alma zadic

Beiträge zum Thema alma zadic

Auch der Wiener Stadtrat Peter Hacker war im Kursalon zu Gast.
27

Kursalon
Viel Prominenz beim Diversity Ball

Die heurige Ballsaison wurde mit der 13. Ausgabe des Diversity Balls im Kursalon eröffnet. Dieser setzt sich für mehr Vielfalt und Toleranz in der Gesellschaft ein. WIEN. Erstmals unter dem Ehrenschutz von Justizministerin Alma Zadic (Grüne). "Wir haben einen Traum. Einen Traum von einer gerechten Welt, Inklusion, Barrierefreiheit und ohne Schranken im Kopf. Eine Welt in der wir alle Platz haben. In der egal ist, welches Geschlecht man hat und wen man liebt", so die Politikerin bei der...

  • Wien
  • Thomas Netopilik
Gerhard Kastelic, Obmann der "ARGE der NS-Opferverbände und Widerstandskämpfer/innen Österreichs" mit Justizministerin Zadić bei der Enthüllung der Gedenktafel.
3

Alma Zadi´c
Gedenktafel für NS-Opfer vor Justizpalast enthüllt

Heute, 9. September, wurde vor dem Justizpalast eine Gedenktafel an NS-Opfer enthüllt. Im Zuge dessen kündigte Justizministerin Alma Zadi´c (Grüne) eine Evaluierung des Verbotsgesetzes an und mahnt zur Wachsamkeit gegenüber Rassismus und Rechtsextremismus. WIEN/INNERE STADT. In Anwesenheit der NS-Opferverbände und Widerstandskämpfer und -kämpferinnen Österreichs, sowie Vertreter und Vertreterinnen der Justiz, fand heute, 10. September, die Enthüllung einer Gedenktafel an NS-Opfer statt. „Heute...

  • Wien
  • Sophie Brandl
Causa Ischgl: Laut "profil" hat nun die Oberstaatsanwaltschaft den streng vertraulichen Ischgl-Vorhabensbericht an das Justizministerium geschickt.
5

Causa Ischgl
Platter: "Berichte haben nichts mit der Realität zu tun"

ISCHGL, ST. ANTON AM ARLBERG (otko). Das Ausreisechaos am 13. März 2020 nach der Quarantäneverhängung sorgt immer noch für Nachwehen. Laut "profil" habe Tirols LH Platter in einer Zeugenvernahme Bundeskanzler Kurz belastet. Platter dementiert dies entschieden. Streng vertraulicher Ischgl-Vorhabensbericht Die Causa Ischgl sorgt weiterhin für Diskussionen. Strafrechtlich geht es hier vor allem um die Verantwortlichkeit, die zum Ausreisechaos nach der Verhängung der Quarantäne über das Paznaun mit...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
1 4

Glaubenskirche bei der Regenbogenparade
„Wir sind bunt“

Wie schon 2019 war auch heuer eine Abordnung der Glaubenskirche mit Pfarrerin Anna Kampl bei der Regenbogenparade dabei – ganz gemäß dem Motto der evangelischen Pfarrgemeinde Simmering: „Wir sind bunt.“ Bunt, vielfältig, offen, voller Lebensfreude. Attribute, die auf die Regenbogenparade ebenso passen wie auf die evangelische Pfarrgemeinde Simmering. „Wir setzen mit unserer Teilnahme ein Zeichen für die Vielfalt des Lebens, die zugleich die Vielfalt der Schöpfung Gottes spiegelt“, so Pfarrerin...

