Baden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Andreas Kollross, Nationalratsabgeordneter der SPÖ und Bürgermeister in Trumau

Nachhaltige Hilfe für Arbeitslose über 50
Kollross: Aktion 20.000 muss wieder her

BEZIRK BADEN. Mit Mitte März veränderte sich durch die Corona-Krise der Arbeitsmarkt schlagartig. Es wurde Rekord-Arbeitslosigkeit verzeichnet, die in Niederösterreich Ende April 2020 - als Folge der Bekämpfung der Pandemie - einen historischen Höchststand erreichte. Mittlerweile hat sich der Anstieg der Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr etwas verlangsamt, dennoch liegt NÖ im Mai immer noch um 58,7% über dem Niveau vom Mai 2019. Ein klein wenig besser als im Landesschnitt steigt der Bezirk...

  • 05.06.20
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EU bietet interessante Förderung
NEOS: "Baden soll Chance für kostenloses WLAN ergreifen!"

Am Mittwoch, 3. Juni, startet die Europäische Kommission den vierten Förder-Call „WiFi4EU“ für europäische Gemeinden. Gemeinden können sich um eine Förderung ihres kostenlosen, öffentlich WLANs bewerben – nach dem Prinzip „first come, first served“. BADEN (red). „Kostenloses WLAN an öffentlichen Plätzen ist in Baden überfällig und sollte Teil der Digitalisierungsstrategie von Baden sein. Daher empfehlen wir dringend, dass sich Baden um eine Förderung am Mittwoch bewirbt und bemüht“, so NEOS...

  • 29.05.20
NÖ Gemeindevertreterverband-Vizepräsident Bgm. Andreas Babler und Vize-Bgm. Franz Gartner

Babler und Gartner zur Bedeutung der Gemeinden
"Gemeinden sind Garant für Zusammenleben und keine Hilfsgeldempfänger!"

NÖ-Gemeindeverbands Vizepräsident Bgm. Andreas Babler: Wir Gemeinden sind keine Hilfsgeld-Empfänger! „In unseren Gemeinden und Städten haben wir in der aktuellen Krise gezeigt, was es heißt, Verantwortung für alle zu übernehmen“, so GVV NÖ Vizepräsident und Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler. Am Beispiel Traiskirchens verweist Babler auf die vielen Leistungen der Daseinsvorsorge, die von den Städten und Gemeinden auch außerhalb der Krisenzeit erbracht werden: 👉Wir sind es, die hier...

  • 29.05.20

Neuer Wahltermin am 7. Juni 2020 - neue Chance für Die Grünen

Wie bereits allseits bekannt, muß aufgrund einer Entscheidung der Landes-Hauptwahlbehörde der Sprengel 7 in Unterwaltersdorf/Stadt Ebreichsdorf nochmals wählen. - Auf einer Toilette wurden ausgefüllte Stimmzettel gefunden und es gab Unklarheiten bei der Stimmauszählung. So unerfreulich dies ist (eigentlich waren die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und SPÖ schon gut gediehen), so erfreulich ist doch, daß es nun eine Chance gibt, für Die Grünen weitere Stimmen in diesem Wahlsprengel zu...

  • 27.05.20

Polizei demontiert Wahlplakate
Plakat-Krieg vor der Gemeinderatswahl in Alland

Am 7. Juni wählt Alland noch einmal den Gemeinderat. Die Liste ALL mit Listenführer Erwin Dollensky hatte die Wahl erfolgreich beeinsprucht, unter anderem waren auf dem Wahlzettel die Parteien falsch gereiht. Für die Bürgerliste ALL geht es nun um viel. Denn nur um eine Stimme wurde der Wiedereinzug in den Gemeinderat von Alland verpasst. Jetzt hat Dollensky mit der neuen Wahlwerbung begonnen - allerdings artet auch dies scheinbar in einen behördlichen Hürdenlauf aus. ALLAND. Am Nachmittag...

