Graz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Susanne Sackl setzt sich in der Steiermark für das Tierschutzvolksbegehren und eine freundlichere Nutztierhaltung ein.
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10.000 steirische Unterschriften
Tierschutzvolksbegehren startet in die finale Phase

Früher als geplant setzt das österreichische Tierschutzvolksbegehren zum Endspurt an. Eine Frauentalerin hilft mit, das Ziel von 100.000 Unterschriften zu erreichen. Einen Monat lang will Susanne Sackl nochmal alle Kräfte mobilisieren: Die Frauentalerin ist die steirische Länderkoordinatorin des österreichischen Tierschutzvolksbegehrens. Schon seit Herbst 2018 setzt sich der Verein, unabhängig von Parteien und Interessenverbänden, für jene ein, die ihre eigenen Interessen eben nicht selbst...

  • 25.05.20
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Erster großer Auftritt: Hermann Schützenhöfer am Landestag der Jungen ÖVP.
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Jubiläumsinterview
Landesparteichef Hermann Schützenhöfer zum 75-Jahr-Jubiläum der Steirer-ÖVP

Am 18. Mai 1945 wurde die ÖVP Steiermark gegründet, kaum einer ist so befugt, darüber zu sprechen, wie der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer – immerhin ist die Volkspartei seit 50 Jahren seine politische Heimat. In einem sehr persönlichen Interview sind wir der Verbindung zwischen Schützenhöfer und seiner Bewegung auf die Spur gegangen. (Zum Jubiläum gibt es auch einen Podcast: Peter Siegmund interviewt Hermann Schützenhöfer) Wie hat eigentlich alles begonnen? Hermann...

  • 18.05.20
Knapp 30.000 Euro werden meiner Ansicht nach durch ein nicht zeitgemäßes Abfallmanagement bei der PH Steiermark im heurigen Jahr verschwendet.
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Müllbetrug an der Pädagogischen Hochschule Steiermark

Der nachfolgende Beitrag handelt vom Abfallmanagement der Pädagogischen Hochschule Steiermark, die sich am Grazer Hasnerplatz befindet. Neben den Einrichtungen für die Studierenden sind noch eine Praxisvolksschule und eine Praxis Neue Mittelschule im großen Gebäudekomplex beheimatet.  2018 wurde die Pädagogische Hochschule zuerst per E-Mail und danach mündlich vor Ort informiert. Zusätzlich wurde auch die Bildungsdirektion über diese Zustände informiert. Da diese Informationen und Vorschläge...

  • 17.05.20
Damit volle Öffis vermeiden werden, stellt Manuela Wutte von den Grazer Grünen einen Antrag zur Staffelung des Unterrichtsbeginn.

GR-Antrag
Gestaffelter Unterrichtsbeginn vermeidet volle Öffis

Ab Montag kehren auch die Volksschüler und Schüler der Unterstufen zurück in die Schule, in zwei Wochen dann auch die restlichen Schüler. Grünen-Gemeinderätin Manuela Wutte stellt nun einen Antrag zur Vermeidung voller Öffis. Wie die WOCHE bereits berichtete, sind seitens der Holding Graz keine expliziten Sicherheitsmaßnahmen in Bus und Bim für die zweite und dritte Schulöffnungsphase geplant. Man können nicht abschätzen, wie eng es in den Öffis wird, heißt es seitens der Holding. Um...

  • 13.05.20
Für Sicherheitsinseln: Mario Kunasek (FPÖ) fordert Ausbau von Kasernenstandorten in Graz und St. Michael.

Plan fürs Heer
Steirische Kasernen sollen zu "Sicherheitsinseln" werden

Der Grundgedanke stammt aus einer Zeit, als der österreichische Verteidigungsminister noch Mario Kunasek hieß: In einem ersten Schritt wollte man sicherstellen, dass das Bundesheer hinsichtlich des militärischen Eigenbedarfs autark ist. In einem zweiten Schritt sollte dann der Ausbau zu so genannten "Sicherheitsinseln" erfolgen: Kasernen sollten regional dafür sorghen, dass zum Beispiel die Energie- und Wasserversorgung, Lagerkapazitäten, aber auch die Bevorratung mit wichtigen...

  • 12.05.20
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Der öffentliche Auftritt bleibt verwehrt, Anton Lang und seine Sozialdemokraten marschieren heuer im Netz.
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Nur virtuell
Die Steirer-SPÖ marschiert am 1. Mai digital auf

Der 1. Mai bleibt der höchste Feiertag der Sozialdemokratie. Doch selbst der wird heuer nicht der selbe sein, der berühmte Virus verhindert auch die berühmten Aufmärsche der "Sozis" mit roter Nelke und Kampfparolen. Ein Tag mit Blut und Tränen ... Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang kämpft unverdrossen um diesen für seine Bewegung außergewöhnlichen Tag: „Gerade am 1. Mai müssen wir uns in Erinnerung rufen, dass es hart arbeitende Menschen waren, die Österreich zu dem gemacht haben, was es...

