Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Die letzte Airpower 2022 lockte rund 270.000 Besucher. | Foto: Red Bull Content Pool
Aktion 3

Freiheitliche Anfrage
Die Airpower landet jetzt auch im Parlament

Spekulationen über eine verfrühte Rückkehr der Flugshow im Jahr 2024 nach Zeltweg haben zu einer parlamentarischen Anfrage der Murtaler Freiheitlichen an die Verteidigungsministerin geführt. MURTAL. Die Airpower lockt die Massen - nicht nur bei der Veranstaltung selbst, sondern auch, wenn darüber berichtet wird. "Kommt die Flugshow früher zurück als geplant?", lautete zuletzt die Frage auf MeinBezirk.at. Die Spekulationen darüber haben bereits im Vorfeld weite Kreise gezogen. Für die...

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  • Stefan Verderber
Die Einhausung Sieglanger wird Thema im Parlament. | Foto: TVP
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Polit-Ticker
Sieglanger-Einhausung als Thema im Parlament, Nein zu Parkgebührenerhöhungen

Die Einhausung der Autobahn A12 zwischen der Völser Cyta und dem Stadtteil Mentlberg wird zum Thema im Parlament. Eine Anfrage an Ministerin Gewessler soll über den aktuellen Stand informieren. Die Überlegungen zur Erhöhung der Parkgebühren für größere Fahrzeuge wird scharf kritisiert. INNSBRUCK. Vor einem halben Jahr hat sich im Sieglanger eine stadtteilübergreifende Interessensgemeinschaft (IG) unter dem Namen IG Einhausung-West gebildet, die sich mittels Petition für eine Einhausung der...

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  • Georg Herrmann
Der Flugwetterdienst am Innsbrucker Flughafen wird 2024 eingestellt. | Foto: Peter Norz
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Flughafen Innsbruck
Mitte 2024 ist der Flugwetterdienst Innsbruck Geschichte

In einer Anfragebeantwortung gibt Bundesministerin Leonore Gewessler den Termin für das Aus desFlugwetterdienstes in Innsbruck bekannt. "Laut Projektplan der ACG wird der Remote-Betrieb für den Flughafen Innsbruck mit Mitte 2024 angestrebt." Laut Gewessler ist die Schließung der lokalen Flugwetterdienste für alle Bundesländerflughäfen der Austro Control GmbH geplant.  INNSBRUCK. Am 23. März brachte der Tiroler Abgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss Hermann Gahr eine parlamentarische...

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Weiter Unmut über Entscheidung: Der Ausbau der A9 wurde von Ministerin Leonore Gewessler gestoppt. | Foto: ÖBB_ChrisZenz
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FPÖ drängt auf A9-Ausbau
Bisher rund zwei Millionen Euro Planungskosten

Die FPÖ stellte eine Anfrage an Ministerin Gewessler nach dem A9-Ausbaustopp. Rund zwei Millionen Euro sind bisher in die Planung für den Ausbau geflossen. GRAZ-UMGEBUNG. Die Thematik ist bekannt. Wie berichtet hat Umweltministerin Leonore Gewessler (Die Grünen) den Ausbau der A9-Pyhrnautobahn auf drei Fahrspuren gestoppt. Eine aktuelle Anfragebeantwortung der Ministerin zeigt jetzt, wieviel Geld bereits in die Planungen geflossen ist oder welche Unfallzahlen es auf dieser Strecke zwischen...

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Innsbrucker Demos als Thema im Parlament. Aktuell warten 201 Fragen auf Antworten. | Foto: zeitungsfoto.at
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Nationalrat
201 Fragen zu den Innsbrucker Demos

INNSBRUCK. In der Tiroler Landeshauptstadt gibt es zahlreiche Demonstrationen. Verschiedenste soziale, politische und auch kulturelle Schwerpunkte werden von Initiativen in den Mittelpunkt gestellt. Aufmerksam machen, Lösungen anbieten, Bewusstsein erzeugen. Auch im Nationalrat spielen die Demos in Innsbruck eine Rolle, wie zahlreiche Anfragen zeigen. Weniger wegen dem inhaltlichen Schwerpunkt der Demos. Hier die Übersicht der parlamentarischen Anfragen. Die AnfragenEine Übersicht der...

