Steiermark - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Viele Landesstraßen im Bezirk sind sanierungsbedürftig, wie die B 72 Weizer Straße.
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FPÖ fordert: „Infrastruktur ausbauen und ländlichen Raum stärken!“

Die FPÖ Weiz fordert die Verbesserung unserer Straßen und hat dafür eine neue App entwickelt. Viele Straßen im Bezirk Weiz gleichen Rumpelpisten und müssen dringend erneuert werden. Die Freiheitlichen im Bezirk Weiz fordern in ihrer Infrastrukturkampagne die Aufstockung des Verkehrsbudgets. Neu: Bürger können künftig mittels Smartphone-App auf Fahrbahnschäden hinweisen. Wege finden und Impulse setzenIm Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte Klubobmann Mario Kunasek gemeinsam mit...

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  • Weiz
  • Nadine de Carli
Ein Beispiel für die Qualität einiger Straßen im Bezirk Liezen: Abschnitt der L 714 Salzastraße
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FPÖ fordert höheres Budget für schlechte Bezirks-Straßen

Viele Straßen im Bezirk Liezen gleichen Rumpelpisten. Die Freiheitlichen präsentieren daher eine Infrastrukturkampagne und fordern eine Aufstockung des Verkehrsbudgets. Bürger können künftig mittels Smartphone-App auf Fahrbahnschäden hinweisen. Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte Klubobmann Mario Kunasek gemeinsam mit Bundesparteiobmann Norbert Hofer die neue Kampagne der FPÖ Steiermark unter dem Titel „Wege finden – Impulse setzen!“. Dabei beklagen die Freiheitlichen, dass "in den...

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  • Liezen
  • Christoph Schneeberger
LAbg. Stefan Hermann fordert ein Umdenken ein.

Feldkirchen bei Graz
Unterschriftenaktion für Flugverbindung

FPÖ will mit Aktion das geplante Aus der Flugverbindung vom Flughafen Graz nach Wien verhindern. Während der Flughafen Graz die geplanten Lockerungen der Reisebeschränkungen ab 19. Mai begrüßt und den Sommerflugplan (Zypern ab Anfang August) stets erweitert, tun sich auf anderen Fronten Herausforderungen auf. Zum einen ist seit gestern für Fluggäste nur mehr die Zufahrt aus dem Norden möglich. Grund dafür ist die Koralmbahn-Baustelle und die damit verbundene Sperre der B67 (wir haben...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
Hallo, Schanigarten: Ab 19. Mai soll die Gastronomie wieder öffnen.

Ab 19. Mai
Auch Wien sperrt viele Bereiche auf

Bürgermeister Ludwig hat eine Entscheidung gefällt: In Wien sperren Gastronomie, Kultur, Sport und Hotellerie am 19. Mai auf. WIEN. Große Öffnungsschritte wurden auf Bundesebene für Mittwoch, 19. Mai, angekündigt. In Wien wird man mitziehen: Die Kulturbetriebe sperren auf, die Sporteinrichtungen und darüber hinaus auch Gastronomie und Hotellerie. Damit ist nicht eingetreten, was einige vorausgesagt haben: Dass Wien die Öffnungsschritte vorsichtiger setzen werde als der Bund. "Das können wir...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Bürgermeister Peter Koch und 1. Vizebürgermeisterin Andrea Winkelmeier zogen ein Jahr nach der Wahl Bilanz und gaben einen Ausblick auf bevorstehende Projekte.
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Bruck: Bürgermeisterpartei bricht mit Opposition

Kein Dialog mehr möglich. Die SPÖ rund um Bürgermeister Peter Koch bricht die Zusammenarbeit mit den übrigen Gemeinderatsfraktionen ab – sofern es diese gegeben hat. Der Brucker Bürgermeister Peter Koch hat sich eine gesundheitsbedingte Auszeit gegönnt. Jetzt ist er zurück und lässt mit einer Meldung aufhorchen: "Ich musste zur Kenntnis nehmen, dass nicht nur die Idee mit dem Bildungscampus, der Herzensangelegenheit der SPÖ, gescheitert ist, sondern damit auch die politische Zusammenarbeit in...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Markus Hackl
Klare Linie: Vizebürgermeisterin Andrea Ohersthaller (SPÖ) und die gesamte Opposition wollen die Wiese als Grünraum erhalten.
Aktion 3

Janischwiese in Hart bei Graz
Opposition ortet fragwürdige Grundstücksspekulation

