Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kramsach wurde über die neue Vertragsraumordnung Beschluss gefasst.  | Foto: Nimpf
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Beschlossen
Neue Vertragsraumordnung in Kramsach tritt in Kraft

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kramsach wurde die neue Vertragsraumordnung beschlossen. Die Gemeinde möchte so die Kontrolle über die bauliche Entwicklung in Kramsach bewahren.  KRAMSACH. Die neue Richtlinie zur Vertragsraumordnung wurde der Kramsacher Bevölkerung bereits am 12. März, im Rahmen einer Gemeindeversammlung, präsentiert. Darüber sollte dann in der darauffolgenden Gemeinderatssitzung, am 18. März, Beschluss gefasst werden. Jedoch wurde der Punkt kurzerhand von der...

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  • Christiane Nimpf
Die Poller als Sicherheitsmaßnahme auf der Kärntner Straße in Wien. Grüne und SPÖ sprechen sich gegen Poller in Innsbruck aus. | Foto: BezirksBlätter
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Sicherheitspoller in der Altstadt
Grüne und SPÖ gegen die Sicherheitspoller in der Altstadt

Nach jahrelangen politischen Diskussionen rund um die Sicherheitspoller in der Altstadt gibt es wieder Bewegung in der Thematik. Eigentlich sollte das Projekt im Stadtsenat und im kommenden Gemeinderat abgesegnet werden. Grüne und SPÖ sprechen sich jetzt gegen die Poller aus. INNSBRUCK. Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Bewohner der Altstadt haben sich mit einer Stellungnahme an die Stadtpolitik gewendet. StR Elli Mayr schließt sich Forderung der Altstadt-Betriebe an und fordert eine...

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  • Georg Herrmann
In Lackenbach wird ein Bildungscampus entstehen. | Foto: Gde. Lackenbach

"Millionenprojekt"
Beschluss für Bildungscampus in Lackenbach

In der letzten Versammlung des Gemeinderats von Lackenbach wurde ein einstimmiger Beschluss für einen Bildungscampus gefasst. LACKENBACH. Ein neuer Bildungscampus, bestehend aus einer Schule und einem Kindergarten, soll entstehen. Darüber hinaus wird auch ein Proberaum für den örtlichen Musikverein integriert. Geplant ist, dass die Volksschul- und Kindergartenkinder bis spätestens Winter 2025 in das neue Gebäude umziehen können. Die Finanzierung in Höhe von 6,4 Millionen Euro soll durch...

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  • Jessica Geyer
Der Buffetbereich am Hechtsee soll für eine halbe Million saniert werden.  | Foto: Alexandra Salvenmoser
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Halbe Million Euro
Kufstein genehmigt Umbau für Hechtsee-Buffetbereich

Gemeinderat ist einstimmig für Investition von 490.000 Euro in den Umbau des Buffetbereiches am Hechtsee. Besucher erwartet unter anderem eine "Lounge Zone". Das Restaurant soll später "folgen".  KUFSTEIN. Rund eine halbe Million Euro – so viel will die Stadt Kufstein in den Umbau des Hechtsee-Buffetbereichs investieren. Der Betrieb des Buffetbereichs soll ab Mai 2024 von der Festung GmbH übernommen werden.  Umbau notwendig Dafür ist zuvor aber ein Umbau und eine Sanierung des Buffetbereichs...

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  • Barbara Fluckinger
Das Projekt des Wasserskiparks entsteht derzeit in Langenrohr. Hier könnten künftig sogar Wettbewerbe ausgetragen werden. | Foto: Victoria Edlinger
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Hier wird gebaggert
Ein Wasserskipark entsteht derzeit in Langenrohr

Wasserskier angeschnallt – in Langenrohr wird derzeit ein Areal für Wasserskisport geschaffen. LANGENROHR. Fährt man von der Rosenbrücke Tulln Richtung Langenrohr, kann man linker Hand Bagger bei der Schotterausgrabung beobachten. Hier soll schon bald ein Wasserskipark entstehen. Bereits 2016 wurden die ersten Grundsteine für das Projekt gelegt. Die zuständige Gutsverwaltung hat bei der Gemeinde Langenrohr angefragt, ob es die Möglichkeit für die Erstellung eines Wasserskiparks an genanntem Ort...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Zumindest am Eingang zum Ostermarkt wurde die Optik gewahrt, nachdem zwei Mandatare den Blumenschmuck in Eigenregie in die Hand nahmen. | Foto: Perktold
Aktion 5

