Gemeinderatssitzung

Gemeinderat Ebbs beschließt die Einführung von Parkgebühren beim Raritätenzoo. Geplant sind 3 bzw. 5 Euro und eine Parküberwachung mittels Kameras.  EBBS. Der Sitzungssaal im Gemeindeamt Ebbs war am Mittwochabend voll – viele Bürgerinnen und Bürger nahmen auf den Zuschauersitzen Platz und harrten bis spät in die Nacht aus, bis kurz vor Mitternacht schließlich der Tagesordnungspunkt angesprochen wurde, auf den wohl die allermeisten gewartet haben: die Parkraumbewirtschaftung beim Raritätenzoo in...

Der Gemeinderat setzte mit dieser Aktion ein Zeichen für ein klimafreundliches Kottingbrunn und machte auf den Mehrwert für Umwelt und Gesundheit aufmerksam.  BEZIRK BADEN/KOTTINGBRUNN. In der Einladung zur letzten „GEHmeindeRADsitzung“ wurden die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gebeten, ihre Autos zu Hause zu lassen und zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur Sitzung zu kommen.  "Es ist großartig und wichtig, dass der Gemeinderat hier mit gutem Beispiel vorangeht. Auf kurzen Strecken in und um...

Die Gemeinderatssitzung in Hohenthurn fand am 23. April unter der Leitung von Bürgermeister Michael Schnabl statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Digitalisierung der Verwaltung und deren Projektumsetzung, die Volksschule Hohenthurn mit den neuen Eingangsportalen und Investitionen beim Skilift Hrast in der Gemeinde Feistritz. HOHENTHURN. Der Finanzbericht zu Beginn der Sitzung fiel positiv aus. Durch konsequente Einsparungen und den erwirtschafteten Erträgen der Gemeinde kam ein...

Am Montagabend, 28. April 2025, gab es zahlreiche Beschlüsse von Stadtsenat und Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten. So ist etwa eine Park & Drive-Anlage St. Pölten Nord beschlossen worden, die Schwimmbäder werden teurer und der SC St. Pölten bekommt ein neues Fußballfeld. ST. PÖLTEN. Das Thema der Parkplätze bleibt auch bei der Gemeinderatssitzung Thema. Am Montag kam es zum Übereinkommen, dass die Park & Drive-Anlage St. Pölten Nord (Pottenbrunn) an der S33 und B1 gebaut werden soll....

In Gleisdorf trat der neu gewählte Gemeinderat der Stadt Gleisdorf zu seiner konstituierenden Sitzung im Forum Kloster zusammen. Christoph Stark wurde dabei erneut zum Bürgermeister gewählt und startet damit in seine sechste Amtsperiode. GLEISDORF. Am 28. April 2025 fand im Forum Kloster die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats der Stadt Gleisdorf statt. Die Sitzung markierte nicht nur den Beginn einer neuen politischen Arbeitsperiode, sondern brachte auch personelle...

Die Gemeinderatssitzung fand am 23. April statt. Nicht nur der Finanzbericht, sondern auch ein Klimaprojekt und  die neue Gailbrücke in Waidegg standen auf der Tagesordnung. KIRCHBACH. In der Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Kirchbach am 23. April 2025 konnte Bürgermeister Markus Salcher durchwegs positive Nachrichten verkünden. Der Finanzbericht fiel erfreulich aus: Höhere Steuereinnahmen sowie konsequente Einsparungen sorgten für eine stabile Jahresbilanz. „Die Gemeinde steht finanziell...

Vor rund 160 Gästen wurde Martin Schuchaneg am Freitag feierlich als neuer Bürgermeister angelobt. In seiner Antrittsrede betonte er Zusammenhalt, Mut und Hausverstand als Leitmotive für seine Amtszeit. Welche Projekte er anpacken möchte und wie er die Bürgerinnen und Bürger stärker einbinden will, verrät er im Interview. TRABOCH. Vergangenen Freitag fand in Traboch die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt. Vor rund 160 Besucherinnen und Besuchern wurde Martin Schuchaneg...

Es tut sich was in der Bezirkshauptstadt. Das wurde bei der kürzlichen Sitzung des Gemeindeparlaments klar. Doch Sparen steht immer noch ganz oben. LANDECK. Über die zwei derzeit wohl größten Bauvorhaben der Stadt Landeck berichtete Bürgermeister Herbert Mayer am Beginn der Sitzung. Die Neuerrichtung der Gerberbrücke liegt im Plan und verläuft problemlos. "Derzeit prüfen wir die Möglichkeiten zur Errichtung eines notwendigen Brunnens. Ich habe aber klargemacht, dass er finanziell im engen...

