Alles zum Thema Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Politik
Oliver Strametz und die Liste.

Hamburger Werkserweiterung
402 Unterschriften für Volksbefragung

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Pittens Bürgerlisten-Gemeinderat Oliver Strametz steht einer geplanten Erweiterung des Hamburger Werkes Pitten kritisch gegenüber. Vor allem, weil dabei gut 20 Hektar Ackerland verloren gehen würden (die BB berichteten). Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember hatte Strametz 402 Unterschriften mit dabei – die Basis für das Initiieren einer Volksbefragung zum Thema Hamburger Werkserweiterung: "Das sind mehr als 15 Prozent der Wahlberechtigten in Pitten."

  • 19.12.18
  •  1
Politik

Budget
Kommentar: Immer wenn's ums Geld geht

Kurz vor Weihnachten gab es in den Gemeinden noch wichtige Beschlüsse zu fassen, um sich vor allem finanziell für das kommende Jahr zu rüsten. Dass dabei durchaus die Meinungen auseinandergehen und in der Sache mitunter heftig diskutiert wird, ist nachvollziehbar - denn eines ist immer Faktum: Das Geld ist wie immer zu wenig! Es gibt politisch viele Wünsche, notwendige Maßnahmen und Absolut Dringendes - doch meist gilt es all abzuwägen und dem finanziell Möglichen entgegenzusetzen. Dass...

  • 18.12.18
Politik

Gemeinderatssitzung
Detail aus dem Gemeinderat

Neubau der Sparkasse Mürzzuschlag. Die Sparkasse Mürzzuschlag plant einen Institutsneubau mit integriertem Sozialzentrum der Volkshilfe und barrierefreien Kleinwohnungen. Das Projekt könnte auf der 2.500 Quadratmeter großen Liegenschaft der Stadtgemeinde, früher Gemeindeamt Ganz bzw. Molkerei, entstehen. Dem Liegenschaftsverkauf muss die Stadtgemeinde noch zustimmen. Das städtebaulich interessante Projekt fand durch den Gemeinderat eine positive Bewertung, wird jedoch noch dem...

  • 18.12.18
Politik

Gemeinderatssitzung
Mürzer Millionen für Projekte

Mürzzuschlag hat für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt erstellt. Finanz-Stadtrat Karl Baumer (SPÖ) präsentierte den Haushaltsvoranschlag mit einem Gesamtvolumen von rund 32,6 Millionen Euro. Im außerordentlichen Haushalt sind acht Millionen Euro an Investitionen veranschlagt. Zu den größten Projekten zählt der Umbau der Schruf-Volksschule (Bildungscampus) mit einer Gesamt-Bruttosumme von 7,4 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt über Darlehen und Bedarfszuweisungen des Landes auf zehn...

  • 18.12.18
Wirtschaft
Die Diskussion im Gemeinderat zog sich über Stunden.
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Bürgerproteste verzögern Schlachthof-Errichtung

Geplanter Verkauf eines Grundstücks in Gemeinlebarn an Schlachthof-Betreiber vorerst verschoben. TRAISMAUER/GEMEINLEBARN (sl). In der letzten Gemeinderatssitzung in Traismauer sollte unter anderem der Verkauf des Betriebsgrundstückes in der Katastrale Gemeinlebarn zur Errichtung eines Schlachthofes beschlossen werden. Konkret geht es um ein Grundstück mit zweitausend Quadratmetern und um die Option auf Vergrößerung auf viertausend Quadratmeter. Der Erwerber des Grundstückes will dort einen...

  • 18.12.18
Politik
Die Ehrenurkunde überreicht von Bürgermeister Ferdinand Vouk (2. v. li.)
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Velden
Gemeinderat beschließt einstimmig Budget 2019

Gemeinderat beschließt Budget 2019. 2018 verlief positiv. Der Veldner Advent als Mitgrund für aufstrebende Entwicklung des Ortes. VELDEN. Wie üblich stand die Beschlussfassung über das Budget 2019 im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres in Velden. Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Birgit Fischer legte einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Budgetentwurf 2019 über 24,77 Mio. Euro im ordentlichen Haushalt und 2,83 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt vor....

  • 18.12.18
Lokales

Gemeinderatssitzung Wallern
Entscheidung zum Bau von Supermarkt verschoben

WALLERN. Am 13. Dezember wurde eine Gemeinderatssitzung zu der Entscheidungsfrage über einen vierten Supermarkt in Wallern abgehalten. Die Entscheidung soll nun jedoch erst im März stattfinden. "Es wurde an diesem Tag keine Entscheidung gefällt", so Bürgermeister Franz Kieslinger, ÖVP, "Der Planungsausschuss hat nun drei Monate Zeit zu beraten, wie es weitergehen soll." Kieslinger steht nach wie vor hinter dem Bau des Supermarkts. Antrag ohne Meinungsaustausch"Es ist keine Entscheidung...

