Innenminister

Beiträge zum Thema Innenminister

Innenminister Karner (ÖVP) will auch unbescholtene Syrer außer Landes haben.  | Foto: Andreas Pölzl/MeinBezirk
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Freiwillige Ausreisen geplant
Minister Karner startet im Sommer „Rückkehraktion Syrien“

Mit Prämien will Innenminister Karner Syrerinnen und Syrer dazu bewegen, Österreich zu verlassen. Es handelt sich um legal aufhältige, unbescholtene Menschen. Im Sommer soll die Schwerpunktaktion beginnen. ÖSTERREICH. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will nicht nur illegal aufhältige und straffällig gewordene Geflüchtete abschieben. Mit der „Rückkehraktion Syrien“ sollen auch wieder unbescholtene und legal aufhältige Syrerinnen und Syrer dazu animiert werden, freiwillig in ihre Heimat...

  • Christiane Appel
Der Österreichische Kameradschaftsbund veranstaltete erstmalig in der ÖKB-Geschichte ein Landes-und Bundestreffen. Gleichzeitig feierte der Ortsverband Bernstein sein 50-jähriges Jubiläum. Anlässlich dazu wurde in die Europäische Friedensgemeinde Bernstein geladen.  | Foto: Lisa Stöckl
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50 Jahre ÖKB Bernstein
Kameradschaftsbundtreffen lockte 1000 Gäste in die Friedensgemeinde

Der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖKB) ist die größte Dachorganisation von Veteranen-und Soldatenvereinen. Am Samstag feierte der Ortsverband Bernstein sein 50-jähriges Bestehen mit einem erstmaligen ÖKB Landes-und Bundestreffen. BERNSTEIN. Rund 1000 Besucherinnen und Besuchern zog es zu dem Kameradschaftsbundtreffen am Madonnenschlössl in der Europäischen Friedensgemeinde Bernstein, darunter Gäste aus allen Bundesländern, sowie aus Ungarn und Italien. Der Österreichische...

Kundgebung für Victoria und Joseph Oshakuade. | Foto: MeinBezirk Innsbruck
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Kundgebung für Victoria und Joseph
Bleiberecht - "Vici und Joso bleiben hier"

"Bleiberecht jetzt und hier, Vici und Joso bleiben hier", Petar Rosandić von der Organisation "SOS Balkanroute" gibt bei der Kundgebung für Victoria und Joseph Oshakuade die Devise vor. Zahlreiche Redebeiträge stellen die Menschlichkeit in den Fokus. Für nächste Woche wurde ein (neuer) Antrag auf "humanitäres Bleiberecht" angekündigt. INNSBRUCK. Strahlender Sonnenschein, viel Kritik am politischen Asylsystem, viel Applaus, viel Musik, die Solidaritätskundgebung vor der Annasäule in der...

Die Fahrzeuge sind für unterschiedliche Einsatzbereiche ausgelegt, etwa für Antiterroreinsätze. | Foto: BMI/Jürgen Makowecz
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Panzerwagen
Cobra erhält neue Fahrzeuge für besonders gefährliche Einsätze

Das Einsatzkommando Cobra rüstet weiter auf: Zehn neue sondergeschützte Fahrzeuge sollen künftig bei gefährlichen Einsätzen für mehr Sicherheit sorgen. Die Fahrzeuge sind speziell für schnelle Interventionen und schwierige Einsatzlagen ausgelegt. ÖSTERREICH. Das Einsatzkommando Cobra hat zehn neue sondergeschützte Fahrzeuge erhalten. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) übergab die Fahrzeuge des Typs "ENOK light" diese Woche in der Rossauer Kaserne in Wien offiziell an die Spezialeinheit. Mit den...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Zahl innerhalb von zehn Jahren verdoppelt: Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bezeichnet die Jugendkriminalität als sein "Sorgenkind". | Foto: Sade Jerabek/MeinBezirk
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"Wir kriegen sie"
Mehr junge und ausländische Verdächtige laut Kriminalstatistik

Cybercrime, Gewalt und Jugendkriminalität haben im Vorjahr zugenommen. Das zeigt die Kriminalstatistik 2025. Auch der Anteil ausländischer und sehr junger Verdächtiger stieg, während die Polizei bei Eigentumsdelikten einen Rückgang verzeichnete. ÖSTERREICH. "Wir leben in einem der sichersten Länder der Welt, aber wir leben auf keiner Insel der Seligen." Mit diesem Satz hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die Präsentation der kriminalpolizeilichen Anzeigenstatistik 2025 begonnen. Exakt...

