Innenminister

Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) bekräftigten vor dem Ministerrat am Mittwoch erneut, dass Österreich nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria keine Flüchtlinge aufnehmen werde. ÖSTERREICH. Das seit Jahren überfüllte Lager ist vollständig abgebrannt. Als Ursache wird Brandstiftung vermutet. Man wolle Griechenland vor Ort mit allen Mitteln unterstützen, erklärten Innenminister Nehammer (ÖVP) und Außenminister Schallenberg am...

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Am 28. Juli war Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zu Gast im Bezirk Perg – er besuchte dabei die KZ-Gedenkstätte Mauthausen in Begleitung von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander, Landtags-Abgeordnetem Bürgermeister Toni Froschauer, Nationalrat Nikolaus Prinz und Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. MAUTHAUSEN. "Es ist ein Ort des Gedenkens, um aus dem damaligen Geschehen zu lernen, aber es geht auch um Wertevermittlung und um Präventionsarbeit", dankten Innenminister Karl...

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Türkei hinter den Krawallen bei den Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert. ÖSTERREICH. "Es gibt Hinweise, dass es hier türkischen Einfluss gibt - auch auf die Vereine“, sagte Nehammer in der ORF-Pressestunde zu den Krawallen in Wien Favoriten. Angesprochen ob er glaubt, dass Erdogan in Österreich zündelt, verwies er...

Die Regierung reagiert auf die Zusammenstöße zwischen linken, prokurdischen Demonstrierenden und türkischen Faschisten in Wien und ergreift nun eine Reihe von Maßnahmen. Unterdessen „lädt“ die Türkei den österreichischen Botschafter zu Gesprächen „ein“.  ÖSTERREICH. Innenminster Karl Nehammer (ÖVP) kündigte nach den Auseinandersetzungen in Wien am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und dem Wiener Landespolizeivizepräsidenten Franz...

LILIENFELD. Innenminister Karl Nehammer besuchte gemeinsam mit Bundesrat Karl Bader den 33. Sicherheitsstammtisch in der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld. Das Ziel dieses Treffens von Vertretern aller Einsatzorganisationen des Bezirkes ist der ungezwungene, gemeinsame Erfahrungsaustausch, erklärte Bezirkshauptmann Franz Kemetmüller. Innenminister Karl Nehammer konnte sie sich von der professionellen Zusammenarbeit von Polizei, Bezirkshauptmannschaft, Blaulichtorganisationen, Behörden und...

Der Kurier berichtet, dass die Polizeipferde an eine Polizeireiterstaffel ins Ausland verkauft werden. Delegationen verschiedenster Länder begutachten momentan die neun Tiere, bis zum 8. Juni können Interessierte ein Angebot stellen. ÖSTERREICH. Es war das Prestige-Projekt des damaligen Ex-Innenministers Herbert Kickl (FPÖ): Eine Reiterstaffel, ausgebildet in Wiener Neustadt, sollte ursprünglich die Polizei in Wien beispielsweise bei Demos unterstützen. Doch noch vor ihrem ersten richtigen...

Die Zustimmung der Bevölkerung mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bröckelt. RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Fragen zur aktuellen Lage. ÖSTERREICH. Waren im März noch rund 90 Prozent der Bevölkerung einverstanden mit den Maßnahmen der Regierung, so halten mittlerweile immer mehr Menschen diese für übertrieben, wie Ergebnisse einer aktuellen Market-Umfrage zeigen. Aktuell halten nur noch 79 Prozent die Maßnahmen für gut. RMA: Herr...

Weil sich ein 17 Kilometer LKW-Stau beim Grenzübergang Nickelsdorf gebildet hat, werde ein humanitärer Korridor eingerichtet, kündigte Innenminister Karl Nehammer heute an.  ÖSTERREICH. Grund ist die von Ungarn eingeführte Grenzschließung. Seit Dienstag hat Ungarn die Grenzen für den Personenverkehr komplett dicht gemacht, damit nur mehr Ungarische Staatsbürger in Ungarn einreisen können. Aktuell wollen aber viele Bulgaren und Rümänen in ihre Heimatländer und müssen durch Ungarn reisen. Das...

