Steiermark - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Natascha Naderer vor der Ampel in Deutschlandsberg | Foto: Die Grünen u. Bürgerliste Deutschlandsberg
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Für einen sicheren Schulweg
Grün per Knopfdruck beschlossen

Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Stadt Deutschlandsberg: Der Dringlichkeitsantrag der Grünen & Bürgerliste Deutschlandsberg zur Umrüstung der bestehenden Fußgängerampel bei der Volks- und Mittelschule zu einer bedarfsgesteuerten "Schlafampel" wurde in der letzten Gemeinderatssitzung einstimmig angenommen. DEUTSCHLANDSBERG. Die derzeitige Ampel vor der Volks- und Mittelschule funktioniert nur zu fixen Zeiten: vor Schulbeginn und nach der...

Die SPÖ Steiermark möchte den Standort durch gezielte Investitionen stärken, etwa durch den Ausbau der Merkur Arena in Graz.  | Foto: GEPA
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Stadion, ESC und mehr
Steirische SPÖ will mehr öffentliche Investitionen

Ihre Schwerpunkte für das zweite Halbjahr präsentierte die steirische SPÖ am Mittwoch in Graz. Im Zentrum steht eine klare Botschaft: Investitionen sollen den Weg aus der Krise ebnen. Neben wirtschaftspolitischen Forderungen nennen die Sozialdemokraten auch konkrete Großprojekte wie den ESC in Graz und den Ausbau des Liebenauer Stadions. GRAZ/STEIERMARK. In den 70er Jahren prägte die Sozialdemokratie unter Bruno Kreisky die Politik in Österreich mit dem Slogan "Leistung, Aufstieg, Sicherheit"....

Der Schöckl steht im Mittelpunkt der Regierungsbildungen nach dem Weltkrieg. | Foto: Posch TV Filmproduktion
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Kriegsende im Schöcklland Teil vier
Sieger bestimmten die Regierung mit

Am 8. Mai jährte sich zum 80. Mal das Ende der NS-Diktatur und des Zweiten Weltkriegs – zugleich der Beginn der Zweiten Republik und einer neuen demokratischen Verfassungsära in Österreich. ST. RADEGUND. MeinBezirk beleuchtet in einer mehrteiligen Serie mit dem Historiker Franz Christian Weber aus der Gemeinde St. Radegund die Umbruchszeit und dabei wird erstmals der Fokus auf die Bildung der provisorischen Gemeindevertretungen und deren Herausforderungen gelegt. Heute liegt der Schwerpunkt auf...

LH Mario Kunasek und LH-Stv. Manuela Khom wollten die Landeshymne in der Landesverfassung verankern. Nachdem der Vorstoß an der nötigen Zweidrittelmehrheit scheiterte, folgt nun die Aufnahme in das Landessymbolegesetz.  | Foto: Land Steiermark/Binder
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Trotz Kritik über Umwege
Steirische Hymne wird doch gesetzlich verankert

Nach langen Diskussionen scheint in der steirischen Hymnen-Causa nun endgültig die letzte Note angestimmt: Das „Dachsteinlied“ wird aufgrund des klaren „Nein“ der Oppositionsparteien nicht in der Landesverfassung verankert, soll jedoch nach Plänen der FPÖ-ÖVP-Landesregierung in das Landessymbolegesetz aufgenommen werden. Die Opposition reagiert verärgert.  STEIERMARK. Die Pläne der FPÖ-ÖVP-Landesregierung, die steirische Landeshymne als offizielles Landessymbol in die Verfassung aufzunehmen,...

Der aktuelle Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer zeigt: Das Thema Kinderbetreuung in der Steiermark bleibt eine Baustelle.  | Foto: Unsplash/La-Rel Easter
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Kinderbetreuung
Arbeiten mit Kind bleibt in der Steiermark schwierig

Viele Eltern – vor allem Mütter – stehen auch 2025 in der Steiermark vor demselben Problem: Sie wollen arbeiten, finden aber keinen Kinderbetreuungsplatz. Der aktuelle Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer zeigt: Zwar gibt es punktuelle Verbesserungen, doch nach wie vor fehlt es an flächendeckenden Angeboten, ganztägiger Betreuung und ausreichend Plätzen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bleibt für viele ein täglicher Balanceakt. GRAZ/STEIERMARK. "Ich kann nicht arbeiten, weil mein...