In Wien sorgt derzeit eine neue politische Bewegung für Aufsehen – und das mit einem besonders flauschigen Ansatz: Die „Liste Alpaca“ kündigt an, bei der kommenden Wien-Wahl anzutreten. Mit einem Programm, das Wärme, Freundlichkeit und Flausch in den Mittelpunkt stellt, möchte die Partei die politische Landschaft der Hauptstadt aufmischen.​ Die Liste Alpaca setzt auf unkonventionelle Ideen, um die Lebensqualität in Wien zu verbessern. So sollen beispielsweise öffentliche Verkehrsmittel mit...

Die Gemeinderäte der SPÖ, ÖVP und Grünen fordern die Kärntner Landesregierung und die Bundesregierung auf, die bislang für den Standort Klagenfurt zugesagten Förderungen an St. Veit zu übertragen. Ziel sei es, eine rasche Erweiterung des St. Veiter Hallenbades zu einem Zentralraumbad zu ermöglichen und damit die Schwimminfrastruktur in der Region nachhaltig zu sichern. ST. VEIT. Seit der Schließung des Hallenbades in Klagenfurt im Jahr 2021 pendeln zahlreiche Klagenfurter, Schüler und...

Mit einer vollen Agenda tritt der Wiener Gemeinderat am 23. April zu seiner letzten Sitzung vor der Wahl an. Im Mittelpunkt stehen Investitionen in Arbeit, Bildung, Stadtentwicklung, Gesundheit und Klimaschutz. WIEN. Am Mittwoch, 23. April, kommt der Wiener Gemeinderat zu seiner 68. und letzten Sitzung in der laufenden Legislaturperiode zusammen. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen zentrale Weichenstellungen für die kommenden Jahre – von Stadtentwicklung und Klimaschutz über Bildung und...

Politischer Umbruch in St. Michael – Nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung startet Nicole Sunitsch mit dem Motto „Neustart für St. Michael“ als erste blaue Bürgermeisterin der Steiermark in ihre Amtszeit. ST. MICHAEL. Nun ist es amtlich: Nicole Sunitsch wurde Freitagnachmittag bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung zur Bürgermeisterin der Marktgemeinde St. Michael angelobt und schreibt Geschichte. Sie ist die erste blaue Ortschefin der Steiermark. FPÖ und ÖVP unterzeichneten am...

In Dobersberg fiel die mit Spannung erwartete Entscheidung über die Errichtung eines neuen Supermarkts in der Kautzener Straße. Der Gemeinderat lehnte den Initiativantrag der Bürgerinitiative "Unser Ortskern muss leben" ab und beschloss den Verkauf des Grundstücks. Überschattet wurde die Sitzung vom Verhalten des Amtsleiters, der trotz Ordnungsrufen des Bürgermeisters mehrfach versuchte, sich in die Diskussion einzumischen. DOBERSBERG. Das Interesse der Bürger an der Sitzung war groß, es blieb...

In der Haller Altstadt wird es in den kommenden Wochen spürbare Veränderungen für Autofahrer geben: Rund 15 Kurzparkzonenplätze fallen weg. Kritik kommt von der Opposition. HALL. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde intensiv über die Neuverordnung der Kurzparkzonen in der Haller Altstadt diskutiert. Der Plan ist es, eine einheitliche Regelung für das gesamte Altstadtgebiet zu schaffen und dadurch die Verkehrssituation zu optimieren. Mehrere Beschlüsse, die gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ...

Ab 1. September 2025 steigen die Kinderbetreuungskosten in Wörgl um 22 Prozent – eine Entscheidung, die im Gemeinderat zwar Kritik erntete, trotzdem aber mit einer knappen Mehrheit beschlossen wurde. WÖRGL. Ab dem 1. September 2025 werden die Eltern in Wörgl für die Betreuung ihrer Kinder deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen – um satte 22 Prozent. Die Stadt passt die Tarife für Krippen, Kindergärten und schulische Nachmittagsbetreuung an den Index an, was bei der jüngsten...

Wörgl steht wegen eines Finanzierungsdefizits von 4,4 Millionen Euro und stark gestiegener Personalkosten in der Kritik. Trotz Debatten im Gemeinderat wurde der Budgetantrag mehrheitlich angenommen (12 Ja-Stimmen von 21). WÖRGL. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Wörgl wurde abgerechnet – und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Auf der Tagesordnung stand nämlich die Jahresrechnung 2024, die zusammengefasst ein Minus von rund 4,4 Millionen Euro ergibt. Dabei muss man allerdings erwähnen,...

