alma zadic

Im Stephansdom findet eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Grazer Amoklaufs statt. Vor dem Dom wächst ein Lichtermeer für jene Menschen, die am Dienstag ihr Leben verloren. WIEN. Nach dem erschütternden Amoklauf an einer Grazer Schule, der elf Menschen das Leben kostete, herrscht dreitägige Staatstrauer in Österreich. Seit 16 Uhr werden vor dem Stephansdom von hunderten Menschen Kerzen im Gedenken an die Opfer entzündet. Von Minute zu Minute wächst das Lichtermeer der Solidarität im...

Während die SPÖ, Neos und die Grünen am Freitag ihr Wahlkampffinale im 10. sowie 7. Bezirk feiern werden, gibt es den Abschluss des langen Wahlkampfs der FPÖ bereits einen Tag vorher. WIEN. Der Wahlkampf zum kommenden Urnengang in der Hauptstadt befindet sich auf der Zielgerade. Viele Parteien versuchen noch irgendwie mit ihren letzten Körnern, die eine oder andere Stimme für sich zu bekommen. Einige der großen Parteien haben bereits ihren Wahlkampfabschluss angekündigt. Die SPÖ lädt am...

Mitten in den turbulenten innenpolitischen Entwicklungen der vergangenen Tage fand der 67. Wiener Opernball statt. Einige politische Akteure nutzten die Gelegenheit für eine kurze Auszeit und tauschten die Bühne der Verhandlungen gegen das Tanzparkett. WIEN/INNERE STADT. In den vergangenen Wochen und Monaten gab es ein intensives Ringen um die nächste Bundesregierung. Nun scheint der Weg geebnet: Seit Donnerstag liegt ein endgültiges Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und Neos vor. Abseits des...

Baby-News in der Bundesregierung: Justizministerin Alma Zadić (Grüne) wurde zum zweiten Mal Mutter. Am Nikolaustag brachte die Politikerin ihren zweiten Sohn auf die Welt. Während ihrer Babypause wird sie von Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch ersetzt. ÖSTERREICH. "Wir sind unendlich dankbar und freuen uns euch mitzuteilen, dass unser Sohn am 6.12. um 15:16 das Licht der Welt erblickt hat", teilte die Justizministerin am Montag ihren Followern auf Instagram mit. Der Bub sei gesund...

Die Präsidentin und die Präsidenten sämtlicher Oberlandesgerichte in Österreich schlagen Alarm. Aufgrund mangelnder Ressourcen und akuter Personalnot sei der Rechtsstaat in einer kritischen Lage. Es drohe der Stillstand. ÖSTERREICH. Die Präsidentin und die Präsidenten sämtlicher Oberlandesgerichte in Österreich warnen vor einem "stillen Tod der Justiz". Der Rechtsstaat sei in einer kritischen Lage, heißt es in einem gemeinsam unterzeichneten Appell an die künftige Bundesregierung. Der...

Grünen-Chef Werner Kogler kündigte am Donnerstag an, dass er im kommenden Jahr die Führung der Partei abgeben wird. Für seine Nachfolge gibt es laut Kogler "mindestens drei" profilierte Kandidatinnen und Kandidaten. ÖSTERREICH. Nachdem die Grünen bei der Nationalratswahl 2024 Verluste von über fünf Prozentpunkten erlitten haben und hinter den NEOS auf den fünften Platz zurückgefallen sind, spielen sie auch bei den Regierungsverhandlungen keine Rolle. Der Parteichef kündigte deshalb für das...

Zadić, Meinl-Reisinger, Bures & Co.: 27 der 183 Nationalratsabgeordneten kommen aus Wien. Sie alle wurden am Donnerstag offiziell angelobt. MeinBezirk hat alle aufgelistet. WIEN. Am Donnerstag, 24. Oktober, wurden 183 Nationalratsabgeordnete angelobt und somit begann offiziell die 28. Gesetzgebungsperiode. 73 davon sitzen zum ersten Mal im Parlament, 31 davon kommen aus den Reihen der Freiheitlichen. Außerdem gab es bei der SPÖ einen Generationenwechsel – hier sprachen am Donnerstag 44 Prozent...

Die meisten Vorzugsstimmen auf der Bundesliste erhielt FPÖ-Spitzenkandidat Herbert Kickl bei der Nationalratswahl. Dahinter folgen Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Leonore Gewessler (Grüne). Die Daten veröffentlichte die Wahlbehörde am Mittwoch.  ÖSTERREICH. 85.542 bekam Kickl, hinter dem Nehammer mit 60.402 Stimmen folgt. Eine Veränderung auf der Listenplatzierung gab es nur bei den Grünen. Umweltministerin Gewessler erhielt 31.244 Stimmen und zog an Vizekanzler Werner Kogler...

