Innenminister

PINZGAU/ÖSTERREICH.  Im Innenministerium stand kürzlich eine Feier für Alpinpolizisten statt. Innenminister Herbert Kickl ehrte unter anderem die Salzburger Polizisten Oberst Mario Rieder (LPD Salzburg, Büro Organisation, Strategie und Dienstvollzug - er ist gebürtiger Oberpinzgauer), Kontrollinspektor Johann Wallinger (Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeilichen Abteilung Salzburg), Kontrollinspektor Rupert Hauer (PI Tamsweg), Bezirksinspektor Stefan Stadler (PI Saalbach), Gruppeninspektor...

Am Mittwoch, 7. November, wird der Ring aufgrund einer Demonstration ab 18.45 Uhr teilweise gesperrt.  INNERE STADT. Die Demonstranten treffen sich am Mittwochabend gegen 18 Uhr am „Uni-Eck“ beim Schottentor für eine Demonstration „Gegen Kickl“. Ab etwa 18.45 Uhr wird dann über den Universitätsring entgegen der Fahrtrichtung bis zum Burgtor und anschließend zum Heldenplatz marschiert. Weiter geht es zum Ballhausplatz und über die Bruno Kreisky-Gasse zum Minoritenplatz, wo auch die...

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

Am 12. Juli fand in Hall Hofratsgarten der Burg Hasegg der landesübliche Empfang statt. TIROL. Bis zum 13. Juli 2018 tagt der informelle Rat der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Anlässlich dieser Tagung fand am 12. Juli 2018 in Hall der Landesübliche Empfang für die EU-MinisterInnen statt. Landesüblicher Empfang in HallDer Landesübliche Empfang für die europäischen Innen- und JustizministerInnen fand im Im Hofratsgarten der Burg Hasegg. Teil des landesüblichen Empfangs waren die...

Der EU-Innenministergipfel in Innsbruck gibt dem grünen EU-Abgeordneten Michael Reimon und dem Europasprecher im Tiroler Landtag Michael Mingler Anlass, "vor einer Fortsetzung der nationalen Kleingeisterei in der Asyl- und Flüchtlingspolitik" zu warnen. TIROL. Innenminister Kickl würde sich mit den Grenzkontrollen am Brenner ein Vorbild an Seehofer nehmen und die "Festung Österreich" ausbauen wollen, so Reimon. Statt die EU-Ratspräsidentschaft zu nutzen, um wichtige Themen wie die "Bekämpfung...

Vom 12. bis 13.7.2018 tagt der informelle Rat der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Aus diesem Grund kommt es an Tirols Grenzen zu vorübergehenden Grenzkontrollen. TIROL. Das BMI (Bundesministerium für Inneres) veranlasst vom 9.7.2018 bis 13.7.2018 an den Grenzen zu Deutschland und Italien Grenzkontrollen. Grund für diese Kontrollen ist das Treffen der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Grenzkontrollen an den Grenzen zu Italien, Deutschland und am Innsbrucker Flughafen Um eine...

Das subjektive Unsicherheitsgefühl ist in der Bevölkerung sehr hoch. Wie genau die Situation im Bezirk hinsichtlich Sicherheit aussieht, soll ein spezieller Gipfel klären. FLORIDSDORF. Wie sicher ist Floridsdorf? Dieser Frage, der Ursache von Unsicherheit und mögliche Maßnahmen dagegen sollen bei einem Sicherheitsgipfel geklärt werden. Obwohl die öffentliche Sicherheit keine Bezirksangelegenheit ist, nimmt Bezirksvorsteher Georg Papai dieses Thema sehr ernst: „Ich setze laufend Maßnahmen, um...

KÄRNTEN. Innenminister Herbert Kickl besuchte Kärntner Exekutive. Am Mittwoch, den 7. Februar 2018 stattete Herbert Kickl der Kärntner Polizei seinen ersten offiziellen Besuch in seiner Funktion als Innenminister ab. Auf mehreren Dienststellen und in der Landespolizeidirektion unterhielt er sich mit Führungskräften sowie den Kolleginnen und Kollegen ausführlich über aktuelle Themen und Problemstellungen.

Ein ganz besonders "Christkind" besuchte am 24. Dezember die Purkersdorfer Polizei. PURKERSDORF. Der frisch gebackene Innenminister Herbert Kickl (49) lebt mit seiner Frau und seinem Sohn  in Purkersdorf. Am 24. Dezember 2017 kam auf einen Sprung bei der Purkersdorfer Polizeiinspektion vorbei. In gemütlicher Runde mit Bürgermeister Karl Schlögl wurde über die neue Aufgaben und die Zielsetzungen des Ministers geplaudert. Sein Motto: "Geht’s der Sicherheit gut, geht’s uns allen gut."

