Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Lokales
Mit Abstand traf sich der Neustifter Gemeinderat am Dienstag im Feuerwehrhaus und hatte unter Punkt 1 "Corona-Krise und die finanziellen Auswirkungen" gleich schwere Kost auf der Tagesordnung.
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Corona-Krise
"Sparen, sparen, sparen", heißt es jetzt in Neustift

NEUSTIFT/STEINACH. Viele Gemeinden treffen die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise hart, andere noch härter. Die ersten Gemeinderatssitzungen "nach der Krise" finden wieder statt und da wie dort sind die mit dem Lockdown verbundenen, finanziellen Auswirkungen Thema. Rundum fehlen nämlich auch in den Gemeindesäckeln Einnahmen – und zwar aus Kommunalsteuer, Ertragsanteilen, Gebühren, Maut u.a.m. Das bedingt teils auch, dass so manches für heuer geplante Vorhaben zurückgestellt werden...

  • 22.05.20
Lokales
Die SPÖ Landeck fordert die Stadtgemeinde auf, einen Sofort-Hilfefonds einzurichten und damit Gelder aus eigenen Mitteln zur Verfügung zu stellen.
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Corona-Krise
SPÖ fordert Soforthilfe-Fonds der Stadtgemeinde Landeck

LANDECK (otko). GR Brunner: Hilfe muss in der Corona-Krise rasch dort ankommen, wo sie gebraucht wird! Sozialausschuss soll Kriterien festlegen. Bgm. Jörg für transparentes und finanzierbares Modell. Menschen nicht im Stich lassen „Auch wenn die Maßnahmen von Bund und Land die Möglichkeit zur Beantragung von Unterstützungsleistungen bieten (Härtefallfonds, Maßnahmen für die Wirtschaft) und auch unsere sozialen Notfallinstrumente (wie die bedarfsorientierte Mindestsicherung) in solchen...

  • 20.05.20
Politik
Auf Distanz waren nicht nur Bürgemeisterin Helga Rosenmayer und Vize Hubert Hauer.
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Gmünd
Gemeinderat Gmünd tagt im Palmenhaus

GMÜND (mm). Auch in der Bezirkshauptstadt musste der Gemeinderat zwecks Covid-19-Sicherheitsvorkehrungen ein Ausweichquartier für seine Sitzung am 19. Mai suchen. Fündig wurde man schnell, bietet doch das Palmenhaus genau den richtigen Platz um im Sinne des gegenseitigen Schutzes sicher die wichtigen Beschlüsse um das Gemeinwohl abarbeiten zu können. Mit angemessenem Abstand wurden insgesamt 30 Tagesordnungspunkte in rekordverdächtigen 90 Minuten abgehakt. Die Bezirksblätter haben sich einige...

  • 19.05.20
Politik
Der Landecker Gemeinderat tagte coronabedingt im Stadtsaal: Die Jahresrechnung 2019 wurde mehrheitlich beschlossen.
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Jahresrechnung
Stadt Landeck erzielte 2019 einen Überschuss

LANDECK (otko). Jahresrechnung 2019 wurde mehrheitlich beschlossen – SPÖ stimmte dagegen. Ein Überschuss von 852.000 Euro wurde erzielt. Der Schuldenstand sank. Kennzahlen besser als prognostiziert Dem Landecker Gemeinderat, der coronabedingt im Stadtsaal tagte, konnte Finanzreferent StR Herbert Mayer am 14. Mai erfreuliche Zahlen zur Jahresrechnung 2019 vorlegen. Vor allem bei den Ertragsanteilen, bei den ausschließlichen Gemeindeabgaben und bei der Kommunalsteuer gab es deutlichere...

  • 19.05.20
Politik
Die beiden Vizebürgermeister Thomas Hittler (re.) und Peter Vöhl (li.) dankten Bürgermeister Wolfgang Jörg für sein Engagement.
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Knalleffekt
Landecker Stadtchef Wolfgang Jörg trat zurück

LANDECK (otko). Bürgermeister Wolfgang Jörg erklärte am Ende der Gemeinderatssitzung seinen Rücktritt mit 31. Mai. Als Auslöser nannte er eine Verurteilung wegen illegaler Beschäftigung von Asylwerbern. Der erste Vizebürgermeister Thomas Hittler übernimmt dann bis zur Neuwahl im Gemeinderat die Amtsgeschäfte. Bgm. Jörg: "Habe in dieser Sache nichts falsch gemacht" Die zweite Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr musste am Donnerstagabend (14. Mai) coronabedingt den...

  • 15.05.20
Politik
Der Fürstenfelder Gemeinderat tagte diesmal mit Abstand in der Stadthalle Fürstenfeld.
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Gemeinderatssitzung
Stadtgemeinde Fürstenfeld verzeichnete 800.000 Euro Überschuss

Zahlen bestimmten vorwiegend die jüngste Fürstenfelder Gemeinderatssitzung, die mit den nötigen Schutzmaßnahmen, diesmal in der Stadthalle Fürstenfeld stattfand. FÜRSTENFELD. Ein "überaus erfreuliches Rechnungsabschluss-Ergebnis präsentieren zu können", freute sich Finanzstadtrat Christian Sommerbauer bei der jüngsten Fürstenfelder Gemeinderatssitzung, die aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen mit dem nötigen Abstand statt im Rathaus in der Stadthalle stattfand. Der Überschuss im...

  • 14.05.20
Politik
Die Gemeinderatssitzung fand Coronabedingt im Salzburger Kongresshaus statt.

Gemeinderat
Tourismusleitbild und Hilfspakete beschlossen

Politische Einstimmigkeit herrschte in der gestrigen Sitzung des Gemeinderats bei allen Amtsberichten zu Förderungen für die Bereiche Kultur, Bildung, Sport, Nahversorger und Fiaker. Heftig diskutiert wurde hingegen das Tourismusleitbild Salzburg 2025. SALZBURG. Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) betonte eingangs, dass „Salzburg sehr gut durch die erste Phase der Pandemie gekommen ist. Das haben wir der Geschlossenheit der Bevölkerung und auch dem intensiven Einsatz der Mitarbeiterinnen und...

  • 14.05.20
Politik
Bürgermeister Gert Polster, die scheidende Vizebürgermeisterin Barbara Baldasti, Stefan Laimer der neue Vizebürgermeister in Kurort

Bad Tatzmannsdorf
Stefan Laimer folgt Barbara Baldasti als Vizebürgermeister

Barbara Baldasti übergab Funktion an Stefan Laimer. BAD TATZMANNSDORF. Seit 2017 bekleidete Barbara Baldasti in Bad Tatzmannsdorf das Amt der Vizebürgermeisterin. Bei der Gemeinderatssitzung am 13. Mai 2020 trat Stefan Laimer (Jahrgang 1977) die Nachfolge an. Stefan Laimer wurde von der ÖVP-Fraktion zum Vizebürgermeister gewählt. „Ich freue mich auf die Aufgabengebiete und einen konstruktiven Beitrag für die Großgemeinde leisten zu dürfen“, so Laimer. Das Gemeinderatsmandat von Baldasti...

  • 14.05.20
Politik
Gemeinderatssitzung in der Gusenhalle

Gallneukirchen
SPÖ-Antrag über die Aufnahme von 10 bis 20 Flüchtlingen

GALLNEUKIRCHEN. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 14. Mai kommt auf Antrag der SPÖ Gallneukirchen zur Abstimmung, ob sich Gallneukirchen grundsätzlich bereit erklärt, 10 bis 20 Flüchtlinge aus den Lagern Griechenlands aufzunehmen. Die Grünen haben ihre Unterstützung bereits zugesagt. Viele engagierte Gallneukirchner befürworten eine gezielte Aufnahme von Menschen aus diesen Lagern. Eine Petition der katholischen Pfarre wurde von hunderten Bürgern unterschrieben. Ebenso ist der...

  • 13.05.20
Lokales
Ungewöhnliche Konstellation: Die Zirler Gemeinderäte mussten auch bei der Gemeinderatssitzung Abstand wahren.
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Zirl plant zahlreiche Förderungen
1,1. Mio. Schaden durch Corona in Zirl

ZIRL. In der ersten Gemeinderatssitzung nach Corona, wurde in Zirl die aktuelle Lage besprochen. Mit Schutzmasken und genügend Abstand waren unter anderem Budget und Förderungen im Zusammenhang mit Corona Thema. Veränderte BudgetentwicklungBgm. Thomas Öfner und Wirtschaftausschusobmann Peter Pichler prognostizieren in ihrer Liquiditätsprognose für Zirl einen Gesamteinnahmenrückgang von ca. 1,1. Mio Euro für das 2020. Diese Zahl kann laut Öfner bereits als sehr fundiert betrachtet werden....

  • 12.05.20
Politik
Volle Ränge wird es im Gemeinderat so schnell nicht geben.

Gemeinderat Linz
ÖVP und Grüne für "Digitalen Gemeinderat"

Auch in Corona-Zeiten wird es keine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen geben, wie das Grüne und ÖVP fordern. LINZ. Wenn es nicht gerade um die Klimakrise oder strittige Bauprojekte geht, bietet die Besuchergalerie im Alten Rathaus den Bürgern meist genügend Platz, um die öffentliche Sitzung mitverfolgen zu können. In Corona-Zeiten ist aber auch das anders, denn die kommende Sitzung wird am 14. Mai in den Festsaal des Neuen Rathauses verlegt, damit die Sicherheitsabstände eingehalten...

  • 12.05.20
Politik
Christian Macho holte für die ÖVP erstmals die absolute Mehrheit in Kottingbrunn. Links neben ihm der neue alte Vizebürgermeister Klaus Windbüchler und Gemeinderat Wolfgang Machain (Pro Kottingbrunn)
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Macho und der "Ausnahmezustand"

KOTTINGBRUNN. Eine Gemeinderatssitzung im "Ausnahmezustand". Das war die konstituierende Sitzung am Freitag, dem 13. März. Aber nicht des Datums wegen, sondern auch wegen der Corona-Krise und wegen der Vorgeschichte. Aber der Reihe nach: An den Zugängen zum Wasserschloss-Festsaal wurden die Besucher per aufgestellten Tafeln gebeten, vom Besuch der Gemeinderatssitzung Abstand zu nehmen. Tatsächlich haben sich dann nur eine Handvoll Besucher, darunter viele mit Fotokameras, in den Festsaal...

  • 11.05.20
Lokales
Bürgermeister Max Oberleitner bei den Vorbereitungen zur Übertragung der GR-Sitzung. Das Bühnentechnikteam der Aiserbühne mischte die Wortmeldungen des Gemeinderates für das Internet ab – sonst sorgen sie für den guten Ton bei Rockkonzerten oder Theateraufführungen.
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Mit Schutzmasken
Schwertberger Gemeinderatssitzung erstmals live übertragen

Am 7. Mai wurde die Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Schwertberg dank der technischen Unterstützung des Bühnentechnikteams der Aiserbühne erstmals live ins Internet übertragen. SCHWERTBERG. Die Umsetzung war eine große Herausforderung für alle Beteiligten, denn aufgrund der Schutzbestimmungen fand die Gemeinderatssitzung im großen Saal des Volksheimes statt. Die Gemeinderäte saßen im 1,5-Meter-Abstand und mussten sich anstrengen, laut zu sprechen. Das Tragen der Schutzmasken erschwerte...

  • 11.05.20
  •  1
Lokales
In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Ankauf des 150.000 Quadratmeter großen Fabriksgelände der Firma Wienerberger beschlossen. Geplant ist die Entwicklung Erlebnis-, Naherholungs- und Siedlungsraum.
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Fürstenfeld
Wienerberger Gelände soll neuer Stadtteil werden

Um 1,6 Millionen Euro: Stadtgemeinde Fürstenfeld kauft das alte Werksgelände der Firma Wienerberger. Geplant ist ein Erlebnis-, Naherholungs- und Siedlungsraum. FÜRSTENFELD. Knapp 1,6 Millionen Euro - soviel will die Stadtgemeinde Fürstenfeld in die Hand nehmen, um das ehemalige Fabriksgelände der Firma Wienerberger, dessen Ziegelwerk 2019 in Fürstenfeld geschlossen wurde, anzukaufen. Der Kauf (zahlbar in 5 Jahresraten zu je 330.000 Euro) wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung mit drei...