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  • Antonia Unterholzer
Für die Südoststeiermark sind 6,9 Millionen Euro vorgesehen | Foto: Moerschy/Pixabay (Symbolfoto)
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Bezirk Südoststeiermark
6,9 Millionen für Investitionen in die Region

Die Bundesregierung hat Geld für die Gemeinden freigegeben. In Summe bundesweit 900 Millionen. Natürlich sind auch für den Bezirk wichtige Finanzmittel vorgesehen, die für essenzielle Infrastruktur eingesetzt werden können.  SÜDOSTSTEIERMARK. Für unsere Gemeinden wurde von der Bundesregierung wichtiges Geld freigegeben. Außerdem werden künftig geförderte Investitionen deutlich erleichtert. ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl betont, dass es zwar kein frisches Geld geben wird, die...

Die zentralen Botschaften der Kinder wurden auf Wolken geschrieben, die gemeinsam mit bunten Regenschirmen in der Volksschule Wildon angebracht werden. Eine Botschaft war: "Augen auf! Nehmt Rücksicht auf Kinder im Straßenverkehr!" | Foto: beteiligung.st
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Steirischer Kindergipfel
Kindergemeinderäte der Region tagten in Wildon

140 Kinder tagten kürzlich beim steirischen Kindergipfel in Wildon. Mit dabei waren auch die Kindergemeinderäte Trofaiach und Eisenerz. Im Vordergrund des Kindergipfels stehen die Wertschätzung der engagierten Arbeit der Kinder in ihren Gemeinden sowie die Beschäftigung mit Kinderrechten. STEIERMARK. Der steirische Kindergipfel ging kürzlich in die 17. Runde – diesmal in der Marktgemeinde Wildon. Mit dabei waren 18 Kindergemeinderätinnen und -gemeinderäte aus Trofaiach und sechs Aktive aus...

Hautkrebsvorsorge auf niederschwellige Art und Weise: Gemeinderätin Claudia Unger nimmt sich ein Kärntner Projekt als Vorbild. | Foto: PantherMedia/alexraths
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Projekt gefordert
Hautkrebsvorsorge in Freibädern nach Kärntner Vorbild

Niederschwellige Hautkrebsvorsorge in Grazer Freibädern: Gemeinderätin Claudia Unger (ÖVP) nimmt sich in einem selbstständigen Antrag Kärnten zum Vorbild. GRAZ. Hautkrebs zählt zu den häufigsten Krebserkrankungen in Österreich – Tendenz steigend. Um Vorsorgeuntersuchungen niederschwelliger zu gestalten, schlägt Gemeinderätin Claudia Unger (ÖVP) ein Modell nach Kärntner Vorbild vor. Hier werden seit einigen Jahren kostenlose Vorsorgeangeboten in Freibädern angeboten. Dermatologinnen und...

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  • Andreas Strick
Die Oststeirische Thermenbahn soll erneut evaluiert werden. Dagegen poltern Gewerkschaft und LAbg. Franz Fartek. | Foto: Fahrgast
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Bahninfrastruktur gefährdet
Gewerkschaft, "Fahrgast" und ÖVP gegen ÖBB-Sparpläne

Im Jubiläumsjahr, den ÖGB gibt es seit 80 Jahren, macht die Gewerkschaft an Infoständen auf ihre Arbeit und Errungenschaften aufmerksam. Just zum Jubiläum macht die Hiobsbotschaft die Runde, wonach die ÖBB in der Region sparen. Die Gewerkschaft Vida wettert, Kritik kommt auch von der Interessenvertretung "Fahrgast" und von Abgeordnetem Franz Fartek. SÜDOSTSTEIERMARK. Just im Jubiläumsjahr sieht sich die Verkehrs- und Dienstleistungsgewerkschaft Vida Steiermark mit einem geplanten Kahlschlag...

