Alles zum Thema Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Lokales
Itterer Flächenwidmung.

Itter
Itter: Änderungen in der Flächenwidmung

ITTER (red.). Nach der Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzepts muss die Gemeinde innerhalb von zwei Jahren den Flächenwidmungsplan auf mögliche Widersprüche prüfen und diese bereinigen. Der Plan muss auch neu erlassen bzw. geändert werden, um alle möglichen Widersprüche zur neuen Raumordnung auszuräumen. Die Gemeinde muss demnach Korrekturen bzw. Teiländerungen (Themen Bauland, Freiflächen, Gewerbegebiet, Feuchtflächen, Gefahrenzonenplan, Wildbachverbauung etc.) durchführen. Im...

  • 16.05.19
Politik
Salzburgs Alleinerzieher sollen jährlich um 1.197,35 Euro entlastet werden.

Steuerreform
Das bringt die Steuerreform den Salzburgern

Unter dem Motto „Einfach weniger Steuern“ präsentierte die Bundesregierung Ende April die Steuerreform. SALZBURG. "Es ist die erste Steuerreform, bei der keine neuen Schulden gemacht werden und es ist die erste Steuerreform in der Geschichte unseres Landes, bei der keine neuen Steuern eingeführt werden", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Präsentation. 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022Konkret soll es sich um Entlastungen von 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022...

  • 15.05.19
Lokales

Landtag beschließt Abgabe für Freizeitwohnsitze

BEZIRK SCHWAZ (fh). Mit den Stimmen von ÖVP, Grüne, FPÖ und Neos hat der Tiroler Landtag heute die Freizeitwohnsitzabgabe mehrheitlich beschlossen. Diese Abgabe wird bei Gebäude und Wohnungen zukünftig eingehoben, die zum Aufenthalt während des Urlaubs, der Ferien, des Wochenendes oder sonst nur zeitweilig zu Erholungszwecken verwendet werden. Seefeld hat etwa 600 Freizeitwohnsitze. Bei einer durchschnittlichen Abgabe von 500 Euro würden der Plateau-Gemeinde jährlich zusätzlich rund 300.000...

  • 13.05.19
Lokales
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Nachdenkpause bei Deponien

BEZIRK (fh). In einer Sitzung im Februar dieses Jahres hat der Tiroler Landtag einem Abänderungsantrag der Liste Fritz (Bürgerforum Tirol) zugestimmt, welcher darauf abzielt Gemeinden in Verfahren nach dem Abfallwirtschaftsgesetz betreffend Bodenaushubeponiene zumindest im Rahmen der Parteistellung ihre Interessen zu vertreten. Trotz dieser eindeutig belegbaren Belastung für Mensch und Natur, gibt es bei der Genehmigung von Bodenaushubdeponien mit einem Fassungsvermögen unter 100.000 m3...

  • 08.05.19
Wirtschaft
Gejubelt wird im BIOMA Energie Holzkraftwerk noch nicht, denn die Ökostromproduktion ist noch nicht vollends gesichert.
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Gmünder Holzkraftwerk atmet trotz Beschluss noch nicht auf

Biomasse-Grundsatzgesetz und Ausnahmeregelung wurden zwar abgesegnet, Gmünds Holzkraftwerk braucht aber noch mehr. GMÜND. Im Nationalrat wurde am Donnerstag mit der Mehrheit von ÖVP und FPÖ das sogenannte Biomasse-Grundsatzgesetz beschlossen. "Es sind aber noch zwei große Hürden zu überwinden, bevor wir wirklich aufatmen können", sagt Herbert Mandl, Vorstand der der BIOMA Energie, die das Holzkraftwerk in Gmünd betreibt. Zuletzt hatte Mandl ja angekündigt, am 30. April die...

  • 26.04.19
Politik
Bei der Gemeinderatssitzung in Feistritz ob Bleiburg wurden eine Defi-Wandbox und eine Defi-Säule beschlossen

Gemeinderatssitzung
Beschluss für Defi-Säule und Defi-Wandbox in Feistritz ob Bleiburg

Vor Kurzem fand die 26. ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Feistritz ob Bleiburg statt. Dabei kam es zu einigen Beschlüssen. FEISTRITZ OB BLEIBURG. In der Marktgemeinde Feistritz ob Bleiburg fand kürzlich die 26. Gemeinderatssitzung statt. Dabei wurden einige Anträge zur Kenntnis genommen und beschlossen. Kostenlose WindeltonneSo wurde die Einführung einer kostenlosen Windeltonne für Kleinkinder bis zum dritten Lebensjahr sowie für pflegebedürftige Erwachsene...

  • 25.04.19
Lokales
Die Verlängerung der A3 zur Grenze bei Klingenbach soll nur im Einklang mit den betroffenen Gemeinden erfolgen – da ist sich der Landtag grundsätzlich einig.

