Steirer in Europa
Die EU-Erweiterung am Westbalkan gut im Blick
- Enge Bande: Reinhold Lopatka im Gespräch mit Montenegros Premierminister Milojko Spajic.
- Foto: EU-Parlament
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Fast genau ein Jahr liegt die EU-Wahl zurück. Damals ist der ÖVP-Politiker Reinhold Lopatka ins EU-Parlament eingezogen – ein „Neuling“, der in Europa längst ein alter Hase ist.
STEIERMARK. Er pendelt zwischen Wien, Graz, Hartberg und Brüssel, in der EU ist er längst angekommen: Reinhold Lopatka, seines Zeichens Vorsitzender der ÖVP-Delegation in Europa, ist zwar in der Funktion neu. Seine langjährige politische Erfahrung hat da alle Berührungsängste gar nicht erst aufkommen lassen, Lopatka war über die Jahrzehnte immer wieder für die ÖVP im außenpolitischen Einsatz, unter anderem auch Staatssekretär im Europaressort.
Blick gen Balkan
Seine besondere Leidenschaft gilt dabei dem Westbalkan, wo mehrere Staaten seit geraumer Zeit auf einen Beitritt drängen. Als große Notwendigkeit sieht er dabei den Ausbau der Verkehrswege, erst im Mai 2023 wurde ein entsprechendes Abkommen zwischen der EU und den Westbalkan-Ländern Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien unterzeichnet. In dem ist der Ausbau des „Transeuropäischen Verkehrsnetzes“, der Ausbau auf Straße und Schiene vereinbart worden. „Besonders der Weg Richtung Koper ist auch für die Steiermark essenziell“, weiß Lopatka um die Bedeutung des slowenischen Frachthafens, der in den nächsten fünf Jahren rund 900 Millionen Euro investieren will.
- Reinhold Lopatka hält eine Westbalkan-Erweiterung der EU in den nächsten fünf bis sieben Jahren für möglich.
- Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
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Berichterstatter für Montenegro
Lopatka kommt außerdem die Rolle als Berichterstatter für Montenegro, einem der ambitioniertesten Beitrittskandidaten, zu. Seit 2013 gab es übrigens keinen Neuzugang mehr in der EU, zu Buche steht seit damals nur ein Abgang, das unrühmliche Ausscheiden Großbritanniens. Auch wenn die Zeichen mit der slowenischen Erweiterungskommissarin Marta Kos gut stehen, ist das kein Spaziergang: „Alle Staaten müssen ihre Hausaufgaben machen, Standards müssen eingehalten werden, Rechtsstaatlichkeit gesichert sein, Korruption muss bekämpft werden“, erläutert der ÖVP-Parlamentarier.
Chance für die grüne Mark
Die Erweiterung könne für Österreich und die Steiermark zur großen Chance werden. „Der Westbalkan ist ein Bereich, wo wir Expertise haben, die Steiermark ist führende Region in Wissenschaft und Forschung, Graz ist dabei das Zentrum“, führt Lopatka aus. Die Steiermark könne so mit der Erweiterung noch stärker in die Mitte Europas rücken. Vorreiter beim Abholen von EU-Förderungen sind wir ohnehin: „In den Perioden 2007 bis 2023 sind 6,34 Milliarden Euro in die Steiermark geflossen.“
- Schon gegen 2030 sollen in Albanien und Montenegro die EU-Fahnen wehen.
- Foto: Unsplash
- hochgeladen von Christina Michalka
Zwar haben alle beitrittswilligen Länder ihre Herausforderungen, in Albanien etwa die kriminellen Strukturen, in Nordmazedonien die besondere Form des Nationalismus, aber: „Wenn ein politischer Wille da ist, ist ein Beitritt in den nächsten fünf bis sieben Jahren möglich." Einzig bei Serbien ist Lopatka skeptisch: Die Korruption im Land sowie das nach wie vor kritische Verhältnis zum Kosovo sieht er als Hemmschuh.
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