Sturm-Präsident Christian Jauk nutzte die Meisterfeier, um eine klare Botschaft an die Stadtpolitik zu senden.  | Foto: GEPA
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Stadion-Debatte
Sturm-Präsident stellt Rathauskoalition Rute ins Fenster

Die Stadion-Debatte in Graz geht in die finale Runde. Anfang Juni sollen die Pläne präsentiert werden, bei einer weiteren politischen Verzögerungstaktik stellte der Sturm-Präsident Christian Jauk im Zuge der Meisterfeier klare Konsequenzen in den Raum.  Etwas mehr als ein Jahr vor der Gemeinderatswahl könnte es brisant werden.   GRAZ. Bei der Meisterfeier des SK Sturm Graz am Samstagabend nutzte Sturm-Präsident Christian Jauk die Bühne nicht nur zur Freude über den Titelgewinn – sondern auch...

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  • Markus Kropac
Freude bei Landesfeuerwehrkommandant-Stv. Leitgeb, LH-Stv. Manuela Khom, Johann Ritzinger, LH Mario Kunasek, Marco Triller (v. l.)  | Foto: Petra Mitteregger
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"Tag der Einsatzorganisationen"
500 Einsatzkräfte zeigten ihr Können

Landeshauptmann Mario Kunasek und Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom bedankten sich bei Leistungsschau für Engagement und Professionalität. NIEDERWÖLZ. Beim „Tag der Einsatzorganisationen” präsentierten rund 500 Einsatzkräfte aus dem ganzen Land in Niederwölz ihr Können und ihre Einsatzbereitschaft. Landeshauptmann Mario Kunasek und Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom eröffneten die Leistungsschau und zeigten sich tief beeindruckt vom hohen professionellen Niveau der...

  • Stmk
  • Murau
  • Alfred Mayer
Freude bei Oliver Freitag, Margit Krobath, Lukas Schnitzer, Claudia Achatz-Strasser, Verena Seidl und Andreas Schneider (v. l.). | Foto: Alfred Mayer
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Neue Kampagne der Bezirk-ÖVP
Hartberg-Fürstenfeld blüht weiter auf

Mit dem offiziellen Auftakt im Kindergarten Mitterdombach fiel der Startschuss für die neue Bezirkskampagne der Volkspartei Hartberg-Fürstenfeld. HARTBERG UMGEBUNG. Unter dem Motto „Hartberg-Fürstenfeld blüht weiter auf“ möchte die Volkspartei gezielt auf die Stärken und Vorzüge des Bezirkes aufmerksam machen – insbesondere im Bereich Familienfreundlichkeit, Lebensqualität und Zukunftsperspektiven. Mit großem Engagement Präsentiert wurde die Kampagne von Klubobmann LAbg. Lukas Schnitzer,...

Die steirische Landeshymne, das "Dachsteinlied", sollte nach Plänen der FPÖ-ÖVP-Landesregierung in den Kanon der Landessymbole aufgenommen werden. Die Oppositionsparteien stellen sich jedoch quer. | Foto: shutterstock/J. Adam
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Steiermark
Opposition stellt sich geschlossen gegen Hymne in Verfassung

Die Pläne der FPÖ-ÖVP-Landesregierung, das „Dachsteinlied“ als Landeshymne in der steirischen Landesverfassung zu verankern, sind gescheitert. Sämtliche Oppositionsparteien – SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ – haben angekündigt, der umstrittenen Verfassungsänderung nicht zuzustimmen. Damit ist die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Landtag außer Reichweite. Die IG Autorinnen Autoren spricht sich indes für eine Neuausschreibung oder Textänderung aus. STEIERMARK. Geht es nach der...

Treffen der Vertreter aus den Grenzlandgemeinden auf steirischer und slowenischer Seite im Niemandsland am Radlpass. | Foto: Susanne Veronik
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Treffen am Radlpass
Slowenien und Steiermark in regem Austausch

Am Radlpass an der Grenze zu Slowenien, also quasi im Niemandsland, hat eine Pressekonferenz initiiert von der SPÖ Steiermark auf die intensiven steirisch-slowenischen Beziehungen aufmerksam gemacht, die gerade in unserem grenznahen Bezirk zum täglichen Austausch gehören. RADLPASS. Beinahe zeitgleich mit einer von der SPÖ einberufenen Pressekonferenz am Radlpass an der steirisch/slowenischen Grenze war der Beweggrund dafür auch fast schon wieder obsolet. Grund war die steirische Landeshymne,...