  • 28.04.20
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Fotovoltaikanlagen auf den Dächern sollen das Ortsbild prägen.
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Fotovoltaik
Zur eigenen Anlage ohne Spießrutenlauf

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll...

  • 27.04.20
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LR Juliane Bogner-Strauß, Volksanwalt Werner Amon und LR Doris Kampus nahmen die 150.000 Masken von Botschafterin Vanessa Shih entgegen.

Geschenk aus Taiwan
150.000 Masken für die Steiermark

STEIERMARK. Nützliches Geschenk für die Steiermark: Am Dienstag übergab die taiwanesische Botschafterin Vanessa Shih 150.000 OP-Masken an die Steirische Landesregierung. Die Masken mit dem FFP2-Standard, der zweithöchsten Schutzklasse, wurden von den Landesrätinnen Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und Doris Kampus (SPÖ) entgegengenommen. Sie werden im steirischen Gesundheitssystem sowie an Schulen und Kindergärten dringend gebraucht und dort über die Fachabteilung Katastrophenschutz...

  • 23.04.20
  •  1
Erstmals nicht im Grazer Rathaus: Der Gemeinderat tagt heute auf der Messe.

Live-Übertragung: Grazer Gemeinderat tagt erstmals im Messe Congress

Aufgrund der Corona-Pandemie musste die März-Sitzung des Gemeinderats abgesagt werden, heute findet die Gemeinderatssitzung zum ersten Mal außerhalb des Sitzungssaals im Rathaus statt. Die Abgeordneten treffen sich im großen Saal des Messe Congress Graz, wo die Einhaltung des geforderten Mindestabstands eingehalten werden kann. Premiere hat auch die Live-Übetragung via Videostream. Nur angemeldete Personen Ohne dringende Anträge, aber mit einer Fragestunde wird die heutige Sitzung...

  • 23.04.20
Wollen jenen Schülern helfen, die fürs Homeschooling keinen Laptop zur Verfügung haben: Michael Ehmann (r.) und Patrick Trabi

SPÖ-Initiative
Grazer sollen Laptops für Schüler zur Verfügung stellen

Wann die heimischen Kinder wieder in die Schulen zurückkehren, steht derzeit noch in den Sternen. Auch nach den Osterferien wird daher das Homeschooling fortgesetzt. Nicht für alle Schüler ist diese Form des Fern-Unterrichts angenehm, vor allem, wenn sie nicht über die dafür nötige technische Ausstattung verfügen. Die SPÖ Graz hat daher nun eine Homeschooling-Unterstützung ins Leben gerufen. Dafür werden die alten Laptops der Grazer benötigt. "Wir sorgen dafür, dass alle Daten professionell...

  • 15.04.20
Ist während der Coronakrise telefonisch für Grazerinnen und Grazer erreichbar: Sozialstadtrat Kurt Hohensinner

Stadtrat Hohensinner: Sozialsprechstunde wird nun telefonisch abgehalten

Die Auswirkungen der Coronakrise treffen nicht nur das öffentliche Leben und die Wirtschaft des Landes, sondern sind vor allem auch im Sozialbereich spürbar. Viele Menschen haben ihren Job verloren und auch andere Sorgen quälen sie in diesen herausfordernden Tagen. Aus diesem Grund hat sich Sozialstadtrat Kurt Hohensinner dazu entschlossen, seine bewährte, und sonst in seinem Büro stattfindende Sozialsprechstunde, nun telefonisch anzubieten. Am Mittwoch nach Ostern, dem 15. April, können...

  • 06.04.20
Grazer Volkspartei unter neuer Führung: Anna Hopper wird neue Geschäftsführerin.

Neue Geschäftsführerin für ÖVP Graz: Anna Hopper übernimmt von Marion Kreiner

Die Grazer Volkspartei kommt in neue Geschäftsführerhände: Die 24-jährige Anna Hopper übernimmt die Agenden von Marion Kreiner, die mit 29. Mai ihre Tätigkeiten niederlegt und in Karenz geht. Junge und engagierte Persönlichkeit "Wir freuen uns mit Marion Kreiner über ihr Familienglück und den im Sommer zu erwartenden Nachwuchs", sagt ÖVP-Stadtparteiobmann Siegfried Nagl. Nach Vorschlag von Nagl und Beratung mit dem Präsidium wurde Anna Hopper als Nachfolgerin bestellt. Sie wird von...

