Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Am 29. September findet die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz statt.
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36 Tagesordnungspunkte
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz wurde für den 29. September anberaumt. Beginn ist um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz. LEIBNITZ. 36 Tagesordnungspunkte stehen bei der nächsten Gemeinderatssitzung in Leibnitz am Plan. Tagesordnung 1.) Genehmigungen der Verhandlungsschriften der öffentlichen Gemeinderatssitzungen a) vom 29.06.2021 – 4/2021 b) vom 05.07.2021 – 5/2021 2.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2021 – Änderung (zusätzliche Gemeinderatssitzung am 20.10.2021) –...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
Sichtlich gerührt: Franz Weinberger (sitzend).
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Stadtamt Altheim
Eine Ära geht zu Ende

Bürgermeister Franz Weinberger trat am 16. September seine voraussichtlich letzte Gemeinderatssitzung an.  ALTHEIM. Nach 30 Jahren im Amt hielt der Bürgermeister von Altheim gestern, am 16. September 2021 seine voraussichtlich letzte Gemeinderatssitzung ab. Mit 13 einstimmigen Beschlüssen, vielen Dankeesstimmen und Gratulationen zu seiner gelungenen Arbeit als Ortsvorstand konnte Franz Weinberger zufrieden dem wohlverdienten Ruhestand ein wenig näher rücken. Sowohl Viezebürgermeister Harald...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Landecker Gemeinderatssitzung am 16. September: Die Spielplatzordnung 2021 wird beschlossen.
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Gemeinderatssitzung
Stadt Landeck beschließt neue Spielplatzordnung

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat tagt am 16. September 2021 coronabedingt im Stadtsaal. Neben dem Bericht des Bürgermeisters und zahlreichen Anträgen steht auch die Spielplatzordnung 2021 auf der Tagesordnung. Corona-Maßnahmen: Gemeinderat tagt im Stadtsaal Am Donnerstag, 16. September 2021, um 18 Uhr findet die 5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Coronabedingt wird wiederum im Stadtsaal getagt, wobei die geltenden Maßnahmen einzuhalten...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Bergbauernbetriebe erhalten eine Sonderunterstützung in Höhe von über 2 Mio. Euro.

Kärnten
Zwei Millionen Euro für Kärntens Bergbauern

Sonderunterstützung, um erhöhte Bewirtschaftungskosten und Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern – Zeichen der Wertschätzung für die Leistung der Bergbauern. KÄRNTEN. Rund 6.700 Bergbauernbetriebe gibt es in Kärnten. In sehr entlegenen Gebieten bewirtschaften sie eine landwirtschaftliche Fläche von rund 90.000 ha sowie rund 2.000 Almen. Während sie damit einen unbezahlbaren Beitrag für den Erhalt der Kärntner Kulturlandschaft und in weiterer Folge für deren touristische Nutzung leisten,...

  • Kärnten
  • Julia Dellafior
Der Radmasterplan mit einem Investitionsvolumen von 38 Millionen Euro ist rechtlich gesehen in Ordnung.

Radmasterplan
Beschluss über 38 Millionen Euro für das Radfahren ist gültig

INNSBRUCK. Der Radmasterplan ist rechtlich gesehen in Ordnung. In den nächsten 10 Jahren sollen  38 Millionen Euro für vorgesehenen Radverkehrsförderungs- und –bewussteinsbildungsprojekte ausgegeben werden. Einmal mehr wird die Beliebtheit des Fahrrades laut einer IMAD-Umfrage hervorgehoben. Gültiger BeschlussDer Beschluss des Radmasterplans im Innsbrucker Gemeinderat vom 19. November 2020 ist gültig – das hat jetzt die Gemeindeaufsicht des Landes Tirol bestätigt. Wegen eines...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