Autobahn
Was die Landtagsabgeordneten zur A3-Verlängerung sagen

EISENSTADT (ft). Im Landtag wurde in der Vorwoche nicht nur der neuerliche Beschluss gefasst, die Verlängerung der A3 Autobahn bis zur Grenze bei Klingenbach nur mit der Zustimmung der betroffenen Gemeinden zuzulassen. Die Landtagsabgeordneten sorgten mit ihren Ausführungen auch für den ein oder anderen Gesprächsstoff. Die Bezirksblätter haben zugehört.  Hinweis: Die unten angeführten Ausführungen entsprechen nicht dem genauen Wortlaut der Abgeordneten. Die Videos der einzelnen Reden sind...

  • 03.04.19
Politik
Tirol soll laut LA Cornelia Hagele zum Vorzeigebeispiel in Punkto Bürgerbeteiligung werden. Dafür müssten aber noch die rechtlichen Rahmenbedingungen geklärt werden. Der enstprechende Antrag von Hagele wurde einstimmig im Tiroler Landtag beschlossen.

Antrag der Telfer LA Hagele im Landtag einstimmig beschlossen
Hagele forciert Bürgerbeteiligungsprojekte für Gemeinden

TELFS/TIROL. Landtagsabgeordnete und Telfer Vize-Bgm.in Cornelia E. Hagele (ÖVP) freut sich über einen einstimmigen Beschluss im März-Landtag zu ihrem Antrag, Bürgerbeteiligungsprojekte in den Tiroler Gemeinden zu ermöglichen. Bürgerinnen und Bürger sollen damit direkt bei der Umsetzung konkreter Vorhaben ihrer Gemeinden eingebunden werden. Grund für den Antrag ist ein Projekt in Telfs, bei dem die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt werden soll und Bürger sog. "Lichtscheine" erwerben...

  • 30.03.19
  •  7
Lokales
Die Kostenüberschreitungen bei der Erschließung des Gewerbeparks Zirler Wiesen sorgen einmal mehr für Diskussionen im Gemeinderat

Kostenüberschreitungen im Gewerbegebiet
Zirler Gemeinderat beißt in den sauren Apfel

ZIRL (jus). Für Zündstoff war bei der letzten Gemeinderatssitzung in Zirl gesorgt. Musste doch nicht nur die Jahresrechnung 2018 genehmigt werden, sondern auch ein Nachtragshaushalt für Erschließung des Zirler Gewerbegebiets. Die Kosten dafür sind nämlich deutlich höher ausgefallen, als zunächst angenommen. "Grund dafür ist der fortgeschrittene Planungsstand", informiert Bgm. Thomas Öfner. Die Erschließung wird nun doch nicht auf drei Jahre aufgeteilt, es müssen Aufschüttungen gemacht...

  • 29.03.19
Lokales

Der Jahresabschluss 2018 wurde im Schwazer Gemeinderat einstimmig beschlossen
Ein erfolgreiches Jahr 2018

SCHWAZ (dw). Ausführlich berichtete Bürgermeister Hans Lintner in der vergangenen Gemeinderatssitzung über die, im Jahr 2018 von der Stadtgemeinde Schwaz getätigten Ausgaben sowie die verbuchten Einnahmen und bilanzierte mit einem positiven Rechnungsüberschuss von nahezu 100.000 Euro-. Rund 36,7 Mio. Euro wurden im Haushalt der Stadtgemeinde Schwaz im vergangenen Jahr bewegt und konnten dabei auch noch zusätzliche Investitionen bedient werden wie der Ausbau des Rad- und Fußwegnetzes, die...

  • 26.03.19
Politik
SPÖ-Nationalrat Konrad Antoni

Antoni ärgert sich über „Feiertags-Diebstahl“

BEZIRK GMÜND. „Wer am Karfreitag frei haben will, muss einen Urlaubstag opfern. Das ist die Karfreitags-„Lösung“ der Regierung“, bekritelt der SPÖ Abgeordnete zum Nationalrat Konrad Antoni den, wie er ihn nennt, „Feiertags-Diebstahl“ den die Regierung am Mittwoch im Nationalrat beschlossen hat. Der Europäische Gerichtshof hatte gefordert, beim Karfreitag Gleichheit für alle herzustellen. „Das ist eine Verhöhnung aller arbeitenden Menschen dieses Landes und wieder ein Kniefall vor der...

  • 01.03.19
Politik
Budget 2019 für Going.

GOING
8,34 Millionen Euro im Goinger Haushalt 2019

GOING. In der GR-Sitzung am 9. Jänner wurde der Haushaltsplan 2019 einstimmig beschlossen. Im ordentlichen Haushalt sind 6,236.700 € Einnahmen und Ausgaben budgetiert, im außerordentlichen Haushalt 2,1 Mio. €. Zudem wurde der mittelfristige Finanzplan für das Jahr 2023 in Höhe von 6,345.700 € ebenfalls einstimmig abgesegnet.

