Steiermark - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Deutschlandsberg in diesem Jahr hat sich zu einer Marathonsitzung entwickelt.
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Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde bis Mitternacht

Der erste Flächenwidmungsplan für die Großgemeinde sowie der Budget-Voranschlag für 2019 haben die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Deutschlandsberg zu einem Marathon werden lassen. DEUTSCHLANDSBERG. Mehr als fünf Stunden dauerte die letzte Sitzung des Gemeinderates der Stadt Deutschlandsberg im Jahr 2018. Der erste Flächenwidmungsplan und der Voranschlag 2019 machten die lange Dauer notwendig. Raumplaner DI Roman Janisch von Pumpernig und Partner berichtete zwei Stunden über...

  • 13.12.18
Politik
KAGes-Vorstandsdirektor Ernst Fartek, LR Hans Seitinger, Martina Lienhart (Obfrau der steirischen Christbaumbauern), LR Christopher Drexler, KAGes-Vorstandsvorsitzender Karlheinz Tscheliessnigg

Ein Christbaum für das LKH Hochsteiermark

Auf Initiative von Agrarlandesrat Johann Seitinger gemeinsam mit Gesundheitslandesrat Christopher Drexler und Martina Lienhart, Obfrau der steirischen Christbaumbauern,erhalten alle KAGES betriebenen steirischen Krankenanstalten einen steirischen Christbaum. Mit der Aktion wollen Seitinger und Drexler den Bediensteten in den steirischen Krankenanstalten für ihren unermüdlichen Einsatz – 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr – zum Wohle der Bevölkerung danken Konkret wird jedem Krankenhaus ein...

  • 13.12.18
Politik
In der Herrengasse fand eine Protestaktion statt.

Alt-Grottenhof-Flächen stehen vor dem Verkauf

Der geplante Verkauf der Alt-Grottenhof-Flächen an eine Wohnbaugesellschaft lässt die Wogen hochgehen. "Es war wichtig, dass wir zusammen mit den betroffenen Bürgern eine Volksbefragung initiiert haben", so Stadträtin Elke Kahr. Bereits Anfang des Jahres hatten die Wetzelsdorfer mit 96,5 Prozent für den Erhalt der Bio-Ackerflächen gestimmt. "Ohne diese würden schon längst Baumaschinen auf den Flächen herumfuhrwerken." Auch die Grazer Grünen sind verärgert: "Dass eine Wohnbaugesellschaft den...

  • 12.12.18
Politik
"Klare Regeln sollen Orientierung zum richtigen Verhalten in Ambulanzen bieten", so LR Christopher Drexler

Verhaltenskodex für Spitalsalltag

Spitäler und ihre Mitarbeiter stehen durch den Kulturwandel in unserer Gesellschaft vor neuen Herausforderungen. Wie auch in Schulen stellen kulturelle Unterschiede zwischen der österreichischen Leitkultur und den kulturellen Prägungen von Menschen mit Migrationshintergrund beide Seiten vor große Herausforderungen. Das Diversitäts-Projekt des steirischen Gesundheitsfonds bietet nun Spitalsmitarbeitern und betroffenen Patienten sowie Angehörigen eine konkrete Unterstützung.  Orientierung für...

  • 11.12.18
Politik
Die Glühweinstände am Deutschlandsberg Hauptplatz nahe der Mariensäule stehen in der Kritik.
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Dringleichkeitsantrag zu Glühweinständen

Dringlichkeitsantrag der KPÖ zu den Glühwein- und Punschständen bei der Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung um 18.15 Uhr im Laßnitzhaus. DEUTSCHLANDSBERG. Am Mittwoch (12.12., 18.15 Uhr) findet die für dieses Jahr letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Deutschlandsberg statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Darlehensaufnahmen, Raumordnung, Grundangelegenheiten sowie die Auflösung der Sulmtal-Koralm ProjektentwicklungsgmbH & CO KG, der Gestattungsvertrag zur Fußgängerbrücke...

