräch mit den BezirksBlättern Flachgau: „Ich habe mir schon im...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Generationenwechsel in Ottakring! Bezirksvorsteher Franz Prokop hat angekündigt mit 31. Jänner in Pension zu gehen. Als seine Nachfolgerin steht seine jetzige Stellvertreterin parat: Stefanie Lamp. Sie soll bei der Bezirksvertretungssitzung im Jänner 2024 gewählt werden. WIEN/OTTAKRING. Gerüchte über einen Wechsel am Chefsessel in Ottakring gab es in den vergangenen Jahren einige. Jetzt ist es fix! Bezirksvorsteher Franz Prokop wird mit 31. Jänner in Pension gehen. Damit macht der 65-jährige...

Ein frischer Wind für Strobl – unter diesem Slogan formiert sich die SPÖ-Strobl zum Team Harry Humer für die Gemeindevertretungswahl 2024. STROBL, SALZBURG. Wie bereits vor zwei Jahren einstimmig in der Mitgliederversammlung beschlossen, wird Gemeinderat Harry Humer die SPÖ-Strobl als Spitzenkandidat in die Gemeindevertretungswahl führen. Kürzlich haben die Strobler SPÖ-Mitglieder ebenfalls einstimmig den Listenvorschlag und das Programm angenommen. Unter dem Motto „Frischer Wind für Strobl“...

In Niederösterreich wird ein neues Modell für die Anpassung der Politikergehälter auf Landesebene eingeführt, wobei das Kärntner Vorgehen übernommen wird. Gemäß einer Vereinbarung zwischen den politischen Parteien steigen die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung und des Landtags ab Juli 2024 um 9,7 Prozent. Vor dieser Erhöhung wird eine Phase ohne Gehaltsanpassung eingeführt. NÖ. Verschiedene Bundesländer, darunter Tirol, Vorarlberg, Salzburg, Oberösterreich und die Steiermark, planen eine...

Ein internes Papier der ÖVP, das quasi geleakt wurde, könnte die Zusammenarbeit in Hart bei Graz beenden. Warum es dabei auch um die Janischwiese geht. HART BEI GRAZ. Es herrscht wieder einmal (politische) Unruhe in der Gemeinde Hart bei Graz. Ein öffentlich gewordenes internes ÖVP-Schreiben, das interessanterweise auf der SPÖ-Facebook-Seite veröffentlicht wurde, lässt zumindest Fragen offen. Unterzeichnet wurde das Schriftstück vom neuen starken Mann der Harter ÖVP. Matthias Kaltenegger hat im...

Die SPÖ Oberösterreich gratulierte vier Mitgliedern aus dem Bezirk Braunau zum Abschluss eines Lehrgangs. BRAUNAU. Vier Braunauer SPÖ-Funktionäre schlossen kürzlich die "Strategische Werkstatt für Führungskräfte" ab. Dafür wurden sie vom Renner Institut Oberösterreich und von der SPÖ-Landesorganisation geehrt. Die Ausbildung konzentriert sich auf Strategie- und Persönlichkeitsentwicklung sowie auf Politik im Generellen. SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Andreas Peterlechner, die Braunauer Stadträtin...

Georg Schlager, Vorsitzender der Sozialistischen jugend (SJ) Waidhofen, welche im Dezember 2021 eine erfolgreiche Kampagne zur Wiedereröffnung eines Eislaufplatzes startete, bezieht zum aktuellen Stand des Projekts und den jüngst aufgekommenen Vorwürfen des Bürgermeisters Stellung. WAIDHOFEN/THAYA. "Die Freude war groß, als der Gemeinderat beschlossen hat, einen neuen Eislaufplatz auf dem Betriebsgelände des Einkaufszentrums zu errichten, um so dem Wunsch zahlreicher Waidhofner nachzukommen....

Das Spitals- und Pflegepersonal des Wiener Gesundheitsverbands (WiGev) erhält in Summe 150 Millionen Euro mehr an Zulagen. Gleichzeitig plant die Stadt eine Ausbildungsoffensive. Dies betrifft das gesamte Personal, auch jene, die nicht direkt im patientennahen Bereich arbeitet. WIEN. Geht es nach der neuesten Umfrage der Ärztekammer Wien, in der das Personal in den städtischen Spitälern befragt wurde, ist die Unzufriedenheit mit den aktuellen Arbeitsbedingungen und mit den Arbeitgebenden sehr...

