Graz-Umgebung - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LAbg. Stefan Hermann fordert ein Umdenken ein.

Feldkirchen bei Graz
Unterschriftenaktion für Flugverbindung

FPÖ will mit Aktion das geplante Aus der Flugverbindung vom Flughafen Graz nach Wien verhindern. Während der Flughafen Graz die geplanten Lockerungen der Reisebeschränkungen ab 19. Mai begrüßt und den Sommerflugplan (Zypern ab Anfang August) stets erweitert, tun sich auf anderen Fronten Herausforderungen auf. Zum einen ist seit gestern für Fluggäste nur mehr die Zufahrt aus dem Norden möglich. Grund dafür ist die Koralmbahn-Baustelle und die damit verbundene Sperre der B67 (wir haben...

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Klare Linie: Vizebürgermeisterin Andrea Ohersthaller (SPÖ) und die gesamte Opposition wollen die Wiese als Grünraum erhalten.
Aktion 3

Janischwiese in Hart bei Graz
Opposition ortet fragwürdige Grundstücksspekulation

SPÖ, Neos, FPÖ und die Grünen fordern Aufklärung rund um das Grundstück für den geplanten Bildungscampus. Mit heftigen Vorwürfen ging die Opposition aus dem Harter Gemeinderat, bestehend aus Vizebürgermeisterin Andrea Ohersthaller (SPÖ) und den Gemeinderäten Jochen Kotschar (Neos), Ingo Ebner (FPÖ) sowie Michael Bukoschegg (Die Grünen) gestern an die Öffentlichkeit. Die Politiker haben die Historie zum Verkauf der sogenannten Janischwiese, auf der der geplante Bildungscampus hätte entstehen...

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Zusammenarbeit: NR Ernst Gödl und Minister Wolfgang Mückstein

Graz-Umgebung
Über 21 Millionen Euro aus dem Härtefallfonds

Härtefallfonds und Investitionsprämie sind im Bezirk gefragt. Sie sollen den Comeback-Plan unterstützen. Der gesundheitliche Ausweg aus der Krise scheint durch immer mehr Impfungen Fahrt aufzunehmen. Die nächste große Herausforderung wird die Aufarbeitung der wirtschaftlichen Folgen der Krise sein. Im Bezirk Graz-Umgebung werden die Unterstützungsleistungen der Regierung aktuell wie folgt angenommen: Aus dem Härtefallfonds (Phase 2) sind bisher rund 21,15 Millionen Euro an 3.246 Personen im...

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ÖVP Gratwein-Straßengel am 1. Mai unterwegs

Auch in diesem Jahr besuchte die ÖVP Gratwein-Straßengel am 1. Mai Menschen in der Marktgemeinde, die auch an Feiertagen wichtige Arbeit leisten, um sie mit köstlichen steirischen Brettljausen im Gepäck zu überraschen. "Heuer durfte ich gemeinsam mit Nationalratsabgeordneten Ernst Gödl und ÖAAB-Bezirksobmann Peter Kirchengast den Dank von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer für die wertvolle Arbeit im Dienste der Allgemeinheit überbringen. Wir besuchten die Polizeiinspektion Gratwein, das LKH...

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Stefan Hermann und Mario Kunasek (r.) in Graz-Umgebung, genauer gesagt in Gratwein-Straßengel

FPÖ-GU dankt allen Leistungsträgern

Freiheitlicher Klubobmann Mario Kunasek lies heute einigen Einrichtungen Merci-Schokolade zukommen. Wie bereits in den vergangenen Jahren haben die Freiheitlichen am 1. Mai – unter Berücksichtigung der Corona-Regelungen – Leistungsträgern der Gesellschaft als kleines Dankeschön Merci-Schokolade zukommen lassen. Dabei wurden beispielsweise Polizeidienststellen und Rettungsorganisationen bedacht. Etwa jene in Gratwein-Straßengel. „Der 1. Mai ist ein guter Anlass, ein großes Dankeschön an alle...

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Auch bei der Polizei in Feldkirchen schaute die FPÖ vorbei.

Graz-Umgebung
FPÖ dankte allen Leistungsträgern

Wie bereits in den vergangenen Jahren haben die Freiheitlichen am 1. Mai, unter Berücksichtigung der Corona-Regelungen, Leistungsträgern der Gesellschaft als kleines Dankeschön Schokolade zukommen lassen. Dabei wurden etwa Polizeidienststellen und Pflegeheime besucht. "Der 1. Mai ist ein guter Anlass, ein großes Dankeschön an alle Leistungsträger auszusprechen. Der Fokus all unserer politischen Bemühungen muss nun darauf liegen, dass möglichst viele Menschen bald wieder in Beschäftigung sind...