  • 15.02.19
Lokales

Landwirtschaftliches Anwesen "Sperl" wird Erbhof

LINZ, BEZIRK. In der Sitzung der Oö. Landesregierung vom 11. Februar 2019 wurde beschlossen, dem landwirtschaftlichen Anwesen „Sperl“ im Bezirk Braunau die Bezeichnung "Erbhof" zu verleihen. Das Anwesen ist seit mindestens 200 Jahren innerhalb derselben Familie übertragen worden und erfülle sämtliche Bedingungen für die Führung des Titels "Erbhof".

  • 13.02.19
Lokales
Präsentation des Hauptstückes am 28. Jänner in der Südtiroler Siedlung, heuer mit LR Beate Palfrader.

Marktgemeinde beschließt Subvention für Kulturelles Highlight in Telfs
Mehr Bargeld für die Tiroler Volksschauspiele in Telfs

TELFS (lage). 180.000 € steuert die Marktgemeinde heuer für die Tiroler Volksschauspiele bei. In dieser Summe enthalten sind erstmals auch 30.000 € für die "Ferialjober", die bisher die Marktgemeinde den VSS zugeteilt und bezahlt hat, wie Bgm. Christian Härting (WFT) vorigen Donnerstag dem Telfer Gemeinderat erklärt. Jetzt müssen das die Volksschauspiele übernehmen. Diese beantragten für heuer eigentlich 200.000 €. Kosten-TransparenzMit dieser Subvention wird nun transparenter, wie sehr die...

  • 12.02.19
Lokales
Bürgermeister Gernot Lobnig will Stadtchef werden.

Beschluss
Fohnsdorf will Stadt werden

Die Entscheidung im Gemeinderat ist einstimmig gefallen - jetzt ist das Land am Wort. FOHNSDORF. Von "Bad Fohnsdorf" bis zur Stadt. Diese Pläne liegen seit Jahren in den Schubladen der Gemeinde. Jetzt wurden weitere Schritte in diese Richtung eingeleitet. In einer Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, den Antrag zur Stadterhebung für Fohnsdorf zu stellen. Gründe „Es gibt genug Gründe. Fohnsdorf hat überregionale Bedeutung“, sagt Amtsleiter Clemens Achleitner. Bürgermeister Gernot...

  • 07.02.19
Lokales
Das Gemeindebudget 2019 wurde beschlossen.

Kirchberg
18,6 Millionen Euro im Kirchberger Budget 2019

KIRCHBERG (niko). Wie bereits berichtet stehen wieder zahlreiche Projekte auf der Agenda der Gemeinde Kirchberg. Dazu ist auch ein Jahresbudget nötig, das in der Dezember-Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen wurde. Die Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt betragen 15,097.700 Euro, im außerordentlichen Haushalt sind 3,5 Millionen Euro budgetiert (für die Sanierung der Tiefgarage samt Bau Musikhaus, Anm.).

  • 07.02.19
Politik
Max Lercher kehrt zurück ins Berufsleben.

Nach Ausbootung
Max Lercher hat einen neuen Job

Der Murauer wird Geschäftsführer der SPÖ-nahen Leykam Medien AG. MURAU. Im September des vergangenen Jahres wurde Max Lercher etwas unsanft vom Posten des SPÖ-Bundesgeschäftsführers entfernt, nachdem es zum Wechsel von Christian Kern zu Pamela Rendi-Wagner an der Parteispitze gekommen war. Kurz davor hatte Lercher auch sein Landtagsmandat zurückgelegt. Bedenkzeit Nach einem Rückzug und einer dreimonatigen Bedenkzeit hat der Murauer nun eine neue Aufgabe übernommen. Lercher wird...

  • 01.02.19
Lokales
Der Gemeindehaushalt wurde einstimmig beschlossen.

Itter
4,3 Millionen Euro im Itterer Budget 2019

ITTER (niko). In der Dezember-Sitzung beschloss der Itterer Gemeinderat einstimmig das Budget 2019 in Höhe von 4,287.400 Euro (ordentl. Haushalt 3,13 Mio. €). Im außerordentlichen Haushalt von 1,16 Mio. € sind enthalten: Wasserversorung und Kanal Grünholzbach/Schwenter Weg 255.000 €, Seniorenzentrum Hopfgarten/Itter 336.000 €, Breitbandversorgung 370.000 €. Für die Kanal-/Wasserprojekte werden WLF-Darlehen aufgenommen (230.000 €), für das Projekt Breitband wird ein bereits beschlossenes...

