Nehammer

Beiträge zum Thema Nehammer

„Die Polizei wird zu Schulbeginn mit sichtbarer Präsenz und Kontrollen besonders darauf achten, die Sicherheit auf Schulwegen weiter zu erhöhen“, so Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einer Aussendung.
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Schulstart in Wien, NÖ, Bgld
Nehammer: "Nehmt Rücksicht auf Kinder am Schulweg"

In Wien, Niederösterreich und im Burgenland geht am ab 7. September wieder die Schule los. Um Unfälle im Verkehrt zu vermeiden, hat das Innenministerium zum Start des Schuljahresverstärkte Verkehrsüberwachungen angekündigt. ÖSTERREICH. "Als Innenminister habe ich gemeinsam mit mehr als 30.000 Polizistinnen und Polizisten für die Sicherheit in diesem Land zu sorgen. Dazu gehört auch die Verkehrssicherheit, zu der die Kolleginnen und Kollegen mit ihrem konsequenten und oft nicht ungefährlichen...

  • Anna Richter-Trummer
Bianca Fürst (2. Listenplatz), Spitzenkandidat Martin Puchegger und Innenminister Karl Nehammer.

Innenminister Karl Nehammer zu Besuch in Hochwolkersdorf

Am vergangenen Dienstag besuchte Innenminister Karl Nehammer die Gemeinde Hochwolkersdorf. Während einem Arbeitsgespräch mit dem Spitzenkandidaten der Liste „Miteinander Hochwolkersdorf“ Martin Puchegger wurden die Erfahrungen und Herausforderungen der Corona-Krise besprochen. Über die anstehende Gemeinderatswahl am 27. September konnten beiderseits Erfahrungen ausgetauscht werden. HOCHWOLKERSDORF. „Mich hat es besonders gefreut, solch eine hochrangigen Besuch in unserer Gemeinde empfangen...

  • Wiener Neustadt
  • Doris Simhofer
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Privatpartys sind Corona-Cluster
Kurz sagt Weihnachtsfeiern ab: "Feiern Sie doch mit Vernunft in kleinem Rahmen"

"Das Ampelsystem soll verhindern, dass es zu einer zweiten Welle kommt", sagt Vizekanzler Werner Kogler. Und der Kanzler bittet: "Halten Sie Abstand, wenn dies nicht möglich ist, bitte, tragen Sie eine Maske." Die Regierung empfiehlt sich nur in Gruppen mit maximal 25 Personen zu treffen. Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Die Grünen), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Sozialminister Rudi Anschober (Die Grünen) brachte viele...

  • Anna Richter-Trummer
Innenminister Nehammer und andere hochrangige Vertreter aus insgesamt 18 Ländern tagten am Mittwoch im Rahmen einer Konferenz und berieten über Möglichkeiten, wie man die illegale Migration nach Europa stoppen könnte.
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"Brauchen gemeinsame Koordinierungsplattform"
Innenminister Nehammer über die Bekämpfung illegaler Migration

In Wien trafen sich am Donnerstag die Innenminister von 18 Staaten, um einen Weg zur Bekämpfung der illegalen Migration zu finden. Bei einer Pressekonferenz mit Innenminister Karl Nehammer und dem deutschen Innenminister Horst Seehofer wurde über den Ausgang berichtet. Eine gemeinsame Koordinierungsplattform sei als Vorschlag am Tisch, um die Staaten in Sachen Migration gemeinsam abzustimmen. 18 Staaten bei MigrationskonferenzInnenminister und andere hochrangige Vertreter aus insgesamt 18...