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Der Uhrturm goes Europe: Das Grazer Wahrzeichen erstrahlt ab morgen in den Farben der Europäischen Union.
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Europawoche startet
Der Grazer Uhrturm strahlt in den Farben Europas

Von 3. bis 9. Mai geht die Europawoche über die Bühne, die Steiermark setzt in diesem Jahr ein besonderes Zeichen: Das Wahrzeichen der Landeshauptstadt, der Grazer Uhrturm, wird in dieser Woche in den Farben Europas – blau und gelb – beleuchtet. Die Initiative ging von Europalandesrat Christopher Drexler und Graz-Bürgermeister Siegfried Nagl aus. "Mit der Beleuchtung des Grazer Uhrturms verorten wir Europa auch sichtbar dort, wo es ist: in unserer Mitte", bekräftigt Drexler. Darüber hinaus gibt...

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Grüne Frauen-Power: Sandra Krautwaschl (r.) mit Jubilarin Regina Thalmeier.
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Starkes Jubiläum
Referentin seit 25 Jahren im Dienst der grünen Sache

Was haben eigentlich Martin Wabl, Ingrid Lechner-Sonnek, Lambert Schönleitner und Sandra Krautwaschl gemeinsam? Wahrscheinlich einiges, jedenfalls waren sie alle Klubobleute der Grünen im Landtag und sie vertrauten im Bereich des Klima- und Umweltschutzes alle auf eine verlässliche Mitarbeiterin: Regina Thalmeier steht seit mittlerweile 25 Jahren in Diensten des grünen Landtagsklubs, dieser Tage durfte sie dieses durchaus besondere Dienstjubiläum feiern. Die aktuelle Chefin gratulierte daher...

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Engagiert, laut Gewerkschaft werden junge Menschen dennoch ausgebeutet: Heiße Debatten rund um die Pflegeausbildung in der Steiermark.
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Erschütternde Zustände
"Die Pflege-Praktikanten werden ausgebeutet"

Fast gebetsmühlenartig wiederholen politisch Verantwortliche die Bedeutung der Pflege, streichen die Wichtigkeit der Ausbildung und die Rekrutierung von Pflegepersonal für die Zukunft heraus. Offenbar handelt es sich dabei aber vornehmlich um Sonntagsreden, denn die tägliche Praxis sieht leider deutlich anders aus. Die Fraktion der Christgewerkschafter (FCG) zeigt unhaltbare Zustände auf, spricht dabei konkret von der "Ausbeutung der Generation Praktikum". 2.000 unentgeltliche Arbeitsstunden Im...

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"Den Regionen noch mehr Wertschätzung geben", so formuliert Hannes Schwarz das kulturpolitische Ziel der SPÖ im Gespräch mit der WOCHE.
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Neustart
Steirische SPÖ startet Kulturinitiative in den Regionen

Langsam gibt es wirklich erste Hoffnungsschimmer für die heimische Kulturszene: Die "Steiermark Schau" vermittelt Aufbruchsstimmung, die geplanten Öffnungsschritte sorgen für Bewegung. "Hier entsteht ein Schwung, den wir nutzen und unterstützen wollen", bekräftigt SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz, seit der letzten Landtagswahl auch Kultursprecher seiner Fraktion. Ganz konkret wird die SPÖ unter dem Titel "Club-Gespräch" in den nächsten Wochen und Monaten durch die Steiermark touren und mit...

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Ernst Gödl

Härtefallfonds: 21 Mio Euro in GU ausgezahlt

Um den Selbstständigen während der wirtschaftlichen Krise, die die Corona-Pandemie mit sich bringt, unter die Arme zu greifen, fördert die Bundesregierung sie mit dem Härtefallfonds. Das Geld dient als Unterstützung für persönliche Lebenshaltungskosten. Anspruch auf die Unterstützung haben Ein-Personen-Unternehmen, Kleinstunternehmen mit bis zu neun Mitarbeitern, neue Selbständige und freie Dienstnehmer. Die Zuschüsse sind steuerfrei. Aus der Phase 2 dieser finanziellen Hilfsaktion wurden in...

