Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Landeck (li.) oder Pians? Über den Wohnsitz des Landecker Vizebürgermeisters Peter Vöhl ist eine politische Kontroverse entbrannt.
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Landecker oder Pianner?
Kontroverse um Hauptwohnsitz von Vizebürgermeister Vöhl

LANDECK, PIANS (otko). Wohnt der Landecker Vizebürgermeister Peter Vöhl in Pians? Der Grüne Gemeinderat Ahmet Demir möchte dies rechtlich geklärt haben. Vizebgm. Vöhl: "Mein Lebensmittelpunkt ist sicher in Landeck!" Ähnlicher Fall wie bei HC Strache Für einen kräftigen politischen Wirbel in der Bezirkshauptstadt sorgt derzeit die Frage des Wohnsitzes des zweiten Landecker Vizebürgermeisters Peter Vöhl (ÖVP). Die Sache ins Rollen gebracht hat der Grüne Gemeinderat Ahmet Demir: "Ich habe...

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  • Othmar Kolp
Die Tiroler EU-Abgeordnete Barbara Thaler legte dar, wie sie sich auf EU-Ebene für eine Lösung in Sachen Problemwölfe einsetzen will.
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Tiroler EU-Abgeordnete
Thaler macht bei Wolfsproblematik Druck in Brüssel

LADIS, BEZIRK LANDECK (otko). Die Tiroler EU-Abgeordnete Barbara Thaler sieht in Sachen Entnahme von Problemwölfen in Brüssel eine Bewegung. Den BEZIRKSBLÄTTERN stand sie nach ihrem Bezirkstag in Ladis exklusiv Rede und Antwort. Bezirkstag in Ladis Die Tirolerin Barbara Thaler wurde 2019 mit 38.000 Vorzugsstimmen direkt ins EU-Parlament gewählt. Sie ist in der EVP die stellvertretende Verkehrssprecherin und sitzt im Verkehrs- und Binnenmarktausschuss. Vergangene Woche war Thaler im Rahmen...

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Debatten im Gemeinderat.

St. Johann - Gemeinderat/Anträge/Anfragen
Anträge für Livestream und Verkehrssicherheit

ST. JOHANN (niko). In der 39. Gemeinderatssitzung (2. Juni) gab es neben anderen Einbringungen (wir berichteten bereits) von GR Claudia Pali und GR Heribert Mariacher (parteifrei) zwei weitere Anträge. Zum einen wurde die Liveübertragung der GR-Sitzungen (Livestream) beantragt, zum anderen ging es um ein "sicheres Ein- und Ausfahren an der B 178, Kreuzung Innsbruckerstraße, Rettenbach". Heftig debattiert wurde die Forderung nach dem Livestream, zu der es einerseits Zustimmung, von ÖVP-Seite...

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  • Klaus Kogler

St. Johann - Verkehr
Zu hohes Tempo – Radargerät in Diskussion

ST. JOHANN (niko). In einer Anfrage im Gemeinderat erkundigte sich GR Andreas Schramböck (Grüne) über die Möglichkeiten wirkungsvollerer Tempokontrollen im Ortsgebiet: "Es wird vielfach zu schnell gefahren; die 'Smileys' wirken zwar, sind aber wohl zu wenig. Brauchen wir mehr Geschwinkigkeitskontrollen?" "Ja, die drei Leuchtsignale ("Smileys, Anm.) wirken, wir zählen aber auch auf die Eigenverantwortung der Lenker; das Thema muss weiter im Verkehrsausschuss behandelt werden, eventuell...

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  • Klaus Kogler
Alexander Scheidl, Gemeinderat Christoph Enke und Natascha Hoxha

NEOS Tulbing
Anfrage zu externen Beratungskosten der Gemeinde

TULBING (pa). NEOS Gemeinderat Christoph Enke: "In der Gemeinde wurde damit begonnen ein Entwicklungskonzept für die Gemeinde Tulbing auszuarbeiten. Im Zuge dessen wird aber auch die Durchführung von Bauprojekten neu überdacht. Wir NEOS haben deshalb eine Anfrage gestellt, um eine bessere Übersicht bei der Prozessabwicklung in der Gemeinde zu schaffen." NEOS stellte dazu die erste offizielle Anfrage der Gemeinde und erfragte, wie viel Geld für externe Beratungsdienstleistungen in der letzten...