  • 11.12.18
  •  3
Politik

Meine Meinung
Die Gemeinderatswahl rückt näher

Haben Sie auch den Eindruck, dass die Zeit fliegt und immer schneller zwischen den Fingern davonrinnt? Dieses Gefühl ist nicht nur ein allgemeines Phänomen, es trifft ganz besonders unsere lokalen Politiker. Und sie haben recht. Denn war früher immer von März 2020 als Termin für die Gemeinderatswahl die Rede, gilt jetzt der Februar als spätestmöglicher Termin, die Landes-ÖVP hat sogar schon den Jänner 2020 ins Auge gefasst, damit ein möglichst großer Zeitpolster für die Landtagswahlen im Mai...

  • 11.12.18
Politik
Blick Richtung Landtagswahl: Mario Kunasek analysiert die steirische Politik.
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Bundesheer im Fokus
FPÖ-Minister Mario Kunasek zieht im WOCHE-Interview Bilanz

Am 18. Dezember begeht der Steirer Mario Kunasek einen besonderen Jahrestag, an diesem Tag wurde er von Bundespräsident Alexander van der Bellen als österreichischer Verteidigungsminister angelobt. Grund genug, den Steirer-Export in Wien zum Interview zu bitten. Eines lässt sich vorweg sagen: In der Funktion ist der ehemalige Unteroffizier voll angekommen, man spürt, dass er beim Bundesheer zuhause ist, dass er sich in seinem Metier auskennt. Und auch weiß, was seine Mann- und Frauschaft von...

  • 11.12.18
Politik
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Salsa and Sensual Night at Schauspielhaus Graz on 17. December
La Vida es Salsa Big Edition X-Mas Party

La Vida Es Salsa is inviting artists, dancers and  DJs  to celebrate together on 17. December Christmas. We will have 2 creative workshops: at 20:00 "Bachata social" with a syncopated step and isolation -Master Roberto Trigona (sensual dancer) and his assistant Maria Grill, and after the bachata workshop, another great Sensual Workshop " Zouk and Improvisation" with a sensual maestra Evelyn Schalk (a zouk specialist, top sensual dancer and a master of following) will take place. At 22:00 start...

  • 10.12.18
Politik
Neue Klubchefin der ÖVP: Barbara Riener
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Rochade
Barbara Riener wird neue Klubobfrau der steirischen ÖVP

Es hat sich bereits abgezeichnet: Karl Lackner, der zuerst interimistisch und dann fix das Amt des Klubobmanns von der jetzigen Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl übernommen hat, zieht sich nun aus dieser Funktion wieder zurück – und übergibt sein Amt an die bis dato stellvertretende Klubobfrau Barbara Riener aus Graz. Im Vorfeld hat es angeblich durchaus hitzige Diskussionen gegeben, vor allem der Wirtschaftsbund hatte massiv Funktionen für sich reklamiert, zu ÖAAB-lastig sei aktuell die...

  • 10.12.18
Politik
Frauen, die Verantwortung übernehmen wollen oder es bereits tun, werden in einem eigenen Lehrgang geschult.

Felin startet Lehrgang für Frauen in Führungspositionen
Frauen zu mehr Macht ermutigen

Seit knapp einem Jahr gilt in Österreich eine gesetzliche Quote von 30 Prozent, um den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Die Realität liegt weit darunter, nicht einmal zehn Prozent beträgt der Frauenanteil in den Geschäftsführungen der 200 umsatzstärksten und börsennotierten Unternehmen. Der Verein Female Leaders Initiative (Felin) hat es sich zum Ziel gesetzt, die Interessen von Frauen in Leitungspositionen zu vertreten sowie mehr Frauen dazu zu motivieren, Verantwortung zu...