  • 02.04.20
Optimistisch in die Zukunft: Bürgermeister Siegfried Nagl

Offener Brief von Siegfried Nagl: "Disziplin, Solidarität und Verantwortungsbewusstsein zählen"

Bürgermeister Siegfried Nagl dankt in einem offenen Brief allen für ihren Einsatz und ruft zu Disziplin und Solidarität auf. "Die Corona-Krise betrifft uns alle", leitet Bürgermeister Siegfried Nagl den offenen Brief an seine Grazerinnen und Grazer ein. Der geänderte Alltag, die Furcht vor einer Ansteckung und die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes oder die Sorge um die Zukunft der Wirtschaft und die Tragfähigkeit des Gesundheitssystems sind nur einige Punkte, die alle Menschen derzeit...

  • 31.03.20
Daheim: Klubobfrau Barbara Riener arbeitet in ihrem Zuhause.

Homeoffice: Auch während Corona im Dienst

„Jede Steirerin und jeder Steirer leistet zurzeit einen wichtigen Beitrag aus Solidarität für die Menschen, indem sie zu Hause bleiben und vom Homeoffice aus arbeiten. Dafür ein großes Danke", sagt Barbara Riener, Klubobfrau der Steirischen Volkspartei, die es den vielen Steirern gleichtut. "Telefonate und Mails ersetzen zurzeit die persönlichen Gespräche, was mir schwerfällt, da ich gerne von Angesicht zu Angesicht spreche. Doch nur wenn wir die Maßnahmen der Bundesregierung ernst nehmen,...

  • 25.03.20
Ein Bild aus besseren Tagen: Gerhard Hirschmann und Mario Kunasek gehen getrennte Wege.

Konsequenz nach Corona-Party
FP-Mandatar Gerhard Hirschmann tritt von allen Funktionen zurück

Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek zieht die Reißleine: In einer aktuellen Aussendung verkündet der blaue Boss, dass der freiheitliche Bezirkschef von Leibnitz, Gerhard Hirschmann von allen politischen Funktionen zurücktritt.  Er wird an keiner Sitzung des Landtags mehr teilnehmen. Sein Mandat wird somit an die nächstgereihte Kandidatin der Wahlkreisliste (Wahlkreis 3), Helga Kügerl, übergehen. Die Kommunalpolitikerin saß bereits von 2015 bis 2019 im Landtag und ist Bezirksparteiobfrau der...

  • 24.03.20
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Tritt vehement gegen das Atomkraftwerk in Krško auf: Franz Fartek.

Atomkraft
Steirer gegen die tickende Zeitbombe

Das Atomkraftwerk Krško in Slowenien ist keine zwei Autostunden von Bad Radkersburg entfernt. Luftlinie sind es gerade einmal 90 Kilometer. Mögliche Folgen eines Unglücks würde die Steiermark unmittelbar zu spüren bekommen. Das Erdbeben vom 23. März in Kroatien, dessen Ausläufer bis nach Graz reichten, gab dem ÖVP-Abgeordneten Franz Fartek den Impuls, sich erneut vehement gegen diese Form der Energiegewinnung auszusprechen.  "Bereits drei Anträge wurden im Landtag beschlossen, der letzte wurde...

  • 23.03.20
Lebensmittel-Versorgungsgipfel: Die Versorgung der Steirer ist gesichert.

Regionale, steirische Versorgungsgarantie

Am Wochenende trafen sich auf Einladung von Landesrat Hans Seitinger mehrere Vertreter der Landwirtschaft, aller großen Erzeugungsorganisationen, der Verarbeitungsbetriebe und des Handels sowie Landesrätin Ursula Lackner im Rahmen des Lebensmittel-Versorgungsgipfels. Besprochen wurden Maßnahmen zur Sicherstellung der regionalen Versorgung in der Steiermark. Die Herausforderungen in der Versorgung sind bewältigbar, so der Tenor. "Die gute Zusammenarbeit zwischen Bauern, Erzeugern,...

  • 17.03.20
Verkündeten die Absage der Gemeinderatswahl 2020: Wolfgang Wlattnig (Leiter der Wahlabteilung), Erwin Dirnberger (Gemeindebund), die Landesspitze mit LH Hermann Schützenhöfer, LH-Vize Anton Lang sowie Kurt Wallner (Städtebund)
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Absage für Gemeinderatswahl
Gemeinderatswahl findet nicht statt: Landesregierung zieht Reißleine

Wie die steirische Landesregierung heute mitgeteilt hat, fällt auch die für den 22. März geplante Gemeinderatswahl dem Corona-Virus zum Opfer. "Die Wahl ist bis auf Weiteres verschoben", so die Verlautbarung. Ein neuer Termin steht einstweilen noch nicht fest. "Wir müssen jetzt auf die Menschen schauen, nicht auf Maastricht und Co.", so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in der heutigen Stellungnahme. "Wir erleben eine Zeit, die wir uns nicht vorstellen konnten. Es geht um die Gesundheit...

  • 12.03.20
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Präsentierten das Konzept des neuen Museums für Robert Stolz: Andreas Salfellner, Ingrid Frisch, Jörg Ehtreiber, Siegfried Nagl, Kurt Hohensinner und Gerd Hartinger (v. l.).

Stolzes Graz
Ein Museum zu Ehren von Robert Stolz

Zu Ehren des Grazer Dirigenten und Komponisten wird bis Ende 2021 für rund drei Millionen Euro ein generationenverbindendes Museum entstehen. Standort des Museum ist jene Einrichtung der Geriatrischen Gesundheitszentren der Stadt Graz, die bereits seinen Namen trägt: Das Robert-Stolz-Tageszentrum. Für Architekt Andreas Salfellner nimmt die  Sichtbarmachung des Haupteingangs sowie generell die Öffnung des Areals nach außen hin eine zentrale Rolle ein, so soll ma bereits von außen der Musik...

  • 10.03.20
Freut sich über mehr Bänke: A. Pavlovec-Meixner

Neue Bänke für den Rosenhain geplant

Bereits im Vorjahr berichtete die WOCHE über einen von Gemeinderätin Andrea Pavlovec-Meixner eingebrachten Antrag hinsichtlich der Verbesserung der Bankerl-Situation am Rosenhain. Die gute Nachricht aus dem Bürgermeisterbüro kam Anfang dieser Woche: So habe die Holding Graz die Situation vor Ort begutachtet und entschieden, dass aufgrund von Verwitterung einige Bänke saniert werden und neue Bänke in der Aigner-Rollett-Allee sowie am Verbindungsweg Aigner-Rollett-Allee/Max-Mell-Allee installiert...

  • 05.03.20
Präsentiert das neue Erzberg-Foto: Anton Lang

Erzberg-Hommage in der Grazer Burg

Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang hat sich als gebürtiger Obersteirer ein Stück Heimat nach Graz geholt. So hängt ab sofort ein Bild vom steirischen Erzberg in seinem Büro in der Burg. "Der ,steirische Brotlaib' ist ein Symbol für Arbeit, Fleiß und Heimatverbundenheit", sagt Lang. Der Erzberg sei ein vielseitiges Gelände, schließlich gibt es neben dem Tagbau auch eine Versuchstunnelanlage der Montanuniversität Leoben, dazu wird er sportlich und touristisch genutzt.

  • 04.03.20
Sind zufrieden: Heinz Drobesch und Manuela Khom

Landesrechnungshof
Wenn Prüfberichte Wirkung zeigen

Zufriedenheit beim Landesrechnungshof Steiermark: Der Grad von umgesetzten oder sich in Umsetzung befindlichen Empfehlungen ist in den letzten drei Jahren von 75 auf aktuell 95 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung kann man nun auch im neuen, 68 Seiten umfassenden Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofes nachlesen. "Es freut mich, dass unsere Prüfberichte eine derart enorme Wirkung zeigen. Unsere Anregungen werden von den geprüften Stellen offenbar sehr ernst genommen", sagte Direktor Heinz...

  • 04.03.20
"Air Graz": K. Hohensinner und Co hatten Spaß im Rathaus.
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Die Narren hatten im Rathaus wieder Hochsaison

Einmal im Jahr, da steht die Welt auch in Graz Kopf und die Narren haben wieder Hochsaison. Im Rathaus wird am Faschingsdienstag ja traditionell groß gefeiert, auch in zahlreichen Polit-Büros hieß es: Tausche normale Arbeitskleidung gegen lustige Kostüme. Stadtrat Kurt Hohensinner tanzte da nicht aus der Reihe und lud zum Boarding die "Graz Air" ein. Wer von dieser Fluglinie noch nichts gehört hat, muss sich dabei nichts denken. Sie hebt schließlich nur zu Fasching ab. Als Kapitän fungierte...

  • 25.02.20
Der Weg zum Wahllokal: Am 22. März werden in der Steiermark 285 neue Gemeinderäte gewählt.
Video

Am 22. März wählt die Steiermark
Der Fahrplan zur Gemeinderatswahl 2020

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind...

  • 25.02.20
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