Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Im Zammer Gemeinderat wurde das geplante Bauvorhaben des großen Möbelhändlers am Magdalenaweg präsentiert.
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Gemeinderatssitzung
Möbelriese plant Lager-Ausbau in Zams

ZAMS (otko). Am Magdalenaweg möchte die Firma XXXLutz das Lager ausbauen. Der Zammer Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Abänderung des Auflageentwurfs des Bebauungsplans. Neues Lagergebäude auf Säulen In seiner letzten Sitzung am 21. September befasst sich der Zammer Gemeinderat mit einem geplanten Bauvorhaben eines großen Möbelhändlers. "Die Firma XXXLutz möchte am Magdalenaweg, wo sich bereits das Gebäude mit XXXLutz und Möbelix befindet, im hinteren Bereich Richtung Westen das Lager...

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In der Oberen Bachgasse (Sanatoriumstraße bis ehem. Gasthof Egg) wurde ein Halt- und Parkverbot beschlossen.
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Wegen Formalfehler
Zammer Gemeinderat beschloss nochmals Parkverbot und Kurzparkzone

ZAMS (otko). Aufgrund eines Formalfehlers mussten das Halte- und Parkverbotes in der Oberen Bachgasse sowie die Kurzparkzone beim Riefengebäude vom Gemeinderat nochmals beschlossen werden. Neue Verkehrsregelungen beschlossen Der Zammer Gemeinderat musste sich in seiner letzten Sitzung am 21. September nochmals mit zwei Verkehrsregelungen befassen. In der vorherigen Sitzung am 20. Juli wurde die Verordnung für ein Halt- und Parkverbot für die Obere Bachgasse (Sanatoriumstraße bis ehem....

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Erstattungsfähige bzw. kassenfähige MRT-Geräte sind im Innergebirg Mangelware.
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Dringender Bedarf
Pongau braucht weiteres MRT-Gerät

Landtag setzt sich für zusätzliches Kassengerät zur Magnetresonanztomographie im Innergebirg ein. PONGAU (aho). Nur zwei erstattungsfähige MRT-Geräte (Magnetresonanztomographie) stehen im gesamten Innergebirg zur Verfügung. Der Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheitsausschuss des Landes will jetzt den Druck auf die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) erhöhen, um für den Pongau ein zusätzliches MRT-Gerät zur Verfügung zu stellen. Zu lange Warte- und FahrzeitenDer Salzburger...

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  • Alexander Holzmann
Rot gekennzeichnet: Standort des neu geplanten Kreisverkehrs plus neuer Straße.
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GR Greil befürchtet Verkehrslawine
Personal Shop in Polling wird ausgebaut

POLLING. In der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Polling vom 4.9.2020 wurde grünes Licht für eine Erweiterung der Firma Personal Shop gegeben. Ein neues Hochregal Lager soll gebaut werden. Der dafür notwendige Bebauungsplan wurde in der Sitzung beschlossen. Gefahr für den VerkehrRobert Greil von der Liste "Bunt für Polling" sieht in dieser Entscheidung eine Gefahr für den Verkehr in Polling: "Betriebsansiedlungen haben zweifellos große Vorteile für die Gemeinde, wie zum Bespiel, regionale...

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In der Oberen Bachgasse (Sanatoriumstraße bis ehem. Gasthof Egg) wurde ein Halt- und Parkverbot beschlossen.
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Verkehrsregelung
Zammer Gemeinderat beschloss Parkverbot und Kurzparkzone

ZAMS (otko). Eine neue Verordnung regelt ein Halte- und Parkverbot im Bereich der Oberen Bachgasse. Zudem wurde eine kostenfreie Kurzparkzone beim Riefengebäude beschlossen. Beschwerden über parkende Autos In der Gemeinderatssitzung am 20. Juli im Zammer Kultursaal wurden zwei neue Verordnungen im Verkehrsbereich beschlossen. GV Christian Kohler, Obmann Stv. des Infrastrukturausschusses, berichtete, dass im Ausschuss ein Halte- und Parkverbot in der Oberen Bachgasse zwischen der...

