Murtal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ziel zur Beendigung des Krieges in der Ukraine muss eine Verhandlungslösung sein.
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Krieg in der Ukraine
Angst vor der NATO oder der Demokratie?

Zwei Begriffe gehören meiner Meinung nach getrennt: Putin und Russland. Denn es stellt sich bei den politischen Verhältnissen im Kreml schon die Frage, wovon sich Putin mehr bedroht fühlt: Vor einer fortschreitenden Qualität der Demokratisierung der ehemaligen Ostblockstaaten oder vor dem Militärbündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, welches für die Verteidigung genau dieser Werte steht. Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation) ist für Putin ein Feindbild. Deshalb ist auch...

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  • Wolfgang Pfister
Ein wichtiger Aspekt: Betreuung von Mutter und Neugeborenen durch eine Hebamme.
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Zu wenige Kassenverträge
FPÖ will Situation der Hebammen in der Steiermark verbessern

Die FPÖ mit Klubchef Mario Kunasek macht im Landtag mobil, um mit besseren Bedingungen die Anzahl der Hebammen in der Steiermark zu steigern. STEIERMARK. Heimlich, still und leise ist Anfang des Monats der "Tag der Hebammen" über die Bühne gegangen – ein enorm wichtiger Beruf, dessen Bedeutung im Gesamtkonnex des Gesundheitswesens nur allzuoft nicht ausreichend geschätzt wird. Das behaupten zumindest die steirischen Freiheitlichen mit Klubobmann Mario Kunasek und wollen das nun grundlegend...

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Jetzt alleinige KPÖ-Chefin: Claudia Klimt-Weithaler wurde mit 93,4 Prozent gewählt.
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Landesparteitag
KPÖ Steiermark macht Claudia Klimt-Weithaler zur alleinigen Chefin

Am vergangenen Wochenende ging der Landesparteitag der KPÖ im Grazer Volkshaus über die Bühne. Claudia Klimt-Weithaler wurde mit 93.4 Prozent zur Landesvorsitzenden gewählt. STEIERMARK. Das Talent zur Umgehung schwieriger Sachverhalte kann man der KPÖ nicht absprechen: Im letzten Landesparteivorsitz waren ja neben Claudia Klimt-Weithaler auch noch Renate Pacher und Werner Murgg gesessen. Letzterer stand ja immer wieder in schärfster Kritik ob seiner Reisen in Donbass und Co. – also machte man...

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Reger Austausch: Thomas Schmidt Helmut List und Christopher Drexler bei AVL List in Graz.
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Internationale Zusammenarbeit
Christopher Drexler empfing sächsischen Staatsminister Thomas Schmidt in der Steiermark

Der Staatsminister für Regionalentwicklung des deutschen Bundeslandes Sachsen, Thomas Schmidt, war auf Einladung von Europalandesrat Christopher Drexler in der Steiermark zu Gast. STEIERMARK.  Im September letzten Jahres war der steirische Europalandesrat Christopher Drexler bei Staatsminister Thomas Schmidt in Dresden zu Gast, die beiden Landespolitiker haben die Zusammenarbeit der Regionen Steiermark und Sachsen über die letzten Monate vertieft und wollen nun weitere Kooperationen forcieren....

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Verfahren eingestellt: Mario Kunasek ist die letzte Altlast aus seiner Ministerzeit jetzt los geworden.
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Kein Amtsmissbrauch
Verfahren gegen ehemaligen FPÖ-Minister eingestellt

Die Wirtschaftsstaatsanwaltschaft (WKStA) stellte das Verfahren wegen Amtsmissbrauch mangels Anhaltspunkte ein: Kunasek hätte in seiner Zeit als Verteidigungsminister stets nach „sachlichen Entscheidungsmerkmalen“ gehandelt. STEIERMARK. In einer Presseaussendung teilte die FPÖ Steiermark mit, dass die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Mario Kunasek im Zusammenhang mit der im Juli 2019 erfolgten Ernennung von drei...

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Schwerpunkte der 15a-Vereinbarung sind der Ausbau von Kinderbildungs- und -betreuungsplätzen, die frühe sprachliche Förderung und das verpflichtende Kindergartenjahr.
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Elementarpädagogik
Gemischte Reaktionen auf "Kindergartenmilliarde" in der Steiermark

Die neue Vereinbarung zur Weiterentwicklung der Elementarpädagogik, die im Zuge der Landeshauptleutekonferenz in Bregenz präsentiert wurde, sorgt in der steirischen Politiklandschaft für gemischte Reaktionen. BREGENZ/STEIERMARK. Im Zuge des heutigen Zusammentreffens der Landeshauptleute im Bregenzer Festspielhaus, bei dem unter anderem die aktuellen Teuerungen sowie Maßnahmen zur Energiewende diskutiert wurden, unterzeichneten die Regierungschefs eine neue Vereinbarung zur Weiterentwicklung der...

