Alles zum Thema Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Politik
Die Nutzung der Räumlichkeiten über dem Alten Kino sorgte seit Jahren für Diskussionen.

Stadtpolitik in kürze
Dachgeschoss im Alten Kino wird vermietet

LANDECK (otko). Die Nutzung der leerstehenden Räumlichkeiten im Alten Kino war jahrelang ein politisches Streitthema. Die Arbas Tirol mietet sich nun ein. Mieter für Räumlichkeiten gefunden In der letzten Sitzung des Landecker Gemeinderates berichtete Bgm. Dr. Wolfgang Jörg (ÖVP), dass der Raum oberhalb des Alten Kinos vermietet wird. "Die Arbas, die Arbeitsassistenz Tirol, mietet die Immobile längerfristig an. Der Mietvertrag mit dem gemeinnützigen Verein ist so gut wie unterschriftsreif....

  • 15.02.19
Politik
Große Freude: Marion Török ist Bürgermeisterin von Zwentendorf. Hermann Kühtreiber gratuliert.
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Bürgermeisterwahl
Török ist erste Bürgermeisterin von Zwentendorf

ZWENTENDORF. Nach dem Rücktritt von Bürgermeister Hermann Kühtreiber – die Bezirksblätter haben ausführlich berichtet – sind die Kommunalpolitiker heute Abend zur Wahlurne geschritten. Für die Amtsleiterin und geschäftsführende Gemeinderätin Marion Török stimmten 21 von 21 Politiker, was sie zu Tränen rührte. Sie bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen. "Das ist ein gutes Zeichen für eine neue Zusammenarbeit", sagte Vizebürgermeister Horst Scheed. "Es wird nicht fad" "Wir stehen...

  • 13.02.19
Lokales
Der Landecker Gemeinderat fasste einen einstimmigen Beschluss zum Ausbau der Kinderbetreuung.

Kindergarten Brixnerstraße
Landeck baut Kinderbetreuungsangebot weiter aus

LANDECK (otko). Die Stadt Landeck wird ab dem Kindergartenjahr 2019/20 das Kinderbetreuungsangebot weiter ausbauen und einen Mittagstisch im Kindergarten Brixnerstraße anbieten. Ausbau der Kinderbetreuung In der letzten Sitzung des Landecker Gemeinderats stand auch das Thema Ausbau des Kinderbetreuungsangebots auf der Tagesordnung. "Die Stadt Landeck führt derzeit einen Kindergarten – den Kindergarten Bruggen – als ganztägigen und ganzjährigen Kindergarten. Der Schul- und...

  • 13.02.19
Lokales
Ab 2020 wird es einheitliche Tagsätze in Tirols Altenwohnheimen geben. In Kössen wird bereits heuer umgestellt.

Seniorenwohnheim Kössen stellt auf "Tagsatz neu" um

KÖSSEN (jos). Die Planungen für das neue Altenwohn- und Seniorenheim Kössen/Schwendt schreiten voran. In der jüngst abgehaltenen Gemeinderatssitzung am 6. Februar fand nun die Abstimmung zur Umstellung von den alten Tagsätzen auf "Tagsatz neu" statt, die vom Gemeinderat genehmigt wurde. Die Regelung "Tagsatz neu" wird ab dem Jahr 2020 in ganz Tirol eingeführt. "Durch die vorzeitige Umstellung haben wir nun Mehreinnahmen in Höhe von 224.194 Euro bei Vollbelegung", so Bürgermeister Reinhold...

  • 07.02.19
Politik
Bgm. Georg Rosner und die ÖVP begrüßen den Ausbau des Unternehmens Phytoniq.

Stadtgemeinde Oberwart
ÖVP Oberwart begrüßt Ausbau von Phytoniq

Nach Diskussionen um den "Mietrechtsvertrag" für Phytoniq wurde dieser einstimmig im Gemeinderat beschlossen. OBERWART. In der Gemeinderatssitzung am 31.1. wurde ein Mietrechtsvertrag mit der Firma Phytoniq beschlossen. "Als Neue Volkspartei Oberwart ist es immer unser Ziel, innovative und große Betriebe nach Oberwart zu holen oder den Raum zu geben sich weiterzuentwickeln. Phytoniq forscht seit 2017 hier in Oberwart und entwickelt Lösungsansätze für regionale und ganzjährige Verfügbarkeit...

  • 04.02.19
Politik

Diskussion um Unterschrift
"Alois, du hättest uns informieren können"

YBBS. Die Emotionen bei der Gemeinderatssitzung in Ybbs gehen hoch, als Bürgermeister Alois Schroll von der SPÖ den elften Tagesordnungspunkt vorliest. Dieser beinhaltet die dringende Anschaffung von zwei neuen Bussen für den Stadtverkehr. "Es war Gefahr im Verzug" "Da Gefahr im Verzug war, handelte ich nach dem Gesetz und unterschrieb einen Kaufvertrag, damit wir sie um den ausgehandelten Preis bekommen und dass sie uns keiner wegschnappt", erklärt Schroll. Diese Aussage lässt die Gemüter...

