Leibnitz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

 FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann fordert rasche und gründliche Aufklärung.

FPÖ fordert restlose Aufklärung im Fall Leutschach

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Bürgermeister von Leutschach – Freiheitliche fordern rasche Aufklärung und Konsequenzen. "Wie heute bekannt wurde, erhebt die Staatsanwaltschaft Graz Anklage gegen den Bürgermeister der Gemeinde Leutschach aufgrund des Verdachtes des Amtsmissbrauches. Anlass war der Streit um einen illegalen Campingplatz. Laut Staatsanwaltschaft hat der ÖVP-Bürgermeister seine Befugnis als Baubehörde erster Instanz wissentlich missbraucht, indem er trotz amtlicher...

  • 29.05.20
  •  1
Aufgrund der Covid19-Bestimmungen fand die Gemeinderatssitzung am Donnerstag Abend im Kulturzentrum Leibnitz statt.

Gemeinderat Leibnitz beschließt Rechnungsabschluss 2019 einstimmig

Unter der Einhaltung genauer Corona-Maßnahmen tagte der Leibnitzer Gemeinderat am Donnerstag Abend, dem 14. Mai, im Kulturzentrum Leibnitz. In der Gemeinderatsitzung legten Bürgermeister Helmut Leitenberger und Finanzreferent Alfred Pauli einen positiven Rechnungsabschluss 2019 zur Beschlussfassung vor. Der Rechnungsabschluss wurde den Bestimmungen der Gemeindeordnung entsprechend, zwei Wochen vor Beschlussfassung zur allgemeinen Einsicht im Stadtamt aufgelegt und die Kundmachung an der...

  • 28.05.20
  •  1
V.l: Kurz, Schnabel, Wöging
2 Bilder

Milliardenpaket für die Gemeinden

Abg.z.NR und Lang-Bgm. Joachim Schnabel begrüßt Milliardenpaket für die Gemeinden. Gemeinsam mit den Bürgermeistern, dem Gemeinde- und Städtebund und der Bundesregierung wurde ein Investitionspaket zur Bewältigung der Coronakrise geschnürt. Insgesamt werden eine Milliarde Euro für Infrastrukturprojekte auf kommunaler Ebene vom Bund bereitgestellt. „Die Gemeinden sind das Rückgrat unserer Region. Mit diesem Milliardenpaket können wir wichtige Investitionen in den Kommunen tätigen, die...

  • 28.05.20
  •  1
Helmut Leitenberger, Bürgermeister der Stadtgemeinde Leibnitz

Kommentar von Bgm. Helmut Leitenberger
Leibnitz: Bewährtes Team in der Krise

Mit der Coronakrise hat sich das Leben in unserer Stadt massiv verändert. Das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wurde von einem Tag auf den anderen heruntergefahren und wir mussten sofort reagieren. So wurde ein Info-Telefon eingerichtet, ein Krisenteam installiert und viele MitarbeiterInnen auf Homeoffice geschickt. Trotz dieser prekären Situation habe ich feststellen dürfen, dass in unserer Stadt ein großer Zusammenhalt und eine große Hilfsbereitschaft entstanden ist. Vieles wurde...

  • 26.05.20
  •  1
Susanne Sackl setzt sich in der Steiermark für das Tierschutzvolksbegehren und eine freundlichere Nutztierhaltung ein.
2 Bilder

10.000 steirische Unterschriften
Tierschutzvolksbegehren startet in die finale Phase

Früher als geplant setzt das österreichische Tierschutzvolksbegehren zum Endspurt an. Eine Frauentalerin hilft mit, das Ziel von 100.000 Unterschriften zu erreichen. Einen Monat lang will Susanne Sackl nochmal alle Kräfte mobilisieren: Die Frauentalerin ist die steirische Länderkoordinatorin des österreichischen Tierschutzvolksbegehrens. Schon seit Herbst 2018 setzt sich der Verein, unabhängig von Parteien und Interessenverbänden, für jene ein, die ihre eigenen Interessen eben nicht selbst...

  • 25.05.20
  •  2
Manuela Khom und Eva Grassmugg (r.)
2 Bilder

Eva Grassmugg wird neue Landesgeschäftsführerin der Steirischen VP Frauen

Die 36-jährige Unternehmerin und PR Expertin Eva Grassmugg aus Wildon folgt Michaela Hartner nach, die nach fünf Jahren die Steirischen VP Frauen Richtung Landtagsklub als Klubreferentin für Finanzen, Infrastruktur, Verkehr und Tierschutz verlässt. Bereits in frühen Jahren sammelte Eva Grassmugg erste politische Erfahrung bei der JVP in ihrer Heimatgemeinde Dobl-Zwaring. Ihre berufliche Laufbahn führte sie 15 Jahre nach Wien, wo sie zuletzt gemeinsam mit ihrem Mann die Agentur GRASSMUGG GmbH...