  • Anna Richter-Trummer
Das Landesverwaltungsgericht Wien hatte den Verfassungsgerichtshof (VfGH) um rückwirkende Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen gebeten
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Fast 35.000 Anzeigen
SPÖ fordert Generalamnestie wegen Verstößen gegen Corona-Regeln

Nächste Woche wird sich der Verfassungsgerichtshof erneut mit den Regierungsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie befassen. Zwischen dem 16. März und 17. Juni soll es beinahe 35.000 Anzeigen wegen Verstößen gegen diese gegeben haben. Die SPÖ fordert daher abermals eine Generalamnestie.   ÖSTERREICH. SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried verweist in seiner Argumentation auch auf das Landesverwaltungsgericht Wien. Das hatte zuletzt Zweifel an der Gültigkeit der Ausgangsbeschränkungen...

  • Ted Knops
Am Donnerstag soll der Nationalrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause die erste Etappe der BVT-Reform nehmen. Künftig soll eine neue Persönlichkeitsprüfung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingeführt werden. Die soll es erlauben das Personal gezielter auszuwählen.
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Polizisten sind keine Ärzte
NEOS will Polizei-Beschluss verschieben

Am Donnerstag soll der Nationalrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause die erste Etappe der BVT-Reform nehmen. Künftig soll eine neue Persönlichkeitsprüfung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingeführt werden. Die soll es erlauben das Personal gezielter auszuwählen. ÖSTERREICH. Zunächst aber wird Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) in einer Fragestunde Rede und Antwort stehen. Anschließend stehen wahrscheinlich großteils...

  • Ted Knops

Innenminister Nehammer zu Gast in Lilienfeld

LILIENFELD. Innenminister Karl Nehammer besuchte gemeinsam mit Bundesrat Karl Bader den 33. Sicherheitsstammtisch in der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld. Das Ziel dieses Treffens von Vertretern aller Einsatzorganisationen des Bezirkes ist der ungezwungene, gemeinsame Erfahrungsaustausch, erklärte Bezirkshauptmann Franz Kemetmüller. Innenminister Karl Nehammer konnte sie sich von der professionellen Zusammenarbeit von Polizei, Bezirkshauptmannschaft, Blaulichtorganisationen, Behörden und...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Justizministerin Alma Zadić sagt heute um 9 Uhr vor dem "Ibiza"-U-Ausschuss aus

Beweismittel zurückgehalten
Nehammer und Zadić werden im Ibiza-U-Ausschuss befragt

Zum zweiten Verhandlungstag des "Ibiza“-Untersuchungsausschusses am Freitag waren eigentlich die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf geladen. Da alle drei zu der  Covid-19-Risikogruppe gehören, sagten diese aus gesundheitlichen Gründen ab. Dafür werden heute Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) befragt. ÖSTERREICH. Zadic und Nehammer erklärten sich gestern dazu bereit vor dem Ausschuss...

  • Ted Knops
Zadic will mit Nehammer reden, denn die Justiz hat das "Ibiza-Video" noch nicht

Streit um Aufnahmen
Justizministerin will Ibiza-Video "so schnell wie möglich"

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will das Ibiza-Video "so schnell wie möglich" an den Untersuchungsausschuss übermitteln. Allerdings liegen die Aufnahmen noch im Bundeskriminalamt. Daher sucht die Ministerin nun das Gespräch und will am Dienstag mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprechen. Der kritisiert das Vorgehen der Justiz. ÖSTERREICH. Am Freitag forderte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) das Innen- und auch das Justizministerium dazu auf, das Ibiza-Video an den...

  • Ted Knops
Finanzminister Blümel nannte den Fixkostenzuschuss
das "größte Förderprogramm, das die Republik je gesehen hat."
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Corona-Ticker
Fixkostenzuschuss "größtes Förderprogramm, das die Republik je gesehen hat"

Tag 36 der Lockerungen: Ab Mittwoch können Unternehmen beim Finanzamt auch einen Fixkostenzuschuss beantragen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sprach vom "größten Förderprogramm, das die Republik je gesehen hat". Andrea Mayer ist am Mittwoch als Kulturstaatssekretärin angelobt worden. Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) könnten Fitnesscenter nun doch am 29. Mai aufsperren. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) plant einen Gegenentwurf zum 500 Milliarden Euro schweren Corona-Paket...