  • 04.02.19
Politik

Gemeinderat Mattighofen
Budgetdiskussion folgte Beschluss

In der Gemeinderatssitzung der Stadt Mattighofen am 29. Jänner wurde das Budget beschlossen. Einige Gemeinderäte sahen aber Sparpotenzial. MATTIGHOFEN (ebba). Der Voranschlag für das Finanzjahr 2019 setzt sich wie folgt zusammen: Im ordentlichen Haushalt mit 18.612.600 Euro in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen, im außerordentlichen Haushalt mit 10.248.100 Euro ebenfalls in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der Gesamtvoranschlag belauft sich damit auf 28.860.700 Euro. Appelle zum...

  • 30.01.19
Lokales
Schon länger Thema: Straßennamen in Keutschach
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Straßennamen
Ortslogistik Keutschach verzögert sich

Diskussion über die Einführung von Straßennamen. Thema wird nochmals für Bürger aufbereitet. KEUTSCHACH. Das langjährige Thema Ortslogistik war ein Punkt der Tagesordnung in der Gemeinderatssitzung Ende Dezember. Es gibt sehr oft Orientierungsprobleme, denn das System lehnt sich an jenes der von Maria Theresia 1770 eingeführten Konskriptionsnummerierung an. Ein gemeinsam erarbeitetes Konzept liegt schon länger vor: Bei den Benennungen der Straßen hat man sich vor allem an alten Hof- und...

  • 23.01.19
Politik

Info GR-Sitzung
Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2018, 19:30 Uhr

Beschlüsse und Meinungen Öffentlicher Teil 1. Die Vorsitzende eröffnet die GR-Sitzung und begrüßt die Anwesenden Gäste und Medienvertreter. GR Marchat beantragt den Tagesordnungspunkt "Verkauf Betriebsgrundstück" vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil zu setzen, da hier keine Datenschutzverletzung vorliegt. Diesem Anliegen stimmten die Oppositionsparteien zu. Die VP Mehrheit stimmte dagegen. Weitere Punkte der Tagesordnung werden herausgenommen. Punkt 3. Musikimpuls...

  • 04.01.19
  •  1
Lokales
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Feldringer Böden
Kein Beschluss aber angeheizte Diskussion in Silz

SILZ (ps). Das Projekt "Zusammenschluss der Skigebiete Hochoetz und Kühtai" stand auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung Ende Dezember in Silz. Bürgermeister Helmut Dablander lud zur Vorstellung für den Gemeinderat durch den Project Manager der Firma ILF, Thomas Maier, und Gemeindevorstand Willi Mareiler. Dabei wurde mit Beteiligung der Geschäftsführer der Bergbahnen Hochoetz und Kühtai, Andreas Perberschlager und Philip Halswanter, ein projektbefürwortendes Bild gezeichnet. Thomas Maier...

  • 22.12.18
Politik
Oliver Strametz und die Liste.

Hamburger Werkserweiterung
402 Unterschriften für Volksbefragung

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Pittens Bürgerlisten-Gemeinderat Oliver Strametz steht einer geplanten Erweiterung des Hamburger Werkes Pitten kritisch gegenüber. Vor allem, weil dabei gut 20 Hektar Ackerland verloren gehen würden (die BB berichteten). Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember hatte Strametz 402 Unterschriften mit dabei – die Basis für das Initiieren einer Volksbefragung zum Thema Hamburger Werkserweiterung: "Das sind mehr als 15 Prozent der Wahlberechtigten in Pitten."

  • 19.12.18
  •  1
Politik

Budget
Kommentar: Immer wenn's ums Geld geht

Kurz vor Weihnachten gab es in den Gemeinden noch wichtige Beschlüsse zu fassen, um sich vor allem finanziell für das kommende Jahr zu rüsten. Dass dabei durchaus die Meinungen auseinandergehen und in der Sache mitunter heftig diskutiert wird, ist nachvollziehbar - denn eines ist immer Faktum: Das Geld ist wie immer zu wenig! Es gibt politisch viele Wünsche, notwendige Maßnahmen und Absolut Dringendes - doch meist gilt es all abzuwägen und dem finanziell Möglichen entgegenzusetzen. Dass...

