Steiermark - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

KOMMENTAR
Aichfeldstadt: "Wer zu spät kommt . . ."

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“ Dieser Sager von Michail Gorbatschow bei seinem Berlinbesuch am 6. Oktober 1989 ging in die Geschichte ein, obwohl er ihn so eigentlich gar nicht formuliert hat. Egal. Was ich damit sagen möchte, ist, dass Ex-Landeshauptmann Franz Voves dem seinerzeitigen Vorstoß der Initiative „Kraft. Das Murtal“ in Richtung Aichfeldstadt eher wenig abgewinnen konnte. Die Taferl-Aktion der Befürworter einer großen Lösung im Murtal mit namhaften regionalen...

  • 27.05.20
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Das Sportdorf Hohentauern kämpft seit Jahren für ein Lkw-Fahrverbot.

Hohentauern
Neue Hoffnung auf baldiges Fahrverbot

"Gute Gespräche" zwischen Land und Gemeinde über ganzjähriges Lkw-Fahrverbot über den Triebener Tauern. HOHENTAUERN. Von einem „sehr offenen Gespräch“ berichtet Bürgermeister Heinz Wilding (SPÖ) aus Hohentauern. Der Inhalt war ein leidiges Thema: Im Büro von Verkehrslandesrat Anton Lang ging es vergangene Woche einmal mehr um das von vielen Seiten geforderte ganzjährige Lkw-Fahrverbot über den Triebener Tauern, das im Herbst des vergangenen Jahres vom Land in Aussicht gestellt...

  • 27.05.20
  •  1
Die Eurofighter trainieren derzeit im Überschall-Bereich.

Eurofighter
Jetzt soll die Ministerin vermitteln

Diskussion um Eurofighter-Lärm in der Region: Jetzt wird auf Dialog statt auf Wahlkampf-Getöse gesetzt. MURTAL. Die Eurofighter sind wieder mit Überschall unterwegs. Seit Montag und bis 5. Juni trainieren die Piloten im Überschallbereich. Das hat man in der Region bereits lautstark bemerkt. Künftig sollen die Eurofighter übrigens sogar öfter fliegen, da die Saab 105 vom Heer ausrangiert werden und die Eurofighter dann die gesamte Luftraumüberwachung abwickeln sollen. Widerstand gegen...

  • 27.05.20
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Ab Freitag kann wieder in etwas größerem Kreise geheiratet werden.

Ab 29. Mai
Hochzeiten mit 100 Personen wieder erlaubt

Ab Freitag kann wieder in etwas größerem Kreise geheiratet werden. Zuvor waren Hochzeiten aufgrund der Corona-Maßnahmen nur im engsten Familienkreis gestattet. Ab 29. Mai sollen nun wieder bis zu 100 Personen an einer Zeremonie teilnehmen dürfen. ÖSTERREICH. Ab Sonntag sollen in Österreich wieder Hochzeiten und Bestattungen mit bis zu 100 Teilnehmern erlaubt sein. Das besagt die vom Gesundheitsministerium veröffentliche Novelle der "Covid-19-Lockerungsverordnung". Hochzeiten...

  • 27.05.20
Obersleutnant Gerhard Oberreiter im Gespräch mit der Bundesministerin Klaudia Tanner. (11. April 2020)

"Zunächst" bis Ende Juli
Tanner sieht noch kein Ende für Corona-Virus-Einsätze des Bundesheeres

Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist noch kein Ende der Corona-Virus-Einsätze des Bundesheeres absehbar. Das Durchhaltevermögen der Österreicher habe dazu beigetragen, dass man in der Krise gut dastehe, vorbei sei diese aber noch nicht, sagte die Verteidigungsministerin im Onlinetalk der Österreichisch-Amerikanischen Gesellschaft (ÖAG). ÖSTERREICH. Die Milizteilmobilisierung richte sich "immer nach dern Anforderungen, die wir seitens der Behörden bekommen", so Tanner....