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  • Karin Zeiler
Die Gehwegverbreiterung in der Innstraße war Thema im Gemeinderat.

Innstraße
Kritik an fehlender Kommunikation

INNSBRUCK. Bis knapp zwei Uhr in der Früh dauerte die Gemeinderatssitzung in Innsbruck. Unter den zahlreichen Themen, auch die mit Spannung erwartete Diskussion zur Gehsteigverbreiterung in der Innstraße. Die Diskussion selbst war nur kurz, Kritik gab es vor allem an der fehlenden Kommunikation von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl. Der ÖVP-Antrag wurde dem Stadtsenat zugewiesen, der Antrag des Gerechten Innsbruck zum Thema wurde gegen den Stimmen von FPÖ und Gerechten Innsbruck abgelehnt....

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  • Georg Herrmann
Barrierefreie Website der Marktgemeinde St. Johann.

St. Johann - Gemeinderat
GR-Anfrage zum Thema "barrierefreie Website"

St. JOHANN. Die Mandatare Claudia Pali und Heribert Mariacher stellten im Gemeinderat eine Anfrage zur "barrierefreien Website" der Gemeinde. Gemeinden sind lt. EU-Richtlinie verpflichtet, Websites barrierefrei (für Seh- und Hörbeeinträchtigte) zu gestalten. Die Gemeinde St. Johann verfügt lt. Anfragebeantwortung bereits seit 2018 den barrierefreien Zugang zur Website. Dies sei noch nie bekannt gegeben worden, weshalb nun online ein entsprechender Vermerk angefügt wird.

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  • Klaus Kogler
Vom Magazin "profil" wurden gesamt elf Fragen im Zusammenhang mit der Causa Ischgl an das Land Tirol gestellt, die nun öffentlich beantwortet wurden.

Causa Ischgl
Beantwortung vom Land Tirol der öffentlichen Anfrage von "profil"

TIROL/ISCHGL (sica). Nach einer öffentlichen Anfrage des Magazins "profil" um "die Recherchen nachvollziehbar zu machen", stellt der Einsatzstab des Landes Tirol der interessierten Öffentlichkeit detaillierte Antworten zu Ereignissen in Ischgl zur Verfügung. Zur VorgeschichteIn der "Causa Ischgl" warf das Magazin "profil" den Tiroler Behörden vor, einen Erlass des Gesundheitsministeriums von Ende Februar missachtet zu haben, wonach alle engen Kontaktpersonen von Covid-19 Infizierten per...

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  • Carolin Siegele
Die NEOS stellten Anfrage bezüglich Neubau des Krankenhauses Oberwart.
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Krankenhaus Oberwart
NEOS Burgenland-Anfrage zu Neubau an Doskozil

NEOS Burgenland stellen Anfrage an den Landeshauptmann zum Neubau des Krankenhauses Oberwart. OBERWART. Die NEOS Burgenland stellten eine schriftliche Anfrage an Landeshauptmann Hans Peter Doskozil betreffend des Neubaus des Krankenhaus Oberwart unter Berücksichtigung der Coronakrise. Eduard Posch: "Wir müssen die neuesten Erkenntnisse aus der Coronakrise beim neuen Krankenhaus unbedingt berücksichtigen."Laut NEOS werfen die Erfahrungen im Umgang mit der Corona-Pandemie viele Fragen auf....