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Hotelprojekt in St. Johann in Planung.

St. Johann - Hotelprojekt
Hotel-Beschlüsse sollen im September erfolgen

ST. JOHANN (niko). Seit längerem ist im Bereich Berglehen von der Unterberger-Gruppe ein Hotelprojekt (Kitz Alpen Resort Berglehen) mit rund 280 Betten geplant – wir berichteten mehrfach. Im Juni-Gemeinderat wurden Tagesordnungspunkte dazu (Raumordnungsvertrag, Raumordnungskonzeptänderung, Flächenwidmung, Bebauungsplan) wieder von der Tagesordnung genommen, um noch offene Fragen abklären zu können. "Ich hoffe, wir können die Beschlüsse dann im September fassen. Wir sind grundsätzlich für die...

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  • Klaus Kogler
Finanzjahr 2019 in Brixen abgeschlossen.

Brixen beschloss 2019 mit hohem Überschuss

BRIXEN (niko). Einstimmig wurde der Jahresabschluss der Gemeinde Brixen im Gemeinderat beschlossen. In der Endabrechnung waren u. a. die gravierenden Kostensteigerungen beim Winterdienst (schneereicher Jänner, Anm. d. Red.) auffallend. "Es gab Mehrkosten von 200.000 Euro", so Bgm. Ernst Huber. Bereits 2019 gestartet wurde die dringliche Lawinenverbauung am Salvenberg; der Gemeindeanteil betrug 164.000 €; diese Position war 2018 naturgemäß nicht budgetär vorhersehbar gewesen, so Huber. Der...

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Wie geht es weiter? Die bereits beschlossene Ausweitung des Parkpickerls bis zur Stadtgrenze ist vorerst vom Tisch.
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Simmering
Parkpickerl wird zum Politikum

Eine Ausweitung des Parkpickerls ist in Simmering vorerst vom Tisch, es wird zur Landessache. Das sagt die Bezirkspolitik dazu. SIMMERING. Das Parkpickerl in Simmering – eine ewige Geschichte. Bereits 2018 wurde eine Zonenregelung eingeführt. Doch diese sorgte schon bald für Unmut bei Anrainern. Es folgte eine Evaluierung der Stadt Wien, die eine Ausweitung des Pickerls bis an die Stadtgrenze empfahl. Genau das wurde am 10. Juni in der Bezirksvertretung entschieden. Stadler schickt...

  • Wien
  • Simmering
  • Yvonne Brandstetter
Die Liste Fritz sieht ein Problem beim Bauprojekt im KH Zams, bei dem die Baukosten von 85 auf 109 Millionen Euro explodiert sind.
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Spitalsfinanzierung
Sint: "KH Zams – 18,1 Mio. Euro-Finanzspritze legt gewaltige Strukturprobleme bei offen

ZAMS, INNSBRUCK. Für die Liste Fritz liegt Grundübel in den Millionen-Außenständen für Gastpatienten – Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg seit Jahren konzeptlos. 18,1 Millionen Euro vom Steuerzahler „Die Ärzte und Mitarbeiter im Krankenhaus Zams machen gute Arbeit und stellen die Gesundheitsversorgung für die Menschen in den Bezirken Landeck und Imst sicher. Vor Corona, während Corona und sicher auch nach Corona. In der Debatte um die Millionen-Finanzspritze geht es nicht um die Frage, ob...