  • 18.12.18
Politik

Gemeinderatssitzung
Detail aus dem Gemeinderat

Neubau der Sparkasse Mürzzuschlag. Die Sparkasse Mürzzuschlag plant einen Institutsneubau mit integriertem Sozialzentrum der Volkshilfe und barrierefreien Kleinwohnungen. Das Projekt könnte auf der 2.500 Quadratmeter großen Liegenschaft der Stadtgemeinde, früher Gemeindeamt Ganz bzw. Molkerei, entstehen. Dem Liegenschaftsverkauf muss die Stadtgemeinde noch zustimmen. Das städtebaulich interessante Projekt fand durch den Gemeinderat eine positive Bewertung, wird jedoch noch dem...

  • 18.12.18
Politik

Gemeinderatssitzung
Mürzer Millionen für Projekte

Mürzzuschlag hat für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt erstellt. Finanz-Stadtrat Karl Baumer (SPÖ) präsentierte den Haushaltsvoranschlag mit einem Gesamtvolumen von rund 32,6 Millionen Euro. Im außerordentlichen Haushalt sind acht Millionen Euro an Investitionen veranschlagt. Zu den größten Projekten zählt der Umbau der Schruf-Volksschule (Bildungscampus) mit einer Gesamt-Bruttosumme von 7,4 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt über Darlehen und Bedarfszuweisungen des Landes auf zehn...

  • 18.12.18
Wirtschaft
Die Diskussion im Gemeinderat zog sich über Stunden.
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Bürgerproteste verzögern Schlachthof-Errichtung

Geplanter Verkauf eines Grundstücks in Gemeinlebarn an Schlachthof-Betreiber vorerst verschoben. TRAISMAUER/GEMEINLEBARN (sl). In der letzten Gemeinderatssitzung in Traismauer sollte unter anderem der Verkauf des Betriebsgrundstückes in der Katastrale Gemeinlebarn zur Errichtung eines Schlachthofes beschlossen werden. Konkret geht es um ein Grundstück mit zweitausend Quadratmetern und um die Option auf Vergrößerung auf viertausend Quadratmeter. Der Erwerber des Grundstückes will dort einen...

  • 18.12.18
Politik
Die Ehrenurkunde überreicht von Bürgermeister Ferdinand Vouk (2. v. li.)
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Velden
Gemeinderat beschließt einstimmig Budget 2019

Gemeinderat beschließt Budget 2019. 2018 verlief positiv. Der Veldner Advent als Mitgrund für aufstrebende Entwicklung des Ortes. VELDEN. Wie üblich stand die Beschlussfassung über das Budget 2019 im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres in Velden. Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Birgit Fischer legte einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Budgetentwurf 2019 über 24,77 Mio. Euro im ordentlichen Haushalt und 2,83 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt vor....

  • 18.12.18
Lokales

Gemeinderatssitzung Wallern
Entscheidung zum Bau von Supermarkt verschoben

WALLERN. Am 13. Dezember wurde eine Gemeinderatssitzung zu der Entscheidungsfrage über einen vierten Supermarkt in Wallern abgehalten. Die Entscheidung soll nun jedoch erst im März stattfinden. "Es wurde an diesem Tag keine Entscheidung gefällt", so Bürgermeister Franz Kieslinger, ÖVP, "Der Planungsausschuss hat nun drei Monate Zeit zu beraten, wie es weitergehen soll." Kieslinger steht nach wie vor hinter dem Bau des Supermarkts. Antrag ohne Meinungsaustausch"Es ist keine Entscheidung...

  • 18.12.18
Politik
Im Zeichen von Dynamik und mit viel Gestaltungspunkten für die Zukunft, so sieht Bgm. Christian Härting eine erfreulichen Voranschlag für 2019. Im Bild (v.li.) Amtsleiter Mag. Bernhard Scharmer, RL Doris Schiller (Finanzverwaltung), Bgm. Christian Härting und RL Sabine Hofer (Kanzlei)
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Telfer Gemeinderat beschließt 39,6 Mio. Euro-Budget 2019 mit 5 Gegenstimmen
Haushaltsplan für 2019 mit viel Dynamik

Grüne im Telfer Rat neu aufgestelltTELFS. Unter dem Arbeitstitel "Gemeinsam mit voller Kraft für Telfs arbeiten – Lebensraum Telfs aktiv gestalten" hat der Telfer Bgm. Christian Härting (Wir für Telfs) den ausgeglichenen Haushaltsplan 2019 präsentiert, 39.590.100 Euro stehen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite (€ 34,5 Mio. im OH, € 5,2 Mio. im AOH, BB haben berichtet). 16 stimmen dem Budget 2019 zuDer Gemeinderat stimmte dem Voranschlag mit 16 von 21 Stimmen zu, von dieser Seite gab es Lob...

