Staatsanwaltschaft

Beiträge zum Thema Staatsanwaltschaft

SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich fordert im Kriminalfall „Commerzialbank Mattersburg“ eine Aufklärung auf Bundesebene.
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Commerzialbank Mattersburg
„Warum sind die Behörden tatenlos geblieben“

Für SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich stellen sich nach aktuellen Medienberichten weitere Fragen zur Causa „Commerzialbank“. So sollen Kreditnehmer Geld bekommen haben, um Fake-Kredite zu decken. Einer davon soll ein Aufsichtsrat der Bank sein. BURGENLAND. Laut einem ORF-Bericht soll der ehemalige Commerzialbank-Chef Martin Pucher bei seiner Einvernahme gestanden haben, dass er Kreditnehmer durch Bargeldübergaben „begünstigt“ habe, damit diese mit ihren maroden Betrieben weiterarbeiten können....

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Der Rechnungshofbericht zum Haus der Musik sorgt auch nach der Gemeinderatssitzung für Paukenschläge.
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Sachverhaltsdarstellung
Misstöne rund um das Haus der Musik

INNSBRUCK. In der Gemeinderatsitzung vom 16. Juli wurde der Rechnungshofbericht zur Haus der Musik zur Kenntnis genommen. Die politische Diskussion geht aber weiter, Gerald Depaoli vom Gerechten Innsbruck teilt in einem Schreiben an die Gemeinderäte mit, dass er gegen Bürgermeister Georg Willi eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einbringen wird, u.a. da die Fluchtwege vier Meter zu lange sind. RechnungshofberichtDas Haus der Musik in Innsbruck wurde nicht gemäß den...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
GVV-Präsident Erich Trummer fordert vom Finanzministerium rasche finanzielle Hilfe für die von der Commerzialbank-Pleite betroffenen Gemeinden.
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Commerzialbank Mattersburg
Offener Brief an den Bundeskanzler

Erich Trummer, Präsident des Verbands sozialdemokratischer Gemeindevertreter im Burgenland (GVV),  kritisiert in einem offenen Brief an den Bundeskanzler sowie an den Finanzminister das „Aufsichtsversagen zentraler staatlicher Instanzen“ in der Causa „Commerzialbank Mattersburg“. BURGENLAND. Erich Trummer stellt in dem Brief unter anderem die Frage, warum die Kontrollmechanismen nicht funktioniert haben. So hatte die etwa die Finanzmarktaufsicht (FMA) bereits länger Kenntnis von...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
LH Hans Peter Doskozil kündigte eine Amtshaftungsklage an.
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Commerzialbank Mattersburg
Waren Politiker in Geldwäsche-Geschäfte involviert?

LH Hans Doskozil präsentierte „ihm zugespielte Unterlagen“, die den Verdacht der Geldwäsche im Zusammenhang mit der Commerzialbank Mattersburg erhärten. Für Doskozil stellen sich vor allem zwei Fragen: Warum hat die Staatsanwaltschaft nicht weiter ermittelt und welche Personen des „gesellschaftspolitischen Lebens“ waren in diesem Fall involviert? BURGENLAND. „Uns wurden Unterlagen zugespielt, die öffentliche gemacht werden müssen, damit die Bevölkerung sieht, welche – zum Teil –...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Dieses Arsenal wurde sichergestellt
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Drogen, Waffen, Bargeld
Villacher dealten mit Kokain

Vorangegangene Ermittlungen machten die Festnahme zweier Männer in Villach möglich. Gefunden wurden Drogen, Bargeld und Waffen. VILLACH. Ermittlungserfolg in Villach: Am 17. Juli konnte ein 42-jähriger Mann aus Villach überführt werden, als er einem 37-jährigen Mann, ebenfalls Villacher, zehn Gramm Kokain übergab. Waffen und 10.000 Euro Bargeld Bei der Nachschau in den Wohnungen der beiden Männer konnten insgesamt 35 Gramm Kokain und etwa 250 Gramm Cannabiskraut sichergestellt werden....