  • 27.05.20
Laut einer Greenpeace-Umfrage wünschen sich 84% der Österreicher nach der Corona-Krise einen grünen Wiederaufbau durch ökosoziale Konjunkturpakete

Nach Corona-Krise
Österreicher wünschen sich grünen Wiederaufbau

Nicht nur die Corona-Krise bereitet den Österreichern derzeit Kopfzerbrechen. Auch die Erderwärmung und der Klimawandel beschäftigen viele Menschen. Laut einer Umfrage spüren neun von zehn zunehmend die Folgen der Klima-Krise und sorgen sich über deren Auswirkungen auf Gesundheit und Wirtschaft. ÖSTERREICH. Laut einer aktuellen Umfrage wünschen sich 84 Prozent der Österreicher einen grünen Wiederaufbau durch ökosoziale Konjunkturpakete. Die repräsentative Umfrage wurde im Auftrag der...

  • 26.05.20
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Helmut Leitenberger, Bürgermeister der Stadtgemeinde Leibnitz

Kommentar von Bgm. Helmut Leitenberger
Leibnitz: Bewährtes Team in der Krise

Mit der Coronakrise hat sich das Leben in unserer Stadt massiv verändert. Das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wurde von einem Tag auf den anderen heruntergefahren und wir mussten sofort reagieren. So wurde ein Info-Telefon eingerichtet, ein Krisenteam installiert und viele MitarbeiterInnen auf Homeoffice geschickt. Trotz dieser prekären Situation habe ich feststellen dürfen, dass in unserer Stadt ein großer Zusammenhalt und eine große Hilfsbereitschaft entstanden ist. Vieles wurde...

  • 26.05.20
  •  1
Neue Landesgeschäftsführung der VP-Frauen: Eva Grassmugg

VP-Frauen
Landesgeschäftsführung bleibt in Graz-Umgebung

Fünf Jahre lang war die Gössendorferin Michaela Hartner Landesgeschäftsführerin der Steirischen VP-Frauen. Ihr folgt jetzt die 36-jährige Unternehmerin und PR-Expertin Eva Grassmugg aus Dobl-Zwaring nach. Hartner wechselt als Klubreferentin für Finanzen, Infrastruktur, Verkehr und Tierschutz in den ÖVP-Landtagsklub. Frühe Polit-ErfahrungBereits in frühen Jahren sammelte Eva Grassmugg erste politische Erfahrung bei der JVP in ihrer Heimatgemeinde Dobl-Zwaring. Ihre berufliche Laufbahn führte...

  • 25.05.20
Andreas Haas setzt sich für einen Corona-Hilfsfonds ein.

Hart bei Graz
SPÖ fordert einen Corona-Hilfsfonds

Die SPÖ Hart bei Graz hat in der letzten Gemeinderatssitzung einen Antrag für einen Corona-Unterstützungsfonds eingebracht. "Wir möchten hier eine schnelle und rasche Hilfe für die von der Corona-Krise am härtesten getroffenen EPUs, KMUs oder Gemeindebürger anbieten, um sie rasch und unbürokratisch zu unterstützen. Uns ist bewusst, dass momentan vom Land abgeraten wird, eigene Unterstützungsmaßnahmen anzubieten. Wir sind jedoch der Meinung, dass schnelle Hilfe doppelt hilft", erklärt...

  • 25.05.20
Im Turnsaal der Volksschule Sankt Martin fand die erste Gemeinderatssitzung in Corona-Zeiten statt.

Mitterberg-Sankt Martin
Budgetsitzung mit Abstand und Überschuss

Mitte Mai kamen die Gemeinderäte der Gemeinde Mitterberg-Sankt Martin zu ihrer ersten Gemeinderatssitzung seit Beginn der Corona-Krise zusammen, diesmal ausgestattet mit MNS-Masken und einer gesetzeskonformen Sitzordnung. Am Beginn informierte Bürgermeister Fritz Zefferer über sämtliche Erlässe und Verordnungen, welche in den vergangenen zwei Monaten am Gemeindeamt eingelangt sind und über die dafür notwendigen Maßnahmen, die er gesetzt hat. Sehr positiv ist die Tatsache, dass trotz der...