Rigoroser Imster Sparkurs
Nun wird sogar bei den Blümchen gegeizt

In der jüngsten Imster Gemeinderatssitzung wurden Budgets abgesegnet und rundum gesunde Finanzen präsentiert. Trotzdem wird rigoros gespart, sogar am Imster Blumenschmuck. IMST. Bürgermeister Stefan Weirather war bei der der Verkündung der neuesten Sparmaßnahme sichtlich unwohl in seiner Haut, als er im Plenum verlautete, dass heuer auf den Frühjahrs-Blumenschmuck im Stadtgebiet aus Kostengründen verzichtet wird - eine Forderung des Finanzausschusses. Weirather erläuterte auf Anfrage: "Es...

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  • Clemens Perktold
Im Stadtgebiet müssen Bäche saniert werden. | Foto: Kogler
Aktion 2

Kitzbühel, Gemeinderat/Sicherheit
Ehrenbach und Köglerbach: Sanierung für Schutzbauten - mit Umfrage

In Kitzbühel müssen Millionen in die Sanierung von Schutzbauten bei zwei Bächen investiert werden. KITZBÜHEL. Im Gemeinderat stellte SR Hermann Huber die Sanierungs- und Schutzprojekte Ehrenbach und Köglerbach vor. Einstimmig beschlossen wurde dabei der Verbauungsantrag an die Wildbach- und Lawinenverbauung (WLV). Nach einer Überprüfung durch den Waldauseher folgte die nähere Prüfung von drei Bächen – Ehrenbach, Köglerbach, Pfarraubach – durch die WLV. Dabei ergab sich ein Sanierungsbedarf beim...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
NR Martina Diesner-Wais und NR Lukas Brandweiner | Foto: M. Rabl / L. Brandweiner
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Aus dem Nationalrat
"Wohnpaket" erfolgreich beschlossen

Für das Jahr 2024 geht das Wirtschaftsforschungsinstitut von einem realen Rückgang der Bruttoinvestitionen um vier Prozent im Baubereich aus. Dieser Rückgang hat nicht nur massive Auswirkungen auf die Baubranche, sondern auch auf viele Klein- und Mittelbetriebe im Handwerksgewerbe. Dem will nun die Bundesregierung mit einem über zwei Milliarden Euro schweren Baupaket entgegenwirken. BEZIRK. Investitionen in Neubau und Sanierungen sollen die regionale Wirtschaft ankurbeln und leistbaren Wohnraum...

  • Krems
  • Marion Edlinger
Der Verkehr am Fernpass sorgt einmal mehr für hitzige Debatten, nicht nur im Tiroler Landtag. | Foto: Perktold
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Maut & Scheiteltunnel scheinen fix
Gemischte Gefühle am Fernpass

Mit der Gründung der Mautgesellschaft hat der Tiroler Landtag die Weichen für den Bau des Scheiteltunnels und der zweiten Röhre am Lermosser Tunnel gestellt. Die Mautstelle selbst bleibt Gegenstand von teils heftigen Diskussionen. NASSEREITH. Die "eine Lösung", welche das Verkehrsproblem am Fernpass ein- für allemal bereinigt, gebe es nicht, so LH-Vize Josef Geisler. Er hatte sich in dieser Woche parallel zur Landtagssitzung mit dem Nasssereither Bürgermeister Herbert Kröll an den Tisch...

