Steiermark - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der breite Wohlstand ist durch eine positive Einstellung zur Arbeit entstanden. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Mehr Zeit in den Beruf investieren
Wohlstand durch Arbeit und Fleiß

Die Wirtschaft sucht händeringend nach Arbeitskräften. In nahezu allen Branchen und öffentlichen Einrichtungen, vor allem im Gesundheits- und Pflegebereich, herrscht chronischer Mangel an Fachkräften und Arbeitswilligen. Parallel dazu meinen einige, man müsse ungeachtet dieser Lage auch noch Arbeitszeiten verkürzen, frei nach dem Motto: "Weniger arbeiten, mehr Freizeit genießen und gleich viel oder mehr verdienen". Wie soll das gehen? Machen sich die Befürworter solcher Ideen und Vorschläge...

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  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Das Armutsnetzwerk Steiermark schildert die derzeitige Situation vieler armutsgefährdeten Menschen und definiert klare Maßnahmen zur Verbesserung in einem offenen Brief. | Foto: Pixabay
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Offener Brief
Lauter Aufschrei des Armutsnetzwerkes Steiermark

Die Teuerungen belasten immer mehr Menschen. Mit einem offenen Brief richtet sich das Armutsnetzwerk Steiermark an die Landesregierung sowie an die Bevölkerung. Die Lage sei prekär und es müsse langfristig gegen die Teuerungen etwas unternommen werden. STEIERMARK. Laut dem Land Steiermark sind 13,4 Prozent der steirischen Bevölkerung, also 164.000 Steirerinnen und Steirer, armutsgefährdet. Die Armutsgefährdung ist besonders hoch bei Ausländerinnen und Ausländern, Alleinerzieherinnen und...

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  • Julia Gerold
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Abg.z.NR. Bgm. Joachim Schnabel
ÖVP-Bezirksparteiobmann Gemeindebundobmann Bezirk Leibnitz | Foto: Foto: Michaela Lorber
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Kommentar von Joachim Schnabel
Viktor Orban - Kickls Vorbild...

„Volkskanzler“ möchte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sein, ganz nach seinem Vorbild Viktor Orban, dem ungarischen Premier. In Kickls Reden ist immer wieder Ungarn der Maßstab, wohin sich unser Land entwickeln sollte. Aber was heißt das für Österreichs Demokratie? Nichts Gutes, denn Viktor Orbans illiberale Demokratie ist in der EU in vielen Dingen Spitzenreiter, jedoch in negativer Hinsicht. Eine Lebensmittel-Inflation von rund 46%, das einzige ostereuropäische Land mit einer negativen...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Brigitte Gady
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Christoph Stark, Bürgermeister von Gleisdorf. | Foto: Karl Schrotter

Stadtreportage Gleisdorf
Es ist ein Glück und kein Verdienst

"Wir leben in spannenden, ja zeitweilig auch sehr schwierigen Zeiten. Krieg, Teuerung, demografische Herausforderungen und einiges mehr belasten die Menschen – keine Frage. Was wir dabei aber nie vergessen sollten, ist, in welch fantastischer Region wir leben dürfen! Gehen wir doch einmal mit sehr offenen Augen durch unsere Gemeinde. Pulsierende Wirtschaft, tolle Geschäfte, viele lukrative Arbeitsplätze bedingen sehr geringe Arbeitslosigkeit, rund 100 Vereine bieten alles rund um das...

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  • Weiz
  • Nadine Krainer
Zum neuen Obmann der Jungen Generation Oststeiermark wurde Kai Hödl (2. v.r) gewählt | Foto: JG Oststeiermark
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SPÖ Oststeiermark
Gleisdorfer für die Junge Generation Oststeiermark

Der neue Vorsitzende und der neue Vorstand der Jungen Generation Oststeiermark wurde gewählt. Der Gleisdorfer Kai Hödl  ist neuer Obmann. GLEISDORF. Zum neuen Obmann der Jungen Generation Oststeiermark wurde der 22-jährige Gleisdorfer Kai Hödl bestellt. Hödl wird ab sofort die Leitung der Organisation übernehmen. Kai Hödl gründete im vergangen Jahr die Junge Generation Gleisdorf und war dort bereits im Vorstand gemeinsam mit Thomas Krobath und Michelle Tropper tätig. Seine zentrale Aufgabe als...