Wissenswertes aus der Schwarzal-Gemeinde Wimpassing. Erste Erwähnung 1250 Die erste urkundliche Erwähnung geht auf das Jahr 1250 zurück. Damals tauchte Wimpassing unter dem Namen "Winpôzingen" auf. 1.624 Einwohner groß Heute (Stand Jänner 2023) zählt die Marktgemeinde Wimpassing 1.624 Einwohner und erstreckt sich über ein Gebiet von 2,07 Quadratkilometern. Gesundheitszentrum etabliert Im April 2020 übersiedelte der praktische Arzt vom Hochhaus beim Kino in das neue Gesundheitszentrum. Fit für...

In der Landtagssitzung am 22. und 23. November 2023 im niederösterreichischen Landtag steht die Entscheidung über das Budget für das Jahr 2024 im Mittelpunkt. Die Parteien kommen zusammen, um die finanziellen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen und so die Grundlagen für eine nachhaltige und erfolgreiche Entwicklung des Bundeslandes zu legen.  NÖ. "Wir beschließen heute und morgen das Budget für das Jahr 2024 im niederösterreichischen Landtag. Es ist ein solides Budget geworden. Es ist...

Rund 50 Bürgermeister und Vizebürgermeister aus den Bezirken Spittal und Hermagor haben eine Petition gegen den fragwürdigen "Kindergarten-Umerziehungslager"-Sager von Erwin Angerer (FPÖ) unterschrieben. Diese wurde heute im Kärntner Landtag eingebracht. Auch zur "Prügel"-Sager von Angerer wurde Stellung genommen. BEZIRK, KLAGENFURT. Im Oktober sorgte FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer im Rahmen einer Landtagssitzung mit folgender Sager für einen Aufreger: "Aber ihr (Landesregierung Anm.) wollt's sie...

Kürzlich fand die Vollversammlung der interkommunalen Betriebsansiedlung (INKOBA) Lengau-Straßwalchen-Neumarkt statt. Auch die Stadtgemeinde Neumarkt profitiert laut Vizebürgermeister David Egger (SPÖ) durch den bundesländerübergreifenden Wirtschaftsverein. NEUMARKT, STRASSWALCHEN, LENGAU. Durch den Ausbau des Bahnhofes Neumarkt, zur zentralen Verkehrsdrehscheibe, werde laut dem Vizebürgermeister von Neumarkt David Egger (SPÖ) die interkommunale Betriebsansiedlung...

Franz Antoni legte sein Bürgermeister-Amt zurück (die BezirksBlätter berichteten). Am 13. November wurde Dirk Rath als sein Nachfolger angelobt. Als neuer Vize bekam Johann Haiden – wie auch Dirk Rath – 100 Prozent der Stimmen seiner Gemeinderatskollegen. ENZENREITH. Im Kulturhaus Enzenreith wählte der Enzenreither Gemeinderat den neuen Bürgermeister (und kurz danach auch einen neuen Ortsvize). Dirk Rath bekam 18 von 18 Stimmen: "Ich nehme das Ergebnis demütig an. Ich trete dieses Amt mit...

Drei Generationen mit ganzen 54 Jahren an Altersunterschied ziehen bei der SPÖ Oberndorf gemeinsam an einem Strang. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind zwischen 18 und 72 Jahren alt  OBERNDORF, SALZBURG. Die Mitgliederversammlung der SPÖ Oberndorf wählte bereits im Frühjahr 2023 mit 100 Prozent Bürgermeister Georg Djundja als Spitzenkandidat und Bürgermeisterkandidat für die Wahlen 2024. Nun wurde auch das weitere Team festgelegt welches ebenso 100 Prozent Zustimmung durch die...

Immer mehr Gemeinden im Bezirk Schärding sind laut SPÖ von der Bargeldversorgung abgeschnitten. Nun fordern die Sozialdemokraten für jede Gemeinde einen kostenlosen Bankomaten. BEZIRK SCHÄRDING. Die Banken verdienen gut in Österreich. Dennoch werden in immer mehr Gemeinden Bank-Filialen zugesperrt und selbst die Bankomaten aufgelassen, wie es in einer Aussendung der SPÖ Schärding heißt. „Im ländlichen Raum müssen somit immer häufiger Menschen kilometerlange Anfahrtswege auf sich nehmen, um zu...

Georg Schlager aus Waidhofen wird als EU-Wahl-Kandidat 2024 für die SPÖ in NÖ an fünfter Stelle der Landesliste stehen. WAIDHOFEN/THAYA. „Die Sozialdemokratie wird gebraucht – für ein Europa, das für Frieden, Zusammenhalt und soziale Sicherheit steht. Die Zukunft wird viele Veränderungen mit sich bringen – und all diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam angehen“, erklären der Abgeordnete zum EU-Parlament und Spitzenkandidat der SPÖ NÖ zur EU-Wahl Günther Sidl und die Nummer 5 auf der...