Nach wie vor gibt es keine Einigung zu einer Neuregelung der Handy-Sicherstellung. Die Zeit aber drängt. Die Übergangsfrist läuft mit Ende des Jahres ab. Wird bis dahin keine Einigung erzielt, sind die Staatsanwaltschaften handlungsunfähig, warnt die SPÖ. ÖSTERREICH. Vor knapp zehn Monaten hat der Verfassungsgerichtshof die Regelung zur Handysicherstellung in Ermittlungsverfahren aufgehoben. Seitdem konnten sich ÖVP und Grüne nicht auf eine neue Regelung einigen. Nach der Wahl ist es für die...

Am Montag, 7. Oktober 2024, fand eine Demonstration für die Einhaltung der Menschenrechte und für den Datenschutz beim Bezirksgericht Josefstadt, Florianigasse 8, 1080 Wien statt. Hintergrund ist ein Datenschutz-Skandal im Justizbereich und der Verdacht auf Amtsmissbrauch. Daneben wurde auch eine Volksabstimmung für die Bewohner von Hallstatt gefordert zur Lösung der Verkehrsprobleme. Die NEU-Einführung vom Auto-Kennzeichen mit SKG für das Innere Salzkammergut in Oberösterreich wird gefordert...

Die Vorzugstimmen-Werbetrommel schlugen zuletzt im Nationalratswahlkampf Kandidaten wie Kowall, Sachslehner oder Lugner. Sie schafften jedoch ihre Ziele nicht. Die meisten Vorzugsstimmen in Wien bekam Justizministerin Alma Zadić (Grüne). WIEN. Durch Vorzugsstimmen haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, die Reihung der jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen zu beeinflussen. Durch gesetzlich vorgegebene Quoten ist dabei die Umreihung festgelegt und für alle Parteien gleich....

Die Grünen rutschten bei der Nationalratswahl 2024 in Wien auf Platz vier. Massive Verluste gab es in den traditionell "grünen" Hochburgen Neubau, Josefstadt und Währing. Im 7. Bezirk büßte man gar 15 Prozentpunkte im Vergleich zu 2019 ein. Die Ergebnisse im Detail. WIEN. Die Grünen blicken auf einen enttäuschenden Wahlsonntag in Österreich. Der Koalitionspartner der ÖVP holte mit Spitzenkandidat Werner Kogler mit 8,3 Prozent deutlich weniger Stimmen als noch vor fünf Jahren. Insgesamt verlor...

Nicht nur auf Bundesebene kämpfen die Parteien für Stimmen am 29. September. Auch auf Landesebene gibt es Wahlvorschläge. In Wien gehen die Grünen mit Alma Zadić an der Spitze ins Rennen. WIEN. 183 Mandate werden im Zuge der Nationalratswahl vergeben. Das geschieht nicht nur über die Bundeswahlvorschläge. Auch Landeslisten wurden von den wahlwerbenden Parteien erstellt. Insgesamt stehen 66 Personen auf der Landesliste der aktuellen Regierungspartei. Die Grünen Wien haben Alma Zadić an der...

Am Freitag präsentierten Vizekanzler Werner Kogler, Umweltministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadić das Wahlprogramm der Grünen für die bevorstehende Nationalratswahl. Neben Klimaschutz setzt die Partei auch auf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die Kindergrundsicherung und eine Bodenschutzoffensive. ÖSTERREICH. Das 111-Seiten-lange Wahlprogramm sei vom Grundsatz der Grünen geprägt, für eine "solidarische Gesellschaft freier Menschen in einer intakten Natur" einzutreten,...

Wenn Jung und Alt in Dirndl und Lederhose nach Döbling pilgern, kann das nur eines bedeuten: Neustifter Kirtag is'! Neben zahlreichen Gästen zeigte sich auch die heimische Politik in Feierlaune. MeinBezirk war bei der Eröffnung dabei. WIEN/DÖBLING. Wenn sich die beschauliche Heurigengegend Neustift am Walde in Döbling in eine riesige Eventlocation verwandelt, dann ist Neustifter Kirtag. Bei dem jährlichen Traditionsevent lassen die Wienerinnen und Wiener die Döblinger Winzer und ihre edlen...

Bei der Eröffnung des Neustifter Kirtags 2024 in Döbling durften natürlich viele Politikerinnen und Politiker nicht fehlen. Vor Ort waren etwa Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) sowie Justizministerin Alma Zadić (Grüne). von Antonio Šećerović und Barbara Schuster WIEN/DÖBLING. Tausende Wienerinnen und Wiener werden diese Woche in Dirndl und Lederhose die Döblinger Weinkultur und ihre...