  • Wien
  • Simmering
  • Christian Buchar
Asylwerber werden seit dem 1. Dezember 2020 von der verstaatlichten Agentur BBU betreut.
Aktion 3

Projekt aus FPÖ-ÖVP Ära
Zadic sieht verstaatlichte Asylberatung positiv

Seit rund einem halben Jahr ist die Flüchtlingsbetreuung in Österreich wieder verstaatlicht, darunter auch die Rechtsberatung. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zog am Freitag eine erste Bilanz und die war positiv. ÖSTERREICH. Noch aus der Ära der türkis-blauen Regierung stammen die Pläne, die von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen organisierte Flüchtlingsbetreuung zurück in die Hände des Staates zu geben. Die Rechtsberatung wanderte ebenfalls in die neu errichtete Bundesagentur für...

  • Adrian Langer
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): Internationale Ermittler haben bei einem Einsatz gegen das Organisierte Verbrechen mehr als 800 Verdächtige in 16 Ländern - offenbar auch in Österreich - festgenommen.
1 2

Operation "Trojan Shield"
81 Festnahmen, 707 Kilo Drogen, 650.000 Euro sichergestellt

Im Rahmen der Operation "Trojan Shield" kam es weltweit in 16 Staaten zu einem Schlag gegen die organisierte Kriminalität. Auch in Österreich erfolgten 81 Festnahmen. Dabei stellten die Ermittler 707 Kilogramm Drogen und 646.000 Euro sicher. Weiters konnte ein gesuchter Mörder aus Serbien, einer der Anführer des Syndikats, in Wien festgenommen werden. ÖSTERREICH. Im Rahmen der Operation "Trojan Shield" kam es zu einem Großschlag gegen das Organisierte Verbrechen. Dabei fanden auch 81 Festnahmen...

  • Anna Richter-Trummer
Im Rahmen der Reform des Maßnahmenvollzugs sollen die Einweisungsvoraussetzungen geändert, zum anderen die Betreuungsverhältnisse vor allem bei psychisch Kranken verbessert werden, kündigten Justizministerin Zadic sowie Innenminister Nehammer an.
2

Reform des Maßnahmenvollzugs
Terroristen gelten künftig als gefährliche Rückfalltäter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Republik Österreich schon mehrfach unter anderem wegen zu langer Unterbringung im Maßnahmenvollzug verurteilt. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) stellte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die wesentlichsten Neuerungen vor. Der Maßnahmenvollzug solle damit treffsicherer gemacht und die Voraussetzungen zur Einweisung nachgeschärft werden. ÖSTERREICH. Insbesondere zwei Fragen seien bei den...

  • Adrian Langer
Gewalt gegen Frauen hat durch die vielen Femizide dieses Jahr an Wichtigkeit gewonnen.

Gewalt an Frauen
Offener Brief an Bund: Maßnahmen müssen konkret werden

Nach der entsetzlichen Serie an Frauenmorden in Österreich richteten sich die für Gewaltschutz zuständigen sozialdemokratischen Landesrätinnen aus NÖ, Wien, OÖ, Steiermark, Burgenland und Kärnten nun mit einem gemeinsamen Brief an die Bundesregierung. NÖ (red.) Die zahlreichen Femizide haben seit Beginn des Jahres die Schlagzeilen gefüllt. Landesrätinnen aus fast ganz Österreich sind nun tätig geworden und haben in einem offenen Brief an die zuständigen Bundesminister zu Taten aufgerufen....

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Der Terroranschlag in Wien war für die Regierung Anlass für das neue Anti-Terror-Paket.
Aktion 4

Neue Maßnahmen
Regierung fixiert 125 Millionen Euro schweres Anti-Terror-Paket

Am Freitag stellten die Minister Nehammer, Raab und Zadi´c die Eckpunkte des neuen Anti-Terror-Pakets vor. Neben einem neuen Straftatbestand soll es auch viel Geld für bessere Ausrüstung für den Sicherheitsapparat geben. ÖSTERREICH. Vor einem halben Jahr, am 2. November 2020, erschütterte ein Terroranschlag in der Bundeshauptstadt Wien das ganze Land. Ein islamistischer Attentäter tötete vier Menschen, er wurde von der Polizei erschossen. Mehr als 20 Personen wurden verletzt. Als Reaktion...