  • 18.12.18
Politik
Im Zeichen von Dynamik und mit viel Gestaltungspunkten für die Zukunft, so sieht Bgm. Christian Härting eine erfreulichen Voranschlag für 2019. Im Bild (v.li.) Amtsleiter Mag. Bernhard Scharmer, RL Doris Schiller (Finanzverwaltung), Bgm. Christian Härting und RL Sabine Hofer (Kanzlei)
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Telfer Gemeinderat beschließt 39,6 Mio. Euro-Budget 2019 mit 5 Gegenstimmen
Haushaltsplan für 2019 mit viel Dynamik

Grüne im Telfer Rat neu aufgestelltTELFS. Unter dem Arbeitstitel "Gemeinsam mit voller Kraft für Telfs arbeiten – Lebensraum Telfs aktiv gestalten" hat der Telfer Bgm. Christian Härting (Wir für Telfs) den ausgeglichenen Haushaltsplan 2019 präsentiert, 39.590.100 Euro stehen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite (€ 34,5 Mio. im OH, € 5,2 Mio. im AOH, BB haben berichtet). 16 stimmen dem Budget 2019 zuDer Gemeinderat stimmte dem Voranschlag mit 16 von 21 Stimmen zu, von dieser Seite gab es Lob...

  • 15.12.18
Politik

Eisenstadt auf Erfolgskurs halten
Gemeinderat beschließt Budget 2019

Insgesamt 20 Tagesordnungspunkte umfasste die Sitzung des Eisenstädter Gemeinderates gestern Abend. Hauptaugenmerk in der letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel lag auf dem Jahresvoranschlag 2019, der mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossen wurde.  „Seit Beginn meiner Amtszeit ist es mir ein Anliegen, neben der ÖVP auch andere Parteien zur Mitarbeit zu gewinnen. Beim Budget 2019 gelingt nicht nur dies, sondern es werden auch über zwei Millionen Euro an Schulden abgebaut“, erklärt...

  • 14.12.18
Politik
Bürgermeister Mario Abl, hinten links Finanzdirektor Michael Walchshofer.
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Budget 2019
Die Stadt Trofaiach hat viel Geld für Investitionen

TROFAIACH. Ein Voranschlag 2019 für den "Ordentlichen Haushalt" über 26,892 Mio Euro mit einem Sollüberschuss von 771.800 Euro, sowie ein ausgeglichener "Außerordentlicher Haushalt" von 2,855 Mio Euro wurde im Gemeinderat der Stadt Trofaiach präsentiert. Finanzdirektor Michael Walchshofer präzisierte die ohnehin erfreulichen Zahlen: "Wir erwarten einen Schuldenabbau von 1,204 Mio. Euro, dann wird der Gesamtschuldenstand per 31.12.2019 auf 8,647 Mio. Euro gesunken sein. (Anm: Im Jahr 2009...

  • 14.12.18
Politik
Knapp 30 Millionen Euro für Fürstenfeld: Mit vier Gegenstimmen von SPÖ und Grüne beschloss Bürgermeister Franz Jost in der vergangenen Gemeinderatssitzung das Budget der Stadtgemeinde für das Jahr 2019.

Neues aus dem Gemeinderat
Fürstenfelds Budget für 2019 wiegt knapp 30 Millionen Euro

FÜRSTENFELD. Die Sanierung von Gemeindestraßen und der Stadthalle sowie die Umsetzung des Hochwasserschutz Altenmarkt und die Jungfamilienansiedelung sind nur einige wenige Projekte, die im kommenden Jahr in Fürstenfeld anstehen. Das erste Budget des neuen Bürgermeisters trage, so Finanzreferent Christian Sommerbauer "bereits die Handschrift Franz Jost". Der Vergleich zum Voranschlag 2018 zeigt im ordentlichen Haushalt ein leicht rückgängiges Budgetvolumen um 507.400 Euro. Damit würde sehr...

  • 14.12.18
Politik
Bei der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember in Altheim ging es um Schulden, die Freibadsanierung und einen Finanzplan für 2019.

Sanierung und Schuldenstand
Das Schwimmbad in Altheim zahlt sich aus

ALTHEIM. Ende Mai 2018 wurde das generalsanierte Freibad in Altheim eröffnet. Bei der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember wurde nun eine erste Bilanz gezogen: Georg Spindler der FPÖ unterbreitete dem Gemeinderat Zahlen und Fakten zum bisherigen Verlauf der Freibadsaison.  Generalsanierung hat sich ausgezahltDas Freibad in Altheim war seit Eröffnung im Mai an insgesamt 106 Tagen geöffnet. In dieser Zeit wurden 39.700 Eintritte registriert. Das sind gleich hohe Erlöse wie vor der Sanierung....