  • Kärnten
  • Villach
  • Alexandra Wrann

Thomasberg/Wiener Neustadt
Mord an 86-Jähriger: der Prozess beginnt

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 16. September des Vorjahres wurde eine Thomasbergerin (86) in ihrer Residenz ermordet (mehr dazu hier). Am 21. Juli beginnt der Mordprozess am Landesgericht Wiener Neustadt. Die wohlhabende 86-Jährige wurde in ihrem Zuhause getötet. Kurz darauf wurde ein 61-Jähriger – ein Bankangestellter – als Verdächtiger verhaftet und in U-Haft genommen. Jener Mann war nach der Tat, gegen 23.30 Uhr, auf der Südautobahn, im Gemeindegebiet von Warth, zu Fuß herum geirrt und von...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Wollen eine strafrechtliche Prüfung durch die Staatsanwaltschaft: Markus Ulram (ÖVP) und Alexander Petschnig (FPÖ)

Bauvereinigungen
ÖVP und FPÖ schalten Staatsanwaltschaft ein

Auf Grundlage des Rechnungshofberichts rund um die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der drei Wohnbaugenossenschaften Pannonia, Gesfö und Riedenhof schalten Volkspartei und FPÖ die Staatsanwaltschaft ein. BURGENLAND. „Der Rechnungshof hat in seinem 120-seitigen Bericht ganz klar bestätigt, dass es massive Verfahrensmängel des Landes gegeben hat. Deshalb ist eine strafrechtliche Prüfung dieses SPÖ-Skandals durch die Staatsanwaltschaft dringend notwendig, um für volle Aufklärung zu sorgen“,...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Richter Markus Grünberger sprach vorerst noch keine Verurteilung aus.
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Neues vom Landesgericht
Pornografische Darstellungen Unmündiger: 17-Jähriger aus dem Bezirk Scheibbs vor Gericht

Lehrling lernte 13-Jährige im Internet kennen: Nacktfotos führten zum Mobbing. BEZIRK SCHEIBBS/ST. PÖLTEN. Ein 17-jähriger Lehrling aus dem Bezirk Scheibbs musste sich vor Kurzem am Landesgericht St. Pölten wegen pornografischer Darstellungen Unmündiger verantworten. Nicht zuletzt aufgrund seines Geständnisses kam er vorerst mit einem blauen Auge davon. 13-Jährige schickte Nackfotos "Mir war nicht bewusst, dass das strafbar ist", beteuerte der im Tatzeitraum erst 15-jährige Bursche. Er...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Bei der BH Landeck wurde neben der BH Imst und der Landessanitätsdirektion Innsbruck weiteres Material zur Causa Ischgl sichergestellt.

Covid-19
Causa Ischgl: Weitere Unterlagen wurden sichergestellt

INNSRBUCK/ISCHGL/LANDECK/IMST. Bei den Bezirkshauptmannschaften Landeck und Imst sowie bei der Landessanitätsdirektion Innsbruck wurden weitere Unterlagen im Zuge von Amtshandlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck sichergestellt. Sichergestelltes Material wird nun geprüftIm Zuge der Ermittlungen gegen Unbekannt in der Causa Ischgl werden nun weitere Unterlagen geprüft. Bei der Landessanitätsdirektion in Innsbruck sowie bei den Bezirkshauptmannschaften Landeck und Imst wurde "umfangreiches...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
Kolba: "Sechs Wochen nach der überstürzten Räumung des Paznauntales am 13. März 2020 und mehr als einen Monat nach der Sachverhaltsdarstellung des VSV gibt es noch immer keine handfesten Ermittlungsergebnisse. Der VSV wird daher noch diese Woche eine gesonderte Strafanzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einbringen und anregen, dass diese die Ermittlung in der Causa „Corona-Virus in Tirol“ an sich zieht."

