Juli 2025

Öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz

Die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz ist am Donnerstag, dem 3. Juli, im Kulturzentrum in Leibnitz angesagt. Insgesamt stehen 24 Tagesordnungspunkte auf der Einladung.

LEIBNITZ. Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 3. Juli, statt und beginnt um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz.

Tagesordnungspunkte

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 06.05.2025 – 04/2025
2.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 27.05.2025 – 05/2025
3.) Berichte aus den Gemeindeverbänden 01.01.2025 - 30.06.2025
4.) Marktgemeinde Kaindorf a. d. Sulm KG - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Genehmigung
5.) Klapotetzfest 2025 - Organisation und Veranstaltung durch die Stadtgemeinde Leibnitz - Beratung und Empfehlung
6.) Subvention 2024 und Subventionsvertrag 2024 - Nachweis über Mittelverwendung und Tätigkeit - Verein "Leibnitz KULT. - Verein für kulturelle Nahversorgung" - Beratung und Empfehlung
7.) Subvention 2025 - Trachten für Musiker der Musikkapelle Seggauberg - Beratung und Empfehlung
8.) Auszahlung des Schulstartgeldes für das Schuljahr 2025/2026 - Genehmigung der Subvention
9.) Schulassistenzen Stadtgemeinde Leibnitz - Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018 idgF
10.) Schulassistenzen Stadtgemeinde Leibnitz - Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018 idgF - Genehmigung
11.) Vereinsbusse - Renault Trafic - LB 432 EV und LB 394 ET - Freigabe zum Verkauf
12.) Ankauf von 2 Vereinsbussen - Opel Vivario - Ankauf Firma Gady Autohaus GmbH Leibnitz
13.) Sponsorvereinbarung zwischen der Raiffeisenbank Leibnitz eGen und der Pro Leibnitz ParkplatzErrichtungs- und Verwaltungs-GmbH – Beratung und Beschlussfassung
14.) Alpen Glasfaser GmbH - Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht für die Verlegung von Glasfaserleitungen auf den Grundstücken des öffentlichen Gutes und auf den
Gemeindegrundstücken im Stadtgebiet der Stadtgemeinde Leibnitz - Genehmigung
15.) Baderstraße - Verordnung eines Halte- und Parkverbotes nördlich entlang des Grundstückes Nr. 550/1 - KG Kaindorf a.d.Sulm - Genehmigung
16.) Haltackerried - Übernahme ins öffentliche Gut eines Trennstückes aus Grundstück Nr. 1447, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232715-1 vom 31.01.2025 - Genehmigung
a) Übernahme ins öffentliche Gut
17.) Haltackerried - Übernahme ins öffentliche Gut eines Trennstückes aus Grundstück Nr. 1447, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232715-1 vom 31.01.2025 - Genehmigung
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
18.) Jakob-Dirnböck-Gasse - Vermessungsplan Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 211971-1 vom 08.04.2024 - Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom 18.10.2023 und Neubeschluss - Genehmigungen
a) Aufhebung und Neubeschluss - Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
19.) Jakob-Dirnböck-Gasse - Vermessungsplan Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 211971-1 vom 08.04.2024 - Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom 18.10.2023 und Neubeschluss - Genehmigungen
b) Aufhebung und Neubeschluss - Entziehung vom öffentlichen Verkehr - Verordnung
20.) Wagnerstraße - Teilungsplan Vermessung Legat ZT GmbH, GZ 21.425N vom 25.07.2022 -
Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom 19.05.2022 und Neubeschluss - Genehmigungen
a) Aufhebung und Neubeschluss - Übernahme ins öffentliche Gut
21.) Wagnerstraße - Teilungsplan Vermessung Legat ZT GmbH, GZ 21.425N vom 25.07.2022 -
Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom 19.05.2022 und Neubeschluss - Genehmigungen
b) Aufhebung und Neubeschluss - Widmung als Gemeindestraße - Verordnung
22.) Erneuerbare Energiegemeinschaft Leibnitz - Kostenumschichtung - Beschlussfassung
23.) Einführung eines Stadtbusses - Eingabe an den Gemeinderat Leibnitz von Herrn Dietmar Barabasch vom 20.05.2025 - Beratung der weiteren Vorgehensweise
24.) Allfälliges

Gemeinderatssitzung am 27. Mai

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 27. Mai statt und beginnt um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 31.03.2025 – 03/2025
2.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 06.05.2025 – 04/2025
3.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüsse – Prüfungsausschuss
4.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüsse – Fachausschuss für Bau- und Raumordnung & Stadtentwicklung
5.) Jahresabschluss zum 31.12.2024 - Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH - Bericht des
Geschäftsführers
6.) Jahresabschluss zum 31.12.2024 – Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH – Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 – Genehmigung
7.) Jahresabschluss zum 31.12.2024 – Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH – Verwendung des Bilanzgewinnes - Genehmigung
8.) Jahresabschluss zum 31.12.2024 – Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH – Entlastung des Geschäftsführers - Genehmigung
9.) Jahresabschluss zum 31.12.2024 – Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates – Genehmigung
10.) Jahresabschluss zum 31.12.2024 – Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH – Wahl des
Abschlussprüfers
11.) RegioMobil – Teilnahme am verlängerten Regelbetrieb mit Beginn ab 15.06.2025 für die Dauer von 1 Jahr– Genehmigung
12.) Rosenbergstraße - Änderung der bestehenden Gemeindestraßenzufahrt in die B 74 Sulmtalstraße - Zufahrtsvertrag mit Land Steiermark - Genehmigung
13.) Allfälliges

Gemeinderatssitzung am 6. Mai

Nach der konstituierenden Sitzung findet am Dienstagabend, dem 6. Mai, die erste öffentliche Gemeinderatssitzung des neuen Leibnitzer Gemeinderates mit Bürgermeister Daniel Kos im Kulturzentrum Leibnitz statt.

