Beschluss

LR Danninger/Hackl: NÖ beschließt Aussetzung des Interessentenbeitrags 20.000 Betriebe, die mit Tourismus in Verbindung stehen, werden mit rund 10 Mio. Euro entlastet NÖ. Im NÖ Landtag wurde beschlossen, den Interessentenbeitrag ein weiteres Jahr auszusetzen. Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Jochen Danninger und LAbg. Kurt Hackl freuen sich über diese Maßnahme, die 20.000 Betriebe entlastet. 95 Prozent der Einnahmen aus dem Interessentenbeitrag kommen den Gemeinden zu Gute. Daher wird das...

Bei der Gemeinderatssitzung am 27.Oktober im Schloss Traismauer ging es wortwörtlich rund. TRAISMAUER. Unstimmigkeiten im Gemeinderat sorgten für Diskussionsstoff beim letzten Tagesordnungspunkt. Behandelt wurde der Verkauf von 33 Hektar Waldgrundstücken ohne es auszuschreiben. Weiters kritisiert wird, dass Änderungen bei Beschlüssen getätigt werden, ohne, dass die Gemeinderäte informiert werden, wie ÖVP - Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger berichtet, die sich kurz vor Sitzung noch dahingehend...

OBRITZBERG. Optimistisch blickt man auf den 3. Juli 2021, an dem das Viertelsfestival, welches Corona-bedingt im vergangenen Jahr auf heuer verschoben werden musste, stattfinden soll. Der Verein „dorfleben-neustift.hofstetten.doppel“ hat für dieses Event um eine Subvention in Höhe von 500 Euro angesucht. Sollte die Veranstaltung wie geplant stattfinden können, wird vom Gemeinderat einstimmig eine Subvention in der oben genannten Höhe gewährt. Auch die jährliche Subvention von 400 Euro für die...

Geplantes Wohnbauprojekt sorgt für Diskussionen. Volkspartei Traismauer fordert eine Volksbefragung. TRAISMAUER (bw). Für Diskussionsstoff sorgten bei der vergangenen Gemeinderatssitzung im Umlaufbeschluss – es wurde online abgestimmt – die geplanten 150 neuen Wohnungen in Stollhofen. Leistbarer Wohnraum Die Stadt- und Gemeinderäte der Volkspartei Traismauer stimmen einer zusätzlichen Bebauung nur dann zu, wenn eine vorherige Volksbefragung dazu abgehalten wird. Vizebürgermeister Thomas...

TRAISMAUER. Einstimmig beschlossen wurde bei der vergangenen Gemeinderatssitzung im Umlaufbeschluss in Traismauer eine außerordentliche Subvention an den Fischerverein Unteres Traisental. Der Verein erhält 10.000 Euro für die Errichtung einer Steinmauer zur Befestigung des Eisteiches .

SPÖ beschließt 13. Kindergartengruppe in Traismauer. Gegenparteien fordern zwei Gruppen in Gemeinlebarn. TRAISMAUER (red). Die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde verlief vor allem beim Beschlussantrag von Vizebürgermeister Walter Kirchner, zur Inbetriebnahme einer 13. Kindergartengruppe am Gelände des bestehenden Kindergartens in Traismauer kontroversiell. Im heurigen Frühjahr wurde ein Provisorium für die 12. Gruppe geschaffen und im Herbst 2018 soll erneut eine Gruppe entstehen....

Eisenbahnkreuzung Berghäusergasse soll erhalten bleiben. Kreuzungen Frauendorf, Traisen-Begleitweg und Gemeinlebarn stehen vor derSchließung. TRAISMAUER (red/bt). Im Gemeindegebiet von Traismauer werden neun Eisenbahnkreuzungen aufgerüstet, erneuert oder aufgelassen. Insgesamt investieren die ÖBB, das Land NÖ und die Stadtgemeinde Traismauer rund sechs Millionen Euro in die Sicherheit auf Eisenbahnkreuzungen. Der dafür notwendige Vertrag zum Verkehrssicherheitspaket für Traismauer soll in der...

ST. PÖLTEN (red). Die St. Pöltner Gemeinderäte beschlossen in ihrer gestrigen Sitzung den von Bürgermeister Matthias Stadler initiierten Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der Polizeistation am St. Pöltner Hauptbahnhof. Laut diesem wird die Stadt die Mietkosten sowie die laufenden Kosten für Strom, Heizung, Reinigung, Telefon und Internet, die beim Betrieb des neuen Polizeistützpunktes im Zeitraum von 1. April 2015 bis vorerst 31.12.2021 anfallen, tragen. Der neue Polizeistützpunkt soll ab 1....

ST. PÖLTEN (red). Erfreut ist SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker über den einhelligen Beschluss des Budgets, das für 2015 ein Nulldefizit vorsieht, in der vergangenen Budgetsitzung des St. Pöltner Gemeinderates. Neben der SP-Mehrheitsfraktion stimmten erstmals auch die Mandatare der ÖVP dem Voranschlag zu. Die Grünen und die FPÖ enthielten sich. Für Gunacker ist das Stimmverhalten eine Bestätigung der guten Arbeit der SP-Fraktion unter Bürgermeister Matthias Stadler. "Ich hoffe, dass diese...

ST. PÖLTEN (red). "Der ausgeglichene Haushalt ist ein guter erster Schritt in die richtige Richtung", hielt VP-Vizebürgermeister Matthias Adl anlässlich des Beschlusses des Voranschlages der Stadt St. Pölten für das Jahr 2015 mit mittelfristigem Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 fest. Im ordentlichen Haushalt sind für 2015 insgesamt 165.142.400 Euro an Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Der außerordentliche Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben von 18,9 Millionen Euro vor. Budget die...

ST. PÖLTEN (red). Der mit dem Land Niederösterreich vereinbarte Rückzahlungsbetrag in Höhe von 32,6 Millionen Euro für den zu hohen Beitrag, den die Stadt St. Pölten für die Finanzierung des Landesklinikums zu zahlen hatte, soll laut einstimmigen Gemeinderatsbeschluss hauptsächlich für die vorzeitige Rückzahlung von Darlehen, beginnend bei denjenigen mit den höchsten Aufschlägen, verwendet werden. Die Stabsabteilung Finanzen im Magistrat werde dahingehend beauftragt, die entsprechenden...

550.000 Euro werden in die Auswechslung alter Versorgungsstränge in der Salcherstraße sowie in der Theresienhofgasse investiert ST. PÖLTEN (red). Viel Geld wird in St. Pölten auch im heurigen Jahr wieder für die Sicherung der Trinkwasserversorgung in die Hand genommen. Die Landeshauptstadt investiert im Jahr 2014 im Stadtteil Harland rund 550.000 Euro in die Errichtung einer neuen Hauptwasserleitung entlang der Salcherstraße sowie der Theresienhofgasse. „Die Hauptleitungen der Salcherstraße vom...