Anfrage

Der "Weltacker" auf der Spiel- und Liegewiese in der Egerdachstraße wird weiter heftig diskutiert. Vor allem der jetzige Standort sorgt für politische Nachfragen. Ursprünglich wurde im Stadtsenat und im Gemeinderat ein anderer Standort beschlossen. INNSBRUCK. Rund 40 Seiten umfasst der politische Akt "Fördervertrag Projekt Feed-Inn". Im Stadtsenat wurde das Projekt gegen die Stimmen der FPÖ am 30. März beschlossen, im Gemeinderat wurde die Angelegenheit am 22. April 2021 diskutiert. Dabei hält...

Ruhig ist es geworden rund um das 50-Meter-Schimmbadprojekt und die Frage der Zukunft des Hallenbades Höttinger Au. Eigentlich sollte seit dem Jänner-Gemeinderat Klarheit herrschen, daraus wurde jedoch nichts. Eine Anfrage im Gemeinderat und ein offener Brief von Schwimmsport-Funktionär Stefan Opatril wollen eine rasche Aufklärung über den aktuellen Stand. INNSBRUCK. Stadträtin Elisabeth Mayr will im nächsten Gemeinderat eine umfassende und detaillierte Aufklärung. Ihre Anfrage zum...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat wird eine gemeinsame FPÖ/FI/ÖVP-Initiative für einen Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro beschließen. Neue Maßnahmen sollen das falsche Einfahren beim WIFI-Tunnel verhindern. Leistbares studentisches Wohnen soll auch in den Umlandgemeinden von Innsbruck ermöglicht werden. TeuerungsausgleichTagtäglich spüren die Menschen die aktuellen Entwicklungen der steigenden Inflation. Die Innsbrucker Stadtsenatsfraktionen FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP werden im...

Für einen Industrie-Lehrplatz in Salzburg müssen junge Spanier bis zu 2.900 Euro zahlen. Als „Geschäftemacherei auf dem Rücken von Lehrlingen und deren Ausbildungsbetrieben“ bezeichnet der Landessekretär der PRO-GE Salzburg, Daniel Mühlberger, die Geschäftspraktiken des in Spanien ansässigen Unternehmens „Talents for Europe Missethon“. SALZBURG. Dieses hat sich auf die Vermittlung von jungen Menschen aus Spanien nach Österreich spezialisiert, die hier eine Lehre absolvieren sollen. Das mit der...

Die Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck aus Mürzzuschlag bringt zwölf Landtags-Fragen bezüglich einer Aufstockung des Kindergarten-Personals ein. Landesrätin Juliane Bogner-Strauß muss die Fragen innerhalb von zwei Monaten beantworten. MÜRZZUSCHLAG/GRAZ. In einer Aussendung teilt die Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck aus Mürzzuschlag mit, sie wolle mit einer Landtags-Anfrage den Druck auf die zuständige Landesrätin Juliane Bogner-Strauß erhöhen. Dabei geht es um ein laut Köck 2019 gemachtes...

INNSBRUCK. Die Sanierung des Fleckerlteppich in der Altstadt entwickelt sich nach Meinung von GR Gerald Depaoli zum neuerlichen Polit-Fiasko von Stadträtin Uschi Schwarzl. "Tausende Quadratmeter Pflastersteine sollen an eine private Baufirmen verschenkt" worden sein. Wurden Steine verschenkt?„Die Katze ist aus dem Sack! Innsbrucks grüne Tiefbaustadträtin Uschi Schwarzl hat offensichtlich tausende Quadratmeter alter Pflastersteine der Innsbrucker Altstadt, im Rahmen einer Ausschreibung, welche...

Die Pinkafelder NEOS richten Anfrage an Landesrätin Winkler wegen Kinderbetreuung. PINKAFELD. Der abgesagte Neubau eines zweiten Kindergartens ist für Miteinander für Pinkafeld - NEOS nicht akzeptabel und beschäftigt nun auch die Landespolitik. Die Pinken haben dazu eine Bürgeranfrage an das zuständige Regierungsmitglied, Landesrätin Daniela Winkler gerichtet. "Die Raumressourcen in den Kinderbetreuungseinrichtungen reichen bereits jetzt nicht aus. Seit Jahren kann der Bedarf an...

Die FPÖ stellte eine Anfrage an Ministerin Gewessler nach dem A9-Ausbaustopp. Rund zwei Millionen Euro sind bisher in die Planung für den Ausbau geflossen. GRAZ-UMGEBUNG. Die Thematik ist bekannt. Wie berichtet hat Umweltministerin Leonore Gewessler (Die Grünen) den Ausbau der A9-Pyhrnautobahn auf drei Fahrspuren gestoppt. Eine aktuelle Anfragebeantwortung der Ministerin zeigt jetzt, wieviel Geld bereits in die Planungen geflossen ist oder welche Unfallzahlen es auf dieser Strecke zwischen...