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Die Aufarbeitung der Vorfälle bei der "Grenzen töten"-Demo am 30.1. in Innsbruck dauern an. | Foto: zvg

"Grenzen töten"-Demo
Kundgebung gegen Polizeigewalt verschoben

INNSBRUCK. Die für Freitag angekündigte Kundgebung gegen Polizeigewalt wird verschoben. "Als Jugendorganisation ist unsere höchste Priorität das Wohlergehen junger Aktivist*innen. Dieses kann derzeit nicht gewährleistet werden", schreibt die Sozialistische Jugend Tirol. Die Landes-FPÖ kritisiert die Grünen. FI Innsbruck verurteilen "Krawalltourismus." KundgebungDie für Freitag, 5. Februar angekündigte Kundgebung gegen Polizeigewalt wird verschoben. "In den vergangenen Tagen waren viele...

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Christian Gsandtner und Andreas Bors. | Foto: FPÖ Tulln

21 Einsätze in Asylheim

FPÖ-Anfrage deckt auf: Bereits 21 Polizeieinsätze im Asylheim Dammstraße SANKT ANDRÄ-WÖRDERN (pa). Wie nun aus einer parlamentarischen Anfrage der Freiheitlichen an das Innenministerium hervorgeht, musste die Polizei in den letzten Monaten bereits 21 Mal in das Asylheim in der Dammstraße in St. Andrä-Wördern ausrücken. Die Gründe für das Einschreiten der Polizei reichten dabei von Suchtmittel, Sachbeschädigung und Körperverletzung bis hin zu Nötigung. „Diese Zahlen belegen, dass das gesunkene...

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  • Karin Zeiler
Bezirkspolizeikommandant Kurt Möschl
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Zu wenig Polizisten: Oberster Chef gibt Entwarnung

Laut aktuellen Daten fehlt es der Polizei im Pinzgau an Personal. Wie schlimm ist die Situation wirklich? PINZGAU. "Auf Zahlen herum zu hacken ist nicht fair", reagiert Bezirkspolizeikommandant Kurt Möschl auf Vorwürfe der SPÖ Salzburg, dass der Pinzgau mehr Polizistinnen und Polizisten braucht. Aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage an das Innenministerium geht nämlich hervor, dass hier 21 Polizisten fehlen. Erheblicher Fehlstand Im Jahr 2016 habe es 1.654 Neuaufnahmen bei der...

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  • Gudrun Dürnberger
Der Landwirtschaftsminister hält die Deklaration als "Obstwein" für einen gangbaren Ausweg.
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Rupprechter: Uhudler ist "derzeit EU-rechtswidrig"

Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter steht zu der von ihm gesetzlich vorgeschlagenen Deklaration des Uhudlers als Obstwein. "Der Uhudler ist schon derzeit als EU-rechtswidrig anzusehen und nicht erst - wie allgemein angenommen - nach dem Jahr 2030", hält Rupprechter in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Josef Riemer fest. Obstwein als Lösungs-Alternative Die südburgenländische Weinspezialität sei aufgrund des unionalen Weinrechts "bereits derzeit nicht...

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  • Güssing
  • Martin Wurglits
Die FPÖ vermutet, dass beim Bau der im Vorjahr eröffneten Kaserne Güssing ausländische Firmen bevorzugt wurden. | Foto: Harald Jahn
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Kam Kasernen-Beton aus dem Ausland?

FPÖ stellt Anfrage an Wirtschaftsminister Mitterlehner Eine Bevorzugung ausländischer Unternehmen beim Bau der im Vorjahr eröffneten Montecuccoli-Kaserne vermutet die FPÖ. NR-Abg. Gerhard Schmid hat im Nationalrat eine Anfrage an Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner eingebracht, in der er Auskunft über die Beauftragung ausländischer Unternehmen begehrt. Schmid will wissen, warum und in welchem Ausmaß Baumaterial über ausländische Firmen und Lieferanten bezogen wurde. Außerdem soll...

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