Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Das Projekt des Wasserskiparks entsteht derzeit in Langenrohr. Hier könnten künftig sogar Wettbewerbe ausgetragen werden. | Foto: Victoria Edlinger
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Hier wird gebaggert
Ein Wasserskipark entsteht derzeit in Langenrohr

Wasserskier angeschnallt – in Langenrohr wird derzeit ein Areal für Wasserskisport geschaffen. LANGENROHR. Fährt man von der Rosenbrücke Tulln Richtung Langenrohr, kann man linker Hand Bagger bei der Schotterausgrabung beobachten. Hier soll schon bald ein Wasserskipark entstehen. Bereits 2016 wurden die ersten Grundsteine für das Projekt gelegt. Die zuständige Gutsverwaltung hat bei der Gemeinde Langenrohr angefragt, ob es die Möglichkeit für die Erstellung eines Wasserskiparks an genanntem Ort...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Der Beitrag der Bauern soll erhöht werden. | Foto: Nina Taurok
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wöchentlicher Bauernmarkt
Nun soll der Beitrag für Bauern erhöht werden

Seit 1996 leitet Inge Haas den Bauernmarkt am Purkersdorfer Hauptplatz. Nun soll der zu zahlende Beitrag der Bauern erhöht werden. Bürgermeister Steinbichler (SPÖ) setzt auf eine zehnprozentige Erhöhung und ist über die geforderten 32 Prozent der ÖVP entsetzt. Nun soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend darüber entschieden werden. Das sind die Meinungen vor der Behandelung im Gemeinderat. PURKERSDORF. "Wir sind mit dem Bauernmarkt sehr zufrieden und wissen, dass dieser der Region so...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Rechtswidrige Gründung einer Gesellschaft in Pressbaum. | Foto: Nina Taurok
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Nicht erlaubt
Rechtswidrigkeit bei Firmengründung in Pressbaum

Schon bei der Gemeinderatssitzung am 31.01.2024 ging von Seiten der SPÖ und Liste WIR eine Vermutung aus, dass die Änderung der Rechtsform von einem Verein zu einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung eine Zweidrittelmehrheit zufolge liegt. PRESSBAUM. Nach der Überprüfung erhielt man diese Antwort: "Deshalb hat die "Pro Pressbaum SPÖ" diese Firmengründung bei der Gemeindeaufsichtsbehörde beeinsprucht, die nun nach Einholung einer Stellungnahme der Gemeinde entschieden hat, dass die von...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Daniel Wurzer, Klemens Willim, Christoph Kaufmann, Katy Shields, Georg Kabas, Irene Edtmayer, Stefan Steinbichler, Leopold Spitzbart, Fritz Brandstetter, Herwig Kolar, Ingrid Burtscher, Josef Schmidl-Haberleitner | Foto: Herwig Kolar, Verein Zukunftsraum Wienerwald

Zweites Vereinsjahr
Treffen der Region Zukunftsraum Wienerwald

Die Generalversammlung des Vereins Zukunftsraum Wienerwald, Trägerverein der Klima- und Energiemodellregion (KEM), hat sich am 20. Februar zur zweiten Jahreshauptversammlung in Purkersdorf getroffen und richtungsweisende Beschlüsse gefasst. PURKERSDORF. Die etwas ungewöhnliche Anordnung der Bestuhlung im Sesselkreis kam der äußerst entspannten und konstruktiven Versammlung sehr gelegen. Rund um Obmann Leopold Spitzbart saßen die Vertreter der Gemeinden, der die zweite Jahreshauptversammlung...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Die Gemeinderatssitzung fand am 15.02.2024 statt. | Foto: Nina Taurok
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Sitzungssaal des Rathauses
Gemeinderatssitzung der Pressbaumer

Nach der Vertagung der Punkte über die PKomm und Überprüfung der Befangenheit wurde eine erneute Gemeinderatssitzung für den 15.02.2024 angesetzt. PRESSBAUM. Auf der Tagesordnung standen erneut die Abstimmungen rund um die Pressbaumer Kommunal GmbH. Rund 20 geschulte Mitarbeiter sind hier beschäftigt und leisten ihre Dienste. Bei einer Volksbefragung wurde darüber abgestimmt das Bad neu zu bauen. Im Zuge dessen wurde die PKomm von der Gemeinde beauftragt dieses zu bauen und zu führen. Dafür hat...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
LAbg. Andreas Bors und KO LAbg. Reinhard Teufel  | Foto: FPÖ Tulln