  • 27.05.20
Im Badener Gemeinderat wurde am 12. Mai eine Resolution des Gemeindebundes zum Thema "prekäre Finanzlage, Hilfe vom Bund" beschlossen. Im Bild Vizebürgermeisterin Helga Krismer und Bgm. Stefan Szirucsek bei der Sitzung, die wegen der Abstandsvorschriften erstmals in der Halle B stattfand.
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1 MIlliarde vom Bund, SP-Abgeordneter Kollross: "Rohrkrepierer“
Gemeindefinanzen: Baden erwartet Einnahmenminus von 8 Millionen

Die Regierung präsentierte heute ein 1 Milliarden-Hilfspaket für die Gemeinden. SP-Nationalratsabgeordneter Andreas Kollross (Bgm. Trumau) bezeichnet dieses „Gemeindepaket“ als den „nächsten Rohrkrepierer der Regierung.“ Die Stadt Baden schließt sich einer Resolution des Gemeindebundes an, mit der auf die coronabedingte prekäre Finanzlage der Stadt hingewiesen wird. BEZIRK BADEN. Für NAbg. Andreas Kollross - er ist Kommunalsprecher der SPÖ im Parlament - „funktionieren alle Pakete dieser...

  • 25.05.20

Die Welt wird immer kleiner!
Corona macht klar, dass wir zukünftig nicht mehr wegschauen können.

Der Coronavirus überwindet mit Leichtigkeit Grenzen und geht um die ganze Welt. Pandemien, Kriege, Hungersnöte, Umweltverschmutzung, Menschenrechtsverletzungen, und viele Missstände mehr auf der Welt nehmen wir alle zwar wahr und verurteilen es auch, aber vieles ist dann doch weit weg und wenn es sein muss, dann spenden wir etwas. Der Coronavirus zeigt uns deutlich, dass das zukünftig nicht mehr ausreicht, um unsere Heile Welt zu schützen und zu erhalten. Wir müssen hinschauen und...

  • 24.05.20
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FPÖ-Landesparteichef Udo Landbauer und die Badener Gastronomin Nadine Pernjak, Mitglied der freiheitlichen Wirtschaft

FPÖ will Soforthilfe für die Gastronomie

BADEN/NÖ. "Unkomplizierte Soforthilfe für die Gastronomie" forderte die FPÖ bei einer Pressekonferenz am Freitag in Baden. 164 Gastronomen in Baden und 6.000 in ganz NÖ seien von den coronabedingten Zwangssperren schwer getroffen. Die "Soforthilfe" solle 15 Prozent vom Jahresumsatz binnen 48 Stunden betragen, meinten FPÖ-Landesparteichef Udo Landbauer und Nadine Pernjak, Inhaberin der "kost.bar" am Grünen Markt und Mitglied der Freiheitlichen Wirtschaft in der Wirtschaftskammer Baden. Eine...

  • 24.05.20
Den Antrag stellte Gemeinderätin Gertraud Auinger-Oberzaucher

Corona-Antrag der NEOS in Baden
Tourismus wiederbeleben!

Dringlichkeitsantrag gemäß NÖ Gemeindeordnung für die öffentliche Gemeinderatssitzung in Baden am 12. Mai 2020 Maßnahmen zur Wiederbelebung des Tourismus in Baden in und nach der Corona-Krise Begründung:  Die Corona-Krise hat den Tourismus in Baden – und somit einen wichtigen Teil der Wirtschaft – hart getroffen. Es ist mit umfassenden Umsatzverlusten bei den gewerblichen Beherbergungs- und Tourismusbetrieben zu rechnen, die auch durch den kompletten Ausfall des Kongresstourismus...

  • 19.05.20
Den Antrag stellte Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber

Corona-Antrag der NEOS in Baden
Stadtfinanzen prüfen!