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  • Weiz
  • Doris Schlager
Organisiert eigenen Ehrentag für Freiwillige: Der Grazer VP-Chef Kurt Hohensinner (re.) – hier mit Landeshauptmann a.D. Hermann Schützenhöfer bei einem früheren "Graz engagiert"-Fest. | Foto: Stadt Graz/Fischer
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"Tag der Verantwortung"
Grazer VP startet Kampagne zum Ehrenamt

Über 40 Prozent der Grazerinnen und Grazer engagieren sich ehrenamtlich. Am Nationalfeiertag lädt die ÖVP zum "Tag der Verantwortung" in die Grazer Landesparteizentrale und will Ehrenamtliche künftig vor den Vorhang holen. GRAZ. "Eine Gesellschaft ohne Ehrenamt ist eine arme Gesellschaft. Zum Glück sind wir in diesem Zusammenhang sehr reich", so der Grazer ÖVP-Chef Kurt Hohensinner, "durch ihre gemeinnützige Arbeit sind die Freiwilligen eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft und stärken den...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
So soll die neue Brücke aussehen. | Foto: Hofrichter-Ritter
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Knittelfeld
"Die neue Schulbrücke ist das wichtigste Puzzleteil"

Das neue Bildungskonzept war Thema im Knittelfelder Gemeinderat. Bürgermeister Harald Bergmann erklärt die Bedeutung der Schulbrücke. KNITTELFELD. Eigentlich herrschte bislang immer breiter Konsens über das neue Bildungskonzept in Knittelfeld - auch der Architekturbewerb dafür wurde einstimmig abgewickelt. Bei der letzten Gemeinderatssitzung hat sich das geändert, wenn auch nur geringfügig. Die ÖVP stößt sich an einer Klimaanlage für die Schulbrücke. Voraussetzung für Konzept Für Bürgermeister...

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  • Murtal
  • Stefan Verderber
Arnold Schwarzeneggers "Austrian World Summit" steht diesmal unter dem Motto "We have the Power".  Landeshauptmann Drexler (re.) folgte der Einladung.

 | Foto: Land Steiermark

Austrian World Summit
Schwarzenegger lud LH Drexler zu Klimakonferenz

Landeshauptmann Christopher Drexler nahm heutigen Dienstag auf Einladung von Arnold Schwarzenegger an der großen Klimakonferenz, dem "Austrian World Summit" in der Wiener Hofburg teil. WIEN/STEIERMARK. Wenn der Terminator selbst einlädt, bleibt auch Spitzenpolitiker keine andere Wahl. So wurde der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler im Rahmen der Klimakonferenz "Austrian World Summit" in der Wiener Hofburg von Arnold Schwarzenegger persönlich empfangen. "Der Klimaschutz ist die...

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  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Kirchbach-Zerlachs Bürgermeister Anton Prödl, Ortsleiterin-Stellvertreterin NAbg. Agnes Totter, Ortsleiterin Waltraud Rauch, Vorgängerin Juliane Hermann, Finanzreferentin-Stellvertreterin Theresia Zach, Finanzreferentin Petra Krisper, Schriftführerin Sandra Solar, deren Stellvertreterin Martina Steinbacher-Reicht, Bezirksleiterin Petra Rauch und St. Stefans Bürgermeister Johann Kaufmann (v.l.) nach den Wahlen in St. Stefan im Rosental. | Foto: VP-Frauen
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St. Stefan
Waltraud Rauch ist die neue Ortsleiterin der VP-Frauen

Bei ihrem Ortstag in St. Stefan im Rosental wählten die VP-Frauen aus ihrer Mitte eine neue Leiterin. Nachfolgerin von Juliane Hermann ist Waltraud Rauch. ST. STEFAN. Die Ortsgruppe der VP-Frauen St. Stefan im Rosental hielt ihren Ortstag mit Neuwahlen im Beisein von Bezirksleiterin Petra Rauch ab. Juliane Hermann hatte die Funktion der Ortsleiterin inne und sollte sich nicht mehr der Wiederwahl stellen. Ein junges motiviertes neues Team rund um die neue Ortsleiterin Waltraud Rauch darf sich...

