Anfrage

Der Sonderlandtag am 16.1. soll über die Missstände rund um den Landesenergieversorger TIWAG Aufklärung schaffen. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und Liste Fritz nennen dafür drei Gründe. Die NEOS sprechen sich gegen einen Sonderlandtag und für einen Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus. INNSBRUCK. Drei ganz wesentlichen Gründen sind für LA Markus Sint, Markus Abwerzger und Gebi Mair ausschlaggebend, einen Sonderlandtag in Sachen TIWAG zu fordern: die Aufarbeitung der Fehler und...

Vergangene Woche tagte das Bezirksparlament. Neben viel politischem Hickhack wurde einiges beschlossen. Erstmals wurde zudem bestätigt, dass das Bezirks-Jugendamt bald umsiedeln wird. Die FPÖ Simmering fordert zudem die Umbenennung des Simmeringer Platzes in "Frauenrechte Platz". WIEN/SIMMERING. Das neue Jahr ist zwar schon längst angebrochen; dennoch kam das Bezirksparlament vergangene Woche zum ersten Mal für heuer zusammen. Zunächst kündigte die Vorsitzende des Umweltausschusses, Christine...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat wird eine gemeinsame FPÖ/FI/ÖVP-Initiative für einen Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro beschließen. Neue Maßnahmen sollen das falsche Einfahren beim WIFI-Tunnel verhindern. Leistbares studentisches Wohnen soll auch in den Umlandgemeinden von Innsbruck ermöglicht werden. TeuerungsausgleichTagtäglich spüren die Menschen die aktuellen Entwicklungen der steigenden Inflation. Die Innsbrucker Stadtsenatsfraktionen FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP werden im...

Gemeinderäte stellen Anträge und Anfragen und brachten "Allgemeines" zur Sprache. ST. JOHANN. In der jüngsten GR-Sitzung der Marktgemeinde wurden drei Anträge eingebracht. GR Christine Gschnaller (JUST) beantragte eine Lehrlingsförderung durch die Gemeinde; dieses Ansinnen wurde dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zugewiesen. GR Claudia Pali (parteifrei) fordert die Errichtung eines Wau Wau Treffs (Agility Hunderspielplatz) im Bereich des bestehenden Motorik-Parks. Dies sei ein „Herzenswunsch“...

INNSBRUCK. Innsbrucks Gemeinderat tagt. Der Link zum Livestream und der Blick auf die Tagesordnung. Zum Livestream der Gemeinderatssitzung Informationen zur Sitzung gibt es auch hier Kurzer Rückblick auf 2020: damals musste die geplante Gemeinderatssitzung im März coronabedingt abgesagt werden. 2021 findet das Treffen der 40 Gemeinderäte am 18. März um 09 Uhr in der Messe Innsbruck, Forum 2 statt. Nach einem eher familiären legeren Beginn unter der Devise "Schatz, welche Innsbrucker Volksschule...

ST. JOHANN (niko). In der 39. Gemeinderatssitzung (2. Juni) gab es neben anderen Einbringungen (wir berichteten bereits) von GR Claudia Pali und GR Heribert Mariacher (parteifrei) zwei weitere Anträge. Zum einen wurde die Liveübertragung der GR-Sitzungen (Livestream) beantragt, zum anderen ging es um ein "sicheres Ein- und Ausfahren an der B 178, Kreuzung Innsbruckerstraße, Rettenbach". Heftig debattiert wurde die Forderung nach dem Livestream, zu der es einerseits Zustimmung, von ÖVP-Seite...

Grüne-Gemeinderätin Manuela Wutte will mehr Orte ohne Konsumzwang. "Gerade in der Adventzeit wird vielen Menschen in Graz die Überkommerzialisierung des öffentlichen Raums stark bewusst", sagt Gemeinderätin Manuela Wutte von den Grünen. Daher wünscht sie sich Alternativen zur starken Konsumorientierung und Kommerzialisierung der Grazer Innenstadt. "Auch der kürzlich veröffentlichte Menschenrechtsbericht empfiehlt die neue Schaffung und Erhaltung konsumfreier Räume in der Innenstadt", führt sie...

Tiroler SPÖ-Nationalräte kritisieren: "Verkehrsminister lässt Kufsteiner im Stich – Keine Vignettenbefreiung in Sicht". KUFSTEIN/WIEN (red). Tiroler SPÖ-Nationalratsabgeordneten Christian Kovacevic stellte kürzlich eine parlamentarische Anfrage zum Thema Vignettenpflicht in Kufstein an Verkehrsminister Norbert Hofer. Die Beantwortung dieser sei, so Kovacevic, "so ernüchternd wie eindeutig": Keine Vignettenbefreiung für Kufstein. "Jetzt haben wir es Schwarz auf Weiß, dass die FPÖ definitiv keine...

Am 14.06.2017 findet die zweite Bezirksvertretungssitzung in Simmering 2017 statt. Der Bezirk ist mehrheitlich für Themen zuständig die man vielleicht auf den ersten Blick nicht sieht. Meistens dreht sich eine Sitzung um Verkehrsmaßnahmen wie z.Bsp Motorradabstellplätze und Verkehrszeichen. Wir NEOS haben für diese Sitzung Eltern befragt was in Simmering für Kinder verbessert werden kann. Deswegen haben wir (unter anderem) zwei Anträge und eine Anfrage gestellt um die Hürden im Alltag zu...