Dringlichkeitsantrag gemäß NÖ Gemeindeordnung für die öffentliche Gemeinderatssitzung in Baden am 12. Mai 2020 Information des Gemeinderats über die voraussichtlichen Folgen der Corona-Krise für die Stadtfinanzen Begründung:  Die Corona-Krise hat zum größten Wirtschaftsabschwung seit dem 2. Weltkrieg geführt und wird das in den nächsten Wochen und Monaten auch weiterhin tun. Dieser Entwicklung kann sich auch die Stadt Baden nicht entziehen, deren Einnahmen – neben den Ertragsanteilen...

  • 19.05.20
Die Online-Veranstaltung beginnt heute um 19:00 Uhr.
Video

Politik & Arbeit:
Die Online-Diskussion zum Nachschauen!

NIEDERÖSTERREICH. Die Auswirkungen des Coronavirus treffen gerade den Arbeitsmarkt schwer. Rund 220.000 Landsleute sind aktuell in Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit 1945 nicht mehr. Eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit ist daher, wie es gelingen kann, möglichst vielen Menschen in naher Zukunft wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu geben. Um über diese und andere den Arbeitsmarkt betreffende Fragen zu diskutieren, haben wir deshalb die...

  • 18.05.20
Die Gemeinderatssitzung am 15. Mai musste, um die coronabedingten Abstandsregeln einhalten zu können, in den Traiskirchner Lions Dome übersiedeln. Die zwei Corona-Dringlichkeitsanträge von Neos Traiskirchen wurden nicht zur Debatte zugelassen. Das heißt: Die Dringlichkeit wurde ihnen nicht zuerkannt.
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Gemeinderat Traiskirchen
NEOS blitzten mit Corona-Anträgen ab

Folgende Dringlichkeitsanträge brachten die Neos Traiskirchnen in der Gemeinderatssitzung am 15. Mai ein. Beide Anträge wurden abgelehnt. Ein Antrag betraf die Evaluierung der Stadtfinanzen angesichts der Corona-Krise und forderte ein Konzept zur Stabilisierung der Finanzen. Der andere Antrag wollte die Diskussion über eine Corona-Förderung für Sportvereine vom nicht-öffentlichen Sitzungsteil in den öffentlichen verschieben - im Sinne der Transparenz. Hier die Anträge im...

  • 18.05.20
Mit Visier: Bgm. Stefan Szirucsek, Vizebgm. Helga Krismer
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Badener Gemeinderat tagte am 12. Mai erstmals in der Halle B
Virusbekämpfung im Stadtparlament

Keiner hustet. Auch miteinander schwätzen geht fast nicht. Der Badener Gemeinderat zelebriert die Virusbekämpfung. Am 12. Mai tagt das Stadtparlament erstmals in der Geschichte nicht im altehrwürdigen Rathaus, sondern in gehörigem Sicherheitsabstand voneinander in der modernen Halle B. BADEN. Jeder der 41 Mandatare sitzt an einem eigenen Tisch, im gehörigen Sicherheitsabstand. Bürgermeister und Vizebürgermeisterin hinter Plexiglasscheiben. Das Rednerpult ist ebenso geschützt. Nach jedem...

  • 17.05.20
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Gemeinderat tagt in der Basketball-Halle
Traiskirchen: Gemeinderat auf Bundesliganiveau

TRAISKIRCHEN. „Auf dem Basketballspielfeld unserer Lions Traiskirchen zeigten wir, wie eine moderne Stadtpolitik sein kann, die niemanden zurücklässt und gleichzeitig auch in dieser Zeit eine dynamische und moderne Stadtentwicklung in allen Bereichen voranbringt", so der neue SPÖ Klubobmann Stefan Magloth. Die Gemeinderatssitzung vom 15. Mai wurde bedingt durch die herrschenden Abstandsregeln im Lions-Dome abgehalten, wo normalerweise die Traiskirchner Bundesliga-Basketballer heiße Matches...

