Alles zum Thema Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Wirtschaft

Wirtschaft
SPÖ und GRÜNE stimmen für Voranschlag 2019

SCHWECHAT. Der Haushalt umfasst im kommenden Jahr rd. 87,4 Mio. Euro, 10 Mio. davon werden im Außerordentlichen Haushalt umgesetzt. Die Netto-Neuverschuldung sinkt um 2,5 Mio Euro, sodass der Schuldenstand Ende 2019 auf 58,3 Mio Euro fallen wird. Das ist der tiefste Stand seit 2013, damals erreichte der Schuldenstand den Rekordwert von 77,6 Mio. Euro.Der Maastricht-Schuldenstand beträgt im Voranschlag 16,9 Mio. Euro, das Ergebnis der laufenden Gebarung beträgt 7,5 Mio Euro. Die Rücklagen der...

  • 07.12.18
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Politik
Gerade hat der Villacher Gemeinderat den Budget-Voranschlag für 2019 beschlossen

Villach
Gemeinderat nimmt Budget-Voranschlag an!

Haushalts-Voranschlag sieht Rekord-Investitionen vor. Schwerpunkte lauten "Kinder" und "Jobs". VILLACH. Der Villacher Gemeinderat hat heute den Budget- Voranschlag von Bürgermeister Günther Albel für das Jahr 2019 mehrheitlich angenommen. Zustimmung gab es von SPÖ, FPÖ und Grüne, Ablehnung von ÖVP, BLV und ERDE. Der parteilose Richard Pfeiler stimmte den Personalkosten zu, nicht aber den Sachkosten. Plus 2,4 % im Vergleich zu 2018 Der Voranschlag sieht im Ordentlichen Haushalt...

  • 07.12.18
Politik
Sascha Jabali, Gründer von "Verantwortung Erde"
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Gemeinderatssitzung am 7. Dezember
Verantwortung Erde lehnt das Budget 2019 ab

Verantwortung Erde lehnt das Budget 2019 im Gemeinderat "mit dringlichem Appell" ab.  VILLACH. Morgen, 7. Dezember, tagt der Gemeinderat. Unter anderem an der Tagesordnung: das Budget 2019. Die Bewegung "Verantwortung Erde" kündigt nun an, dem Budgetvorschlag nicht zuzustimmen. Die Ablehnung begründet Sascha Jabali folgend: „Wie schon in den Vorjahren findet die größte Herausforderung unserer Zeit, der Klimawandel, im Budget kaum Beachtung. Während im Gesamthaushalt 2019, der mit...

  • 06.12.18
  •  1
Politik

Gratwein-Straßengel
Debatten ums Budget

In der größten Gemeinde von Graz-Umgebung gilt es stets, alle Bedürfnisse gleichermaßen zufriedenzustellen. Dass dies nicht immer gelingt, zeigt sich darin, dass Gemeinderatssitzungen in Gratwein-Straßengel stets ein Garant für heiße Diskussionen sind. So auch, als vorige Woche die Budgetplanung für 2019 über die Bühne ging. Eines vorab: Sämtliche Fraktionen außer der SPÖ stimmten gegen den Budgetentwurf. Konzept für Nachnutzung Rund drei Millionen Euro, davon 500.000 für Grundankauf und...

  • 06.12.18
Lokales
Die zweite Eishalle, lange versprochen, nun wird der Grund angekauft.

Villach
"Die zweite Eishalle sollte bis 2022 stehen"

Nun geht es an die Umsetzung. Wird das Budget in der Gemeinderatssitzung angenommen, wird der Grund angekauft. Das Budget dafür ist vorhanden.  VILLACH (wru). Der Villacher Eishockeyverein VSV, bislang der einzige Club in Österreich ohne eine zweite Eisfläche, bekommt jetzt Schützenhilfe von der Politik. Vor Jahren während eines Wahlkampfes vom damaligen Bürgermeister Helmut Manzenreiter (SPÖ) angekündigt, wird sie jetzt von seinem Nachfolger Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) umgesetzt –...