  • Christiane Appel
Innenminister Gerhard Karner im Gespräch mit Tiroler ÖVP-Abgeordneten. | Foto: Matt/TVP
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Tiroler Polit-Telegram
Arbeitstreffen mit Innenminister, Sparappell im öffentlichem Sektor

Aktuelles aus den heimischen Politbüros: im Tiroler Polit-Telegramm gibt es die Neuigkeiten der einzelnen Parteien aus Tirol. Die Themen: das Arbeitsgespräch der ÖVP Tirol mit Innenminister Karner sowie der Sparappell von NR Jakob Grüner im öffentlichen Sektor.  INNSBRUCK. Zu einem intensiven Arbeitsgespräch trafen sich die Abgeordneten der Tiroler Volkspartei im Beisein von Sicherheitslandesrätin Astrid Mair auf Einladung von Klubobmann Jakob Wolf im Landhaus mit Innenminister Gerhard Karner....

Mit der weiteren Eskalation im Nahen Osten wachsen neben Sorgen um die Energiesicherheit auch Befürchtungen vor möglichen neuen Fluchtbewegungen aus der Krisenregion in Richtung Europa. Foto: Explosionen und Rauchwolken in Teheran. | Foto: APA-Images / AFP / ATTA KENARE
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Iran-Krieg
Keine neue Flüchtlingswelle erwartet, aber erhöhte Terrorgefahr

Angesichts der US-israelischen Offensive gegen den Iran rechnet Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) derzeit nicht mit größeren Fluchtbewegungen nach Österreich. Besorgniserregender sei vielmehr eine mögliche Zunahme der Anschlagsgefahr. ÖSTERREICH. Mit der weiteren Eskalation im Nahen Osten wachsen neben Sorgen um die Energiesicherheit auch Befürchtungen vor möglichen neuen Fluchtbewegungen aus der Krisenregion in Richtung Europa. Aus österreichischer Sicht gibt das Innenministerium (BMI) jedoch...

  • Christiane Appel
Auch in Schwechat kam es immer wieder zu massiven Schäden – Mistkübel sowie ein massiver Beton-Tischtennistisch wurden im wahrsten Sinne des Wortes gesprengt. | Foto: Stadtgemeinde Schwechat
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Resolution gegen privaten Feuerwerksverkauf
Stadt fordert strengere Regeln zum Schutz

Das Abschießen von Feuerwerk und das Zünden von Böllern hat eine lange Tradition. Jahr für Jahr führen Feuerwerke und Knallkörper rund um den Jahreswechsel jedoch zu zahlreichen Verletzungen, erheblichen Sachbeschädigungen und tonnenweise Müll. SCHWECHAT. Auch in Schwechat kam es immer wieder zu massiven Schäden – Mistkübel sowie ein massiver Beton-Tischtennistisch wurden im wahrsten Sinne des Wortes gesprengt. Hinzu kommt das große Leid, das Mensch und Tier durch Lärm und Panik ertragen...

An allen drei Tagen waren über 550 Bedienstete in unterschiedlichen Verwendungen im Einsatz.  | Foto: BMI
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Hahnenkamm 2026
Trotz tausender feiernder Fans positive Polizeibilanz

Die Bilanz der Polizei nach dem Kitzbühel-Skiwochenende fällt überwiegend positiv aus. Die Schweizer, Italiener und Österreicher feierten gemeinsam ihre Sieger. Mehrere Delikte wurden registriert, ein Polizist wurde jedoch verletzt. Landespolizeidirektor und Innenminister zeigen sich zufrieden. KITZBÜHEL. „Kitzbühel Super G“: Die Veranstaltung wurde von ca. 21.000 Personen besucht. Während des Rennens und der Siegerehrung am Abend kam es im Veranstaltungsbereich zu keinen besonderen Vorfällen....

Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gab es neben Weihnachtswünschen mitgebrachten Christstollen und Lebkuchen. | Foto: BMI Jürgen Makowecz
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Christstollen und Lebenkuchen
Innenminister Karner besucht Polizeiinspektion Mank

Seit dem Beginn seiner Tätigkeit als Sicherheitssprecher der VPNÖ (2003) besucht Innenminister Gerhard Karner die für seinen Wohnort Texingtal zuständige Polizeiinspektion Mank. MANK. Ebenfalls anwesend war Manks Bürgermeister Martin Leonhardsberger (ÖVP) und Günther Pfeiffer, Bürgermeister von Texingtal (ÖVP). Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gab es neben Weihnachtswünschen mitgebrachten Christstollen und Lebkuchen. Mehr Nachrichten aus dem Bezirk Melk: Ybbs-St. Martin im „Best of...

  • NÖ
  • Melk
  • Eva Leutgeb
Am richtigen Weg: Innenminister Gerhard Karner im MeinBezirk-Gespräch über Personal, Cyber-Security und harte Migrationspolitik. | Foto: MeinBezirk/Valentina Marinelić
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Polizei-Nachwuchs
Gehalt und Tattoos locken junge Menschen zur Polizei

Ein Mann der klaren Worte: Innenminister Gerhard Karner im Gespräch mit MeinBezirk über Entwicklungen bei der Polizei, den Kampf gegen Cyberkriminalität und illegale Migration. ÖSTERREICH. Sicherheit, Migration, Asylwesen: Der niederösterreichische Vollblut-Politiker Gerhard Karner verantwortet sensible Bereiche – bei denen er für klare Fronten sorgen will. Sicherheit hat mit Polizei-Präsenz zu tun: Wie steht es um die Personalsituation? GERHARD KARNER: Aktuell ist es so, dass wir bundesweit...

  • Roland Reischl
Innenminister Karner wies die Vorwürfe Ungarns, Fans eines ungarischen Fußballclubs aus Sicherheitsgründen am Grenzübertritt zu stoppen, zurück. | Foto: Daniela Matejschek
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"Falschmeldungen"
Karner widerspricht Ungarn zu Vorfall mit Fußballfans

Innenminister Karner wies die Vorwürfe Ungarns, Fans eines ungarischen Fußballclubs aus Sicherheitsgründen am Grenzübertritt zu stoppen, zurück. Der Innenminister erklärt, dass es dabei nicht um Einreiseverweigerung ging, sondern um die Verhinderung möglicher Zwischenfälle. ÖSTERREICH. Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat die Vorwürfe Ungarns wegen des Umgangs mit Fans des Budapester Fußballclubs Ferencvaros als "Falschmeldungen" zurückgewiesen. In einem Schreiben an den...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Polizeidirektor Franz Popp, Kontrollinspektorin und Chefin der Dienststelle Karoline Schießwohl, Bundesminister Gerhard Karner und Landtagsabgeordneter Bernhard Heinreichsberger. | Foto: Victoria Edlinger
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Bezirk Tulln
Polizeiinspektion Großweikersdorf wurde feierlich eröffnet

Mit der Eröffnung der neuen Polizeiinspektion Großweikersdorf setzt das Innenministerium ein starkes Zeichen für moderne Polizeiarbeit und Sicherheit in der Region. GROßWEIKERSDORF. Innenminister Gerhard Karner eröffnete am 21. Oktober 2025 die neue Polizeiinspektion in Großweikersdorf. An der Feier nahmen unter anderem Landespolizeidirektor Franz Popp, Bezirkshauptmann Andreas Riemer sowie die Bürgermeister Alois Zetsch (Großweikersdorf) und Franz Dam (Absdorf) teil. Das Land Niederösterreich...

  • NÖ
  • Tulln
  • Victoria Edlinger
FPÖ meint, dass Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) nach den Cyberattacken auf das BMI reif für den Rücktritt sei. | Foto: Daniela Matejschek
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Angriff auf das BMI
Cyberskandal ist laut FPÖ auch Vertuschungsskandal

Nach der Offenlegung von mehreren Cyberangriffen auf das BMI fordert die FPÖ den Rücktritt von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Die ÖVP hingegen hält der FPÖ vor, Österreichs Sicherheit zu gefährden. Vor kurzem wurde aufgedeckt, dass in den vergangenen Wochen das Bundesministerium für Inneres (BMI) Opfer von mehreren Cyberattacken wurde. Nun übt die FPÖ scharfe Kritik an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Laut FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann handle es sich dabei nicht nur um einen...

