Gemeinderatssitzung

In der letzten Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Stainz wurde die Zukunft des Stainzer Flascherlzuges entschieden. Die Stimmung war angespannt, schlussendlich stimmte der Gemeinderat für eine Einstellung des Fahrbetriebes mit Ende Dezember 2025. Das endgültige Ende der Stainzer Traditionsbahn wollte man damit aber nicht markieren. STAINZ. Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage befindet sich die Marktgemeinde Stainz – wie viele andere steirische Gemeinden auch – in einer finanziellen...

Ein emotionaler Abend im Gemeinderat Sigmundsherberg: Während Bürgermeister Franz Göd (ÖVP) den Saal verließ, entfachte die Diskussion um das neue Gemeindezentrum heftige Wortgefechte. Zwischen Vorwürfen, Rechtfertigungen und Millionenbeträgen wurde deutlich – dieses Projekt spaltet die Gemeinde. SIGMUNDSHERBERG. Ein emotionaler Abend prägte die jüngste Gemeinderatssitzung in Sigmundsherberg, die alles andere als routiniert verlief. Zunächst begann alles mit positiven Neuigkeiten: Sandra...

Nach dem Abbruch der letzten Gemeinderatssitzung durch den Auszug der Opposition tagte der Gemeinderat der Stadt Traismauer am 6. Oktober erneut. Trotz eines sachlich geprägten Beginns kam es bald wieder zu hitzigen Diskussionen – insbesondere rund um finanzielle Entscheidungen, Transparenzfragen und Prioritätensetzung in der Stadtpolitik. TRAISMAUER. Ein zentraler Punkt der Sitzung war die Umrüstung der Sportplatzbeleuchtung auf energiesparende LED-Technik, die laut Bürgermeister Herbert...

In der gestrigen Mattighofner Gemeinderatssitzung war unter anderem ein Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Perwang Thema. MATTIGHOFEN (ebba). Über eine Vereinbarung für die Errichtung und den Betrieb eines notwendigen Zubaus bei der Allgemeinen Sonderschule (ASO) in Mattighofen wurde in der Sitzung des Gemeinderates am 9. Oktober abgestimmt. Der Ausbau der ASO soll in Kooperation mit der sprengelzugehörigen Gemeinde Perwang am Grabensee erfolgen, weil sich dadurch der Fördersatz des Landes...

Die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz ist am Donnerstag, dem 16. Oktober, im Kultursaal in Kaindorf angesagt. Erstmals wird die Gemeinderatssitzung auch live übertragen. Insgesamt stehen 38 Tagesordnungspunkte auf der Einladung. LEIBNITZ. Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 16. Oktober, um 18 Uhr im Kultursaal Kaindorf (!), Sulmhofsiedlung 1, statt. Tagesordnung am 16. Oktober 1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung...

Vor einer Woche tagte der Gemeinderat von Pressbaum. Anträge zur ärztlichen Versorgung und der Tariferhöhung für die Nachmittagsbetreuung lagen auf dem Tisch. Und es gibt eine neue Stadträtin. MeinBezirk hat die Beschlüsse im Überblick. PRESSBAUM. Seit 01. Oktober gibt es für die Patientinnen und Patienten der pensionierten Hausärztin Karin Barfuß eine neue ärztliche Anlaufstelle. Das Primärversorgungszentrum (PVZ) Breitenfurt übernimmt die Patientinnen und Patienten der praktischen Ärztin. Das...

Vizebürgermeister Rainer Spenger: „Großflächiger Verkauf ist für uns keine Option!" SPÖ präsentiert 5-Punkte-Plan für die Zukunft des Gemeindebaus in Wiener Neustadt WIENER NEUSTADT. Im Vorfeld der morgigen Gemeinderatssitzung und vor dem Hintergrund wichtiger Beschlüsse zu den Gemeindewohnungen hält Wiener Neustadts Vizebürgermeister und Wohnungsstadtrat Rainer Spenger fest: „Bei den Gesprächen auf Regierungsebene war es die große Herausforderung, einen Spagat zwischen wirtschaftlichem Druck...

BAD VÖSLAU. Öffentliche Gemeinderatssitzungen sind die unmittelbarste Möglichkeit, sich von wichtigen Themen, den Argumenten und dem Abstimmungsverhalten der einzelnen Parteien im Gemeinderat zu überzeugen. Seit langem schlagen die Grünen einen Livestream, also eine Direktübertragung der Sitzung ins Internet, vor. Der neue Koalitionspartner der Liste Flammer, die ÖVP, mit ihrem IT-Stadtrat Philipp Schottleitner, kündigte nun einen Probelauf für die Sitzung am 11. Dezember an. Schottleitner:...