  • 05.12.18
Lokales
Nach der einheitlichen Mietzinsregelung des Landes, müssen die AnwärterInnen zwei Jahre Hauptwohnsitz vorweisen können.

Mietzinsregelung "neu"
Den Gemeinden bleibt mehr übrig

RUM/ABSAM. Lange Zeit war die Mietzinsregelung Grund für Ungleichgewicht am Wohnungsmarkt. So zum Beispiel bekam man in Innsbruck ab dem ersten Tag mit Hauptwohnsitz die Beihilfe, in anderen Gemeinden musste man sogar bis zu drei Jahren warten, um sie überhaupt beantragen zu können. Um dieser Schieflage entgegenzuwirken beschloss die Landesregierung – in Zusammenarbeit mit dem Gemeindeverband – eine einheitliche Regelung für ganz Tirol zu treffen. Dabei werden die Gemeinden, die ihren...

  • 04.12.18
Politik
Das sind die Pläne der neuen Mehrzweckhalle.

Politiker beschließen Voranschlag
Fels: Mehrzweckhalle ist Kernprojekt

FELS AM WAGRAM. In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde der Voranschlag 2019 einstimmig beschlossen, der bereits in der Finanzen-Ausschusssitzung vom 19. November 2018 vorberaten wurde. Im außerordentlichen Haushalt 2019 wird weiterhin der Bau der neuen Mehrzweckhalle das Kernprojekt sein. Daneben erfolgt ein Gemeindestraßen- und Wegebau mit Kleinsanierungen, Nebenflächenherstellungen durch die Straßenmeisterei Kirchberg am Wagram und sonstige unvorhersehbaren unaufschiebbaren...

  • 27.11.18
Lokales
Die bunten Radabstellplätze sind in der Innenstadt bereits zu sehen.
5 Bilder

Neue Radwege, Radabstellplätze und Entwicklungen in der Innenstadt ...
Weizer Radwegenetz wird massiv ausgebaut

Weiz|Rathaus: Bei der vorletzten öffentlichen Gemeinderatssitzung des heurigen Jahres wurden erste Details und Zahlen zum „Radverkehrskonzept Region Weiz“ präsentiert. Neue Entwicklungen gibt es auch in der Weizer Innenstadt. Weiz - Radhauptstadt der SteiermarkDas Großprojekt „Radverkehrskonzept Region Weiz“ forciert ab kommenden Jahr bis zum Jahr 2023 den Ausbau des Radwegenetzes in der Stadt Weiz und den umliegenden Gemeinden. Vom Ausbau der 103,9 Kilometer Strecke - auf sieben Haupt-...

  • 21.11.18
Lokales

Wirtschaft
ÖVP Schwechat nimmt Stellung zu PVZ

SCHWECHAT. Bei der letzten Gemeinderatssitzung ging es unter anderem um eine Förderung des neuen Primärversorgungszentrums (PVZ). Die ÖVP stimmte dagegen und bittet um Veröffentlichung dieser Stellungnahme: In der 440. Sitzung des Gemeinderates am 8. November präsentierte der GRÜNEStadtrat Simon Jahn sein Verhandlungsergebnis mit den Betreibern des Primärversorgungszentrums (PVZ). Nachdem bereits der große Wurf im Multiversum gefloppt ist, kommt alles noch viel schlimmer als ohnehin schon...

  • 17.11.18
Politik
2 Bilder

Heidenreichstein
Schwere Jahre sind überstanden

HEIDENREICHSTEIN (mm). Eine als harmonisch zu betrachtende Gemeinderatssitzung fand am 14. November statt. "Das ist ein solider, netter Voranschlag, er ist ein Zeichen dass wir auf eigenen Beinen stehen" lobte Gerhart Böhm (GLH) den Voranschlag für 2019 - auch wenn etliche große Ausgaben ins Haus stehen: So beispielsweise ein Feuerwehrfahrzeug um rund 370.000 Euro oder die Sanierung der WVA Altmanns um mehr als eine Million. Auch diverse Abwasserbeseitigungsanlagen gehen ins Geld. Gemeinsam mit...

