Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Rainerweg 8 - Umgestaltung des Gehsteiges ist für die Neos nicht nachvollziehbar. Die Anrainer müssen jetzt auf der engen Straße gehen und sprechen vom Schildbürgerstreich. Der Bürgermeister betrachtet das Beet aufgrund besserer Einsichtigkeit als Sicherheitsfaktor für die Fußgänger
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Blumenbeet bei Rainerweg 8 soll Sicherheit dienen:
Hofer-Gruber: "Für mich bleibt's ein Schildbürgerstreich!"

BADEN. Im Mai 2019 hat der Gemeinderat beschlossen, im Rahmen einer Grundstücksbereinigung eine Fläche von rund 3,5 m2 am Rainerweg 8 anzukaufen. Der im Antrag festgehaltene Hinweis darauf, dass der Rainerweg an dieser Stelle ohnehin sehr schmal wäre, legte die Vermutung nahe, dass dort eine Begradigung des Rainerwegs – selbstverständlich unter Fortführung des auf beiden Seiten der Liegenschaft Rainerweg 8 befindlichen Gehsteigs geplant war. Blumenbeet statt Gehsteig, warum? Tatsächlich wurde...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Der "roter Teppich" in Kranebitten: An der Kreuzungsstelle Klammstraße – Kranebitterbodenweg soll diese rote Markierung die Gefahrenstelle entschärfen.
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Polit-Ticker
Rote Teppiche für Radfahrer, Bgm. Willi unter Kritik

Rote Teppiche für Radfahrer bleiben in Innsbruck modern. Die Online-Petition "Mehr Wasserfläche für InnsbruckerInnen – 50m Hallenbad jetzt!" hat bereits über 1.000 Unterschriften. Kritik an Bürgermeister Willi gibt es wegen der Kostenexplosion und ein dringender GR-Antrag fordert die Löschung der "Verdachtsmeldung illegal vermieteter Wohnungen."  INNSBRUCK. Als Sicherheitsmaßnahme für alle VerkehrsteilnehmerInnen rollt die Stadt Innsbruck weitere „rote Teppiche“ für Radfahrende aus: Dabei...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Eine Community Nurse soll Ältere daheim unterstützen, damit sie länger in ihrem Zuhause bleiben können. Für Wels ist das Projekt jedoch gescheitert.

Verwirrung um Absage vom Bund
Gemeinde-Krankenschwester für Wels ist gescheitert

Gemeinde-Krankenschwestern, die Hausbesuche machen: Wels war bei diesem Projekt anfangs dabei, nun ist es plötzlich vom Tisch. Warum, darüber tobt nun der Polit-Streit. Bund und Stadt schieben sich gegenseitig die Schuld zu. WELS, WIEN. "Community Nursing" – ein Leuchtturmprojekt des Bundes im Bereich der Pflege, das in 123 Gemeinden in Österreich als Pilot beginnen sollte. Doch starten wird es nur in 121 Kommunen: Wiener Neustadt und Wels sind nicht dabei. Die Grünen orten Versäumnisse der...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Hallenbad Höttinger Au: die Zukunft bleibt weiter ungeklärt, Fakten fehlen weiterhin.
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Hallenbad
Statt Entscheidungsgrundlagen gibt es eine Kostenexplosion

Die sommerlichen Temperaturen bringen den Badespaß wieder in den Mittelpunkt. Getrübt wird das sportliche Freizeitvergnügen in Innsbruck durch fehlende entscheidungen über die Zukunft des Hallenbads Höttinger Au bzw. den geplante Neubau beim Tivoli. Grund dafür: faktenbasiertente Entscheidungsgrundlage sind längst überfällig. INNSBRUCK. Während in der Landtagssitzung im Mai die Entwicklung und vor allem der Rückgang an Schwimmbädern in Tirol diskutiert wurde, in Innsbruck ist die Zahl von 10...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Flugwetterdienst am Innsbrucker Flughafen wird 2024 eingestellt.
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Flughafen Innsbruck
Mitte 2024 ist der Flugwetterdienst Innsbruck Geschichte