  • 11.05.20
  •  1
Politik
Der Landecker Gemeinderat tagt coronabedingt am 11. Mai im Stadtsaal.

Covid-19
Wegen Corona: Landecker Gemeinderat tagt im Stadtsaal

LANDECK (otko). Um die Sicherheitsabstände einhalten zu können übersiedelt der Landecker Gemeinderat am 14. Mai in den Stadtsaal. Unter anderen steht bei der zweiten öffentlichen Sitzung der Rechnungsabschluss 2019 auf der Tagesordnung. Corona-Maßnahmen Coronabedingt fielen auch im Bezirk Landeck zahlreiche geplante Gemeinderatssitzung aus. Um als Gemeinde handlungsfähig zu bleiben, müssen jedoch die gesetzlich zuständigen Beschlussgremien in die notwendigen Entscheidungsprozesse...

  • 07.05.20
Politik

Leibnitzer Gemeinderat tagt im Kulturzentrum

Unter Einhaltung aller notwendigen Schutzmaßnahmen anlässlich der Covid-19-Erfordernisse wird die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz am Donnerstag, dem 14. Mai mit Beginn um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz durchgeführt. LEIBNITZ. Die Gemeinderatssitzung ist selbstverständlich öffentlich und die Zuseher haben nach Maßgabe der Plätze und unter Einhaltung des 2-Meter-Abstandes und mit verpflichtendem Tragen des Mund-Nasen-Schutzes die Möglichkeit, die öffentliche Sitzung vom...

  • 07.05.20
  •  1
Politik
Bürgermeister Walter Hartlieb verabschiedet sich in die Polit-Pension.
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Kötschach-Mauthen
Bürgermeister Walter Hartlieb verkündet Rücktritt

Nach 23 Jahren als Bürgermeister scheidet SPÖ-Politiker Walter Harlieb Ende Mai aus dem Amt aus. Sein designierter Nachfolger ist Vizebürgermeister Josef Zoppoth. KÖTSCHACH-MAUTHEN. Paukenschlag in der Marktgemeinde Kötschach-Mauthen: In einer Aussendung teilt Walter Hartlieb (SPÖ) heute mit, Ende Mai sein Bürgermeister-Amt niederzulegen und aus der Kommunalpolitik auszuscheiden. Geregelter Übergang „Ich habe lange darüber nachgedacht, ob ich mich nach so langer Zeit als...

  • 06.05.20
Politik
Die jüngste Gemeinderatssitzung in Schärding wurde wegen der Corona-Krise im Kubinsaal abgehalten.
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Beschlüsse
Gemeinderatssitzung in Zeiten von Corona

Eine außergewöhnliche, aber sichere Location hat Schärdings Bürgermeister Franz Angerer gewählt für die jüngste Gemeinderatssitzung gewählt. SCHÄRDING (ebd). Am vergangenen Donnerstag, 30. April, wurde die Sitzung in dem rund 360 Personen fassenden Kubinsaal abgehalten. "So konnten wir ausreichend Sicherheitsabstand halten und eine mögliche Corona-Ansteckungsgefahr auf ein akzeptables Minimum verringern", so Angerer. Die Vorgangsweise war zuvor mit allen Fraktionen abgestimmt worden....

  • 05.05.20
  •  1
Politik
Schon bei der Pressekonferenz wurde der gebührende Abstand eingehalten. So soll das auch am 12. Mai bei der Gemeinderatssitzung sein, die erstmals außerhalb des Rathauses stattfinden wird - und zwar ab 18 Uhr in der Sporthalle.