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  • Südoststeiermark
  • Heimo Potzinger
Um Kinderbetreuungsplätze zu sichern, werden eine Kinderkrippe und drei Kindergärten, die bislang privat geführt wurden, fortan durch das Tarifsystem der Stadt Graz finanziert. | Foto: panthermedia.net/Kzenon
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Neu im Tarifsystem
Stadt Graz finanziert vier Kinderbetreuungsstätten

Mit der Eingliederung von einer Kinderkrippe und drei Kindergärten mit Standorten in St. Leonhard, Geidorf und Andritz in das städtische Tarifsystem sollen die Betreuungsplätze der Einrichtungen sichergestellt werden. GRAZ. Immer wieder haben Eltern mit damit zu kämpfen, für ihre Kinder einen gesicherten Betreuungsplatz zu finden. Um eine Lösung für das Problem schwindender Kindergärten und -krippen entgegen zu wirken, übernimmt die Stadt Graz eine Kinderkrippe und drei Kindergärten, die...

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  • Graz
  • Andreas Strick
Ines Mostböck und Peter Graser freuen sich über den Erfolg des VSSTÖ bei der ÖH Wahl und betonen, jede einzelne Person wahr- und ernst nehmen und gemeinsam für eine bessere Montanuniversität kämpfen zu wollen. 

 | Foto: KK
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ÖH Wahl 2023
An der Montanuni ist der VSSTÖ stimmenstärkste Fraktion

Die Studierenden der Montanuniversität Leoben haben ihre ÖH-Vertretung gewählt: Die VSSTÖ überholte die AG und ist nun mit mit 42,14 Prozent und vier Mandaten die stimmenstärkste Fraktion in Leoben. Die AG kommt nur mehr auf drei Mandate, die LLSt gewinnt ein Mandat und hält bei zwei Sitzen.  LEOBEN. Ein überraschendes und nicht unbedingt erwartetes Ergebnis gibt es bei den Wahlen der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) an der Montanuniversität Leoben: Der Verband Sozialistischer...

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  • Leoben
  • Vanessa Gruber
Die Kulturstrategie 2030 wurde in der Needle im Kunsthaus Graz der Öffentlichkeit präsentiert. 
 | Foto: Land Steiermark
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Präsentation Kulturstrategie 2030
Erste Fortschritte und weitere Ziele

Auf Initiative von Landeshauptmann Christopher Drexler wurden seit Sommer 2021 in einem breit angelegten Prozess kulturpolitische Leitlinien für die Steiermark erarbeitet. Darin ist die strategische Ausrichtung der steirischen Kulturpolitik für die kommenden Jahre bis 2030 und darüber hinaus festgelegt. Nun wurde die Kulturstrategie 2030 präsentiert. STEIERMARK. Landeshauptmann Christopher Drexler und Landesrätin Ursula Lackner präsentierten gemeinsam mit Heidrun Primas und Werner Schrempf, die...

  • Steiermark
  • Julia Gerold
Präsentierten das "europäische Lebensmodell" als Thema des Pfingstdialogs: Lojze Wieser (Verleger und Mitgestalter des Programms), Barbara Eibinger-Miedl (Wissenschaftslandesrätin), Herwig Hösele (Koordinator des Pfingstdialogs), Christian Lagger (Vertreter der Diözese Graz-Seckau). | Foto: Foto Fischer
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Pfingstdialog Geist und Gegenwart
Das europäische Lebensmodell und seine Zukunft

Bereits zum elften Mal findet am 24. und 25. Mai der Pfingstdialog "Geist und Gegenwart" auf Schloss Seggau statt. Das Programm zur diesjährigen Diskussion wurde am Montag von Wissenschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl, Christian Lagger als Vertreter der Diözese Graz-Seckau und „Geist & Gegenwart“-Koordinator Herwig Hösele präsentiert: "The European Way of Life. Anspruch und Wirklichkeit" steht im Fokus von insgesamt 80 Vortragenden. STEIERMARK. Die Zukunft Europas angesichts mehrfacher...

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  • Andrea Sittinger
Die Auwiesen im Süden von Graz kommen nicht zur Ruhe. An einem runden Tisch wurden Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Der Opposition gehen diese nicht weit genug. | Foto: Privat
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Runder Tisch
Verbesserungsmaßnahmen für Grazer Auwiesen präsentiert

An einem runden Tisch wurden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Situation an den Grazer Auwiesen erarbeitet. Die Opposition sieht weiterhin die einzige Lösung in einem Grillverbot. GRAZ/GÖSSENDORF. Nachdem die Auwiesen in jüngster Zeit immer wieder für Unmut und Beschwerden gesorgt haben (siehe: FP-Chef Kunasek fordert Grillverbot auf Auwiesen, Nach offenem Brief der FPÖ antwortet KP-Stadtrat Manfred Eber) wurde zum runden Tisch geladen. Daran teilgenommen haben neben allen im...