Beschlüsse
Aus dem Steyrer Stadtsenat

Regenjacken für Feuerwehr, Reparatur Kugelfangwehr und Hochwasserschäden. STEYR. Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Steyr wird mit einer neuen Regenschutz-Bekleidung ausgestattet. Der Stadtsenat gibt für den Kauf der Schutzjacken 17.100 Euro frei. Die bisher verwendete Regenbekleidung ist nicht für Starkregen oder Dauerregen geeignet. Heuer war die Steyrer Feuerwehr zwischen Ende Juni und Mitte August weit mehr als 100 Mal im Unwetter-Einsatz, dabei sind ehrenamtlich 2600 Einsatz-Stunden...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Viele Monate lang konnte sich der Gemeinderat nicht zu einem Beschluss durchringen. Am Mittwoch aber fiel die Entscheidung zugunsten des Wohnprojekts im Zentrum.
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40 neue Wohnungen in Matrei
Lange Diskussionen um leistbares Wohnen

Gleich vorweg: Das Wohnprojekt am Steiner- bzw. Lanerfeld wird umgesetzt! Das Thema beschäftigte den Gemeinderat monatelang. MATREI. Die flächenmäßig sehr kleine Marktgemeinde Matrei besitzt so gut wie keine Gründe mehr. Nur das rund 5000 qm umfassende und bereits gewidmete Steiner- bzw. Lanerfeld neben dem Sportplatz galt bis zuletzt als "eiserne Reserve". Dementsprechend langwierig waren die Debatten, ob man dieses Areal nun dem sozialen Wohnbau zuführen solle, oder nicht. Mandatare...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Einstimmiger Beschluss: Die Gemeinde Pians übernimmt nun selber die Projektträgerschaft für den geplanten Radwegausbau.
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Einstimmiger Beschluss
Gemeinde Pians übernimmt Projektträgerschaft für Radwegausbau

PIANS, PAZNAUN (otko). Nach Unstimmigkeiten mit dem TVB Paznaun-Ischgl setzt die Gemeinde den Radwegausbau in ihrem Planungsgebiet nun alleine um. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Projektträgerschaft zu übernehmen. Einsparungen wegen der Krise Das Thema Radwegausbau in Pians sorgte zuletzt für Unstimmigkeiten zwischen der Gemeinde und dem TVB Paznaun-Ischgl, der die Projektträgerschaft innehat. Bgm. Harald Bonelli kritisierte, dass in Pians nicht der touristische Aspekt, sondern...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Jahresrechnung in Kirchdorf positiv abgeschlossen.

Kirchdorf, Jahresabschluss
Überschuss in der Kirchdorfer Jahresrechnung

KIRCHDORF. Auch in Kirchdorf wurde im März die Jahresrechnung 2020 im Gemeinderat behandelt und letztlich einstimmig genehmigt. Die Eckdaten: Brutto lt. GHD 2020: Erträge gesamt 8,89 Millionen Euro, Aufwendungen gesamt 8,02 Mio. €, Bruttoüberschuss 866.235 €; Netto lt. GHD 2020: Erträge gesamt 9,25 Mio. €, Aufwendungen gesamt 9,18 Mio. €, Nettoüberschuss 68.820 €.

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Bald noch verbreiteter auf den Tiroler Straßen? Die Lkws könnten durch die Eurovignette noch zahlreicher durch Tirol fahren.

Politik
Ärger über Abstimmung zur Eurovignette

TIROL. Informell wurde kürzlich im EU-Verkehrsausschuss die Eurovignette angenommen. Aus der Tiroler Politik hört man viele verärgerte Stimmen aber auch Schuldzuweisungen. Neos empörtWürde die Eurovignette in ihrer jetzigen Fassung im Parlament durchgehen, wäre es ein Schlag ins Gesicht für die Brenner-Region, so Neos-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb. Das Ergebnis wäre nämlich noch mehr Verkehr durch Tirol und de facto "keine Handhabe mehr bei der Bemautung".  Eine generelle kritische Stimmung...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Der Kufsteiner Gemeinderat stimmte in seiner jüngsten Sitzung einem neuen Leitbild für den Forst im Kaisertal zu. Dabei ging es auch um die Bewirtschaftung des Waldes.
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Forstbetrieb
Im Kufsteiner Kaisertal wird es nicht ganz ruhig