  • 10.12.18
Politik
Hedwig Staller und Bezirksobmann Markus Leinfellner mit ihren Helfern am Info-Stand in Voitsberg

FPÖ-Infostand
Mehr als 7.000 Kinder im Bezirk profitieren

Am Voitsberger Hauptplatz stellte die FPÖ einen Informationsstand zum neuen Familienförderungsmodell auf. Familiensprecherin LAbg. Hedwig Staller und FPÖ-Bezirksobmann Markus Leinfellner informierten über den von der türkis-blauen Bundesregierung beschlossenen Familiensteuerbonus, der mit 1. Jänner 2019 in Kraft tritt. Meilenstein für Familien Der sogenannte "Familienbonus Plus" ist ein Absetzbetrag in der Höhe von 1.500 Euro pro Kind und Jahr, den Familien ab einem Bruttoeinkommen von...

  • 10.12.18
Politik
Wieder in Deutschfeistritz: Helmut Gössler (m.)
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Wieder- und Neuwahl bei der FPÖ

Am 23.11. fand der ordentliche Ortsparteitag der FPÖ Deutschfeistritz statt. Die Ortsgruppe wählte den langjährigen Ortsparteiobmann und Gemeindevorstandsmitglied Helmut Gössler einstimmig zum neuen beziehungsweise alten Obmann. Beim Ortsparteitag der FPÖ Peggau folgte Gemeinderat Andreas Benedikt Alfred Kraxner als Obmann nach. Der geschäftsführende Bezirksparteiobmann der FPÖ Graz-Umgebung, Landtagsabgeordneter Stefan Hermann, der gemeinsam mit Bundesrat Peter Samt die Parteitage besuchte,...

  • 10.12.18
Politik
NAbg. Josef Riemer und LAbg. Hedwig Staller mit freiheitlichen Funktionären beim Infostand zum „Familienbonus Plus“ in Leibnitz.
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FPÖ Leibnitz: „Familienbonus Plus kommt mehr als 13.000 Kindern im Bezirk Leibnitz zugute!“

Heute Vormittag fand am Hauptplatz in Leibnitz ein Informationsstand zum neuen Familienförderungsmodell statt. Familiensprecherin LAbg. Hedwig Staller und FPÖ-Bezirksparteiobmann NAbg. Josef Riemer informierten über den von der türkis-blauen Bundesregierung beschlossenen Familiensteuerbonus, der mit 1. Jänner 2019 in Kraft treten wird. Der sogenannte „Familienbonus Plus“ ist ein Absetzbetrag in der Höhe von 1.500 Euro pro Kind und Jahr, den Familien ab einem Bruttoeinkommen von 1.750 Euro eines...

  • 07.12.18
Politik
Fordern mehr Nachvollziehbarkeit und eine genaue Evaluierung der Kulturförderungen in Stadt und Land: der freiheitliche Grazer Klubobmann Armin Sippel und der 3. Landtagspräsident Gerhard Kurzmann

Bröckelt die Grazer VP-FP-Koalition?
Bei der Kulturförderung geht die Grazer Koalition erstmals getrennte Wege

Erste Risse zeichnen sich offensichtlich innerhalb der Koalition von ÖVP und FPÖ in Graz ab. So werden die Freiheitlichen in der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag das millionenschwere Förderpaket für 76 Kulturvereine nicht mittragen. "Wir werden dem Paket zur Kulturförderung von 2019 bis 2021 nicht zustimmen", erklärt FPÖ-Klubobmann Armin Sippel heute Freitag. Damit gehen die Grazer Koalitionspartner erstmals getrennte Wege. Sippel betont allerdings, dass "es Teil des...

  • 07.12.18
Politik
Fordern Nachjustierung des Gartenfestivals: Christoph Wallner, Gerhard Kothgasser, Heinz Damm und Liesbeth Horvath (v.l.).