In einer Anfragebeantwortung gibt Bundesministerin Leonore Gewessler den Termin für das Aus desFlugwetterdienstes in Innsbruck bekannt. "Laut Projektplan der ACG wird der Remote-Betrieb für den Flughafen Innsbruck mit Mitte 2024 angestrebt." Laut Gewessler ist die Schließung der lokalen Flugwetterdienste für alle Bundesländerflughäfen der Austro Control GmbH geplant.  INNSBRUCK. Am 23. März brachte der Tiroler Abgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss Hermann Gahr eine parlamentarische...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
LAbg. Wolfgang Spitzmüller hat nun von Umweltlandesrätin Astrid Eisenkopf die Antworten auf seine Landtagsanfrage zur Wasserverunreinigung in Olbendorf erhalten.

Verunreinigung
Grüne sehen Trinkwasser-Kritik in Olbendorf bestätigt

In der Beantwortung einer Landtagsanfrage der Grünen durch Umweltlandesrätin Astrid Eisenkopf sehen die Grünen ihre Kritik an den Wasser-Aufsichtsbehörden bestätigt. "Mindestens fünf Jahre wurden im Südburgenland zu wenige Trinkwasserkontrollen durchgeführt. Jahrelang wurden gesetzeswidrig die Analysen des Trinkwassers, die mehrmals pro Jahr durchzuführen und zu veröffentlichen sind, von den Gemeinden unterlassen. Das ist skandalös", erklärt LAbg. Wolfgang Spitzmüller. Nicht beantwortet wurde...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Weltacker: Statt an der Kettenbrücke jetzt in der Egderdachstraße.
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Weltacker
Standort Spiel- und Liegewiese Reichenau war nicht geplant

Der "Weltacker" auf der Spiel- und Liegewiese in der Egerdachstraße wird weiter heftig diskutiert. Vor allem der jetzige Standort sorgt für politische Nachfragen. Ursprünglich wurde im Stadtsenat und im Gemeinderat ein anderer Standort beschlossen. INNSBRUCK. Rund 40 Seiten umfasst der politische Akt "Fördervertrag Projekt Feed-Inn". Im Stadtsenat wurde das Projekt gegen die Stimmen der FPÖ am 30. März beschlossen, im Gemeinderat wurde die Angelegenheit am 22. April 2021 diskutiert. Dabei hält...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
So könnte das 50-Meter-Schwimmhallenprojekt vom Sprungturm aus gesehen werden.
Aktion 4

Nachfrage
Das "fast" vergessene Schwimmbadprojekt

Ruhig ist es geworden rund um das 50-Meter-Schimmbadprojekt und die Frage der Zukunft des Hallenbades Höttinger Au. Eigentlich sollte seit dem Jänner-Gemeinderat Klarheit herrschen, daraus wurde jedoch nichts. Eine Anfrage im Gemeinderat und ein offener Brief von Schwimmsport-Funktionär Stefan Opatril wollen eine rasche Aufklärung über den aktuellen Stand. INNSBRUCK. Stadträtin Elisabeth Mayr will im nächsten Gemeinderat eine umfassende und detaillierte Aufklärung. Ihre Anfrage zum...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP beantragen im Gemeinderat einen Teuerungsausgleich.

Innsbrucker Polit-Ticker
Teuerungsausgleich, Beschilderung und studentisches Wohnen

INNSBRUCK. Der Gemeinderat wird eine gemeinsame FPÖ/FI/ÖVP-Initiative für einen Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro beschließen. Neue Maßnahmen sollen das falsche Einfahren beim WIFI-Tunnel verhindern. Leistbares studentisches Wohnen soll auch in den Umlandgemeinden von Innsbruck ermöglicht werden. TeuerungsausgleichTagtäglich spüren die Menschen die aktuellen Entwicklungen der steigenden Inflation. Die Innsbrucker Stadtsenatsfraktionen FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP werden im...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Für eine Lehre in der Industrie in Salzburg zahlen Spanier bis zu 2900 Euro.
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PRO-GE Salzburg deckt auf
Geschäftemacherei auf Kosten von Lehrlingen

Für einen Industrie-Lehrplatz in Salzburg müssen junge Spanier bis zu 2.900 Euro zahlen. Als „Geschäftemacherei auf dem Rücken von Lehrlingen und deren Ausbildungsbetrieben“ bezeichnet der Landessekretär der PRO-GE Salzburg, Daniel Mühlberger, die Geschäftspraktiken des in Spanien ansässigen Unternehmens „Talents for Europe Missethon“. SALZBURG. Dieses hat sich auf die Vermittlung von jungen Menschen aus Spanien nach Österreich spezialisiert, die hier eine Lehre absolvieren sollen. Das mit der...