Neue Regelungen aus dem Landtag
"Wildcampen" wird nun beschränkt

FP-Teufel/Bors: NÖ erweitert Kompetenzen der Gemeinden beim Camping - „Wildes Campieren“ wird eingeschränkt BEZIRK/NÖ. „Niederösterreich wird im September die Regelungen gegen sogenanntes ‚wildes Campieren‘ im Rahmen des Polizeistrafgesetzes neu definieren“, gab der freiheitliche Klubobmann im NÖ-Landtag LAbg. Reinhard Teufel bekannt. Dies sei deswegen notwendig geworden, weil „wildes Campieren“ außerhalb von bestehenden und genehmigten Campingplätzen stetig zunehme. Dabei sei es in der...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Anna Haider ist neue Bürgermeisterin von Tulbing | Foto: Marktgemeinde Tulbing
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Bezirk Tulln
Die Marktgemeinde Tulbing hat eine neue Bürgermeisterin

TULBING. Nachdem Thomas Buder sein Amt als Bürgermeister mit Ende August niedergelegt hat, wurde in der letzten Gemeinderatssitzung (12. September) die Wahl der neuen Bürgermeisterin vorgenommen. Anna Haider (ÖVP) wurde mit 12.09. als neue Bürgermeisterin gewählt. Thomas Rizzi (ÖVP) übernimmt das Amt des Vizebürgermeisters.  Auch im Gemeinderat gab es Veränderungen, so wurde Beate Königsecker (ÖVP) zur neuen geschäftsführenden Gemeinderätin gewählt. Anna Haider sowie Kollege Thomas Rizzi wurden...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Kurz vor Beginn der Gemeinderatssitzung im Schloss Traismauer.  | Foto: Michelle Datzreiter

Gemeinderatssitzung
Uneinigkeit herrscht bei der Gemeinderatssitzung

Bei der Gemeinderatssitzung am 27.Oktober im Schloss Traismauer ging es wortwörtlich rund. TRAISMAUER. Unstimmigkeiten im Gemeinderat sorgten für Diskussionsstoff beim letzten Tagesordnungspunkt. Behandelt wurde der Verkauf von 33 Hektar Waldgrundstücken ohne es auszuschreiben. Weiters kritisiert wird, dass Änderungen bei Beschlüssen getätigt werden, ohne, dass die Gemeinderäte informiert werden, wie ÖVP - Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger berichtet, die sich kurz vor Sitzung noch dahingehend...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michelle Datzreiter
Die Subventionen wurden allesamt einstimmig beschlossen. | Foto: Alexas_Fotos

Obritzberg-Rust
Beschluss: Grünes Licht für Zuschüsse

OBRITZBERG. Optimistisch blickt man auf den 3. Juli 2021, an dem das Viertelsfestival, welches Corona-bedingt im vergangenen Jahr auf heuer verschoben werden musste, stattfinden soll. Der Verein „dorfleben-neustift.hofstetten.doppel“ hat für dieses Event um eine Subvention in Höhe von 500 Euro angesucht. Sollte die Veranstaltung wie geplant stattfinden können, wird vom Gemeinderat einstimmig eine Subvention in der oben genannten Höhe gewährt. Auch die jährliche Subvention von 400 Euro für die...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bianca Werilly
Die Sondersitzung des Stadtsenates und des Gemeinderates wurde auch am 29. Jänner vom Rathaus in das VAZ verlegt um alle erforderlichen Covid19 Sicherheits- und Abstandsregeln einhalten zu können.  | Foto: Josef Vorlaufer

St. Pölten
Kauf wurde beschlossen

In der Sondersitzung am 29. Jänner 2021 traten der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten zusammen und haben nachfolgenden Beschluss gefasst. Der neue Gemeinderat wird sich in der nächsten Sitzung konstituieren. ST. PÖLTEN (pa). Die Immobilien St.Pölten GesmbH & Co KG wird mit Verhandlungen über den Kauf des Grundstücks Nr. .22 Baufläche Ecke Wiener Straße/Domplatz in der KG St. Pölten von der SP Bau- und Gebäudevermietungsgesellschaft mbH beauftragt. Für den Ankauf wird...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
In Stollhofen sind neue Wohnungen geplant. | Foto: Symbolfoto: annawaldl

Debatte um Wohnungen
Volkspartei möchte Volksbefragung

Geplantes Wohnbauprojekt sorgt für Diskussionen. Volkspartei Traismauer fordert eine Volksbefragung. TRAISMAUER (bw). Für Diskussionsstoff sorgten bei der vergangenen Gemeinderatssitzung im Umlaufbeschluss – es wurde online abgestimmt – die geplanten 150 neuen Wohnungen in Stollhofen. Leistbarer Wohnraum Die Stadt- und Gemeinderäte der Volkspartei Traismauer stimmen einer zusätzlichen Bebauung nur dann zu, wenn eine vorherige Volksbefragung dazu abgehalten wird. Vizebürgermeister Thomas...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bianca Werilly
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. | Foto: martaposemuckel

Beschluss im Gemeinderat
Fischerverein erhält Subvention 10.000 Euro

TRAISMAUER. Einstimmig beschlossen wurde bei der vergangenen Gemeinderatssitzung im Umlaufbeschluss in Traismauer eine außerordentliche Subvention an den Fischerverein Unteres Traisental. Der Verein erhält 10.000 Euro für die Errichtung einer Steinmauer zur Befestigung des Eisteiches .