Ein Ja zum Gartenfestival, aber nicht um jeden Preis

Das „Platzen einer Bombe“ orten die Hartberger Grünen im Zusammenhang mit dem geplanten Gartenfestival Oststeiermark. „Bei der Präsentation des Voranschlages für das Jahr 2019 wurde ein Abgang in der Höhe von knapp einer Million Euro prognostiziert“, so Heinz Damm. „Viele wichtige Vorhaben könnten dann nicht mehr durchgeführt werden.“ Die Grünen werden deshalb dem Budgetvoranschlag 2019 keine Zustimmung erteilen. „Ob Bgm. Martschitsch dieses Budget überhaupt durchbringt ist mehr als fraglich“,...

  • 06.12.18
Politik

Immer noch werden Hexen verbrannt!

Der Liedtext von Konstantin Wecker aus seinem im Jahr 1978 veröffentlichten Lied klingt mir heute noch in den Ohren. Der Inhalt ist aktueller denn je: „Immer noch werden Hexen verbrannt auf den Scheiten der Ideologie. Irgendwer ist immer der Böse im Land und dann kann man als Guter und die Augen voll Sand in die heiligen Kriege ziehn“. Starke Worte an die Bürger dieser Welt, die auch im 21. Jahrhundert nicht viel dazugelernt zu haben scheinen. Nach wie vor ziehen gefährliche Gottesanbeter durch...

  • 06.12.18
Politik

Tag der offenen Tür des FPÖ Bezirksbüros

Kürzlich veranstaltete das FPÖ Bezirksbüro in Weiz zum ersten Mal einen „Tag der offenen Tür“. Ab 15 Uhr wurden die Besucher vom Bezirksbüro-Team herzlich empfangen. Neben Tee und Brötchen gab es auch für jeden kleine Geschenke wie Äpfel und Schoko-Nikoläuse. Es wurden wieder viele interessante Gespräche geführt sowie ausgiebig über aktuelle Themen diskutiert. Ein Thema davon war der „Familienbonus Plus“, zu dem auch beim FPÖ Adventstand am Weizer Hauptplatz, mit unserer...

  • 06.12.18
Politik
Erfolgreiche Zusammenarbeit: Bgm. Peter Koch, Bürgerpraktikant Roman Mühl und SPÖ-Stadtparteivorsitzender Kurt Diepold.
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Bürgerpraktikum des GVV Steiermark
Ein Blick hinter die Kulissen

Roman Mühl war sechs Wochen lang der erste Bürgerpraktikant der Stadt Bruck an der Mur. Menschen mit der Politik zu versöhnen – das ist laut Bürgermeister Peter Koch das Ziel des vom SPÖ-Gemeindevertreterverband (GVV) Steiermark initiierten Projektes "BürgerInnen:Praktikum". Die Stadt Bruck an der Mur wurde gemeinsam mit der Stadt Leoben als steirische Pilotgemeinde ausgewählt, es gab nach der ersten Ausschreibung im Sommer acht bis zehn Bewerber für die erste Stelle. Sechs Wochen lang...

  • 06.12.18
Politik
Präsentierten die Naturschutz-Akademie Steiermark: Franz Grabenhofer (Obmann Naturschutz-Akademie), Landesrat Anton Lang, Gerhard Rupp (Referat Umwelt und Raumordnung), Bernhard Remich (GF Naturschutz-Akademie)

Österreich-Premiere für Naturschutzpark-Akademie
Neue Naturschutz-Akademie und 17 weitere Natura 2000-Gebiete für die Steiermark

Für den Naturschutz in der Steiermark wurde mit dem heutigen Tag ein weiterer wertvoller Meilenstein gesetzt: Einerseits wurden von der Landesregierung 17 weitere Natura 2000-Gebiete ausgewiesen, andererseits wurde mit der Gründung der österreichweit ersten Naturschutzpark-Akademie ein wichtiger Beitrag zum Naturschutz geleistet. Akademie ohne vier WändeDie Besonderheit an der neuen Naturschutz-Akademie, die aus der 2002 gegründeten Naturpark-Akademie Steiermark hervorgeht, ist die Tatsache,...