  • Philipp Scheiber
Cyberkriminalität nimmt immer weiter zu. Polizeichef Franz Popp, Innenminister Gerhard Karner, Landesrat Ludwig Schleritzko und HYPO NOE-Vorstand Wolfgang Viehauser berichten über Ermittlungserfolge, die aktuelle Statistik und geben Tipps für Cyber-Sicherheit. | Foto: Oswald Hicker
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Die besten Tipps zum Schutz
Betrug beim Online-Banking boomt

Phishing-Mails, perfekt nachgebaute Bankseiten und Viren, die Passwörter ausspähen – die Betrugsversuche beim Online-Banking steigen drastisch an. Die HYPO NOE, das Innenministerium und das Land Niederösterreich starten nun eine Kampagne zur Cybersicherheit im Finanzwesen. NÖ. Kriminelle haben es nicht nur auf unser Bargeld abgesehen. Innenminister Gerhard Karner berichtet am heutigen Dienstag bei einer Pressekonferenz zwar über einen Erfolg gegen die Bankomatbande, die seit geraumer Zeit...

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat erneut betont, an seiner strikten Haltung in Asylfragen festzuhalten. | Foto: BKA
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Abschiebungen
Innenminister Karner bekräftigt harte Linie in Asylpolitik

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hält trotz Kritik an seiner strikten Asylpolitik fest. Er kündigte an, rund 5.500 Verfahren syrischer Staatsbürger neu zu prüfen und betonte, Rückführungen nach Syrien weiterverfolgen zu wollen. ÖSTERREICH. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat erneut betont, an seiner strikten Haltung in Asylfragen festzuhalten. In Interviews mit mehreren Medien erklärte er, dass "rund 5.500 bereits abgeschlossene Asylverfahren syrischer Staatsbürger neu aufgemacht" worden...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Wiens Bürgermeister Ludwig befürwortet die geplante Ausweitung der Videoüberwachung, die jedoch von Grünen, FPÖ und Datenschützern kritisch gesehen wird. | Foto: Jeff Mangione / KURIER / picturedesk.com
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Öffentliche Plätze
Ludwig befürwortet Ausbau von Videoüberwachung in Wien

In Wien könnte die Videoüberwachung ausgeweitet werden. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) stellt sich hinter die Pläne des Innenministers, während Grüne, FPÖ und Datenschützer vor einer möglichen Aushöhlung der Freiheitsrechte warnen. WIEN/ÖSTERREICH. Derzeit sind in Österreich 20 Orte mit Videoüberwachung ausgestattet, darunter der Reumannplatz. Ein neuer Erlass des Innenministeriums erlaubt künftig auch Überwachung an weiteren Plätzen mit Anhaltspunkten für "gefährliche Angriffe oder...

  • Wien
  • MeinBezirk Wien

Nach Peršmanhof-Einsatz
Diese Analysekommission wurde eingerichtet

Nachdem der Polizeigroßeinsatz am Peršmanhof am 27. Juli dieses Jahres scharfe Kritik abbekommen hat, wurde eine Aufklärung gefordert. Nun wurde eine multiprofessionelle Analysekommission zu den polizeilichen Maßnahmen am Peršmanhof eingerichtet. KÄRNTEN/VÖLKERMARKT. Landeshauptmann Peter Kaiser und Innenminister Gerhard Karner legten nach einem Gespräch die Einrichtung einer Analysegruppe fest - wie berichtet. Die Einrichtung einer multiprofessionellen Analysekommission zu den polizeilichen...

Wie sicher sind Bahnhöfe in Tirol. Eine Anfragenbeantwortung bietet Einblicke in alle Bezirke. (Symbolbild/Archivfoto) | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion 4

Alle Zahlen und Fakten
Diebstahl, Raub, Drogen auf Tirols Bahnhöfen

Wie ist die Lage auf Tirols Bahnhöfen im Hinblick auf die Kriminalität? Eine Anfragebeantwortung bietet einen tiefen Einblick in Delikte und Aufklärungsquoten. Die Anzahl der Straftaten hat zugenommen, die Aufklärungsquote ist in vielen Bereichen hoch. Der Überblick. TIROL. Auf 64 Seiten ist das Zahlenmaterial über die Kriminalität auf Bahnhöfen, in öffentlichen Transportmitteln und der Umgebung in der Anfragebeantwortung des Innenministeriums an NR Peter Wurm zusammengefasst. Am Hauptbahnhof...