Die Grüne Gesundheitssprecherin Barbara Huemer fordert  Long Covid-Spezialambulanzen. Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) sieht dafür keine Notwendigkeit. Für die Grünen ist das ein Schlag ins Gesicht der Patientinnen und Patienten in Wien. WIEN. Bei der letzten Wiener Gemeinderatssitzung brachte die Gesundheitssprecherin Barbara Huemer (Grüne) einen Antrag ein. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wird darin aufgefordert, Schritte für die Errichtung einer Long Covid-Ambulanzen einzuleiten. Hacker...

"Stau in Salzburg - Stillstand für Wirtschaft, Umwelt und Mobilität" ist das Thema der aktuellen Stunde der Salzburger Landtagssitzung am Mittwoch. Die Landesregierung aus ÖVP und FPÖ setzt auf den Öffi-Ausbau. Die Opposition verweist auf die Verfehlungen der letzten Regierungen und fordert rasche Lösungen. SALZBURG. In der Debatte der aktuellen Stunde im Salzburger Landtag ist einmal mehr der Verkehr groß im Gespräch. Die SPÖ brachte das Thema zur Diskussion ein und alle Fraktionen im Landtag...

In Hotel Mama fühlen sich wohl die meisten ganz gut aufgehoben. Vor allem, wenn man auf die derzeitige Situation mit den steigenden Preisen für Wohnraum blickt. BRUCK/SCHWECHAT. „Gestiegene Wohnkosten im Bezirk Bruck/Leitha knabbern große Teile der Lohnerhöhungen weg!“, weiß Schwadorfs Bürgermeister und SPÖ-Bezirkschef Jürgen Maschl. Ein Auszug aus dem "Hotel Mama" sei kaum leitbar und das Angebot auf den Wohn-Service-Plattformen nur spärlich. Die Kosten für ein Mietobjekt sind deutlich...

Hans Czettel wäre heuer 100 Jahre alt geworden. Zu Allerheiligen wurde des großen Ternitzer SPÖ-Politikers gedacht. TERNITZ (unger). Der ehemalige Innenminister und Landeshauptmann-Stellvertreter Hans Czettel hätte im heurigen Jubiläumsjahr der Stadt Ternitz seinen 100. Geburtstag gefeiert. So wie jedes Jahr würdigt das Bundesministerium für Inneres zu Allerheiligen ihre verstorbenen Innenminister mit einem Besuch der Gräber und einer Kranzniederlegung. Ministerialrätin Andrea Weigl, Leiterin...

Im Zuge einer Debatte im NÖ Landtag bedankte sich SPÖ-LAbg. Rainer Spenger bei Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser, der mit der EVN ausverhandelte, dass es im kommenden Winter zu keinen Energieabschaltungen bei den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern kommen wird. NÖ. „Gerade vor dem Hintergrund der akuten Teuerung ist es wichtig, Menschen in derartigen Positionen zu haben, die sozial wichtige Maßnahmen zugunsten der Niederösterreicher*innen ausverhandeln! Da könnten sich so...

Im SPÖ-Bundesparteivorstand am Montag wurde die Liste für die EU-Wahl im kommenden Jahr fixiert - mit EU-Abgeordnetem Günther Sidl auf dem starken dritten Listenplatz. NÖ. "Es ist wichtig, dass die Anliegen der Menschen in Niederösterreich in der EU gut vertreten werden - und genau das macht unser EU-Abgeordneter Günther Sidl hervorragend. Deshalb ist es mir so wichtig, dass er auch in den kommenden Jahren als unser ‚Niederösterreich Botschafter in Brüssel‘ arbeitet", freut sich...

Jede private Person egal ob sie schon Hunde hat und einen Listenhund haben will sollte folgendes Vorweisen 1. Einen Wesenstest beim Psychiater ( Person )  Das muss ein Assistenzhundehalter auch vorweisen. 2. Einen Wesenstest der Hundeschule ( Hund) 3. Grundgehorsam : Welpenkurs - Junghundekurs - BH - Kurs Und BGH 1-3 im Leistungsnachweisbuch eingetragen . 4. Kontrolle des Hundes nach 3 Jahren mit einer Prüfung und Eintragung in den Hundepass. Sogar wir Assistenzhundehalter müssen alle 3 Jahre...