  • 20.05.20
  •  1
LAbg. Bernadette Kerschler

#steirergegencorona
Auf Frauen darf nicht vergessen werden

"70.000 Arbeitsuchende, 130.000 Menschen in Kurzarbeit in der Steiermark, das verlangt nach konkreten Maßnahmen von der Politik, um dieser Entwicklung entschlossen entgegenzutreten. Damit liegt auch die Begründung für das 2. Maßnahmenpaket des Landes Steiermark auf der Hand, so LAbg. Bernadette Kerschler aus Kaindorf an der Sulm. Das 2. Maßnahmenpaket umfasst vor allem Initiativen, die die notwendigen Mittel freigeben, um Menschen wieder Arbeit zu ermöglichen. So soll über Arbeitsstiftungen...

  • 15.05.20
  •  2
NAbg. Joachim Schnabel

2,4 Milliarden Euro werden in die Bildung investiert

Die Schule bereitet die nächsten Generationen auf die Zukunft vor. Für diese Aufgabe werden geeignete Räume benötigt. Die Bundesregierung investiert in den nächsten Jahren daher 2,4 Milliarden Euro in Österreichs Bundesschulen. Österreichweit wird es rund 270 Bauprojekte an den Bundesschulen geben, zeigte sich NAbg. Schnabel erfreut über einen diesbezüglichen Beschluss im Ministerrat. „Das Schulentwicklungsprogramm 2020 basiert auf bildungspolitischen Intentionen, ökologischen Überlegungen...

  • 15.05.20
  •  1

Offener Brief an Bürgermeister Schnabel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Joachim Schnabel, Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die 2096 österreichischen Kommunen sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig. Diese Dienstleistungen sind aufgrund der aktuellen Krise in großer Gefahr! Zu fürchten ist, dass mit Juni oder Juli die ersten Gemeinden in die...

  • 14.05.20
Für Sicherheitsinseln: Mario Kunasek (FPÖ) fordert Ausbau von Kasernenstandorten in Graz und St. Michael.

Plan fürs Heer
Steirische Kasernen sollen zu "Sicherheitsinseln" werden

Der Grundgedanke stammt aus einer Zeit, als der österreichische Verteidigungsminister noch Mario Kunasek hieß: In einem ersten Schritt wollte man sicherstellen, dass das Bundesheer hinsichtlich des militärischen Eigenbedarfs autark ist. In einem zweiten Schritt sollte dann der Ausbau zu so genannten "Sicherheitsinseln" erfolgen: Kasernen sollten regional dafür sorghen, dass zum Beispiel die Energie- und Wasserversorgung, Lagerkapazitäten, aber auch die Bevorratung mit wichtigen...

  • 12.05.20
  •  2

Ortschefs erleichtert über neuen Gemeinderatswahl-Termin

Landesregierung setzt einstimmigen Landtagsbeschluss um: Steirische Gemeinderatswahlen werden am 28. Juni fortgesetzt – alle Landtagsparteien ziehen mit! Die Stimmen der Bürgermeister im Bezirk Leibnitz sind positiv. Nach Gesprächen mit dem Vorsitzenden des Städtebundes, Bgm. Kurt Wallner, dem Präsidenten des Gemeindebundes, Bgm. Erwin Dirnberger, und den Klubobleuten der im Landtag Steiermark vertretenen Parteien haben Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Stellvertreter Anton Lang...

  • 08.05.20
  •  1

Leibnitzer Gemeinderat tagt im Kulturzentrum

Unter Einhaltung aller notwendigen Schutzmaßnahmen anlässlich der Covid-19-Erfordernisse wird die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz am Donnerstag, dem 14. Mai mit Beginn um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz durchgeführt. LEIBNITZ. Die Gemeinderatssitzung ist selbstverständlich öffentlich und die Zuseher haben nach Maßgabe der Plätze und unter Einhaltung des 2-Meter-Abstandes und mit verpflichtendem Tragen des Mund-Nasen-Schutzes die Möglichkeit, die öffentliche Sitzung vom...

  • 07.05.20
  •  1
Der öffentliche Auftritt bleibt verwehrt, Anton Lang und seine Sozialdemokraten marschieren heuer im Netz.
3 Bilder

Nur virtuell
Die Steirer-SPÖ marschiert am 1. Mai digital auf

Der 1. Mai bleibt der höchste Feiertag der Sozialdemokratie. Doch selbst der wird heuer nicht der selbe sein, der berühmte Virus verhindert auch die berühmten Aufmärsche der "Sozis" mit roter Nelke und Kampfparolen. Ein Tag mit Blut und Tränen ... Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang kämpft unverdrossen um diesen für seine Bewegung außergewöhnlichen Tag: „Gerade am 1. Mai müssen wir uns in Erinnerung rufen, dass es hart arbeitende Menschen waren, die Österreich zu dem gemacht haben, was es...