Fast 40 Jahre war Günther Platter politisch aktiv. Bürgermeister in Zams, Nationalrat, Verteidigungsminister, Innenminister, Landesrat oder Landeshauptmann. | Foto: Leitner
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Ehrenauszeichnung des Landes
Die Vielseitigkeit eines Günther Platter

Nach Abschluss einer Lehre zum Buchdrucker und abgeleistetem Präsenzdienst trat Günther Platter 1976 der Bundesgendarmerie bei und versah in Landeck und Imst seinen Dienst. Seine politische Karriere begann er 1986 im Gemeinderat in Zams. Neben Lob und Anerkennung begleitet auch Kritik den politischen Weg von Günther Platter. INNSBRUCK. Fast 40 Jahre war Günther Platter politisch aktiv. Bürgermeister in Zams, Nationalrat, Verteidigungsminister, Innenminister, Landesrat oder Landeshauptmann. Der...

Innenminister Gerhard Karner: "Herbert Kickl und Peter Pilz haben eine gemeinsame Verschwörungs-Achse gegen die Polizei gebildet." | Foto: Martin Baumgartner
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Vandalen, Raser & Co
Was der Innenminister gegen Kriminalität plant

"Ich kann und will nicht jede wirre Aussage der FPÖ kommentieren", stellte der Innenminister zu dem von der FPÖ angestrengten U-Ausschuss zu „tiefer Staat“ und Corona-Maßnahmen fest. Dafür sprach Gerhard Karner über Asylpolitik, Polizei und die Sicherheit in Österreich.  ÖSTERREICH. Gerhard Karner gehörte bereits der letzten Bundesregierung Österreichs an. Im Gespräch mit MeinBezirk erklärte der Innenminister, wie er Österreich zu einem sichereren Land machen will. MeinBezirk: Die FPÖ hat im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Die Innenministerinnen und Innenminister der deutschsprachigen Länder trafen sich in Krems zu zweitägigen Gesprächen über Migration, Sicherheit und Extremismus. | Foto: NLK Pfeiffer
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Sicherheitsgipfel in der Wachau
Innenminister aus fünf Ländern beraten

Wenn sich Innenministerinnen und Innenminister aus fünf Ländern zu einem Arbeitstreffen versammeln, geht es um mehr als Höflichkeitsfloskeln. In Krems wurde Tacheles geredet – über Migration, Extremismus und eine gemeinsame europäische Linie. KREMS/NÖ. Die Wachau wurde zum Schauplatz intensiver Sicherheitsgespräche: Auf Einladung des österreichischen Innenministers Gerhard Karner (ÖVP) trafen sich am 28. und 29. April 2025 seine Amtskolleginnen und -kollegen aus Deutschland, Liechtenstein,...

Erwin Lanc bei der 70-jährigen Feier der SPÖ im Jahr 2015. | Foto: HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
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Wiener Parteigröße
Ehemaliger SPÖ-Minister Erwin Lanc verstorben

Wiener SPÖ-Urgestein Erwin Lanc ist am Samstag im Alter von 94 Jahren verstorben. Er war jahrelang Verkehrs-, Innen- sowie Außenminister in der Ära Kreisky. WIEN. Eine sozialdemokratische Größe aus Wien ist am vergangenen Samstag im Alter von 94 Jahren gestorben. Seine ehemalige Partei informierte am Montag über das Ableben von Erwin Lanc, der unter anderem elf Jahre lang Bundesminister gewesen war. Lanc war in seiner langen politischen Karriere Verkehrs- und dann Innen- sowie Außenminister....

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Die geehrten Polizisten mit Bundesminister Gerald Karner
 | Foto: BMI/Schober
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Feierliche Verleihung
Ehrenzeichen an steirische Polizei-Führungskräfte

Ausgezeichnete Karrieren hingelegt: Innenminister Gerhard Karner ehrte kürzlich drei Führungskräfte der Landespolizeidirektion Steiermark mit dem Ehrenzeichen der Republik Österreich. STEIERMARK. Zur Würdigung ihrer beruflichen Verdienste ehrte Bundesminister Gerhard Karner vergangene Woche drei Führungskräfte der Landespolizeidirektion Steiermark mit dem Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich. Generalmajor Joachim Huber und Generalmajor Helmut Richter wurde jeweils das Goldene...

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