  • 25.05.20
War seit Oktober 2018 Bezirkshauptfrau von Graz-Umgebung. Jetzt wechselt Angelika Unger ins Ressort von Landesrat Drexler.

Graz-Umgebung
Überraschender Wechsel in der BH Graz-Umgebung

Im WOCHE-Antrittsinterview vor gut 17 Monaten hat Graz-Umgebungs Bezirkshauptfrau Angelika Unger folgenden Satz gesagt: "Ich hatte immer das große Glück, bei Jobs zu landen, in denen ich gefordert war und auch gefördert wurde. Und: Alle bisherigen Tätigkeiten haben mir Spaß gemacht." Dass es so bald wieder zu einem Jobwechsel kommt, kam überraschend. Wie jetzt bekannt wurde, wechselt die 43-Jährige in das Regierungsbüro von ÖVP-Landesrat Christopher Drexler. Weil sich die dortige bisherige...

  • 25.05.20
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Susanne Sackl setzt sich in der Steiermark für das Tierschutzvolksbegehren und eine freundlichere Nutztierhaltung ein.
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10.000 steirische Unterschriften
Tierschutzvolksbegehren startet in die finale Phase

Früher als geplant setzt das österreichische Tierschutzvolksbegehren zum Endspurt an. Eine Frauentalerin hilft mit, das Ziel von 100.000 Unterschriften zu erreichen. Einen Monat lang will Susanne Sackl nochmal alle Kräfte mobilisieren: Die Frauentalerin ist die steirische Länderkoordinatorin des österreichischen Tierschutzvolksbegehrens. Schon seit Herbst 2018 setzt sich der Verein, unabhängig von Parteien und Interessenverbänden, für jene ein, die ihre eigenen Interessen eben nicht selbst...

  • 25.05.20
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Video
2 Bilder

Corona-Ticker
Regierung schnürt Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro

Tag 41 der Lockerungen: Die Bundesregierung hat am Montag ihr Investitionspaket für Gemeinden und Städte präsentiert. Eine Milliarde Euro sollen in die Kommunen investiert werden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine Ehefrau wurden am Sonntag fast eineinhalb Stunden nach der verordneten Coronavirus-Sperrstunde in einem Gastgarten von der Polizei erwischt. In Österreich konnten bisher 16.460 Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen werden. Aktuell gelten 760 Personen als...

  • 25.05.20
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Volkskultur prägt steirische Identität: Kulturlandesrat Christopher Drexler

Heimatgefühl ist nun auch in Zahlen messbar

Das gesellschaftliche Leben in der Steiermark ist von Volkskultur geprägt. Das haben die Steirer einerseits durch die Aktion "Dahoamsteirern", die von Kulturlandesrat Christopher Drexler gemeinsam mit der WOCHE veranstaltet wurde, bewiesen. Andererseits zeigt auch ein Blick auf das Vorjahr, wie stark das gesellschaftliche Leben von der steirischen Volkskultur geprägt ist. So haben es die steirischen Blasmusikkapellen im Jahr 2019 auf unglaubliche 12.836 Ausrückungen gebracht. 10.000 aktive...

  • 25.05.20
Präsentation des neuen Notarzthubschraubers: Öamtc_Präsident Michael Lucchesi-Palli, LH Hermann Schützenhöfer, Pilot Peter Fleischhacker, Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß, LH-Stv. Anton Lang (v. l.)

Christophorus 17 hat den Dienst aufgenommen

Der dritte steirische Notarzthubschrauber Christophorus 17 hat heute (19.5.2020) seinen Dienst am neu errichteten Notarzthubschrauber Stützpunkt in St. Michael in der Obersteiermark aufgenommen. Im Beisein von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang, Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß und ÖAMTC-Flugrettungsvereins-Geschäftsführer Reinhard Kraxner wurden der neue Stützpunkt sowie der Notarzthubschrauber vorgestellt. Christophorus 17 ist der...