Kufsteiner Gemeinderat legt in seiner letzten Sitzung neues Leitbild für das Kaisertal fest. Komplett ruhig gestellt wird der Wald jedoch nicht: Eine einzelne Entnahme von Bäumen dürfte weiterhin stattfinden.  KUFSTEIN. Ruhig ist es im Wald des Kaisertals seit langem nicht. Kritik zur Forstbewirtschaftung des Kaisertals durch die Stadtwerke kam in der jüngsten Vergangenheit von mehreren Seiten im Kufsteiner Gemeinderat. Auch die Staatsanwaltschaft forschte im Kaisertal nach, stellte ihre...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Im Rahmen des Regional-Stadtbahnprojekts erfolgt auch die Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Hauptbahnhof in Linz.

Mühlkreisbahn
Landtag beschließt Finanzierung für "Regional-Stadtbahn"

Mit der Beschlussfassung der Landesfinanzierung für den Ausbau der der Stadtregionalbahnen S6 Mühlkreisbahn und der S7 Richtung Gallneukirchen Pregarten wird ein Jahrhundert-Projekt auf die Schiene gebracht. BEZIRK ROHRBACH. In der letzten Landtagssitzung dieser Legislaturperiode wird heute ein historischer Beschluss gefasst: die Landesfinanzierung des Regional-Stadtbahnprojekts. Damit wird der Ausbau der Stadtregionalbahnen S6 Mühlkreisbahn und S7 in Richtung Gallneukirchen Pregarten auf...

  • Rohrbach
  • Nina Meißl
Peter Niedermoser, Präsident der Ärztekammer für Oberösterreich.

Ärztenovelle
„Dann sollen Bund und Länder gleich übernehmen!“

Eine Ärztenovelle, die eine Beschneidung der Kompetenzen in der Ärzte- Ausbildung und in der Qualitätskontrolle zur Folge hätte, sorgte bei der Ärztekammer Oberösterreich (ÄKOÖ) für Unverständnis. ÄKOÖ Präsident Peter Niedermoser bezeichnet diese Novelle sogar als fahrlässig, weil die Patienten die Konsequenzen zu tragen hätten. OÖ. Seit knapp 15 Jahren hat sich die ÄKOÖ in Zusammenarbeit mit Experten um die Rahmenbedingungen für die ärztliche Ausbildung gekümmert. Dabei habe man immer die...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Lech am Arlberg: Der Beschluss für die Bausperre ist in der Gemeindevertretungssitzung am 5. Juli im sport.park.lech einstimmig gefallen.
Aktion 3

"Ausverkauf der Heimat"
Lech beschließt zweijährige Bausperre für Investorenmodelle

LECH. Die Gemeindevertretung des Nobelskiortes Lech am Arlberg beschloss einstimmig eine zweijährige Bausperre für Investorenmodelle. "Wir schieben dem Ausverkauf unserer Heimat einen Riegel vor", betont Bürgermeister Stefan Jochum. Viele dunkle Häuser in Lech Der Nobelskiort Lech am Arlberg könnte für Gemeinden in den Tourismusgebieten in Tirol, und Vorarlberg, die mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben, nun als Vorbild dienen. „Der Blick auf die vielen dunklen Häuser in Lech bereitet uns...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Die heimische Firma Naturidea hat ein tolles Konzept ausgearbeitet, das noch heuer umgesetzt werden soll.
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Lang gehegter Wunsch wird erfüllt
Fulpmes bekommt neuen modernen Kinderspielplatz

Der Bildungsausschuss hat das Projekt einstimmig empfohlen. Obmann GR Fabian Muigg begrüßt den neuen Spielplatz am Bildungscampus beim Pavillon. FULPMES. Schon lange fällig, jetzt endlich beschlossen: Die Marktgemeinde Fulpmes bekommt einen neuen modernen Kinderspielplatz. Dafür hat sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig ausgesprochen. Im Vorfeld hat der Bildungsausschuss das Projekt von der heimischen Firma Naturidea einstimmig empfohlen, wie Ausschussobmann GR Fabian Muigg...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
GR Friedl Siller kündigt weitere rechtliche Schritte an, denn: "In der Bevölkerung werden ebenfalls große Zweifel gehegt, was die Befangenheit einzelner Gemeinderäte angeht."