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) stellen bis zu 2.200 Soldaten für den Schutz der österreichischen Grenzen bereit. ÖSTERREICH. Die aktuelle Situation an der griechisch-türkischen Grenze ruft auch die österreichische Politik auf den Plan. Medienwirksam erklärten Verteidigungsministerin sowie der Innenminister die weitere Vorgehensweise an der österreichischen Grenze. "Wir werden keine Flüchtlinge durchwinken", erklärte Tanner. Die Türkei...

Bei seinem Antrittsbesuch am vergangenen Freitag in Oberösterreich traf Innenminister Karl Nehammer Landeshauptmann Thomas Stelzer, besuchte die neue Landesleitzentrale Linz, traf auf Polizeischüler des Bildungszentrums Linz, stellte sich den Führungskräften der Landespolizeidirektion vor und ehrte Polizisten in der Polizeiinspektion Enns. ENNS. Im Rahmen seines Besuches der Polizeiinspektion Enns ehrte der Innenminister auch Polizisten für ihre besonderen Verdienste. Darunter auch jene...

Die Zahl der Asylanträge ist 2019 gesunken. Darüber zeigte sich das Innenministerium anlässlich der aktuellen Pressekonferenz erfreut. Weiters sind verstärkter Informationsaustausch, Analyse und gemeinsame Aktionen mit Nachbarstaaten geplant. Der Fokus liegt am Balkan. Kritik kommt von der FPÖ. ÖSTERREICH. "Im gesamten Jahr 2019 wurden 12.511 Asylanträge gestellt,  das ist ein ein Rückgang von neun Prozent gegenüber 2018", sagt der Leiter der Gruppe Asyl und Rückkehr im Innenministerium,...

Karl Nehammer besuchte im Rahmen seines ersten Kärnten Besuchs als Innenminister die Polizeiinspektion Rennweg am Katschberg. RENNWEG. Hohen Besuch bekam die Polizeiinspektion Rennweg am Katschberg. Karl Nehammer stattete den Polizistinnen und Polizisten im Rahmen seines ersten Kärntenaufenthalts als Innenminister einen Besuch ab. Begrüßt wurde er von Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß. Karl Nehammer nützte seine Reise in das südlichste Bundesland Österreichs für einen ersten Kontakt mit...

Innenminister Karl Nehammer wollte im Zuge seines Winterurlaubs am Katschberg Polizeiinspektionen im Lungau besuchen und erlebte dann zufällig ein Einsatzgeschehen gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr St. Michael und dem Löschzug Katschberg mit. ST. MICHAEL, RENNWEG. Es war ein Zufall, dass während des Urlaubsaufenthaltes von Innenminister Karl Nehammer in der Skidestination am Pass zwischen dem Salzburger Lungau und Rennweg in Kärnten die Freiwillige Feuerwehr St. Michael und der Löschzug...

Die geplante berittene Polizei in Wien gehört wieder der Vergangenheit an. Die Kosten dafür, insgesamt kam das Projekt auf 2,3 Millionen Euro, sind dafür aber sehr präsent. WIEN. Umstritten war die von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gewünschte Reiterstaffel für die Polizei bereits von Beginn an. Obwohl an der Umsetzung lange gearbeitet wurde, kam diese jedoch nie zum Einsatz. Nun wurde auf Anfrage von SPÖ und NEOS die Höhe der Kosten für dieses Projekt veröffentlicht: 2,3 Millionen Euro...