  • 14.12.18
Politik
Vizebürgermeister Maximilian Jäger, Bürgermeister Kurt
Wallner und Stadtamtsdirektor Wolfgang Domian (v.l.).

Leoben: SPÖ-Alleingang beim Budget für 2019

LEOBEN. Ein dichtes Arbeitsprogramm absolvierte der Gemeinderat der Stadt Leoben in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Das Budget der Stadt Leoben für 2019 wurde mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ beschlossen, die Gemeinderatsopposition – FPÖ, ÖVP, KPÖ, Die Grünen (die Mandatare der Bürgerliste Reiter fehlten) – stimmte dagegen. Der ordentliche Haushalt sieht 79,691.600 Euro vor, der außerordentliche Haushalt 17,100.400 Euro. Somit umfasst das geplante Budget 2019 der Stadt Leoben...

  • 14.12.18
Politik

Politik
Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt

SCHWECHAT. In der vorigen Gemeinderatssitzung sollte der Verkauf des Multiversum-Teilgebäudes, das den EUROSPAR beheimatet, diskutiert werden. Ein Auszug der Opposition verhinderte ein weiteres Besprechen. Am vorigen Donnerstag sollte die Sitzung fortgeführt werden, das Thema war jedoch nach wenigen Minuten erneut vom Tisch. Der Pressedienst der Stadtgemeinde Schwechat teilte mit: "Nachdem in einer überparteilichen Vorbesprechung zur 442. Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Schwechat...

  • 13.12.18
Politik

Frantschach-St. Gertraud
Gemeinderat beschloss erfreuliches Budget für 2019

Frantschach-St. Gertraud. Zu Beginn der kürzlich abgehaltenen Sitzung befasste sich der Gemeinderat der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud mit der gemeindeeigenen Immobilien-KG. Der ausnahmslos positive Bericht über die Ergebnisse der letzten Sitzung des Kontrollausschusses wurde entsprechend zur Kenntnis genommen, das Budget 2019 und die ebenfalls bis 2021 reichende mittelfristige Finanzplanung der kommunalen Gesellschaft einstimmig beschlossen. Die anschließende Debatte über die...

  • 13.12.18
Politik
Die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Deutschlandsberg in diesem Jahr hat sich zu einer Marathonsitzung entwickelt.
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Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde bis Mitternacht

Der erste Flächenwidmungsplan für die Großgemeinde sowie der Budget-Voranschlag für 2019 haben die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Deutschlandsberg zu einem Marathon werden lassen. DEUTSCHLANDSBERG. Mehr als fünf Stunden dauerte die letzte Sitzung des Gemeinderates der Stadt Deutschlandsberg im Jahr 2018. Der erste Flächenwidmungsplan und der Voranschlag 2019 machten die lange Dauer notwendig. Raumplaner DI Roman Janisch von Pumpernig und Partner berichtete zwei Stunden über...

  • 13.12.18
  •  1
Politik
<f>Michael Bader, Stefan Peczelt,</f> Roland Feichter, Alexandra Margarita Sacher Santana und Heinz Breschan (v.li.)

Mit Umfrage
Heinz Breschan: "Mehr Straßen sollten Frauennamen tragen"

Mehrere Anträge zur Bewusstseinsbildung will GR Heinz Breschan den Gemeinderäten vorschlagen. FELDKIRCHEN (fri). Mit selbstständigen Anträgen will der Feldkirchner Gemeinderat Heinz Breschan (FePlus) einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung leisten. Im ersten Antrag regt Breschan an Straßen oder Plätze in Feldkirchen nach Frauen zu benennen. Es geht um Wertschätzung "Ich denke, dass es notwendig ist diese wertschätzende Maßnahme umzusetzen", so Breschan. "Nach meinen Recherchen gibt es...

  • 13.12.18
Politik
Bgm. Georg Rosner brachte das Budget mit den Stimmen der ÖVP durch.
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Stadtgemeinde Oberwart
Budgetvoranschlag vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen

Der Oberwarter Gemeinderat beschloss das Budget für 2019 mit den Stimmen der ÖVP. Die ürbigen Fraktionen üben Kritik an bestimmten Punkten. OBERWART. Am Dienstag, 11. Dezember, tagte der Gemeinderat zum letzten Mal in diesem Jahr und beschloss unter anderem den Voranschlag für das Jahr 2019. Im Fokus steht der Schuldenabbau, die Stadtgemeinde möchte für große Projekte finanziell gut aufgestellt sein. Bei der Gemeinderatssitzung am 11. Dezember wurden 25 Tagesordnungspunkte...