Covid-19
Neue Anzeige des VSV bei Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft

WIEN/TIROL/PAZNAUN. Der Verbraucherschutzverein zeigte die Tiroler Behörden bereits im März bei der Staatsanwaltschaft an. Der VSV bringt jetzt eine gesonderte Strafanzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ein und will anregen, dass diese die Ermittlung in der Causa „Corona-Virus in Tirol“ an sich zieht. Zwischenbericht letzte Woche Privatbeteiligten zugänglich gemacht(OTS) Die Staatsanwaltschaft Innsbruck gab am 5. Mai 2020 bekannt, dass ein 1000...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
Es soll geprüft werden, ob in betroffenen Gebieten, insbesondere Ischgl, St. Anton am Arlberg und Sölden notwendige Vorkehrungen und Maßnahmen nicht durchgeführt oder nicht rechtzeitig angeordnet worden seien.

Covid-19
Causa Ischgl: Ermittlungen laufen weiter

ISCHGL/ST. ANTON AM ARLBERG/SÖLDEN/INNSBRUCK. Nach der Prüfung des Polizeiberichtes sollen weitere Unterlagen beschafft und zusätzliche Aussagen eingeholt werden, dazu hat die Staatsanwaltschaft das Landeskriminalamt beauftragt. Informationen zu Ergebnissen der bisherigen Ermittlungen wegen des Verdachts der "Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten" wurden keine erteilt. Ermittlungen weiterhin gegen UnbekanntDer Staatsanwaltschaft Innsbruck wurde am Dienstag, 5. Mai der 1.000...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
Untreueverfahren gegen Bischof Schwarz eingestellt.
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Untreue
"Vorwürfe haltlos" – Verfahren gegen Bischof Schwarz eingestellt

Der Verdacht der Untreue gegen den St. Pöltner Diözesanbischof Alois Schwarz hat sich nicht bestätigt. ST. PÖLTEN. "Die erfolgte rechtliche Klärung erleichtert mich sehr", freut sich Bischof Alois Schwarz in einer ersten Reaktion nachdem bekannt wurde, dass das Untreueverfahren gegen ihn eingestellt wurden. Im Zuge der Ermittlungen konnte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) den Verdacht gegen den St. Pöltener Diözesanbischof nicht bestätigen. Nach seinem Wechsel von...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Durch diese Veröffentlichung der Bürgerliste JES sieht die ÖVP das Prinzip der Nicht-Öffentlichkeit von personalbezogenenen Gemeinderatsdebatten verletzt.

Wegen Facebook-Posting
ÖVP Jennersdorf führt Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister

Die Jennersdorfer Gemeinde-ÖVP hat bei der Gemeindeabteilung der Landesregierung eine Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) eingebracht. Grund: Seine Bürgerliste hat via Facebook Details über den Gemeinderatsbeschluss einer Personalaufnahme im städtischen Kindergarten publik gemacht, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefällt wurde. Zitat: "Die Abstimmung fiel - durch ÖVP und FPÖ - zugunsten einer Bewerberin aus ..." Wer hat wie abgestimmt?Die ÖVP macht geltend,...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Der vorsitzende Richter des Geschworenensenats, Helmut Weichhart, verurteilte den Angeklagten zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten.
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Neues vom Landesgericht
NS-Sympathisant aus dem Bezirk Scheibbs wurde verurteilt

Ein 28-Jähriger aus dem Bezirk geriet ins Visier des Verfassungsschutzes. BEZIRK SCHEIBBS/ST. PÖLTEN. Zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten mit Bewährungshilfe für die dreijährige Probezeit wurde am Landesgericht St. Pölten ein 28-Jähriger aus dem Bezirk Scheibbs rechtskräftig verurteilt, nachdem er aufgrund von Nachforschungen des Verfassungsschutzes als NS-Sympathisant ins Visier der Beamten geraten war. Einschlägige Bilder und Textnachrichten Laut Staatsanwaltschaft...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Unter anderem wurde eine Indoorplantage sichergestellt