  • 06.12.18
Politik
Die EU-Gemeinderäte Gabriel Hirnthaler (l.) und Patrick Sartor (r.) waren zu Gast in Brüssel.

EU-Gemeinderäte aus GU in Brüssel

Zum 100-jährigen Jubiläum der Republik hat Österreich zugleich, seit dem 1.7. für ein halbes Jahr, den Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen. Ein Grundpfeiler, der die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union ausmacht, ist der Gedanke, dass Europa im Kleinen beginnt. Und zwar mit den EU-Gemeinderäten wie Patrick Sartor aus Gratkorn und Gabriel Hirnthaler aus Deutschfeistritz. Die beiden waren zu Gast in Brüssel. Gespräche unter Kollegen Was genau vom Gedanken der EU in einer...

  • 06.12.18
Politik

Gratwein-Straßengel
Debatten ums Budget

In der größten Gemeinde von Graz-Umgebung gilt es stets, alle Bedürfnisse gleichermaßen zufriedenzustellen. Dass dies nicht immer gelingt, zeigt sich darin, dass Gemeinderatssitzungen in Gratwein-Straßengel stets ein Garant für heiße Diskussionen sind. So auch, als vorige Woche die Budgetplanung für 2019 über die Bühne ging. Eines vorab: Sämtliche Fraktionen außer der SPÖ stimmten gegen den Budgetentwurf. Konzept für Nachnutzung Rund drei Millionen Euro, davon 500.000 für Grundankauf und...

  • 06.12.18
Politik
FPÖ Hartberg: Grabner, Lechner, Geistler und Kogler (v.l.).

FPÖ Hartberg ist neu formiert

Beim Stadtparteitag der FPÖ Hartberg wurde der wurde der Vorstand der Stadtgruppe Hartberg neu gewählt. Stadtparteiobmann GR Herbert Lechner freute sich über den Besuch bei Bundes-Verkehrsminister Nobert Hofer, bei dem es erste Gespräche bezüglich einer Verkehrsentlastung in Hartberg gegeben hat. Er dankte allen Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Bezirksparteiobmann LGF LAbg. Toni Kogler gratulierte dem neu formierten Team der FPÖ Stadtpartei Hartberg und wünschte...

  • 05.12.18
Politik

Einladung zu "Selbstermächtigung in einer offenen Gesellschaft"

Wir werden am MI 13. Feb. 2019 mit VertreterInnen der AK Steiermark und dem ÖGB, sowie mit Dr. Tamara Ehs von der Uni Wien und Dr. Stephan Schulmeister versuchen, passende Antworten zu finden auf die Frage: "Wie organisieren wir in einer offenen Gesellschaft politischen Ausgleich, um den wirtschaftlichen Erfolgspfad weiter zu gewährleisten, ohne den Ausbau des Wohlfahrtsstaates zu gefährden?" Wer sich dafür interessiert und mitdiskutieren möchte ist bei freiem Eintritt herzlich eingeladen...

  • 05.12.18
  •  1
Politik
Auf Tour: Graz-Geschäftsführerin Beate Windhager, die Linzer Stadträtin Eva Schobesberger, Judith Schwentner, der Linzer Gemeinderat Klaus Grininger und der oberösterreichische Landtagsabgeordnete Severin Mayr (v.l.)

Designierte Grünen-Stadträtin Judith Schwentner auf Österreich-Tour
"Graz steht auf Linz"

In Vorbereitung auf ihre neue Funktion als Grazer Stadträtin tourt Judith Schwentner (Grüne) gemeinsam mit Graz-Geschäftsführerin Beate Windhager derzeit durch Österreich. Erste Station war Linz, wo Schwentner mit der dortigen Stadträtin Eva Schobesberger, dem Linzer Gemeinderat Klaus Grininger sowie dem oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Severin Mayr zusammentraf. Vorherrschendes Thema war die Stadt- und Verkehrsplanung – Linz leidet wie Graz unter einer schlechten Luftqualität. Die...

  • 05.12.18