Die Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen ist im Gemeinderat der Stadtgemeinde Leibnitz seit vielen Jahren Thema. Nun ist es fix: Die Übertragung der Gemeinderatssitzung direkt ins Wohnzimmer der Leibnitzer Bürgerinnen und Bürger startet bei der nächsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 16. Oktober - erstmals im Kultursaal in Kaindorf an der Sulm. Beginn ist um 18 Uhr. LEIBNITZ. Gleich zwei Neuerungen stehen bei der bevorstehenden Gemeinderatssitzung in Leibnitz am 16. Oktober 2025...

Unklare Zukunft für die Leobener Eishalle: Während die Stadt auf einen regulären Saisonbetrieb verweist, bemängelt die Opposition fehlende Transparenz und mögliche Probleme beim Bauzustand. FPÖ und ÖVP fordern nun einen Sonderausschuss, um Klarheit für den Eissport zu schaffen.  LEOBEN. Die letzte Gemeinderatssitzung sorgte nicht nur im Hinblick auf bevorstehende Erhöhungen der Wassergebühren und Asia-Spa-Eintrittspreise für Verstimmungen unter den Parteien. Viele Fragen stehen derzeit auch...

In der jüngsten Gemeinderatssitzung am 1. Oktober 2025 standen zahlreiche Themen auf der Tagesordnung.  FELS AM WAGRAM. Nach dem Rücktritt von Verena Heiß-Söllner (ÖVP) wurde Thomas Schicho als neuer Gemeinderat angelobt. Er übernimmt Sitz und Stimme in mehreren Ausschüssen, darunter Finanzen, Wirtschaft, Liegenschaften und Feuerwehren sowie Gesundheit, Sport, Generationen und Marktwesen und außerdem: Umwelt, Energie, Nachhaltigkeit und Abfallwirtschaft. Außerdem wurde er als Baumbeauftragter...

Es ist fix: Wörgler Gemeinderat hat am 1. Oktober beschlossen, dass das alte Schwimmbad Wave endgültig abgerissen werden soll. Aber auch beim geplanten neuen Bad stehen noch viele Fragen offen. WÖRGL. Die Thematik rund um das alte Schwimmbad Wave lässt den Wörgler Gemeinderat schon seit Jahren nicht mehr los. So auch bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am 1. Oktober, womöglich aber zum letzten Mal. Denn bei dieser Sitzung wurde das Thema nun endgültig dem Erdboden gleich gemacht – im wahrsten...

Einen Dringlichkeitsantrag bezüglich "Verkehrsberuhigung in Tulln" stellte GR Georg Brenner (NEOS) bei der Sitzung vergangenen Dienstag. TULLN. "Tulln hat ein Problem mit stetig zunehmendem Verkehr, der die Straßen verstopft, die Luftqualität belastet und einen hohen Lärmpegel verursacht. Darüber hinaus gibt es vor allem entlang der Durchzugsstraßen immer wieder Unfälle mit Personenschaden, etwa in der Königstettnerstraße, Langenlebarnerstraße, Staasdorferstraße oder Jahnstraße", führte GR...

Wichtige Beschlüsse in der letzten Sitzung des Leobener Gemeinderats: Die Stadt stärkt Maßnahmen für Soziales und Familien und legt den Klimaneutralitätsfahrplan bis 2040 fest. Gleichzeitig wird Kritik an stark steigenden Sozialkosten des Landes laut. LEOBEN. Der Leobener Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung mehrere Beschlüsse gefasst, die die Bereiche Soziales, Familie und Klimaschutz in den Fokus rücken. Die Stadt bündelt ihre Sozialaktionen – darunter Mobilitätshilfen, Sozialfahrkarten...

Im Trofaiacher Gemeinderat wurden zentrale Beschlüsse gefasst. Im Mittelpunkt standen der erste Nachtragsvoranschlag 2025, ein zweites Konsolidierungspaket sowie Investitionen in Infrastruktur und Bildung. TROFAIACH. Der Gemeinderat der Stadt Trofaiach hat in seiner jüngsten Sitzung wichtige Weichen für die städtische Finanzlage gestellt. Im Zentrum stand die Verabschiedung des ersten Nachtragsvoranschlags 2025 sowie ein zweites Konsolidierungspaket. Durch erste Sparmaßnahmen, leicht gestiegene...

Größter Mieter in der Stadtoase Tulln am Hauptplatz ist das Bekleidungsunternehmen H&M. Da die rund 1.900 Quadratmeter Nutzfläche nun zum Verkauf stehen, ließ sich die Tullner Liegenschafts-GmbH (TLG), ein Tochterunternehmen der Stadtgemeinde, die Chance nicht entgehen und wird nach der Zustimmung im Gemeinderat durch TVP-Mehrheit - und trotz Kritik von der Opposition - das Areal im Zentrum kaufen. TULLN. "Es wäre eine betriebswirtschaftliche Fehlentscheidung größten Ausmaßes, wenn Tulln und...