Politik erstmals in der Sporthalle:
Badener Gemeinderat wird mit Abstand tagen

BADEN. Andere Städte haben es bereits vorgemacht, nun geht auch die Politik in Baden "auf Abstand". Erstmals in der Geschichte der Stadt wird eine Gemeinderatssitzung nicht im historischen Sitzungssaal des Rathauses stattfinden, sondern in der Halle B. Dort werden die 41 Gemeinderäte, die Beamtenschaft und die Öffentlichkeit genug Platz finden, um den erforderlichen Abstand einzuhalten. Die März-Sitzung, bei der der Rechnungsabschluss beschlossen hätte werden sollen, ist ja Corona-bedingt...

  • 04.05.20
Politik
Erste Gemeinderatssitzung seit Coronakrise mit Schutzmaßnahmen, wie Mund-Nasen-Schutz und genügend Sicherheitsabstand.
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Pinkafeld
Vom Allwetterbad bis zur Coronakrise im Gemeinderat

Die erste Gemeinderatssitzung seit Beginn der Coronakrise fand in Pinkafeld statt. PINKAFELD. Am 29. April 2020 fand die erste Gemeinderatssitzung in Pinkafeld seit der Coronakrise statt. Dabei mussten Schutzmaßnahmen, wie Mund-Nasen-Schutz und Sicherheitsabstand beachtet werden. Auf der Tagesordnung standen der Rechnungsabschluss 2019, verschiedene Vergaben und Aktuelles über die aktuelle Situation der COVID-19-Pandemie. Aktuelles zur COVID-19-PandemieWährend der Coronakrise wurde ein...

  • 02.05.20
Lokales
Beim Eingang wurden Masken und Visiere verteilt.
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Gemeinderatssitzung
"St. Pölten soll sozial bleiben"

Aufgrund der Corona-Maßnahmen tagte der Gemeinderat im VAZ in St. Pölten. ST. PÖLTEN (pw). Bei der ersten Gemeinderatssitzung seit Beginn der Corona-Krise finden sich die Mandatare im VAZ in St. Pölten wieder. Mit Masken, Gesichtsvisier und auf Einzeltischen mit dem nötigen Sicherheitsabstand platziert wird getagt. Ein hoher Sicherheitsstandard, das Desinfektionsmittel stets griffbereit. Absolutes Novum ist auch, dass die Gemeinderatssitzung erstmals online via Live-Stream übertragen wurde....

  • 01.05.20
Politik
Mit dem Stadtblatt direkt bei der Gemeinderatssitzung

Stadtblatt-Service
Der Gemeinderat im Live-Stream

INNSBRUCK. Premiere für den Innsbrucker Gemeinderat. Erstmals wird eine Sitzung per Livestream übertragen. Der Gemeinderat beschäftigt sich mit einer umfassenden Tagesordnung. Die Diskussion zum MCI-Vergleich findet am Ender der Sitzung unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Bis dahin sind Sie mit dem Stadtblatt direkt mit dabei. Link zum Video Tagesordnung:1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle Stunde zum Thema "Rückblick und Ausblick über die Auswirkungen und Maßnahmen zur...

  • 30.04.20
Politik
NEOS-Gemeinderat Joseph Lentner und sein Team möchten die Gemeinderatssitzungen künftig per Livestream übertragen.

NEOS Gänserndorf
Dringlichkeitsantrag für Ratssitzung per Live-Stream

GÄNSERNDORF. Mit frischen Ideen haben die Gänserndorfer NEOS bei der vergangenen Gemeinderatswahl um Stimmen gekämpft - nun bringt das Team rund um Neo-Gemeinderat Joseph Lentner gleich beim ersten Zusammentreffen der Gemeinderäte nach der konstituierenden Sitzung einen Dringlichkeitsantrag ein, um eine Videoübertragung der Gemeinderatssitzung möglich zu machen. "Gerade in einer Zeit, die durch starke Isolation und Unsicherheit geprägt ist, ist die Politik gefordert mit Transparenz und...

  • 30.04.20
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