Erste Tatverdächtige ausgeforscht

Demonstration in Favoriten verläuft ruhig

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.  

ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur Abschlusskundgebung im Resselpark am Wiener Karlsplatz ziehen. Die Polizeipräsenz bei der Demonstration ist allerdings enorm. Nach den gewalttätigen Ausschreitungen durch nationalistische Türken auf ähnliche Demonstrationen vor zwei Wochen waren am Freitag mehre hundert Polizisten im Einsatz. 

Aktuell ca. 150 an der antifaschistischen Kundgebung am #Columbusplatz, mehrere hundert Polizisten inkl. Hubschrauber im Einsatz, von Störgruppen zZ keine Spur. #favoriten #wien1007 pic.twitter.com/GXTvhzWrOd

— WienTV (@WienTV) July 10, 2020

Verdächtige ausgeforscht

Im Vorfeld der Demonstration gaben am Freitag Innenminister Karl Nehammer, Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) sowie der stellvertretende Wiener Polizeipräsident Franz Eigner bei einer Pressekonferenz bekannt, dass bereits erste Tatverdächtige der vergangenen Unruhen ausgeforscht werden konnten. Acht Personen wurden demnach Straftaten eindeutig zugeordnet.  Auch vier bis fünf Rädelsführer seien so gut wie identifiziert, hieß es.

Ende Juni war es in Wien-Favoriten zu Angriffen türkischer Nationalisten und Rechtsextremer auf Demonstrationen von Linken und Kurden gekommen. Neben Sachbeschädigungen gab es auch mehrere Verletzte. Ausgangspunkt waren Angriffe auf die linke türkisch-kurdisch-österreichische Kundgebung „Gegen Gewalt an Frauen“. Insgesamt habe es 30 Anzeigen gegen Unbekannt gegeben. Ein Drittel sei nun ausgeforscht und man werde auch die anderen identifizieren, sagten Nehammer und Eigner. 

Nehammer hatte vorab angedeutet, dass es Anhaltspunkte für eine Involvierung des türkischen Geheimdienstes gebe. In der Causa ermittelt eine eigene Sonderkommission unter Einbindung des Verfassungsschutzes. „Sollte sich der Verdacht weiter erhärten, dass der türkische Geheimdienst in den Angriff auf friedliche Demonstranten involviert war, müssen wir diese Einmischungsversuche in österreichische Angelegenheiten mit allen Mitteln unterbinden“, sagte die außenpolitische Sprecherin und Vizeklubobfrau Ewa Ernst-Dziedzic in einer Aussendung. Man dürfe nicht zulassen, dass die türkische Regierung die Diaspora in Österreich für ihre eigenen Machtspiele missbraucht.

Ludwig: Integration in Wien funktioniert

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sagte im Ö1-"Mittagsjournal", dass in 99,9 Prozent der Fälle die Integration in Wien sehr gut funktioniere, wie auch der Vergleich mit internationalen Großstädten zeige. Wo ein friedliches Miteinander gestört werde, müsse man aber mit aller Härte eingreifen, betonte Ludwig.