SPÖ, Neos, FPÖ und die Grünen fordern Aufklärung rund um das Grundstück für den geplanten Bildungscampus. Mit heftigen Vorwürfen ging die Opposition aus dem Harter Gemeinderat, bestehend aus Vizebürgermeisterin Andrea Ohersthaller (SPÖ) und den Gemeinderäten Jochen Kotschar (Neos), Ingo Ebner (FPÖ) sowie Michael Bukoschegg (Die Grünen) gestern an die Öffentlichkeit. Die Politiker haben die Historie zum Verkauf der sogenannten Janischwiese, auf der der geplante Bildungscampus hätte entstehen...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
Ganz schön keck: Nah von St. Oswald ob Eibiswald wurde ein Wolf mehrmals bei Tageslicht gesehen und fotografiert.
Aktion

Jagdgesetz
Wolfsichtung in St. Oswald bringt Grüne auf den Plan

Wolf-Sichtung in St. Oswald ob Eibiswald: Landesregierung muss handeln – Grüne kündigen Landtagsinitiative für besseren Schutz und bessere Unterstützung für Landwirte an. Sie fordern eine Novelle im Jagdgesetz ST. OSWALD OB EIBISWALD/GRAZ. Anlässlich der aktuellen Wolf-Sichtung am Fuße der Koralm nahe St. Oswald ob Eibiswald kündigt der Grüne Landwirtschaftssprecher im Landtag, Alex Pinter, an, im Landesparlament aktiv zu werden, „denn die Steiermark hinkt bei diesem Thema leider anderen...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
Landtagsklubobfrau Sandra Krautwaschl besuchte Helmut Rosentaler auf seinem Anwesen in Tillmitsch.

Sandra Krautwaschl
Besuch beim Storchenvater Helmut Rosentaler in Tillmitsch

"Storchenvater" Helmut Rosentaler hat auf seinem Anwesen alle Hände voll zu tun. Kürzlich überzeugte sich die Grüne Landtagsklubobfrau Sandra Krautwaschl von seiner Arbeit. TILLMITSCH. Auf dem Hof von Helmut Rosentaler, der schon seit vielen Jahren "Storchenvater" genannt wird, werden schon seit 1996 verletzte oder verwaiste Störche versorgt. Sie werden dort gesund gepflegt, bis sie wieder in die Freiheit entlassen werden können. Flugunfähige Tiere bleiben auf dem Hof. Mehr Unterstützung für...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Neben dem Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist Stadtrat Kurt Hohensinner auch die Sanierung bestehender Einrichtungen wichtig.

In Graz rollt der Rubel für die Kleinsten

Die Stadt Graz möbelt Einrichtungen für die Kinderbetreuung auf: 1,2 Millionen Euro stehen zur Verfügung. Der stetige Zuzug nach Graz wirkt sich auf viele Lebensbereiche aus – so auch auf die Kinderbetreuung, schließlich muss es in einer wachsenden Stadt auch genügend Einrichtungen geben. Die Stadt hat in den letzten Jahren sehr viel in diese Richtung investiert, im heurigen Sommer steht nun aber einmal die Sanierung von bereits bestehenden Kinderbetreuungseinrichtungen auf dem Programm. Erst...

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  • Graz
  • Christoph Hofer
Zusammenarbeit: NR Ernst Gödl und Minister Wolfgang Mückstein

Graz-Umgebung
Über 21 Millionen Euro aus dem Härtefallfonds

Härtefallfonds und Investitionsprämie sind im Bezirk gefragt. Sie sollen den Comeback-Plan unterstützen. Der gesundheitliche Ausweg aus der Krise scheint durch immer mehr Impfungen Fahrt aufzunehmen. Die nächste große Herausforderung wird die Aufarbeitung der wirtschaftlichen Folgen der Krise sein. Im Bezirk Graz-Umgebung werden die Unterstützungsleistungen der Regierung aktuell wie folgt angenommen: Aus dem Härtefallfonds (Phase 2) sind bisher rund 21,15 Millionen Euro an 3.246 Personen im...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
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LKW-Mautflucht: Bessere rechtliche Möglichkeit für betroffene Regionen in Prüfung

In vielen Regionen Österreichs gibt es ein Problem, unter dem die Qualität des Straßenverkehrs, aber auch die Anrainer enorm leiden: Die Tendenz, LKW-Schwerverkehr, der nicht dem Quell- und Zielverkehr dient, von Autostraßen oder Autobahnen über nicht-mautpflichtige Straßen zu leiten. Bisher ist es für die örtlichen Behörden schwierig, gegen das Problem vorzugehen. „Das Problem der Mautflucht von LKW betrifft leider auch meinen Heimatbezirk Liezen stark. Neben der Lärmbelästigung und den...