Aufsichtsbeschwerde zu Stubaier Liftprojekt abgewiesen
Siller: "Werden weiteren Rechtsweg beschreiten"

Bezirkshauptmannschaft sieht bei keinem Neustifter Gemeinderat eine Befangenheit. NEUSTIFT. Wie berichtet haben Friedl Siller und Michael Bender nach dem heuer gefassten, denkbar knappen Beschluss in Sachen Überspannung von Gemeindegutsagrargrund zur Errichtung der Zubringerbahn Neustift-Schlick (9 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung) eine Aufsichtsbeschwerde bei der Gemeindeaufsicht eingebracht. Damit sollte die mögliche Befangenheit insbesondere von GR Daniel Illmer – er bildete bei der Abstimmung das...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Für die abgeänderten Um- und Ausbaupläne am "Gesundheitshügel" wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst.

AWH/Gesundheitszentrum
AWH-Erweiterung in Kitzbühel wird umgeplant

Pläne zu Umbauten im Altenwohnheim und Gesundheitszentrum präsentiert; einstimmiger-GR-Grundsatzbeschluss. KITZBÜHEL. Im April-Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, die Erweiterung den Altenwohnheims (AWH) und Gesundheitszentrums mit einer erweiterten Planung fortzuführen und notwendige Vertragsanpassungen vorzubereiten. Seit 2017 wird an die Um- und Ausbauten geplant. Im Gemeinderat stellte Tigewosi-GF Franz Mariacher das überarbeitete Erweiterungsprojekt vor. Projektkoordinator Karl...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Der Radwegausbau zwischen der Bahnübersetzung und der Kreuzung Perjen konnte vor Kurzem abgeschlossen werden.
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Landecker Stadtpolitik
Projektpräsentation Radweg und PSG-Kaufvertrag im Gemeinderat

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat tagt am 24. Juni coronabedingt im Stadtsaal. Unter anderem gibt es eine Projektpräsentation zum Thema Radweg und der Beschluss des Kaufvertrages der PSG mit der sw bau 7.1 GmbH & Co KG (ehem. Billa-Areal) steht auf der Tagesordnung. Corona-Maßnahmen: Gemeinderat tagt im Stadtsaal Am Donnerstag, 24. Juni 2021, um 18 Uhr findet die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Coronabedingt wird wiederum im Stadtsaal...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Bei der Gemeinderatssitzung in Langkampfen am 1. Juni wurden vor allem die Richtlinien zur Vergabe von Eigentumswohnungen diskutiert.
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Gemeinderatssitzung
Langkampfen setzt auf Punktevergabe bei Wohneigentum

Bei der Langkampfener Gemeinderatssitzung am 1. Juni ging es unter anderem um die Festlegung von Vergaberichtlinien für Wohnungseigentum. Dabei wurde das Punktevergabesystem beschlossen.  LANGKAMPFEN (red). Bei der Gemeinderatssitzung in Langkampfen rund um Bürgermeister Andreas Ehrenstrasser am 1. Juni wurde vor allem das geplante Punktesystem für die Wohnungsvergabe heiß diskutiert. Die Amtsleitung hat, aufbauend auf den Richtlinien zur Vertragsraumordnung, einen Entwurf für Richtlinien zur...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Magdalena Gredler
David Schießl
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Millionen für den Öffentlichen Verkehr
Innviertel profitiert von Mobilitätssicherheit im ländlichen Raum

Mehrjahresfinanzierung des Landes in Höhe von 4,77 Millionen Euro bringt Aufwertung fürs Innviertel. Abgeordnete aus dem Bezirk fordern als nächsten Schritt Verlängerung der Trasse bis Eggelsberg. LINZ, BEZIRK BRAUNAU. In der jüngsten oö. Landtagssitzung wurde die nächste Investition für den Öffentlichen Verkehr in Höhe von 4,77 Millionen Euro fixiert. "Durch diese Millioneninvestition wird der Öffentliche Verkehr in Oberösterreich weiter attraktiviert. Sie ist vor allem für das Innviertel eine...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Nach Forderung von Einsparungen war der Budgetbeschluss auf Jänner vertagt worden.