  • 25.05.20
Für die Neuerrichtung des Kongresszentrums wurden für Bau- und Zimmermeisterarbeiten rund 1,6 Mio. Euro beschlossen, rund eine weitere Million Euro für Elektrotechnik- und Installationsarbeiten sowie diverse Nebenleistungen in der Rathauspassage.

Stadtratsbeschlüsse
Leoben investiert in Wirtschaft und Bildung

Zahlungserleichterungen für Leobener Firmen und Beauftragungen für laufende Projekte wurden unter anderem im vergangenen Leobener Stadtrat beschlossen.  LEOBEN. In der vergangenen Sitzung des Leobener Stadtrates am 20. Mai wurden auf Antrag des Bürgermeisters folgende Beschlüsse gefasst:  Für zahlreiche im Stadtgebiet der Stadt Leoben ansässige Unternehmen, die in Folge von Covid-19-Maßnahmen um Zahlungserleichterungen angesucht haben, wurden diese beschlossen. Der Pachtvertrag mit dem...

  • 22.05.20
SPÖ, FPÖ und NEOS warfen der Regierung am Freitag eine Missachtung des Parlaments vor. Im Bild von links: Hubert Fuchs (FPÖ), Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ),  und Karin Doppelbauer (NEOS).
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Kritik an Finanzminister
Opposition protestiert gegen "Fake Budget"

Am Freitag haben die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS gemeinsam gegen den im Nationalrat bevorstehenden Budgetbeschluss in der kommenden Woche protestiert. ÖSTERREICH. Der Vorwurf an die Regierung lautete eine Missachtung des Parlaments, da Finanzminister Gernot Blümel dem Parlament Budgetzahlen vorlegt habe, die noch vor der Corona-Krise erstellt wurden. Die Regierung habe aber Ende April aktuelle Daten nach Brüssel gemeldet, wie die drei Budgetsprecher Jan Krainer (SPÖ), Hubert...

  • 22.05.20
Johann Bernsteiner und Helmut Linhart sprechen von durchschaubarer Wahlpropaganda der SPÖ.
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Köflach
Aufregung um "SPÖ-Zuckerln" vor der Wahl

In Wahlkampfzeiten alles Mögliche zu versprechen, ist nichts Neues. Dass man zu diesem Zweck in Wien Gutscheine für die Gastronomie an alle Wiener verschenkt, stellt allerdings eine noch nie dagewesene Wahlkampfeinlage der SPÖ dar. In der Steiermark haben sich ÖVP und SPÖ auf Landesebene darauf geeinigt, die Corona-Krise nicht für den gerade wieder in Gang kommenden Gemeinderatswahlkampf zu missbrauchen. Dies tragen selbstverständlich auch die meisten steirischen Bürgermeisterinnen und...

  • 22.05.20
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Nach Rücktritt als Sprecher der Grünen - Wolfgang Seereiter im Interview

Wolfgang Seereiter gab Anfang dieser Woche seinen Rücktritt als Bezirkssprecher der Grünen bekannt. Im WOCHE-Interview blickt er positiv zurück auf seine Amtszeit und zuversichtlich in die Zukunft der Grünen im Bezirk Weiz. WOCHE: In den letzten drei Jahren haben Sie die Grünen auf Bezirksebene tatkräftig unterstützt. Was war ausschlaggebend dafür, dass sie sich für einen Rücktritt entschieden haben? Seereiter: Das Coronavirus zwingt auch mich zum Nachdenken über die sich verändernden...