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  • Othmar Kolp
Der erforderliche Mindestabstand konnte im Stadtsaal Hollabrunn eingehalten werden.
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Gemeinderatsbeschluss Hollabrunn
25 Euro für jeden Hollabrunner Haushalt

Der Hollabrunner Gemeinderat beschloss eine Wirtschaftsförderung in Form von 25 Euro für jeden Haushalt mittels Hollabrunn Card. HOLLABRUNN (ag). Für die meisten heimischen Unternehmer kam es während der Geschäftsschließungen zu massiven Umsatzeinbußen. Die Hollabrunner Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ brachten bei der Gemeinderatssitzung den Dringlichkeitsantrag zur Ausstellung von Wertgutscheinen über 50 Euro für jeden Haushalt ein. "Viele der angekündigten Maßnahmen der österreichischen...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Altmünster hat in der Sitzung vom 18. Juni 2020 mehrheitlich den Beschluss gefasst, der Kulturhauptstadt Region Salzkammergut 2024 beizutreten.

Chance für Kultur & Tourismus
Marktgemeinde Altmünster tritt der Kulturhauptstadt-Region 2024 bei

Altmünster ist bei der Kulturhauptstadt-Region 2024 dabei. Für die Marktgemeinde mit fast 9.800 Einwohnern eröffnen sich dadurch zahlreiche neue Chancen im Bereich Kultur und Tourismus. ALTMÜNSTER. Der Gemeinderat der Marktgemeinde Altmünster hat in der Sitzung vom 18. Juni 2020 mehrheitlich den Beschluss gefasst, der Kulturhauptstadt Region Salzkammergut 2024 beizutreten. Dies eröffnet zahlreiche neue Möglichkeiten in den nächsten Jahren, unsere Region für Einheimische und Touristen noch...

  • Salzkammergut
  • Kerstin Müller
Aufgrund der Corona-Krise tagte der Interreg-Rat-Terra Raetica über eine Online-Konferenz-Plattform.
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416.000 Euro
Interreg-Rat Terra Raetica beschloss sieben neue Projekte

LANDECK, IMST. Aufgrund der derzeitigen Situation tagte am 4. Juni 2020 der Interreg-Rat-Terra Raetica über eine Online-Konferenz-Plattform. Dabei wurde ein Mittelprojekt und sechs Kleinprojekte beschlossen. Das Gesamtprojektvolumen dieser sieben Interreg-Projekte liegt bei 416.000 Euro – davon 291.000 Euro Fördermittel von EU, Bund und Land. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Der Interreg-Rat Terra Raetica im Dreiländereck Italien-Schweiz-Österreich beschließt Projekte, die in der...

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  • Othmar Kolp
Förderungen für Reither Vereine.

Reith b. K. - Gemeinderat
Subventionen für die Reither Vereine

REITH. Die Jahressubventionen für die örtlichen Vereine (gesamt 27.477 €) wurden im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die Musikkapelle erhält 13.000 (+5.877 € Kapellmeisterentschädigung). Der Fußballclub wird mit 1.800 € bedacht, der Sportverein mit 1.600 €. An die Heimkehrer-Kameradschaft gehen 800 €, an den Eisschützenclub und den Schützenverein jeweils 1.000 €. Weitere sieben Reither Vereine und Einrichtungen erhalten Förderungen zwischen 300 und 500 Euro.

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Die AK-Tirol mit Präsidenten Erwin Zangerl beschließt einstmmig gemeinsame Resolution sowie den Rechnungsabschluss.

Vollversammlung
AK-Tirol zieht Bilanz

INNSBRUCK. Bei der AK -Tirol Vollversammlung wurde der Rechnungsabschluss einstimmig beschlossen. Die Bilanz für 2019 waren erfolgreich, 326.430 Beratungen wurden durchgeführt und 45,3 Mio. Euro für Tirols Beschäftigte erkämpft. Die von der AK-Tirol beschlossene Resolution "Herausforderungen der Krise meistern" kann hier abgerufen werden. EinstimmigkeitDer Rechnungsabschluss der Arbeiterkammer Tirol wurde im Rahmen der Vollversammlung einstimmig beschlossen. AK Direktor Mag. Gerhard Pirchner...