  • Salzburg
  • Johanna Janisch
Die Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck aus Mürzzuschlag im Gespräch mit Klubobfrau Sandra Krautwaschl im Landtag.

Kindergarten-Personal
Landtags-Anfrage von Lara Köck von den Grünen

Die Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck aus Mürzzuschlag bringt zwölf Landtags-Fragen bezüglich einer Aufstockung des Kindergarten-Personals ein. Landesrätin Juliane Bogner-Strauß muss die Fragen innerhalb von zwei Monaten beantworten. MÜRZZUSCHLAG/GRAZ. In einer Aussendung teilt die Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck aus Mürzzuschlag mit, sie wolle mit einer Landtags-Anfrage den Druck auf die zuständige Landesrätin Juliane Bogner-Strauß erhöhen. Dabei geht es um ein laut Köck 2019 gemachtes...

  • Stmk
  • Mürztal
  • Angelina Koidl
Die Oberflächenarbeiten in der Altstadt sind noch nicht abgeschlossen.
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Altstadt
Wurden Altstadt-Pflastersteine verschenkt?

INNSBRUCK. Die Sanierung des Fleckerlteppich in der Altstadt entwickelt sich nach Meinung von GR Gerald Depaoli zum neuerlichen Polit-Fiasko von Stadträtin Uschi Schwarzl. "Tausende Quadratmeter Pflastersteine sollen an eine private Baufirmen verschenkt" worden sein. Wurden Steine verschenkt?„Die Katze ist aus dem Sack! Innsbrucks grüne Tiefbaustadträtin Uschi Schwarzl hat offensichtlich tausende Quadratmeter alter Pflastersteine der Innsbrucker Altstadt, im Rahmen einer Ausschreibung, welche...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Eduard Posch stellte Anfrage bei Landesrätin Daniela Winkler bezüglich Kinderbetreuung in Pinkafeld.

NEOS Pinkafeld
Anfrage an Landesrätin Winkler wegen Kinderbetreuung

Die Pinkafelder NEOS richten Anfrage an Landesrätin Winkler wegen Kinderbetreuung. PINKAFELD. Der abgesagte Neubau eines zweiten Kindergartens ist für Miteinander für Pinkafeld - NEOS nicht akzeptabel und beschäftigt nun auch die Landespolitik. Die Pinken haben dazu eine Bürgeranfrage an das zuständige Regierungsmitglied, Landesrätin Daniela Winkler gerichtet. "Die Raumressourcen in den Kinderbetreuungseinrichtungen reichen bereits jetzt nicht aus. Seit Jahren kann der Bedarf an...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Weiter Unmut über Entscheidung: Der Ausbau der A9 wurde von Ministerin Leonore Gewessler gestoppt.
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FPÖ drängt auf A9-Ausbau
Bisher rund zwei Millionen Euro Planungskosten

Die FPÖ stellte eine Anfrage an Ministerin Gewessler nach dem A9-Ausbaustopp. Rund zwei Millionen Euro sind bisher in die Planung für den Ausbau geflossen. GRAZ-UMGEBUNG. Die Thematik ist bekannt. Wie berichtet hat Umweltministerin Leonore Gewessler (Die Grünen) den Ausbau der A9-Pyhrnautobahn auf drei Fahrspuren gestoppt. Eine aktuelle Anfragebeantwortung der Ministerin zeigt jetzt, wieviel Geld bereits in die Planungen geflossen ist oder welche Unfallzahlen es auf dieser Strecke zwischen...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
Die Demonstrationen in Döbling haben es in den Nationalrat geschafft.
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Radfahren in Döbling
Raddemo beschäftigt nun auch Nationalrat

Die regelmäßigen Montags-Demonstrationen in der Döblinger Krottenbachstraße werden nun auch ein Thema im Nationalrat. Die FPÖ stellt eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres Gerhard Karner. WIEN/DÖBLING. Es scheint die Woche von Radeln in Döbling zu sein. Begonnen hat alles mit der Ankündigung einer Online-Podiumsdiskussion am Mittwoch, 19. Jänner. Bei dieser können auch Bewohnerinnen und Bewohner aus Döbling teilnehmen. Mehr dazu erfährst du hier. Parallel dazu wurde am...