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  • Graz
  • Andreas Strick
Die Vorsitzender der Grazer SPÖ, Doris Kampus, möchte pflegende Angehörige unter die Arme greifen und damit ein Wahlversprechen ihrer Partei einlösen. | Foto: Peter Drechsler
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Ab 2024
Grazer SPÖ will pflegende Angehörige in Graz anstellen

Vorstoß der Grazer SPÖ: Ab 2024 sollen pflegende Angehörige von der Stadt angestellt werden. Zusätzlich werden Pflege-Treffs zum Austausch mit Expertinnen und Experten in den Bezirken geschaffen. GRAZ. Mit einer Offensive für pflegende Angehörige will die Grazer SPÖ eines ihrer Versprechen aus dem Wahlkampf einlösen. Nach Vorbild des Burgenlandes sollen ab 1. Jänner 2024 die ersten pflegenden Angehörigen in Graz angestellt werden. Die Details hierzu werden in einer Arbeitsgruppe noch...

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  • Graz
  • Andreas Strick
Blaue Muttertagsoffensive
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FPÖ-Stand auf dem Hauptplatz
"Männertreu" für Frauen zum Muttertag

Regen konnte die FPÖ Stainz nicht von ihrer Tradition abhalten, Frauen und Mütter mit einem Blumengruß zum Muttertag zu erfreuen. Der Regen machte die Aktion zu Ehren der Frauen und Mütter nicht gerade einfacher. Ein Fallen lassen des Muttertagsstandes auf dem Hauptplatz kam für die Freiheitliche Partei Stainz aber nicht in Frage. „Vom Wetter lassen wir uns nicht abhalten“, ließ Werner Gradwohl, FPÖ-Ortspartei- und Bezirksparteichef, wissen, dass die Muttertagsaktion in Stainz eine lange...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Gerhard Langmann
Ines Kerschhofer (re) und Bgm. Manfred Komericky verteilten mit den SPÖ-Frauen Blumen und Kuchen am Vortag zum Muttertag. | Foto: Edith Ertl
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SPÖ Kalsdorf
Muttertagsfrühstück in Kalsdorf

KALSDORF. Traditionell decken die SPÖ Frauen Kalsdorf am Samstag vor dem Muttertag den Frühstückstisch am Hauptplatz. Dabei zeigten sich Obfrau Ines Kerschhofer und ihr Team wetterfest. „Es wäre wichtig, den Müttern nicht nur einmal im Jahr danke zu sagen, sie sind 365 Tage im Jahr für die Kinder da“, sagte die Kalsdorferin, die mit Blumen, Kuchen und Kaffee den Besuchern ein sonniges Lächeln in den verregneten Tag zauberte.

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
FSG-Spitzenkandidat Wolfgang Demschner nach Personalvertretungswahl: "Zuwachs unterstreicht, dass sich Grazer Magistratsbedienstete auch in finanziell schwierigen Zeiten von uns sehr gut vertreten fühlen." | Foto: Foto Furgler

65,42 Prozent
FSG gewinnt Personalvertretungswahlen im Magistrat Graz

Bei den Personalvertretungswahlen am 11. Mai 2023 im Magistrat Graz verzeichnete die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) ein Plus und erhielt 65,42 Prozent der Stimmen. GRAZ. Mit 65,42 Prozent (und einem Zuwachs von über drei Prozent) bleibt die FSG auch nach den Personalvertretungswahlen am 11. Mai im Magistrat deutlich in Front. "Dieses Plus von 3,48 Prozent gegenüber 2015 ist eine eindrucksvolle Bestätigung der engagierten Arbeit unserer Personalvertreterinnen und...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Lamprecht
Die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz findet am 30. März statt. | Foto: Waltraud Fischer
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Tagesordnung
Gemeinderatssitzung in Leibnitz im Mai 2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz mit Bürgermeister Michael Schumacher findet am Donnerstag, dem 17. Mai,  statt. Beginn ist m 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz.  LEIBNITZ. 18 Tagesordnungspunkte stehen bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 17. Mai in Leibnitz auf der Tagesordnung. Tagesordnungspunkte1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der "öffentlichen" Gemeinderatssitzung vom 30.03.2023 - 2/2023 2.) Jahresabschluss zum 31.12.2022 - Leibnitzerfeld Wasserversorgung...