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  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Durch diese Veröffentlichung der Bürgerliste JES sieht die ÖVP das Prinzip der Nicht-Öffentlichkeit von personalbezogenenen Gemeinderatsdebatten verletzt.

Wegen Facebook-Posting
ÖVP Jennersdorf führt Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister

Die Jennersdorfer Gemeinde-ÖVP hat bei der Gemeindeabteilung der Landesregierung eine Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) eingebracht. Grund: Seine Bürgerliste hat via Facebook Details über den Gemeinderatsbeschluss einer Personalaufnahme im städtischen Kindergarten publik gemacht, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefällt wurde. Zitat: "Die Abstimmung fiel - durch ÖVP und FPÖ - zugunsten einer Bewerberin aus ..." Wer hat wie abgestimmt?Die ÖVP macht geltend,...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Die Sonderverordnung für die ShoppingCity Seiersberg ist durch.
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ShoppingCity Seiersberg
Landesregierung beschloss die Einzelstandortverordnung

Die steirische Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung die Einzelstandortverordnung für die ShoppingCity Seiersberg beschlossen. Der vier Jahre dauernde Gesamtprozess geht mit diesem Beschluss nun zu Ende. Die Regierung folgt nun der Empfehlung, die Mitte April durch den Raumordnungsbeirat ausgesprochen wurde und begründet die Entscheidung auch mit der aktuellen Corona-Krise. "Gerade in Zeiten, in denen auf Grund der Covid-19-Epidemie alleine in der Steiermark rund 250.000 Menschen...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
Mehr Geld für Investitionsprojekt nötig.

Kirchberg - Gemeinderat
Darlehen für Tiefgarage und Musikhaus aufgestockt

Weitere 700.000 € Darlehen für Investitionsobjekt; Finanzierungsplan aktualisiert. KIRCHBERG (niko). Wie berichtet konnte die sanierte bzw. umgebaute Tiefgarage Pöllmühle vor Weihnachten in Betrieb genommen werden. Im Jänner-Gemeinderat wurden weitere Details zum Projekt (Tiefgarage und Neubau Musikhaus) erläutert. Dabei informierte Amtsleiter Kurt Hainbuchner die Mandatare, dass eine Nachfinanzierung nötig sei. Dies könne über eine Aufstockung des bestehenden Darlehens (3,5 Mio. €) bei der...

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Gemeinderat in Reith befand über Grundankauf.

Reith b. K. - Gemeinderat
Grundankauf für die Gemeinde beschlossen

Reither Gemeinderat beschloss Vereinbarung bzw. Grundkauf von Fam. Brandstätter. REITH (red.). Im Februar-Gemeinderat erklärte Bgm. Stefan Jöchl einen Lageplan sowie den Vertragsentwurf für einen Grundstückskauf. Es sollte – als erster Schritt zur Umsetzung des „Reither Marktls“ – Rechtssicherheit bezüglich der Gebäudemindestabstände hergestellt werden, wie Jöchl erklärte. Dazu wurden Grundverhandlungen mit der Familie Brandstätter geführt und eine Vereinbarung getroffen, wonach die...

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  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Wasser- und Kanalgebühren in Fieberbrunn nur mäßig angehoben.

Fieberbrunn - Gebühren 2020
Wasser- und Kanalgebühren nur mäßig erhöht

Für Bundesförderungen müssten Gebühren empfindlich erhöht werden. FIEBERBRUNN (niko). Bei der Festsetzung der Gemeindegebühren im Fieberbrunner Gemeinderat (Dezember) ging es auch um die Wasser- und Kanalgebühren und um die Erlangung von Bundes- und Landesförderungen bei Investitionen in die jeweiligen örtlichen Versorgungsanlagen. Die Mindestgebühren für eine Bundesförderung bei Wasserinvestitionen betragen 1 € je m3 Wasserverbrauch, Landesförderungen werden bei laufenden Gebühren von...