Feierliche Fahnenübergabe in Eisenstadt. 2026 findet der 75. Städtetag in Leoben statt.  | Foto: Städtebund/Wache
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Einstimmige Forderungen
Resolution beschlossen, Städtetag 2026 in Leoben

Am Donnerstag wurde bei der Städtebund-Vollversammlung die diesjährige Resolution einstimmig und parteiübergreifend beschlossen. Die Jubiläumsausgabe des Städtetags wird 2026 in Leoben abgehalten. Als Gast war der ukrainische Botschafter in Österreich, Vasyl Khymynets, vertreten. EISENSTADT. Die diesjährige Resolution beinhaltet Forderungen der österreichischen Städte und Gemeinden an Bund und Länder. Den Städten und Gemeinden dürfe aufgrund der bereits angespannten Situation der kommunalen...

Christian Finster (FPÖ) vor Ort mit einer Anrainerin in Gösting um sich von der Situation der "Raser" ein Bild zu machen.  | Foto: FPÖ Graz
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Gösting
FPÖ-Graz fordert Fahrradstreife der Ordnungswache für Raach

Christian Finster war vor Ort in Gösting um sich die Situation im Stadtteil Raach anzusehen. Probleme würden hier das hohes Tempo und der Fahrstil der Radfahrerinnen und Radfahren machen. GRAZ. Seitens der Grazer FPÖ sieht man dringenden Handlungsbedarf im Stadtteil Raach. Das Thema ist "zu schnelles und rücksichtsloses Radfahren". Besonders problematisch sei, dass die Strecke häufig als Durchzugsroute in Richtung Straßengel genutzt werde. Laut FPÖ rasen vor allem E-Bikes und Rennräder, was zur...

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  • Graz
  • Marion Zelzer
Der Hut brennt: Derzeit gibt es keinen Kassenarzt/keine Kassenärztin für Kinder- und Jugendheilkunde im Bezirk Deutschlandsberg: Bezirksparteiobmann LAbg. Werner Amon spricht dazu mit Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl | Foto: ÖVP
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Finanzzusage
Geld und Kindergesundheit im Fokus für Deutschlandsberg

Bei der letzten Landtagssitzung waren die von der Bundesregierung für die Gemeinden freigegebenen finanziellen Mittel ein Thema.  5,5 Millionen Euro sind dabei für die Gemeinden im Bezirk Deutschlandsberg zugesichert worden und das bei weniger bürokratischem Aufwand. Eine Baustelle ist allerdings weiterhin die ärztliche Versorgung für Kinder- und Jugendliche - Bezirksparteiobmann LAbg. Werner Amon macht Druck.  BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Auch wenn auf sämtlichen Ebenen der Sparstift angesetzt...

Gemeindeförderungen: Insgesamt stehen österreichweit rund 900 Millionen Euro bereit, wovon 18,4 Millionen auf den Bezirk Graz-Umgebung entfallen. | Foto: Ibrahim Boran/Unsplash
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Unterstützung für Bezirk
18,4 Millionen Euro für den Bezirk Graz-Umgebung

Die Bundesregierung stellt finanzielle Mittel für die Gemeinden bereit. Zukünftig werden geförderte Investitionen deutlich einfacher umzusetzen sein. GRAZ-UMGEBUNG. Wie ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl betont, handelt es sich zwar nicht um neue Gelder, doch bereits zugesagte Mittel können nun unkomplizierter abgerufen und flexibler verwendet werden. Österreichweit geht es um rund 900 Millionen Euro, davon entfallen 18,4 Millionen Euro auf den Bezirk Graz-Umgebung. Hilfe für...

Was lange gefordert wurde, ist nun Realität: Beim neuen Murkraftwerk in Gratkorn wurde entlang des gefährlichen Uferbereichs eine Absturzsicherung angebracht. | Foto: Die Grünen Steiermark
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In Gratkorn
Absturzsicherung beim Murkraftwerk wurde umgesetzt

Was lange gefordert wurde, ist nun umgesetzt: Entlang des steilen Murufers beim neuen Murkraftwerk in der Marktgemeinde Gratkorn wurde eine Absturzsicherung installiert. GRATKORN. Mit der Absturzsicherung ist ein jahrelang kritisiertes Sicherheitsrisiko endlich beseitigt – dank des Einsatzes engagierter Bürgerinnen und Bürger sowie dem beharrlichen Dranbleiben der Grünen in Gratkorn. Klare Meinung der GrünenNoch vor einem Jahr zeigte sich der Errichter des Kraftwerks, der Verbund, aus Sicht der...