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  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Die Steiermark soll grüner werden – und zwar in allen Facetten: die Grün-Politikerinnen Sandra Kratwaschl und Judith Schwentner bei der Kampagnenpräsentation. | Foto: florianrogner Photography
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Kampagne für mehr Grünraum
Ein echt grünes Thema für die Grünen

Die steirischen Grünen starten eine Bewusstseinskampagne für mehr Grünraum und Bodenschutz. Bewusstseinsbildung mit Plakaten und Forderungen an die Regierung als Eckpunkte. STEIERMARK. Die Grünen bringen eines ihrer zentralen Kernthemen im wahrsten Sinne des Wortes auf die Plakatwand und werben bis Ende Juni für mehr Bodenschutz. Neben der Bewusstseinsbildung mit Plakaten und im Netz gibt es „Grüne Pop-Up-Oasen“ in den Bezirken, Mitmach-Veranstaltungen und Verteil-Aktionen sowie eine Forderung...

  • Steiermark
  • Markus Hackl
Im Woche-Büro im Kindberger Cowerk: Christian Sander, Markus Hackl, Toni Lang und Angelika Thenhalter. | Foto: Stadt Kindberg/Ganster
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Toni Lang und die rote Parteibasis
"Keine Angst vor der Basis"

Im Rahmen seiner Bezirkstour besuchte Landeshauptmann-Stellvertreter und Verkehrslandesrat Anton Lang auch das Kindberger Cowerk und die Mürztaler Regionalmedien-Geschäftsstelle. Weitere Stationen gab es in Mürzzuschlag und Kapfenberg. BRUCK-MÜRZZUSCHLAG. KINDBERG. Begleitet wurde Anton Lang, der auch Landesparteivorsitzender der SPÖ ist, bei seiner Tour durch den Bezirk Bruck-Mürzzuschlag vom Kindberger Bürgermeister Christian Sander. Bei einem Rundgang durch das Cowerk-Kindberg wurde...

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  • Mürztal
  • Markus Hackl
Stefano Beltrame überreichte den Orden an NR Reinhold Lopatka. | Foto: KK
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Anerkennung für die Leistungen
Commendatore NR Reinhold Lopatka

Der Präsident der Italienischen Republik, Sergio Mattarella, hat NR Reinhold Lopatka in Anerkennung seiner Verdienste das Ehrenzeichen „Commendatore all'Ordine del Merito della Repubblica Italiana" verliehen. GREINBACH/WIEN. Es handelt sich um eine bedeutende Anerkennung für die Leistungen von Lopatka zur Stärkung der bilateralen Beziehungen - insbesondere auf parlamentarischer Ebene, wie es in der Begründung des italienischen Präsidenten heißt. Den Orden bekommen Vertreter der Wirtschaft, der...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Alfred Mayer
Die Teilnehmerinnen und der Teilnehmer an der zweijährigen Gewerkschaftsabendschule Südoststeiermark kamen an einem Infostand in Feldbach mit Passantinnen und Passanten ins Gespräch. | Foto: ÖGB Südoststeiermark
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Gewerkschaft
Schüler sammeln Erfahrung, Funktionäre wettern gegen Regierung

In Feldbach kam eine von drei Projektgruppen der zweijährigen Gewerkschaftsabendschule Südoststeiermark mit Passantinnen und Passanten ins Gespräch. Unterdessen wettern die Funktionäre weiterhin gegen die Teuerung. FELDBACH. Im Rahmen ihres Abschlussprojekts führten die Mitglieder einer Projektgruppe der zweijährigen Gewerkschaftsabendschule an einem Infostand am Feldbacher Hauptplatz viele Gespräche und Diskussionen mit Passantinnen und Passaten.