  • 16.11.18
Politik

Personeller Wechsel im Gemeinderat
Hans Skarits verlässt politische Bühne

Am Montag, dem 5. November tagte der Gemeinderat der burgenländischen Landeshauptstadt in gleich zwei aufeinanderfolgenden Sitzungen. Stadtrat Hans Skarits legte sein Mandat nach über 15 Jahren zurück und verabschiedete sich in die politische Pension. Als Stadträtin folgt ihm Birgit Tallian nach, das frei gewordene ÖVP-Mandat übernimmt Andrea Zänglein und neuer Ersatz-Gemeinderat ist Sascha Reindl. Fast auf den Tag genau vor 16 Jahren wurde Hans Skarits Mitglied des Gemeinderates der...

  • 06.11.18
Politik
Bürgermeister Herbert Osterbauer (l.) und Stadtamtsdirektor Robert Wiedner (r.).

Arbeiten im Hintergrund
Neunkirchens Stadtamtsdirektor hilft mit

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Gegen Stadtamtsdirektor Robert Wiedner wird wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs ermittelt (die BB berichteten). Der Bürgermeister legte Wiedner nahe, Urlaubstage aufzubrauchen, bis die Affäre geklärt ist. Dennoch wurde der Stadtamtsdirektor diese Tage wieder im Rathaus gesehen. Und Wiedner arbeitet auch sonst mit. Wie ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer erklärte, werde Wiedner dazu beitragen, die kommende Gemeinderatssitzung vorzubereiten. Teilnehmen werde Wiedner, der...

  • 01.11.18
  •  2
Politik
Amtsleiterin Regina Wiedl, Karl Pölz, Roswitha Pudgar, Martin Hirm und Bürgermeister Gerhard Visotschnig (v. li.)

Gemeinderatssitzung
120.000 Euro fließen in das Rüsthaus in Neuhaus

Die Sanierung des Rüsthauses ist bereits in vollem Gange. NEUHAUS. Kürzlich hat auch der Neuhauser Gemeinderat wieder getagt. Unter anderem standen die Bauarbeiten beim Rüsthaus und das Baulandmodell auf der Tagesordnung. Baulandmodell Zu Beginn der Sitzung wurde Martin Hirm als FPÖ-Gemeinderat angelobt. Des Weiteren wurden auch Bauarbeiten für das Rüsthaus vergeben. 120.000 Euro werden von der Gemeinde investiert. "Die Garagen und das Dach sind fertig. Als Nächstes sind Sanitäranlagen...

  • 31.10.18
Politik
Eine neue Zufahrt wird in Unterlobnig errichtet

Gemeinderatssitzung
Neue Zufahrt in Unterlobnig wird im Frühjahr gebaut

Bei der Gemeinderatssitzung wurde die Errichtung einer neuen Zufahrt in Unterlobnig einstimmig beschlossen. EISENKAPPEL-VELLACH. Vergangene Woche tagte der Gemeinderat in Eisenkappel-Vellach. Diskutiert wurde unter anderem über die Errichtung einer Zufahrt in Unterlobnig, die Sanierung der Tennishalle und die Errichtung eines Krisenstabes. Zufahrt Unterlobnig Einstimmig wurde die Errichtung einer Zufahrt in Unterlobnig beschlossen. Da Rettungsfahrzeuge, Feuerwehr und Baufahrzeuge nicht...