  • Stmk
  • Liezen
  • Christoph Schneeberger

SPÖ-Regionalfrauen setzen Zeichen gegen Femizide

Heuer wurden bereits neun Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern ermordet. Die SPÖ-Regionalfrauen Liezen setzten darum schwarz gekleidet und mit Tafeln ein Zeichen gegen Femizide. Neben Forderungen an die Bundesregierung, geht es auch darum, das Problem bei der Wurzel anzupacken. "Patriarchale Muster" wie Besitzdenken von Männern gegenüber Frauen müssen der Vergangenheit angehören. „Gewalt beginnt nicht erst mit Schlägen und körperlichen Attacken. Sie zeigt sich in der Sprache und ist...

  • Stmk
  • Liezen
  • Christoph Schneeberger
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ÖVP Gratwein-Straßengel am 1. Mai unterwegs

Auch in diesem Jahr besuchte die ÖVP Gratwein-Straßengel am 1. Mai Menschen in der Marktgemeinde, die auch an Feiertagen wichtige Arbeit leisten, um sie mit köstlichen steirischen Brettljausen im Gepäck zu überraschen. "Heuer durfte ich gemeinsam mit Nationalratsabgeordneten Ernst Gödl und ÖAAB-Bezirksobmann Peter Kirchengast den Dank von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer für die wertvolle Arbeit im Dienste der Allgemeinheit überbringen. Wir besuchten die Polizeiinspektion Gratwein, das LKH...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Herbert Kober aus Feldbach kehrt für die Freiheitlichen in den Landtag Steiermark zurück.

FPÖ
Herbert Kober kehrt als Abgeordneter zurück

Ein bekanntes Gesicht kehrt in den Landtag Steiermark zurück: Herbert Kober übernimmt das FPÖ-Mandat von Ewald Schalk, der Ende April sein Mandat aus persönlichen Gründen zurücklegte. In der kommenden Landtagssitzung kommt es zur Angelobung von Herbert Kober zum Abgeordneten des Freiheitlichen Landtagsklubs. Ewald Schalk legte mit Ende April sein Amt zurück. Herbert Kober übernimmt das Mandat, er war bereits in der letzten Legislaturperiode als Abgeordneter tätig. Der 47-jährige Unteroffizier...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Heimo Potzinger
Stefan Hermann und Mario Kunasek (r.) in Graz-Umgebung, genauer gesagt in Gratwein-Straßengel

FPÖ-GU dankt allen Leistungsträgern

Freiheitlicher Klubobmann Mario Kunasek lies heute einigen Einrichtungen Merci-Schokolade zukommen. Wie bereits in den vergangenen Jahren haben die Freiheitlichen am 1. Mai – unter Berücksichtigung der Corona-Regelungen – Leistungsträgern der Gesellschaft als kleines Dankeschön Merci-Schokolade zukommen lassen. Dabei wurden beispielsweise Polizeidienststellen und Rettungsorganisationen bedacht. Etwa jene in Gratwein-Straßengel. „Der 1. Mai ist ein guter Anlass, ein großes Dankeschön an alle...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Franz Labugger, Bürgermeister der Marktgemeinde Lebring-St. Margarethen

Kommentar von Bgm. Franz Labugger
Lebring setzt auf das Miteinander

Das letzte Jahr war für viele Menschen eine große Herausforderung: sowohl psychisch als auch finanziell. Daher haben wir im Gemeinderat beschlossen, etwas zu unternehmen. Jeder Bürger der Gemeinde erhält einen 20-Euro-Hengist-Gulden. Mit diesem Beitrag hoffen wir, die Lebringer unterstützen zu können. Gleichzeitig werden damit die heimischen Betriebe, bei denen der Einkaufsgutschein eingelöst wird, gestärkt. Trotz der Schwierigkeiten des letzten Jahres gibt es auch positive Dinge zu berichten....

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Eva Heinrich
Auch bei der Polizei in Feldkirchen schaute die FPÖ vorbei.