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  • Clemens Perktold
Der Beitrag der Bauern soll erhöht werden. | Foto: Nina Taurok
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wöchentlicher Bauernmarkt
Nun soll der Beitrag für Bauern erhöht werden

Seit 1996 leitet Inge Haas den Bauernmarkt am Purkersdorfer Hauptplatz. Nun soll der zu zahlende Beitrag der Bauern erhöht werden. Bürgermeister Steinbichler (SPÖ) setzt auf eine zehnprozentige Erhöhung und ist über die geforderten 32 Prozent der ÖVP entsetzt. Nun soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend darüber entschieden werden. Das sind die Meinungen vor der Behandelung im Gemeinderat. PURKERSDORF. "Wir sind mit dem Bauernmarkt sehr zufrieden und wissen, dass dieser der Region so...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Jetzt stehen schon zwei Teilbetriebe von Ilgenfritz in der Kreide. Es geht um knappe acht Millionen Euro. | Foto: MeinBezirk.at
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Nächster Teilbetrieb zahlungsunfähig
Weitere Insolvenz über Ilgenfritz

Jetzt ist es offiziell. Der nächste Teilbetrieb der Villacher Fleischerei Ilgenfritz ist zahlungsunfähig. Der weiterhin geöffnete Betrieb hat mittlerweile fast acht Millionen Euro Schulden. VILLACH. Erst vor einer Woche wurde über den ersten Teilbetrieb des Unternehmens, die "I & K Vieh- und Fleischhandel Kärnten GmbH" das Konkursverfahren eröffnet. Dabei beläuft sich der Schuldenstand auf 1,4 Millionen Euro. Neben vier Dienstnehmern sind auch 115 Gläubiger betroffen. Alle Details zum...

  • Kärnten
  • Villach
  • Peter Kleinrath
Rechtswidrige Gründung einer Gesellschaft in Pressbaum. | Foto: Nina Taurok
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Nicht erlaubt
Rechtswidrigkeit bei Firmengründung in Pressbaum

Schon bei der Gemeinderatssitzung am 31.01.2024 ging von Seiten der SPÖ und Liste WIR eine Vermutung aus, dass die Änderung der Rechtsform von einem Verein zu einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung eine Zweidrittelmehrheit zufolge liegt. PRESSBAUM. Nach der Überprüfung erhielt man diese Antwort: "Deshalb hat die "Pro Pressbaum SPÖ" diese Firmengründung bei der Gemeindeaufsichtsbehörde beeinsprucht, die nun nach Einholung einer Stellungnahme der Gemeinde entschieden hat, dass die von...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Der Stadtrat entscheidet in der Zukunft darüber, wie lange Flaggen als Zeichen der Solidarität vor dem Kufsteiner Rathaus hängen sollen.  | Foto: Barbara Fluckinger
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Solidaritätszeichen
Kufsteins Stadtrat wählt künftig Flaggen für Rathaus

Der Stadtrat entscheidet in der Zukunft darüber, welche Flaggen – und wie lange diese – vor dem Kufsteiner Rathaus als Zeichen der Solidarität aufgehängt werden.  KUFSTEIN. Welche Flagge wann, wie lange und warum vor dem Kufsteiner Rathaus als Zeichen der Solidarität hängen darf und wer das entscheidet – darüber beriet der Kufsteiner Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung vom Mittwoch, den 6. März. Politikum Flaggen am Rathaus Das Thema ist für das Gremium kein neues. Schon Ende des vergangenen...

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  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Wissenschaftliche Studien zeigen, dass für 90 Prozent der Gebärmutterhalskrebs-Fälle Humane Papillomaviren verantwortlich sind. Auch andere Krebserkrankungen im mittleren Rachenraum und an den Geschlechtsorganen werden durch HP-Viren ausgelöst. Sie betreffen sowohl Männer als auch Frauen. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com
Aktion 5

Kostenlose Schutzimpfungen sollen erweitert werden
Mit HPV-Impfung Krebserkrankungen vorbeugen

Jede Person kann sich mit „Humanen Papillomaviren“ (HPV) infizieren, die verschiedene Krebsarten auslösen können. Die Impfung ist der effektivste Schutz dagegen und derzeit zwischen dem 9. und 21. Geburtstag kostenlos. Ein österreichischer Beschluss für eine Erweiterung der kostenlosen HPV-Schutzimpfung bis zum 30. Geburtstag soll im April fallen. SALZBURG. Am heutigen 4. März ist Welt-HPV-Tag. Weltweit wird daher heute auf die Gefahr von „Humane Papillomaviren“ (HPV) hingewiesen. Diese können...

