Knappe Abstimmung
Probelauf für Livestream im Vöslauer Gemeinderat

Phlipp Schottleitner, IT-Stadtrat in Bad Vöslau, ÖVP | Foto: ÖVP NÖ
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BAD VÖSLAU. Öffentliche Gemeinderatssitzungen sind die unmittelbarste Möglichkeit, sich von wichtigen Themen, den Argumenten und dem Abstimmungsverhalten der einzelnen Parteien im Gemeinderat zu überzeugen. Seit langem schlagen die Grünen einen Livestream, also eine Direktübertragung der Sitzung ins Internet, vor. Der neue Koalitionspartner der Liste Flammer, die ÖVP, mit ihrem IT-Stadtrat Philipp Schottleitner, kündigte nun einen Probelauf für die Sitzung am 11. Dezember an. Schottleitner: "3000 Euro darf dieser Probelauf maximal kosten, das Geld ist in meinem Ressort übriggeblieben. Da es das Thema in Bad Vöslau schon so lange gibt, nutzen wir das Geld, um eine Entscheidungsgrundlage zu haben, ob wir den Livestream machen oder nicht."
Es wird dabei ein Rednerpult aufgestellt, auf das die Kamera gerichtet ist. Die Sitzung am 11. Dezember wird noch nicht live übertragen. Aber: Nach der Sitzung sollen alle Gemeinderäte die Aufnahmen sichten. Wenn sie ihr  (mehrheitliches) Einverständnis geben, wird diese gesamte Sitzung anschließend online gestellt.

Peter Gerstner, FPÖ-Stadtrat, brachte zum Livestream-Projekt einen umstrittenen Gegenantrag ein. | Foto: FPÖ
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Gegenantrag der FPÖ

FPÖ-Stadtrat Peter Gerstner sieht im Livestream prinzipiell eine gute Sache, in Sparzeiten sei es jedoch Geldverschwendung, man möge das Geld lieber dem Sozialfonds geben. Für seinen Gegenantrag stimmten 16 Mandatare (teilweise auch der Liste Flammer), 15 waren dagegen, drei enthielten sich. Da die Enthaltungen als Nein-Stimmen gewertet werden, wurde der Antrag doch abgelehnt. 
Schottleitner: "Es sind noch viele Fragen zu klären, unter anderem die, wieviele Leute sich die Sitzung im Internet überhaupt anschauen, und ob das die Kosten schlusssendlich rechtfertigt. Schon bei der Entscheidung, ob die Probeaufnahme tatsächlich online gehen wird, wird wahrscheinlich heftig diskuiert, geht es doch auch darum, ob die Mandare mit ihrer Performance am Rednerpult ausreichend zufrieden sind."
Die Liste Bad Vöslau (LBV) spricht auf ihrer Website von einem "populistischen FPÖ-Antrag".
Der Probelauf wird von einer sachkundigen Firma durchgeführt.

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