  • 13.12.18
Lokales
Fläche für das zukünftige Kinderhaus und Musikheim
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Bauprojekt 2019
Neues Kinderhaus und Musikheim in Enns

ENNS. In der Sitzung des Ennser Gemeinderates am 11. Dezember, wurde ein Beschluss für das kommende Jahr 2019 gefasst. Der Startschuss für die Umsetzung des Projektes „Neues Kinderhaus und Musikheim, Attraktivierung des Freibades“ am Freibadgelände ist gefallen. Für die Konzeptumsetzung bedarf es entsprechender Bau-, Frei- und Spielflächen. Um den Liegebereich im Freibad dadurch nicht zu verkleinern, stellt der ASKÖ einen Teil seiner Grünflächen im Bereich des Hauptbeckens des Freibades zur...

  • 13.12.18
Lokales
Der Spittaler Stadtrat hatte in seiner letzten Sitzung 2018  über 33 Tagesordnungspunkte abgestimmt

Spittaler Stadtrat
Abwasser wird teurer

Spittal bleibt bei Berechnung pro bebauter Fläche statt Abgabe nach Verbrauch bei Kanalgebühren. SPITTAL. Das Abwasser wird erneut teurer: Der Gemeinderat beschloss in der letzten Sitzung des Jahres, die Kanalgebühren ab 2019 von derzeit 1,75 auf 1,78 Euro pro Quadratmeter anzuheben, ab 2020 auf 1,82, ab 2021 auf 1,86 Euro (2016 waren es noch 1,68 Euro). Das Votum fiel mit 19 Ja- gegen sieben Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen aus. Zuvor hatten sich - vergeblich - Franz Eder (ÖVP) und...

  • 12.12.18
Lokales
Mitten im Ballungsraum: Die viertgrößte Stadt Oberösterreichs kann sich dem Zuzug nicht verschließen.

Grünzug St. Isidor
50 Aktivisten verschafften sich Luft

Bürgerinitiative für den Grünzug St. Isidor setzte auf ein Zeichen im Leondinger Gemeinderat. LEONDING (red). Worum geht es? Wie bereits berichtet, hatte das Land Oberösterreich 30 Hektar im Stadtteil St. Isidor aus dem überregionalen Grünzug genommen. „Ja, in der Sitzung vom 19. November hat die Landesregierung die Herausnahme für 30 Hektar vom Grünzug in St. Isidor – wie von den Eigentümern gewünscht – beschlossen. Für eine Umwidmung der Grundstücke in ein Betriebs- und Wohnbaugebiet...

  • 12.12.18
Politik
Christian Klammer stellt den Budgetentwurf 2019 im Beisein von Bürgermeister Gerhard Pirih sowie den Stadträten Peter Neuwirth und Franz Eder vor

Budgetvoranschlag mit 19 zu elf Stimmen verabschiedet
Spittaler Haushalt 2019 steht

SPITTAL. Der Haushalt 2019 der Bezirkshauptstadt ist unter Dach und Fach. Mit 19 Ja-Stimmen der "Bürgermeisterpartei" SPÖ (Zitat Stadtrat Christoph Staudacher, FPÖ) und der ÖVP gegen die elf Stimmen von FPÖ, Team Spittal (TS), Grüne und Neos passierte der von Stadtrat Christian Klammer (SPÖ) vorgelegte Budgetentwurf die parlamentarische Hürde. Der Ordentliche Haushalt umfasst in Einnahmen und Ausgaben je 41 Millonen, 234.600 Euro (2018: 40.953.600), der Außerordentliche Haushalt je 16.652.900 ...

  • 11.12.18
Politik

Gmünd
Weihnachtliche Harmonie im Gemeinderat

GMÜND (mm). Von den sonstigen Spannungen zwischen Rot und Schwarz war diesmal keine Spur in der Gemeinderatssitung - Vorboten des Weihnachtsfestes? Selbst der Voranschlag für 2019 mit einem Schuldenstand von 23,5 Millionen Euro per 1. Jänner 2019 entlockte der SPÖ nur den Appell, die Budgetsicherheit im kommenden Jahr im Auge zu behalten. Die für den Straßenbau vorgesehene Million sowie 200.000 Euro für das "Haus der Zeitgeschichte" wurden seitens Thomas Miksch als wichtig und notwendig...

  • 11.12.18
Politik

Da Pepi
... und sein Tipp für einen kurzweiligen Abend

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vaglich'n zu Neunkirchen geht's im Ternitza Gemeinderot g'sittet zua. Im Rothaus is owa imma nau spaunnenda ois d' ORF-Senda. Was der Pepi bei der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember zu hören bekam, erfahren Sie am 19./20. Dezember kostenlos in Ihren Bezirksblättern bzw. demnächst auf www.meinbezirk.at

  • 10.12.18