  • Lukas Urban
"Ob ein Zusammenhang des Brandanschlages mit der Demonstration besteht, ist derzeit Gegenstand von Ermittlungen", teilt die Justizministerin einer Anfragebeantwortung mit.

Anfragebeantwortung
Justizministerin zur "Grenzen töten"-Demo und Brandanschlag

INNSBRUCK. Die "Grenzen töten"-Demo am 30. Jänner in Innsbruck hat zu zahlreichen parlamentarischen Anfragen in Wien geführt. Jetzt liegen eine weitere Beantwortungen von Justizministerin Alma Zadić, vor, bei der auch die Brandstiftung in Hötting eine Rolle spielt. AnfrageNationalrat Hermann Gahr hat eine Anfrage betreffend „Vorgehen einer Tiroler Abgeordneten und des lnnsbrucker Bürgermeisters nach Demo-Eskalation in Innsbruck“ eingebracht. Die ersten 14 Fragen betreffen Telefonate und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Symbolische Übergabe der Unterschriftenliste durch Gerhard Wannenmacher an Vizekanzler Werner Kogler (in Vertretung von Justizministerin Alma Zadic).
2

Umwelt
Grüne überreichten Waldschutzpetition

BEZIRK MÖDLING. Obwohl der Baumbestand im Biosphärenpark Wienerwald ohnehin stark unter Druck steht und gerade in geschützten Wäldern und Naherholungsgebieten ein schonender Umgang mit dem Baubestand besonders wichtig wäre, fallen auch immer mehr gesunde Waldstücke „Sicherungsschnitten aus Haftungsgründen“ zum Opfer. Die Situation hat Vertreter der Grünen im Wienerwald zwischen Klosterneuburg und Bad Vöslau sowie von Bezirken in Wien zusammengeführt und so wurde eine digitale Resolution...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Am Mittwoch, den 6. Jänner, in der Nacht hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ihr erstes Kind bekommen - einen Buben.
2

Am Dreikönigstag
Ministerin Alma Zadić wurde Mama eines gesunden Buben

Grund zum Gratulieren: Justizministerin Alma Zadić (Die Grünen) wurde zum ersten Mal Mama und hat am 6. Jänner, dem Dreikönigstag, einen gesunden Bub zur Welt gebracht. Das machte sie nun via Facebook bekannt. Zadic begibt sich in Mutter-Karenz, Vizekanzler Werner Kogler übernimmt für sie das Ressort. ÖSTERREICH. "Überglücklich und dankbar dürfen mein Mann und ich mitteilen, dass unser Sohn am 6.1. um 23.23 Uhr das Licht der Welt erblickt hat. Wir könnten nicht glücklicher sein, dass wir ab...

  • Anna Richter-Trummer
Justizministerin Alma Zadic verkündete den Ausbau der Anstalt.

100 Plätze mehr
Ausbau und neuer Leiter in Justizanstalt Asten

Die Justizanstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher in Asten wird um 100 Plätze erweitert und soll somit Ende 2022 insgesamt 300 Plätze zur Verfügung haben – Baubeginn war am Anfang September. ASTEN. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) verkündete am 27. Oktober bei einer Pressekonferenz in Asten den Ausbau der Anstalt – der Zubau soll etwa 17 Millionen Euro kosten. Anfang September startete der Bau, Ende 2022 sollen 100 Plätze mehr in der Sonderjustizanstalt verfügbar sein.  Neuer...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Alter für Eheschließung soll angehoben werden.
1

Alma Zadić
Ehealter soll auf 18 Jahre angehoben werden

Maßnahmen zur Verhinderung von Zwangsehen ist nur eines der Themen, die am Donnerstag im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats bei einer Aussprache mit Justizministerin Alma Zadić zur Sprache kamen. Laut Zadić schaut sich das Justizministerium gerade an, ob das Ehealter in Österreich nicht generell auf 18 Jahre angehoben werden solle, auch ein Heiratsverbot von Cousins bzw. Cousinen wird in Erwägung gezogen.  Wie Zadić ausführte, dürfen Ehen in Österreich schon derzeit grundsätzlich erst mit...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Auf Einladung von Martin Fabisch (r.) zu Besuch beim Josefstädter Plätzefest: Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (l.) und Justizministerin Alma Zadić.
3

Josefstädter Plätzefest
Hoher Besuch im Achten

Vergangene Woche fand unter Corona-konformen Bedingungen das Josefstädter Plätzefest statt. JOSEFSTADT. Auf Einladung des grünen Spitzenkandidaten für die Bezirksvertretungswahl, Martin Fabisch, besuchten auch Justizministerin Alma Zadić und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein das Fest. Die beiden ließen sich von Fabisch durch den Bezirk führen und zeigten sich von dem bunten Programm beeindruckt.

  • Wien
  • Josefstadt
  • Hannah Maier
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) präsentiert den neuen Gesetzesentwurf gegen Hass im Netz.
1 2

Zadic erstmals über Morddrohungen gegen sie
Neues Hass-im-Netz-Gesetz: Zehn Mio-Euro-Strafe für beleidigendes Facebook-Post

Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) stellen das angekündigte Gesetz gegen Hass im Netz vor.   ÖSTERREICH.  Nach den Morddrohungen an die mit ihrem ersten Kind schwangere Justizministerin nimmt diese nun erstmals Stellung dazu und sagt: "Ich vertraue hier auf die Staatsanwaltschaft, die sich der Sache annehmen, ich möchte das auch nicht weiter kommentieren....

  • Anna Richter-Trummer
SPÖ will Klarheit über die Ermittlungen der Bundesbehörden bei der Commerzialbank Mattersburg: SPÖ-NAbg. Christian Drobits und Landesgeschäftsführer Roland Fürst

Commerzialbank
Parlamentarische Anfrage der SPÖ an die Justizministerin

SPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Drobits ortet in der Causa „Commerzialbank Mattersburg“ ein Versagen der ermittelnden Behörden. Er bringt deshalb eine – 20 Fragen umfassende – parlamentarische Anfrage an Justizministerin Alma Zadić ein. SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst fordert unterdessen den Rücktritt von ÖVP-Chef Christian Sagartz. BURGENLAND. Nun erreicht der Skandal rund um die Commerzialbank Mattersburg auch die Bundespolitik. Der burgenländische Nationalratsabgeordnete und...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Die Ministerinnen Susanne Raab (Frauen), Karoline Edtstadler (Europa), Alma Zadic (Justiz) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer stellen ihre Pläne gegen Hass im Netz vor.
2

"Kein Kavaliersdelikt"
Regierung stellt Gesetzespaket gegen Hass im Netz vor

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Adrian Langer
Übergabe des Unterschriftenpakets, v. l.: NR Rebecca Kirchbaumer, Vize-Bgm. Cornelia Hagele, Vize-Bgm. Christoph Walch, NR Hermann Gahr, Gemeindeamtsleiter Bernhard Scharmer und Bgm. Christian Härting.

Bezirksgericht Telfs
Protestunterschriften auf dem Weg ins Parlament

TELFS (lage). Telfs prostiert gegen die überlegte Schließung des Bezirksgerichts durch die Wiener Ministerialbürokratie, dafür wurden 3.525 Unterschriften gesammelt, die erst jetzt überreicht werden konnten. "Erst kam uns der Regierungswechsel dazwischen, dann Corona", so erklärt Bgm. Christian Härting die verzögerte Übergabe. "Ich bin überwältigt vom Erfolg der Aktion und danke sehr herzlich allen Bürgerinnen und Bürgern, die unterschrieben haben", unterstrich der Gemeindechef. 54% der...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Justizministerin Alma Zadic und Hubert Peßl bei der Überreichung des Ernennungsdekrets.