Graz-Umgebung
FPÖ dankte allen Leistungsträgern

Wie bereits in den vergangenen Jahren haben die Freiheitlichen am 1. Mai, unter Berücksichtigung der Corona-Regelungen, Leistungsträgern der Gesellschaft als kleines Dankeschön Schokolade zukommen lassen. Dabei wurden etwa Polizeidienststellen und Pflegeheime besucht. "Der 1. Mai ist ein guter Anlass, ein großes Dankeschön an alle Leistungsträger auszusprechen. Der Fokus all unserer politischen Bemühungen muss nun darauf liegen, dass möglichst viele Menschen bald wieder in Beschäftigung sind...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
In der Südoststeiermark wird kräftig investiert.
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Comeback
Südoststeirer investieren fast 1 Milliarde Euro in die Zukunft

Was den Comeback-Plan der Regierung betrifft, hat auch ÖVP-Nationalratsabgeordnete Agnes Totter klare Vorstellungen für den Neubeginn in der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt. Jedenfalls sind Investitionsprämien in der Höhe von 92,6 Millionen Euro allein für den Bezirk Südoststeiermark beantragt. Arbeitsplätze schaffenZur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie habe die Bundesregierung einen Comeback-Plan gestartet, wie Agnes Totter aus der Gemeinde Kirchbach-Zerlach erklärt: "Das...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Heimo Potzinger
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Gleisdorf
Bewegungsmangel mit innovativen Sportangeboten entgegenwirken

JVP-Landesobmann Lukas Schnitzer besucht Gleisdorfer Vorzeigeprojekt für Bewegung. Kinder und Jugendliche machen zu wenig Bewegung. Zu diesem Schluss, kam die WHO schon in Vor-Corona-Zeiten. Lockdowns und Distance Learning haben diese Situation nochmals enorm verschärft. Experten warnen bereits vor Langzeitfolgen aufgrund des alarmierenden Ausmaßes des Bewegungsmangels. „Sport ist nicht das Problem, sondern muss als Teil der Lösung gesehen werden“ so JVP-Landesobmann LAbg. Lukas Schnitzer, der...

  • Stmk
  • Weiz
  • Ulrich Gutmann
Beim Treffen von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Volksanwalt Werner Amon waren die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Thema. Eine Zusammenfassung wird im Jahresbericht veröffentlicht.

Jahresbericht Volksanwaltschaft
Treffen von Amon und Kurz

Volksanwalt Werner Amon übergibt regionale Köstlichkeit an Bundeskanzler Sebastian Kurz. GROSS ST. FLORIAN/WIEN. Anlässlich eines Informationsaustauschs im Bundeskanzleramt überreichte Volksanwalt Werner Amon einen „Sulm Valley Whiskey“ aus dem Hause Distillery Krauss aus St. Martin an Bundeskanzler Sebastian Kurz. Beim Informationsaustausch ging es um die Covid-19-Pandemie und die vielfältigen Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger, die auch die Volksanwaltschaft sehr beschäftigen. 16.000...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
Rudolf Rauch, Bürgermeister der Gemeinde Ragnitz

Kommentar von Bgm. Rudolf Rauch
Ragnitz investiert in die Kinder

Die Corona-Pandemie hat das Leben in ganz Österreich, und natürlich auch bei uns in Ragnitz, verändert. Doch langsam gibt es ein Licht am Ende des Tunnels. Ich möchte mich an dieser Stelle recht herzlich bei unserem Hausarzt Alois Holzbauer bedanken, der bereits unzählige Corona-Tests und Impfungen durchgeführt hat. Auch die Mitarbeiter der Gemeinde und des Kindergartens werden von ihm jede Woche zwei Mal getestet, wodurch ein Normalbetrieb stattfinden kann. Doch nicht nur das soziale Leben war...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Eva Heinrich
Bgm. Stephan Oswald bedankt sich im Namen der ÖVP bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Grünen Kreuz in St. Stefan ob Stainz
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1. Mai
Danke-Aktion der ÖVP zum Tag der Arbeit

Am „Tag der Arbeit“ sagten Vertreter der Steirischen Volkspartei mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer „danke“ an alle, die einen Beitrag leisten. Im Bezirk Deutschlandsberg wurden stellvertretend die „Blaulichtorganisationen“ besucht, um jene besonders hervorzuheben, die auch am Feiertag ihrer Arbeit nachgehen. DEUTSCHLANDSBERG. Die Steirische Volkspartei Deutschlandsberg besuchte am Morgen des 1. Mai, dem Tag der Arbeit, alle Blaulichtorganisationen im Bezirk Deutschlandsberg um allen...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
Bei Mobbing nicht wegschauen, sondern eingreifen und helfen, das ist das Ziel der aktuellen Kampagne des Landes gegen Mobbing und Cybermobbing.
Aktion 2