Peter Weidinger ist Kärntens Vereinsbotschafter. Er will die Ehrenamtlichen gut vernetzen. VILLACH. Es sei eine Idee von Innenminister Wolfgang Sobotka gewesen, lässt der Villacher Stadtrat und gerade erfolgreiche Wahlkämpfer bei der Nationalratswahl, Peter Weidinger, wissen. Er habe sofort zugesagt und ist nun Kärntens Vereinsbotschafter. "Es geht um die Frage, was unsere Zivilgesellschaft ausmacht", sagt Weidinger. Das Ehenamt sei eine wesentliche Säule des Miteinanders – auch, wenn es um...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Innenminister Wolfgang Sobotka, ÖVP. Herr Minister, Sie fordern mehr Möglichkeiten zur Überwachung. Will man uns jetzt alle bespitzeln? Wir brauchen die Möglichkeit, so wie wir die Telefonie überwachen, auch Internet-Kommunikation abzuhören. Wir überwachen ja auch nicht jedes Handy. Aber wir wollen im Anlassfall, und nur bei Kriminellen, die verschlüsselte Kommunikation auch überwachen können. Warum ist das so...

GROSS-ENZERDORF. Jeder einzelne ist dazu aufgerufen, Verantwortung zu übernehmen, sei es, wenn es um Kindererziehung, die eigene Gesundheit oder unsere Sicherheit geht. Und: Wer auch immer in Österreich leben will, er muss unsere Rechtsstaatlichkeit akzeptieren. Auf diese beiden Eckdaten baute Innenminister Wolfgang Sobotka, der von der ÖVP Groß-Enzersdorf zum Sicherheitsstammtisch nach Groß-Enzersdorf geladen worden war, seinen Vortrag auf. Die Aktion "Gemeinsam Sicher", im Zuge derer...

Gasteiger ortet Handlungsbedarf durch die ÖVP. Immerhin stelle sie den Innenminister. TIROL. Der Sicherheitssprecher der SPÖ Tirol, Landtagsabgeordneter Klaus Gasteiger weist darauf hin, dass es dringend Verbesserung bei der Tiroler Polizei brauche. Das müsse die ÖVP nun angehen, denn sie stellt seit 17 Jahren das Innenministerium. Die Polizei fällt in dessen Zuständigkeit. Aufstockung des Personals Das Personal bei der Tiroler Polizei müsse dringend aufgestockt werden. Rund 2.000 Tiroler...

PINZGAU. Besorgter Bürger wählt den Polizeinotruf 110 in der Hoffnung auf Hilfe aus einer misslichen Situation. In der Zentrale wird ihm mitgeteilt, dass in seinem Wohnort derzeit keine Beamten zur Verfügung stehen. Ein Horrorszenario, vor dem die SPÖ seit Monaten warnt. Nur Notbetrieb möglich Im Juni hätten kleinere Polizeiinspektionen am Land wegen dem Personalmangel nur in einem Notbetrieb betreut werden können. Im Pinzgau müsse der Posten in Bruck im Juli an zwei Tagen unbesetzt bleiben, an...

Vom Standard über Dieter Chmelar bis Roman Rafreider: Eines der "25 geilsten Dinge, die man in Niederösterreich erleben kann", die derzeit von den Bezirksblättern verlost werden, wird derzeit in sozialen Netzwerken heiß diskutiert: Ein Frühstück mit Innenminister Wolfgang Sobotka in seiner Heimatgemeinde Waidhofen an der Ybbs. "Wir sollten einmal über die Definition von Geilheit reden." – Kabarettist Rudi Fußi ist nur einer von vielen Promis, die sich in den sozialen Netzwerken mit dem...

Innenminister Sobotka zum Abschluss der Bezirksblätter-Verkehrsserie im großen Interview zum Thema Verkehrssicherheit. Welchen Stellenwert hat die Verkehrsüberwachung in der polizeilichen Arbeit? Einen sehr hohen. Verkehrssicherheit ist ein ganz wesentlicher Teil der umfassenden Sicherheit. Auch wenn wir in den letzten Jahren die Zahl der im Straßenverkehr verstorbenen Menschen drastisch senken konnten, so ist doch jeder Verkehrsunfall, wobei ein Todesopfer zu beklagen ist, einer zu viel. Was...