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Will mehr über das Kraftwerk erfahren: Sandra Krautwaschl

Wasserkraftwerk: Grüne Anfrage an Übelbach

Wasserkraftwerk in Übelbach: Jetzt stellen die Grünen Fragen rund um den geplanten Bau. Nachdem die Bürgerinitiative "Pro Übelbach" erneut mit einem Protest gegen das geplante Wasserkraftwerk in Übelbach auf sich aufmerksam macht (alle Informationen gibt es hier nachzulesen), will nun Grünen-Landtagsklubobfrau Sandra Krautwaschl Antworten. Sie wendet sich mit einer schriftlichen Landtagsanfrage an Umweltlandesrätin Ursula Lackner. Wird das Kraftwerk gebaut, so ist es das zweite seiner Art in...

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LAbg. Stefan Hermann setzt sich für eine eigene Förderstrategie für Kinderbetreuungseinrichtungen für den Ballungsraum Graz ein.

Graz-Umgebung
Kinderbetreuung: FPÖ sieht Land in der Ziehung

Nach unserem jüngsten Artikel über die Situation der Kinderbetreuungsplätze im Süden des Bezirks sieht FPÖ-Landtagsmandatar Stefan Hermann auch das Land in der Ziehung. Kaum öffnen Kinderbetreuungseinrichtungen ihre Tore, müsse in den Gemeinderäten schon über deren Erweiterung diskutiert werden. "Dies ist für Gemeinden nicht nur eine organisatorische, sondern auch eine große finanzielle Herausforderung", weiß Hermann, der selbst Vizebürgermeister in Feldkirchen bei Graz ist. In seiner...

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Besucher am Schöckl: Grüne fordern "runden Tisch" ein

So schön ein Ausflug rund um und auf dem Schöckl auch ist – die nach wie vor anhaltenden Besuchermassen stellen sich als Problem dar. Die Grünen forderten deshalb ein nachhaltiges Besucherkonzept (lesen Sie hier alle Infos), um der Lage Herr zu werden, und holt die Gemeinden St. Radegund, Semriach, Stattegg und Weinitzen ins Boot.  ÖVP und SPÖ stimmen dagegen Hauptsächlich geht es den Grünen und ein geregeltes Verkehrskonzept und um die Sicherheit entlang der Zufahrtsstraßen zum Ausflugsziel....

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"Lichtblick in trüben Zeiten" – LR Christopher Drexler über die "Steiermark Schau".
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Trotz Corona
Die Schau der Steiermark startet durch

Die Vorzeichen waren ja bei weitem nicht die besten, die Pandemie hat das Land nach wie vor fest im Griff. Aber davon lässt sich ein echter Steirer sicher nicht unterkriegen. Und stellt sein Land zur Schau, im wahrsten Sinne des Wortes: Die "Steiermark Schau" ist eröffnet, die Grazer Museumsstandorte (Kunsthaus, Museum für Geschichte, Volkskundemuseum) und der (Lockdown-geschlossene) Pavillon am Wiener Heldenplatz sind ein weithin sichtbares Zeichen. Über Entstehung, Sinn und Fortsetzung der...

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ÖVP Gratwein-Straßengel
25 Tonnen Spielsand geliefert

Über 25 Tonnen Spielsand hat die ÖVP Gratwein-Straßengel zusammen mit dem Bauernbund am Wochenende an 109 Familien in der Marktgemeinde kostenlos zur Verfügung gestellt und selbst ausgeliefert. An dieser Aktion waren 27 Helfer beteiligt. Ein Traktor mit Kipper, acht Pkw mit Anhänger, ein Pick-up, ein Transporter und ein Radlader sorgten für den reibungslosen und zügigen Ablauf dieser beeindruckenden Aktion. Der ÖAAB machte Kindern und Eltern mit 100 zur Verfügung gestellten Sandspielzug-Sets...

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NAbg. Karin Greiner richtet ihren Fokus auf Unregelmäßigkeiten beim Corona-Beschaffungsvorgang.
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GU-Abgeordnete steigt Bundesregierung auf die Zehen

Licht ins Dunkel soll der „kleine U-Ausschuss“ bei Beschaffungsvorgängen im Zusammenhang mit Corona bringen. NAbg. Karin Greiner untersucht als SPÖ-Fraktionsführerin mit Vertretern aller Fraktionen die Causa um die FFP2-Masken Made in Austria, die dann doch in China produziert wurden. „Das ist aber nur die Spitze des Eisbergs“, sagt die Abgeordnete aus Gratwein-Straßengel. SPÖ und Neos stellten den Antrag zu diesem Untersuchungsausschuss, der ein Unterausschuss zum Rechnungshofausschuss ist....