Die regelmäßigen Montags-Demonstrationen in der Döblinger Krottenbachstraße werden nun auch ein Thema im Nationalrat. Die FPÖ stellt eine schriftliche Anfrage an den Bundesminister für Inneres Gerhard Karner. WIEN/DÖBLING. Es scheint die Woche von Radeln in Döbling zu sein. Begonnen hat alles mit der Ankündigung einer Online-Podiumsdiskussion am Mittwoch, 19. Jänner. Bei dieser können auch Bewohnerinnen und Bewohner aus Döbling teilnehmen. Mehr dazu erfährst du hier. Parallel dazu wurde am...

Kritischen Anfragen zu Umständen im Seniorenzentrum der Volkshilfe in der Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung hat für den Grünen Stadtrat Marc Ortner nachhaltige Folgen: Er ist seinen Job los. Die WOCHE Deutschlandsberg hat dazu in jener Apotheke angefragt, wo Marc Ortner seit gut zehn Jahren seiner Arbeit nachgegangen ist. DEUTSCHLANDSBERG. Bereits im Frühling sind Angehörige Bewohner u.a. Bürger an den Grünen Stadtrat Marc Ortner herangetreten, um ihn über mögliche Missstände in der...

Die Nachricht vom Konkurs des Mehrheitseigentümers Martin Platzer Rail-Holding an der Feistritztalbahn kam überraschend. Die nächsten Wochen werden zeigen, wie se mit der Schmalspurbahn weitergeht. Viele Fragen sind noch nicht geklärt, es kann in jede Richtung gehen. BEZIRK WEIZ. Geht es nach den Freiheitlichen so soll die Aufrechterhaltung der Attraktion im Bezirk bestehen bleiben. Deshalb haben sie auch eine Anfrage im steirischen Landtag eingebracht, der Aufklärung über die Pläne und die...

INNSBRUCK. Die Ausstellung „Fahr Rad – die Rückeroberung der Stadt“ wird von StR Uschi Schwarzl als voller Erfolg gesehen. Zehn Wochen war Stadtbibliothek ein "Labor für Fahrrad-Ideen". Die Innsbrucker Freiheitlichen wollen per Anfrage umfassende Details zur Ausstellung, Rahmenprogramm und Kosten. VeranstaltungenInsgesamt 27 Veranstaltungen, darunter drei Vorträge internationaler Expertinnen und Experten, drei Kino-Vorführungen mit Filmen zur Förderung der umweltfreundlichen Mobilität,...

Murtalerin zeigte tätlichen Übergriff bei Polizei an, diesen hat es allerdings nie gegeben. KNITTELFELD. Ein Überfall, der gar nie stattgefunden hat, hat dieser Tage in Knittelfeld für Aufregung gesorgt. Eine 22-jährige Murtalerin hat via Facebook Bilder von ihren vermeintlichen Verletzungen veröffentlicht und dort gleichzeitig einen Zeugenaufruf gestartet. Sie gab an, in der Nacht auf Freitag in der Innenstadt von unbekannten männlichen Personen überfallen, getreten, geschlagen und dabei...

Wie berichtet, werden aktuell zahlreiche (Frei)-Flächen im Burgenland von der Energie Burgenland auf die Nutzungsmöglichkeit für Photovoltaik (PV) hin geprüft. BEZIRK. In Zusammenarbeit mit dem Freiheitlichen-Landtagsklub stellte FPÖ-Bezirksparteiobmann Mario Jaksch nun zwanzig Fragen in Bezug zu den PV-Plänen der Landesregierung an den zuständigen Landesrat Heinrich Dorner. Transparenz erhofft„Dass das Thema erneuerbare, umweltfreundliche und sichere Energiegewinnung eines der ganz wichtigen...

INNSBRUCK. Machbarkeitsstudie für die Stadtseilbahn wird präsentiert, aber nur für die Politik. Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau gefordert, Kulturveranstaltungen am Wiltener Platzl, am Kaiser-Schützen-Platz und am Domplatz, Millionen-Prestige-Projekt Vorplatz Haus der Musik, Prolemstellung City-Logistik, Anfrage zur Schaffung von Fahrradabstellplätzen sowie die Bilanz der Impf-Aktion in Innsbruck. Stadtseilbahn"Seit 2018 kämpfen die Tiroler NEOS für ihre Idee einer Stadtseilbahn um...

Nächstes Kapitel im umstrittenen Wohnbaubrojekt am ehemaligen Bruckhof-Areal. THALHEIM. Die Thalheimer Grünen haben jetzt eine umfangreiche Anfrage zum Projekt "Bruckhof" an Bürgermeister Andreas Stockinger (ÖVP) eingebracht. Damit erreicht der Widerstand gegen den geplanten Wohnbau die nächste Stufe. Grund für die Anfrage ist eine beim Landesverwaltungsgericht aufliegende Beschwerde gegen die von der Gemeinde erlassene Baugenehmigung. Die ist aus Sicht der Grünen mangelhaft, es läge ein...