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
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IVB-Bremssand
Handgeführte Blasgeräte sollen nur für die Weichenreinigung verwendet werden

INNSBRUCK. Anfang Feber berichtete das Stadtblatt unter der Überschrift "Aufregung um Quarzsand bei den IVB" über dessen Einsatz und daraus resultierende Fragen. Gemeinderat Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) hat die Diskussion ins Rollen gebracht und eine entsprechende Anfrage im Gemeinderat eingebracht. Jetzt liegt die Antwort vor. Der Quarzsandverbrauch hat sich in zwei Jahren auf über 50 Tonnen verdoppelt, die Straßenbahnzüge der IVB verfügen über keine spezielle Saugeinrichtungen. Die...

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  • Georg Herrmann
GR Seidl hat 39 Fragen zur Leerstandserhebung gestellt.

Leerstandserhebung
Antworten auf 39 Fragen, falsche Zahlen als Fakten verkauft

INNSBRUCK. Die Leerstandserhebung in Innsbruck bleibt weiterhin Politthema. GR Julia Seidl von den NEOS hat 39 Fragen an Bürgermeister Georg Willi gestellt. Die Antworten liegen jetzt vor. GR Julia Seidl sieht in den Antworten zur kritisierten Leerstandserhebung durch Bürgermeister Wille als „ein bewußtes Hochschrauben der Leerstandszahlen durch falsch interpretierte Daten und eine fehlende datenschutzrechtliche Prüfung vor Präsentation, sind für mich wirklich unfassbar!“ Düsteres BildNeben...

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  • Georg Herrmann
Barbara Thaler (ÖVP) spricht sich dafür aus, die Öffnung der Binnengrenzen und der Verkehrswege – sobald es die Lage für die öffentliche Gesundheit erlaube – schrittweise und koordiniert anzugehen.
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Großes Deutsches Eck
Thaler (VP) fordert schrittweise Öffnung der Binnengrenzen

ÖVP-Europaabgeordnete Barbara Thaler begrüßt die Öffnung des kleinen deutschen Ecks, fordert aber weitere Maßnahmen: Die schrittweise Öffnung der Binnengrenzen müsse geplant werden.   KUFSTEIN, TIROL (red). Seit Mittwoch, den 22. April dürfen Berufspendler das kleine deutsche Eck wieder passieren. Die ÖVP-Europaabgeordnete Barbara Thaler wandte sich nun mit einer dringenden Anfrage an die EU-Kommission. Sie fordert unter anderem, dass auch beim großen deutschen Eck um Kufstein und...

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  • Barbara Fluckinger
Die Altstadt-Baustelle sorgt weiter für Diskussionen.
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Altstadt-Baustelle
50 Fragen an Georg Willi

INNSBRUCK. Vor Ostern hat die Stadtregierung beschlossen, die Baustelle in der Innsbruck Altstadt, bei der dringend nötige Sanierungsarbeiten durchgeführt werden sollen, vorzuziehen und bereits im Juni mit den Arbeiten zu beginnen. Gerald Depaoli hat dazu 50 Fragen an Georg Willi gerichtet. Anfrage„Das Gerechte Innsbruck stellt Bürgermeister Georg Willi nach vielen E-Mails und Anrufen von besorgten Altstadtlern über die Osterfeiertage 50 brennende Fragen, die hoffentlich Licht in die...

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  • Georg Herrmann
Freizeitwohnsitzthema im Gemeinderat.

Reith b. K. - Gemeinderat
Freizeitwohnsitze: Reither Bauamt mit Arbeit eingedeckt

REITH. Auf Anfrage von GR Florian Pointner zur Freizeitwohnsitzproblematik berichtete im Februar Bgm. Stefan Jöchl, dass seit jeher nur jene Freiezeitwohnsitze legal sind, die einen schriftlichen Bescheid haben. Das Bauamt sei aufgrund von teilweisen Falschmeldungen zur Freizeitwohnsitzabgabe sowie der zahlreichen Anzeigen auf Falschnutzung von Wohnobjekten mit Arbeit eingedeckt , so Jöchl. ArbeitsgruppeZudem arbeite der Bezirkshauptmann in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit den...