  • 29.10.18
Lokales
Der Panoramalift am Hauptplatz ermöglicht demnächst einen barrierefreien Zutritt ins Rathaus
2 Bilder

Nun Fokus auf den Stadtkern

Die Stadtgemeinde Ferlach setzt das Hauptaugenmerk auf die Belebung des Stadtkerns. FERLACH. Hauptgesprächsthema in Ferlach sind derzeit wohl die "Raser" und die zusätzlichen Radarkästen, die in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen wurden. Bereits drei Radarkästen stehen, fünf sollen noch hinzukommen, um Raser zu bremsen. "Vor allem in den 50er-Zonen haben mobile Messungen ein Durchschnittstempo von 80 km/h ergeben", so Bürgermeister Ingo Appé. Geplante Standorte sind die...

  • 24.10.18
Politik
<f>Übertragung</f> soll Interesse an Gemeindepolitik steigern.
3 Bilder

Gemeinderatssitzung im Livestream: Schremser ÖVP arbeitet Konzept aus

SCHREMS. Wie die Bezirksblätter vorab berichteten, hat die Schremser ÖVP in der letzten Gemeinderatssitzung, diese war am 16. Oktober, ein sogenanntes "Demokratiepaket" eingebracht. Unter anderem beinhaltete dieses den Wunsch, die Sitzungen des Gemeinderats künftig online live zu übertragen. "Wir haben vereinbart, dass wir ein Konzept samt Kostenvoranschlag und wie wir uns das technisch vorstellen liefern. Wir werden das bis zur nächsten Gemeinderatssitzung ausarbeiten und dann hoffentlich...

  • 24.10.18
Politik
Neu formierter Vorstand in Ilz: Bgm. Rupert Fleischhacker mit Stefan Wilhelm und BH Max Wiesenhofer sowie Kassier Klaus Konrad, Michael Kriendlhofer und der 2. Vize August Friedheim.

Neuer Ilzer Vizebürgermeister
Personelle Weichen im Ilzer Gemeinderat

Stefan Wilhelm steht Bürgermeister Rupert Flesichhacker als neuer 1. Vizebürgermeister zur Seite. Nachdem bereits in der Ilzer Gemeinderatssitzung vom September Andrea Jeindl als neue Gemeinderätin angelobt wurde, standen bei der jüngsten Sitzung die Angelobung von Neo-Gemeinderat Heimo Spirk sowie die Neuwahl des 1. Stellvertreters von Bürgermeister Rupert Fleischhacker auf der Agenda. Der Landesbedienstete Stefan Wilhelm, der schon bisher dem Ilzer Plenum angehörte, folgte auf den bisherigen...

  • 17.10.18
Politik
So soll der Kirchplatz nach der Neugestaltung aussehen
2 Bilder

Griffen
Projekt Burgstadl in der finalen Phase

Baubeginn ist voraussichtlich im Feber 2019. GRIFFEN (sj). Vom Gemeinderat einstimmig beschlossen wurden am vergangenen Donnerstag die Ausschreibungen für die Arbeiten am Burgstadl (Kuchinka-Haus) in Griffen. Das Haus am Kirchplatz gehört zu zwei Drittel der Gemeinde. Im Zuge der Ortskernbelebung wird es Hand in Hand mit dem Kirchplatz selbst erneuert. "Wir sind an einem emotionalen Punkt, weil wir uns in der finalen Phase befinden und es jetzt an die Umsetzung geht", sagte Bürgermeister Josef...

  • 16.10.18
Politik
Der Hochwasserschutz entlang der Lavant in Frantschach-St. Gertraud kostet rund vier Millionen Euro

Frantschach-St. Gertraud
Startschuss für den Hochwasserschutz an der Lavant

Die Kosten für das Gesamtprojekt sind für Bund, Land und Gemeinde gestiegen. FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. Mit dem Spatenstich am 19. Oktober fällt in Frantschach-St. Gertraud der Startschuss zum Hochwasserschutzprojekt an der Lavant. In der Gemeinderatssitzung beschlossen SPÖ, Liste Hirzbauer, ÖVP und FPÖ unter dem Vorsitz des Bürgermeisters Günther Vallant (SPÖ) nun einstimmig den Finanzierungsplan samt Auftragsvergabe für die Bauleistungen für das Großprojekt. Eigenanteil höher "Die...