  • 17.05.20
Helga Krismer, Baden – Landessprecherin
Hikmet Arslan, Neunkirchen – Landesgeschäftsführer

Vizebürgermeisterin in Baden bleibt Grünen-Landessprecherin
Rückenwind für Helga Krismer

BADEN/NÖ (red). Am 39. ordentlichen Landeskongress der Grünen Niederösterreich wählten die Delegierten alle Gremien neu. Auf Grund der aktuellen Situation fand der Kongress erstmals per Briefwahl statt. 87% der Delegierten haben ihre Stimmkarten fristgerecht übermittelt. Mit dem deutlichen Ergebnis von 86% Stimmen der Delegierten wurde die bisherige Landessprecherin und Vizebürgermeisterin aus Baden, Helga Krismer in ihrem Amt bestätigt. Als Landesgeschäftsführer bewarb sich der bisherige,...

  • 12.05.20
Bezüge politischer Mandatare werden aus Steuergeld finanziert. Ihre Höhe ist genau geregelt und kann entsprechend berechnet werden. Das haben wir am Beispiel der Stadt Baden getan.
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Politikerbezüge
Das "verdienen" unsere Bürgermeister und Gemeinderäte

Zur Zeit finden die konstituierenden Sitzungen der neu gewählten Gemeinderäte statt. Allen politischen Mandataren stehen Bezüge bzw. Entschädigungen zu, die im Paragraf 15 des NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetzes geregelt sind. BEZIRK BADEN. Der Ausgangsbetrag für diese Bezüge ist der monatliche Bezug eines Mitgliedes des Nationalrates. Ab 1. Jänner 2020 beträgt dieser Ausgangsbetrag monatlich € 9.091,64. (Quelle: ris.bka.gv.at) Einwohnerzahl ist wichtigDie Bezüge für die Bürgermeister...

  • 11.05.20
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Jakob, ein junger Klimaschützer

KOTTINGBRUNN. Der 17-jährige Kottingbrunner Jakob Klabischnig, aktuell Schüler der HLUW Yspertal, hat im Februar am Klimajugendrat im österreichischen Parlament teilgenommen. Uns erzählt er im Interview, wie es war. BEZIRKSBLÄTTER: Wie kommt man zu der Ehre, in den Klimajugendrat entsandt zu werden? JAKOB KLABISCHNIG: Ich wurde durch unsere Schülervertretung auf diese Einrichtung aufmerksam. Ich musste ein Anmeldeformular ausfüllen, mit Motivationssätzen. Was interessiert dich an der...

  • 11.05.20
Christian Macho holte für die ÖVP erstmals die absolute Mehrheit in Kottingbrunn. Links neben ihm der neue alte Vizebürgermeister Klaus Windbüchler und Gemeinderat Wolfgang Machain (Pro Kottingbrunn)
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Macho und der "Ausnahmezustand"

KOTTINGBRUNN. Eine Gemeinderatssitzung im "Ausnahmezustand". Das war die konstituierende Sitzung am Freitag, dem 13. März. Aber nicht des Datums wegen, sondern auch wegen der Corona-Krise und wegen der Vorgeschichte. Aber der Reihe nach: An den Zugängen zum Wasserschloss-Festsaal wurden die Besucher per aufgestellten Tafeln gebeten, vom Besuch der Gemeinderatssitzung Abstand zu nehmen. Tatsächlich haben sich dann nur eine Handvoll Besucher, darunter viele mit Fotokameras, in den Festsaal...

  • 11.05.20
Gertraud Auinger-Oberzaucher, NEOS Baden
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Vor der Gemeinderatssitzung in Baden am 12. Mai
NEOS Baden fragen: Wo sind die Maßnahmen zur Krisenbewältigung?

Überrascht zeigen sich die NEOS von der Tagesordnung der ersten Gemeinderatssitzung in Baden seit Ausbruch der Corona-Krise. BADEN (Aussendung NEOS). „Wenn wir nicht in der Halle B tagen würden, könnte man meinen, es gäbe keine Krise. Tatsächlich aber stehen wir vor der schwersten Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg, der Tourismus liegt am Boden, aber die Tagesordnung könnte genauso gut die vom Mai letzten Jahres sein. Kein einziger Tagesordnungspunkt geht auf die Bewältigung der Krise...