Nach der Festnahme von zwei Terrorverdächtigen, bei denen man davon ausgeht, sie könnten einen Anschlag auf die drei Konzerte von Superstar Taylor Swift in Wien ausüben wollen, hat der Veranstalter besagte Konzerte am Mittwochabend abgesagt. Der Vorfall macht mittlerweile weltweit Schlagzeilen – und auch Landeshauptmann Christopher Drexler meldet sich nun zu Wort. STEIERMARK. Abertausende Swifties, wie die Fans von Taylor Swift, genannt werden, sind enttäuscht: Die drei Konzerte des...

In ihrem Abschlussbericht stellt die Pilnacek-Untersuchungskommission dem heimischen Justizsystem ein verheerendes Zeugnis aus. Angesichts dessen fordern die Staatsanwälte des Landes nun einmal mehr eine unabhängige Weisungsspitze. Kritik an der von Justizministerin Alma Zadić eingesetzten U-Kommission kam indes von der ÖVP. ÖSTERREICH. Die Untersuchungskommission zur Causa rund um den verstorbenen Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek hat am Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin...

Spitzensportlerinnen und Spitzensportler könne bald neben ihrem Training eine Ausbildung zu Justizwachebeamten machen. Der erste Lehrgang im Rahmen von "Athleta 2025" startet im Frühjahr, das Aufnahmeverfahren geht im Herbst los. Für Sportminister Werner Kogler und Justizministerin Alma Zadić (beide Grüne) sei das ein "Win-win-Situation".  ÖSTERREICH. "Was in Bundesheer, Polizei und Zoll schon lange gut funktioniert, wird auch in der Justizwache die gewünschten Erfolge bringen: Beste...

Nach Einwänden an der geplanten Neuregelung zur Handy-Sicherstellung zieht Justizministerin Alma Zadić (Grüne) die Bremse und kündigt Änderungen im Entwurf an. Ein Beschluss der Reform im Sommer geht sich somit nicht mehr aus. ÖSTERREICH. "In den kommenden Wochen wird ein entsprechender Vorschlag erarbeitet", so Zadić in einer der APA am Dienstag übermittelten Stellungnahme. Die Begutachtungsfrist zum Entwurf wird auf sechs Wochen verlängert, ein für Anfang Juli geplanter Beschluss im...

Während die Grünen ihre Kandidatinnen- und Kandidatenliste für die kommende Nationalratswahl  präsentieren, bereitet die FPÖ einen Misstrauensantrag gegen Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) vor.  ÖSTERREICH. Bei ihrem heutigen Bundeskongress wählten die Grünen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Nationalratswahl im Herbst. MeinBezirk berichtete:  Werner Kogler ist erneut Spitzenkandidaten der Grünen Bei den Grünen Oberösterreich freut man sich über diese Wahl. "Ich...

Die Grünen gaben heute ihre Liste an Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Nationalratswahl bekannt. Neben Werner Kogler kehren weitere bekannte Gesichter zurück.  ÖSTERREICH. Heute fand der Bundeskongress der Grünen statt. Auf der Tagesliste stand vor allem die Wahl und darauffolgende öffentliche Bekanntgabe der Kandidatinnen- und Kandidatenliste der Grünen für die Nationalratswahl im Herbst.  Auf den ersten Platz und somit in der Position des Spitzenkandidat wurde amtierende...

Justizministerin Alma Zadić (Grüne) kündigte auf Social Media an, dass sie schwanger ist und ihr zweites Kind erwartet. Bis zur Geburt will die Ministerin weiterhin mit "Leidenschaft und vollem Einsatz" ihren Amtstätigkeiten nachgehen. ÖSTERREICH. "Es ist Zeit für schöne Nachrichten: Ich freue mich euch mitzuteilen, dass unsere kleine Familie wächst", so die Ministerin auf Instagram. Zadić und ihre Familie seien "überglücklich über dieses große Geschenk" – der Geburtstermin wird für kommenden...

Justizministerin Zadic beschloss neue Gesetzesnovelle für Baumschnitte. KÄRNTEN. Jedes Frühjahr heulen in Kärntens Gemeinden die Sägen. Aus Angst, im Falle eines heruntergestürzten Astes oder gar umgefallen Baumes geklagt zu werden, wurden viele Bäume gefällt oder zu radikal geschnitten. Denn für Bäume an Strassen, Parks und Gärten galten bisher dieselben strengen Haftungsregeln wie für Gebäude. Damit ist jetzt Schluss. Justizministerin Alma Zadic hat eine Gesetzesnovelle vorgelegt, die...