  • Ted Knops
Grenzöffnung mit Tschechien, Slowakei und Ungarn sind für Mitte Juni geplant
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Corona-Ticker
Grenzöffnung mit Tschechien, Slowakei und Ungarn Mitte Juni geplant, Zwölf Milliarden Euro für die Kurzarbeit

Tag 35 der Lockerungen: Österreich, Tschechien, die Slowakei und Ungarn planen eine abgestimmte Grenzöffnung Mitte Juni, so Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Dienstag. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gab bekannt, dass die Mittel für die Kurzarbeit von zehn auf nun zwölf Milliarden Euro erhöht wurden. Vizekanzler Kogler (Grüne) stellte heute Andrea Mayer als neue Kulturstaatssekretärin vor. In Österreich konnten bisher 16.257 Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen werden....

  • Ted Knops
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Mathematik für Studienabbrecher
EINS + EINS = DREI

Corona Zahlen. Sie schwirren uns im Kopf herum, schon seit dem ersten Tag der Krise. 100 da, 1000 dort, 10.000 hier, 100.000 wo anders und am Ende wieder umgekehrt. Keiner blickt mehr durch...bis heute. Ich stelle mir seit Wochen eine Frage immer wieder. Was braucht Politik, Wirtschaft, ein Freund, Familie, ganz egal worum es geht. Es braucht Vertrauen. Aber wie kommt es zu Vertrauen in die Politik, beim "normalen" Volk? Wahlversprechen werden gebrochen, das ist die Regel. Bei allen...

  • Wien
  • Paul Thavonat
Besonders die Nachtgastronomie berge eine große Gefahr, dafür brauche es noch ein eigenes Maßnahmenpaket, meint Köstinger.
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Corona-Ticker
Köstinger: "Nachtgastronomie birgt große Gefahr", NEOS orten "gigantisches Datenleck"

Tag 24 der Lockerungen: Die Nachtgastronomie benötige ein eigenes, spezielles Maßnahmenpaket, denn diese berge potentiell große Gefahren, so Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist optimistisch, dass man bald eine Lösung für die Öffnung der Deutsch-Österreichischen Grenze finden werde. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verkündete, dass Österreich und Rumänien sich nach wochenlangem Ringen auf die Modalitäten für einen Korridorzug geeinigt...

  • Ted Knops
Einer neuen Verordnung des Bundesministeriums für Inneres zufolge, werden die Grenzkontrollen noch bis 31. Mai verlängert. Für Saisonarbeitskräfte gibt es aber Lockerungen.

Grenzkontrollen
Lockerung für Saisonarbeitskräfte

BEZIRK BRAUNAU (kat). "Die Grenzkontrollen bleiben bis Ende Mai aufrecht", betont Braunaus Bezirkshauptmann Gerald Kronberger. Am 5. Mai 2020 veröffentlichte das Bundesministerium für Inneres die Verordnung zur Verlängerung bis zum 31. Mai 2020. "Saisonarbeitskräfte etwa in der Landwirtschaft oder Pflegekräfte, dürfen nun auf dem Schienenweg ohne Zwischenstopp die Grenzen passieren. Sie müssen sich anschließend in eine zweiwöchige Heimquarantäne begeben. Bei geeigneter Unterkunft ist keine...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Der Virologe Otfried Kistner vom Institut für Bioverfahrenstechnik an der Wiener Universität für Bodenkultur spricht Tacheles: "Ob eine zweite Welle verheerend ausfallen wird oder nicht, kann niemand beurteilen. Wir wissen es schlichtweg nicht."
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Virologe über die Folgen von zu schnellen Öffnungen
"Zweite Welle darf kein Tsunami werden"

Seit fünf Tagen wird Österreich wieder 'hochgefahren', schrittweise, versteht sich: Geschäfte und Dienstleistungsunternehmen wurden geöffnet,  die Konsequenz: Zahlreiche Österreicher stürmten die Einkaufszentren. Mitte Mai folgen die Schulen, die Gastronomie und Ende Mai schließlich die Hotellerie. RMA-Redakteurin Anna Richter-Trummer sprach mit dem österreichischen Virologe Otfried Kistner über die Auswirkungen und die Wahrscheinlichkeit einer zweiten Corona-Infektionswelle. ÖSTERREICH....

