Nach 100 Tagen

Die neue ÖVP-Chefin zeigt sich entscheidungsfreudig

Am Wochenende sind die ersten 100 Tage von Manuela Khom als Chefin der steirischen ÖVP und als neue Landeshauptmann-Stellvertreterin abgelaufen. Im Gespräch mit MeinBezirk zieht sie eine erste Bilanz.

STEIERMARK. „Für Freizeitaktivitäten bleibt momentan nicht viel Zeit, das Radfahren mit meinem Mann verschiebe ich auf die Pension“, schmunzelt Manuela Khom beim Gespräch mit MeinBezirk. Dass ebendiese Pension so bald allerdings nicht ansteht, ist in jedem Satz, in jeder Geste spürbar.

Beim Treffen in ihren Amtsräumen der Grazer Burg (übrigens jene, die über Jahrzehnte SPÖ-Politiker beherbergte, die FPÖ hat die ehemaligen ÖVP-Büros übernommen) wird eine kraftvolle und überzeugte Politik-Persönlichkeit spürbar – die nur mehr ein klein wenig mit dem neuen Amt „fremdelt“: „Der Umgang mit der Öffentlichkeit ist schon neu, als Landtagspräsidentin bist du da ja unterm Radar, jetzt werde ich überall erkannt, überall angesprochen. Ich habe auch noch nie so viele Interviews gegeben“, lächelt sie ihr journalistisches Gegenüber mit einem Augenzwinkern an.

„Ein Signal an die Frauen“

Die Entscheidung, die Nachfolge von Christopher Drexler anzutreten, sei keine leichte gewesen, aber: „Ich habe so vielen Frauen immer wieder gesagt – wenn ihr gefragt werdet, ob ihr eine Funktion übernehmen wollt, sagt ja, trau es euch zu.“ Genau deshalb hat auch sie „ja“ gesagt. „Wenn ich es anderen rate, wäre es eigenartig, wenn ich mich selbst nicht daran halte.“

Der Zugang als Parteichefin bleibt ein pragmatischer: Als erstes hätte es jetzt einmal gegolten, die Gemeinderatswahl zu schlagen, das Ergebnis war durchaus respektabel. „Die Volkspartei ist immer noch deutlich Nummer Eins in den Gemeinden, das ist ein Auftrag für uns“, freut sie sich über die Bestätigung als Bürgermeisterpartei. Erst danach werde man die Parteiagenden offiziell ordnen, „vor der Wahl hätte ja eh keiner einen Kopf dafür gehabt.“

Organisieren wird das schon ein neuer Landesgeschäftsführer. Georg Preßler, Bürgermeister von Edelschrott, ist bereits die zweite Personalentscheidung von Khom, mit der sie sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei den Überraschungsmoment auf ihrer Seite hatte. Nummer eins war der neue Landesrat Willibald Ehrenhöfer, den sie nach dem doch spontanen Abgang von Barbara Eibinger-Miedl nach Wien innerhalb weniger Tage aus dem Hut zaubern musste. „Es gab gute Kandidaten für die Wirtschaft, gute für die Finanzen, Willi Ehrenhöfer aber kann beides.“ Diesen Namen hatte vorab niemand auf der Liste, oder? „So ist es“, nickt Khom zufrieden. Mit beiden Besetzungen hat sie aber auch gleich einmal klargestellt, wer jetzt in der steirischen ÖVP die Entscheidungen trifft.

Gutes Klima in der Regierung

Damit steht ihr Team, das sie naturgemäß für ausgezeichnet hält. „Mit Simone Schmiedtbauer und Karlheinz Kornhäusl stellen wir ja jetzt die längstdienenden Regierungsmitglieder“, spielt sie auf die ganz neue Konstellation in der Regierung an – die beiden sind ja auch erst seit eineinhalb Jahren in Amt und Würden. Und wie läuft es mit der FPÖ? „Es freut mich, dass wir mit dem Koalitionspartner gut zusammenarbeiten und uns auf Augenhöhe begegnen.“ Sie könne sich mit Mario Kunasek alles ausreden, daher würden auch Versuche, einen Keil zwischen FPÖ und ÖVP zu treiben, scheitern.

In der gemeinsamen Regierungsarbeit liege ein Schwerpunkt auf der Deregulierung und Digitalisierung. „Wir haben mit Anfang April einen breiten Prozess unter Einbindung aller Sozialpartner gestartet, um veraltete Normen zu entrümpeln und Verfahren nach Möglichkeit zu digitalisieren. Unser Ziel ist es, schon bis zum Sommer ein erstes Deregulierungsgesetz auf den Weg zu bringen.“

Viele Pläne in den eigenen Ressorts

Auch im eigenen Regierungsumfeld hat Khom viel vor. Im Gesellschaftsressort geht es etwa darum, die Veranstaltungsserie „Finanzfrau“ auszubauen, um Frauen zu unterstützen, im Umgang mit den eigenen Finanzen selbstständiger zu werden. Im Europaressort sei eine gute Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn wichtig. „Vor allem die Zusammenarbeit mit Slowenien ist essenziell. Die Verbindung vom Cargocenter Graz zum Hafen Koper ist eine unserer wichtigsten Handelsverbindungen. Die Partnerschaft zu Slowenien muss und wird daher eine hohe Priorität bei meiner Arbeit im Bereich Europa haben."
Last, but not least, geht es Khom im Gemeinderessort um die Förderung des ländlichen Raums. „Das reicht vom Ausbau der Kinderbetreuung über die Stärkung der Ortskerne bis zum Ausbau der Infrastruktur.“ Zudem werde man beim Bund einen fairen Finanzausgleich für die Steiermark einfordern. Kurz und gut: Manuela Khom hat noch viel vor, Radtouren mit dem Herrn Gemahl gehören in absehbarer Zeit aber wohl nicht dazu …

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