  • 22.05.20
Nach Hagenbrunn (NÖ) läuft seit nun auch der Einsatz des Bundesheeres im Postzentrum Wien-Inzersdorf. Jetzt wurden zwei Soldaten in Hagenbrunn positiv auf das Corona-Virus getestet
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Corona-Ticker
Zwei Soldaten in Postzentrum Hagenbrunn positiv getestet, 300 Mio für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs

Tag 38 der Lockerungen: Laudamotion schließt Basis in Wien. Die Gewerkschaft vida ließ ein Ultimatum der Billigairline verstreichen. Die Regierung will 300 Millionen Euro in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs investieren. Das gaben Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) am Freitag bekannt.  Die Sanierung der AUA wird wohl vom Personal geschultert. Bis 2024 werden den Beschäftigten jährlich 80 Millionen Euro Sanierungsbeitrag abverlangt. In Österreich...

  • 22.05.20
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Die aus Mürzzuschlag stammende Landtagsabgeordnete Lara Köck fordert die Landesregierung dazu auf, die steiermarkweite Betreuung für alle Kinder im elementarpädagogischen Bereich sowie Pflichtschulbereich während der gesetzlichen Sommerferien sicherzustellen
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Elternentlastung
Mürzer Landtagsabgeordnete fordert Ausweitung der Ferienbetreuung

Unter dem Titel "Sommerbetreuung für Kinder und Jugendliche sicherstellen" hat die Grünen-Landtagsabgeordnete Lara Köck nun einen Antrag eingebracht, indem sie eine steiermarkweite Betreuung für alle Kinder im elementarpädagogischen Bereich sowie Pflichtschulbereich während der gesetzlichen Sommerferien fordert.  "Viele Eltern haben Bauchweh"Die Mürzzuschlager Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck nimmt damit einen weiteren Anlauf für ein verstärktes Betreuungsangebot für Schülerinnen und...

  • 22.05.20
Walter Gaich feierte dieser Tage seinen 75. Geburtstag.
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Walter Gaich
Voitsberger ÖVP-"Urgestein" wurde 75

Der Voitsberger Ex-Vizebürgermeister Walter Gaich feierte den 75. Geburtstag. VOITSBERG. Ein Urgestein der Steirischen Volkspartei unseres Bezirkes feierte am 11. Mai dieses Jahres seinen 75. Geburtstag. Eine große Feier war aufgrund der aktuellen Situation nicht möglich, daher wurden die Glückwünsche vor allem telefonisch ausgesprochen. Seitens der ÖVP-Bezirksparteileitung beglückwünschte ihn Bezirksparteiobmann LAbg. Erwin Dirnberger, Bezirksgeschäftsführer Christian Hiebler und Regina Gaich...

  • 20.05.20
Finanzminister Blümel nannte den Fixkostenzuschuss
das "größte Förderprogramm, das die Republik je gesehen hat."
Video
3 Bilder

Corona-Ticker
Fixkostenzuschuss "größtes Förderprogramm, das die Republik je gesehen hat"

Tag 36 der Lockerungen: Ab Mittwoch können Unternehmen beim Finanzamt auch einen Fixkostenzuschuss beantragen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sprach vom "größten Förderprogramm, das die Republik je gesehen hat". Andrea Mayer ist am Mittwoch als Kulturstaatssekretärin angelobt worden. Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) könnten Fitnesscenter nun doch am 29. Mai aufsperren. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) plant einen Gegenentwurf zum 500 Milliarden Euro schweren Corona-Paket...

  • 20.05.20
Den stillen Protest von Mitgliedern der Liste Vogl im Schinitzhof gab es bereits im März.

Kapfenberg: Keine neuen Parkplätze im Schinitzhof

Der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl am 28. Juni nimmt langsam fahrt auf. In Kapfenberg setzt die Liste Vogl erste parteipolitische Akzente: Schon im März zeigte die Liste Vogl mit einem stillen Protest, was sie von den geplanten Parkplätzen im Kapfenberger Schinitzhof hält. „Man kann nicht einfach über die Mehrheit der Bewohner drüberfahren“ ärgerte sich Peter Vogl. Nun dürfte die Kapfenberger Stadtverwaltung eingelenkt haben, nicht zuletzt aufgrund einer Unterschriftenliste der Anrainer....

  • 20.05.20
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