Drogen in Villacher Wohnung
Cannabis und Magic Mushrooms

Bei einem 50-jährigen Villacher wurden Drogen und Waffen gefunden und sichergestellt. VILLACH. Bei einer Hausdurchsuchung eines 50-jährigen Villachers durch Beamte des Stadtpolizeikommandos Villach wurden heute Drogen und Waffen sicher gestellt.  Unter anderem fanden die Beamte des Kriminalreferates Folgendes: eine aktive Indoorplantage mit 5 Cannabispflanzen9,36 Gramm fertiges Cannabiskraut28,03 Gramm „Magic Mushrooms“Mann ist geständig Aufgrund dessen wurde gegen den Villacher ein...

  • Kärnten
  • Villach
  • Alexandra Wrann
Die Warntafel war im Gebiet von Erpfendorf angebracht.

Gerichtsfall - Jäger/VGT
Jäger-Tafel war Nötigung

Tafel drohte Erschießen freilaufender Hunde an; Nötigung festgestellt, Verfahren eingestellt. ERPFENDORF (red.). Nachdem der Obmann des Vereins gegen Tierfabriken VGT, Martin Balluch, am 16. Dezember 2019 in der Gemeinde Kirchdorf (Erpfendorf) einen Jagdaufseher aufgrund einer Tafel mit dem Wortlaut „Freilaufende Hunde werden erschossen!“ wegen Nötigung angezeigt hat – wir berichteten – stellte die Staatsanwaltschaft Innsbruck nun dazu fest, dass der ausgeforschte Jäger diese Tafel 2013 mit...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Bgm. Willi präsentierte am 18.2. die Devise "Licht ins Dunkel" bei Leerstandserhebung. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Innsbruck
Ermittlung gegen Bgm. Willi in Sachen Datenschutz

INNSBRUCK. Eine Anfragebeantwortung vom 27. April 2020 von Justizministerin Alma Zadić an NR Peter Wurm bestätigt Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck wegen Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs. 1 StGB und der Datenverarbeitung in Gewinn- oder Schädigungsabsicht nach § 63 Abs. 1 DSG. LeerstandserhebungMitte Februar dieses Jahres wurde vom grünen Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi eine sogenannte „Leerstanderhebung“ präsentiert. Dabei wurden Grafiken gezeigt, und später in...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

Hirschwang
Verdächtiger (23) aus den Reihen der Belegschaft

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Februar stand die Mayr-Melnhof in Hirschwang an der Rax in Flammen (mehr dazu hier). Die Polizei ermittelte wegen Brandstiftung und konnte nun einen Mitarbeiter (23) als Tatverdächtigen ausforschen. Erich Habitzl von der Staatsanwaltschaft Wr. Neustadt wird im Zusammenhang mit dem 23-Jährigen zitiert. Demnach laufen gegen den jungen Mann aus Buchbach auch Ermittlungen wegen des Todes seines Kindes.

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Zwölf Feuerwehren mussten zum Brand eines Bauernhofes in der Gemeinde Nötsch ausrücken.

Nötsch
Ursache für Brand auf Bauernhof geklärt

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag geriet ein Bauernhof in der Gemeinde Nötsch in Brand. Zwölf Feuerwehren konnten ein Ausbreiten des Feuers verhindern, das Nebengebäude brannte jedoch ab. Die Ursache war ein Defekt in der Hackgut-Förderanlage. NÖTSCH. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag brannte das Nebengebäude eines Bauernhofes in der Gemeinde Nötsch nieder (siehe Artikel). Mittlerweile ist die Brandursache geklärt. Mehrere hunderttausend Euro Schaden Die Brandgruppe des...

  • Kärnten
  • Villach Land
  • Peter Michael Kowal
Im Mutterhaus der Barmherzigen Schwestern Zams waren 39 Covid-19-Infektionen aufgetreten.