  • Anna Richter-Trummer
Gesundheitsminister Rudi Anschober (Die Grünen) präsentiert den Plan der Regierung zur weiteren Corona-Eindämmung.
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Corona-Krise
Anschober: "Jetzt werden alle 918 Alten- und Pflegeheime getestet"

Bei einer Pressekonferenz der Bundesregierung sprechen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Die Grünen) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) über "Containment" und präsentieren den Plan der Regierung zur weiteren Corona-Eindämmung. Man wolle auf alle Fälle eine zweite Infektionswelle verhindern, was äußerst schwierig werde. Wichtigste Neuerungen: Mitarbeiter und Bewohner in allen 918 Alten- un Pflegeheimen werden jetzt getestet. ÖSTERREICH. Trotz guter Nachricht, dass die Zahlen der...

  • Anna Richter-Trummer
Am 30. März 2020 fand ein Pressestatement zu den Maßnahmen gegen die Krise im Bundeskanzleramt statt. Im Bild (v.l.n.r.) Innenminister Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler und Bundeskanzler Sebastian Kurz.
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Konsequentes Vorgehen
Mehr als 10.000 Anzeigen wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen

Wegen Verstößen gegen das Corona-Maßnahmenpaket der Regierung sollen bisher bundesweit über 10.000 Anzeigen ausgestellt worden sein, so Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) auf einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zu den aktuellen Entwicklungen der Corona-Krise.  ÖSTERREICH. Mehr als 2.000 Anzeigen sollen dabei allein am vergangenen Wochenende ergangen sein, so Nehammer. Daher...

  • Ted Knops
Noch würden Parks und Spielplätze offen gehalten werden können. Der Abstand von einem Meter zum Anderen muss eingehalten werden.
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Innenminister Nehammer
Polizei wird 1-Meter-Abstand-Regel strenger kontrollieren

Parks und Spielplätze in Österreich bleiben vorerst offen, allerdings bei einer Ein-Meter-Sicherheitsregel. Die Polizei werde dies in den nächsten Tagen verstärkt kontrollieren. ÖSTERREICH. Gesundheitsminister Rudi Anschober und Innenminister Karl Nehammer verkündeten, dass die Maßnahmen der Regierung großartig angenommen werden. Es sei möglich hinauszugehen, aber man müsse darauf achten, dass man niemanden anderen gefährdet. Deshalb müsse unbedingt die Ein-Meter-Sicherheitsregel eingehalten...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Adrian Langer
Nehammer informiert zu den Situationen an den Grenzen. Zur Situation mit Ungarn sagt er: Er ist mit dem ungarischen Innenminister im Gespräch.

Nehammer
Humanitärer Korridor in Nickelsdorf

Weil sich ein 17 Kilometer LKW-Stau beim Grenzübergang Nickelsdorf gebildet hat, werde ein humanitärer Korridor eingerichtet, kündigte Innenminister Karl Nehammer heute an.  ÖSTERREICH. Grund ist die von Ungarn eingeführte Grenzschließung. Seit Dienstag hat Ungarn die Grenzen für den Personenverkehr komplett dicht gemacht, damit nur mehr Ungarische Staatsbürger in Ungarn einreisen können. Aktuell wollen aber viele Bulgaren und Rümänen in ihre Heimatländer und müssen durch Ungarn reisen. Das...