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  • Edith Ertl
Gerhard Payer ist am Oster-Wochenende verstorben.

Gerhard Payer
Harts ehemaliger Ortschef verstorben

Der ehemalige Langzeitbürgermeister von Hart bei Graz, Gerhard Payer, ist am Wochenende kurz vor seinem 69. Geburtstag verstorben. Payer wurde 1987 im Alter von 35 Jahren zum Ortschef von Hart bei Graz gewählt. Dieses Amt führte er bis zu seinem Pensionsantritt 2014 aus. In diesen 27 Jahren hat er maßgeblich dazu beigetragen, die Gemeinde zu dem zu machen, was sie heute darstellt. Daneben bekleidete Payer viele ehrenamtliche Funktionen, war etwa Feuerwehrkommandant in Hart. Die Anteilnahme gilt...

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Setzt auf die Kombi von Gastro und Volkskultur: der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek.
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Arbeitsplatz-Offensive
Die Steirer-FPÖ will die Volkskultur retten

Mit einer groß angelegten Kampagne hat es sich die steirische FPÖ auf die Fahnen geheftet, dass man "Arbeitsplätze schaffen und Unternehmen retten" wolle. Die schwierige Situation habe dazu geführt, dass tausende Menschen um ihre Existenzen bangen müssten, man wolle mit konjunkturbelebenden Maßnahmen gegenwirken, so der freiheitliche Parteichef Mario Kunasek: "Das Gebot der Stunde ist es, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben kontrolliert wieder hochzufahren und Zukunftsperspektiven...

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Setzen sich für Arbeitsplätze ein: LAbg. Udo Hebesberger, LR Ursula Lackner, NR Karin Greiner und ÖGB-Vorsitzender BR Horst Schachner (v.l.)

Graz-Umgebung
"Aktion 40.000" soll eingeführt werden

SPÖ Graz-Umgebung beteiligt sich an der landesweiten Kampagne gegen die Folgen der Pandemie. In Graz-Umgebung sind aktuell rund 5.547 Menschen ohne Arbeit. Für die Bezirks-SPÖ stellt diese Tatsache einen untragbaren Zustand dar. Aus diesem Grund haben Landesrätin Ursula Lackner, Nationalratsabgeordnete Karin Greiner, LAbg. Udo Hebesberger sowie ÖGB-Vorsitzender BR Horst Schachner gemeinsam mit SPÖ-Regionalgeschäftsführer Gerald Murlasits die Kampagne "Arbeit. Zukunft. Steiermark." in...

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Viel Grün befindet sich rund um das geplante Restaurant am Thalersee. Das Gebäude selbst soll weitgehend energieautark sein.

Restaurant Thalersee
"Haus am See" wird energieautark

Die Stadt Graz fördert das neue Restaurant am Thalersee aus dem Klimaschutzfonds: Was genau geplant ist. Jahrelang lag der Thalersee im Dornröschenschlaf, unzählige Pläne zur Wiederbelebung scheiterten oder wurden letztendlich nicht umgesetzt. Mit der Ankündigung, das Restaurant völlig neu zu bauen und das beliebte Naherholungsziel damit aufzuwerten, wollte die Stadt Graz, der der Thalersee zu 40 Prozent gehört, im Vorjahr nun wirklich Nägel mit Köpfen machen. Und tatsächlich: Die alte...

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  • Christoph Hofer
Ein Osterkorb ging nach Lieboch: LAbg. Udo Hebesberger überreichte ihn an Gewinnerin Lisa Grinschgl und Tochter Mia.

Graz-Umgebung
Bezirks-SPÖ verloste regionale Osterkörbe

Corona-bedingt mussten die Ostergeschenk-Verteilaktionen der SPÖ Graz-Umgebung zwar abgesagt werden, die Roten haben sich dafür eine Alternative einfallen lassen. Die aus dem Bezirk stammende Landesrätin Ursula Lackner, LAbg. Udo Hebesberger und BR Horst Schachner verlosten auf ihren Social-Media-Kanälen je eine Osterjause. Ein Osterkorb ging dabei nach Lieboch (siehe Bild).

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Frühlingsgruß mit Abstand hieß es in Feldkirchen bei Graz.