  • 28.04.20
  •  1
  •  2
Fotovoltaikanlagen auf den Dächern sollen das Ortsbild prägen.
4 Bilder

Fotovoltaik
Zur eigenen Anlage ohne Spießrutenlauf

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll...

  • 27.04.20
  •  1
Bezahlte Anzeige

Initiative der ÖVP Tillmitsch
So stark ist Tillmitsch!

Trotz diverser Lockerungen sind die Auswirkungen durch Covid-19 weiterhin für alle deutlich zu spüren. Für jeden Einzelnen aber vor allem auch für die Betriebe und natürlich deren Mitarbeiter. Können Sie sich Ihre Gemeinde z.B ohne einen Nahversorger, ohne den Gartenbaubetrieb eures Vertrauens, oder ohne die leckere Bewirtung unserer Betriebe innerhalb der Gemeinde vorstellen? Nein? Sehr gut! Wir nämlich auch nicht! So kam uns der Gedanke der Initiative "So stark ist Tillmitsch!" Wir...

  • 26.04.20
  •  1
Die Corona-Krise kam dazwischen: Bgm. Helmut Leitenberger spendete die Bäume aus der Wahlaktion zur Aufforstung des Gemeindewaldes.

Klimaschutz
380 Rotbuchen zur Aufforstung für Leibnitzer Gemeindewald

Mit der Aktion „Bäume statt Wahlgeschenke“ sorgte Bgm. Helmut Leitenberger im Wahlkampf für positives Aufsehen. Allein an den ersten beiden Aktionswochenenden Ende Februar und Anfang März wurden mehr als 1.000 Bäume oder Sträucher verteilt. Leider kam das Corona-Virus dazwischen und ein Fortsetzen der Aktion war leider nicht möglich. Nun hat man einen tollen Ersatz für die bereits gelieferten Bäume und Sträucher gefunden. Die Stadtgemeinde Leibnitz muss wegen Windbruch eine Fläche im...

  • 24.04.20
  •  1
  •  1
2 Bilder

Wildon
5-Jahr-Jubiläum für Bgm. Helmut Walch

Am 23. April 2015 wurde Helmut Walch zum Bürgermeister der Marktgemeinde Wildon gewählt. Am 23. April 2015, also genau vor fünf Jahren, wurde Helmut Walch zum Bürgermeister der neuen Marktgemeinde Wildon gewählt. Der SPÖ-GemeindechefIn kann auf viele Projekte, viele Gespräche, so viele Diskussionen und viele schöne Erlebnisse und Erfolge zurückblicken. Bgm. Helmut Walch wächst ständig an seinen Aufgaben und hat mit den zahlreichen bereits umgesetzten Projekten (Hochwasserschutz Kainach,...

  • 23.04.20
LR Juliane Bogner-Strauß, Volksanwalt Werner Amon und LR Doris Kampus nahmen die 150.000 Masken von Botschafterin Vanessa Shih entgegen.

Geschenk aus Taiwan
150.000 Masken für die Steiermark

STEIERMARK. Nützliches Geschenk für die Steiermark: Am Dienstag übergab die taiwanesische Botschafterin Vanessa Shih 150.000 OP-Masken an die Steirische Landesregierung. Die Masken mit dem FFP2-Standard, der zweithöchsten Schutzklasse, wurden von den Landesrätinnen Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und Doris Kampus (SPÖ) entgegengenommen. Sie werden im steirischen Gesundheitssystem sowie an Schulen und Kindergärten dringend gebraucht und dort über die Fachabteilung Katastrophenschutz...

  • 23.04.20
  •  1
Ein Bild aus besseren Tagen: Gerhard Hirschmann und Mario Kunasek gehen getrennte Wege.

Konsequenz nach Corona-Party
FP-Mandatar Gerhard Hirschmann tritt von allen Funktionen zurück

Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek zieht die Reißleine: In einer aktuellen Aussendung verkündet der blaue Boss, dass der freiheitliche Bezirkschef von Leibnitz, Gerhard Hirschmann von allen politischen Funktionen zurücktritt.  Er wird an keiner Sitzung des Landtags mehr teilnehmen. Sein Mandat wird somit an die nächstgereihte Kandidatin der Wahlkreisliste (Wahlkreis 3), Helga Kügerl, übergehen. Die Kommunalpolitikerin saß bereits von 2015 bis 2019 im Landtag und ist Bezirksparteiobfrau der...

  • 24.03.20
  •  1
  •  3
Tritt vehement gegen das Atomkraftwerk in Krško auf: Franz Fartek.

