Konstituierende Sitzung

FPÖ gewinnt Bürgermeisterwahl in Leibnitz

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen war die Wahl des neuen Bürgermeisters in der Bezirksstadt Leibnitz. Nach einer geheimen Abstimmung stand am Donnerstagabend um 18:45 Uhr fest: Der neue Bürgermeister in der Stadtgemeinde Leibnitz ist FPÖ-Spitzenkandidat Daniel Kos.

LEIBNITZ. Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrer Stimmabgabe am 23. März entschieden, dass in der Leibnitzer Gemeinderatsstube kein Stein auf dem anderen bleibt. Und so wurde die konstituierende Gemeinderatssitzung in der Bezirksstadt Leibnitz mit äußerst großer Spannung erwartet.

Unter Anwesenheit von Landeshauptmann Mario Kunasek und Bezirkshauptfrau Karin Wiesegger-Eck eröffnete der Altersvorsitzende Franz Vollmann (Bürgerforum) die Sitzung. Vollmann verlaß das Protokoll und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Alle 31 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte waren anwesend.

Anschließend erfolgte die Angelobung aller Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. 

Daniel Kos (FPÖ) wurde im Anschluss mit 16 Stimmen zum Bürgermeister gewählt. SPÖ-Bürgermeisterkandidat René Kniewallner erhielt 15 Stimmen. Kos nahm die Wahl sichtlich mit großer Erleichterung dankbar an.

Rene Kniewallner (SPÖ) wurde mit 30 Stimmen zum ersten Vizebürgermeister gewählt.
Jochen Pießnegger wurde mit 28 Stimmen zum zweiten Vizebürgermeister bestellt.
Manuela Kittler erhielt als Finanzreferentin 23 gültige Stimmen.
Thomas Sammer (SPÖ) wurde mit 30 Stimmen als Stadtrat bestätigt.
Michael Leitgeb (SPÖ) wurde mit 30 Stimmen zum Stadtrat ernannt.
Für Josef Adam (FPÖ) ergab die Wahl zum Stadtrat 26 gültige Stimmen.
Gleich im Anschluss nahm BH Karin Wiesegger-Eck die Angelobung vor.

Vorgeschichte

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ und dem Zugewinn der FPÖ stellten sich am Donnerstagabend bei der konstituierenden Sitzung René Kniewallner (SPÖ) und Daniel Kos (FPÖ) der Bürgermeisterwahl.

Vorab Arbeitsbündnis präsentiert

Bereits Ende März präsentierten FPÖ (Daniel Kos), Bürgerforum (Manuela Kittler) und ÖVP (Jochen Pießnegger) ein gemeinsamen Arbeitsübereinkommen, mit dem festen Entschluss, gemeinsam die Zukunft in Leibnitz gestalten zu wollen. Ausführliche Verhandlungen mit der SPÖ, die derzeit bei zwölf Mandaten hält, gab es so gut wie nie.

"Ich halte nichts von Hinterzimmerpolitik – politische Entscheidungen gehören offen auf den Tisch. Die SPÖ hat allen Fraktionen die Hand gereicht, leider ohne Erfolg", bedauerte SPÖ-Bürgermeisterkandidat René Kniewallner bereits im Vorfeld.

Kos geriet in den letzten Tagen bundesweit in den Medien (Standard und Presse) unter Beschuss, nachdem ausführlich über das politische Umfeld des FPÖ-Kandidaten berichtet wurde. Thematisiert wurden unter anderem rechtsextreme Verbindungen, verschwörungsideologische Aussagen und bedenkliche Veranstaltungsformate.

Folgende Mandatare bilden den neuen Gemeinderat in Leibnitz:

• SPÖ: René Kniewallner, Michael Leitgeb, Thomas Sammer, Martin Baumgartner, Julia Gosch, Hubert Haun, Matthias Holzer, Herta Kriegl-Lösch, Sarah Kouba, Norbert Leitner, Dietmar Piskar-Kerschler, Vitus Riedl
• FPÖ: Daniel Kos, Josef Adam, Heinz Kossek, Hildegund Feuerbach, Wolfgang Trabi, Daniela Klein, Manuel Knipitsch, Sonja Jost
• ÖVP: Jochen Pießnegger, Maximilian Hutter, Carina Walitsch, Noah Morokutti
• Bürgerforum Leibnitz: Manuela Kittler, Roland Haas, Franz Vollmann und Bianca Mauthner
• Neos: Berndt Hamböck, Walter Lesky
• Grüne: Anita Winkler

L wie Leoben und Leibnitz

Als erste freiheitliche Bürgermeisterin in der Steiermark wurde vor wenigen Tagen die Justizwachbeamtin Nicole Sunitsch in St. Michael (Leoben) angelobt.

Daniel Kos ist nun in Leibnitz der erste FPÖ-Bürgermeister einer steirischen Bezirksstadt.

So sah der Wahlzettel in Leibnitz aus:

Der amtierende Bürgermeister Michael Schumacher zog die Konsequenzen: