Graz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Einstimmige Entscheidung der steirischen Volkspartei für Simone Schmiedtbauer (r.) – mit LH Hermann Schützenhöfer

ÖVP-Kandidaten für die EU-Wahl
Simone Schmiedtbauer zieht für die Volkspartei als EU-Spitzenkandidatin ins Rennen

Am 26. Mai 2019 sind die Wähler zur Abstimmung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments aufgerufen. Die steirische Volkspartei hat dazu nun Simone Schmiedtbauer als Spitzenkandidatin nominiert. Für Landesparteiobmann Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ist die Schmiedtbauer, derzeit Bürgermeisterin in Hitzendorf, eine „kompetente und engagierte Politikerin, die bereits über viel Erfahrung verfügt".  Schmiedtbauer kam 2009 als Quereinsteigerin in die Politik kam und ist seit 2014...

  • 21.01.19
Politik
Regenbogen-Parkbänke als Zeichen will N. Swatek für Graz.

Antrag im Gemeinderat: Bänke im Regenbogen-Design gefordert

Das große europäische Fest der LGBTIQ*(Lesbian, Gay, Bisexual, Transexuell/Transgender und Intersexual)-Community in Wien nimmt Neos-Gemeinderat Niko Swatek zum Anlass, um im nächsten Gemeinderat am Donnerstag Parkbänke im Regenbogenmuster auch für Graz zu fordern. "Diese sind ein dauerhaftes Zeichen für mehr Akzeptanz und Gleichberechtigung. Damit diese Ziele erreicht werden, ist neben Anlaufstellen, Hilfsangeboten und Aufklärungsarbeit auch die Sichtbarkeit dieser Community und ihrer Themen...

  • 17.01.19
Politik
Kinder sollen mitwirken: Grüne-GR Manuela Wutte

Manuela Wutte (Grüne) fordert "Verkehrsagenten": Aktive Rolle für Kinder

Manuela Wutte von den Grünen will, dass Kinder mittels App bei der Sicherung ihrer Schulwege helfen. "Wir wollen Kinder ermutigen, sich mit Gefahrenquellen auf ihrem Schulweg auseinanderzusetzen und die Informationen an die Stadt weiterzugeben", erklärt Manuela Wutte, Gemeinderätin der Grünen. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wird sie den Antrag stellen, Verkehrsstadträtin Elke Kahr möge dem Kinderparlament das Konzept des "Trafikkagenten" (Verkehrsagenten) vorstellen und bei...

  • 16.01.19
Politik
Sieht Handlungsbedarf: SPÖ-Klubobmann M. Ehmann.

Ungeprüfte Projekte sorgen in Graz für Unmut

Mehr Transparenz fordert Michael Ehmann nach Kritik des Stadtrechnungshofs an der geplanten Augartenabsenkung: "Projekte einer solchen Größenordnung müssen eigentlich vorab vom Stadtrechnungshof geprüft werden", erklärt der SPÖ-Klubobmann verärgert. "Das war allerdings weder beim Augarten-Projekt, noch bei Olympia oder der Plabutschgondel der Fall!" Kritik hagelte es auch von den Grünen: "Wir verlangen, dass dem Gemeinderat eine realistische Projektplanung und eine seriöse Kalkulation mit...

  • 16.01.19
Politik
Die steirischen SPÖ-Verantwortlichen rund um LH-Vize Michael Schickhofer starteten motiviert ins neue Jahr.

Neujahrsempfang: SPÖ will starkes Graz

Sicherheit, Armutsbekämpfung, gute Pflege, stärkere Regionen: Diese Themen möchte die steirische SPÖ rund um Michael Schickhofer, die kürzlich zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang lud, in Zukunft lancieren. Der Landes-"Vize" setzt sich auch für ein starkes Graz ein. "Wir brauchen eine Entlastung der Stadt, weniger Verkehr und dadurch weniger Stau und eine bessere Luft." Davon überzeugten sich in Graz auch die beiden Landesgeschäftsführer Günter Pirker und Wolfgang Moitzi,...

  • 15.01.19
Politik
Mario Kunasek und Hannes Amesbauer treten für ein zukunftstaugliches Pflegesystem ein.

Landtags-Initiative
FPÖ holt "Jahr der Pflege" in die Steiermark

Der Ministerrat hat mit dem "Masterplan Pflege" ja bereits im Dezember vorgelegt. So sind neben einer parlamentarischen Enquete, einem Konsultationsprozess mit Ländern und Betroffenen sowie einer wissenschaftlichen Betrachtung der künftigen Finanzierungsmöglichkeiten noch weitere Maßnahmen geplant –   so etwa die Einführung eines Freiwilligen Sozialen Jahres in der Pflegeversorgung, die Qualitätssicherung der 24-Stunden-Pflege und effizientere Kontrollmechanismen. Zudem soll es in Zukunft eine...

  • 15.01.19
Politik
AK als Vorreiter in der Digitalisierung – das fordert Christgewerkschafter Franz Gosch.
2 Bilder

AK-Wahlkampf
Christgewerkschafter Franz Gosch will AK zu digitalem Kompetenzzentrum machen

„Wir sitzen zwar im Digitalisierungszug, aber nicht in der ersten Klasse, sondern im hinteren Teil.Und der Reiseleiter fehlt.“ So pointiert beschreibt Franz Gosch, AK-Vize und Spitzenkandidat der ÖAAB-FCG-Fraktion für die Arbeiterkammerwahl im Frühjahr 2019 die aktuelle Situation. AK als KompetenzzentrumEr fordert die Arbeiterkammer (AK) auf, künftig verstärkt eine innovative „Leitfunktion“ einzunehmen, geht es nach ihm, soll sie zum "digitalen Kompetenzzentrum“ ausgebaut werden. "Durch die...

  • 09.01.19
Politik
Transparenz nach Vorarlberger Vorbild: Das wünscht sich Lara Köck (Grüne) für den gemeinnützigen Wohnbau in der Steiermark.

Leistbares Wohnen
Gemeinnütziger Wohnbau: Steirische Grüne wollen Punktesystem nach Vorarlberger Vorbild

Es ist eines der großen Themen in der Steiermark und auch die Grünen setzen sich 2019 verstärkt mit „leistbarem Wohnen“ auseinander. Der Startschuss dazu ist eine aktuelle Landtagsinitiative: Lara Köck, für die Grünen im Landtag, will das Vergabesystem von gemeinnützigen Wohnungen in der Steiermark ändern und „für mehr Transparenz und Gerechtigkeit sorgen“. Anleihen nimmt sie dabei überraschend im durchaus konservativen Vorarlberg, Kernpunkt ihrer Forderung: „Die Wohnungsvergabe muss nach der...

  • 08.01.19
Politik
Freut sich über den verkehrstechnischen Quantensprung für die Steiermark: Landesrat Anton Lang

Verbesserte Verkehrstakte für den obersteirischen Raum
Zug um Zug besser getaktet durch die Obersteiermark

Noch am Ende des vergangenen Jahres haben Bund, Land und ÖBB die Weichen für eine Neuordnung des Schienenverkehrs in unserem Bundesland gestellt. So wurde im Dezember von Verkehrsminister Norbert Hofer, Verkehrslandesrat Anton Lang und ÖBB-Vorstandsvorsitzenden Andreas Matthä der neue Verkehrsdienste-Vertrag in Graz unterzeichnet. „Herzstück des auf 10 Jahre abgeschlossenen Vertrages ist die Neuordnung des Schienenfern- und Schienennahverkehrs in der gesamten Steiermark nach Start von...

  • 07.01.19
Politik
Spannende Diskussion: Siegfried Nagl, Johannes Linhart

Unternehmer mit Blick in die Zukunft

Zu einem Business-Frühstück lud der Senat der Wirtschaft im Beisein von Bürgermeister Siegfried Nagl ins Rathaus ein. Im Gemeinderatssaal wurden die Gäste der von den beiden Mittelstands-Botschaftern Wolfgang Schäfer und Chris Zens initiierten Gesprächsrunde von Johannes Linhart (Geschäftsführer Mittelstands-Allianz im Senat) und Norbert Ulbing (Senats-Regionalverantwortlicher) begrüßt. Über 50 Unternehmer diskutierten über die städtische Digitalisierungsagenda und Innovationsentwicklung....

  • 02.01.19
Politik
Beim Tag der offenen Konten: C. Klimt-Weithaler

Klubobfrau spendet 450.000 Euro

"Die Einkommen in der Politik sind so hoch, dass das Gespür für die Probleme von Menschen, die mit einem durchschnittlichen Einkommen auskommen müssen, verloren geht", ist die KPÖ-Klubobfrau und Landtagsabgeordnete Claudia Klimt-Weithaler überzeugt. Deshalb stellen KPÖ-Mandatare alles, was über ein Facharbeitergehalt hinausgeht, für Menschen in Not zur Verfügung. "Seit meiner Wahl in den Landtag vor 13 Jahren sind bei mir so 448.298 Euro zusammengekommen", so Klimt-Weithaler. Am "Tag der...

  • 02.01.19
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Politik
Bürgerpraktikant D. Szecsi (l.) begleitet M. Ehmann.

Der Grazer Politik auf den Zahn gefühlt

Der erste von elf Bürgerpraktikanten hat seinen "Dienst" angetreten. Die WOCHE berichtete schon im Sommer, nun ist es soweit: Dominik Szecsi wird den SPÖ-Klubobmann Michael Ehmann bis zum Gemeinderat am 17. Jänner bei seinen Arbeiten begleiten. "Meine Freunde sagen so oft: 'Was machen die Politiker: nix!' Ich habe mich schon immer für Politik interessiert und wollte einmal hinter die Kulissen schauen", erzählt der neugierige Student. "Ich werde bei acht Terminen dabei sein – manche...

  • 28.12.18
Politik
Dynamisch, steirisch: Hermann Schützenhöfer und  Barbara Eibinger-Miedl freuen sich über Top-Wirtschaftsdaten.

Beschäftigungsrekord in der Steiermark
Steirischer Arbeitsmarkt aufs Erfolgskurs

"Arbeit zu schaffen ist die wichtigste soziale Maßnahme, die man setzen kann, darauf setzen wir auch 2019", verspricht Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer – und kann gemeinsam mit Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl erfreuliche Nachrichten verkünden: „Im Jahr 2018 werden wir erstmals die magische Schallmauer von 500.000 unselbstständigen Aktivbeschäftigungsverhältnissen im Jahresdurchschnitt durchbrechen", lautet die Rekordmeldung. An Österreichs SpitzeDie Steiermark ist damit...

  • 20.12.18
Politik
Zieht fahruntüchtige Räder aus dem Verkehr: Elke Kahr

668 abgeschleppte Fahrräder in 2018

Stichwort "Fahrradleichen": Von diesen wurden ganze 668 im Jahr 2018 auf Veranlassung des Straßenamtes abgeschleppt. Die Firma Wuthe lagerte diese über mehrere Monate, danach wurden sie wiederverwertet oder entsorgt. Im Zuge des von Verkehrsstadträtin Elke Kahr gestarteten Altrad-Recyclings wurden vor allem über den sozialökonomischen Betrieb "Bicycle" rund 90 Räder wieder aufgebaut. „Für 2019 wurden die Mittel für eine noch dichtere Entfernung von Schrotträdern aus dem Straßenraum...

  • 18.12.18
Politik
v.l.n.r.: Elisabeth Anselm (Geschäftsführerin Hilfswerk Österreich), Othmar Karas (Präsident Hilfswerk Österreich), Matthias Firgo (Studienautor), Ulrike Famira-Mühlberger (Studienautorin)

Hilfswerk Österreich und WIFO präsentieren neue Pflege-Studie
Mobile Dienste können Ausgabensteigerungen und Personalbedarf im Pflegesystem dämpfen

In Österreich werden derzeit 84 Prozent aller Pflegegeldbezieher/innen zu Hause gepflegt – 45 Prozent ausschließlich von Angehörigen (informelle Pflege), 32 Prozent unterstützt von mobilen Pflegediensten wie Hauskrankenpflege, Heimhilfe, mobile Therapie etc.. Eine 24-Stunden-Betreuung wird von fünf Prozent in Anspruch genommen. 2 Prozent nutzen teil-stationäre Einrichtungen wie etwa Tageszentren, rund 16 Prozent werden stationär gepflegt. Der Fokus muss daher auf der Entlastung der...

  • 18.12.18
Politik
Die Mürzzuschlagerin Lara Köck sitzt seit eineinhalb Jahren im steirischen Landtag und kämpft für ihre Überzeugung.

Landtag
Kämpferin für die grüne Sache

Mit Lara Köck als Bundesvorständin sollen die Grünen Schritt für Schritt wieder Fuß fassen. "Wir sind nicht am Aussterben nur weil wir aus dem Bund rausgeschmissen wurden", zeigt sich die Mürzzuschlager Grüne Lara Köck zuversichtlich über die Zukunft ihrer Partei. Seit März 2017 sitzt die 32-Jährige im steirischen Landtag. Heuer wurde sie als jüngstes Mitglied in den Bundesvorstand der Grünen gewählt. Schwerpunkt Klimaschutz"Als ich mich 2012 dafür entschied politisch aktiv zu werden,...

  • 18.12.18
Politik
Forschung und Entwicklung als steirische Domäne

Kommentar
Beschäftigungsrekord: Unternehmer machen Steiermark so stark

Es ist schon erfreulich, wenn nach einigen mageren Jahren wieder erfolgreiche Zeiten anstehen. Genau dieses Bild vermitteln die aktuellen Beschäftigungszahlen, schon lange nicht mehr waren so viele Menschen in Beschäftigung, so wenige arbeitslos. Die Steiermark schraubt sich hier sogar deutlich über den Österreich-Schnitt, eine echte Erfolgsstory in Weiß-Grün. Der Erfolg hat natürlich viele Väter, da darf sich auch die Politik ins Rampenlicht stellen. Offensichtlich ist es gelungen, die...

  • 17.12.18
Politik
Sportlich: K. Hohensinner hofft auf skibegeisterte Kids.

Skikursaktion läuft wieder
Stadt Graz lädt Kids zum Wintersport

Auch im Jänner 2019 laden Stadtrat Kurt Hohensinner und das Sportressort wieder zu den beliebten Ski- und Snowboardkursen auf die Weinebene ein. In Summe stehen Kursplätze für 400 Grazer Kinder und Jugendliche zur Verfügung. Die fünf Einheiten finden immer am Samstag (12., 19., 26. Jänner sowie 2. und 9. Februar) statt. Anmelden können sich Acht- bis 16-Jährige der Jahrgänge 2003 bis 2011 zwischen 17. Dezember und 17. Jänner 2019 online unter https://partner.venuzle.at/sportamt-graz oder...

  • 15.12.18
Politik
V. l.: Roswitha Müller, Kurt Hohensinner, Alexandra Köck

Neuer Familienratgeber für stürmische Zeiten

Die Stadt Graz und der Verein Zebra haben einen "Kleinen Familienratgeber" herausgegeben. In dem Ratgeber finden Familien Tipps für schwierige Situationen und passende Anlaufstellen. "Familie ist Ankerpunkt und Ort der Geborgenheit, aber nicht immer einfach zu meistern. Mit der Broschüre haben wir eine übersichtliche Orientierungshilfe geschaffen", so Familienstadtrat Kurt Hohensinner.

  • 14.12.18
Politik
In der Herrengasse fand eine Protestaktion statt.

Alt-Grottenhof-Flächen stehen vor dem Verkauf

Der geplante Verkauf der Alt-Grottenhof-Flächen an eine Wohnbaugesellschaft lässt die Wogen hochgehen. "Es war wichtig, dass wir zusammen mit den betroffenen Bürgern eine Volksbefragung initiiert haben", so Stadträtin Elke Kahr. Bereits Anfang des Jahres hatten die Wetzelsdorfer mit 96,5 Prozent für den Erhalt der Bio-Ackerflächen gestimmt. "Ohne diese würden schon längst Baumaschinen auf den Flächen herumfuhrwerken." Auch die Grazer Grünen sind verärgert: "Dass eine Wohnbaugesellschaft den...

  • 12.12.18
Politik
Blick Richtung Landtagswahl: Mario Kunasek analysiert die steirische Politik.
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Bundesheer im Fokus
FPÖ-Minister Mario Kunasek zieht im WOCHE-Interview Bilanz

Am 18. Dezember begeht der Steirer Mario Kunasek einen besonderen Jahrestag, an diesem Tag wurde er von Bundespräsident Alexander van der Bellen als österreichischer Verteidigungsminister angelobt. Grund genug, den Steirer-Export in Wien zum Interview zu bitten. Eines lässt sich vorweg sagen: In der Funktion ist der ehemalige Unteroffizier voll angekommen, man spürt, dass er beim Bundesheer zuhause ist, dass er sich in seinem Metier auskennt. Und auch weiß, was seine Mann- und Frauschaft von...

  • 11.12.18
Politik
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Salsa and Sensual Night at Schauspielhaus Graz on 17. December
La Vida es Salsa Big Edition X-Mas Party

La Vida Es Salsa is inviting artists, dancers and  DJs  to celebrate together on 17. December Christmas. We will have 2 creative workshops: at 20:00 "Bachata social" with a syncopated step and isolation -Master Roberto Trigona (sensual dancer) and his assistant Maria Grill, and after the bachata workshop, another great Sensual Workshop " Zouk and Improvisation" with a sensual maestra Evelyn Schalk (a zouk specialist, top sensual dancer and a master of following) will take place. At 22:00 start...

  • 10.12.18
Politik
Neue Klubchefin der ÖVP: Barbara Riener
2 Bilder

Rochade
Barbara Riener wird neue Klubobfrau der steirischen ÖVP

Es hat sich bereits abgezeichnet: Karl Lackner, der zuerst interimistisch und dann fix das Amt des Klubobmanns von der jetzigen Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl übernommen hat, zieht sich nun aus dieser Funktion wieder zurück – und übergibt sein Amt an die bis dato stellvertretende Klubobfrau Barbara Riener aus Graz. Im Vorfeld hat es angeblich durchaus hitzige Diskussionen gegeben, vor allem der Wirtschaftsbund hatte massiv Funktionen für sich reklamiert, zu ÖAAB-lastig sei aktuell die...

  • 10.12.18
Politik
Frauen, die Verantwortung übernehmen wollen oder es bereits tun, werden in einem eigenen Lehrgang geschult.

Felin startet Lehrgang für Frauen in Führungspositionen
Frauen zu mehr Macht ermutigen

Seit knapp einem Jahr gilt in Österreich eine gesetzliche Quote von 30 Prozent, um den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Die Realität liegt weit darunter, nicht einmal zehn Prozent beträgt der Frauenanteil in den Geschäftsführungen der 200 umsatzstärksten und börsennotierten Unternehmen. Der Verein Female Leaders Initiative (Felin) hat es sich zum Ziel gesetzt, die Interessen von Frauen in Leitungspositionen zu vertreten sowie mehr Frauen dazu zu motivieren, Verantwortung zu...

  • 10.12.18