Karl Nehammer

Beiträge zum Thema Karl Nehammer

Die neuen Maßnahmen gelten ab kommenden Montag in ganz Österreich, verkündet Bundeskanzler Sebastian Kurz  (ÖVP) am Donnerstag.
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Ab Montag
Regierung beschränkt private Treffen auf zehn Personen

In ganz Österreich werden ab Montag Feiern und Privatzusammenkünfte indoor auf maximal zehn Personen begrenzt. Bisher waren es 50 Personen. Begräbnisse seien davon ausgenommen, so Bundeskanzler Sebastian Kurz am Donnerstag Nachmittag in einer Pressekonferenz zu Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus.   ÖSTERREICH. "Wir haben in den letzten zwei Wochen mehr als eine Verdopplung der neuinfizierten Zahlen erlebt", leitet Bundeskanzler Kurz die Pressekonferenz ein. Die Infektionen in der...

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Es sei wichtiger, "zunächst diejenigen zu integrieren, als ständig neue aufzunehmen", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Dienstag.
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Kurz zur Lage in Moria
"Werden dem deutschen Weg nicht folgen“

Bundeskanzler Kurz hält an seiner Flüchtlingspolitik weiter fest. Österreich entscheide souverän, sagte Kurz am Rande eines Pressetermins. ÖSTERREICH. Am Dienstag hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf die Kritik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte rund um die Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria reagiert. „Wir werden dem deutschen Weg hier nicht folgen“, sagte Kurz am Rande eines Pressetermins bei einem...

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Die Koalitionspartner ÖVP und Grüne sind sich in der Frage, ob Österreich Flüchtlinge aus Lesbos aufnehmen soll,  nicht einig.
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Nach Brand in Flüchtlingslager
ÖVP bleibt bei Nein zur Flüchtlingsaufnahme aus Moria

Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) bekräftigten vor dem Ministerrat am Mittwoch erneut, dass Österreich nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria keine Flüchtlinge aufnehmen werde. ÖSTERREICH. Das seit Jahren überfüllte Lager ist vollständig abgebrannt. Als Ursache wird Brandstiftung vermutet. Man wolle Griechenland vor Ort mit allen Mitteln unterstützen, erklärten Innenminister Nehammer (ÖVP) und Außenminister Schallenberg am...

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Grenzkontrollen werden nun durch Personalaufstockung intensiviert.
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Innenminister fordert Tests bei Einreise
Grenzkontrollen werden ab Montag weiter verschärft

Seit Anfang August wurden mehr als 800.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland durchgeführt. Davon wurden etwa 650.000 Kontrollen gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden vorgenommen. Mehr als 300 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sind von Freitag auf Samstag in Österreich registriert worden. Das ist der höchste tägliche Zuwachs seit Anfang April. Nun verstärkt das Innenministerium den Polizeieinsatz an den Grenzen weiter und fordert auch mehr Gesundheitspersonal....

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Seit Donnerstag, 13. August, 14:00 Uhr haben die verstärkten gesundheitspolizeiliche Kontrollen am Brenner begonnen. Die Kontrollen richten sich an Balkan-RückkehrerInnen im Grenzraum Brenner.
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Innenminister Nehammer
Seit August 750.000 Grenzkontrollen zu Nachbarländern

Die österreichische Exekutive hat die Grenzkontrollen zu den Nachbarländern verstärkt.  ÖSTERREICH. „Knapp 750.000 polizeiliche Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Hinterland wurden seit Anfang August 2020 durchgeführt“, teilte Innenminister Karl Nehammer am Freitag per Aussendung mit. Dabei sind 1.700 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Die Polizei könne die Kontrollen jederzeit noch weiter intensivieren und verdichten, betonte der Innenminister. Der Schwerpunkt werde auf...

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Nach gewaltsamen Ausschreitungen nationalistischer Türken auf Demonstrationen vor zwei Wochen waren am Freitag mehrere hundert Polizisten im Einsatz.

Erste Tatverdächtige ausgeforscht
Demonstration in Favoriten verläuft ruhig

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

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Berechnungsfehler! Finanzminister Gernot Blümel muss das Budget nachreichen.
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Zahlenpanne
Budget musste wegen Fehler verschoben werden

Diese Woche debattierte der Nationalrat über das von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vorgelegte Budget 2020 in Zeiten der Coronavirus-Krise, das am Donnerstag beschlossen werden sollte. Doch wegen eines Fehlers musste der Beschluss verschoben werden. ÖSTERREICH. Eine Zahlenpanne verzögert den Beschluss des Budgets 2020. Da im von ÖVP und Grünen am Donnerstag eingebrachten Abänderungsantrag - anders als im Regierungsentwurf - der Hinweis fehlte, dass es sich bei den angeführten Einnahmen...