#KeinPlatzfürHate
Kampagne gegen Mobbing und Cybermobbing von Jugendlichen

"Hab dich nicht so, jetzt sei kein Weichei!" Eine unbedachte Aussage, die für viele vielleicht harmlos klingt, für andere aber verletzend oder gar verstörend empfunden werden kann. Mit diesen Worten bringt der EU-Jugendbotschafter Ali Mahlodji das Thema Mobbing auf den Punkt. "Jeder Mensch, der sich verletzt fühlt, muss auch so wahrgenommen werden." Die Zahl der gemobbten Kinder und Jugendlichen in Österreich ist zuletzt von rund 10.000 auf 30.000 gestiegen. Corona und die Verlagerung der...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Peter Tschernko und Gerald Holler besuchten auch das LKH Südsteiermark - Standort Wagna.

Tag der Arbeit, Südsteiermark
Besuch des Pflege- und Gesundheitsdienstes

Die ÖVP des Bezirkes Leibnitz verteilte am 1. Mai eine regionale Jause an jene Personen, die auch am Feiertag arbeiten, um Sicherheit und Infrastruktur aufrecht zu erhalten oder im Pflege- und Gesundheitsdienst Unverzichtbares leisten. LEIBNITZ. LAbg. Gerald Holler, ÖAAB Bezirksobmann Peter Tschernko und GF Irmgard Wran-Schumer besuchten unter anderem die Polizei, das Krankenhaus Wagna, das Rote Kreuz und bedankten sich bei allen Fleißigen, die auch an diesem Feiertag im Einsatz waren. Auch in...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer

Politik aus Österreich

Das Finanzministerium hat am Donnerstag doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt.
Aktion 4

Ibiza-U-Ausschuss
Blümel liefert Papier-Flut ans Parlament, Experten sind kritisch

Am Donnerstag erhielt der Ibiza-U-Ausschuss die ausständigen Daten aus dem Finanzministerium. Die Opposition ortet allerdings Schikane, weil die Akten ausgedruckt und in Ordner gesteckt wurden. ÖSTERREICH. Das Finanzministerium hat am Donnerstag nach Androhung der Exekution durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt. Allerdings nicht digital, sondern ausgedruckt im Umfang von 30 großen Umzugskartons mit 204...

  • Lukas Urban
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) dämpft die Hoffnungen.
Aktion 3

1.333 Neuinfektionen
Minister Mückstein kündigt schon dritte und vierte Impfung an

Innenministerium und Gesundheitsministerium melden am Freitag 1.333 Neuinfektionen mit dem Coronavirus und 18 Todesfälle seit der letzten Meldung am Donnerstag.  In der vergangenen Woche hatte es am Freitag noch 2.131 Neuinfektionen und 26 Tote gegeben. ÖSTERREICH. Bisher gab es in Österreich 628.817 positive Testergebnisse. Mit heutigem Stand (7. Mai 2021, 9.30 Uhr) sind österreichweit 10.351 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben und 599.854 wieder genesen. Derzeit befinden sich...

  • Lukas Urban
Bei verspäteten Bestätigungen kann das Kinderbetreuungsgeld gestrichen werden.
Aktion 3

Volksanwalt
Mutter-Kind-Pass: Verzögerte Bestätigung kann Mütter 1.300 Euro kosten

Die Volksanwaltschaft warnt: Eltern, die Nachweise für die Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen zu spät einreichen, können um das Kinderbetreuungsgeld umfallen. Volksanwalt Achitz fordert eine Gesetzesänderung. ÖSTERREICH. Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld haben in Österreich Personen, die mit ihrem Kind im selben Haushalt leben, Familienbeihilfe beziehen und vor allem die vorgeschriebenen Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen durchführen lassen. Das sind fünf Untersuchungen der Mutter während der...

  • Lukas Urban
Die Impfkampagne nimmt in Österreich immer mehr Fahrt auf.
Aktion 4

Betriebsimpfungen starten
Schon mehr als 2,5 Millionen Geimpfte in Österreich

Die Impfkampagne nimmt in Österreich immer mehr Fahrt auf. Gesundheitsminister Mückstein freut sich am Freitag über mehr als 2,5 Millionen geimpfte Personen im Land. Demnächst starten auch Betriebsimpfungen in heimischen Supermärkten. ÖSTERREICH. "Mit Stand heute haben in Österreich mehr als 2,5 Millionen Menschen mindestens eine Corona-Schutzimpfung bekommen. Das sind mehr als ein Drittel der über 16-Jährigen im Land", resümiert Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Freitag über...

  • Lukas Urban

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