KITZBÜHEL. Im April-Gemeinderat fragte GR Jürgen Katzmayr (SPÖ) an, ob es für die geplanten Verkehrsmaßnahmen im Breich Langau (wir berichteten mehrfach) mit Grundbesitzer Max Lamberg bereits eine Lösung gebe. Bgm. Klaus Winkler berichtete von einem "guten Gespräch" mit Lamberg. Bis Jahresmitte sollte die benötigte vertragliche Regelung vorliegen, dann werden die GR-Fraktionen über das Gesamtpaket informiert. Die Vereinbarung wird dann dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Keine...

Überrascht zeigte sich der Groß Gerungser ÖVP-Nationalratsbgeordnete Lukas Brandweiner über die Kritik einiger Mandatare der Grünen am vereinbarten Ausbau der Franz-Josefs-Bahn.  Aus diesem Grund hat der Mandatar mit seinen Nationalratskolleginnen Martina Diesner-Wais, Eva-Maria Himmelbauer, Angela Baumgartner sowie den Kollegen Andreas Minich und Andreas Ottenschläger eine parlamentarische Anfrage an Ministerin Leonore Gewessler (GRÜNE) gestellt. BEZIRK ZWETTL. „Das Mobilitätspaket für das...

BADEN.  Gemeinderat Peter Preitler (SPÖ) GR Peter Preitler bracht in der Gemeinderatssitzung vom 18. Mai die folgende schriftliche Anfrage ein: "In der Gemeinderatssitzung vom 11.November 2020 wurde der Dringlichkeitsantrag zum Thema Online-Kulturplattform von der ÖVP eingebracht und in Folge die Umsetzung auch beschlossen.  Wann wird die Plattform online abrufbar sein bzw. wann ist der geplante Starttermin? Die Internetseite www.badeninkultur.at verweist derzeit nur statisch darauf, dass hier...

INNSBRUCK. Täglich entstehen gefährliche Situationen mit spielenden Kindern, mit Radfahrern und Fußgängern und den Autofahrer am Moserfeldweg. Eine Anfrage mit 88 Fragen an Bürgermeister Willie rund um die "Nutzungskonflikte und dem Verkehrschaos" Moserfeldweg der Liste Fritz soll Aufklärung bringen. Fehlendes Verkehrskonzept„46 Gartenhäuschen auf knapp 7.000 Quadratmetern hat die Innsbrucker Stadtregierung dem ÖVP-Klubobmann Appler am Moserfeldweg in Innsbruck genehmigt. Dazu gibt es nur 23...

INNSBRUCK. Was haben die Bänke gekostet? Wer hat die Haftung? Wie wurden sie finanziert? Viele Fragen wurde am Ende der Gemeinderatssitzungen zu den Bänken am "Boulevard St. Nikolaus" gestellt. Ergebnis der Diskussion: viele Kritik, viele Fragen und wenig Antworten. Verbreiterung Gehsteig InnstraßeDer Gehsteig wurde im vergangenen Herbst baulich auf der Länge von 250 Metern von der Innbrücke bis kurz vor den Hans-Brenner-Platz auf die doppelte Breite ausgebaut. Weitere Initiativen waren geplant...

Gemeinderäte stellen Anträge und Anfragen und brachten "Allgemeines" zur Sprache. ST. JOHANN. In der jüngsten GR-Sitzung der Marktgemeinde wurden drei Anträge eingebracht. GR Christine Gschnaller (JUST) beantragte eine Lehrlingsförderung durch die Gemeinde; dieses Ansinnen wurde dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zugewiesen. GR Claudia Pali (parteifrei) fordert die Errichtung eines Wau Wau Treffs (Agility Hunderspielplatz) im Bereich des bestehenden Motorik-Parks. Dies sei ein „Herzenswunsch“...

Fragen bei der Erhöhung der Kindergartengebühren im Gemeinderat. OBERNDORF. Im November wurden wie in anderen Gemeinden auch in Oberndorf die diversen Gemeindeabgaben und –gebühren für 2021 festgesetzt und im Gemeinderat beschlossen. Im Oberndorer Gemeindeparlament fiel der Beschluss einstimmig aus, Unstimmigkeiten gab es jedoch bei den Kindergartengebühren, die zum Teil stark erhöht wurden. Die Erhöhung wurde mit dem Betreuungs-Mehraufwand und der Wertanpassung bei der Nachmittagsbetreuung...

INNSBRUCK. Innsbrucks Gemeinderat tagt. Der Link zum Livestream und der Blick auf die Tagesordnung. Zum Livestream der Gemeinderatssitzung Informationen zur Sitzung gibt es auch hier Kurzer Rückblick auf 2020: damals musste die geplante Gemeinderatssitzung im März coronabedingt abgesagt werden. 2021 findet das Treffen der 40 Gemeinderäte am 18. März um 09 Uhr in der Messe Innsbruck, Forum 2 statt. Nach einem eher familiären legeren Beginn unter der Devise "Schatz, welche Innsbrucker Volksschule...