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Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kritisiert die Stadt Wien.
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Bund vs. Stadt
Corona-Cluster in Wien – Mehr als 400 Personen in Quarantäne

Hickhack um Wien. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verschärft den Ton gegenüber der Bundeshauptstadt. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) stellt sich hinter Wiener Gesundheitsbehörden. WIEN. Nachdem in den letzten Tagen eine größere Zahl an Neuinfektionen in Wien entdeckt wurde, ermahnt Innenminister Karl Nehammer die Stadtregierung: "Die Zahlen in Wien sind immer noch besorgniserregend. Aus diesem Grund will ich als Innenminister eine Mahnung an die Stadt Wien aussprechen. Die...

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Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)
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Interview mit Innenminister
Nehammer: "Beamte bei 'Corona-Einsätzen' bespuckt"

Die Zustimmung der Bevölkerung mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bröckelt. RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Fragen zur aktuellen Lage. ÖSTERREICH. Waren im März noch rund 90 Prozent der Bevölkerung einverstanden mit den Maßnahmen der Regierung, so halten mittlerweile immer mehr Menschen diese für übertrieben, wie Ergebnisse einer aktuellen Market-Umfrage zeigen. Aktuell halten nur noch 79 Prozent die Maßnahmen für gut. RMA: Herr...

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Gesundheitsminister Rudolf Anschober (links), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)
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Regierung beschließt Maßnahmen
Corona-Virus: Flüge nach Norditalien werden gestrichen

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) traten am Freitag Abend vor die Presse, um über aktuelle Entwicklungen bezüglich des Corona-Virus zu informieren. ÖSTERREICH. Bei 4.000 bisher durchgeführten Tests in Österreich sind laut aktuellen Zahlen des Gesundheitsministeriums 61 Menschen positiv getestet worden, einige davon sind wieder gesund. Informations-Hotline: 0800 555 621. Bei Verdacht ist die Hotline 1450 rund um...

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Der grüne Sozialminister Rudolf Anschober (links) legte dem Ministerrat seine Vorhaben zur Ausbildung für Pfleger vor. Innenminister Karl Nehmammer (rechts) bestätigte, dass es ab Juni 2020 zu einer Aufstockung der Polizeikräfte komme.
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Ministerrat
Pflege-Ausbildung und Sicherheit erste Schwerpunktthemen

Die Zahl der Pflegegeldbezieher in Österreich wächst weiter. Im Dezember 2019 erhielten 466.360 Personen Bezüge. Wie aus den aktuellen Daten des Sozialministeriums hervorgeht, entspricht das einem Anstieg von rund 1,15 Prozent gegenüber dem Dezember 2018. Die Regierung plante daher eine Pflegereform. Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) legte heute im Ministerrat erste Maßnahmen im Bereich der Ausbildung vor. ÖSTERREICH. Im anschließenden Pressefoyer an den Ministerrat gab...

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Außenminister Sebastian Kurz war zu Gast beim Frühschoppen in Ober St. Veit.
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Frühschoppen in Ober St. Veit mit Sebastian Kurz

Zünftige Stimmung in Hietzing: 400 Personen folgten der Einladung der ÖVP zum Frühschoppen beim Heurigen Schneider Gössl. HIETZING. Wahlkampfzeit ist und das hat man jetzt auch im 13. Bezirk deutlich gespürt: Die neue Volkspartei Hietzing lud am vergangenen Sonntag zum wienweit ersten Frühschoppen mit Außenminister Sebastian Kurz nach Ober St. Veit. Ein voller Erfolg für die Veranstalter: Über 400 Menschen aus Hietzing und den umliegenden Bezirken schauten beim Heurigen Schneider Gössl vorbei....

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  • Anja Gaugl
"Politik ist wie das Bohren in harte Bretter", so Karl Nehammer im bz-Interview über wichtige Bezirksthemen.

Der neue Hietzinger VP-Obmann im Interview: "Man muss lästig sein"

Der neue ÖVP-Bezirksparteiobmann über das Parkpickerl, die Verbindungsbahn und das grüne Hietzing. HIETZING. Karl Nehammer ist der Neue an der Spitze der ÖVP Hietzing. Nach 14 Jahren unter Bernhard Dworak hat er Ende April das Amt übernommen. Welche Pläne haben Sie? Wichtig wird es sein, die ÖVP Hietzing zukunftsfit zu machen. Ich glaube, die Kunst einer Partei ist es, die Menschen dort abzuholen, wo sie überhaupt Berührungsfelder mit der Politik sehen. Eine Frage, die Hietzing...

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