Atomkraft
Steirer gegen die tickende Zeitbombe

Das Atomkraftwerk Krško in Slowenien ist keine zwei Autostunden von Bad Radkersburg entfernt. Luftlinie sind es gerade einmal 90 Kilometer. Mögliche Folgen eines Unglücks würde die Steiermark unmittelbar zu spüren bekommen. Das Erdbeben vom 23. März in Kroatien, dessen Ausläufer bis nach Graz reichten, gab dem ÖVP-Abgeordneten Franz Fartek den Impuls, sich erneut vehement gegen diese Form der Energiegewinnung auszusprechen.  "Bereits drei Anträge wurden im Landtag beschlossen, der letzte wurde...

  • 23.03.20
Die Vorwahl zur Gemeinderatswahl 2020 wurde auch in der Schutzengelhalle in Heimschuh unter besonderen Gesundheitsvorkehrungen durchgeführt. Im Bild die Wahlbeisitzer Kurt Moitz und Gerhard Knippitsch.

Vorwahltag Gemeinderatswahl 2020
2813 Personen wählten im Bezirk Leibnitz

Die Wahlbeteiligung betrug beim Vorwahltag steiermarkweit 4,16 Prozent. Im Bezirk Leibnitz gaben 2813 Personen ihre Stimme ab. Aufgrund der aktuellen außerordentlichen Situation rund um die Verbreitung des Coronavirus (Covid-19) wurde der Wahltag für die Gemeinderatswahlen am 22. März 2020 bekanntlich verschoben. Der Vorwahltag fand noch wie geplant am Freitag statt. Steiermarkweit lag die Wahlbeteiligung bei 4,16 Prozent. 71.205 Wahlberechtigte Im Bezirk Leibnitz gaben 2.813 Personen...

  • 16.03.20
  •  1
Klausur auf Schloss Seggau mit Martin Macher, Felix Dornhofer, Ulrich Kiendler, Michaela Lorber, Natalie Kerschbaumer, Lukas Mühlbacher, Christoph Habisch, Sebastian Legat, Kristina Kaschl, Julia Ritter

Zukunftsdialog der JVP Bezirk Leibnitz auf Schloss Seggau

Am 7. März trafen sich, unter der Organisation der JVP Bezirk Leibnitz und deren Bezirksobfrau Michaela Lorber, JVP Mitglieder aus verschiedenen Ortsgruppen im Schloss Seggau in Leibnitz. Bereits rasch nach Beginn des Workshops diskutierten die potenziellen künftigen Junggemeinderäte schon über wichtige Themen, wie zum Beispiel Verkehr, Wirtschaft und Kultur. Jede und jeder brachte ihre und seine individuellen Erfahrungen aus der jeweiligen Gemeinde ein. Aus den verschiedenen Inputs wurde...

  • 13.03.20
  •  1
Verkündeten die Absage der Gemeinderatswahl 2020: Wolfgang Wlattnig (Leiter der Wahlabteilung), Erwin Dirnberger (Gemeindebund), die Landesspitze mit LH Hermann Schützenhöfer, LH-Vize Anton Lang sowie Kurt Wallner (Städtebund)
2 Bilder

Absage für Gemeinderatswahl
Gemeinderatswahl findet nicht statt: Landesregierung zieht Reißleine

Wie die steirische Landesregierung heute mitgeteilt hat, fällt auch die für den 22. März geplante Gemeinderatswahl dem Corona-Virus zum Opfer. "Die Wahl ist bis auf Weiteres verschoben", so die Verlautbarung. Ein neuer Termin steht einstweilen noch nicht fest. "Wir müssen jetzt auf die Menschen schauen, nicht auf Maastricht und Co.", so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in der heutigen Stellungnahme. "Wir erleben eine Zeit, die wir uns nicht vorstellen konnten. Es geht um die Gesundheit...

  • 12.03.20
  •  1
  •  1
Karl Wratschko, Bürgermeister der Marktgemeinde Leibnitz

Kommentar von Bgm. Karl Wratschko
Herzlich willkommen in Gamlitz

Nach einem milden Winter freuen sich die Gamlitzer Tourismus- und Wirtschaftsbetriebe schon wieder auf die neue Saison. So öffnet Gamlitz am vom 20. bis 22. März mit „Gamlitz sperrt auf“ und der Frühlingsweinkost auf Schloss Gamlitz offiziell seine Türen. Höhepunkt dieses Eröffnungswochenendes ist die „WEINkreuzfahrt Gamlitz“. Die Kreuzfahrt rund um das Thema Verkosten, Erleben und Genießen von Weinen führt zu ausgewählten Weinbauern unserer Region. Aber auch unser Vorzeigeprojekt der...

  • 10.03.20
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.