  • 15.12.18
Politik

Eisenstadt auf Erfolgskurs halten
Gemeinderat beschließt Budget 2019

Insgesamt 20 Tagesordnungspunkte umfasste die Sitzung des Eisenstädter Gemeinderates gestern Abend. Hauptaugenmerk in der letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel lag auf dem Jahresvoranschlag 2019, der mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossen wurde.  „Seit Beginn meiner Amtszeit ist es mir ein Anliegen, neben der ÖVP auch andere Parteien zur Mitarbeit zu gewinnen. Beim Budget 2019 gelingt nicht nur dies, sondern es werden auch über zwei Millionen Euro an Schulden abgebaut“, erklärt...

  • 14.12.18
Politik
Bürgermeister Mario Abl, hinten links Finanzdirektor Michael Walchshofer.
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Budget 2019
Die Stadt Trofaiach hat viel Geld für Investitionen

TROFAIACH. Ein Voranschlag 2019 für den "Ordentlichen Haushalt" über 26,892 Mio Euro mit einem Sollüberschuss von 771.800 Euro, sowie ein ausgeglichener "Außerordentlicher Haushalt" von 2,855 Mio Euro wurde im Gemeinderat der Stadt Trofaiach präsentiert. Finanzdirektor Michael Walchshofer präzisierte die ohnehin erfreulichen Zahlen: "Wir erwarten einen Schuldenabbau von 1,204 Mio. Euro, dann wird der Gesamtschuldenstand per 31.12.2019 auf 8,647 Mio. Euro gesunken sein. (Anm: Im Jahr 2009...

  • 14.12.18
Politik
Knapp 30 Millionen Euro für Fürstenfeld: Mit vier Gegenstimmen von SPÖ und Grüne beschloss Bürgermeister Franz Jost in der vergangenen Gemeinderatssitzung das Budget der Stadtgemeinde für das Jahr 2019.

Neues aus dem Gemeinderat
Fürstenfelds Budget für 2019 wiegt knapp 30 Millionen Euro

FÜRSTENFELD. Die Sanierung von Gemeindestraßen und der Stadthalle sowie die Umsetzung des Hochwasserschutz Altenmarkt und die Jungfamilienansiedelung sind nur einige wenige Projekte, die im kommenden Jahr in Fürstenfeld anstehen. Das erste Budget des neuen Bürgermeisters trage, so Finanzreferent Christian Sommerbauer "bereits die Handschrift Franz Jost". Der Vergleich zum Voranschlag 2018 zeigt im ordentlichen Haushalt ein leicht rückgängiges Budgetvolumen um 507.400 Euro. Damit würde sehr...

  • 14.12.18
Politik
Bei der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember in Altheim ging es um Schulden, die Freibadsanierung und einen Finanzplan für 2019.

Sanierung und Schuldenstand
Das Schwimmbad in Altheim zahlt sich aus

ALTHEIM. Ende Mai 2018 wurde das generalsanierte Freibad in Altheim eröffnet. Bei der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember wurde nun eine erste Bilanz gezogen: Georg Spindler der FPÖ unterbreitete dem Gemeinderat Zahlen und Fakten zum bisherigen Verlauf der Freibadsaison.  Generalsanierung hat sich ausgezahltDas Freibad in Altheim war seit Eröffnung im Mai an insgesamt 106 Tagen geöffnet. In dieser Zeit wurden 39.700 Eintritte registriert. Das sind gleich hohe Erlöse wie vor der Sanierung....

  • 14.12.18
Politik
Vizebürgermeister Maximilian Jäger, Bürgermeister Kurt
Wallner und Stadtamtsdirektor Wolfgang Domian (v.l.).

Leoben: SPÖ-Alleingang beim Budget für 2019

LEOBEN. Ein dichtes Arbeitsprogramm absolvierte der Gemeinderat der Stadt Leoben in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Das Budget der Stadt Leoben für 2019 wurde mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ beschlossen, die Gemeinderatsopposition – FPÖ, ÖVP, KPÖ, Die Grünen (die Mandatare der Bürgerliste Reiter fehlten) – stimmte dagegen. Der ordentliche Haushalt sieht 79,691.600 Euro vor, der außerordentliche Haushalt 17,100.400 Euro. Somit umfasst das geplante Budget 2019 der Stadt Leoben...

  • 14.12.18
Politik

Politik
Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt

SCHWECHAT. In der vorigen Gemeinderatssitzung sollte der Verkauf des Multiversum-Teilgebäudes, das den EUROSPAR beheimatet, diskutiert werden. Ein Auszug der Opposition verhinderte ein weiteres Besprechen. Am vorigen Donnerstag sollte die Sitzung fortgeführt werden, das Thema war jedoch nach wenigen Minuten erneut vom Tisch. Der Pressedienst der Stadtgemeinde Schwechat teilte mit: "Nachdem in einer überparteilichen Vorbesprechung zur 442. Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Schwechat...

  • 13.12.18