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Bezirksgericht Landeck bleibt erhlaten: Laut der Justizministerin soll es keine weiteren Schließungen geben.
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BR Peter Raggl
Bezirksgericht Landeck wird nicht geschlossen

LANDECK, SCHÖNWIES. Rund um das Landecker Bezirksgericht gab es Gerüchte über eine Schließung und Verlegung des Gerichtsstandortes nach Imst. Der Schönwieser Bundesrat Peter Raggl dazu: "Unsere Interventionen haben sich gelohnt. Schließung der Bezirksgerichte erfolgreich abgewandt.“ Keine weiteren Zusammenlegungen von Bezirksgerichten Erfreut zeigt sich der Schönwieser Bundesrat Dr. Peter Raggl über den Inhalt einer aktuellen Anfragebeantwortung zum Thema „Schließung von Bezirksgerichten“...

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  • Othmar Kolp
Anfrage im Gemeinderat zur Hundeverordnung.

St. Johann – Thema "Hunde"
Hunde-Kontrolle führte zu Gemeinderats-Debatte

Sinnhaftigkeit der Bergwacht-Kontrollen zur Leinenpflicht wird hinterfragt. ST. JOHANN (niko). Eine Debatte zur Sinnhaftigkeit der Kontrollen der Hundeverordnung (Leinenpflicht, Hundekotentfernungspflicht) löste eine Anfrage der Mandatare Claudia Pali und Heribert Mariacher im Gemeinderat aus. "Ich habe die Bergwacht noch nie bei einer Kontrolle gesehen, daher will ich die Details und eine Bilanz zur Kontrolle, die ja seit einem Jahr besteht, wissen", so Pali, "und ist das überhaupt...

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Anfrage im Gemeinderat mit 175 Fragen, aber keine Antworten.

Stadtpolitik
Patscherkofelbahnfragen müssen von Willi beantwortet werden

INNSBRUCK. Die Liste Fritz erneuert ihre Forderung nach Aufklärung der Patscherkofelbahn-Geschichte. "Als Transparenz- und Kontrollpartei haben wir im Juli 2018 eine 175 Fragen umfassende schriftliche Anfrage zum Patscherkofelbahn-Desaster an Bürgermeister Willi gestellt. Mit der Begründung, die Verhandlungsposition der Stadt nicht schwächen zu wollen, hat Bürgermeister Willi eine Beantwortung vorläufig abgelehnt. Erst im Zuge des Sondergemeinderates, ein Jahr später, hat sich Bürgermeister...

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  • Georg Herrmann
Stellt eine Anfrage an Bürgermeister Nagl: S. Bauer

Paketzentren und die Kostenfrage

Der Ausbau von wohnungsnahen Paketzentren wird in Graz getestet, derzeit etwa im Außenbereiches des Campus Neue Technik. Ziel ist eine Ausweitung auf die ganze Stadt. "Für eine flächendeckende Versorgung werden natürlich die Kosten ausschlaggebend sein. Die Frage ist auch, wer die Aufstellung der Boxen genehmigt, bezahlt und wie die Wartung finanziert wird", sagt SP-Gemeinderätin Susanne Bauer. Aus diesem Grund richtet sie in der kommenden Sitzung eine Anfrage an Bürgermeister Siegfried Nagl,...

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  • Graz
  • Christoph Hofer
Ein geheimer Treffpunkt war in den Kellerräumlichkeiten.

GR-Anfrage
Gedenktafel für NS-Widerstandsgruppe

Für ein Gebäude in der Murgasse wünscht sich Gemeinderätin Christine Braunersreuther eine Gedenktafel. Im heurigen Jahr jährt sich am 8. Mai die Befreiung der Stadt Graz vom NS-Regime zum 75. Mal. An einem Gebäude in der Grazer Murgasse 5, dem in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung zukommt, möchte KPÖ-Gemeinderätin Christine Braunersreuther eine Gedenktafel anbringen lassen und stellt dazu beim Gemeinderat am Donnerstag eine entsprechende Anfrage an den Bürgermeister. In jenem...