Wie ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl betont, werde es zwar kein frisches Geld geben, die Mittel könnten aber leichter und unbürokratischer abgerufen werden. | Foto: Unsplash/Ibrahim Boran
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5,6 Millionen Euro
Finanzmittel für den Bezirk Leoben freigegeben

Für die Gemeinden wurde seitens der Bundesregierung wichtiges Geld freigegeben: Für den Bezirk Leoben sind es 5,6 Millionen Euro. Wie ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl betont, werde es zwar kein frisches Geld geben, die bereits zugesagten Mittel könnten aber wesentlich leichter abgeholt und flexibel eingesetzt werden. BEZIRK LEOBEN. Die Bundesregierung hat die Gemeinden über ihre zukünftige Finanzplanung informiert: In Summe fließen österreichweit knapp 900 Millionen Euro. Für den...

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Ewigkeitschemikalien
Fünf Steirer lassen Blut auf PFAS-Belastung testen

Fünf Steirerinnen und Steirer, fünf persönliche Gründe – ein gemeinsames Anliegen: Klarheit über mögliche Belastungen durch sogenannte „Ewigkeitschemikalien“ erlangen. Im Rahmen einer Initiative von MeinBezirk und der Grünen Steiermark wurden aus rund 70 Anmeldungen fünf Personen ausgewählt, um an einem kostenlosen PFAS-Bluttest teilzunehmen. Kürzlich trafen sie in Graz aufeinander.  STEIERMARK. „Ich sage nur sechs Kinder und zwei Enkelkinder“, antwortet Martin Stössl auf die Frage nach seinen...

Wie geht es mit dem Projekt "Community Nursing" in der Steiermark weiter? Eine gesetzliche Verankerung ist nach wie vor nicht in Sicht, kritisieren die steirischen Grünen sowie die SPÖ.  | Foto: Unsplash
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Landtag
Opposition übt Kritik an Gesundheitsversorgung und Kulturpolitik

Im steirischen Landtag sorgten am Dienstag Themen wie Wohnunterstützung, Frauengesundheit, Community Nurses und Kulturpolitik für Debatten. Eine Garantie für die Valorisierung blieb aus, Kritik an Versorgung und Vielfalt wurde laut. Die Sitzung ist nach wie vor im Gange.  STEIERMARK. Im ersten Teil der Landtagssitzung standen eine Reihe von Befragungen einzelner Regierungsmitglieder auf der Tagesordnung. Den Anfang machte KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz, der von Soziallandesrat Hannes...

Die erste weibliche Chefin des steirischen Bauernbundes in 125 Jahren: Simone Schmiedtbauer. | Foto: Michaela Lorber
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Agrarressort
Simone Schmiedtbauer will Landwirte zu Energiewirten machen

Nachhaltigkeit, Energie, Landwirtschaft: Simone Schmiedtbauer verwaltet die Zukunftsressorts in der steirischen Landesregierung. Im Gespräch mit MeinBezirk erzählt sie, wohin die Reise in diesen Bereichen geht. STEIERMARK. Ein junges Team um sich, ein aufgeräumtes Büro, eine Frau, der man ansieht, dass sie gelernt hat, auch bei schwierigen Themen anzupacken: Diese Eigenschaft benötigt Simone Schmiedtbauer (ÖVP) in ihren Funktionen auch. Seit Ende 2023 ist sie in der Landesregierung, in der...

Am Dienstag tagt der Landtag Steiermark. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen leistbares Wohnen, Gesundheit und Pflege, aber auch der Ausbau der Bahninfrastruktur. | Foto: Foto Fischer/Land Stmk.
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Ausblick
Landtag diskutiert Frauenärztemangel, Pflege und Bahnverkehr

Am Dienstag tagt der steirische Landtag: Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Wohnunterstützung, Pflege und Frauengesundheit. Im Bereich Mobilität bringen die Grünen die Einstellung steirischer Bahnprojekte aufs Tapet, während Landesrätin Claudia Holzer (FPÖ) eine SPÖ-Anfrage zur Koralmbahn-Haltestelle am Flughafen Graz beantworten wird. Auch das Kulturkuratorium wird in der Sitzung Thema sein.  STEIERMARK. Es ist die siebente Sitzung der aktuellen Gesetzgebungsperiode, zu der...

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