Bei der ersten Gemeinderatssitzung in Leibnitz unter der neuen Stadtführung stehen 14 Punkte auf der Tagesordnung. Nach der Begrüßung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit folgen der Bericht des Bürgermeisters sowie die Fragestunde und die Dringlichkeitsanträge.

Künftig sollen die Gemeinderatssitzungen in Leibnitz live übertragen werden - dabei handelt es sich um einen langgehegten Wunsch des Bürgerforums mit Manuela Kittler an der Spitze.

Tagesordnung

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 31.03.2025 – GR 02/2025
2.) Festlegung der Zahl der Ausschüsse, deren Wirkungsbereiche sowie die Zahl der jeweiligen Ausschussmitglieder
3.) Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden und deren StellvertreterInnen jeder im Gemeinderat vertretenen Fraktion
4.) Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer und Verlangen der Mehrheit der SchriftführerInnen auf Abfassung der Verhandlungsschriften durch eine/n Gemeindebedienstete/n gemäß § 53 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
5.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüsse
1.) Prüfungsausschuss
2.) Fachausschuss für Bau- und Raumordnung & Stadtentwicklung
3.) Fachausschuss für Energie, Umwelt und Klimaschutz
4.) Fachausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit
5.) Fachausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beteiligungen
6.) Fachausschuss für Jugend und Sport
7.) Fachausschuss für Tourismus, VolksKultur & Verein
8.) Fachausschuss für Verkehrsinfrastruktur, Mobilität und Facility Management
9.) Schulausschüsse (Schule und Bildung): a) Volksschulausschuss
b) Mittelschulausschuss
c) Sonderschulausschuss
d) Schulausschuss der Polytechnischen Schule
10.) Gemeinderätliche Personalkommission
6.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien
1.) Entsendung in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Leibnitz
2.) Entsendung in den Abwasserverband Leibnitz-Wagna-Kaindorf
3.) Entsendung in die Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG
4.) Entsendung in die Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG
5.) Entsendung als KulturreferentIn
6.) Entsendung in den Aufsichtsrat der Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH
7.) Entsendung in den SPIGL
8.) Entsendung in den Österreichischen Städtebund – Arbeitskreis „Behindertenfreundliche Städte“ – Namhaftmachung Gemeindevertreter
9.) Entsendung der Vertreter der Stadtgemeinde Leibnitz in die Verbandsversammlung des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes Leibnitz
10.) Auflösung in den Förderungsbeirat der Stadt Leibnitz und der Steiermärkischen Bank und Sparkassen AG - Kenntnisnahme
12.) Entsendung in die Tourismuskommission des Tourismusverbandes „Südsteiermark“
13.) Entsendung in den Verein „Naturpark Südsteiermark“
14.) Entsendung in die Mitgliederversammlung des Wasserverbandes Laßnitz
15.) Entsendung in die Mitgliederversammlung des Wasserverbandes Sulm
16.) Entsendung als Kontaktperson in der Stadtgemeinde Leibnitz für die Gleichbehandlungsbeauftragte des Landes Steiermark
17.) Ernennung eines Radverkehrsbeauftragten für die Stadtgemeinde Leibnitz
18.) Ernennung des Zivilschutzbeauftragten der Stadtgemeinde Leibnitz für den Zivilschutzverband Steiermark
19.) Ernennung der Ansprechperson für das Projekt „Gemeinsam stark für Kinder“
20.) Bestellung von Gemeinderatsmitgliedern mit besonderen Aufgaben in die Arbeitsgruppen beim Projekt Bürgerbeteiligungsprozess „Leibnitz 2030“
21.) Feststellung über Entsendungen gemäß Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
bzw. jeweiligen Statuten (Gesellschaftsverträgen) – Kenntnisnahme
8.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2025 – Genehmigung
9.) Gemeinderats-, Stadtrats-, Prüfungsausschuss- und Fachausschusssitzungen 2025 bis 2030 – Zustimmungserklärung gemäß § 51 Absatz 3 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F. zur Übermittlung der Sitzungseinladungen per E-Mail – Bestätigung der abgegebenen Erklärungen
10.) Elektronische Einsicht in die Akten der Gegenstände der Tagesordnung zu den Gemeinderatssitzungen – Beschlussfassung gemäß § 34 Absatz 1a Steiermärkische
Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
11.) Elektronische Einsicht in die Akten der Gegenstände der Tagesordnung zu den Stadtratssitzungen – Beschlussfassung gemäß § 34 Absatz 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
12.) Elektronische Einsicht in die Akten der Gegenstände der Tagesordnung zu den
Fachausschusssitzungen (ausgenommen Prüfungsausschuss) – Beschlussfassung gemäß § 34 Absatz 3 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 i.d.g.F.
13.) Festsetzung der Bezüge und Sitzungsgelder für Mandatarinnen und Mandatare – Gemäß
Steiermärkisches Gemeinde-Bezügegesetz i.d.g.F.
14.) Allfälliges

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