  • 17.01.19
Politik
Ein Architekturbeirat betreut private Bauwerber wie die Gestaltung der Begegnungszone (Shared Space), die etappenweise erweitert wird
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Velden
Gemeinde beschließt ÖEK "neu"

In Velden am Wörthersee wurde ein neues örtliches Entwicklungskonzept beschlossen. Detaillierte Bebauungspläne zu einzelnen Ortsteilen folgen.  VELDEN (aw). Bei der Beschlussfassung blieb keine Hand unten, es gab ein einstimmiges "Ja" im Festsaal der Gemeinde Velden zum neuen Örtlichen Entwicklungskonzept. Es ist das dritte seit dem Jahr 1997. Und wohl auch das "ausgefeilteste", wie man vor Ort feststellt. Das dritte ÖEK Erarbeitet wurde das ÖEK unter Federführung der...

  • 15.01.19
Lokales
Beschlüsse im Gemeinderat.

Kitzbühel
Sonngrub: Verträge und Flächenwidmungen

KITZBÜHEL. Für ein weiteres Mitarbeiterwohnhaus im Gebiet "Sonngrub" wurden im Gemeinderat mehrheitlich ein Baurechtsvertrag, die Verlängerung eines Vertrags und Standortänderungen sowie dafür nötige Flächenwidmungen beschlossen. Bei letzterem ging es um Widmungsbereinigungen. Auch Kaufverträge mit städtischem Vorkaufsrecht wurden beschlossen.

  • 18.12.18
Politik
Im Zeichen von Dynamik und mit viel Gestaltungspunkten für die Zukunft, so sieht Bgm. Christian Härting eine erfreulichen Voranschlag für 2019. Im Bild (v.li.) Amtsleiter Mag. Bernhard Scharmer, RL Doris Schiller (Finanzverwaltung), Bgm. Christian Härting und RL Sabine Hofer (Kanzlei)
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Telfer Gemeinderat beschließt 39,6 Mio. Euro-Budget 2019 mit 5 Gegenstimmen
Haushaltsplan für 2019 mit viel Dynamik

Grüne im Telfer Rat neu aufgestelltTELFS. Unter dem Arbeitstitel "Gemeinsam mit voller Kraft für Telfs arbeiten – Lebensraum Telfs aktiv gestalten" hat der Telfer Bgm. Christian Härting (Wir für Telfs) den ausgeglichenen Haushaltsplan 2019 präsentiert, 39.590.100 Euro stehen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite (€ 34,5 Mio. im OH, € 5,2 Mio. im AOH, BB haben berichtet). 16 stimmen dem Budget 2019 zuDer Gemeinderat stimmte dem Voranschlag mit 16 von 21 Stimmen zu, von dieser Seite gab es Lob...

  • 15.12.18
Lokales
Die Grabungsarbeiten zwischen Erpfendorf und Waidring konnten abgeschlossen werden.
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Tigas nun bis Waidring

Waidring ist nun ans Erdgasnetz der Tigas angeschlossen WAIDRING (niko). Nach einem Grundsatzbeschluss im Waidringer Gemeinderat (12 Ja, 1 Ent.) im März 2017 gab es grünes Licht für den Bau der Erdgasleitung von Erpfendorf nach Waidring (wir berichteten). Das Projekt war schon 2005 Thema gewesen, scheiterte damals aber an Widerständen. Nach Detailplanung, Bedarfserhebung und Netzplanung samt Information der Bevölkerung hat die Tigas inzwischen die Arbeiten abgeschlossen. Für die Grabungen...

  • 05.12.18
Wirtschaft
Budget genehmigt.

Kitzbühel Tourismus
Das TVB-Budget 2019 wurde beschlossen

KITZBÜHEL. Das Budget 2019 für Kitzbühel Tourismus wurde im Aufsichtsrat einstimmig beschlossen und ein laufendes Budget-Controlling installiert. "Eine Promillesatz-Erhöhung ist kein Thema bei uns, nicht zuletzt durch die Sponsoring-Vereinbarung mit Audi, die dem Verband viel Geld einbringt", so AR-Vorsitzender Josef Burger.

  • 22.11.18
Lokales
Die Jagd mit Schalldämpfer soll künftig nicht nur für Berufsjäger möglich sein.

Jagd
Schalldämpfer-Erlaubnis für alle Jäger einstimmig beschlossen

TIROL. Einstimmig wurde gestern der Antrag des VP-Landtagsklubs beschlossen. Es ging um die Erlaubnis der Schalldämpfer für alle Jäger. Die Nutzung ist bisher nur Berufsjägern gestattet.  Schutz der Gesundheit aller JägerMit einer Ausweitung des Gesetzes könnten alle Jäger, nicht nur Berufsjäger mit einem Schalldämpfer auf die Jagd gehen. Dies wäre ein wichtiger Gesundheitsschutz, so VP-Landwirtschaftssprecher Josef Edenhauser und VP-Klubobmann Jakob Wolf. „Bei einem Gewehrknall entstehen...

  • 16.11.18