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bianca Werilly
Ab Dezember 2019: Neues Leben im historischen Gebäude. Und ab dem Sommer 2020 soll noch mehr angeboten werden.  | Foto: Karin Zeiler / Bezirksblätter NÖ
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Gastronomie in Maria Anzbach
Schönbeck-Mühle wird zu Kaffehaus

Sachertorte trifft Bauerntoast in Maria Anzbach: Eröffnung im Dezember. MARIA ANZBACH. Die Zuckerbäckerei war schon immer ihr Ding, trotzdem drückt sie noch heute die Schulbank. Allerdings nicht als Schülerin, sondern vielmehr als Volksschullehrerin. Andrea, Alexander und dessen vier Kinder, haben den Kommunalpolitikern ihr Konzept für die Neubelebung der alten Schönbeck-Mühle präsentiert. Und es hatte "viel Emotion", wie VP-Bürgermeisterin Karin Winter sagt. Entscheidung gefallen Vor zwanzig...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Karin Zeiler
Geschäftsführender Gemeinderat Andreas Spanring, Geschäftsführende Gemeinderätin Susanne Arnold, Josef Sappert, Bürgermeisterin Josefa Geiger | Foto: Marktgemeinde Sieghartskirchen

Gemeinderat Sieghartskirchen
Josef Sappert als Gemeinderat angelobt

SIEGHARTSKIRCHEN (pa). Am Donnerstag, dem 11. Oktober 2018 wurde Josef Sappert als neuer Gemeinderat für die Marktgemeinde Sieghartskirchen, nach dem Rücktritt von Gemeinderat Mike Ohlwein, durch Bürgermeisterin Josefa Geiger angelobt. „Ich bedanke mich bei Herrn Ohlwein für sein Mitwirken im Gemeinderat und wünsche ihm weiterhin alles Gute“, so Bürgermeisterin Geiger.

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Bürgermeister Göschelbauer mit Vizebürgermeister Luftensteiner bei der Engstelle in Altlengbach. | Foto: Kosak
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Engstelle im Ortszentrum von Altlengbach wird umgebaut

ALTLENGBACH (pa). Ein historischer Beschluss wurde in der jüngsten Sitzung des Altlengbacher Gemeinderats gefasst. "Die Engstelle mitten im Ortszentrum kommt nach vielen Jahrzehnten endlich weg.", berichtet Bürgermeister Michael Göschelbauer. In den letzten Monaten haben die Gemeindeverantwortlichen intensive Verhandlungen mit den Liegenschaftseigentümern geführt, nun wurden zwei Gebäude angekauft, die in den nächsten Monaten abgerissen werden sollen. Alle nötigen Verträge wurden nun vom...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Sarah Loiskandl
Das Asylheim muss saniert werden. Am 30. Juni soll es geschlossen werden. | Foto: Zeiler
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Gemeinde pocht auf "Erhalt des ÖJAB-Hauses"

Kommunalpoltiker erstellen Resolution; Präsident und Asylwerber zittern um Unterkunft. SANKT ANDRÄ-WÖRDERN / NÖ. Es sind noch genau zehn Tage, dann ist hier Schluss: Wo während der Flüchtlingskrise bis zu 66 Asylwerber ihr Zuhause gefunden haben, wird es ab 1. Juli 2018 leer sein. Das ÖJAB-Haus in Greifenstein soll geschlossen werden. Und das ist die Auswirkung eines Beschlusses, der in der Generalversammlung gefasst wurde, wie Präsident Wilhelm Perkowitsch informiert. Eine Adaptierung des...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Nationalrat Johann Höfinger, Bürgermeisterin Josefa Geiger und LAbg. Bernhard Heinreichsberger | Foto: VP Tulln

Abstetten: 391.000 Euro fließen in Brücke an der B 1

Landesregierung beschloss Mittel für Instandsetzung der Brücke über die Große Tulln ABSTETTEN (red). Auf Initiative von dem für Straßenbau zuständigen Landesrat Ludwig Schleritzko hat die NÖ Landesregierung etwa 391.000 Euro für die Instandsetzung einer Brücke in Sieghartskirchen freigegeben. Konkret betrifft das die Brücke in Abstetten über die Große Tulln an der B 1. „Wir wollen den Straßenverkehr möglichst sicher gestalten. Dafür notwendig sind auch laufende Investitionen in den Erhalt...