  • 14.10.18
Politik
Der Gesamthaushalt der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud beläuft sich heuer auf rund 9,4 Millionen Euro

Aus dem Gemeinderat
"Neues Rekordbudget" in Frantschach-St. Gertraud

Der Frantschach-St. Gertrauder Gemeinderat beschloss das zweite Nachtragsbudget 2018. FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. Das Gesamtbudget 2018 der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud wächst noch um 469.100 Euro auf 9.375.600 Euro an. "Man könnte sagen wieder ein neues Rekordbudget", meinte Bürgermeister Günther Vallant (SPÖ) in der Gemeinderatssitzung. Die Mandatare von SPÖ, Liste Hirzbauer, ÖVP und FPÖ beschlossen am Donnerstag einstimmig den zweiten ordentlichen und außerordentlichen...

  • 14.10.18
Politik
Die Oppositions-Rolle "kann" Thomas Miksch (SPÖ) sehr gut, auch wenn die Ergebnisse schlussendlich dann mehrheitlich eben mehrheitlich waren.

Gemeinderatssitzung Gmünd am 8. Oktober 2018
Kommunikationsdefizit im Gemeinderat

GMÜND (mm). Gleich zu Beginn hieß es für die Presse: "Bitte draußen warten!" Ein Dringlichkeitsantrag für den nichtöffentlichen Teil musste abgestimmt werden, doch die von Bürgermeisterin Helga Rosenmayer angekündigten zwei Minuten hierfür wurden beinahe eingehalten und dann ging es wirklich los mit den 27 Punkten der Tagesordnung, die einerseits eine lange Sitzung erwarten ließen und andererseits wenig Zündstoff zu bieten schienen. Doch man kann sich bekanntlich irren. Beim Nachtrag...

  • 09.10.18
Politik
Die Fachhochschule Kärnten hat ihren Sitz in Spittal. Ina Rauter ist neues Mitglied im Aufsichtsrat
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Gemeinderat Spittal
Kritik an Umbesetzung in FH-Aufsichtsrat

Mit der Entsendung von Ina Rauter (Team Kärnten-Spittal) in den FH-Aufsichtsrat sind nicht alle einverstanden. Laute Kritik von FH-Mitbegründer Karl Anderwald.  SPITTAL (ven). Die letzte Sitzung des Spittaler Gemeinderates war geprägt von Emotionen. Stadtamtsdirektor Erich Kofler wurde mit Glückwünschen und Ansprachen sowie Anekdoten und Erinnerungen in den Ruhestand verabschiedet. Ihm folgt Elisabeth Huber, die bereits seit geraumer Zeit im Rathaus tätig ist, nach. Rauter folgt...

  • 02.10.18
Politik
Dem Beschluss des zweiten Nachtragsvoranschlages gingen in der Wolfsberger Gemeinderatssitzung einige Diskussionen voraus

Aus dem Gemeinderat
Stadtgemeinde Wolfsberg erzielt 1,5 Millionen Euro Überschuss

Der Wolfsberger Gemeinderat beschloss den zweiten Nachtragsvoranschlag 2018 mehrheitlich gegen die FPÖ. WOLFSBERG. Aufgrund von Mehreinnahmen und Sparmaßnahmen wächst das Gesamtbudget der Stadt Wolfsberg heuer um rund 1,5 Millionen Euro auf zirka 78,1 Millionen Euro an. Mehr als die Hälfte des Überschusses fließt in die Beseitigung von Katastrophenschäden, die Aufstockung der Mittel für den Hochwasserschutz, Schneeräumung und Winterdienst sowie den Ankauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges für...

  • 30.09.18