Kirchberg - Budget 2021
Budgetbeschluss in Kirchberg erst nach Vertagung

Kirchberger Gemeindehaushalt wurde "nachgebessert" und dann im Jänner beschlossen; Corona-Mindereinnahmen, viele Investitionen. KIRCHBERG. Im Dezember-Gemeinderat kam man zu keinem Budgetbeschluss im Kirchberger Gemeinderat – wir berichteten. Mehrere Mandatare hatten Einsparungen im Haushalt 2021 eingefordert. Besonders Vize-Bgm. Andreas Schipflinger forderte Kürzungen bei den Ausgaben. Man entschloss sich letzlich, den Beschluss nach Nachverhandlungen der Fraktionsführer auf den Jänner zu...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Wo früher eine Brücke über den Zirler Schlossbach führte, stehen aktuell nur Säulen. EGLO und Gemeinde liegen seit längerem wegen der Finanzierung im Clinch.

Finale Aufforderung vor Klage
Letzte Chance für Schlossbachbrücke in Zirl

ZIRL. Im Streit um die Wiedererrichtung der Schlossbachbrücke in Zirl beschloss der Gemeinderat der Marktgemeinde Zirl in seiner letzten Sitzung, Die Firma EGLO ein letztes mal zum Bau, bzw. zur Fertigstellung der Brücke über den Schlossbach aufzufordern. Ersessenes RechtÜber viele Jahre hinweg hatte die Brücke über den Schlossbach in Zirl bestand. Täglich wurde diese von hunderten ZirlerInnen zu Fuß oder mit dem Fahrrad passiert. Bürgermeister Thomas Öfner sieht es als ersessenes Recht für die...

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  • Telfs
  • Nicolas Lair
Diskussionsbedarf: Sogar in den Pausen wurde im Zirler Gemeinderat angeheizt debattiert.
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Gemeinderat lehnt Anträge ab
Zirl verpasst Lösungen für die Jugend

ZIRL. Ein Dreivierteljahr vor den Gemeinderatswahlen 2022 zeigt sich die Zirler Gemeindeführung gespalten. Die Sitzung vom 22. April war gezeichnet von parteipolitischen Kleinkriegen und zahlreichen Antragsablehnungen. Die großen Verlierer des Abends waren die jungen ZirlerInnen. Entlastung der PsycheFür Diskussionen sorgten u.a. zwei Anträge, die sich um Kinder und Jugendliche drehten. Iris Pichler, Ausschussobfrau für Bildung brachte einen Antrag für die Einrichtung eines Treffpunktes für...

  • Tirol
  • Telfs
  • Nicolas Lair
GR Peter Rabl, Bgm. Paul Sieberer und Manuel Pichler, Leiter des Forstbetriebs, präsentierten das neue Leitbild.

Hopfgarten, Forstbetriebe
Ein Leitbild für die Hopfgartner Forstbetriebe

Leitbild im Gemeinderat beschlossen; Forstbetriebe verwalten und bearbeiten 1.110 Hektar Grundbesitz. HOPFGARTEN. Die Marktgemeinde verfügt über große forst- und landwirtschaftliche Flächen. Seit längerem macht man sich Gedanken, wie diese Flächen wirtschaftlich und ökonomisch betrieben werden können. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde nun ein Leitbild beschlossen. Die Gemeinde kauft auch wiederholt Flächen an, wobei Bgm. Paul Sieberer betont, dass die Gemeinde kein Preistreiber ist....

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