  • Salzburg
  • Carmen Kurcz
Daniel Wurzer, Klemens Willim, Christoph Kaufmann, Katy Shields, Georg Kabas, Irene Edtmayer, Stefan Steinbichler, Leopold Spitzbart, Fritz Brandstetter, Herwig Kolar, Ingrid Burtscher, Josef Schmidl-Haberleitner | Foto: Herwig Kolar, Verein Zukunftsraum Wienerwald

Zweites Vereinsjahr
Treffen der Region Zukunftsraum Wienerwald

Die Generalversammlung des Vereins Zukunftsraum Wienerwald, Trägerverein der Klima- und Energiemodellregion (KEM), hat sich am 20. Februar zur zweiten Jahreshauptversammlung in Purkersdorf getroffen und richtungsweisende Beschlüsse gefasst. PURKERSDORF. Die etwas ungewöhnliche Anordnung der Bestuhlung im Sesselkreis kam der äußerst entspannten und konstruktiven Versammlung sehr gelegen. Rund um Obmann Leopold Spitzbart saßen die Vertreter der Gemeinden, der die zweite Jahreshauptversammlung...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Im Gemeinderat wurde einstimmiger Beschluss gefasst. | Foto: Kogler
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Fieberbrunn, Schüler-Tagesbetreuung
Weichen für schulische Tagesbetreuung gestellt

Die Fieberbrunner Gemeinderäte fassten einstimmig den Grundsatzbeschluss, eine schulische Tagesbetreuung für Volks- und Mittelschüler ins Leben zu rufen. FIEBERBRUNN. Im Herbst soll die Betreuung starten. Nach zahlreichen Gesprächen mit der Bildungsdirektion, Schulvertretern und Eltern möchte die Gemeindeführung eine schulische Tagesbetreuung etablieren. Bisher gab es das Hortangebot eines privaten Anbieters. “Eine schulische Tagesbetreuung ist für die Eltern natürlich kostengünstiger....

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Die Gemeinderatssitzung fand am 15.02.2024 statt. | Foto: Nina Taurok
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Sitzungssaal des Rathauses
Gemeinderatssitzung der Pressbaumer

Nach der Vertagung der Punkte über die PKomm und Überprüfung der Befangenheit wurde eine erneute Gemeinderatssitzung für den 15.02.2024 angesetzt. PRESSBAUM. Auf der Tagesordnung standen erneut die Abstimmungen rund um die Pressbaumer Kommunal GmbH. Rund 20 geschulte Mitarbeiter sind hier beschäftigt und leisten ihre Dienste. Bei einer Volksbefragung wurde darüber abgestimmt das Bad neu zu bauen. Im Zuge dessen wurde die PKomm von der Gemeinde beauftragt dieses zu bauen und zu führen. Dafür hat...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Foto: BRS

Aktuelles aus dem Steyrer Stadtsenat

Stadt Steyr beschließt Asphaltierungsprogramm und Hangsicherung.  STEYR. Mehr als eine Million Euro will die Stadt Steyr in die Sanierung von Straßen investieren. Konkret geplant sind Sanierungsarbeiten in der Mittelstraße, in der Resthofstraße, in der Hilberstraße, am Gmainplatz, in der Trude-Payer-Straße, in der Sudetenstraße, an der Verbindung von Schaftgasse und Werndlgasse sowie in der Willi-Frank-Straße und der Willi-Gruber-Straße. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat die Freigabe...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Die bestehende Begegnungszone wird im heurigen Sommer an allen Abenden zur Fußgängerzone. | Foto: Kainz
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Beschlossen
Neustifter Dorfkern wird an Sommerabenden zur Fußgängerzone

Von Ende Juni bis spät in den September hinein verbannt Neustift an allen Wochentagen in der Zeit von 16 bis 24 Uhr den Verkehr aus dem Dorfkern. Mit Ausnahmen freilich. NEUSTIFT. Die Idee ist schon länger in Diskussion und wir haben bereits berichtet: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft schlug für die Sommermonate die Einrichtung einer Fußgängerzone in Teilen des Dorfzentrums vor. Obmann Christian Pfurtscheller wiederholte in der jüngsten Gemeinderatssitzung, dass man...

