Innenminister

Österreich habe eine lange und große Tradition, Menschen in Not zu helfen, meldet sich der Bundespräsident in der Debatte rund um die Flüchtlingskatastrophe in Moria zu Wort.  ÖSTERREICH. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Donnerstag auf seinen Social Media Kanälen indirekt für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria ausgesprochen. Van der Bellen schreibt auf Facebook und Twitter: "Unser Europa sollte ein Kontinent des Friedens und der...

Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) bekräftigten vor dem Ministerrat am Mittwoch erneut, dass Österreich nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria keine Flüchtlinge aufnehmen werde. ÖSTERREICH. Das seit Jahren überfüllte Lager ist vollständig abgebrannt. Als Ursache wird Brandstiftung vermutet. Man wolle Griechenland vor Ort mit allen Mitteln unterstützen, erklärten Innenminister Nehammer (ÖVP) und Außenminister Schallenberg am...

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

Die Zustimmung der Bevölkerung mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bröckelt. RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Fragen zur aktuellen Lage. ÖSTERREICH. Waren im März noch rund 90 Prozent der Bevölkerung einverstanden mit den Maßnahmen der Regierung, so halten mittlerweile immer mehr Menschen diese für übertrieben, wie Ergebnisse einer aktuellen Market-Umfrage zeigen. Aktuell halten nur noch 79 Prozent die Maßnahmen für gut. RMA: Herr...

Die geplante berittene Polizei in Wien gehört wieder der Vergangenheit an. Die Kosten dafür, insgesamt kam das Projekt auf 2,3 Millionen Euro, sind dafür aber sehr präsent. WIEN. Umstritten war die von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gewünschte Reiterstaffel für die Polizei bereits von Beginn an. Obwohl an der Umsetzung lange gearbeitet wurde, kam diese jedoch nie zum Einsatz. Nun wurde auf Anfrage von SPÖ und NEOS die Höhe der Kosten für dieses Projekt veröffentlicht: 2,3 Millionen Euro...

Am Mittwoch, 7. November, wird der Ring aufgrund einer Demonstration ab 18.45 Uhr teilweise gesperrt.  INNERE STADT. Die Demonstranten treffen sich am Mittwochabend gegen 18 Uhr am „Uni-Eck“ beim Schottentor für eine Demonstration „Gegen Kickl“. Ab etwa 18.45 Uhr wird dann über den Universitätsring entgegen der Fahrtrichtung bis zum Burgtor und anschließend zum Heldenplatz marschiert. Weiter geht es zum Ballhausplatz und über die Bruno Kreisky-Gasse zum Minoritenplatz, wo auch die...