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  • Anna-Maria Riemer
Feuerwerk auf der Seegrube, Lichtshow am Inn, Jahreswechsel in Innsbruck
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Bergsilvester
INNS'zenierung wird Politthema

INNSBRUCK. Die Organisatoren zeigen sich zufrieden, die Politik will eine Nachbesprechung und in den sozialen Medien wird scharfe Kritik geübt. Die INNS'zenierung beschäftigt auch nach dem Jahreswechsel die Gemüter. Organisatoren zufriedenBernhard Vettorazzi vom Innsbruck Marketing: "Noch nie wurde eine solche Show auf einem Wildwasserfluss wie dem Inn umgesetzt. Auch die Kälte stellte eine besondere Herausforderung dar. Die Technik-Teams waren mit 300 Personen und insgesamt 2.000...

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Fragen und Antworten bei Versammlung.

Kitzbühel -Gemeindeversammlung
Lift auf den "Hügel" in Aussicht gestellt

KITZBÜHEL. Gertraud Rief brachte bei der Gemeindeversammlung erneut den fehlenden Lift auf den Gesundheitshügel zur Sprache. Dies sei für die Bewohner und auch Patienten (Altenheim, Reha etc.) unzumutbar, so Rief. "Wir benötigen für den Liftbau Fremdgrund. Wir sind aber mit den Betroffenen in Kontakt. Ich bin zuversichtlich, dass wir im kommenden Jahr einen Lift bauen können", erwiderte Bgm. Klaus Winkler auf die Anfrage.

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Moop Mama wird eine der Haupt-Acts beim Festival.

Winter-Woodstock der Blasmusik
Kosten für Winter-Woodstock der Blasmusik hinterfragt

300.000 Euro Unterstützung für Musikveranstaltung im Brixental. BRIXENTAL (niko). Bei der Vollversammlung wurde auch über das Winter-Woodstock der Blasmusik, das im März 2020 erstmals stattfindet, informiert. Auf sechs Bühnen in allen drei Verbandsorten wird drei Tage lang die Blasmusik in allen Facetten den Ton angeben (Vertrag vorerst für drei Jahre). Zu den Kosten bzw. öffentlichen Zuschüssen in Richtung Veranstalter gab es bei der Versammlung eine Anfrage: "Stimmt es, dass pro...

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Die NRin Yildirim bringt eine parlamentarische Anfrage zum Thema Bezirksgerichts-Schließungen ein.

Bezirksgerichts-Schließungen
SPÖ bringt parlamentarische Anfrage ein

TIROL. Immer noch schwebt das Damoklesschwert über manchen Tiroler Bezirksgerichten. Die SPÖ will weiterhin gegen die drohenden Schließungen ankämpfen. Man möchte endlich Klarheit über die Zukunft der Bezirksgerichte haben. Eine parlamentarische Anfrage an den Justizminister soll dies bewirken.  "Aushungern des Rechtsstaates" verhindernDie Schließung der Bezirksgerichte hätte fatale Folgen für den Rechtsstaat, so die SPÖ. Dieses "Aushungern" müsse verhindert und unterbunden werden. Eine...

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Jagdhütte im Stanzer Schlosswald: LA Markus Sint (Liste Fritz, li.) und Erwin Stadlwieser sparen nicht mit Kritik.
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Landtagsanfrage
Liste Fritz kritisiert "Luxusjagdhütte" in Stanz

STANZ (otko). Der Bau einer umstrittenen Jagdhütte im Stanzer Schlosswald hat zu einer Landtagsanfrage geführt. Jagdhütte im Schlosswald Eine neu errichtete Jagdhütte auf einem Waldgrundstück im Stanzer Schlossberg sorgt für Diskussionen. Nach mehreren gescheiterten Anläufen konnte dort Grundbesitzer Christoph Kössler auf 1.700 Metern Seehöhe auf seinem Privatgrundstück eine Jagdhütte bauen. Dies rief allerdings Kritiker auf den Plan, die die Vorgangsweise und die Dimensionierung des...

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