 Das Projekt hatte Öffentlichkeitsarbeit,...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Heimo Potzinger
Graz war der erste Testlauf für die SPÖ: Doris Kampus übernahm von Michael Ehmann (Mitte) den Parteivorsitz der SPÖ Graz. Landesparteivorsitzender Anton Lang gratulierte. | Foto: Peter Drechsler
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Mitgliederbefragung ist zu Ende
Die SPÖ Steiermark probiert es auch mit Direktwahl

Nichts geht mehr! Zumindest in Sachen Mitgliederbefragung des SPÖ Bundespartei, denn zu Mitternacht war Schluss. Ob das Ergebnis einen Bundesvorsitzenden bringen wird, lässt sich noch nicht abschätzen. Die Steiermark lässt den Vorsitz auch von der Basis wählen, dieses Ergebnis gilt aber – ganz ohne Diskussion. STEIERMARK. Mit Schlag Mitternacht hat die Mitgliederbefragung zum SPÖ-Bundesvorsitz geendet. Ein Ergebnis ist erst am Montag, 22. Mai in den späten Vormittagsstunden zu erwarten....

  • Steiermark
  • Markus Hackl

Politik aus Österreich

Den Schutz intergeschlechtlicher Kinder und Jugendlicher fordern über 70 Organisationen – darunter VIMÖ, HOSI, ÖH – in einem offenen Brief an die Bundesregierung. | Foto: Unsplash
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Offener Brief an Regierung
Schutz intergeschlechtlicher Kinder gefordert

In einem offenen Brief an die Bundesregierung wird der Schutz intergeschlechtlicher Kinder und Jugendlicher gefordert. Über 70 Organisationen haben diesen unterschrieben und fordern ein Verbot medizinisch nicht notwendiger Operationen zur Geschlechtsanpassung. ÖSTERREICH. Der 17. Mai gilt als internationaler Tag gegen Homofeindlichkeit, Bifeindlichkeit, Interfeindlichkeit und Transfeindlichkeit. "Bis heute erleben intergeschlechtliche Kinder und Jugendliche medizinische Eingriffe, die weder...

  • Lara Hocek
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ließ bei einer Konferenz aufhorchen: Der Westen könne Putin "in gewisser Weise dankbar sein".  | Foto: RMA/Spitzauer
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Außenminister Schallenberg
Putin "in gewisser Weise dankbar sein"

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ließ bei einer Konferenz aufhorchen: Der Westen könne Putin "in gewisser Weise dankbar sein". Auf eher grausame Weise hatte der russische Präsident "uns aus unseren Tagträumen gerissen und zurück in die Geschichte gepusht. Zur selben Zeit hat er uns galvanisiert, er hat uns gezwungen, das Weltgeschehen anders zu sehen", so der Minister. ÖSTERREICH. Schallenberg war am Dienstag bei der internationalen Konferenz "Time to Decide Europe Summit" in Wien...

  • Lara Hocek
Im Streit um die österreichischen Grenzkontrollen zu Slowenien schaltet sich nun die EU-Kommission ein. Die Behörde werde einen "formellen Konsultationsprozess" einleiten und sich die Argumente der betroffenen Staaten anhören, wie es in einem Bericht zum Schengen-Raum heißt. | Foto: derWaltl
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Kontrollen an slowenischer Grenze
EU-Kommission droht Österreich

Die Streitigkeiten um die Kontrollen an der österreichisch-slowenischen Grenze gehen in die nächste Runde. Nachdem der slowenische Botschafter Aleksander Gerzina Ende April bereits mit "Vergeltungsmaßnahmen" gedroht hat, schaltet sich nun auch die EU-Kommission ein. Die Behörde werde einen "formellen Konsultationsprozess" einleiten und sich die Argumente der betroffenen Staaten anhören, wie es in einem Bericht zum Schengen-Raum heißt. Die Kommission sei auch bereit rechtliche Schritte gegen...

  • Maximilian Karner
Das Bundesverwaltungsgericht braucht dringend eine Nachbesetzung der Spitze, fordern Alexander Van der Bellen und NGOs. | Foto: Harald A. Jahn
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166 Tage ohne Entscheidung
Bundesverwaltungsgericht muss besetzt werden

Nach diversen Organisationen fordert am Montag auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine rasche Besetzung der Spitze des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG). Die fehlende Entscheidung schade dem Ansehen der Institution. Seit 166 Tagen warte man nun auf die Besetzung des BVwG-Spitzenpostens. ÖSTERREICH. Der Bundespräsident sehe "den langen Zeitraum bei der Besetzung von Schlüsselstellen der Republik sehr kritisch", berichteten mehrere Medien aus der Präsidentschaftskanzlei. Vom...

  • Lara Hocek

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