Feldkirchen bei Graz
Blauer Frühlingsgruß für Graz-Umgebung

Wie jedes Jahr führten die Freiheitlichen auch heuer ihre traditionelle Frühlingsblumenaktion durch. Gemeinderäte verteilten überall im Bezirk blaue Frühlingsblumen an die Bevölkerung. "Wir lassen uns diese schöne Aktion auch nicht vom Corona-Virus nehmen", meinte dazu Bezirksparteiobmann LAbg. Stefan Hermann. Unter Einhaltung der geltenden Covid-Bestimmungen wurden rund 5.000 Blumenstöcke verteilt. "Gerade in Zeiten wie diesen ist es uns ein besonderes Anliegen, den Menschen eine kleine Freude...

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ÖVP-Organisationsreferent Raimund Michaljuk und ÖVP-Vzbgm. Mario Schwaiger (r.)
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Gratwein-Straßengel
ÖVP verteilt Ostereier

Die ÖVP Gratwein-Straßengel hat über 500 Sackerl mit steirischem Kren und steirischen Ostereiern gefüllt, die in den kommenden Tagen in der Marktgemeinde verteilt werden. Am Freitag, 26. März von 14 bis 15 Uhr, starten die Mitglieder der Partei eine Verteilaktion am Bauernmarkt am Judendorfer Hauptplatz, wo an die 200 der insgesamt 500 Krenwurzen und Ostereier verteilen werden.

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Politik aus Österreich

Wer sein Schnitzel beim Wirt ab 19. Mai genießen will, muss sich dafür registrieren und getestet, genesen oder geimpft sein.
2 Aktion 4

Gastro, Hochzeiten, Bäder
Jetzt kommt doch Gästeregistrierungspflicht

Am 19. Mai macht Österreich wieder auf und Anfang nächster Woche soll die Verordnung fertig sein. Aktuell gibt es Entwürfe, bis zur tatsächlichen, neuen Öffnungsverordnung kann es also noch Änderungen geben. Vorweg gab es Verwirrung um die Gästeregistrierung: Diese, so hieß es, solle es in der Gastronomie nicht geben. Falsch: Denn die Verordnung sieht sogar einen eigenen Paragraf der „Erhebung von Kontaktdaten“ vor. Und der gilt etwa auch für Bäder. ÖSTERREICH. Eine Registrierungspflicht ist...

  • Anna Richter-Trummer
Der Besuch eines Gastlokals dürfte künftig ohne vorherige Registrierung möglich sein.
3 Aktion 2

Gastronomie
Offenbar kommt keine Registrierungspflicht

Wenn am 19. Mai alle Lokale wieder öffnen, muss man zwar getestet, geimpft oder genesen sein, aber offenbar bedarf es keiner Registrierung. Das geht zumindest aus einem Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums hervor. ÖSTERREICH. Laut Verordnungsentwurf ist sei Voraussetzung für den Besuch eines Cafes oder Restaurants ein Test, eine Impfung oder eine überstandene Covid-Erkrankung, was man mittels ärztlichem Attest belegen müsse. Doch nicht, wie bis dato, sei eine Registrierung notwendig....

  • Anna Richter-Trummer
Der Terroranschlag in Wien war für die Regierung Anlass für das neue Anti-Terror-Paket.
Aktion 4

Neue Maßnahmen
Regierung fixiert 125 Millionen Euro schweres Anti-Terror-Paket

Am Freitag stellten die Minister Nehammer, Raab und Zadi´c die Eckpunkte des neuen Anti-Terror-Pakets vor. Neben einem neuen Straftatbestand soll es auch viel Geld für bessere Ausrüstung für den Sicherheitsapparat geben. ÖSTERREICH. Vor einem halben Jahr, am 2. November 2020, erschütterte ein Terroranschlag in der Bundeshauptstadt Wien das ganze Land. Ein islamistischer Attentäter tötete vier Menschen, er wurde von der Polizei erschossen. Mehr als 20 Personen wurden verletzt. Als Reaktion...

  • Lukas Urban
Das Finanzministerium hat am Donnerstag doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt.
Aktion 4

Ibiza-U-Ausschuss
Blümel liefert Papier-Flut ans Parlament, Experten sind kritisch

Am Donnerstag erhielt der Ibiza-U-Ausschuss die ausständigen Daten aus dem Finanzministerium. Die Opposition ortet allerdings Schikane, weil die Akten ausgedruckt und in Ordner gesteckt wurden. ÖSTERREICH. Das Finanzministerium hat am Donnerstag nach Androhung der Exekution durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt. Allerdings nicht digital, sondern ausgedruckt im Umfang von 30 großen Umzugskartons mit 204...

  • Lukas Urban

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