  • Tulln
  • Bettina Talkner
In der Sitzung am 12. Dezember wurde das Budget der Landeshauptstadt für 2018 beschlossen. | Foto: Josef Vorlaufer

Budgetbeschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen am 12. Dezember 2017 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: STADTSENAT Mietvertrag mit der FF OchsenburgFür die Nutzung eines städtischen Grundstücks wird mit der freiwilligen Feuerwehr Ochsenburg ein Mietvertrag abgeschlossen. Das Grundstück samt dem Haus Wilhelmsburger Straße 15 schließt direkt an das Depot der freiwilligen Feuerwehr an und soll zur Beseitigung des Platzmangels dienen....

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly
Die Freiwilligen Feuerwehren erhalten diverse Subvensionen für den Ankauf für ein Wechselladerfahrzeug bzw. für Hilfsleistungsfahrzeuge. | Foto: Symbolfoto Werilly

Beschluss: Subvention für die Freiwilligen Feuerwehren St. Pölten

ST. PÖLTEN. In ihren Sitzungen am 12. Dezember 2017 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem auch den Beschluss für die Subvention der Freiwilligen Feuerwehren gefasst. Neue Hilfeleistungsfahrzeuge Der Freiwillige Feuerwehr St. Pölten-Ratzersdorf wird für den Ankauf eines neuen Hilfeleistungsfahrzeuges eine Subvention in der Höhe von 105.167 Euro gewährt.  Die Umsatzsteuer für dieses neue Hilfeleistungsfahrzeug wird in der Höhe von 65.302,91 Euro...

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly
Die Kindergartencontainer aus Maria Enzersdorf. | Foto: Josef Braunstein
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Beschluss beendet Disput nicht: Opposition fordert zweigruppigen Kindergarten in Gemeinlebarn

SPÖ beschließt 13. Kindergartengruppe in Traismauer. Gegenparteien fordern zwei Gruppen in Gemeinlebarn. TRAISMAUER (red). Die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde verlief vor allem beim Beschlussantrag von Vizebürgermeister Walter Kirchner, zur Inbetriebnahme einer 13. Kindergartengruppe am Gelände des bestehenden Kindergartens in Traismauer kontroversiell. Im heurigen Frühjahr wurde ein Provisorium für die 12. Gruppe geschaffen und im Herbst 2018 soll erneut eine Gruppe entstehen....

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bettina Talkner
Die Baumaßnahmen für eine neue Futterlagerstätte in der LFS Pyhra wurden gestartet. An diesem Projekt arbeiten die Schüler im Baukundeunterricht selbst mit und erproben ihre praktischen Fertigkeiten! | Foto: LFS Pyhra
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Investitionsvorhaben für die LFS Pyhra im NÖ Landtag beschlossen

Einstimmiger Beschluss über die Investition von 17,70 Millionen Euro. PYHRA (red). Mit großem Interesse verfolgten Schüler der LFS Pyhra die Landtagssitzung am 16. November. Für die LFS Pyhra, ist der Neubau eines Schülerheimes und der Zubau neuer Klassenräume geplant. Dies vor allem unter dem Aspekt der Übersiedlung der LFS Sooß nach Pyhra und der in Pyhra jetzt bereits vorhandenen hohen Schülerzahlen. Zudem ist auch für den Praktischen Unterricht der Neubau eines Rinderlaufstalles vorgesehen....

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly
Bürgermeister Herbert Pfeffer, Vizebürgermeister Walter Kirchner und Rudolf Wroblewski – Leiter Projektmanagement, ÖBB-Infrastruktur AG | Foto: ÖBB/Beer
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Traismauer: Verkehrssicherheitspaket bedeutet Aus für drei Eisenbahnkreuzungen

Eisenbahnkreuzung Berghäusergasse soll erhalten bleiben. Kreuzungen Frauendorf, Traisen-Begleitweg und Gemeinlebarn stehen vor derSchließung. TRAISMAUER (red/bt). Im Gemeindegebiet von Traismauer werden neun Eisenbahnkreuzungen aufgerüstet, erneuert oder aufgelassen. Insgesamt investieren die ÖBB, das Land NÖ und die Stadtgemeinde Traismauer rund sechs Millionen Euro in die Sicherheit auf Eisenbahnkreuzungen. Der dafür notwendige Vertrag zum Verkehrssicherheitspaket für Traismauer soll in der...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bettina Talkner

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