ÖVP-Papier sorgt für Unruhe
Koalition in Hart bei Graz vor dem Aus
Ein internes Papier der ÖVP, das quasi geleakt wurde, könnte die Zusammenarbeit in Hart bei Graz beenden. Warum es dabei auch um die Janischwiese geht.
HART BEI GRAZ. Es herrscht wieder einmal (politische) Unruhe in der Gemeinde Hart bei Graz. Ein öffentlich gewordenes internes ÖVP-Schreiben, das interessanterweise auf der SPÖ-Facebook-Seite veröffentlicht wurde, lässt zumindest Fragen offen. Unterzeichnet wurde das Schriftstück vom neuen starken Mann der Harter ÖVP. Matthias Kaltenegger hat im Mai den Parteivorsitz übernommen und ist dann auch auf die Position des Gemeindekassiers nachgerückt, übrigens auf einem Ticket der Bürgerliste, die mit Jakob Frey den Ortschef stellt. "Der Bürgermeister schafft es, einen kleinen Teil von einem Gesamtbild zu zeigen. Ich will von mir aus überhaupt nichts aufkündigen, sondern einfach der Bürgerliste vor Augen führen, wie die Situation ist. Wir haben in dem Schreiben klar gesagt, dass wir den Bürgermeister nicht mehr wählen werden. Das heißt aber nicht, dass wir mit der Bürgerliste nicht mehr zusammenarbeiten wollen", stellt Kaltenegger klar.
Interna wurden öffentlich
Aber wie soll so eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe gelingen? "Mir ist schon klar, dass es noch zu Herausforderungen im kommenden Jahr kommen kann. Es muss sich an der internen Kommunikationskultur etwas ändern", so Kaltenegger. Und wie reagiert Bürgermeister Frey darauf? "Die Koalition hat jetzt seit acht Jahren super funktioniert. Es scheint mir jetzt eine Flucht nach vorne zu sein, mit dem Ziel, einen Vorstandsposten von selbst zu erreichen. Wir konzentrieren uns auf die Arbeit und beteiligen uns nicht an Anpatzversuchen. Wir lassen uns auch nicht provozieren und uns als Bürgerliste auch nicht den Spitzenkandidaten vorschreiben", betont Frey.
Janischwiese ist wieder Thema
Ausschlaggebend für das Schreiben könnte die Kommunikation rund um den Kauf der Janischwiese sein. Dieser scheint unmittelbar bevorzustehen. "Ausschlaggebend war die Janischwiese", erklärt SPÖ-Vizebürgermeisterin Andrea Ohersthaller. Sie habe federführend und gemeinsam mit der ÖVP um den Ankauf gekämpft. "Wir haben jetzt gemeinsam mit der ÖVP einen Konsens. Für vernünftige Projekte wird es immer eine Mehrheit geben. Dann ist es eben ein Spiel der freien Kräfte", sagt Ohersthaller. Ob es so kommen wird, wird bereits die kommende Gemeinderatssitzung am 14. Dezember zeigen. Dann soll der Ankauf der Janischwiese beschlossen werden. "Zum Wohle der Gemeinde muss man schauen, wie es weitergeht. Ob das dann Koalition heißt, muss man sich 2024 ansehen", meint Kaltenegger abschließend.
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