Covid-19
Ermittlungen im Mutterhaus Zams nach Coronavirus-Ausbruch

ZAMS. Im Mutterhaus der Barmherzigen Schwestern Zams wird wegen der Ausbreitung des Coronavirus ermittelt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen vorsätzlicher Gefährdung durch übertragbare Krankheiten. Bedauerliche Fehleinschätzung Das Mutterhaus der Barmherzigen Schwestern Zams war von der Covid-19-Situation betroffen: 39 von 58 Bewohnerinnen wurden positiv getestet. Im Zuge der Nachverfolgung der Infektionskette hatte sich herausgestellt, dass drei Mitarbeiterinnen im Pflege- und...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Politische Schriftzüge mit antiklerikalem Hintergrund verunstalten die Nepomuk-Kapelle am Liesingbach.
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Vandalismus in Liesing
Rodauner Nepomuk-Kapelle wurde beschmiert

Kurz nach ihrer Renovierung wurde die jahrhundertealte Nepomuk-Kapelle am Liesingbach nun beschmiert. LIESING. "Unsere schöne Nepomuk-Kapelle an der Liesingbach-Promenade wurde erst kürzlich restauriert - und jetzt das", empört sich bz-Leser Michael Neuhauser: Wurden doch zwei Außenwände der 1766 erbauten und dem Heiligen Johannes Nepomuk gewidmeten Kapelle mit Schmierereien verunziert. "Wir haben das Bundesdenkmalamt aufgefordert, die eindeutig politischen Schriftzüge mit antiklerikalem...

  • Wien
  • Liesing
  • Mathias Kautzky
Der schwerverletzte Beifahrer wurde nach Erstversorgung durch den Notarzt von der Rettung ins Krankenhaus gebracht

St. Johann
Alko-Lenker ohne Führerschein verursacht Unfall mit Schwerverletztem

Ein betrunkener 19-Jähriger krachte bei einer Fahrt mit dem Auto seiner Schwester ohne Führerschein in einen Baum, sein Beifahrer wurde beim Crash schwer verletzt. ST. JOHANN (aho). Betrunken und ohne Führerschein verursachte ein Pkw-Lenker in St. Johann einen Verkehrsunfall mit einem Schwerverletzten. Laut Polizei fuhr der 19-Jährige am Morgen des 8. April mit dem Fahrzeug seiner Schwester auf der Alten Bundesstraße von St. Johann in Richtung Bischofshofen. Als er von der Fahrbahn abkam und...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Nach der Ausstrahlung der ORF Dokumentation "Am Schauplatz: Ausnahmezustand in Ischgl" gibt es Kritik von Seiten der FPÖ an Arzt Dr. Andreas Walser.

Covid-19
Kritik von FPÖ an Ischgler Arzt nach ORF Dokumentation

ISCHGL (sica). Nach der gestern (2. April) ausgestrahlten ORF Dokumentation "Am Schauplatz: Ausnahmezustand in Ischgl" gibt es vom Tiroler FPÖ Obmann Markus Abwerzger den Vorwurf gegen den Ischgler Gemeindearzt, falsche Atteste ausgestellt zu haben - Gefordert wird die Ermittlung der Staatsanwaltschaft. Es gilt die Unschuldsvermutung. Die bereits im Jänner aufgezeichnete ORF Dokumentation von Ed Moschitz wurde aufgrund der Corona-Krise mit den rasanten Ereignissen der letzten Wochen...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
Causa Ischgl: Die Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt sachlich, objektiv und unaufgeregt.

Covid-19
Causa Ischgl: "Staatsanwaltschaft ermittelt sachlich, objektiv und unaufgeregt"

ISCHGL, SÖLDEN. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat das Landeskriminalamt Tirol mit Ermittlungen beauftragt. Bis wann mit einem Bericht bzw. mit Ergebnissen zu rechnen ist, kann noch nicht abgeschätzt werden. Staatsanwaltschaft ermittelt Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat Anfang letzter Woche das Landeskriminalamt Tirol mit Ermittlungen wegen des Verdachts der fahrlässigen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten beauftragt. Anlass dafür war zunächst, dass die...

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