  • Wien
  • Döbling
  • Johannes Reiterits
Marc Ortner sitzt seit Jahren für die Grünen und jetzt Bürgerliste im Gemeinderat von Deutschlandsberg und seit 2020 auch im Stadtrat.

Deutschlandsberg
Kündigung von Stadtrat Marc Ortner aus "gerechtfertigten Gründen"

Kritischen Anfragen zu Umständen im Seniorenzentrum der Volkshilfe in der Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung hat für den Grünen Stadtrat Marc Ortner nachhaltige Folgen: Er ist seinen Job los. Die WOCHE Deutschlandsberg hat dazu in jener Apotheke angefragt, wo Marc Ortner seit gut zehn Jahren seiner Arbeit nachgegangen ist. DEUTSCHLANDSBERG. Bereits im Frühling sind Angehörige Bewohner u.a. Bürger an den Grünen Stadtrat Marc Ortner herangetreten, um ihn über mögliche Missstände in der...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
Die Feistritztalbahn war schon immer eine Touristenattraktion in der Oststeiermark. Sie verkehrte bis zuletzt zwischen Weiz und Birkfeld.
Aktion 4

Feistritztalbahn
Sie pfeift schon länger nicht mehr

Die Nachricht vom Konkurs des Mehrheitseigentümers Martin Platzer Rail-Holding an der Feistritztalbahn kam überraschend. Die nächsten Wochen werden zeigen, wie se mit der Schmalspurbahn weitergeht. Viele Fragen sind noch nicht geklärt, es kann in jede Richtung gehen. Geht es nach den Freiheitlichen so soll die Aufrechterhaltung der Attraktion im Bezirk bestehen bleiben. Deshalb haben sie auch eine Anfrage im steirischen Landtag eingebracht, der Aufklärung über die Pläne und die Zukunft der Bahn...

  • Stmk
  • Weiz
  • Josef Hofmüller
Bilanz der Ausstellung „Fahr Rad – die Rückeroberung der Stadt“ als voller Erfolg, zehn Wochen war die Stadtbibliothek Labor für Fahrrad-Ideen.

Fahrrad-Ausstellung
Bilanz nach 27 Veranstaltungen und Kostenaufklärung gefordert

INNSBRUCK. Die Ausstellung „Fahr Rad – die Rückeroberung der Stadt“ wird von StR Uschi Schwarzl als voller Erfolg gesehen. Zehn Wochen war Stadtbibliothek ein "Labor für Fahrrad-Ideen". Die Innsbrucker Freiheitlichen wollen per Anfrage umfassende Details zur Ausstellung, Rahmenprogramm und Kosten. VeranstaltungenInsgesamt 27 Veranstaltungen, darunter drei Vorträge internationaler Expertinnen und Experten, drei Kino-Vorführungen mit Filmen zur Förderung der umweltfreundlichen Mobilität,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Polizei ermittelte in Knittelfeld.
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Knittelfeld
Überfall war frei erfunden

Murtalerin zeigte tätlichen Übergriff bei Polizei an, diesen hat es allerdings nie gegeben. KNITTELFELD. Ein Überfall, der gar nie stattgefunden hat, hat dieser Tage in Knittelfeld für Aufregung gesorgt. Eine 22-jährige Murtalerin hat via Facebook Bilder von ihren vermeintlichen Verletzungen veröffentlicht und dort gleichzeitig einen Zeugenaufruf gestartet. Sie gab an, in der Nacht auf Freitag in der Innenstadt von unbekannten männlichen Personen überfallen, getreten, geschlagen und dabei...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
Die FPÖ-Bezirkspartei fordert transparente Antworten zu den PV-Plänen des Landes.