Nach Kickls-Aus im Mai bot die Pfotenhilfe bereits die Übernahme der Polizeipferde an. Nun wurde das Angebot erneut ausgesprochen. WIEN, LOCHEN. Der ehemalige österreichische Innenminister, Herbert Kickl, setzte sich für den Einsatz von Polizeipferden bei Demonstrationen und sonstigen Großveranstaltungen ein. Die Pfotenhilfe und weitere Tierschutzorganisationen argumentierten stets dagegen, da die Tiere dabei unter widrigsten Bedingungen gehalten und "erzogen" werden würden. So dachte der...

Innenminister Wolfgang Peschorn war gestern zu Gast in der Landespolizeidirektion – und nicht nur dort. KLAGENFURT. Landespolizeidirektor-Stellvertreter Markus Plazer begrüßte gestern Innenminister Wolfgang Peschorn in der Landespolizeidirektion. Peschorn sprach dort mit Führungskräften der Exekutive über aktuelle und zukünftige Herausforderungen der Polizei. "Mein Anspruch ist es, mir ein realistisches Bild der Lage zu machen, auch wenn das manchmal heißt, Probleme im Arbeitsalltag...

KIRCHBERG / BEZIRK TULLN (pa). Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl besuchte Montagnachmittag die Firma „ECOS GmbH“ in Kirchberg am Wagram. Hermann Binder und Franz Fischer führten den ehemaligen Innenminister durch das Unternehmen. Weitere Gäste waren FPÖ-Bezirksobmann Andreas Bors, Bundesrat Andreas Spanring, Gemeinderat Markus Hofbauer und Gemeinderätin Kerstin Stoiber. Die freiheitliche Delegation informierte sich über Reinraumsysteme und war von den Leistungen des...

OÖ., WIEN. Laut einer Meldung des ORF Oberösterreich sollte der oö. Landespolizeidirektor Andreas Pilsl (50) Innenminister der Übergangsregierung unter Kanzlerin Brigitte Bierlein werden. Pilsls Wechsel nach Wien dürfte jedoch am Widerstand von FPÖ und Liste Jetzt gescheitert sein. Stattdessen werde der bisherige Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, das Amt des Innenministers übernehmen, heißt es aus Wien. Grund: Pilsl sei ein „Strasser-Mann und Kandidat der alten schwarzen...

LURNFELD. Innenminister Herbert Kickl besuchte die Polizeiinspektion Möllbrücke. Probleme erläutert Mit dabei auch Bezirkspolizeikommandant Johann Schunn und Inspektionskommandant Herbert Kleinfercher, die dem Innenminister Meldung erstatteten, so auch Bürgermeister Gerald Preimel. In einer offenen Gesprächsrunde konnten die Polizisten dem Innenminister einige Probleme des Polizeialltages erläutern. Die konstruktiven Lösungsvorschläge der Beamten wurden vom Minister mit Interesse aufgenommen....

GALTÜR. Die 36. Bundes-Exekutiv-Skimeisterschaften wurden heuer in Galtür ausgetragen. „Eine für die Polizei-Spitzensportlerinnen und -sportler äußerst erfolgreiche Saison geht mit diesen Meisterschaften zu Ende", sagte Innenminister Herbert Kickl am 26. März 2019 bei den 36. Bundes-Exekutiv-Skimeisterschaften in Galtür. „Die vielen tollen Leistungen in der Sommer- und Wintersaison haben nicht nur mich, sondern die Menschen in ganz Österreich sehr stolz gemacht. Ich gratuliere den Athletinnen...

LACKENHOF/WIEN. Der 6. Dezember ging auch an Landetagsabgeordnetem Reinhard Teufel aus Lackenhof am Ötscher nicht spurlos vorüber. Krampus und Nikolo suchten ihn in seinem Büro in der Wiener Herrengasse auf, wo er als Kabinettschef von Innenminister Herbert Kickl tätig ist. Pflege des Brauchtums Reinhard Teufel stieg dabei glimpflich aus und wurde für sein Schaffen mit Schokolade belohnt. Alles in allem freute sich Teufel über den Besuch des Heiligen und seines "wilden Begleiters" im...