Ein letztes Mal Khleslplatz als Thema? Die Stadtpolitik befasst sich in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch erneut mit den Flächenumwidmungsplänen. WIEN/MEIDLING. Dem Khleslplatz und der geplanten Flächenumwidmung steht eine weitere Runde in einem Gremium bevor. Nach einem Formalfehler bei der ersten Gemeinderatssitzung, in der der historische Dreiecksanger Thema war, muss das Thema erneut in die Geschäftsordnung der nächsten Sitzung (mehr dazu siehe unten). Diese findet am Mittwoch, 24....

Der Gemeinderat von Wolfsgraben hat in der gestrigen Gemeinderatssitzung (18.09.2025) unter anderem die Sanierung des Landeskindergartens beschlossen. Damit kommt eine zweite große Baustelle. WOLFSGRABEN. Seit knapp 40 Jahren hat sich das Gebäude des Landeskindergartens keinen Schönheitskorrekturen mehr unterzogen. Daher ist es höchste Zeit, die Fenster zu tauschen, das Heizsystem, die Fassaden und die Innenräume zu erneuern. Der Gemeinderat hat den Antrag auf die Sanierung des Kindergartens...

Seit 30 Jahren bringt das Stadttaxi die Purkersdorferinnen und Purkersdorfer von A nach B. Wie es mit dem Service weitergeht, wurde gestern in der Gemeinderatssitzung heiß diskutiert. Nach einer Stunde gab es schlussendlich den Beschluss. PURKERSDORF. Ob zum Arzt, zum Einkaufen oder zum Zug – das Stadttaxi in Purkersdorf ist ein wichtiges öffentliches Verkehrsmittel. "Gerade für Menschen, die wenig Einkommen und kein Auto haben, ist der Service eine essenzielle Leistung der Gemeinde", sagt...

Himberger Ortsparlament vollständig nachbesetzt. Vizebürgermeister Richard Payer schied mit 26.08.2025 aus dem Gemeinderat aus familären Gründen aus - daher Neuwahlen und Ergänzungswahlen notwendig. Neuer Vizebürgermeister ist nun Manfred Mitzl. In den Gemeindevorstand wird Robert Beneder - Oberst des Generalstabdienstes des Österreichischen Bundesherrs - gewählt. Er übernimmt auch den in der Ergänzungswahl entschiedenen Ausschuß  für Wohnungsangelegenheiten, Digitalisierung und IT. Damit ist...

Hitzige Diskussionen gab es in der Sondergemeinderatssitzung der Stadt Leoben. Die von der Opposition eingebrachten Anträge zu Kinderbetreuung, Einsparungen im Gemeinderat, Nachnutzung der Volksschule Göss und Schulstartgeld wurden allesamt von der „Allianz für Leoben“ abgelehnt. Während die Opposition Reformen und mehr Planungssicherheit forderte, pochte Bürgermeister Kurt Wallner auf finanzielle Realitäten. LEOBEN. Der kürzlich aufgrund fehlender Gemeinderatsmitglieder geplatzte...

Intolerant und menschenverachtend nennen Leserinnen und Leser die Kommentare des abgelobten FPÖ-Gemeinderats Thomas Hardteck. Und obwohl Hardteck aus der Partei ausgeschlossen wurde, kann es gut sein, dass er Gemeinderat bleiben darf. GLOGGNITZ. Nach Entgleisungen übelster Art auf Socialmedia – Hardteck wetterte gegen Homosexuelle, Menschen mit dunkler Hautfarbe und Straftäter sowie Straftäterinnen – schloss die niederösterreichische FPÖ Gemeinderat Thomas Hardteck aus der Partei aus. Davon...

Hinter den Kulissen der Gemeindepolitik: Schon seit meiner Jugend verfolge ich mit großem Interesse die Bundes- und Weltpolitik. Seit meinem Zuzug nach Gratwein-Straßengel vor über zwei Jahren ist mein Interesse für die lokale Ebene geweckt. Schnell wurde ich auf die, sagen wir, außergewöhnliche Gemeindepolitik hier aufmerksam, die sich von vielen anderen Orten unterscheidet. Insbesondere der letzte Gemeinderatswahlkampf hat mein Interesse für Kernthemen wie das LKH Hörgas, Wohnbau, die...

3.620 Karten bis Ende Juli ausgegeben, Anfrage der Gemeinde Oberndorf zur vollumfänglichen Integration wurde im Gemeinderat besprochen. ST. JOHANN, OBERNDORF. Im Mai wurde in St. Johann die St. Johann Card, eine personalisierte Servicekarte für Bürgerinnen und Bürger, eingeführt.  Bei der Gemeinderatssitzung am 19. August stellten Stefan Brandtner von der Marktgemeinde St. Johann und Angelika Hronek, Geschäftsführerin des Ortsmarketings St. Johann, die erfolgreiche Zwischenbilanz vor....