FPÖ Neusiedl am See
Anfrage an Landesrat Dorner zu Photovoltaikplänen im Bezirk

Wie berichtet, werden aktuell zahlreiche (Frei)-Flächen im Burgenland von der Energie Burgenland auf die Nutzungsmöglichkeit für Photovoltaik (PV) hin geprüft. BEZIRK. In Zusammenarbeit mit dem Freiheitlichen-Landtagsklub stellte FPÖ-Bezirksparteiobmann Mario Jaksch nun zwanzig Fragen in Bezug zu den PV-Plänen der Landesregierung an den zuständigen Landesrat Heinrich Dorner. Transparenz erhofft„Dass das Thema erneuerbare, umweltfreundliche und sichere Energiegewinnung eines der ganz wichtigen...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Haider
In La Paz bereits im Einsatz, in Innsbruck eine Vision.

Innsbrucker Polit-Ticker
Stadtseilbahninfo nur für die Politik, Fahrradabstellplätze, City-Logisitik

INNSBRUCK. Machbarkeitsstudie für die Stadtseilbahn wird präsentiert, aber nur für die Politik. Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau gefordert, Kulturveranstaltungen am Wiltener Platzl, am Kaiser-Schützen-Platz und am Domplatz, Millionen-Prestige-Projekt Vorplatz Haus der Musik, Prolemstellung City-Logistik, Anfrage zur Schaffung von Fahrradabstellplätzen sowie die Bilanz der Impf-Aktion in Innsbruck. Stadtseilbahn"Seit 2018 kämpfen die Tiroler NEOS für ihre Idee einer Stadtseilbahn um...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Gegen das Bauprojekt am ehemaligen Bruckhof-Areal gibt es Widerstand.
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Thalheim
Anfrage zum umstrittenen Bauprojekt "Bruckhof"

Nächstes Kapitel im umstrittenen Wohnbaubrojekt am ehemaligen Bruckhof-Areal. THALHEIM. Die Thalheimer Grünen haben jetzt eine umfangreiche Anfrage zum Projekt "Bruckhof" an Bürgermeister Andreas Stockinger (ÖVP) eingebracht. Damit erreicht der Widerstand gegen den geplanten Wohnbau die nächste Stufe. Grund für die Anfrage ist eine beim Landesverwaltungsgericht aufliegende Beschwerde gegen die von der Gemeinde erlassene Baugenehmigung. Die ist aus Sicht der Grünen mangelhaft, es läge ein...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
In Kitzbühel wird für den Bereich Langau seit längerem eine Verkehrslösung angestrebt.

Kitzbühel - Langau
Vertragsregelung für Verkehrsprojekt Langau in Sichtweite

KITZBÜHEL. Im April-Gemeinderat fragte GR Jürgen Katzmayr (SPÖ) an, ob es für die geplanten Verkehrsmaßnahmen im Breich Langau (wir berichteten mehrfach) mit Grundbesitzer Max Lamberg bereits eine Lösung gebe. Bgm. Klaus Winkler berichtete von einem "guten Gespräch" mit Lamberg. Bis Jahresmitte sollte die benötigte vertragliche Regelung vorliegen, dann werden die GR-Fraktionen über das Gesamtpaket informiert. Die Vereinbarung wird dann dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Keine...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Die Nationalratsabgeordneten Andreas Minnich, Martina Diesner-Wais, Lukas Brandweiner und Angela Himmelbauer (v.l.) mit der Anfrage.
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Franz-Josefs-Bahn
Waldviertler Abgeordnete stellen Anfrage an Verkehrsministerin

Überrascht zeigte sich der Groß Gerungser ÖVP-Nationalratsbgeordnete Lukas Brandweiner über die Kritik einiger Mandatare der Grünen am vereinbarten Ausbau der Franz-Josefs-Bahn.  Aus diesem Grund hat der Mandatar mit seinen Nationalratskolleginnen Martina Diesner-Wais, Eva-Maria Himmelbauer, Angela Baumgartner sowie den Kollegen Andreas Minich und Andreas Ottenschläger eine parlamentarische Anfrage an Ministerin Leonore Gewessler (GRÜNE) gestellt. BEZIRK ZWETTL. „Das Mobilitätspaket für das...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt

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