Justizanstalt Leoben hat einen neuen Leiter

Justizministerin Alma Zadic überreichte in Leoben das Ernennungsdekret an Hubert Peßl. LEOBEN. Seit 1. Juni ist Hubert Peßl der neue Leiter der Justizanstalt Leoben – mit der Überreichung des Ernennungsdekrets durch Justizministerin Alma Zadic nun auch ganz offiziell. Peßl folgt damit Friedrich Wolfslehner, der die Justizvollzugsanstalt zuvor als interimistischer Leiter geführt hatte.  Humaner StrafvollzugJustizministerin Alma Zadic: "Ich freue mich sehr über die Bestellung des Herrn Hofrat...

  • Stmk
  • Leoben
  • Verena Riegler
Vizekanzler Werner Kogler wirbt erneut für Gesamtpaket mitsamt schärferen Antikorruptionsbestimmungen.

Transparenzpaket
Grüne: Ruf nach schärferen Antikorruptionsbestimmungen

Die Grünen haben heute ihre Forderung nach einem umfassenden Paket zur Korruptionsbekämpfung und Transparenz bekräftigt. Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses sei zu wenig. In Kraft treten soll das Paket 2021. ÖSTERREICH. "Jetzt setzen wir an zum Schlusssprint, wie biegen ein in die Zielgerade." So kündigte Vizekanzler Werner Kogler zu Beginn den Plan eines Transparenzpakets an. Zentrale Forderungen: Eine umfassende Regelung für "gläserne Parteikassen", strengere Antikorruptionsbestimmungen,...

  • Adrian Langer
Über 40 Prozent der an ZARA gemeldeten rassistischen Vorfälle sind Menschen im öffentlichen Raum widerfahren.
1 2

ZARA Rassismus-Report
Corona-Krise führt zu mehr Hass im Internet

Richteten sich zu Beginn der Krise viele Fälle von Diskriminierung gegen Menschen chinesischer Herkunft, so werden mittlerweile vor allem Beschimpfungen gegen geflüchtete Personen gemeldet.  ÖSTERREICH. Im Jahr 2019 gingen in der ZARA-Beratungsstelle für Betroffene und Zeugen von Rassismus 1.950 Meldungen von rassistischer Diskriminierung ein. "Diese Zahl ist nicht repräsentativ und kann lediglich als Spitze des Eisbergs herangezogen werden", sagte Dilber Dikme, Leiterin der ZARA...

  • Julia Schmidbaur
Bgm. Willi präsentierte am 18.2. die Devise "Licht ins Dunkel" bei Leerstandserhebung. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Innsbruck
Ermittlung gegen Bgm. Willi in Sachen Datenschutz

INNSBRUCK. Eine Anfragebeantwortung vom 27. April 2020 von Justizministerin Alma Zadić an NR Peter Wurm bestätigt Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck wegen Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs. 1 StGB und der Datenverarbeitung in Gewinn- oder Schädigungsabsicht nach § 63 Abs. 1 DSG. LeerstandserhebungMitte Februar dieses Jahres wurde vom grünen Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi eine sogenannte „Leerstanderhebung“ präsentiert. Dabei wurden Grafiken gezeigt, und später in...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

Justiz
Zadic kündigt Joboffensive im Strafvollzug an

Am Montag informierten Justizministerin Alma Zadic und Friedrich Alexander Koenig, Generaldirekter für den Strafvollzug über Neuerungen im österreichischen Strafvollzug. ÖSTERREICH. Zadic kündigte am frühen Montagnachmittag eine Joboffensive für den österreichischen Strafvollzug an. Es gehe beim Strafvollzug u.a. darum, Straftätern zu einer "bestmöglichen Reintegration in die Gesellschaft" zu verhelfen, erklärte die Justizministerin und die notwendige Vorbereitung auf ein Leben nach der...

  • Julia Schmidbaur
  • 1
  • 2

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.