  • 11.05.20
Bild: Mitglieder des Musikvereines Pfaffstätten mit Kapellmeister Michael Schiefert und der Musikschule Pfaffstätten mit Leiterin Alexandra Schoppelt spielten vor der Volksschule in gebührendem Abstand die Europahymne, rechts Vizebgm. Viktor Paar, Europa-GR Rainer Anhammer, GR Dorothea Davidson.

Pfaffstätten feiert 25 Jahre Europa

Zum 25-jährigen Jubiläum Österreich in der EU, setzt die Marktgemeinde Pfaffstätten ein deutliches Zeichen. Unter Beteiligung vieler BürgerInnen, wird Europa direkt in die Weinbaugemeinde geholt. PFAFFSTÄTTEN (red) „Unsere Region hat ungemein von der Europäischen Union profitiert und dieser Aufschwung ist deutlich sichtbar.“ zeigt sich Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Christoph Kainz überzeugt. Die Pfaffstättner EU-BürgerInnen sind aufgerufen, eine Besonderheit aus Ihrer Heimat mit...

  • 09.05.20
GR Robert Eichinger und Bgm. Andreas Babler bei der Kranzniederlegung

Gedenken an Tag der Befreiung am 8. Mai 1945
Babler: "Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!"

Der Tag der Befreiung wurde mit einer Gedenkfeier beim Traiskirchner Mahnmal gedacht. Bgm. Andreas Babler legte gemeinsam mit dem für Erinnerungskultur zuständigen Ausschuss-Vorsitzenden GR Robert Eichinger einen Kranz nieder und appellierte in seiner Ansprache für eine wachsame Erinnerungskultur, und dass „wir nicht aufhören dürfen achtsam zu sein, gegenüber jeder noch so kleiner faschistischer Tendenz“. „Vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Dieser 8. Mai 1945, erlöste uns als Tag der...

  • 08.05.20
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Am Foto: StRin Angela Wolkerstorfer, GRin Serafina Demaku, GRin Anne Sass, GRin Petra Haslinger, GRin Serafina Demaku, GRin Anne Sass, GRin Patrizia Wolkerstorfer, GR Sanin Hanusic, StR Stefan Eitler

Ein "jugendlicher" Sozialausschuss

Kürzlich hat sich der Gemeinderatsausschuss für Soziales, Jugend + Generationen konstituiert mit vielen neuen, jungen Gesichtern. Von den 9 Mitgliedern sind 7 Neue und der geringe Altersdurchschnitt lässt sich auch sehen! Die Vorsitzende Stadträtin Angela Stöckl-Wolkerstorfer hat bereits mit allen während der Zeit der Betreuung der "Corona-Hotline" zusammenarbeiten können und will nun mit Schwung aufbauend auf dem gemeinsam bereits Erreichten weiterarbeiten. "Das gemeinsame Umsetzen von...

  • 05.05.20
Schon bei der Pressekonferenz wurde der gebührende Abstand eingehalten. So soll das auch am 12. Mai bei der Gemeinderatssitzung sein, die erstmals außerhalb des Rathauses stattfinden wird - und zwar ab 18 Uhr in der Sporthalle.

Politik erstmals in der Sporthalle:
Badener Gemeinderat wird mit Abstand tagen

BADEN. Andere Städte haben es bereits vorgemacht, nun geht auch die Politik in Baden "auf Abstand". Erstmals in der Geschichte der Stadt wird eine Gemeinderatssitzung nicht im historischen Sitzungssaal des Rathauses stattfinden, sondern in der Halle B. Dort werden die 41 Gemeinderäte, die Beamtenschaft und die Öffentlichkeit genug Platz finden, um den erforderlichen Abstand einzuhalten. Die März-Sitzung, bei der der Rechnungsabschluss beschlossen hätte werden sollen, ist ja Corona-bedingt...

  • 04.05.20

Beiträge zu Politik aus

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