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  • Sarah Konrad
Startet erneut Diskussion um Karfreitag als Feiertag: LH Hermann Schützenhöfer.
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Feiertags-Debatte
Steirischer Landeshauptmann will Ostermontag als freien Tag abschaffen

Hitzige Debatten: Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will den Karfreitag als Feiertag für alle und dafür den Ostermontag "abschaffen". STEIERMARK. Vor allem die evangelische Kirche leidet immer noch unter der Regelung, die von türkis-blau eingeführt wurde: Seit 2019 ist der Karfreitag kein gesetzlicher Feiertag mehr für sie, wer frei haben will, muss einen Urlaubstag konsumieren. Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer, der schon seinerzeit gegen Parteilinie unterwegs...

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  • Roland Reischl
LH-Stv. Anton Lang (SPÖ) und LR Christopher Drexler (ÖVP) bei der Präsentation des Landesbudgets 2022
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Steiermark bilanziert
Steirer:innen mit mehr als 4.000 Euro verschuldet

Kein Plus, aber dafür weniger Minus – so lässt sich der Rechnungsabschluss laienhaft zusammenfassen. Das Nettoergebnis 2021 des Landes Steiermark weist ein um 196,5 Millionen Euro kleineres Minus aus als angenommen. Auch die Neuverschuldung ist um 222,9 Millionen geringer ausgefallen. STEIERMARK. Das für die Landesregierung unerwartet erfreuliche Ergebnis des Rechnungsabschlusses liegt im Wirtschaftsaufschwung ab der zweiten Hälfte des zweiten Pandemiejahres begründet. Der marginale Anstieg der...

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  • Heimo Potzinger
Jene, die am wenigsten oder gar nichts in den gemeinsamen Steuertopf einzahlen, stellen die höchsten Ansprüche an den Staat.
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Kalte Progression, Lohnnebenkosten
Tut endlich etwas für die Steuerzahler!

Politik ist ein hartes Geschäft. Besonders in Zeiten wie diesen. Die hohe Fluktuation in den Spitzenämtern lässt darauf schließen, dass viele in ihrer Funktion überfordert sind oder ganz einfach dem enormen Druck nicht standhalten. Vor allem in @sozialen Medien werden Politikerinnen und Politiker auf unterstem Niveau angegriffen, gemobbt und bedroht. Es gibt einfach zu viele Idioten auf dieser Welt. Deshalb sollte sich jeder, der in die Politik geht, schon vorher selbst fragen, ob er in der...

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  • Wolfgang Pfister
Durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Regionalkonferenz werden neue und unterschiedliche Facetten in die gemeinsame Kulturstrategie 2030 einfließen.
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Regionalkonferenz Obersteiermark-West
"Wir brauchen Orte fürs Handeln"

Der mehrstufige Prozess zur Erarbeitung der Kulturstrategie 2030 des Landes Steiermark ist mit Anfang Mai in die nächste Phase gegangen. Bei acht Kulturkonferenzen werden in Gruppen verschiedenen Themen bearbeitet. Diese Woche wurde in Judenburg für die Obersteiermark-West Ideen gesammelt. MURTAL. Der Kulturlandesrat Christopher Drexler und Kulturexperten reisen zu insgesamt acht Regionalkonferenzen in der ganzen Steiermark. Dort werden mit den Menschen vor Ort Ideen und Strategien für eine...

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  • Julia Gerold
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"Raus aus dem Öl und Gas" bietet Infos von Expertinnen und Experten aus erster Hand.

Steirische Grüne laden zur Veranstaltungsreihe
Raus aus Öl und Gas

Steirische Grüne geben im Zuge einer Veranstaltungsreihe quer durch die Steiermark wertvolle Tipps zum Umstieg auf effiziente und umweltverträgliche Heizformen.  STEIERMARK. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine spüren wir alle die hohen Energiekosten ganz direkt. Die derzeitigen Öl- und Gaspreise führen uns unsere Abhängigkeit von fossiler Energie deutlich vor Augen. Für dieses Problem gibt es nur eine Lösung: Den Umstieg auf saubere Energie aus erneuerbaren Quellen. Jedes Solarpanel auf...