  • Adrian Langer
Das Politspruchband der VK sorgte für die erste Spielunterbrechung wegen einem Fantransparent in Österreich.

Tivoli
Wirbel um VK-Polittransparent

INNSBRUCK. Für den FC Wacker Innsbruck uns seine Fans waren es durch aus bewegende Tage. Nach der Präsentation eines Kernmitglieds, der die finanzielle Situation in ruhigen Gewässern halte soll, folge die Auswärtsniederlage im Uniqa Cuphalbfinale in Lustenau. In der Meisterschaft gab es einen 1 zu 0 Heimerfolg gegen den FAC (Murat Satin, in der 26. Minute per Elfmeter). Bei diesem Heimspiel vor 1.418 Beuschern gab es eine österreichweite Premiere. Erstmals wurde ein Spiel wegen einem...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Türkei kündigte letzen Freitag an, keine Flüchtlinge mehr auf ihren Weg nach Europa abzuhalten.
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Migrationskrise
Nehammer: Keine Aufnahme von Kindern und Frauen

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) erteilte Vizekanzler Werner Koglers (Grüne) Vorschlag, Frauen und Kinder aus überfüllten Flüchtlingslagern nach Österreich zu holen, eine klare Absage.  ÖSTERREICH. "Wir haben im Koalitionsabkommen klar festgelegt, dass es keine explizit neue Migrationswelle nach Österreich geben soll", so Nehammer. Dennoch sei er "überzeugt, dass die Regierung eine gute Lösung finden wird" und verwies auf das für Dienstag geplante Treffen der Regierungsspitze zur...

  • Ted Knops
Karl Nehammer: es "wird kein Durchwinken" von Migranten geben.
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Türkei öffnet Grenzen
Nehammer: "Kein Durchwinken" von Migranten

Die Türkei kündigte letzen Freitag an, keine Flüchtlinge mehr auf ihren Weg nach Europa abzuhalten. Vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hieß es, man habe die Grenze für Migranten geöffnet. Daraufhin machten sich zahlreiche Migranten in der Türkei auf den Weg zur Grenze, um zu versuchen in die EU zu gelangen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprach am Sonntagabend in der "ZiB 2" über die Migranten und sagte: "Es wird kein Durchwinken geben." ÖSTERREICH: Die EU-Grenzschutzagentur...

  • Ted Knops
Gesundheitsminister Anschober betonte, dass bei der Bekämpfung des Coronavirus ein faktenbasiertes Vorgehen nötig sei.
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Faktenbasiertes Vorgehen notwendig
Anschober zur Coronavirus-Epidemie in Österreich

In Wien gibt es vier neue Fälle von Personen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Damit steigt die Zahl der Infizierten Personen in Österreich auf insgesamt 14 an. Der Einsatzstab von Gesundheits- und Innenministerium gab dies im Zuge einer Pressekonferenz am Sonntag bekannt. Das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) bestätigte dies. Für die Bekämpfung des Virus sei ein faktenbasiertes Vorgehen notwendig sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober. ÖSTERREICH. Am Sonntag...

  • Ted Knops
In Österreich befinden sich mit Stichtag 13. Jänner laut Innenministerium  72 Terror-Rückkehrer.

Innenministerium bestätigt
72 Jihad-Rückkehrer leben in Österreich

Fast zwei Drittel der sogenannten Jihad-Rückkehrer leben trotz nicht vorhandener österreichischer Staatsbürgerschaft in Österreich. 26 Personen der 72 Jihad-Rückkehrer haben hingegen die österreichischer Staatsbürgerschaft.  ÖSTERREICH. Lange war die Zahl der 'Gotteskriger', die aus dem Jihad zurück nach Österreich gekommen sind, unklar. Nun gibt es eine offizielle Auskunft darüber aus dem Innenministerium: 72 sollen es in ganz Österreich sein. Das geht und aus einer Anfragebeantwortung...

  • Anna Richter-Trummer
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