Der Oberwarter Gemeinderat zeigt sich einig, dass die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung in zukünftige Projekte einfließen. Auch die Unterstützung von Vereinen und Institutionen wurde beschlossen. OBERWART. Im Rahmen eines Pressegesprächs am Freitag informierten Bürgermeister Georg Rosner und Vizebürgermeister Michael Leitgeb über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung am Donnerstag. Ein zentrales Thema war der Bürgerbeteiligungsprozesses „Oberwart 2035 – ein Zukunftsbild“, dessen Ergebnisse in...

Die Stadt Leoben beschloss in der jüngsten Gemeinderatssitzung Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Innenstadt. Der Jahresabschluss war ebenso Thema wie ein altersgerechtes Leoben.  LEOBEN. In der jüngsten Gemeinderatssitzung trat der „alte“ Gemeinderat noch einmal zusammen, um dringende Beschlüsse zu diversen Projekten und zum Jahresabschluss 2024 zu fassen. Verkehrsberuhigung der Innenstadt Um die Sicherheit in der Innenstadt zu erhöhen und den Verkehr in der Fußgängerzone zu beruhigen,...

Im Innsbrucker Gemeinderat am 27. März 2025 wurde unter anderem ein Antrag zum Thema "BALE" von der Alternativen Liste Innsbruck (ALi) eingebracht. Es geht vor allem um die Verlängerung der Zwischennutzung und die künftige Nutzung des Gebäudes. INNSBRUCK. Das Wort ergriff Gemeinderat Mesut Onay von ALi, der den Antrag zur Bale einbrachte. Er erläuterte den bisherigen Verlauf der Bale und wie viel Arbeit und Engagement Menschen in die Projekte vor Ort gesteckt haben. Leerstand wurde belebt, so...

Die Finanzierung für die neue millionenschwere Eventarena in Neu Marx war Thema im Wiener Gemeinderat. Immerhin beteiligt sich die Stadt mit maximal 153 Millionen Euro an dem Projekt von "CTS Eventim". Zuvor gab es bereits Kritik von der Initiative "St. Marx für Alle" und aus der Bezirkspolitik.  WIEN/LANDSTRASSE. Die 450 Millionen Euro schwere Wien Holding Arena von den Projektpartnern Wien Holding und CTS Eventim sorgte in der Landstraße bereits für viel Unmut. Erst letztlich forderten die...

In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 26. März, sollen wieder künftige Projekte und dazugehörige Förderungen beschlossen werden. Der Fokus liegt besonders auf Investitionen in Sportstätten, aber auch in Bildungsarbeit möchte die Stadt Wien eine Menge Geld stecken. WIEN. In knapp fünf Wochen steht Wiens Bevölkerung wieder vor einer Entscheidung, denn dann wird in der Hauptstadt gewählt. Bis dahin bleibt noch genügend Zeit für die Mandatare und Mandatarinnen des Gemeinderats, über die...

Der Trofaiacher Gemeinderat traf sich am Donnerstag das letzte Mal vor der Gemeinderatswahl. Das Defizit von minus 1,6 Millionen Euro beim Nettoergebnis sorgte für Kritik am Rechnungsabschluss 2024 durch die Fraktionen ÖVP, KPÖ und FPÖ. Nach zwölf Jahren im Gemeinderat verabschiedete sich die Grüne Gemeinderätin Eveline Neugebauer, deren Fraktion nicht zur Wahl antreten wird.  TROFAIACH. Der Trofaiacher Gemeinderat traf sich am Donnerstag das letzte Mal in der bisherigen Zusammensetzung vor der...

Zwei Ehrenbürger weniger, dafür zwei Schulstraßen mehr. Der Gemeinderat aus Braunau hat gestern (19. März) im Veranstaltungszentrum Braunau getagt. BRAUNAU. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Mauthausen-Komitees und Antifa-Netzwerks hat die Stadtgemeinde Braunau dazu aufgefordert, belastete Straßen umzubenennen. Konkret handelt es sich dabei um die Josef Reiter Straße, deren Namensgeber laut Mauthausen-Komitee ein fanatischer Nationalsozialist war. Auch die Kriechbaumstiege, benannt nach...

In feierlichem Rahmen fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt. HOFSTETTEN- GRÜNAU. Dabei wurden die Mandatare angelobt und die wichtigsten Positionen für die kommende Amtsperiode vergeben. Wahl des Bürgermeisters und GemeindevorstandsZum neuen Bürgermeister wurde Arthur Rasch (ÖVP) gewählt. Die Funktion des Vizebürgermeisters übernimmt Wolfgang Grünbichler (ÖVP). Der Gemeindevorstand setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen: Wolfgang Grünbichler (ÖVP) Michaela...