  • Steiermark
  • Christine Seisenbacher
Rund 70 ehemalige Landespolitiker:innen kamen zum Empfang in der Aula der Alten Universität in Graz.
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Empfang in Graz
Geballte steirische Politerfahrung in der Alten Universität

Nach längerer coronabedingter Pause trafen sich auf Einladung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer rund 70 ehemalige Mandatarinnen und Mandatare des Landtages Steiermark in der Aula der Alten Universität in Graz. GRAZ. So viel steirische Politerfahrung an einem Ort vereint – so etwas gibt es nur selten. Am traditionellen Treffen der Altmandatar:innen in der Aula der alten Universität in Graz nahmen unter anderem die ehemaligen Landtagspräsidenten Kurt Flecker und Franz Majcen, die Zweiten...

  • Steiermark
  • Heimo Potzinger
Der Krieg in der Ukraine destabilisiert ganz Europa, mit schlimmen Folgen für die wirtschaftliche Zukunft der EU.
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Krieg in der Ukraine
Der Kampf zwischen den zwei Wölfen

Jeder kennt das Gefühl aus seinem eigenen Leben. Entscheidungen können sowohl vom Kopf als auch aus dem Bauch heraus getroffen werden. Ob diese Entscheidung dann richtig oder falsch war, stellt sich meistens erst im Nachhinein heraus. Im kriegerischen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine spielt längst auch der Kampf zwischen verständlichen Emotionen und sachlichem Verstand eine Rolle. Ob es vernünftig ist, nach Frieden zu streben und gleichzeitig ins Kriegsgeheul einzustimmen, wage ich zu...

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  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Die FPÖ Murtal wirbt in Knittelfeld für ein Ende der Maskenpflicht.
Aktion 2

FPÖ Murtal fordert
"Runter mit den Masken - und zwar überall"

Die Freiheitlichen rückten zur Muttertagsaktion aus und forderten ein Ende der Maskenpflicht in Handel, Trafiken und Banken. MURTAL. Quälerei, Frotzelei und Zumutung: Gewohnt pointiert gehen die Freiheitlichen gegen die in einigen Bereichen nach wie vor gültige Maskenpflicht vor. "Es ist an der Zeit, dem Wahnsinn überall ein Ende zu setzen und wir fordern die ÖVP sowie den Gesundheitsminister auf, sich endlich im Sinne der Handelsangestellten zu entscheiden", sagt Murtals...

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  • Murtal
  • Stefan Verderber
LH-Stv. Anton Lang, LAbg. Silvia Karelly, LH Hermann Schützenhöfer (4.v.l.) und Landesfeuerwehrkommandant Reinhard Leichtfried (v.l.) flankiert von Vertretern der Freiwilligen Feuerwehr Fischbach.
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Hilfe für Lemberg
Land spendet zwei Einsatzfahrzeuge an die Ukraine

Im Grazer Burghof übergaben Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang zwei Löschfahrzeuge, die die Steiermärkische Landesregierung an die Ukraine spendet. GRAZ. Die zwei Löschfahrzeuge werden im Laufe dieser Woche von Gallbrunn nach Košice in der Slowakei überstellt. Von da gelangen sie nach Lemberg in der Ukraine. Dort sollen sie vor Ort zum Einsatz kommen. Bei den beiden Löschfahrzeugen handelt es sich einerseits um das Rüstlöschfahrzeug „RLFA 2000″,...

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  • Südoststeiermark
  • Heimo Potzinger
Volle Besetzung: Die Studierenden mit den Landeshauptleuten Hermann Schützenhöfer und Anton Lang sowie den Partnern des Lehrgangs.
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Große Ehren
Land Steiermark würdigt neuen Uni-Lehrgang für Medien-Experten

Seit September gibt es den neuen, einzigartigen Master-Lehrgang für Medien an der Grazer Uni. Jetzt würdigte das Land Steiermark diese Innovation mit einem Empfang in der Burg. GRAZ. Es war ein durchaus würdiger Rahmen: Im Weißen Saal der Grazer Burg empfing der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer gemeinsam mit seinem Stellvertreter Anton Lang Studierende als auch Vortragende und Partner – unter anderem die Raiffeisen, die Steiermärkische, die Wirtschafts- und die Arbeiterkammer –...