Sichtbar gut unterhalten haben sich bei einem Treffen im BMI Herr Innenminister Mag. Wolfgang SOBOTKA sowie der Bürgermeister von Pressbaum Josef SCHMIDL-HABERLEITNER. Der Pressbaumer Bürgermeister kämpft gemeinsam mit Vizebürgermeister Alfred Gruber bereits seit längerem für eine zeitgemäße Polizeiinspektion in Pressbaum. Der Pressbaumer Gemeinderat steht hier geschlossen hinter der Gemeindeführung und hat einen Grundsatzbeschluss gefasst, den Anforderungen der Polizei entsprechende...

Innenminister Sobotka lehnt Aufstockung der Polizei in Linz ab LINZ (jog). "Bei fast jeder Bürgerversammlung, wo ich dabei bin, kommt der Wunsch nach mehr Polizeipräsenz auf den Linzer Straßen. Obwohl die Stadt natürlich objektiv sehr sicher ist, lässt der ausgedünnte Personalstand in den Polizeiinspektionen kaum vertrauenserweckende Streifendienste zu", sagt Bürgermeister Klaus Luger. In Linz würden derzeit mindestens 80 Polizisten fehlen, ein Ansuchen der Stadt um Aufstockung hat...

Die Raiffeisenlandesbank OÖ vergab in Zusammenarbeit mit der Exekutive heuer zum 21. Mal den Raiffeisen Sicherheitspreis. Mit dem Preis werden Personen ausgezeichnet, die dazu beitragen, Verbrechen zu verhindern oder rasch aufzuklären. Für den Sicherheitspreis 2017 wurden 39 Fälle nominiert, elf davon schließlich ausgewählt. Zum größten Teil handelt es sich dabei um Tatbestände wie Raub, Einbruch oder Diebstahl. Ein aufgeklärter Mordversuch und ein Fall von Geldwäsche sind ebenso vertreten. Das...

Innenminister Wolfgang Sobotka über den Versuch, die Bevölkerung stärker in die Präventionsarbeit einzubinden, die Kriminalstatistik und Polizeipostenschließungen. VILLACH (kofi). Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hielt sich dieser Tage kurz in Kärnten. Der WOCHE gab er – am Faaker See – sein einziges Interview. WOCHE: Die Kriminalstatistik weist gerade der Kärntner Exekutive gute Werte aus. Dennoch gibt es ein Gefühl der Unsicherheit. Warum gelingt es Ihnen nicht, den Erfolg zu vermitteln?...

Innenminister Wolfgang Sobotka besuchte heute das SIAK/Bildungszentrum Kärnten in Krumpendorf. Nachdem Sobotka offiziell durch die Kärntner Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß und die Leiterin des Bildungszentrums, Oberst Edith Kraus-Schlintl empfangen wurde, nutz er die Gelegenheit, sich persönlich mit den Aspiranten zu unterhalten. Der Innenminister zeigt sich erfreut über die Vielzahl der jungen Menschen, die derzeit in Krumpendorf ihre Polizeiausbildung absolvieren. „Die permanent...

Fotos: Heinz Waldhuber - Small Talk mit dem Innenminister: Auf Einladung von NAbg. Fritz Grillitsch traf sich am Dienstag ein hochkarätiger Kreis von Exekutivbeamten, Bürgermeistern, Gemeindefunktionären, Feuerwehroffizieren und Vertretern der Wirtschaft im Hotel Jägerwirt auf der Turrach, um einen Abend lang Wein und Käse zu frönen, den die Kärntnermilch zur Verkostung aufgelegt hatte. Mehr über diesen Event in fast 1.800 Metern Seehöhe können Sie in der kommenden Ausgabe der Murtaler Zeitung...

Erste Bilanz des Kampfes gegen Suchtgift-Kriminalität: 60 Verhaftungen im Jänner Man hat sich der Sache höchst akribisch angenähert: Vorweg hat das Bundeskriminalamt gemeinsam mit der Stadt Graz die "hot spots" festgelegt: Stadtpark, Volksgarten und Metahofpark. "Wir haben dann auch die Staatsanwaltschaft ins Boot geholt", erläutert Oberstleutnant Dieter Csefan, unter dessen Kommando die "SOKO Graz" ermittelte. 60 Verhaftungen Und dann hat man zugeschlagen: "Bis zum vergangenen Wochenende waren...