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  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Das Zahnambulatorium soll im alten Spital entstehen. | Foto: Kogler
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Kitzbühel, Zahnambulatorium
ÖGK stimmt Zahngesundheitszentrum Kitzbühel zu

Weiterer wichtiger Schritt zur Umsetzung des geplanten Zahnambulatoriums im Kitzbüheler Gesundheitszentrum. KITZBÜHEL. Nachdem bereits der Kitzbüheler Gemeinderat zur Errichtung eines Zahngesundheitszentrums in Räumlichkeiten des ehemaligen Krankenhauses am 9. 1. einen einstimmigen Grundsatzbeschluss gefasst hatte – wir berichteten – gab nun auch der Verwaltungsrat der Österr. Gesundheitskasse (ÖGK) per einstimmigem Beschluss grünes Licht dazu. „Das geplante Zahngesundheitszentrum der ÖGK ist...

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  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Bürgermeister Christian Scheider und Vizebürgermeister Philipp Liesnig demonstrierten bei der heutigen Präsentation des Budgetentwurfs Einigkeit. | Foto: MeinBezirk.at
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Trotz Millionen-Minus in Klagenfurt
"Hallenbad Neu" ist nicht gefährdet

Ein Minus in der Höhe von 6 Millionen Euro wurde heute präsentiert: Reformen sollen Mehrkosten durch Personal, Transferzahlungen und Zusatzkosten bei Öffis abfedern. Pfarrplatz steht nicht auf sicheren Beinen. KLAGENFURT. Die Stadtfinanzen – wann wird Klagenfurt aus diesem Dilemma geraten? Letzten November fand Vizebürgermeister Philipp Liesnig beruhigende Worte und verurteilte Gerüchte, dass die Stadt vor dem Finanzkollaps stehe. Der Finanzreferent sprach damals von einem Einsparpotenzial von...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betont die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden in NÖ | Foto: NLK Burchhart
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Politik
Land NÖ unterstützt die Gemeinden mit 71 Millionen Euro

Die NÖ Landesregierung hat die finanzielle Unterstützung für Gemeinde-Projekte in NÖ beschlossen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betont die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden in NÖ.  NÖ. Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat die NÖ Landesregierung rund 71 Millionen Euro an finanziellen Unterstützungen für Gemeinden in ganz Niederösterreich beschlossen. „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten sind die Gemeinden wichtige Impulsgeber in den Regionen...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Insgesamt (mit dem südlich angrenzenden Handelszentrum DEZ-Areal) arbeiten rund 13.000 Arbeitnehmende in über 1.000 Arbeitsstätten. Jährlich wird eine Kommunalsteuer von rund 14 bis 15 Mio. Euro im
Gewerbegebiet erwirtschaftet. | Foto: Stadt Innsbruck
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Gewerbegebiet Rossau
Quartiersmanagement als Anlaufstelle kommt

Ähnlich wie die bereits bestehenden Stadtteiltreffs in anderen Stadtteilen soll das Quartiersmanagement die zentrale Anlauf-, Koordinations- und Vernetzungsstelle für die Rossau werden – mit dem Fokus auf der wirtschaftlichen Entwicklung des Standortes. Geplant ist die Ansiedelung des vorerst auf drei Jahre angelegten Pilotprojektes als neues, erweitertes Geschäftsfeld der Innsbruck Marketing GmbH (IMG). INNSBRUCK. Seit Juni 2022 läuft daher unter dem Titel „Standortoffensive Rossau“ ein breit...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Das Bezirksbudget für 2024 sieht Ausgaben in der Höhe von 16.488.100 Euro vor. | Foto: mjp/pexels/cottonbro
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Budgetdebatte in Hernals
"Von einer Überschuldung sind wir weit weg"

Der Bezirksvoranschlagsentwurf für 2024 sieht Ausgaben in der Höhe von 16.844.100 Euro vor. Bei der Bezirksvertretungssitzung in Hernals wurde ausführlich diskutiert. WIEN/HERNALS. "Na servas!", sagte Finanzausschuss-Vorsitzender Gerhard Neumeister (SPÖ) bei seiner einführenden Rede zur Budget-Debatte in der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres. Er lenkte damit den Fokus auf die geplanten Ausgaben von 16.488.100 Euro für das Jahr 2024. Dabei muss man wissen, dass allein 7,15 Millionen...

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  • Michael J. Payer

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