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  • Graz
  • Roland Reischl
Durch eine Planung des Supermarkteinkaufs könnte der Lebensmittelverschwendung präventiv Einhalt geboten werden.
1 Aktion 3

Lebensmittelverschwendung
100.000 Tonnen an Lebensmittel landen im Müll

Obwohl die Lebensmittel im Supermarkt stetig teurer werden, werfen die Steirerinnen und Steirer jährlich bis zu 100.000 Tonnen an Essen in den Müll. Ein Großteil der Lebensmittelverschwendung ist auf falsches Einkaufsverhalten zurückzuführen.  STEIERMARK. Im Rahmen des heutigen Gipfels der österreichischen Bundesregierung zur Lebensmittelversorgung garantierte Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), dass die Grundversorgung an Lebensmitteln in Österreich gesichert sei. Dennoch...

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  • Leoben
  • Vanessa Gruber
Die Ukraine ist zum geopolitischen Brennpunkt geworden.
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Zeitenwende in Europa
Europa muss sich emanzipieren

Europa steckt im Dilemma. Der Klimawandel und die Corona-Pandemie waren in den letzten Jahren die beherrschenden Themen. Die negativen Auswirkungen sind weltumspannend und betreffen natürlich auch unsere Region massiv. Mit dem Ukraine-Krieg ist ein weiteres Unheil dazugekommen. Dass Krisenmanagement nicht gerade zu den Stärken der europäischen Politiker zählt, haben schon die erstgenannten Probleme verdeutlicht. Leider beschleicht mich immer noch das Gefühl, dass die Entscheider nach wie vor...

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  • Wolfgang Pfister
"Die Gemeinnützigen": Wolfram Sacherer (l.) (Ennstaler) und Christian Krainer (ÖWG).
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Bauland-Diskussion
Wohnbaugenossenschaften fordern Flächen für Gemeinnützigkeit

Christian Krainer und Wolfram Sacherer wurden für drei weitere Jahre an die Spitze der sozialen Wohnbauträger gewählt. Wichtigste Forderung: Definierte Flächen für den gemeinnützigen Wohnbau. STEIERMARK. 27 Wohnbaugenossenschaften finden sich unter dem Dach des Verbands der gemeinnützigen Wohnbauträger (GBV), an ihre Spitze haben sie beim kürzlich stattgefundenen Verbandstag wiederum Christian Krainer (ÖWG) und Wolfram Sacherer (Ennstaler) gewählt. Die beiden Obmänner wollen auch in der neuen...

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  • Graz
  • Roland Reischl
300.000 Besucherinnen und Besucher werden Anfang September in Zeltweg wieder erwartet. Die Show soll trotz Ukraine-Krieg stattfinden.
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Airpower 2022 kommt fix
Flugshow als Vorbild für nachhaltige Großevents

Die Airpower22 findet trotz vieler Rufe nach einer Absage statt. Und: Sie soll neue Maßstäbe in puncto Nachhaltigkeit bei Großevents setzen. Bis zu 30 Prozent an CO2-Emissionen sollen heuer nur durch nachhaltige Begleitmaßnahmen gegenüber 2019 eingespart werden. Bei einem Pressetermin mit Bundesministerin Klaudia Tanner am Donnerstag in Graz wurden die Eckpfeiler dazu präsentiert. GRAZ/MURTAL. Um 30 Prozent weniger CO2-Emissionen als bei der letzten Airpower 2019. Das sind rund 1.400 Tonnen: So...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Droht ein Dritter Weltkrieg? Russlands Außenminister hat einen solchen angedroht.
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Krieg in der Ukraine
Spirale der Gewalt durchbrechen

Nicht das ist die Frage, wie dieser Krieg zu gewinnen ist, sondern wie man ihn so rasch wie möglich beenden kann. Es müssen deshalb weiterhin auch diplomatische Wege zu Russland für ein künftiges, friedliches Mit- und Nebeneinander in Europa offengehalten werden. Eine totale Isolierung Russlands wäre ebenso dumm wie gefährlich. Der Blick muss auf die Zukunft Europas gerichtet werden. Mit der Zerstörung der europäischen Wirtschaft verspielen die politischen Verantwortlichen auch die Existenz...

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Der Uhrturm goes Europe: So stellt sich die Junge ÖVP den Uhrturm am 9. Mai vor.
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Forderung der ÖVP
Der 9. Mai soll in Österreich künftig ein Europa-Feiertag sein

Bekenntnis zu Europa in Graz und einen gesetzlichen Feiertag am 9. Mai, dem Europatag – das fordert die Junge ÖVP, Europaministerin Karoline Edtstadler hat man mit der Idee bereits an Bord geholt. GRAZ. Es sind die beiden jüngsten ÖVP-Gemeinderäte, die sich für das Thema engagieren: Martin Brandstätter und Anna Hopper, bei beiden ist die politische Heimat die Junge ÖVP. Aktuell setzen sie sich für einen EU-weiten, gesetzlichen Feiertag am 9. Mai (dem Europatag) ein. Und: Sie fordern von...

