Schwierige Regierungsverhandlungen
Wer anderen eine Grube gräbt . . .
- Wer regiert Österreich in den nächsten fünf Jahren?
- Foto: meinbezirk
- hochgeladen von Wolfgang Pfister
Die Rede ist hier nicht von einem Totengräber. Vielmehr ist mit diesem Sprichwort gemeint, dass ein Fallensteller mitunter in seine eigene Falle tappt. Im Polit-Streit zwischen Nehammer und Kickl könnte das letztendlich nicht Kickl sondern Nehammer den Kopf - sprich das Kanzleramt - kosten oder dessen Arbeit als Kanzler erheblich erschweren. Sowohl ÖVP als auch SPÖ haben sich mit ihrem Nein zur Zusammenarbeit mit Kickl bzw. der FPÖ in eine missliche Lage bei Koalitionsverhandlungen gebracht. Neos und Grüne sind ebenfalls gegen eine Regierungsbeteiligung des Wahlsiegers FPÖ. Schwarz-Rot wäre zwar rechnerisch möglich, aber nur hauchdünn. Als Optionen bieten sich Neos oder Grüne als weitere Regierungspartner an. Wahrscheinlichste Variante ist Schwarz/Rot/Pink, sollte es nach den Verhandlungen zu einer Dreierkoalition kommen. In einer solchen "Zuckerl-Koalition" müssten sich die einzelnen Parteien wohl auf einige faule Kompromisse einlassen. Zu unterschiedlich sind die Standpunkte bei wichtigen Fragen. Ich wundere mich sowieso, warum sich alle so ums Regieren reißen. Okay, es geht auch um Macht und Jobs. Angesichts der gewaltigen Probleme, die sich in den letzten Jahren aufgestaut haben, wird die nächste Regierung aber auch einige unpopuläre Maßnahmen setzen müssen, um die durch Krisen und politische Fehleinschätzungen entstandene Lage wieder in den Griff zu bekommen. Ein Fressen für starke Oppositionspolitiker wie Kickl.
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