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Die Almwirtschaft im Bezirk Landeck ist durch den Klimawandel ganz besonders stark betroffen.
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Neue Leader-Projekte
Von Serfauser Zeitzeugeninterviews bis zur klimafitten Almbewirtschaftung

BEZIRK LANDECK. In der letzten Leader-Sitzung wurden neue Projekte für den Bezirk Landeck beschlossen. Neben Zeitzeugeninterviews werden auch Klimaprojekte für die Landwirtschaft gefördert. Zeitzeugeninterviews Serfaus Im Rahmen einer Aussendung stellte Bereichsleiterin Stefanie Peterbauer vom Regionalmanagement regioL die neuen Leader-Projekte vor. Wunsch der Gemeinde Serfaus ist es, das geschichtliche Alltagsleben der Gemeinde Serfaus in seiner kulturellen, gesellschaftlichen und...

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  • Othmar Kolp
Wolfgang Scharinger pocht auf mögliche Kosteneinsparungen.

Kritik der Hollabrunner Opposition
Ortsvorsteher im Alleingang beschlossen

"Insgesamt 86.000 Euro an zusätzlichen Kosten entstehen der Stadtgemeinde Hollabrunn“, ärgert sich Stadtrat Wolfgang Scharinger über den Alleingang des Bürgermeisters bei der Bestellung der Ortsvorsteher. HOLLABRUNN. Der Beschluss hätte in der abgesagten Sitzung des Gemeinderates im März erfolgen sollen, jetzt wurde dieser unter dem Vorwand der „Gefahr im Verzug“ getroffen. "Das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechte des Bürgermeisters", wettert Scharinger, da weder ein Nachteil...

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Neues ROK für die Gemeinde Brixen.

Brixen - Raumordnung
Konzept für Brixener Raumordnung beschlossen

BRIXEN (red.) Das lang erwartete Örtliche Raumordnungskonzept (ÖRK) wurde im Brixener Gemeinderat im Februar begutachtet und debattiert. Auch einzelne Neuaufnahmen ins Konzept wurden behandelt. Nach Zusammenfassung durch Bgm. Ernst Huber beschloss der Gemeinderat einstimmig der Erstbeschluss zur Kundmachung und Auflage des neu ausgearbeiteten Örtlichen Raumordnungskonzeptes.

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Kirchdorfer Budget wurde einstimmig beschlossen.

Kirchdorf - Budget
Über 12 Millionen Euro im Kirchdofer Budget 2020

KIRCHDORF (red.). Auch in Kirchdorf wurde im Dezember der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen (einstimmig). Der Finanzierungshaushalt enthält 12,09 Millionen Euro Einnahmen undAusgaben (ohne Afa, 870.000 €). Der Ergebnishaushalt sieht Einnahmen von 11,35 Mio. € und Ausgaben von 9,68 Mio. € vor (Einnahmenüberhang 1,68 Mio. €). Inwieweit das Budget angesichts der Coronakrise hält, ist wie auch in den anderen Bezirksgemeinden ungewiss.

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Armin Falkner, Geschäftsführer der Oberländer Gletscherbahn AG und Obmann des TVB Tiroler Oberland.
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Kaunertal-Langtaufers
Falkner: "Schauen uns Beschluss der Landesregierung genau an"

KAUNERTAL, LANGTAUFERS (otko). Die Südtiroler Landesregierung hat die grenzüberschreitende skitechnische Verbindung Langtaufers-Kaunertal abgelehnt. Armin Falkner, Geschäftsführer der Oberländer Gletscherbahn AG, zeigt sich "ein bisschen enttäuscht". Der gefällte Beschluss soll aber genau angeschaut werden. Bisher unberührtes Gebiet Die Südtiroler Landesregierung hat sich am 15. April erneut mit dem Vorschlag für einen "ergänzenden Eingriff in der Skizone 'Langtaufers' in der Gemeinde Graun...

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