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  • Roland Reischl
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2:35

Wissenschaft und Technik hautnah erleben
Der Science Garden öffnet seine Pforten

Ab sofort können Kids und junge Menschen zwischen drei und 19 Jahren im Science Garden MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) erleben. Hinter der Initiative der "innoregio styria" stehen deren Netzwerkparnter: Industriellenvereinigung Steiermark, die Steirische Wirtschaftsförderungsgesellschaft SFG, die steirischen Hochschulen, die WKO-Steiermark und der Verband für Standort und Gesellschaft.  Bereits jetzt weist die neue Onlineplattform 350 qualitätsgesicherte Angebote,...

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  • Christine Seisenbacher
Die derzeitigen politischen Maßnahmen und Sanktionen tragen nicht zur Beendigung des Krieges in der Ukraine bei.
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Krieg in der Ukraine
Ein rascher Frieden muss das Ziel sein

Die negativen Auswirkungen des Krieges zwischen Russland und der Ukraine bekommen wir auch in unserer Region immer mehr zu spüren. Zu den pandemiebedingten Unbilden im gesundheitlichen, wirtschaftlichen und privaten Bereich kommen nun auch noch die Kollateralschäden des Ukraine-Russland-Konflikts auf uns zu. Eine veritable Energie- und Wirtschaftskrise, die das Zeug hat, ganz Europa zu destabilisieren, droht. Ganz zu schweigen davon, dass sich dieser Krieg zu einem Flächenbrand entwickeln...

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Politik aus Österreich

Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg leuchten grün.
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Corona-Ampel
Österreich leuchtet Gelbgrün und Gelb

Am Mittwoch hat die Ampel-Kommission die Bundesländer Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg mit geringem Risiko eingestuft. ÖSTERREICH. Das Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Wien wurden von der Kommission mit mittlerem Risiko bewertet. Kärnten, Oberösterreich und Wien überschreiten allerdings den Schwellenwert zum mittleren Risiko nur mehr geringfügig. Die Risikozahlen sind dem Bericht zufolge in sämtlichen Bundesländern teils erheblich zurückgegangen. Den höchsten...

  • Julia Schmidbaur
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Nehammer
Österreich nimmt 100 Schwerverletzte aus der Ukraine auf

Österreich wird bis zu 100 schwer verletzte Menschen aus der Ukraine aufnehmen und medizinisch versorgen. ÖSTERREICH. Das hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und wenig später mit Premier Denys Schmyhal vereinbart.  Nehammer: ist " unsere humanitäre Pflicht"Österreich werde vor allem Frauen und Kinder aufnehmen, medizinisch behandeln und die medizinische Rehabilitation sicherstellen, wofür Selenskyj sich...

  • Julia Schmidbaur
Christiane Druml, die Vorsitzende der Bioethik-Kommission, ist mit den neuen Regeln, die ab dem 1. Juni gültig sind, nicht sonderlich zufrieden
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Bioethik-Vorsitzende
"Pandemie ist keine Privatsache"

Bioethik-Vorsitzende Christiane Druml ist für die Beibehaltung der Maskenpflicht und spricht sich abermals für eine Impfpflicht in gewissen Bereichen, wie für das Gesundheitspersonal und für Menschen über 60, aus. Eigenverantwortung gehe nur mit Solidarität einher, merkt die Expertin an. ÖSTERREICH. "Es ist für niemanden angenehm, aber der Nutzen der Maske, die ja doch das gelindeste Mittel ist, das wir in dieser Pandemie zur Verfügung haben, um eine relative Sicherheit für uns im täglichen...

  • Adrian Langer
Heizen und Kochen mit Gas: keine Seltenheit in Österreich.
Aktion 3

Umfrage zeigt
Immer mehr Menschen in Österreich wollen raus aus Gas

Die Meinung der Österreicherinnen und Österreicher zu Gas hat sich über die letzten Wochen und Monate geändert, wie eine aktuelle Umfrage darlegt. Demnach sind 63 Prozent der Befragten dem fossilen Energieträger gegenüber negativ eingestellt, ganze 91 Prozent würden sich künftig nicht mehr für eine Gasheizung entscheiden. ÖSTERREICH. Die Integral-Umfrage, die im Auftrag von Greenpeace und der Initiative "MUTTER ERDE" durchgeführt wurde, zeigt: Die Stimmung zu Gas in Österreich kippt. Insgesamt...

  • Dominique Rohr

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